Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[brain freeze]

Hab das gerade recherchiert, die hat das tatsächlich gesagt. Unglaublich!

Abgesehen vom Schwachsinn, Russen sehen zwar wie Europäer aus, seien aber keine ... hat sie durchaus damit recht, daß in nicht westlich degenerierten Völkern das Verhältnis zu Leben und Tod ein anderes ist, wie übrigens auch einst in der "religiösen Formation" in Europa und das macht der WEF-Trulla irgendwie Unbehagen, daß andernorts nicht jede Lebensfaser ökonomisiert und durchreglementiert wird und die Leute nicht 120 werden wollen bei einer sinnentleerten Vollkasko-Existenz und ewiger Jugend (äußerlich).

[Buella]

Hoffentlich sind Putins Muschkoten ausreichend geimpft. Der Vormarsch könnte sonst in einer Katastrophe enden.

das ist doch was Feines für dich, du Maulheld-Imitat.
Da hat der olle Selensky noch ganz andere Tönte gespuckt:

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[Klopperhorst]

Abgesehen vom Schwachsinn, Russen sehen zwar wie Europäer aus, seien aber keine ... hat sie durchaus damit recht, daß in nicht westlich degenerierten Völkern das Verhältnis zu Leben und Tod ein anderes ist, wie übrigens auch einst in der "religiösen Formation" in Europa und das macht der WEF-Trulla irgendwie Unbehagen, daß andernorts nicht jede Lebensfaser ökonomisiert und durchreglementiert wird und die Leute nicht 120 werden wollen bei einer sinnentleerten Vollkasko-Existenz und ewiger Jugend (äußerlich).

Nach ihrer Logik müsste wegen der vielen Neger und Orientalen in Europa mittlerweile auch deren Mentalität hier vorherrschen.
Stimmt ja sogar, wenn man auf die Statistiken zum Einsatz von Messern oder Vergewaltigungsraten schaut.

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[Lykurg]

Dass neue "Weiße" in den USA wird die Latino-Ethnie sein, diese Tendenz ist deutlich erkennbar. Vielleicht werden die letzten Bioweißen eines Tages rüber nach Kanada fliehen. Bis dahin müssen wir aber die "Festung Europa" fertiggestellt haben, damit wir bei einem Hilferuf unserer kanadischen Freunde auch zur Stelle sind...

Eine Festung Europa wird es niemals geben so lange die, die uns vernichten wollen, alle Machtmittel in der Hand haben und mitten unter uns sind

[Esreicht!]

Man beachte, wer bereits 1999 die nato-Grundakte mit Füßen trat!

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Erklärung der Redaktion des World Socialist Web Site
26. Mai 1999

Seit dem 24. März 1999 überziehen die von den USA geführten NATO-Truppen Jugoslawien mit einem verheerenden Bombardement. In mehr als 15.000 Einsätzen hat die NATO jugoslawische Städte und Dörfer angegriffen. Fabriken, Krankenhäuser, Schulen, Brücken, Treibstofflager und Regierungsgebäude wurden getroffen. Tausende sind getötet oder verwundet worden. Es traf Pendler in Zügen und Bussen ebenso wie Beschäftigte des staatlichen Fernsehens. Sowohl im Kosovo als auch in Serbien wurden Wohnviertel getroffen.

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Für das objektive Kriegsverbrechen der Brücke von Varvarin hat sich bis heute keine Bundestagsdrecksau entschuldigt, obwohl dieser Gen-Abfall mit seinem Mandat den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien unter Führung des Zion-U-Bootes Fischer mitzuverantworten hat! Spätestens zu diesem Zeitpunkt war mir auch klar, wieso Kelly/Bastian ermordet wurden!

Fischer konnte sogar ungestraft gegen den verurteilten Schwerstverbrecher und ZdJ-Vorsitzenden Bubis im Frankfurter Westend anstinken, Faßbender durfte sein Theaterstück "Die Stadt, der Müll und der Tod" lediglich mit geladenen Gästen Uraufführen, das wars dann!


kd

[brain freeze]

Nach ihrer Logik müsste wegen der vielen Neger und Orientalen in Europa mittlerweile auch deren Mentalität hier vorherrschen.
Stimmt ja sogar, wenn man auf die Statistiken zum Einsatz von Messern oder Vergewaltigungsraten schaut.

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Wenn man schon auf dieser Mentalitätsebene argumentiert, um den Russen auszuschließen, denn darum geht's ja, ihnen das Europäische abspricht, obwohl es seit Peter I. diese Hinwendung nach "Europa" gab, dann frage ich mich, wie es erst um die rückständigen kleinrussischen Bauern in der Ukraine bestellt sein muß mit ihrem eingebildeten "Nationalismus", die jetzt angeblich dieses Europa gegen die Russen verteidigen.

[navy]

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Aber lassen wir es doch einfach mal darauf ankommen. Wir beide werden am Beispiel der Ukraine sehen, was echte militärische Lagebeurteilungen sind, was mediale Propaganda ist und wie und wann russisches Kriegsziele final erreicht worden sind.

Du wirst dich noch sehr wundern. Hab ein bisschen Geduld...

Geheimwaffe ist ja Baerbock, der Pommes und Donut Panzer, welche die Lage Entscheidend ändern werden.. Die wollen gleich bis Moskau rollen. Also etwas Geduld, da stimme ich zu: Mit Soziamedia Statements gewinnt man immer



Donuts kommen aus den USA, das reicht für die Ernährung in Deutschland



Hauptsache es gibt Donuts

[SprecherZwo]

Unsere Panzerhaubitzen sind jetzt im Einsatz gegen die bolschewistischen Horden:
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[Endgame]

Nicht nur Durchhalteparolen, sondern auch geistigen Dünnschiss vom Intensivpatienten Biden: "Russische Raketenangriffe auf Kiew sind eine Manifestation der Barbarei." Ach so ist das also, aber Angriffe auf Donetsk sind überhaupt nichts. Ebenso die Bombardierungen in Damaskus sind die Wiederherstellung der Demokratie. Angriffe auf Belgrad - Schutz der Bevölkerung. Angriffe auf Bagdad - der Kampf gegen Massenvernichtungswaffen. Angriffe auf den Gazastreifen - das Recht auf Selbstverteidigung. Hier die Verbrecher, mit diesem unsäglichen Fingerzeig auf angebl. Befürworter und Bekannte.

Passt sinnbildlich, dass der deutsche Vertretergnom mit Cum-Demenz in der Mitte steht. Wir werden von allen Seiten zerdrückt und zerrieben von diesem Zwangsbündnis mit Nibelungentreue aus Not, Elend und Eisenklammergriff von Uncle Sam geboren. Könnte man auch drunter schreiben, jeder profitiert, nur einer nicht.

[Empirist]

Was werfe ich denn durcheinander?

Die Wahrung des Friedens, der inneren Sicherheit und Ordnung sind dir nicht konkret genug?

In diesem Zusammenhang ist es nicht so einfach, jegliche Entscheidung und Verantwortung darüber wegzubügeln, nur weil der/die Entscheidungsträger in Verantwortungs-Positionen sitzen.

Eine Sanktion solcher individuellen Fehlentscheidungen ist niemals ausgeschlossen.

So gibt es z. B. den sogenannten Friedensverrat.

Dabei werden Tatbestände zusammengefaßt und sanktioniert, deren Handlungen geeignet sind, den Frieden zu gefährden.
Zum Einen soll das friedliche Zusammenleben der Nationen/Völker geschützt, zum Anderen die freiheitlich demokratische Grundordnung, also Sicherheit und Ordnung im Inneren der brd, geschützt werden.

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Unter dem Titel Friedensverrat werden im deutschen Strafgesetzbuch (StGB) Tatbestände gefasst, deren Tathandlungen geeignet sind, den Friedenszustand zu gefährden. Die entsprechenden Verbote haben eine doppelte Schutzrichtung: Nach außen soll das friedliche Zusammenleben der Völker (Art. 26 Abs. 1 GG) geschützt werden, nach innen die freiheitliche demokratische Grundordnung, die auch das Leben in Frieden umfasst.[1]

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Nun müssen wir mal schauen, inwieweit gewisse Damen und Herren den Frieden durch ihr Handeln gefährden, bzw. sogar schon beseitigt haben?

Daben treffen wir z. B. auf die Konstellation, daß die Regierung der brd ohne Not Rußland sanktioniert, wodurch der innere Frieden in der brd gefärdet, vielleicht sogar, das wird sich schon bald zeigen, beseitigt wird, bzw. der Frieden der Nation Rußland und der Nation Deutschland, dadurch gefährdet, bzw. vielleicht sogar schon beseitigt wurde, daß die Regierung der brd nicht nur Waffen an die Ukraine, also in ein Kriegsgebiet liefert, sondern ukrainische Streitkräfte (eine Kriegspartei) in Deutschland an diesen Waffensystemen ausbildet.

Schon in der Präambel des Grundgesetz steht:

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

...

Ich habe gerade nicht den Eindruck, daß die Bundesregierung alles unternimmt, dem Frieden der Welt zu dienen.

Die Bundesregierung, gerade in ihrer speziellen Rolle der historischen Verantwortung, kann Diplomaten schicken.
Doch die Bundesregierung schickt Waffen.
Und, wer Waffen schickt, will mit Sicherheit keinen Frieden.

Einmal abgesehen von dem Elend und Leid, welches deutschen Waffen bringen / bringen werden, will ich gar nicht darüber nachdenken, je nach dem, wie sich der Krieg entwickelt, sich deutsche Verantwortungsträger vor einem Kriegstribunal für ihr individuelles Handeln verantworten müssen?

Friedensverrat ist hier nicht anwendbar, da hier von Seiten der Deutschen Politik weder zum Angriffskrieg aufgetachelt oder aufgerufen wurde (was dann nach §80a StGB strafbar wäre), noch eine Handlung dieser Art unternommen wurde (was dann §13 VStGB beträfe).
Die Tatbestandsmerkmale beider Paragraphen sind nicht erfüllt und geben auch keine Interpretation her, dass alles getan werden müsste um Frieden in der Welt zu sichern. Damit Friedensverrat greifen könnte, müssten Politiker entweder einen Angriffskrieg Deutschlands direkt verursacht haben (den es nicht gibt) oder zu einem solchen aufrufen. Offensichtlich ist beides hier nicht der Fall.
Verteidigung gegen einen Aggressor und die Unterstützung dieser Verteidigung (z.B. durch Lieferung von Waffen), hat jedoch auch im internationalen Recht historische Präzendenz (siehe Koreakrieg und zweiter Golfkrieg) und kann auch über das Recht der kollektiven Selbstverteidigung begründet werden.

Keine Ahnung, wer dir diesen Floh ins Ohr gesetzt hat, aber das ist rechtlich gesehen Quatsch.
Eine Präambel ist sowieso kein verbindliches Recht.