Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[navy]

S...

Habe ich übersehen, daß Rußland eine lupenreine Demokratie ist...

Sehr fortschrittlicher Staat. Die haben Deutsche Welle, Facebook und Georg Soros Dudel Doofi Clubs der Zivilen Gesellschaft verboten. LGBT Idioten, wie in der Türkei, erhalten keine Unterstützung und Volker Beck, auf Knaben suche in Moskau, erhielt eine auf Maul



Ohne Schulzeugnis, aber im Bundestag: Volker Beck, Brunzdumm, das Grünen System

Nazi-Prügel für Homosexuelle - Beck abgeführt
Die Nazis und radikalen Orthodoxen warteten schon. Bei der Moskauer Gay Parade gab es heute erneut Prügel für Schwule und Lesben - unter den Augen meist tatenloser Sicherheitskräfte. Grünen-Politiker Volker Beck wurde rüde von der Polizei abgeführt - zu seinem Schutz, wie es hieß.
Von Benjamin Bidder
27.05.2007, 17.24 Uhr [Links nur für registrierte Nutzer]

Ordinär Blöd, muss man sein heute als Politiker, jede Putzfrau nennt sich jetzt Wissenschaftler wie Corona zeigte

Politik Show ist wichtig, Vermarktung, das Dumme, angeblich was tun und jeder Bericht wird gefälscht um zu vertuschen, das man korrupt, kriminell und unfähig ist

[amendment]

Ich weiß, dass die Polizei Berlin, Frankfurt und Stuttgart (und somit ja wohl dann auch in ganz Deutschland) bis definitiv noch Anfang der 0er die US-Militärpolizei rufen musste, wenn sie US-Soldaten einer Körperverletzung, eines Drogendelikts, usw. verdächtigt hat.
Deine Quelle ist da definitiv aktueller. Aber kennst du einen Fall, in dem ein US-Soldat, ob vor den 0ern oder danach, wegen einer Straftat von einem deutschen Gericht verurteilt wurde und die Strafe auch hier absitzen musste? Das würde uns bei der Wahrheitsfindung ja weiterhelfen.
Und nur mal angenommen das stimmt, dass US-Soldaten in Deutschland heute auch hiesigem Recht unterliegen: Haben nicht alle bisherigen Bundesregierungen jedes Mal wieder aufs Neue bewiesen, dass ihnen die "Partnerschaft" zu den USA wichtiger ist als eigenes Recht?
Also selbst wenn das stimmt, dass es seit 2017/18 gesetzlich anders ist, was bedeutet das vor diesem Hintergrund denn überhaupt?

Das bedeutet das, was es schon immer bedeutete: Recht haben, ist das Eine. Recht bekommen, das Andere. Hinzu kommt noch die Durchsetzbarkeit des Rechts. Und gerade bei Letzterem setzt sich oft die Realpolitik vor die Durchsetzbarkeit des Rechts.
Beispiel: Ob ein deutscher Staatsbürger bei einer im Ausland begangenen Straftat dann an dieses Land ausgeliefert wird, ist eine politische Entscheidung. Je nach dem, ob wir das dortige Rechtssystem für gerecht halten. Stichwort: Auslieferungsabkommen: ja oder nein.
Meines Wissens sitzen aber weltweit einige US-Bürger in ausländischen Gefängnissen. Ob darunter auch Straftäter sind, die dem US-Militär angehören? Vielleicht?

[navy]

..... Interviews mit solchen Soldaten, mit Zeugen ihrer Einsätze oder Angehörigen sowie Aufnahmen und Zählungen von Särgen, in denen gefallene russische Soldaten nach Russland zurücktransportiert wurden.91


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Die Ukraine verhält sich völlig rechtskonform, wenn sie im Innern militärische Gewalt zur Bekämpfung nicht staatlicher Gegner anwendet.


Ganz offiziell sind diese pro-russischen Milizen nichts anderes als Terroristen!

Du meinst Deppen Auswärtige Amt, bezeichnet Freiheitskämpfer gegen Nazi Banden, als Terroristen! es gab ja ein Referendum dort

Was steht da u.a. drinnen

Die Minsker Waffenstillstands-Vereinbarungen von 2014 und 2015 sind nicht umgesetzt.

Blöd EU halt wieder, mit den gekauften Volksdeppen: Global Young Leadern, können sowas noch nicht lesen

Die EU und ihre Mitgliedstaaten nähern sich dem Konflikt arbeitsteilig. Brüssel erhält die Sanktionen gegen Russland aufrecht und treibt die Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine voran. Deutschland und Frankreich gestalten die Friedensverhandlungen im sogenannten Normandie-Format. Alle Konfliktparteien müssen angehalten werden, Eskalationsrisiken zu vermeiden.

Deine Quelle ist heute wertlos, von den Baerbock, Steinmeier Kriegsgeilen Deppen finanziert! Richtig ist aber folgendes. SWP Schwafelt was von einer Annektion

Eine der SPD Dumm Quellen des Krieges, als Quelle

[Links nur für registrierte Nutzer] eine übelsten Georg Truppe Kriegs Alibi Quelle, wo die dümmsten SPD Frauen noch einen Posten erhalten.

Wer finanziert den Drecksladen, neben der EU

Unter den nicht-staatlichen Spendern befinden sich u. a. die Carnegie Corporation of New York, McKinsey & Company, Goldman Sachs und die Open Society Foundations von George Soros.[7]

Diese Tolle Invasion wurde damals auch in allen Medien verbreitet, es war mit Modell Autos, Panzern, und Photo Shop, eine ganz gefährliche Invasion, aber die Medien machten wie bei jedem Unfug mit.

Fazit: Nasenbohrer Quellen von Dummi Frauen geschrieben nimmst DU

[Larry Plotter]

Ich bezog mich lediglich auf diesen Satz von dir:


"Auch eine pragmatische Realpolitik kann und darf die Demokratie nicht torpedieren oder demontieren."

Meine Antwort darauf ist so aufzufassen, dass man bezüglich demokratischer Prinzipien Optimierungen anwenden sollte. Eine "Demontage" könnte auch unter Beachtung geltender Rechtsnormen erfolgen bzw. diese durch demokratisch legitimierte Willensbildungsprozesse "neu aufgesetzt" werden.

Heißt: Wenn man einen anderen Staat wirklich will, wird es einen anderen Staat geben. Kein Gesetz steht über dem Willen!

Immer noch falscher Denkansatz.

Bei einer Änderung der Politik, eben in die pragmatische Realpolitik sind erstmal die Gesetze einzuhalten
ODER
vorher die Gesetze anzupassen.

Egal welche "Optimierung" man will, solange man einen Rechtsstaat will, d.h. man will,
das der Bürger die für ihn geltenden Gesetze akzeptiert und einhält
muss sich auch die Politik an ihre Rahmenbedingungen halten.
Sonst könnte ja Jeder sagen, mein Wille steht über dem Gesetz
und dann wäre der Staat am Ende, aber sicher nicht optimiert.

[mabac]

Die Ukraine verhält sich völlig rechtskonform, wenn sie im Innern militärische Gewalt zur Bekämpfung nicht staatlicher Gegner anwendet!

Am 11. Juli 2015 wurden durch ein Feuergefecht zwischen Mitgliedern des Rechten Sektors und der ukrainischen Polizei in der westukrainischen Stadt Mukatschewop zwei Mitglieder des Rechten Sektors erschossen. Nach einer Verlautbarung der Sicherheitskräfte haben sich Mitglieder des Rechten Sektors mit „Kriminellen“ getroffen und anschließend die Polizei mit Granatwerfern und anderen schweren Waffen angegriffen. Die Partei dementierte dies und gab an, von „Banditen“ und „Drogenhändlern“ angegriffen worden zu sein. Innenminister Arsen Awakow kündigte eine „Spezialoperation“ an um den Rechten Sektor in der Region zu entwaffnen. Teile der Stadt mussten evakuiert werden. Nach dem Feuergefecht forderten Mitglieder des Rechten Sektors den Rücktritt Awakows und errichteten vor Kiew einen Checkpoint.

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Eine Teilbeschreibung der Zustände von 2014/2015!
Die heutigen Umstände sind der Lahmarschigkeit Putins zu dieser Zeit zuzuschreiben, nicht sofort interveniert zu haben, sondern stattdessen nur die Krim heim in das Reich zu holen. Dass den Russen in Lushansk und Donezk anhand dieser Zustände in der Restukraine der Arsch auf Grundeis ging, ist m.M. völlig verständlich.
Nach acht Jahren ist die Schlafmütze Putin aufgewacht, allerdings hat er nicht damit gerechnet, dass der Abschaum der Ukraine nun von der völlig degenerierten westlichen Politikerkaste als Freiheitskämpfer und Demokraten angesehen werden.

Wenn man Ihren Schwachsinn, den Sie hier seit mehreren Wochen absondern, liest, bekommt man Verständnis dafür, dass die Eugeniker Idioten sterilisiert haben.
Inwiefern man Ukrainer wie auch Russen als erbkrank betrachten kann, nun darüber wird in Zukunft die Wissenschaft entscheiden.
Es ist höcht bedauerlich, dass sich der Westen in den abgeschmackten Blödsinn zweier slawischer Brudervölker hereinziehen liess.

[amendment]

Immer noch falscher Denkansatz.

Bei einer Änderung der Politik, eben in die pragmatische Realpolitik sind erstmal die Gesetze einzuhalten
ODER
vorher die Gesetze anzupassen.

Egal welche "Optimierung" man will, solange man einen Rechtsstaat will, d.h. man will,
das der Bürger die für ihn geltenden Gesetze akzeptiert und einhält
muss sich auch die Politik an ihre Rahmenbedingungen halten.
Sonst könnte ja Jeder sagen, mein Wille steht über dem Gesetz
und dann wäre der Staat am Ende, aber sicher nicht optimiert.

Ich sehe es eher so, dass dein Denkansatz ein anderer ist als der meinige.
Während du aber meinerseits von einem "falschen" Denkansatz sprichst, interpretiere ich bei deinem, allseits bekannten Denkansatz keinerlei Wertung.
Was ein Rechtsstaat ist und was nicht, darf nicht derart ausschließlich interpretiert werden, wie es heutzutage mit den dir vorgegebenen Bewertungsparametern abzugleichen wäre.
Der Anspruch an eine optimierte Gerechtigkeit kann sich nicht wirklich unser heutiges Normen- und Wertegefüge als immerwährende "Unumstößlichkeit" zum Maßstab nehmen.
Ein gerechterer Rechtsstaat kann ganz anders aufgebaut sein, eine gerechtere Demokratie kann eine deutlich andere politische Struktur aufweisen, ohne deshalb sogleich als undemokratisch zu gelten.
Dein Denkansatz greift m. E. viel zu kurz, was die Neugestaltung politischer Willensbildung betrifft.
Mit dem "Willkürargument" zu kontern, bloß weil man gültige Normen und auch gültige Werte einer Prüfung zu unterziehen gedenkt, widerspricht dem Grundsatz, dass alle Gesellschaften in ihrer Entwicklung einer Dynamik folgen, die von Beginn unserer Geschichte an nachweisbar ist.

[navy]

Immer noch falscher Denkansatz.

Bei einer Änderung der Politik, eben in die pragmatische Realpolitik sind erstmal die Gesetze einzuhalten
ODER
vorher die Gesetze anzupassen.

Egal welche "Optimierung" man will, solange man einen Rechtsstaat will, d.h. man will,
das der Bürger die für ihn geltenden Gesetze akzeptiert und einhält
muss sich auch die Politik an ihre Rahmenbedingungen halten.
....

Geschichte und das Völkerrecht, sind Schlüssel, denn es geht immer um Glaubwürdigkeit. Deutschland und die EU hat nur noch Abfall Gruben Glaubwürdigkeit für Auslands Bestechungs und Nazi, Terroristen Finanzierung. Kein Schutz für Deutsche Investoren im Ausland, die hebeln mit ihren Mafia Partner Alles aus, auch Staats Garantien und Abitrage Verträge

[brain freeze]

Da war Antonia Rados nochg ein ganz anderes Kaliber.

Halbwegs sachlich zu berichten, reicht heute nicht mehr. Das Bildpublikum verlangt Action. Wie Lügenmaul Ronze in höchster Not "Dschiieses Greisd, Dschiieses Greiist!" ruft ... lustig! Aber sein Helfer kommt wohl eher aus der Tiefe.

[Sheharazade]

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Vor 20 Jahren, hätte ich nicht gedacht, das ich dem Lafontaine Recht geben würde. Hinsichtlich Corona und Ukraine hat er absolut Recht!

[Lord Laiken]

Die Sklavenburg wackelt.

""The economic situation has continued to worsen and our available reserves are rapidly depleting," executive Wolfgang Ott said."
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