Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Zarewitsch]

Wenn sich jemand von außen in die Situation in der Ukraine einmischen wolle und eine Bedrohung strategischer Natur darstelle, werde Russland blitzschnell reagieren. Davor warnte der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch:

"Wenn irgendjemand, ich betone es noch einmal, wenn irgendjemand beabsichtigt, sich von außen in das laufende Geschehen einzumischen und eine Bedrohung von inakzeptabler strategischer Natur für Russland zu schaffen, sollte er wissen, dass unsere Gegenschläge blitzschnell und zügig erfolgen werden."

Putin betonte, dass Russland über alle Instrumente verfüge, die es für solche Zwecke benötige, und dass es sich dabei nicht um Prahlerei handele, sondern dass alle diesbezüglichen Entscheidungen bereits getroffen worden seien.

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Es wird endlich mal Zeit, dass die westlichen Verbrecherstaaten die Ankündigungen aus Moskau mal ernst nehmen. Moskau hat alle seine Reaktionen im vorhinein offen angekündigt.
Die westlichen Verbrecherstaaten haben darauf nur mit Hohn und Spott geantwortet, weil sie die Eskalation wollten.
Nur der Westen trägt die Verantwortung für den Krieg in der Ukraine und an den Folgen, die jetzt vermehrt auch die westlichen Staaten treffen werden.

[Buella]

Sie sind verrostet und nicht mehr kampffähig!

Die Freund-/Feind-Kennung muß auf die Waffensysteme der Ukraine umgestellt werden.
Sonst ballern die auf die eigenen Luftfahrzeuge.

[Widder58]

Mit Mehrfachraketenwerfen kann man wohl kaum "präzise Sonderoperationen" durchführen...

In welchem Krieg gab es keine unschuldigen Opfer? Die Hure Ukraine hat den Mist eingerührt - zusammen mit Ihren Zuhältern. Nun muss man damit Leben, dass dieses Puff gereinigt wird.

[HerrMayer]

Das kann man so sehen. Aber dadurch wird ja auch der Krieg in die Länge gezogen, die eigenen Verluste sind sehr hoch und Asow kann weiter wüten. Anstelle einfach mal direkt Selenskyj auszuschalten. Aber ich habe ja gehört, dass selbst abtrünnige Geheimdienstler des FSB ihn gewarnt haben vor Anschlägen eingeschleuster Russen.

Der schaltet sich doch früher oder später von selbst aus.
Ihr habt alle einfach keine Geduld und Ruhe.
Ausserdem seit ihr immer viel zu aufgeregt.

[Fortuna]

Und je nach gesellschaftlicher Gesamtlage würden diese Wegelagerer mit dem Pritschenwagen eingesammelt werden...

Es wäre ein Leichtes, in Berlin die kriminellen Großfamilien-Clans "loszuwerden"!

Einzig der Wille fehlt...

Na dann...

In Buntland ist der Pritschenwagen schon lange abgefahren. Da wird das nie mehr was. Es wird allenfalls noch deutlich schlimmer.

[Rhino]

Das kann man so sehen. Aber dadurch wird ja auch der Krieg in die Länge gezogen, die eigenen Verluste sind sehr hoch und Asow kann weiter wüten. Anstelle einfach mal direkt Selenskyj auszuschalten. Aber ich habe ja gehört, dass selbst abtrünnige Geheimdienstler des FSB ihn gewarnt haben vor Anschlägen eingeschleuster Russen.

Rattengift ins Kokain mischen... Oder vielleicht mal eine Belohnung auf den aussetzen.

[houndstooth]

[...]

Völkermord ist eine Definition des Völkerrechts

Stimmt.
Das 'Rome Statut' stipuliert die Vorlagen bezueglich was Völkermord darstell und dass der Intern Strafgerichtshof (ICC) als juristische Person Gerichtsbarkeit ueber natuerliche Personen hat die vom ICC-Anklaeger des Voelkermords angeklagt sind.

udn dies wird von der Uno und somit vom internationalen Gerichtshof entschieden.

Der internationalen Gerichtshof (ICJ) ist ein Organ der U.N.O. ICJ entscheidet in unverbindlicher Empfehlungsform in Angelegenheiten die souveraene Staaten betreffen.
Man beachte: einem souveraenen Staat kann nichts 'befohlen' werden.

Der Intern Strafgerichtshof (ICC) hingegen ist kein Organ der U.N.O. Beim ICC werden nur natuerliche Personen von einem Anklaeger angeklagt und von Richtern verbindlich ueber sie geurteilt und u.U. Strafen exekutiert.

Individuelle Staaten haben selbstverstaendlich Gerichtbarkeit ueber natuerliche Personen die innerhalb ihres Hoheitsgebiets der Kriegsverbrechen oder des Voelkermords angeklagt sind. Deshalb haben Staaten wie DEU auch ihre eigenen Gesetze bzgl z.B. Voelkermord die jedoch Artikel des 'Rome Statuts' wiederspiegeln.

Es wurde seitens Russland kein Versuch einer Resolution eingebracht, somit kann es auch kein Völkermord geben, weil es nie zur Anklage kam.

Der UNSR verabschiedet keine Resolutionen bzgl Kriegsverbrechen oder Voelkermord weil , wie oben erwaehnt, nur natuerliche Personen solche Verbrechen begehen koennen und der UNSC dafuer nicht zustaendig ist. Der UNSC kann und hat jedoch auf Angelegenheiten des ICC in UNSCRs hingewiesen.

Jedoch kann ein 'Staat' dem ICC-Anklaeger natuerliche Personen beschuldigen, Kriegsverbrechen oder Voelkermord begangen zu haben. Daraufhin kann der ICC-Anklaeger Nachforschungen ueber die Gueltigkeit der Anschuldigung|en anstellen.

"A State Party may refer to the Prosecutor a situation in which one or more crimes within the jurisdiction of the Court appear to have been committed requesting the Prosecutor to investigate the situation for the purpose of determining whether one or more specific persons should be charged with the commission of such crimes." [Article 14 (1)Referral of a situation by a State Party, Rome Statute ICC]

[...]
Ich frage nach einer Quelle welche eine Resolution in der Uno seitens der Russen aufzeigt [...]

Eine spezielle UNSCR kann es bzgl Genozid technisch garnicht geben. Aber es koennte im Text einer UNSCR eingebaut werden ebenso wie die verifizierten Giftgaseinsaetze von Saddam Hussein vom UNSC 'notiert' wurden.

[...]
Die Kriterien für eienn Völkermord sind bei weitem nicht erfüllt.

Ob Intention eines Völkermords - Erbgutmordes vorliegt kann nur nach gruendlichen forensischen Untensuchungen und durch Gerichtsverhandlungen und schlussendlich von Richtern - plural - entschieden werden. Dann sind schon 6 oder mehr Jahre vergangen.

Völkermord kann es schon überhaupt nicht sein weil eben in dem Ort um den es geht die Ostukrainer die Kontrolle haben, daher ist ein Völkermord nicht möglich.

Voelkermord kann von einer einzigen Person an einer anderen einzigen Person, egal wo, verbrochen werden.

Damit du die juristische Komponente nochmal verstehst, Völkermord ist eine juristische Definition welche im Völkerrecht vom internationalen Gerichtshof verhandelt wird.
Dies ist nicht geschehen, daher kann es auch kein Völkermord geben.

Dein Rueckschluss ist problematisch weil seine Praemisse nicht stimmt: es ist der ICC und nicht der ICJ. Grosser Unterschied. Ausserdem werden etliche 6 od. mehr Jahre vergehen, bis der ICC vielleicht zu einem Urteil bzgl Kriegsverbrechen od. Voelkermord gekommen ist.
Allerdings bin ich der Meinung, dass das Verbrechen eines Angriffskrieges vorliegt :

"Article 8 bis3
Crime of aggression
1. For the purpose of this Statute, “crime of aggression” means the planning, preparation, initiation or execution, by a person in a position effectively to exercise control over or to direct the political or military action of a State, of an act of aggression which, by its character, gravity and scale, constitutes a manifest violation of the Charter of the United Nations."

.
Und, vorm Internationalen Strafgerichtshof braucht es keinen Kläger!
Die Richter können auch selbstständig tätig werden.

Nein, siehe oben. Article 14 (1)Referral of a situation by a State Party, Rome Statute ICC]
Richter sind keine Aktivisten, sie richten, Anklaeger klagen an und Verteidiger verteidigen.

"The Prosecutor has initiated an investigation in respect of such a crime in accordance with article 15 " [Article 13 (c) Exercise of jurisdiction, Rome Statute ICC]

.
Und nochmal, es gibt keinen Völkermord, das geben die Zahlen nicht her, du kannst auch nur einen Völkermord durchführen, wenn du das Gebiet eroberst und die Leute abschlachtest, die Ukrainer haben innerhalb von acht jahren das Gebiet nicht erobert. Dies muss aber geschehen.

Zugegeben, der Begriff 'Völkermord' ist seines Plurals im Begriff wegen irrefuehrend: er impliziert, dass grosse Mengen Zivilisten und Soldaten voelkerrechtswidrigen ,illegalen Methoden zum Opfer fielen.

Doch 'Völkermord' hat trotz seines Namens ueberhaupt nichts mit Mengen zu tun.
Dafuer jedoch alles mit Erbgut.
Deshalb der korrekte Begriff 'Genozid'.
Hoert sich vielleicht doof an, doch sinngemaess korrekt uebersetzt sollte es ''Erbgutmord' heissen:
Denn beim Genozid dreht es sich einzig und allein nur darum, dass durch die Zerstoerung von ethnischem Erbgut - Bestandteil des 'gene pools' der gesamten Menschheit - und Identitaet die Fortpflanzung einer distinktiven Menschengruppe innerhalb der Menschenfamilie verhindert werden soll: wie z.B. durch Sterilisation, Verschleppung, Vergewaltigung, Glaubensabsagung und eben auch Mord oder Verkrueppelung. Solche Verbrechen koennen von Einzelnen und auch Gruppen veruebt werden.

Wenn z.B. ein Terrorist ein Flugzeug highjacked, von all den Passagieren zwei Juden rausnimmt und diese erschiesst bloss weil sie Juden sind und er das auch deutlich macht, dann koennte man von 'Genozid' und nicht 'Terrorismus' sprechen ...ein Fall fuer den ICC.

'Genozid' - 'gene'=griech.= genea= 'generation; race' | " 'gene' =Proto-Indo-European root meaning 'give birth, beget...."

[Shahirrim]

Richtig. Du weisst Alles, und wenn du das sagst, stimmt das. Das prophezeien uns die bekloppten Bibler, Frömmler Sektler, Zeugen Jehovas und Konsorten schon seit zwei tausend Jahren. Untergang der Welt. Amageddon.....hüüüüüüüüüüüüüüüüül fe, der deibel kommt. Ha...ha...ha....

Also ich kenne niemanden, der einen Weltkrieg zwischen Europa und den USA prophezeit! Alle warten auf die Abrechnung des Westens (vor allem der USA) mit Russland oder China! Dazu wird es aber nicht kommen. Egal wie viele Waffen Biden an die Ukraine liefert, es wird nicht zwischen der EU (momentan jedenfalls) und erst recht nicht zwischen den USA und Russland eskalieren. Natürlich kann die Ukraine alles abbekommen.

Hoffen wir mal, dass es nicht zu Äußersten kommt, aber wenn weiter Waffen geliefert werden und die Ukraine kämpft, dann muss Russland entweder schnell siegen, aufgeben oder richtig eskalieren. So weiter gehen kann das nicht.

[Fortuna]

Ach, da würde ich umgehend mal eine Diskussion darüber anregen würden, was wirklich unter einem Existenz-Minimum zu verstehen wäre...

Auf der nach "unten offenen Richterscala" fielen mir ad hoc jede Menge Einschränkungen ein...

WIR machen die Gesetze mehrheitlich. Und neue Mehrheiten lassen sich finden. Gelingt dies nicht, bleibt halt alles so, wie es ist...

Die Mehrheiten sind schon längst woanders und das neue bunte Staatsvolk drückt das alte bald auch bei den Wahlen in die Ecke.

[Isegrins]

Es wird endlich mal Zeit, dass die westlichen Verbrecherstaaten die Ankündigungen aus Moskau mal ernst nehmen. Moskau hat alle seine Reaktionen im vorhinein offen angekündigt.
Die westlichen Verbrecherstaaten haben darauf nur mit Hohn und Spott geantwortet, weil sie die Eskalation wollten.
Nur der Westen trägt die Verantwortung für den Krieg in der Ukraine und an den Folgen, die jetzt vermehrt auch die westlichen Staaten treffen werden.

So ist es.

Der Westen kriegt jetzt schon wirtschaftlich richtig auf die Fresse.
Und wenn er weiter drum bettelt, auch militärisch.

Bei Putin wird keiner frieren oder hungern.