Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Querfront]

Bis zu 50.000 Euro Strafe für Veröffentlichung von RT Inhalten. Als erstes Land in der EU verabschiedet Österreich ein Gesetz gegen "Feindsender". Das gilt auch für Privatpersonen in Sozialen Medien.

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. . . Bis 50.000 Euro Strafe: Österreichs neuer „Feindsender-Paragraf“ gegen RT
Österreichischer „Feindsender-Paragraf“
Wie es auf dem Peter F. Mayer-Blog TKP heißt, habe Österreich nun den von Brüssel erwünschten „Feindsender-Paragraf“ umgesetzt. Es sei der „erste Akt staatlich-politischer Zensur“ in diesem Jahrtausend.

Der Blog verweist darauf, dass die Regelung auch die Online-Verbreitung von RT- oder Sputnik-Material betreffe. Dies gelte auch für Privatpersonen und die sozialen Medien. Auch „wissentliche Umgehungsversuche“ stünden laut dem neuen Gesetz unter Strafe. Möglicherweise falle selbst die Darlegung einer Anleitung darunter, wie man RT weiterhin erreichen könne.

Das wird dann wohl auch bald in D kommen.

[Buella]

Bis zu 50.000 Euro Strafe für Veröffentlichung von RT Inhalten. Als erstes Land in der EU verabschiedet Österreich ein Gesetz gegen "Feindsender". Das gilt auch für Privatpersonen in Sozialen Medien.

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Das wird dann wohl auch bald in D kommen.

Im 3. Reich nannten das die Machthaber "Rundfunkverbrechen"!

[schlaufix]

ja, er selbst.

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Das ist keine seriöse Quelle! Ich fragte nach einer seriösen Quelle.

[Jony]

Japan erinnert sich daran, dass die Kurilen zu ihnen gehören.
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[Differentialgeometer]

Dass du dumm bist.

Ach, die Sandkastenmuschi, die sich immer über allem stehen sieht, mal wieder in Aktion

[Politikqualle]

[11147596].. ein Bericht über den Komiker und Massenmörder Selenskyj : ***

"Die erste Person des Staates albert herum, dreht sich auf einem Stuhl und kann den elementaren Text, den er zuvor auf ein Blatt Papier geschrieben hatte, nicht sagen. Die Sprache ist zerrissen, verschwommen. Die Gesichtsausdrücke entsprechen nicht der Botschaft. Sie haben schnell alles gelöscht, aber wir sehen, dass eine Person am Abend in seinem Büro trinkt. Und er hat bereits alle in seinem Kopf besiegt"

*** schon erstaunliches was man da so zu lesen bekommt .. ...
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[Schwabenpower]

Alles gelogen. Weiter so.

Nein, Realitätsverweigerer. Stand sogar in der deutschen Presse und wurde Dir mehrfach um die Ohren gehauen

[Gero]

Japan erinnert sich daran, dass die Kurilen zu ihnen gehören.
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Vielleicht verkündet Japan schon bald den Besitz eigener Kernwaffen und führt dann dort auch eine "Spezialoperation" durch.

[Buella]

Das ist keine seriöse Quelle! Ich fragte nach einer seriösen Quelle.

Das du den Kokser jetzt anzweifelst, wo du ihm doch sonst so devot ergeben bist.

[Buella]

Japan erinnert sich daran, dass die Kurilen zu ihnen gehören.
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Das ist schön für Japan!