Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Politikqualle]

[... schaut man sich die Geschichte an , wird man ganz schnell feststellen , daß die USA + NATO diesen Konflikt so wollten und ein hochgradig dummer Komiker Selenskyj wird zum Spielball und Massenmörder ..[]

[amendment]

Die Rechtsfolgen sind meistens abgesteckt. In Verbänden wie der USA und der UK, ist das in der jeweiligen Verfassung geregelt. Wenn es ungeregelt ist, kommt das allgemeine Völkerrecht zur Anwendung. Danach reicht meines Wissens nach eine Ankündigung aus und nach 6 Monaten kann das jeweilige Völkerrechtssubjekt entlassen werden. Aber schaue das gerne nach, ich lasse mich auch gerne verbessern, gib nur bitte die Herkunft deiner Quelle an.

Bei der UK und der EU hat es so lange gedauert, weil sehr viel abzuklären war.



Ich habe dich verbessert, dass es sehr wohl rechtlich möglich ist, dass sich diese Gebiete von der Ukraine legitim abkoppeln können, wenn sie es wollen. Eine Grundsatzdiskussion wollte ich dagegen freilich nicht anstossen, sondern dich lediglich rechtlich aufklären, dass du dich im Irrtum befindest.

Ich begebe mich hier ganz sicher nicht auf das dünne Eis laienhafter juristischer Interpretationen!

Eines weiß ich aber: Ohne dass eine legitime Regierung ebenfalls einer terrritorialen Abtretung des Staatsgebietes zustimmt, geht juristisch zunächst einmal gar nichts!

Man kann dann zwar gerne die Legitimation einer Regierung anfechten, aber dass irgendwelche regionalen Bevölkerungsgruppen ihre Autonomiebestrebungen quasi "stante pede" umgesetzt bekommen, ohne dass die Angelegeheit vor einer zuständigen nationalen oder auch internationalen Gerichtsbarkeit landet, wäre mir zumindest historisch unbekannt.

Österreich kam legitim "zurück ins Reich". Beim Sudentenland sah das schon anders aus...

[Gero]

Zumindest auf einer Front holen sie in der Ukraine auf […]

Ja, der Nordfront. Dort haben sich die Russen zurückgezogen.

[Stanley_Beamish]

16a hatte ich schon zitiert. Asyl gilt nur für politisch Verfolgte.

Wieder die Parallelen zum damaligen Jugoslawien. Da gab es keine Hilfen. Auch die waren keine Asylanten

Die genießen hier ja auch nicht den Schutz als politisch Verfolgte, sondern als Kriegsflüchtlinge. Das ist ein Schutz auf Zeit und ein anderer Verwaltungsvorgang.
Wie sich das auf lange Sicht entwickelt, hängt davon ab, was Putin von der Ukraine übrig läßt, aber die meisten wollen wieder zurück.

[amendment]

Du willst Offizier gewesen sein? Ehrenwort im Kriegsgebiet....das ist schon schwachsinnig...da erübrigt sich jeder Kommentar

Du hast keine Ahnung, davon aber recht viel.

[Schwabenpower]

Die genießen hier ja auch nicht den Schutz als politisch Verfolgte, sondern als Kriegsflüchtlinge. Das ist ein Schutz auf Zeit und ein anderer Verwaltungsvorgang.
Wie sich das auf lange Sicht entwickelt, hängt davon ab, was Putin von der Ukraine übrig läßt, aber die meisten wollen wieder zurück.

Richtig. Du schriebst von Asylgesetz.
Es ist kein Asyl

[Olly67]

Und die Baerbock ist wieder auf Rundreise und verspricht den Balten Schutz.

Mit was denn?

Kann Deutschland nicht einfach mal die Schnauze halten?

Haben wir denn kenen Kontrollrat mehr oder sowas? Die kann ja nicht durch die Welt reisen und machen was sie will wie ein Alleinherrscher

[Politikqualle]

Und die Baerbock ist wieder auf Rundreise und verspricht den Balten Schutz. Mit was denn? Kann Deutschland nicht einfach mal die Schnauze halten?

.. na so was aber auch , wie sprichst du über unsere "hochverehrte Außenministerin :
.
... ...

[amendment]

Und die Baerbock ist wieder auf Rundreise und verspricht den Balten Schutz.

Mit was denn?

Kann Deutschland nicht einfach mal die Schnauze halten?

Genau umgekehrt sollte die Losung lauten: Deutschland hat in Europa und für Europa gefälligst Führung zu zeigen!

[brain freeze]

Ein Nazi, besser Naso, ist zunächst mal Nationalsozialist. Also national eingestellt (wie die meisten Franzosen) und Sozialist. Das alleine hat mit Faschismus gar nichts zu tun. Ups, die Franzosen sind ja auch Sozis. Alle Nazis

Die Bevorzugung des eigenen Volkes durch die Regierung sehe ich nicht als verwerflich, sondern als Pflicht an.

Eng wird es bei Ausländerhaß und Diktaturen. Selbst dafür taugt der Begriff Faschismus nicht wirklich.

Ist mit Rechts / Links aber ähnlich

Der Unterschied zur Ukraine ist augenfällig: eine vorbürgerliche Oligarchie verheizt Schwachköpfe, die ihren "Nationalismus" auf Hilfsdienste ihrer Großväter für die deutsche Besatzung gründen ... gegen die Moskowiter "Kommunisten", denen sie die sog. Ukraine inkl. großrussischem Gebiet zu verdanken haben.