User in diesem Thread gebannt : Manfred37 |
auf der stillen treppe: swesda/nathan, frischling, veruschka
meine beiträge sind ausschließl. mein geistiges eigentum.warnhinweis: fehlinterpretationen meiner aussagen gehen ausschl. zu lasten des lesers.


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Verlängerung der Corona-Maßnahmen über den 2. April hinaus nicht so einfach möglich.
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Es wird Versuche geben, das über Hotspots und Hausrecht zu erreichen. Damit werden sie aber keinen Erfolg haben.. . . Bundesländer wollen Corona-Regeln bis Mai verlängern – Justizminister erteilt Absage
Justizminister: Verlängerung der Corona-Maßnahmen nicht möglich
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen durch die Länder eine Absage erteilt. „Das Gesetz ist eindeutig: Die Bundesländer können Corona-Maßnahmen pauschal nur maximal bis zum 2. April verlängern“, schrieb er am Montag bei Twitter. Danach gelte die Hotspot-Regelung.
Am Gesetz kann auch eine Gesundheitsministerkonferenz nichts ändern, sondern nur der Deutsche Bundestag“, fügte der FDP-Politiker hinzu.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr machte indes deutlich, dass die Hotspot-Regel darauf ziele, wenn „in einzelnen Städten oder Kommunen“ eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe. Sie sei „an strenge Voraussetzungen geknüpft und darf eindeutig nicht pauschal angewandt werden“, sagte er in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.


Abwarten , die Ministerpräsidenten sind zwar heute an Lauterbach abgeprallt , keine Verlängerung der Maßnahmen bis Mai mit Lauterbach !
Aber einige Ministerpräsidenten haben schon angekündigt dann eben im Alleingang zu verlängern auf Grundlage der Hot Spot Regelungen !
Das ist aber nicht so einfach und sorgt dann wieder für Ärger !


Warum braucht man überhaupt noch Regeln von oben. Laut Umfragen ist doch eine Mehrheit der Unternehmen und Personen total glücklich mit den Regeln!
Die werden doch sicher auch weiterhin Maske tragen und 3G kontrollieren!
Oder? Haben wir es hier etwa bloß mit Virtue Signaling zu tun?
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