Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?

[amendment]

Vom Locus persönlich !

Merkwürden nur das in den Fernsehnachrichten erst heute Abend genau das Gegenteil berichtet wurde !

Israel öffnet trotz hoher Inzidenz , auf Intensivstationen und Normalstationen überwiegend Geimpfte und Geboosterte !

Deswegen stellt Israel jetzt die Impfungen in Frage !

Israel trifft andere politische Entscheidungen als andere Staaten. Das sollte inzwischen auch bis zu dir durchgedrungen sein! Dort lassen sich viele auch aus religiösen Gründen nicht impfen; das wird respektiert und damit wird auch keinerlei Druck auf diese Bevölkerungskreise ausgeübt. Der Preis, den diese Menschen zu "zahlen" haben, wird "in Kauf genommen" - und was das Leiden und das Trauern betrifft, so ist dieses Völkchen ja Einiges "gewöhnt"...

[amendment]

Business Insider

10.02.2022

Wird morgen die Pflege - Impfpflicht gekippt ?

Bundesverfassungsgericht kündigt Entscheidung an .

Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Freitag seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Corona - Impfpflicht in Kliniken

und in der Pflege !


Das wurde aber nur auf der Seite des Bundesverfassungsgerichtes angekündigt , deswegen auch keine Meldung dazu in den öffentlichen Medien !

Beim Bundesverfassungsgericht sind mittlerweile 74 Eilanträge eingegangen gegen das Gesetz , weitere 300 Klagen sind anhängig !

Sollte das Bundesverfassungsgericht morgen den Eilanträgen statt geben würde das Gesetz bis zur eigentlichen Entscheidung in der Hauptsache

außer Kraft gesetzt !

Also , Leute , drücken wir morgen mal die Daumen !

Und dann kann man nur hoffen das in der Verhandlung zur Hauptsache das , hoffentlich positive Ergebnis , übernommen wird !

Denn dann hätte es eine allg. Impfpflicht noch schwerer eingeführt zu werden !

Wenn das BVerG gegen die Impfpflicht entscheidet, wird es von den Querdenkern bejubelt und gefeiert werden - wenn es indes eine Impfpflicht bestätigt, dann ist es ein unabhängiges Medium, das nur die Aufgabe hat, politische Entscheidungen "durchzuwinken". Menschen, die in unserem Land jedoch "geerdet" sind - zum Glück ist das immer noch der größte Teil von uns! - werden jede Entscheidung akzeptieren und sich ganz sicher nicht polemisch und herabwürdigend über unser Verfassungsorgan äußern.

[marion]

Wenn das BVerG gegen die Impfpflicht entscheidet, wird es von den Querdenkern bejubelt und gefeiert werden - wenn es indes eine Impfpflicht bestätigt, dann ist es ein unabhängiges Medium, das nur die Aufgabe hat, politische Entscheidungen "durchzuwinken". Menschen, die in unserem Land jedoch "geerdet" sind - zum Glück ist das immer noch der größte Teil von uns! - werden jede Entscheidung akzeptieren und sich ganz sicher nicht polemisch und herabwürdigend über unser Verfassungsorgan äußern.

das BVG hat die letzten 14 Jahre sämtliche Schandtaten der Regierung gegen die Interessen unseres Volkes abgenickt oder Verfahren/Klagen aus fadenscheinigen Gründen gar nicht erst zu gelassen. Jedenfalls ist mir nix gegenläufiges bekannt geworden

[beathooven]

das BVG hat die letzten 14 Jahre sämtliche Schandtaten der Regierung gegen die Interessen unseres Volkes abgenickt oder Verfahren/Klagen aus fadenscheinigen Gründen gar nicht erst zu gelassen. Jedenfalls ist mir nix gegenläufiges bekannt geworden

Blöde, ahungslose große Schwätzerei aus unterbelichtetem Hirnkaschtl.
Der Poster, auf den mit dem zitierten Dummpost geantwortet wird, trifft den Nagel auf den Kopf. Die Ant- Deutschen quer Gelenkte können ihren Scheizz an die Wand nageln.

[Querfront]

Kommunisten gegen Impfpflicht.

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Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung!

Erklärung des Kreisvorstands der DKP Hannover 6. Februar 2022

Nach Monaten repressiver und schikanöser Maßnahmen einer indirekten Impfpflicht (2G/3G etc.), die sich am stärksten gegen die arbeitende und lernende Bevölkerung richten, beabsichtigen die herrschenden Kräfte fast aller Parteien im Bundestag die Einführung einer COVID19-Impfpflicht. Diese Impfpflicht soll mit hohen Bußgeldern und Strafen durchgesetzt werden. Dieses Vorhaben ist geprägt von einem Irrationalismus, der die deutsche Coronapolitik von Beginn an kennzeichnet: Die Autoren erster fraktionsübergreifender Anträge im Bundestag können nicht einmal genau benennen, gegen welche Virusvariante geschweige denn mit welchem Impfstoff zwangsweise geimpft werden soll. Entsprechend der bisherigen Impfkampagne liegt eine de facto Pfizer-/BioNtech-Impfpflicht nahe. Der Kreisvorstand der DKP Hannover sagt ohne Wenn und Aber NEIN zur COVID19-Impfpflicht unter den ökonomischen und politischen Verhältnissen, wie sie hier und heute sind. Die Impfung gegen COVID19, gleich in welcher Variante und mit welchem Impfstoff, muss eine persönliche Entscheidung sein. Die bisherigen Maßnahmen der indirekten Impfpflicht und die drohende direkte Impfpflicht haben zu großen Widerständen und Protesten geführt. Wir meinen, zu Recht.

Was sagt der Genosse ABAS zu den Spaltern und Querdenkern von der DKP?

[HerrMayer]

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Impfpflicht sei doch rechtens

Diese Richter sind heute nur noch dumm.

Die Impfung schützt nicht, ganz im Gegenteil und Corona ist nicht lebensgefährlich.

[Swesda]

machen die Ärzte, aber Massiv. ...

Natürlich. Das ist bekannt. Abrechnungsbetrug findet mit einer enormen Dunkelziffer statt. Ich hatte auch schon mal einen Rechtsstreit wegen einer Behandlung + völlig falscher Rechnungsstellung. Für Privatversicherte ist es ja einfach zu kontrollieren. Bei den Kassenpatienten können die Ärzte im Prinzip machen was sie wollen.
Neuerdings ist das aber gedeckelt. Egal was dem Patienten fehlt, der Arzt wird die Behandlung verschieben, weil seine Leistung in dem Quartal nicht mehr bezahlt würde, wenn das Potential ausgeschöpft ist. Kassenpatienten sind wirklich die Dummen.

Für die Privatpatienten kommt der Hammer dann in der Rente, wenn der Arbeitgeberanteil wegfällt. Das Rentenamt übernimmt einen winzigen Teilbetrag, den großen Rest zahlt der Kunde alleine. Die Krankenkassen sind zwar verpflichtet, den privatversicherten Rentnern einen Sondertarif anzubieten, der deutlich günstiger ist als der alte. Soweit so gut. Der Gesetzgeber hat aber leider vergessen, die gleichen Leistungen festzuschreiben. Das ist nämlich nicht der Fall. Der neue Vertrag ist günstiger, die Leistungen aber auch schlechter.

[Maitre]

Natürlich. Das ist bekannt. Abrechnungsbetrug findet mit einer enormen Dunkelziffer statt. Ich hatte auch schon mal einen Rechtsstreit wegen einer Behandlung + völlig falscher Rechnungsstellung. Für Privatversicherte ist es ja einfach zu kontrollieren. Bei den Kassenpatienten können die Ärzte im Prinzip machen was sie wollen.
Neuerdings ist das aber gedeckelt. Egal was dem Patienten fehlt, der Arzt wird die Behandlung verschieben, weil seine Leistung in dem Quartal nicht mehr bezahlt würde, wenn das Potential ausgeschöpft ist. Kassenpatienten sind wirklich die Dummen.

Für die Privatpatienten kommt der Hammer dann in der Rente, wenn der Arbeitgeberanteil wegfällt. Das Rentenamt übernimmt einen winzigen Teilbetrag, den großen Rest zahlt der Kunde alleine. Die Krankenkassen sind zwar verpflichtet, den privatversicherten Rentnern einen Sondertarif anzubieten, der deutlich günstiger ist als der alte. Soweit so gut. Der Gesetzgeber hat aber leider vergessen, die gleichen Leistungen festzuschreiben. Das ist nämlich nicht der Fall. Der neue Vertrag ist günstiger, die Leistungen aber auch schlechter.

Mit ein Grund, warum ich einen Bogen um die PKV machte. Damals empfand ich es aus alter Sozialromantik heraus aber auch noch als unanständigen Gedanken, sich aus der GKV zu verabschieden. Solche irrigen Ansichten habe ich zum Glück nicht mehr. Das war auch noch das Jahr, in dem ich endlich aus der IG Metall austrat. War auch etwas inkonsequent, damit so lange zu warten.

[Swesda]

Mit ein Grund, warum ich einen Bogen um die PKV machte. Damals empfand ich es aus alter Sozialromantik heraus aber auch noch als unanständigen Gedanken, sich aus der GKV zu verabschieden. Solche irrigen Ansichten habe ich zum Glück nicht mehr. Das war auch noch das Jahr, in dem ich endlich aus der IG Metall austrat. War auch etwas inkonsequent, damit so lange zu warten.

Die IGM Metall ist ja zu einem Selbstbedienungsladen für die Geschäftsleitung geworden. Die reißen nichts mehr. Weg, nur ganz schnell weg.
Ich bin seit meinem 25. Lebensjahr privatversichert und zahle nun das drauf, was ich in jungen Jahren gespart habe. Irgendwann gleich sich das ganz aus, dies dem ehemaligen Sozialromantiker zur inneren Befriedigung. :-)

Allerdings war es schon ganz nett, als Privatpatient schneller einen Termin zu bekommen, und oft einen abgetrennten Wartebereich mit Sekt und Häppchen betreten zu dürfen.

ok. Sekt und Häppchen hab ich erfunden.

In München gibt es sogar eine Drei-Klassen-Gesellschaft, nämlich, Kassen-, Privat- und private Patienten eines Chefarztes. Dazu betreten die persönlichen Freunde des Chefarztes eine auch so genannte "Lounge" mit einer hübschen deutschen(!) Sekretärin, gedämpftem Licht und dicken Teppichen (was das Röcheln dämpft, das durch die Offenlegung der Preise des Chefarztes ausgelöst wird).
Glaubt ihr nicht? Isso. Krankenhaus Rechts Der Isar, Augenklinik, Privatstation des leitenden Chefarztes.
Fuck. (Das ist ein gutes englisches Wort. So und so).

[tosh]

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Impfpflicht sei doch rechtens

Diese Richter sind heute nur noch dumm.

Die Impfung schützt nicht, ganz im Gegenteil und Corona ist nicht lebensgefährlich.

Da heißt es:
...Diese Abwägung ging zum Nachteil der Kläger aus. „Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber“, teilte das Gericht mit. Die Impfpflicht begegne „zum Zeitpunkt dieser Entscheidung keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“....

Nur noch dumm bist lediglich du.