Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[tosh]

Eben...man sollte auch die Geschichte mit der Krim ruhen lassen.

Ja, zumal sie völkerrechtlich völlig in Ordnung ist.

[Großmoff]

Deine Fantasien ohne Beweise kannst du als Klopapier verwenden.

Russen dürfen militärische Infrastruktur der Krim nutzen.

Am 9. Juni 1995 unterzeichneten der russische Präsident Boris Jelzin und der ukrainische Präsident Leonid Kutschma in Sotschi ein Abkommen, demgemäß der Marinestützpunkt von Sewastopol weiterhin Stützpunkt der russischen Marine bleibt und die militärische Infrastruktur der Krim von Russland genutzt werden darf.
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Sie hatten also jedes Recht auf der Krim spazieren zu fahren.

Ich denke vom "Spazierenfahren" war keine Rede, wenn selbst Putin von einem "Einsatz" sprach, ukrainische Kasernen abgeriegelt und die dortigen Behörden ausgeschaltet wurden.

Ferner darf ich aus deinem selbst eingestellten Link zitieren:

War dessen (Russlands) Handeln also völkerrechtsgemäß? Nein; jedenfalls seine militärische Präsenz auf der Krim außerhalb seiner Pachtgebiete dort war völkerrechtswidrig.

Darüber hinaus waren die von mir eingestellten Wikipedia-Texte mit Quellen unterlegt, du solltest sie lesen, die sind Beweis genug.

[tosh]

Es liegt zur Zeit scheinbar im Trend, die Rotchinesen zu überschätzen...allein aus Gehässigkeit gegenüber dem westlichen Politikmodell.Auch Abas macht diesen Fehler.

Es ist ein großer Fehler das Militärbündnis China-Rußland-Iran zu unterschätzen oder auf das Terror-Angriffsbündnis NATO zu setzen.

[Politikqualle]

Es ist ein großer Fehler das Militärbündnis China-Rußland-Iran zu unterschätzen oder auf das Terror-Angriffsbündnis NATO zu setzen.

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.. nun stell dir mal vor , Erdogan schwenkt auch um und die Türkei gestattet russ. Raketen in der Türkei ...

[tosh]

Die Russen und Chinesen haben genug U-Boote mit Hyperschall-Raketen, welche
bereits in den internationalen Gewaessern vor den Kuesten der USA liegen.

Sollten sich die Russen und Chinesen zum einem Praeventivschlag gezwungen
sehen, geht die Reaktionszeit des US Militaers gegen Null. Ich schaetze mal die
USA und NATO Buendnisparter werden eine bedingungslose Kapitulation in Rekordzeit
hinlegen. Erdogan natuerlich nicht, weil er auf die NATO Mitgliedschaft scheisst und
sich auf die Seite der Russen und Chinesen schlaegt.

Mir ging es nicht um Angriff sondern wie gepostet:

"Dann könnte über den Abbau der Raketen auf beiden Seiten verhandelt werden."
Dann würden also auch die US-Raketen in Polen verschwinden - die werden wohl zum Anlass des von Irlmaier gesehenen Blitzkrieg Rußlands, der zu WKIII eskaliert.

[Großmoff]

Unsinn. Davon steht nichts in dem Völkerrecht.

Im Völkerrecht selbst natürlich nicht; ein solche Vorfall war bei der Gesetzgebung nicht denkbar.

Aber dafür gibt es ja Völkerrechtler, die dieses Referendum diesbezüglich bewertet haben:

Völkerrechtliche Einschätzungen

Anne Peters bezeichnete den nicht den Vorgaben der [Links nur für registrierte Nutzer] entsprechenden Vorgang einen „Missbrauch des Referendumsinstruments“.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Die Venedig-Kommission hatte die Vorgänge in einer Untersuchung in folgenden Punkten verurteilt:^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

• Das Referendum stand im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung;
• die Fragestellung war mehrdeutig;
• es gab Berichte über extensiven Wahlbetrug;
• es ist keine neutrale, unabhängige Wahlwerbung vor dem Referendum in nur 10 Tagen zwischen Ankündigung und tatsächlicher Abhaltung möglich gewesen;
• eine unabhängige Wahlbeobachtung ist nicht möglich gewesen.
• das Referendum hat in einem nicht befriedeten Gebiet stattgefunden.

Der letzte Punkt war nach Meinung von [Links nur für registrierte Nutzer] der gravierendste.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}
[Links nur für registrierte Nutzer] seinerseits fasste zusammen: „Das Krim-Plebiszit war somit illegal und manipuliert.“^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

Ein weiteres Indiz liefert auch der Umstand, das so gut wie keines der 193 UN-Mitglieder das Referendum anerkannt hat und weiterhin auf eine Einheit der Ukraine (incl. Krim) bestehen:

Am 27. März nahm die [Links nur für registrierte Nutzer] auf Antrag von Kanada, [Links nur für registrierte Nutzer], Deutschland, [Links nur für registrierte Nutzer], Polen und der Ukraine eine Resolution an, in der das Referendum vom 16. März für ungültig erklärt wurde. Sie bestätigte die Einheit der Ukraine^{[Links nur für registrierte Nutzer]} und forderte alle Staaten, internationalen Organisationen und Sonderorganisationen auf, keine Änderung des Status der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol anzuerkennen und alle Handlungen oder Geschäfte zu unterlassen, die als Anerkennung eines solchen geänderten Status ausgelegt werden könnten.^{[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]} Die Resolution bezieht sich dabei ausdrücklich auf den Vorrang des in der [Links nur für registrierte Nutzer] festgeschriebenen Grundsatzes der [Links nur für registrierte Nutzer] aller Mitgliedsstaaten, das Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 und den ukrainisch-russischen Freundschaftsvertrag vom Mai 1997.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Resolutionen der UN-Generalversammlung sind allerdings generell nicht bindend.
169 von 194 [Links nur für registrierte Nutzer]^{[Links nur für registrierte Nutzer]} nahmen an der Abstimmung teil, 100 stimmten für die Resolution. Dabei enthielten sich 58 Staaten aus [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer], einschließlich Indien und China, der Stimme.^{[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]} Gegen die Resolution stimmten elf Staaten: neben Russland auch [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer].

[Politikqualle]

"Dann könnte über den Abbau der Raketen auf beiden Seiten verhandelt werden." Dann würden also auch die US-Raketen in Polen verschwinden - .

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.. ich versteh Rußland nicht , bzw. Putin , warum schicken die keine Spione und Saboteure , die mal einige Haftminen an den Raketen explodieren lassen , aber wenn Rußland nicht mal vernünftige Mörder hat , die sich dann noch anschließend von der Polizei fangen lassen , so wie in Berlin , was will man dann erwarten ..

[BrüggeGent]

Es ist ein großer Fehler das Militärbündnis China-Rußland-Iran zu unterschätzen oder auf das Terror-Angriffsbündnis NATO zu setzen.

Die Iraner sind ganz unsichere Kantonisten.Und die Chinesen wollen den Russen den Großteil des östlichen Territoriums auf leise Weise abknöpfen.

[BrüggeGent]

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.. nun stell dir mal vor , Erdogan schwenkt auch um und die Türkei gestattet russ. Raketen in der Türkei ...

Ist Erdogan nicht schon bald ein Mann von gestern ?

[Politikqualle]

Ist Erdogan nicht schon bald ein Mann von gestern ?

.. wenn der stabile türkische € uro noch weiter steigt , wird Erdogan zum türkischen Sultan gekrönt ..