User in diesem Thread gebannt : Wühlmaus |
Ich habe zwar von freiheitlich demokratischem Rechtsstaat geschrieben.
Die Begrifflicheikeit Rechtsstaat ergibt sich aus dem Diskurs mit dir.
Der Rechtsstaat bezeichnet einen Staat, in welchem die Regierungen und Verwaltungen nur im vorgegebenen Rahmen der bestehenden Gesetze, der Grundordnung, handeln dürfen.
Und aus diesen Definitionen geht deutlich hervor, das wir zur Zeit weder eine freiheitlich demokratische Grundordnung, noch einen laut dieser Definition Rechtsstaat haben.[Links nur für registrierte Nutzer]
Bezeichnung für die obersten Grundwerte der Demokratie in Deutschland. ... In unserer Verfassung wird zweimal der Begriff freiheitliche demokratische Grundordnung verwendet [Art. 18, Art. 21(2) GG]. Damit ist die demokratische Ordnung in Deutschland gemeint, in der demokratische Prinzipien [Art. 20 GG] und oberste Grundwerte gelten, die unantastbar sind. Allen voran gehört dazu die Würde des einzelnen Menschen [Art. 1 GG]. In der deutschen Demokratie herrschen Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. Eine Diktatur ist ausgeschlossen.
...
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Denn!
Das habe ich dir in ROT markiert!
Nun bleibt immer noch die Frage, wie man eins solches System bezeichnet, in welchem die Menschenrechte ("obersten Grundwerte") beseitigt wurden?
„Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg“ 3. Esra, 4, 41
Kannst du nicht lesen.
Ich hab dir doch extra eine Definition herausgesucht, wonach die Demokratie jetzt aufgrund der fehlenden Grundwerte / Grundrechte / Ordnung / Grundordnung / Freiheit / Gleichheit / Würde des einzelnen Menschen Makulatur ist!
Zudem fehlt es an der im Rechtsstaat definierten Gewaltenteilung![Links nur für registrierte Nutzer]
Und die Lösung, wie man dieses System dann bezeichnet steht auch schon drin!
Bezeichnung für die obersten Grundwerte der Demokratie in Deutschland. ... In unserer Verfassung wird zweimal der Begriff freiheitliche demokratische Grundordnung verwendet [Art. 18, Art. 21(2) GG]. Damit ist die demokratische Ordnung in Deutschland gemeint, in der demokratische Prinzipien [Art. 20 GG] und oberste Grundwerte gelten, die unantastbar sind. Allen voran gehört dazu die Würde des einzelnen Menschen [Art. 1 GG]. In der deutschen Demokratie herrschen Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. Eine Diktatur ist ausgeschlossen.
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Aber, das wirst / willst du Wiedergänger ja nicht begreifen!
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