Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?

[Neu]

Das ist echt kriminell von der Alten, was die da behauptet. Und dumm von allen, die darauf hereinfallen.

War damals auch kriminell mit der Grippekrankmachimpfung. Dreifachimpfung und Vierfachimpfung. Die dreifachgeimpften wurden krank. Und mit Wirkverstärker - das Zeug können sie eh behalten.

[Bolle]

Erfrag das bei deinem Abgeordneten, dem Staatssekretär und die EU Kommission, die als legitime Repräsentanten die Verträge abgeschlossen und gebilligt haben. Nicht jeder Zausel muss mitmischen. Zu wenig...du weisst :-)

Haftung des Herstellers im Vertrag ausgeschlossen

Wenn von den Ärzten und im Beipackzettel des Herstellers richtig über die jetzt bekannten Risiken aufgeklärt wird, und der Patient auf dieser Basis seine Einwilligung erklärt, fallen viele Ansprüche der Geimpften wohl weg.

Staat entlastet Hersteller

Zweiter Ansprechpartner nach einem Schaden kann der Hersteller des Impfstoffes sein, also beispielsweise AstraZeneca. Dazu vorweg: Immer wieder liest man, die EU und AstraZeneca hätten eine Haftung des Herstellers im Vertrag ausgeschlossen. Das trifft es nicht richtig. Im Vertrag ist sinngemäß geregelt: Wenn der Hersteller für einen Schaden aufkommen muss, dann übernimmt der jeweilige Mitgliedsstaat diesen Schaden.

Diese Regelung schließt also nicht per Vertrag Ansprüche des Geimpften aus. Er kann auch weiter gegen den Hersteller klagen. Im Erfolgsfall würde am Ende aber der Staat die Kosten des Herstellers übernehmen und ihn damit freistellen. Allerdings: Die Hürden für einen Erfolg im konkreten Fall wären sehr hoch.

Anspruch gegen den Staat nach "Impfschaden"

Bei bekannten Risiken, richtiger Aufklärung und Einwilligung gibt es also auch bei gravierenden Schäden keinen Anspruch gegen Arzt oder Hersteller. Wichtig ist an dieser Stelle jedoch: Geimpfte Personen sind nach einem "Impfschaden" trotzdem nicht schutzlos. Denn sie können einen Anspruch direkt gegen den Staat haben (§ 60 Infektionsschutzgesetz). Der Staat zahlt dann Heil- und Krankenbehandlungen und womöglich auch eine Rente. Das nennt man auch einen "Aufopferungsanspruch".
Der Gedanke dahinter: Die Menschen impfen sich nicht allein zum eigenen Schutz, sondern auch im Interesse des Staates zum Schutze anderer. Deshalb sollen sie versorgt sein, wenn ihnen dabei etwas passiert.

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Na dann viel Spaß beim klagen, viel Geld und einen guten Anwalt!

[Neu]

Das heißt also: nix genaues weißt du nicht!

Du unterschreibst vorher, dass du keinerlei Regreßansprüche hast. Nach Möglichkeit wird man dir zwei oder sogar drei unterschiedliche Produkte unterschiedlicher Hersteller anbieten. Dann beweise mal, wovon du krank geworden bist.

[Merkelraute]

Dann sind die Covidioten doch auf der sicheren Seite...!!!...Die EU tritt ein und ein ggf. nachgewiesener Schaden aus Produzentenverhalten wird dann von da aus geregelt.

Wo ist das Problem ?

Die EU tritt nirgends ein, Du Vollpfosten.

[Schwabenpower]

Fettung durch mich

Typischer Schildbürger-Standpunkt.

Dann erklär mal den Logikallergikern:
Geimpfte sind angeblich geschützt, Ungeimpfte selber schuld. Warum dann Tests nur für Ungeimpfte? Schon vergessen? 2G-Partys?

[Deutschmann]

Du unterschreibst vorher, dass du keinerlei Regreßansprüche hast. Nach Möglichkeit wird man dir zwei oder sogar drei unterschiedliche Produkte unterschiedlicher Hersteller anbieten. Dann beweise mal, wovon du krank geworden bist.

OK. Das ist schlüssig. Mich wundert eben der Eiertanz der Regierung im Bezug auf die Impfpflicht. Die haben doch sonst auch keine Probleme wenn es darum geht die Rechte der Menschen einzuschränken.

[Schwabenpower]

OK. Das ist schlüssig. Mich wundert eben der Eiertanz der Regierung im Bezug auf die Impfpflicht. Die haben doch sonst auch keine Probleme wenn es darum geht die Rechte der Menschen einzuschränken.

Rechte können sie ja einschränken. Aber bei der Impfpflicht geht es um Haftung.

[Buella]

Rechte können sie ja einschränken. Aber bei der Impfpflicht geht es um Haftung.

Es geht um das Einreißen moralischer Schranken!
Es geht um das Übertreten humanistischer Grundsätze!
Es geht um die Verletzung der Würde!
Es geht um die Verletzung der körperlichen Unversehrtheit!

...

Es geht um all das, wofür die Bundesrepublik Deutschland im Hinblick und der Verantwortung der dunklen Historie einsteht und nie wieder zulassen will!


Das Robert Koch Institut hat aus der dunklen Vergangenheit offenkundig nichts gelernt!

Sie schreiben zwar viel bzgl. der z. B. Vorgänge im Nationalsozialismus.
Aber, das scheint, aufgrund des aktuellen Geschehens, reine Makulatur gewesen und längst vergessen zu sein.

So kann man hier auf der Seite des Robert Koch Instituts u. a. folgende mahnende Worte lesen:

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Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Jörg Hacker, Präsident des Robert Koch-Instituts.

...


Es waren nicht nur Einzelne

...

Es waren nicht nur Einzelne, die abscheuliche Menschenversuche zum Beispiel mit Impfstoffen durchgeführt haben, vor allem an Patienten und KZ-Häftlingen. Es waren nicht nur Einzelne, die renommierte Wissenschaftler entlassen haben oder die Entlassung ihrer Kollegen widerspruchslos hinnahmen. Es waren nicht nur Einzelne, die schlechte Wissenschaft gemacht haben und alle moralischen Schranken eingerissen haben. Es war auch nicht nur die Institutsleitung, die das RKI auf die Linie des Regimes brachte.

...

Fast alle haben mitgemacht oder geschwiegen. Auch eine Reihe technischer Angestellter und Verwaltungsmitarbeiter war schon vor 1933 Parteimitglied geworden, der Forschungsbericht erwähnt auch einen Fall von Denunziation. Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.

...

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Und was u. a. fordert der Herr Präsident des Robert Koch Instituts:

Wutrede von RKI-Chef Wieler
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Stand: 18.11.2021 02:27 Uhr

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Wieler fordert konsequente Durchsetzung von 2G

Zugleich plädierte Wieler für die konsequenten Durchsetzung von 2G-Regeln, also den Zutritt zu vielen Bereichen nur für Geimpfte und Genesene. "Wir dürfen denen, die sich nicht impfen lassen, wirklich nicht die Chance geben, die Impfung zu umgehen, zum Beispiel, indem sie sich freitesten lassen", sagte er.

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Das Gleiche gilt für alle, auch Ethikrat-Mitglieder, welche sich ähnlich äußern, um diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit fordern und durchsetzen wollen!

[Politikqualle]

* Omikron - Impfbetrug ? *
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*** Der große Südafrika-Schwindel soll den großen Impf-Betrug verdecken *** .
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.. „Die Spritzen, die Lügen und die Toten“ - die Dezember Ausgabe COMPACT - hat den Impf-Diktatoren durch knallharte Recherche den Boden entzogen. Jetzt kommen sie mit der nächsten Kampagne um die Ecke, um den totalen Lockdown durchzusetzen – auch für bereits Geimpfte: Der große Südafrika-Schwindel soll die Diktatur rechtfertigen. Jens Spahn prophezeite schon: „Wahrscheinlich wird Ende dieses Winters jeder geimpft, genesen oder gestorben sein.“ .

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Omikron Corona Variante .. Neue Mutation aus Südafrika – Virusvariante bereits in Deutschland?

... [Links nur für registrierte Nutzer] ..... [Links nur für registrierte Nutzer] ...
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... na dann freuen wir uns auf den neuen Impfstoff von BionTech , denn die Aktien steigen und versprechen satte Gewinne , die Impfpflicht wird kommen !! ...

[Buella]

* Omikron - Impfbetrug ? *
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*** Der große Südafrika-Schwindel soll den großen Impf-Betrug verdecken *** .
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... na dann freuen wir uns auf den neuen Impfstoff von BionTech , denn die Aktien steigen und versprechen satte Gewinne , die Impfpflicht wird kommen !! ...

Den Käse werden sie die nächsten Jahre aus dem Hut zaubern, wenn die Klatschaffen weiterhin jeden Mist mitmachen!
So ist das nunmal im neuen deutschen Faschismus!