Coronavirus - Covid 19 - Teil 2

[Schwabenpower]

Wiirkliich?! Na komm her, ich hab auch fuer dich noch ein paar Thunfischdosen und Nudeln(in Hoernchenform). Niemand soll hungern.

Danke, aber ich laber ja 200 Tage im Jahr dummes Zeug. Außerdem bin ich allergisch gegen Meeresfrüchte

[Antisozialist]

Timm Kellner, der Lovepriest, hat den Berliner Senat (wenn ich mich nicht irre) angezeigt, da der hierfür zuständig ist. Schäuble hatte nicht die Kompetenz, die Strafe auszuhebeln. Und für den Fall, dass der Senat nicht reagiert, hat er schon gleich eine Anzeige wegen Rechtsbeugung beim BverfG vorbereitet. Da muss jetzt scharf geschossen werden. Es geht um 2 Mio. EUR, da jeder der Abgeordneten 5000 EUR Strafe bezahlen müsste. Aber Rechtsbeugung ist bei der grünlinksversifften Obrigkeit ja schon lange nichts besonderes mehr, sondern eher eine Auszeichnung.

Ich fände es gut, wenn die SPD-Abgeordneten 5.000 € pro Kopf zahlen müssten. Aber:

Da Verstöße gegen die Hausordnung des Bundestags vorliegen, ist der Bundestagspräsident Schäuble zuständiger Amtsträger. Ordnungswidrigkeiten müssen in Deutschland von der zuständigen Behörde nicht verfolgt werden.

Ich sehe auch keine Befugnis einer Landesbehörde, Verstöße gegen die Hausordnung des Bundestags zu verfolgen.

[Seligman]

Danke, aber ich laber ja 200 Tage im Jahr dummes Zeug. Außerdem bin ich allergisch gegen Meeresfrüchte

Thunfischdosen sind Meeresfruechte? oder meinst du die Nudeln?

[Schwabenpower]

Thunfischdosen sind Meeresfruechte? oder meinst du die Nudeln?

Die Dosen. Findet man doch im Meer, oder?

[antiseptisch]

Ich fände es gut, wenn die SPD-Abgeordneten 5.000 € pro Kopf zahlen müssten. Aber:

Da Verstöße gegen die Hausordnung des Bundestags vorliegen, ist der Bundestagspräsident Schäuble zuständiger Amtsträger. Ordnungswidrigkeiten müssen in Deutschland von der zuständigen Behörde nicht verfolgt werden.

Ich sehe auch keine Befugnis einer Landesbehörde, Verstöße gegen die Hausordnung des Bundestags zu verfolgen.

Was ist das denn für eine Logik? Dann könnte man ja mit so vielen Menschen wie man will unmaskiert feiern, und einfach sagen, hier gilt die Hausordnung der Feier, und das Ordnungsamt hat Hausverbot. Natürlich kann man das Ordnungsamt zwingen, eine Ordnungswidrigkeit zu verfolgen. Der Bundestag ist kein rechtsfreier Raum, in dem sonst geltende Regeln nicht gelten. Oder was vertrittst du überhaupt für Interessen?

[Antisozialist]

Was ist das denn für eine Logik? Dann könnte man ja mit so vielen Menschen wie man will unmaskiert feiern, und einfach sagen, hier gilt die Hausordnung der Feier, und das Ordnungsamt hat Hausverbot. Natürlich kann man das Ordnungsamt zwingen, eine Ordnungswidrigkeit zu verfolgen. Der Bundestag ist kein rechtsfreier Raum, in dem sonst geltende Regeln nicht gelten. Oder was vertrittst du überhaupt für Interessen?

Die Bundestagsabgeordneten beschließen eine Geschäftsordnung und der Bundestagspräsident übt die Polizeigewalt im Bundestag aus (Art. 40 GG). Spezielle Regelungen für den Bundestag verdrängen die allgemeine Corona-Ordnung des Landes Berlin.

[antiseptisch]

Spezielle Regelungen für den Bundestag verdrängen die allgemeine Corona-Ordnung des Landes Berlin.

Und genau das ist ja illegal. Nicht alles, was in Gesetzesform oder sonstiger Rechtsnorm vorliegt, ist legal. Wäre es so, könnten wir uns das BVerfG sparen.

[ich58]

Ebola und Maburg bringen ihre Wirte zuverlässig um, lösen also keine Pandemie aus.

Dürfte nicht so schlimm werden, da ich kein Affenfleisch esse und keine Affen bumse.

[Schwabenpower]

Dürfte nicht so schlimm werden, da ich kein Affenfleisch esse und keine Affen bumse.

Bist Du bei ersterem sicher?

[ich58]

Bist Du bei ersterem sicher?

Habe nicht vor diverse Forenmitglieder zu verspeisen, weder Nilpferde noch zähne Enten.