Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?

[Rabauke076]

Eine Steilvorlage zum Boykott der Veranstaltung.

Unterschätze nicht die Fußballfans , die tun alles für " König Fußball " !

Warum , wieso , weshalb , erschließt sich mir allerdings nicht !

[Shahirrim]

Alle Laender die Zero-Covid konsequent durchsetzen haben Zukunft. Die anderen Laendern nicht!

Selbst dein geliebtes China findet, dass Australien die Menschenrechte einhalten sollte, nachdem in Sydney jetzt Soldaten die Ausgangssperren durchsetzen.

[Buella]

Nein , das nicht , es muss weiter gekämpft werden um die öffentliche Ordnung wieder her zu stellen !

Dazu hat ja nun jeder Deutsche das Recht !

Es geht mir darum der Impfung zu entgehen , ganz einfach und auch einen Test will ich nicht machen , jedenfalls nicht gezwungenermaßen !

Solange es da noch andere Wege gibt werde ich sie gehen !

Ein interessantes Interview mit dem Rechtswissenschaftler Professor Martin Schwab.

Martin Schwab im Interview
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Von Susanne Ausic7. August 2021

...

Epoch Times: Wie sehen Sie die aktuelle Diskussion zur Impfpflicht aus rechtlicher Sicht?

Martin Schwab: Die Grundfrage lautet, warum eine solche Debatte überhaupt geführt wird. Wenn nämlich die Menschen daran glauben, dass das Ausmaß der Bedrohung durch SARS-CoV-2 so groß ist wie offiziell dargestellt, und wenn sie ferner daran glauben, dass die Impfung wirksam und sicher ist, müssten doch die Menschen in Scharen alle freiwillig zur Impfung schreiten. Dann würde sich die Frage nach einer Pflichtimpfung bereits im Ansatz nicht stellen.

...

Vor diesem Hintergrund sehe ich auch die aktuelle Diskussion um eine Impfpflicht: Sie wird allein deshalb geführt, weil Regierung und Medien es nicht geschafft haben, den Menschen eben dieses Vertrauen zu vermitteln.

ET: Was wäre aus Ihrer Sicht eine angemessene Vorgehensweise der Regierung in dieser Situation?

[B]Schwab: ...

Das ist nicht nur eine politische, sondern ebenso eine juristische Forderung. Wenn nämlich die Regierung die Menschen zu einem Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zwingen will – und nichts anderes wäre eine Pflichtimpfung –, muss sie als absolute Mindestvoraussetzung den Nachweis führen, dass die Impfung notwendig, wirksam und sicher ist.

ET: Was bedeutet das konkret?

Schwab: Um die Notwendigkeit nachzuweisen, muss die Regierung zunächst den Immunitätsstatus in der Bevölkerung feststellen. Denn soweit Immunität bereits vorliegt, erübrigt sich jegliche Immunisierung durch Impfung. Um aber festzustellen, wie weit die Immunität in der Bevölkerung schon verbreitet ist, benötigt die Regierung unabhängigen immunologischen Sachverstand – unabhängig in dem Sinne, dass jene, welche die Regierung beraten, keine finanziellen Verstrickungen zur Impfindustrie unterhalten.

Gleichermaßen muss die Regierung sicherstellen, dass etwaige Nebenwirkungen der Impfung zuverlässig an das Paul-Ehrlich-Institut gemeldet werden. Der Corona-Ausschuss hat vor einigen Monaten ein Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart enthüllt, worin den Staatsanwälten im gesamten Bezirk des OLG Stuttgart verboten wird, Verstorbene allein deshalb obduzieren zu lassen, weil sie kurz vorher die COVID-Impfung empfangen haben.

Da frage ich mich: Wie soll denn das Paul-Ehrlich-Institut von Impftoten erfahren, wenn die Rechtspflege die Gewinnung einschlägiger Erkenntnisse gezielt blockiert? Mir liegt eine Vielzahl von Medienberichten über eine signifikante Häufung von Todesfällen in Pflegeheimen im nahen zeitlichen Zusammenhang mit COVID-Impfungen vor, und ich vermisse das Engagement von Medien und Staatsanwälten, diesen Ereignissen auf den Grund zu gehen.

Epoch Times: Ist eine Impfpflicht rechtlich haltbar?

Schwab: Solange alle diese tatsächlichen Grundlagen über Notwendigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der Impfungen nicht geklärt sind, ist eine Pflichtimpfung in keiner Weise rechtlich belastbar. Und zwar nicht einmal dort, wo es direkten Impfzwang dem Grunde nach schon gibt, nämlich in Paragraf 17a Abs. 2 Nr. 1 Soldatengesetz.

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[B]Folgende Kontrollüberlegung bietet sich an: Müsste eine Zulassungsstudie für einen Impfstoff abgebrochen werden, wenn sich während des Studienverlaufs derartige Nebenwirkungen ergeben hätten, wie sie jetzt beobachtet werden?

...

Epoch Times: Also wäre eine allgemeine Impfpflicht zwar heute noch nicht darstellbar, aber grundsätzlich denkbar?

Schwab: ...

Wenn es aber um Impfungen zum Fremdschutz geht, etwa um die Erlangung der Herdenimmunität, führen wir eine ganz andere Diskussion: Muss der einzelne Mensch an seiner eigenen Gesundheit Opfer bringen, um zu einem solchen Allgemeinschutz beizutragen? Muss der einzelne Mensch um dieses Ziels willen das Risiko auf sich nehmen, der nächste bedauerliche Einzelfall zu sein, bei dem die Impfung nach hinten losgegangen ist? Ich sage dazu ganz klar: Nein! Das menschliche Leben steht nicht unter Gemeinwohlvorbehalt.

...

Die Entscheidung für eine Impfung muss freiwillig und höchstpersönlich bleiben. Das Individuum muss auch das Recht haben, die eigene Impfentscheidung vor allen anderen geheim zu halten. Alles andere ist verfassungswidrig. Dies alles gilt jedenfalls für die COVID-Impfung. ...

ET: Was können Menschen tun, die sich nicht impfen lassen wollen, aber vom Arbeitgeber unter Druck gesetzt werden?

Schwab: ... Betroffenen Arbeitnehmern empfehle ich, diesem Druck mit der folgenden Erklärung zu trotzen:

„Wenn Sie den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses davon abhängig machen, dass ich mich impfen lasse, bedeutet dies, dass ich ab sofort nicht mehr wirksam in die Impfung einwilligen kann. Denn diese Einwilligung würde ich ab sofort nicht mehr aus freien Stücken, sondern unter Zwang erteilen. Würde die Impfung dann durchgeführt, wären Sie (sc. der Arbeitgeber/Vorgesetzte) wegen Nötigung und wegen Körperverletzung in mittelbarer Täterschaft straf- und haftungsrechtlich verantwortlich.“

Was ich damit sagen will: Eine Einwilligung unter Druck ist in Wirklichkeit keine Einwilligung. Wer als Arbeitgeber seine Belegschaft vor die Wahl stellt „Spritze oder raus“, begibt sich juristisch auf sehr dünnes Eis.

Und damit kommen wir zu einem ganz generellen Problem des indirekten Impfzwangs: Die Impfung ist entweder von einer – und zwar wirklich – freiwilligen, das heißt nicht erzwungenen Einwilligung gedeckt, oder sie ist es nicht. ...

ET: Nämlich zum Beispiel im Bildungswesen?

Schwab: An den Universitäten wird schon jetzt darüber gesprochen, ob im kommenden Winter wieder zum Präsenzunterricht zurückgekehrt werden kann, und natürlich steht im Raum, dass der Vorlesungsbesuch an Tests oder Impfungen gebunden wird. Und wenn man hinzunimmt, dass die Tests vielleicht demnächst Geld kosten, und dabei berücksichtigt, dass der chronisch spärlich gefüllte studentische Geldbeutel dafür kein Budget hergibt, bedeutet das: Teilnahme an der Vorlesung nur gegen Impfung.

Und jetzt spinnen wir das mal weiter: Wenn auch Präsenzklausuren ohne Impfung nicht mitgeschrieben werden dürfen, ohne die Klausurteilnahme aber das BAFöG gestrichen wird, kommt im Ergebnis heraus: Impfen oder Studienabbruch! Wer Studierende mit solchen Mitteln zur Impfung nötigt, macht sich nach meiner Ansicht strafbar und haftbar.

Und jetzt kommen wir zu den Schulen: Was ist, wenn ein Impfstoff für schulpflichtige Kinder und Jugendliche zugelassen wird und es dann heißt, ohne Impfung kein Schulbesuch? Dann stürzen wir in eine echte Pflichtenkollision: Auf der einen Seite müssen die Kinder die Schule besuchen, auf der anderen Seite dürfen sie aber ohne Impfung die Schule nicht besuchen. Dann wirkt sich die Schulpflicht wie ein – und zwar direkter! – Impfzwang durch die Hintertür aus.

...

Professor Dittmer, Virologe am Essener Universitätsklinikum, ließ sich in diesem Zusammenhang zu folgendem Statement hinreißen: Die Kinder würden von der Impfung zwar nicht sonderlich profitieren. Aber man brauche die Impfung der Kinder, um die Pandemie in den Griff zu bekommen.

Mit anderen Worten: Die Kinder sollen nicht um ihrer selbst, sondern um anderer Menschen willen geimpft werden! Ich drücke es noch drastischer aus: Mal wieder sollen unsere Kinder auf dem Altar der „Sonst-stirbt-die-Oma“-Doktrin geopfert werden – jener Doktrin, die ja schon im Panik-Papier des Bundesinnenministeriums aus dem März 2020 als Fundament der Risikokommunikation ausgegeben wurde; jener Doktrin, die dann auch zur Grundlage von Masken- und Testzwang an den Schulen wurde.

Ich muss dazu ganz ehrlich sagen: Ich fasse es nicht! Wir reden die ganze Zeit nur von Solidarität der Jüngeren mit den Älteren, und ich (der ich mich mit meinen 53 Jahren zu den Älteren zähle) frage mich: Wo bleibt denn die Solidarität der Älteren mit den Jüngeren? Wenn die Kinder von der Impfung nicht profitieren, heißt das: Die Impfung für Kinder ist nicht notwendig. Der Nutzen der Impfung ist gleich null und kann das Risiko daher schon im Ansatz nicht überwiegen. Und das bedeutet, dass der Impfstoff für die Kinder gar nicht erst zugelassen werden darf. Die Diskussion um die Kinder-Impfung ist, und zwar bereits aus Rechtsgründen an dieser Stelle zu Ende! Hände weg von unseren Kindern!

ET: Wie schätzen Sie die Forderung ein, dass Ungeimpfte benachteiligt werden sollen?

Schwab: Es fehlt in diesen Tagen – leider – nicht an hochrangigen Staatsrechtslehrern, die eine solche Benachteiligung von Menschen befürworten, welche die COVID-Impfung nicht empfangen haben. Die Begründung lautet dann immer: Der Mensch sei ja frei in seiner Entscheidung, ob er sich impfen lassen wolle oder nicht, müsse dann aber auch mit den Konsequenzen leben, wenn er sich der Impfung verschließe. Der offensichtliche Fehler in dieser Ableitung besteht darin, dass jemand, der sich nicht impfen lassen will, sich diese Konsequenzen nicht etwa selbst aussucht, sondern besagte Konsequenzen ihm vom Staat aufoktroyiert werden – in Gestalt von Lockdown-Maßnahmen und Ähnlichem.

Im Übrigen kann ich an das bereits Gesagte anknüpfen: Der Staat, der darauf angewiesen zu sein glaubt, für Geimpfte einen anderen Grundrechtsstatus festzulegen als für nicht Geimpfte, gesteht sich damit selbst ein, dass er es nicht geschafft hat, die Menschen dazu zu bewegen, sich aus gänzlich freien Stücken impfen zu lassen – weil er offenbar das Vertrauen in die Pandemie-Darstellung und/oder in den Impfstoff nicht hat einwerben können.

Weniger Grundrechte für Ungeimpfte bedeutet indirekter Impfzwang. Und auch dieser darf, wenn überhaupt, nur eingeführt werden, wenn der Nachweis erbracht ist, dass die Impfung notwendig, wirksam und sicher ist. Von diesem Nachweis sind wir gegenwärtig noch weit entfernt.

Ganz abgesehen davon funktioniert der Deal „Spritze rein – Freiheit zurück“ auch in der Praxis nicht. Nehmen wir mal das Beispiel der Portugal-Urlauber. Da lassen sich die Leute impfen, fliegen nach Portugal in der vermeintlichen Gewissheit, sich die bürgerlichen Freiheiten zurückgekauft zu haben – und dann heißt es plötzlich mitten während des Urlaubs: Tut uns leid, Leute, in Portugal wütet jetzt die Delta-Variante, also wenn Ihr heimkommt: Erst mal 14 Tage häusliche Quarantäne!

14 Tage zu Hause eingesperrt – das ist schon ein ziemlich schwerwiegender Grundrechtseingriff! Die Regierung hat also ihr Versprechen, den Menschen im Gegenzug gegen die Impfung die bürgerlichen Freiheiten zurückzugeben, nicht eingelöst. Und als ob das nicht schon betrüblich genug wäre, wird jetzt unter Hinweis auf eben diese Delta-Variante für die Impfung geworben – nachdem es gerade eben noch geheißen hatte, dass die Impfung dagegen gar nicht schützt. Wie will eine solche Regierung das Vertrauen der Menschen gewinnen?

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[ABAS]

Selbst dein geliebtes China findet, dass Australien die Menschenrechte einhalten sollte, nachdem in Sydney jetzt Soldaten die Ausgangssperren durchsetzen.

Das die Regierung der VR China in anderen Laendern die
Einhaltung der Menschenrechte anmahnen ist nichts Neues.

[Rabauke076]

Ein interessantes Interview mit dem Rechtswissenschaftler Professor Martin Schwab.

Super Artikel , aber solche Interviews werden nicht öffentlich im Fernsehen gezeigt oder in der Tagespresse abgedruckt !

Warum wohl nicht , weil dann unserer Regierung alles mit einem Riesenknall um die Ohren fliegen würde und sie ihr Ziel die Gesellschaft noch mehr gegeneinander auf zu hetzten in weite Ferne rücken würde !

Himmel , irgendwo hatte doch jetzt einer einen Prozeß gewonnen weil es dem Angeklagten nicht gelungen war das Corona Virus zu zeigen !

[SprecherZwo]

Nein, da liegst du falsch. Nur über meine Leiche.
Ich werde noch in diesem Jahr Rentner, glaubst du wirklich dass ich mich zu diesem Zeitpunkt mittels der
Spritze "entsorgen" lasse? Never!

Hier in Köln ist gerade ein 67 jähriger, sehr bekannter Konzertveranstalter für Systemlinge wie Lindenberg,
Niedeckens BAP, Westernhagen - Roland Temme verstorben. Zur Ursache steht steht nirgends ein Wort.
Einfach so verstorben, nachdem er noch letzte Woche Gespräche in der Düsseldorfer NRW -Kanzlei für die Künstler führte.
Krank war er nicht. Ich bin mir sicher dass er bereits 2fach gespritzt war, deshalb das Schweigen zur Ursache.
Irgendeine Begründung zu seinem Ableben werden sie noch den Schafen präsentieren.
Nena hat auch gesagt - wer sich impfen lässt, ist seine freie Entscheidung. Manchmal ist die Entscheidung
der Gesundheit nicht förderlich.
Jeden Tag lese ich, dass wieder einer der Bekannteren aber nicht zu alten Menschen hier verstorben ist. Vor 2 Tagen
Perscheid, Karikaturist, 55. Hatte Krebs. Ohne Spritze hätte er bestimmt noch etwas länger leben können.
Jetzt konnten sie dem Temme nicht mehr Krebs andichten. Es wird wohl das Herz sein, logisch, die Spritze nicht.

Klar, jeder der jetzt stirbt, ist natürlich an der Impfung gestorben. Blöd nur, dass es weit und breit keine Übersterblichkeit gibt. Bei der letzten Corona-Welle gab es eine solche, auch wenn ihr Queris immer und immer wieder das Gegenteil behauptet.

[Merkelraute]

Klar, jeder der jetzt stirbt, ist natürlich an der Impfung gestorben. Blöd nur, dass es weit und breit keine Übersterblichkeit gibt. Bei der letzten Corona-Welle gab es eine solche, auch wenn ihr Queris immer und immer wieder das Gegenteil behauptet.

Die Langzeitfolgen der mRNA Behandlungen sind ja noch gar nicht bekannt. Die kürzlich abgeschlossen Tierexperimente an Ratten führten ja zu einer drastisch verkürzten Lebenszeit. Daher: Carpe diem !

[Buella]

Super Artikel , aber solche Interviews werden nicht öffentlich im Fernsehen gezeigt oder in der Tagespresse abgedruckt !

Warum wohl nicht , weil dann unserer Regierung alles mit einem Riesenknall um die Ohren fliegen würde und sie ihr Ziel die Gesellschaft noch mehr gegeneinander auf zu hetzten in weite Ferne rücken würde !

Himmel , irgendwo hatte doch jetzt einer einen Prozeß gewonnen weil es dem Angeklagten nicht gelungen war das Corona Virus zu zeigen !

Du meinst dieses Verfahren:

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uncut-news.ch
August 4, 2021

Bürger aus Kanada, der im Dezember zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil er die COVID-Maßnahmen nicht eingehalten hatte, verlangte zu seiner Verteidigung den Gesundheitsberater der Provinz Alberta, „ihm ein Foto des isolierten SARS-Cov2-Virus zu zeigen“.

Die Antwort der Gesundheitsbehörde war, dass ihnen diese Informationen nicht vorliegen, daher basiert ihr Bußgeld nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und ist unrechtmäßig.

Bei der nächsten mündlichen Anhörung des Prozesses erschienen zwei Staatsanwälte und statt des Gesundheitsberaters der Provinz Alberta war die Klägerin Königin Elisabeth von England, was ein Zeichen ist, das dieser Prozess doch sehr wichtig zu sein schien.

Sie versuchten, die Vorladung des Gesundheitsberaters wegen eines Formfehlers für ungültig zu erklären, aber der Mann ließ sich nicht einschüchtern und argumentierte, dass die Covid-Maßnahmen auf der Existenz des SARS-Cov2-Virus beruhen und der Gesundheitsberater nicht in der Lage war, dessen Existenz zu beweisen, indem er schriftlich zu Protokoll gab, dass der Gesundheitsberater die Existenz des Covid-Virus nicht beweisen konnte.

Stew Peters der Moderator meinte dann, das dies das Ende von Covid einleiten könnte.

Diese Entscheidung könnte nicht nur den Weg ebenen für ähnliche Klagen in anderen Ländern es könnte auch eine enorme Wellte geben für Anklagen gegen Staaten und deren Machthaber. Covid-Maßnahmen sind illegal, weil sie nicht wissenschaftlich durch die Existenz von SARS Cov2 gerechtfertigt sind.

...

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[Widder58]

Sagte Lauterbach auch eben in den NDR Nachrichten , Geimpfte können , laut seiner Aussage , tatsächlich ansteckend sein , da kann ich nur sagen : Gratulation Herr Lauterbach , auch aufgewacht !

Gleichzeitig meinte er aber das Ungeimpfte getestet sein müssen wenn sie zu Veranstaltungen in Geschlossenen Räume wollen , es wäre auch denkbar Geimpfte notfalls zu testen !

Ach , Herr Lauterbach , für so manche ihrer Aussagen sollte man sie knutschen bis sie lachen wie ein Elch !

Auch dem WHO-Fuzzie Montgomery ist das jetzt (plötzlich und unerwartet) sauer aufgestoßen, dass es doch immer mehr "Durchbruchinfektionen" gibt...
Nun, das bedeutet ja nichts anderes, als das der ganze Unsinn von Ungeimpfte dürfen dies nicht und Geimpfte dürfen das - völliger Blödsinn.
Wenn nach Aussage und Kenntnisstand alle letztlich ansteckend sein KÖNNEN ( Einer auf 100000 täglich - das darf man dabei immer nicht vergessen)
hat sich die Diskussion doch wohl erledigt...
Nun müssen wir nur mal die Sache mit dem "Verhältnismäßigkeitsgrundsatz" klären. Ab wann sind als "Maßnahmen" verhältnismäßig...
Ganz sicher nicht bei 1 Person auf 100000 Einwohner täglich.
Auch warte ich nach wie vor auf die Beweise, dass Querdenker-Demos das Virus streuen...

[Neu]

Das die Regierung der VR China in anderen Laendern die
Einhaltung der Menschenrechte anmahnen ist nichts Neues.

Die Menschenrechte in der westlichen Welt gab es einmal. Vor 1939 flüchtete man wegen der Menschenrechtsverletzungen aus Deutschland. Damals in die USA. Stichwort: Judenverfolgung. Heute ist das Stichwort: Impfverweigerer. Und jetzt nach Russland oder China?