User in diesem Thread gebannt : Manfred37 |




"Wenn es um die ganz großen Verbrecher geht, gibt es für die Polizei nur eine Aufgabe: Ihnen Schutz zu gewähren!"
Kriminallkommissar Jensen
Ignoriert: ABAS Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel Politikqualle purple Ramjet Rikimer Shehara
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118




Ihr Durchschnittsgehirne könnt euch sowieso wenig vorstellen. Wenn im Herbst/Winter die nächste Sterbewelle aufgrund von Corona und seiner Mutanten fabriziert wird, seid ihr die ersten, die nach einer Pflichtimpfung schreien. In Indien und China steckt man die Spritzen teilweise auch einfach rein. Der ein oder andere mäkelt zwar rum, aber was bleibt ihm auch übrig... Ihr seid wie pawlowsche Hunde, einfach zu konditionieren.
Wenn ich AdHoc aus einer Debatte "aussteige" könnte es damit zu tun haben, daß die Forenleitung meine Beiträge auf ein Mindestmaß zurechtzensiert hat und ich für Stunden gesperrt bin.
Ansonsten - Willkommen im Forum der Freiheit des Wortes!




Teile des Infektionsschutzgesetzes, sollen auch ohne epedemische Notlage weiter gelten.
[Links nur für registrierte Nutzer]
D.h. Masken und Lockdown forever.. . So wie Vektorimpfstoffe die für die künftige Immunität wichtige Information der Krankheitserreger in einem fremden Gewand in den Organismus „schmuggeln“, will das Hohe Haus heute nach Auffassung von Kritikern eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen in einem falschen Gewand ins geltende Recht „schmuggeln“.
Genutzt wird dafür demnach ein Gesetzesentwurf zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts. Sein Titel: „Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts.“ Kein Wort zum Thema „Infektionsschutzgesetz und Corona-Maßnahmen“. Den Entwurf hat bereits der parlamentarische Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz durchgewunken. Mit der Empfehlung, die Abgeordneten mögen ihn annehmen. Um 23.16 Uhr, in einer Nachtsetzung, stimmte das Plenum brav zu. Erst bei genauerem Ansehen stellt man fest: Es wurde einfach eine Passage zum Infektionsschutz angehängt, die gar nicht zur Überschrift passt. Und siehe da: Schön versteckt, zwar nicht im Kleingedruckten, aber unter „ferner liefen“ hinter allerlei Texten zur Finanzierung von Stiftungen, sollen die Abgeordneten quasi im Vorbeigehen – „en passant“, wie Schachspieler sagen würden, auch eine Neuregelung mit weit gehenden Konsequenzen abnicken: Corona-Maßnahmen sollen teilweise von der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ entkoppelt werden. Das bedeutet einen Eingriff ins Allerheiligste der Verfassung: die Grundrechte. Dezent versteckt.
Alt-Maoist Kretschmann will noch drastischere Einschnitte bei Grundrechten.
[Links nur für registrierte Nutzer]
Genau so wird es kommen.. . Kretschmann: Staat sollte im Pandemiefall drastischer in Freiheitsrechte eingreifen dürfen
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 119Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.