Coronavirus - Covid 19 - Teil 2

[Alter Stubentiger]

glauben kann man viel...

hiv die dicke nummer - und das seit fast 40 jahren, gegen fast alles andere gibt es impfstoffe, röteln, masern, alles wurde da eingemeindet.

Es geht nicht um Glauben. Vor gar nicht so langer Zeit war ein großer Artikel im Spiegel der die mRNA-Technologie beschrieben hat. Da wurde die Tür zu einer neuen Welt aufgestoßen. Aber wir sind am Anfang. Die mRNA Impfstoffe gegen Corona waren nur der erste Paukenschlag.

[ABAS]

Das BVerfG demontiert sich damit nur selbst. Die Politik kann nicht erst etwas verbieten, was dann die Justiz erst prüfen muss. Normalerweise hätte es umgekehrt sein müssen. Wer was verändert, hat es zu erklären! Die Politik dürfte erst nach einer höchstrichterlichen Freigabe etwas grundgesetzlich relevantes in dieser Größenordnung verbieten. Allein daran sieht man doch schon, in was für einer Bananenrepublik wir leben. Allein die Tatsache, dass alle Richter von Politikern nach Parteibuch eingesetzt werden, ist schon lächerlich genug.

Nach der Gewaltenteilung hat die Regierung die Aufgabe zu regieren. Das
muss so sein und deshalb gibt es ueberhaupt Regierungen in Staaten.

Das Parlament die Aufgabe der Gesetzeslegung und die Justiz die Aufgabe
der Jurisdiktion. Die Legislative und Jurisdiktion haben sich nicht in die
Angelegenheiten der Regierung (Exekutive) einzumischen. Das Parlament
und die Gerichtsbarkeit haben die Entscheidungen der Regierungen weder
zu beeinflussen noch muss die Regierung vorher um Erlaubnis fragen.

Das gilt auch umgekehrt. Der Regierung ist nicht gestattet sich in die
Angelegenheiten der Leglislative und Jurisdiktion einzumischen. Das Prinzip
wird als Gewaltenteilung bezeichnet.

Gewaltenteilung

Begriffserklärung

Genauer müsste es "Teilung der Staatsgewalt" heißen. Was "Gewalt" ist, weiß jeder: Wenn jemand zum Beispiel einem anderen Schaden zufügt, tut er das oft mit Gewalt. Mit "Staatsgewalt" bezeichnet man die Möglichkeiten, die ein Staat hat, um dafür zu sorgen, dass die Gesetze auch eingehalten werden. Hier bedeutet "Gewalt" vor allem "Macht". Wenn jemand gegen Gesetze verstößt, kann der Staat dafür sorgen, dass derjenige bestraft wird. Der Staat hat die Macht, die Strafe durchzusetzen. Aber der Staat darf keineswegs machen, was er will. Er muss sich selbst auch an die Gesetze halten.

Warum Gewaltenteilung?

Damit der Staat seine Macht nicht unkontrolliert einsetzen kann, gibt es die sogenannte Gewaltenteilung. Diese Teilung ist eine Grundlage unserer demokratischen Ordnung. Damit soll verhindert werden, dass diejenigen, die die politische Macht haben, ihre Macht missbrauchen. So sollen die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gesichert werden.

Drei Bereiche der Staatsgewalt: Legislative, Exekutive, Judikative

Die Staatsgewalt wird bei uns in drei verschiedene Bereiche aufgeteilt: die Legislative (Gesetzgebung), die Exekutive (ausführende Gewalt, Verwaltung) und die Judikative (Rechtsprechung).

Die Legislative

Dies ist die gesetzgebende Gewalt. Wenn die Regierung ein Gesetz erlassen möchte, kann sie dazu einen Vorschlag machen. Darüber entscheiden, ob das Gesetz gültig wird, kann sie aber nicht. Das macht das Parlament. Das ist die "gesetzgebende Versammlung". In Deutschland ist das der Deutsche Bundestag. Bei der Gesetzgebung ist auch der Bundesrat beteiligt sowie der Bundespräsident, der ein Gesetz unterschreiben muss, bevor es gültig wird.

Die Exekutive

Dies ist die ausführende Gewalt. Sie muss die Beschlüsse der Legislative ausführen. Die Exekutive kennt jeder: zur Exekutive gehört zum Beispiel die Polizistin oder die Stadtverwaltung. Und wenn man sich die Spitzen unseres Staates anschaut: hier ist die Regierung die Exekutive. Dazu gehören Bundeskanzler/in, Ministerinnen und Minister. Auf der Ebene der Bundesländer gehören die Ministerpräsidenten und die Minister/innen eines Landes dazu. Die Exekutive hat dafür zu sorgen, dass die Gesetze im täglichen Leben umgesetzt werden. Sie muss sich darum kümmern, dass dabei alles richtig abläuft.

Die Judikative

Dies ist die Richterinnen und Richter leiten Gerichtsverfahren und fällen Urteile. Die Richter und Richterinnen sind unabhängig. Sie müssen aber die Gesetze beachten. Weder die Regierung noch irgendeine andere Einrichtung oder Person kann sie dazu zwingen, ein Urteil zu fällen, das sie nicht richtig finden.

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Wer sich genauer ueber das von Charles Louis Montesquieu ersonnene
Prinzip der Gewaltenteilung informieren will dem empfehle ich folgendes
PDF das nur 12 Seiten umfasst.

Vom Geist der Gesetze (PDF)

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[Alter Stubentiger]

Die werden nicht von Parteien ernannt, die werden von den Parteien ausgekungelt! Wie der BGA! Der wird auch ausgekungelt und dann vom Parlament "gewählt"!

Und wenn da einer aus der Reihe tanzt findet man immer eine Leiche im Keller!

Du hast nicht verstanden was ich geschrieben habe. Und du willst es auch nicht.

[antiseptisch]

Genau.
Die Eilanträge sind abgelehnt worden. So hatte ich das auch geschrieben.

"Die Ausgangssperre bleibt!" ist aber eine Lüge, weil man das noch gar nicht wissen kann. Du hast das Entscheidende einfach weggelassen, also fake news produziert, weil du eine linke Ratte bist.

[OneDownOne2Go]

Es geht nicht um Glauben. Vor gar nicht so langer Zeit war ein großer Artikel im Spiegel der die mRNA-Technologie beschrieben hat. Da wurde die Tür zu einer neuen Welt aufgestoßen. Aber wir sind am Anfang. Die mRNA Impfstoffe gegen Corona waren nur der erste Paukenschlag.

Du weißt aber schon, wie lange die Zulassung eines solchen Medikaments ohne die Pandemie gedauert hätte? Jetzt kann man sich aussuchen, was man glauben will. Entweder, unsere Zulassungsverfahren sind unnötig komplex und langwierig, oder die schnelle Zulassung war nur unter Auslassung der eigentlich unbedingt notwendigen Studien über mittel- und langfristige Risiken möglich. Und nein, ich bin kein Impf-Paniker, ich rechne auch nicht mit massiven Spätfolgen, aber das ändert nichts am Prinzip.

[Eloy]

Du hast nicht verstanden was ich geschrieben habe. Und du willst es auch nicht.

Vielleicht verstehst du es jetzt:

"Wir haben gottlob einen Rechtsstaat. Aber leider ist er nicht
identisch mit dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland."

Johannes Gross (Capital Nr. 1/1994).

[autochthon]

"Die Ausgangssperre bleibt!" ist aber eine Lüge, weil man das noch gar nicht wissen kann. Du hast das Entscheidende einfach weggelassen, also fake news produziert, weil du eine linke Ratte bist.

Die Aussage des Senders war "Die Ausgangssperre bleibt".

Und so ist es.

Das sind keine Fakenews, Tindermann.

[Valdyn]

"Die Ausgangssperre bleibt!" ist aber eine Lüge, weil man das noch gar nicht wissen kann. Du hast das Entscheidende einfach weggelassen, also fake news produziert, weil du eine linke Ratte bist.

Haben wir jetzt gerade und sicher auch noch morgen Ausgangssperre oder nicht?

Haltet doch mal den Ball flach. Die Wortverdreher und Lügner seid ihr doch. Oder ihr könnt nicht richtig lesen, ärgert euch deswegen über euch selber und projeziert das auf den, dessen Text ihr nicht richtig verstanden habt.

[dscheipi]

Es geht nicht um Glauben. Vor gar nicht so langer Zeit war ein großer Artikel im Spiegel der die mRNA-Technologie beschrieben hat. Da wurde die Tür zu einer neuen Welt aufgestoßen. Aber wir sind am Anfang. Die mRNA Impfstoffe gegen Corona waren nur der erste Paukenschlag.

ja im spiegel...verreibemann und söhne.

dann bin ich mal gespannt auf die nächsten paukenschläge... hoffe, dass hiv-positive nicht weiterhin diese elendiglichen tode an den folgen von deren infektion sterben müssen. können heute 25 und 30 jahre überleben mit dieser diagnose, aber wie halt. kenn bzw. kannte persönlich welche.

[antiseptisch]

Die Aussage des Senders war "Die Ausgangssperre bleibt".

Und so ist es.

Das sind keine Fakenews, Tindermann.

Wenn man fake news der Lückenpresse wiederholt, werden sie nicht zur Wahrheit, nur weil sie im Radio laufen. Willst du dich noch mehr entblöden?