Coronavirus - Covid 19 - Teil 2

[sunbeam]

Mittlerweile sollte jeder gemerkt haben, dass es sich bei beiden um gescheiterte Existenzen handelt, die im Internet eine virtuelle Existenz aufbauen, weil sie in der Realität Versager sind

Wen meinst Du jetzt? Den mecklenburgischen Schlammspringer und wen noch?

[ABAS]

Mit Deiner Einstellung hättest Du es in der NS–Zeit weit gebracht und würdest heute wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit noch im Greisenalter vor Gericht gezerrt werden.

Nein! Mit Deutschen Nazis wie mir haette es keine Angriff gegen die Russen und
keine Masservernichtungslager fuer Juden gegeben sondern wir Deutschen Nazis
haetten in Kraeftebuendlung mit den Russen die Amis in den Atlantik getrieben.

Du koenntest dann heute Urlaub in der Deutschen Ueberseeprovinz Florida machen
weil alle ehemaligen US Bundestaaten der Kriegsverlierer USA den Status teilautomer
Deutscher Reichsprovinzen haetten. Dein Urlaub auf Rhodos oder Mallorca waeren
genauso " Binnenlandreisen " wie eine Staedtereise nach London oder Paris.

[sunbeam]

Nein! Mit Deutschen Nazis wie mir haette es keine Angriff gegen die Russen und
keine Masservernichtungslager fuer Juden gegeben sondern wir Deutschen Nazis
haetten in Kraeftebuendlung mit den Russen die Amis in den Atlantik getrieben.

Du koenntest dann heute Urlaub in der Deutschen Ueberseeprovinz Florida machen
weil alle ehemaligen US Bundestaaten der Kriegsverlierer USA den Status teilautomer
Deutscher Reichsprovinzen haetten. Dein Urlaub auf Rhodos oder Mallorca waeren
genauso " Binnenlandreisen " wie eine Staedtereise nach London oder Paris.

„Man spricht Deutsch“ in Florida, Rethymnon, Rhodos?

[ABAS]

Mittlerweile sollte jeder gemerkt haben, dass es sich bei beiden um gescheiterte Existenzen handelt, die im Internet eine virtuelle Existenz aufbauen, weil sie in der Realität Versager sind

Du scheinst mal wieder eine verschimmelte Matze vertilgt zu haben.
Ich rate Dir auf frisches, deutsches Vollkornbrot umzustellen.
Das hilft gegen juedische Ueberheblichkeit, Neid und Missgunst.

[ABAS]

Die mittlerweile ueber 1 Jahr andauernde, verantwortungslosen Zoegerlichkeit
muss beendet werden. Verhaengung des Inneren Notstandsrechts jetzt!

DW / 20.03.2020

DEMOKRATIE IN KRISENZEITEN
Notstand, Katastrophenfall, Ausgangssperre

Wer darf die Freiheiten der Bürger in welchem Umfang einschränken? In zentral regierten Staaten ist das anders geregelt als im föderalen Deutschland. Hier ist es Aufgabe der Bundesländer, die Menschen zu schützen.

Weltweit ergreifen Staaten Maßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu unterbinden oder zumindest zu verlangsamen. Rechtlich gesehen gibt es dabei durchaus Unterschiede. In China wurde - juristisch gesehen - kein landesweiter Notstand ausgerufen, sondern es wurden eine Reihe regionaler Maßnahmen erlassen. In Italien wurde der Notstand ausgerufen, zunächst regional im Norden des Landes, später für die gesamte Republik.

Spanien hat ebenfalls den Notstand ausgerufen, genauso wie die USA. Dort hat Präsident Donald Trump am 13. März den nationalen Notstand erklärt und damit finanzielle Hilfen möglich gemacht. Weitere Befugnisse liegen bei den Bundesstaaten, die auch im Alleingang Maßnahmen erlassen und die Bewegungsfreiheit ihrer Bürger einschränken können.

Was gilt in Deutschland?

In der Bundesrepublik sind es die 16 Bundesländer, die im Notfall gefragt sind. Rein rechtlich sind sie an erster Stelle dafür zuständig, die Bürger vor Gefahren und Unglücken zu beschützen. Deshalb ist die Bundesregierung auch ständig mit den Ministerpräsidenten der Länder im Gespräch, wie die Ausbreitung des Corona-Virus bekämpft werden kann.

Ausrufung des Katastrophenfalls

Um eine Notlage effektiv zu bewältigen, können die Bundesländer den Katastrophenfall ausrufen. Jedes Bundesland hat sein eigenes Katastrophenschutzgesetz. Sie unterscheiden sich aber nur marginal. Ziel der Gesetze ist es, Abläufe abweichend vom normalen Leben so zu organisieren, dass Behörden und Einsatzkräfte wie die Feuerwehr, das Rote Kreuz oder das Technische Hilfswerk möglichst koordiniert und effektiv arbeiten können. Im Katastrophenfall können auch Grundrechte eingeschränkt werden. Dazu gehören die in Artikel 2 des Grundgesetzes garantierte Freiheit der Person und die in Artikel 13 garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung.

Infektionsschutzgesetz

Weitreichender sind die Bestimmungen des seit 2001 geltenden Infektionsschutzgesetzes. Es ist ein Bundesgesetz, das aber ausdrücklich auf die Zusammenarbeit aller staatlichen Stellen setzt. Auch die Bundesländer können sich also darauf berufen. Das Gesetz rechtfertigt Quarantäne, Ausgangsbeschränkungen, aber auch vollständige Ausgangssperren, um Infektionskrankheiten zu bekämpfen. Im Fall einer Ausgangssperre ist das Verlassen des Hauses oder der Wohnung verboten. Ausnahmen gelten etwa für Arztbesuche, Einkäufe oder die Betreuung Hilfsbedürftiger.
Ausgangsbeschränkungen sind weniger drastisch. In diesem Fall kann klar definiert und angeordnet werden, was konkret verboten, aber auch, was weiterhin erlaubt ist. Beispielsweise Spaziergänge allein oder mit Familienmitgliedern, die in einer Wohnung zusammenleben. So ist es möglich, die sozialen Kontakte zwar weitgehend einzuschränken, den für die Gesundheit wichtigen Aufenthalt im Freien aber nicht unnötig zu verbieten.

Notstandsgesetze

Wenn auch die Bundesländer im Moment besonders gefordert sind, so stehen doch auch dem Bund im Krisenfall rechtliche Maßnahmen zur Verfügung.

Auf der Grundlage der 1968 erlassenen Notstandsgesetze könnte die Bundesregierung den Notstand ausrufen. Das hat sie noch nie getan. Die Gesetze würden die Bundesregierung ermächtigen, den Landesregierungen Weisungen zu erteilen, Bundespolizei und Bundeswehr auch im Inland einzusetzen sowie die Grundrechte einzuschränken.

Das gilt für das Recht, sich frei zu bewegen, aber auch beispielsweise für das Briefgeheimnis. Erlassen wurden die Notstandsgesetze unter dem Eindruck des Kalten Krieges, aber auch, weil dadurch die Besatzungsrechte der Alliierten ersetzt werden konnten. Damals gab es erheblichen Widerstand aus den Reihen der Studentenbewegung und der Gewerkschaften. Auch weil die Nationalsozialisten zu Beginn der 30er Jahre die damaligen Notstandsgesetze missbraucht hatten, um die Macht an sich zu reißen.


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Stranghinweis:

Innerer Notstand - Was ist das?

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[Rabauke076]

Ich weiß, dass ich dich überzeugen könnte; es ist nur dein sozialer Reflex, der dir den Widerstand vorgibt. Du hast ein Problem mit Männern, die dir ebenbürtig sind. Dafür habe ich Verständnis.

Junge , du hast den absoluten Totalschaden im Oberstübchen , aber so was von !

[sunbeam]

Schluss mit der verantwortungslosen Zoegerlichkeit. Verhaengung des Notstandsrechts jetzt!

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[John Donne]

[...]
ich hab mir das elegante reinschlingern in eine diktatur immer ganz anders vorgestellt, nicht sooo heimelig...

So heimelig finde ich das gar nicht. Ich hoffe ja, daß die Verwaltungsgerichte dem faschistischen Politgesindel mit Schlittschuhen auf die Finger treten.
Dieses Land wird zum Albtraum.

[Erik der Rote]

Nur Verarsche , die denken auch ein neuer Name ist wie neue Kleider !

das stand vor kurzen noch bei der Postillion

Damit Impfstoff beliebter wird: AstraZeneca benennt sich in Pionteck/Feizer um

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[dscheipi]

So heimelig finde ich das gar nicht. Ich hoffe ja, daß die Verwaltungsgerichte dem faschistischen Politgesindel mit Schlittschuhen auf die Finger treten.
Dieses Land wird zum Albtraum.

mit "hemelig" meinte ich das "bekömmliche" stufenprogramm.

es fand ja kein militärputsch oder sowas statt, durch das jedem von jetzt auf gleich hätte klar werden müssen, jetzt läuft ein anderer turn.

es läuft alles weiter wie bisher, nur mit immer mehr "kleinen änderungen".

hinterkünftig nennt man sowas, in höchster form.

auf gerichte setz ich keine hoffung, die machthaber tauschen immer sehr schnell, sobald sie in die position gekommen sind, dort die leute aus - aus gutem grund.

mir hat mal ein alter chilene aus dort harten zeiten erzählt, die militärs hätten alles mögliche veranstaltet, ist ja bekannt, wie viele menschen dort am hellicihten tag auf den straßen verschwunden sind - dennoch galten privatwohnungen immer als unverletzbar. das ist bei uns auch nicht mehr - der albtraum ist längst da.