User in diesem Thread gebannt : autochthon and Patrick8 |
Sie sind wie eine Wolke: wenn sie sich verziehen, kann es doch noch ein schöner Tag werden.
Für mich gibt es nur noch die AFD.
Nein, die Sache an sich ist schon widersprüchlich. Der Ablauf der Wahl wird durch die Bundesstaaten bestimmt, d.h. letztendlcih sind dafür die Gerichte der Bundesstaaten selbst zuständig. Der SCOTUS hat damit nichts zu tun, es sein denn, es liegen verfassungsrechtliche Probleme vor. Dies können Fristen zur Wahl sein, allgemeine Gleichbehandlungsgrundsätze, und ähnliche Dinge.
Die Klage mit einer ähnlichen Argumentation aus Pennsylvania wurde einstimmig vom SCOTUS abgelehnt. Auf die Details der Klage will ich gar nicht mal eingehen, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass der Supreme Court den Ausgang einer Wahl ändern wird. Er hat in der Vergangenheit Fristen zur Wahl gesetzt, aber das war es auch. Das liegt schlicht daran, dass die Wahl an sich in der Verfassung festgeschrieben ist, und damit ebenso die Stimmen der Wähler als Instrument der Wahl. Die Hürde, diese in irgendeiner Forum zu verwerfen, ist unglaublich hoch.
Man kann aber nicht auf die Vergangenheit setzen, ob es so auch in der Zukunft wieder passieren wird. Dann wäre ich nämlich schon längst Roulette-Millionär geworden. Es ist immer das 1. Mal, wenn irgendwas verändert wird. Im Prinzip ist es auch egal, welches Gericht dafür entscheidet, ob der SCOTUS oder die Gerichte in den Bundesstaaten etwas entscheiden. Auf jeden Fall ist etwas ganz großes im Busch, wenn 17 Staaten sich der Klage von Texas anschließen. Wow !!!
Sie sind wie eine Wolke: wenn sie sich verziehen, kann es doch noch ein schöner Tag werden.
Für mich gibt es nur noch die AFD.
Nein, ich denke nicht, dass die Wahl Bidens vor dem 3. November sicher war. Ganz im Gegenteil: Hätte sich Trump ein paar Patzer gespart, so hätte es deutlich anders ausgehen können. Biden hatte ja kein wirklich brauchbares Programm, ausser ein paar alte Ideen aus der Obama-Administration wieder aufzuwärmen. Trump hatte jedoch vergessen, dass ein Programm jenseits seiner Person notwendig ist. 2016 war ihm das noch klar.
Vergangenheit? Die Entscheidung zu der Klage in Pennsylvania geschah diese Woche. Und die Klage hatte eine ähnliche Argumentation. Die Anzahl der Bundesstaaten ist irrelevant, wenn der Nachweis fehlt, dass die Gerichte der Bundesstaaten hier nicht verfassungskonform gehandelt haben.
Ich meinte es anders: Du sagtest
Er hat in der Vergangenheit Fristen zur Wahl gesetzt, aber das war es auch.
Du gehst also davon aus, daß der Scotus auch in Zukunft lediglich Fristen oder ähnliches entscheiden wird. Mit Wahlen würde er sich somit nicht beschäftigen, da es Aufgabe der Bundesstaaten wäre.
Was wäre also, wenn er sich doch mit den Klagen der 17 Bundesstaaten befassen würde ? Es wäre dann das 1. Mal.
Ausschließen kann man das jedenfalls nicht, sonst würden nicht Trump und sein RA Team ständig vom Supreme Court sprechen, noch hätten jetzt die 17 Bundesstaaten Klage vor dem SCOTUS erhoben. Die hätten es doch dann von ihren eigenen Gerichten entscheiden lassen können.
Geändert von Doppelstern (10.12.2020 um 14:33 Uhr)
Sie sind wie eine Wolke: wenn sie sich verziehen, kann es doch noch ein schöner Tag werden.
Für mich gibt es nur noch die AFD.
Ja, ich gehe davon aus, dass der SCOTUS weitgehend konservativ in seiner Rechtsauslegung bleiben wird, besonders da eher konservative Richter in letzter Zeit hinzugekommen sind.
Das Problem ist die Forderung der Klage, die Wahlergebnisse zu invalidieren. Hier hat der SCOTUS nur einen begrenzten Spielraum. Es wäre eine andere Ausgangssituation, wenn die Wahlen in den Bundesstaaten nicht zertifiziert worden wären.Was wäre also, wenn er sich doch mit den Klagen der 17 Bundesstaaten befassen würde ? Es wäre dann das 1. Mal.
Es können auch Schweine aus dem Weltall kommen, und die Wahl völlig neu entscheiden. Auch das wäre das erste Mal.
Es ist ist nur insofern relevant, als dass sich die Anzahl der Bundesstaaten ausweitet, die sich davon betroffen sehen, aber es ändert nichts an der Argumentation selbst. Die Gerichte auf der Ebene der Bundesstaaten haben es bereits entschieden, wie auch schon im Fall von Pennsylvania. Wenn nicht, erfolgt fast automatisch eine Ablehnung durch den SCOTUS.Ausschließen kann man das jedenfalls nicht, sonst würden nicht Trump und sein RA Team ständig vom Supreme Court sprechen, noch hätten jetzt die 17 Bundesstaaten Klage erhoben. Die hätten es doch dann vor ihren eigenen Gerichten entschieden.
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