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Thema: Joe Biden - 46th POTUS

  1. #1281
    Ehemals Kaltduscher Benutzerbild von Esreicht!
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von phantomias Beitrag anzeigen
    Was will er da einsteigen? Vermutlich gibt's vom SCOTUS wieder einen Einzeiler. Das Ding ist durch.
    "Das Ding" ist überhaupt noch nicht durch, denn es geht bei der Klage des Staates Texas und lt. Trump weiterer Staaten um verfassungsrechtliche Verletzungen, die einer verfassungsrechtlichen Klärung bedürfen und dafür wäre das SCOTUS zuständig:

    In der am Dienstag veröffentlichten Klageschrift forderte er, das Wahlergebnis in Pennsylvania, Georgia, Michigan und Wisconsin für ungültig zu erklären. Dort hatte sich der demokratische Herausforderer Joe Biden den Sieg gegen Trump gesichert. Ungewiss ist, ob der Supreme Court in Washington die Klage annehmen wird.
    Als Begründung führte Paxton an, in den vier Bundesstaaten sei die Verfassung verletzt worden - unter anderem, weil Wähler nicht gleich behandelt worden seien und es Unregelmäßigkeiten gegeben habe.
    [Links nur für registrierte Nutzer]


    Und warum soll es dann mit einer Anhörung gewesen sein? Das würde ja bedeuten, daß mehrere US-Staaten, die Klage einreichten, keine Ahnung von Verfassungsrecht hätten.

    Zitat Zitat von Haspelbein Beitrag anzeigen
    Man kann ganz generell einen Antrag auf Anhörung beim SCOTUS
    stellen. Das war es dann auch schon.

    kd
    Literaturnobelpreisträger Peter Handke:
    "Ich kann das Wort Demokratie nicht mehr ausstehen"
    (derstandard 16. April 2025)

  2. #1282
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von phantomias Beitrag anzeigen
    Man kann nur hoffen, dass die höchsten US-Gerichte nun schnell entscheiden und - wie zuletzt - deutliche Worte in ihren Urteilsbegründungen wählen. Es geht hier nämlich inzwischen um die Verteidigung des Rechtsstaates und des demokratischen Systems.
    Jetzt mach dich mal nicht lächerlich!
    Es geht darum, die Herrschaft von LGBT, Feminismus und BLM durchzusetzen. Die Frankfurter Schule hat ihre vergiftete Saat auch in den USA hinterlassen.
    Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft

  3. #1283
    Mitglied Benutzerbild von Kurti
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von phantomias Beitrag anzeigen
    Man kann nur hoffen, dass die höchsten US-Gerichte nun schnell entscheiden und - wie zuletzt - deutliche Worte in ihren Urteilsbegründungen wählen. Es geht hier nämlich inzwischen um die Verteidigung des Rechtsstaates und des demokratischen Systems.
    Der US-Rechtsstaat mutet für Außenstehende mitunter schon etwas seltsam an, aber mit "big-talking-guys" macht er anscheinend kurzen Prozess.
    Whatever you do, do no harm!

  4. #1284
    GESPERRT
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von Esreicht! Beitrag anzeigen
    [...]
    Und warum soll es dann mit einer Anhörung gewesen sein? Das würde ja bedeuten, daß mehrere US-Staaten, die Klage einreichten, keine Ahnung von Verfassungsrecht hätten.
    Sie können den Antrag schon stellen, was sie auch getan haben. Der SCOTUS kann den Antrag aber durchaus ablehnen, oder sogar gar nicht handeln. An Bundesgerichte zu verweisen wäre schwer, da es sich um Bundesstaaten aus verschiedenen Regionen handelt.

  5. #1285
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von Esreicht! Beitrag anzeigen
    "Das Ding" ist überhaupt noch nicht durch, denn es geht bei der Klage des Staates Texas und lt. Trump weiterer Staaten um verfassungsrechtliche Verletzungen, die einer verfassungsrechtlichen Klärung bedürfen und dafür wäre das SCOTUS zuständig:





    Und warum soll es dann mit einer Anhörung gewesen sein? Das würde ja bedeuten, daß mehrere US-Staaten, die Klage einreichten, keine Ahnung von Verfassungsrecht hätten.




    kd
    Alabama und Louisiana haben sich angeschlossen!

  6. #1286
    sunbeam
    Gast

    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von Esreicht! Beitrag anzeigen
    Trump sagts Dir






    frei übersetzt:


    Trump sagt, er wird in die Wahlanfechtungsklage von Texas an den Obersten Gerichtshof einsteigen

    Präsident Donald Trump und sein Juristenteam sagten am Mittwoch, 09.12.2020, sie würden in die Klage, die vom republikanischen Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, beim Supreme Court eingereichten Klage gegen die vier Schlüsselstaaten, mit einsteigen. ....

    und hier ein weiterer Trump-Hammer:



    Trump-Twitter-Konto vor zwei Stunden:

    „Wir werden uns der Texas-Klage (plus viele andere Staaten) anschließen. Das ist das große Ding. Unser Land braucht einen Sieg!“ (Quelle, Twitter)


    Trump sprach im Plural von "großen Dingen":





    Oiso da kimmt no woas, schaught mau aus für de Trump Hater


    kd
    Seit nunmehr 5 Wochen werden beinahe täglich große Dinge angekündigt.

  7. #1287
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von Shahirrim Beitrag anzeigen
    Alabama und Louisiana haben sich angeschlossen!

    Oh Yeah !!!






    kd
    Literaturnobelpreisträger Peter Handke:
    "Ich kann das Wort Demokratie nicht mehr ausstehen"
    (derstandard 16. April 2025)

  8. #1288
    GESPERRT
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von phantomias Beitrag anzeigen
    Man kann nur hoffen, dass die höchsten US-Gerichte nun schnell entscheiden und - wie zuletzt - deutliche Worte in ihren Urteilsbegründungen wählen. Es geht hier nämlich inzwischen um die Verteidigung des Rechtsstaates und des demokratischen Systems.
    Ach, ist ein Gericht anzurufen jetzt schon undemokratisch? Wo wird den der Rechtsstaat verteidigt, wenn nicht vor Gericht! Ihr Linksknaller seit schon ein seltsamer Haufen.

  9. #1289
    Mitglied Benutzerbild von herberger
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Wann wird denn das endgültige Wort zu den Wahlen gesprochen, und wer ist dazu berechtigt?
    Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!

  10. #1290
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: Joe Biden - 46th POTUS?

    Zitat Zitat von Shahirrim Beitrag anzeigen
    Alabama und Louisiana haben sich angeschlossen!
    Sehr gut ! Es sollten sich alle US Staaten anschließen und eine klare Entscheidung herbeiführen.

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