Joe Biden - 46th POTUS

[navy]

ziemlich guter Artikel, was nur ergänzt was hier schon Etliche geschrieben haben


Die Rückkehr des Blob
Mit Joseph Biden als US-Präsident droht eine Neuauflage von Barack Obamas Kriegspolitik.
von Pepe Escobar

Foto: Efasein/Shutterstock.com

Der verkündete Wahlsieg von Joseph „Joe“ Biden, des umstrittenen Herausforderers des bisherigen US-Präsidenten Donald Trump, bringt keinen Neuanfang.
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Die Strategie der Demokratischen Partei ist kristallklar, entwickelt durch Planspiele von Wahlszenarien im Rahmen des „Transition Integrity Projektes“ (TIP) (6, 23), und noch expliziter ausgedrückt durch eine der Initiatorinnen von TIP, eine Juraprofessorin (24) an der Georgetown Universität.

Auch Hillary Clinton hat es schon, unverblümt, ausgesprochen (8). Die Demokraten müssen das Weiße Haus zurückerobern, mit allen verfügbaren Mitteln und bedingungslos, unter allen Umständen.

Und für diesen Fall hat sie gleich einen 5000-Worte-Artikel in Foreign Affairs publiziert, gleichsam als Bewerbung für einen attraktiven Posten (9). ............................

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Die Georgetown Universität. Banden wieder mal. Alles klar

[Larry Plotter]

Ich will hier nicht ins Detail gehen, aber die Programme zur Finanzierung von Hypotheken gehen in den USA z.T. auf die Weltwirtschaftskrise zurück. Der Staat stellte sicher, dass er im Zweifelsfall einen Sekundärmarkt für Hypotheken und MBS bereitstellt, und zudem durch Regulierung der Banken (und anderen Instituten) durchsetzt, dass diese Hypotheken auch angeboten werden. Umgekehrt wurde diese Anleihen auch bevorzugt behandelt, nicht ganz so wie heute Staatsanleihen, aber doch sehr in diese Richtung. Die Federal Reserve hält ebenso MBS, sogar in einem sehr grossen Ausmass. Da ändert eine Bankenregulierung nichts dran.



Die Frage ist jedoch, was diese Aussenbeauftragter erwirken kann. Trump hatte ja mal naiv bei Merkel angefragt, wie es mit der Handelspolitik aussähe. Sie verwies ihn auf die EU. Einen echten Ansprechpartner hatte er jedoch immer noch nicht.



Nicht nur das, er hat m.E. auch nie verstanden, warum die Politik anders funktioniert als ein Unternehmen. Auch er muss sich fragen, warum er gewisse Dinge eben nicht erreicht hat.

Eben. Und Basel II kam später, d.h. diese Programme wären damit zu beenden gewesen.
Bei Basel II ging es um einen gemeinsamen gleichen Standard. In Europa hat die EU ie einzelnen Staaten gezwungen ihre bis dato geltenden Gesetze abzuändern . Differenzen bei Standards führen immer zu Schieflagen wenn sie nicht über Regularien ausgeglichen werden.


Naja,das kommt darauf an was er erwartet hat. Zuständig war Jean-Luc Demarty, nur der war ihm offensichtlich nicht hoch genug angesiedelt.
Zumal ja Trump bei Verhandlungen immer gerne pokert, was bei den noch nicht so zusammengewachsenen EU-Staaten zu seinem Pech nicht funktionierte.
Das Freihandelsabkommen, was Vieles erübrigt hätte, hat er ja nicht unterschrieben, weil es eher ein Abkommen auf Augenhöhe war.
Heisst, ein Abkommen zwischen einem "Markt mit ca. 350 Mio Bürgern" und einem "Markt über ca. 500 Mio (nun eher ca. 450 Mio) Bürgern.
Da war nur bedingt was mit Amerika First.



Ob er sich diese Frage wirklich stellt?
Bei seinem bekannten Verhalten glaube ich das nicht.

[Smultronstället II.]

Was ist nun von ihm zu erwarten?

Eine große Koalition aus Neoliberalen und Neokonservativen, die von der Wall Street, Silicon Valley, und dem Militärisch-Industriellen Komplex unterstützt wird und jegliche Kritik als Faschismus und/oder russische Subversion verwirft. 99% der amerikanischen Linken werden diese Koalition unterstützen: aus "Linke sollten Biden erst kritisieren, sobald er die Wahl gewonnen hat!" wird dann ganz schnell "Linke sollten Biden erst kritisieren, nachdem die Midterms 2022 vorbei sind!" und dann wieder "Linke sollte Biden - oder Harris? - erst kritisieren, sobald sie die Wiederwahl 2024 gewonnen haben!" Das konservative Establishment - Fox News und GOP - dürfte jetzt endgültig die Kontrolle über die rechtskonservative Opposition verlieren.

Man muss natürlich abwarten, wie sich Trump verhält, nachdem Biden Präsident ist. Wird er versuchen, 2024 zur Wiederwahl anzutreten? Oder wird er bloß ein prominenter Kommentator, der neue Rush Limbaugh auf Parler oder was auch immer. Momentan scheint ja ein Gutteil seiner Anhänger noch immer davon auszugehen, dass Trump bald doch noch Präsident wird / bleibt. Vor allem die Q-Sekte ist mal wieder zum Fremdschämen. Einige der populärsten Memes, die am häufigsten auf Parler, Telegram, 4chan etc. geteilt wurden, sagten ja aus, dass Trump die Wahl gar nicht verlieren KANN, weil das ja implizieren würde, dass Q gescheitert sei. Und Q kann natürlich nicht scheitern. Ergo: Trump bleibt Präsident. Mal sehen, wie diese Sekte mutiert ([Links nur für registrierte Nutzer]) und wie sich Trumps Anhängerschaft ab nächstem Jahr entwickelt...

[Haspelbein]

Eben. Und Basel II kam später, d.h. diese Programme wären damit zu beenden gewesen.
Bei Basel II ging es um einen gemeinsamen gleichen Standard. In Europa hat die EU ie einzelnen Staaten gezwungen ihre bis dato geltenden Gesetze abzuändern . Differenzen bei Standards führen immer zu Schieflagen wenn sie nicht über Regularien ausgeglichen werden.

Genau darin liegt der Irrtum. Basel hätte diese Programme nicht beendet. Es geht hier nicht um reguläre Banken. Stelle sie dir eher als staatliche Institutionen und Programme vor. Die USA fördern den Haus- und Wohnungsbau auf diese Art, und das mehr oder weniger aus einer Notwendigkeit heraus. Basel kratzt in der Hinsicht nicht einmal an der Oberfläche. Solange dies nicht ersetzt wird, ist Basel wirkungslos, denn man wird eine Alternative finden müssen. Basel hätte dies genauso eingedämmt wie Maastricht die Staatsverschuldung von EU Staaten.

Naja,das kommt darauf an was er erwartet hat. Zuständig war Jean-Luc Demarty, nur der war ihm offensichtlich nicht hoch genug angesiedelt.
Zumal ja Trump bei Verhandlungen immer gerne pokert, was bei den noch nicht so zusammengewachsenen EU-Staaten zu seinem Pech nicht funktionierte.
Das Freihandelsabkommen, was Vieles erübrigt hätte, hat er ja nicht unterschrieben, weil es eher ein Abkommen auf Augenhöhe war.
Heisst, ein Abkommen zwischen einem "Markt mit ca. 350 Mio Bürgern" und einem "Markt über ca. 500 Mio (nun eher ca. 450 Mio) Bürgern.
Da war nur bedingt was mit Amerika First.

Mal abgesehen davon, dass ich TTIP eh für eine Totgeburt halte, befanden sich die Gespräche aber schon vor Trump in einer Sackgasse. Auch politisch wäre TTIP den Bürgern der Mitgliedsstaaten z.T. nur schwer vermittelbar gewesen. Trump hat in dem Sinne nur etwas beendet, das keine Zukunft hatte.

Ob er sich diese Frage wirklich stellt?
Bei seinem bekannten Verhalten glaube ich das nicht.

Er wird dafür schon einen Schuldigen finden.

[Larry Plotter]

Genau darin liegt der Irrtum. Basel hätte diese Programme nicht beendet. Es geht hier nicht um reguläre Banken. Stelle sie dir eher als staatliche Institutionen und Programme vor. Die USA fördern den Haus- und Wohnungsbau auf diese Art, und das mehr oder weniger aus einer Notwendigkeit heraus. Basel kratzt in der Hinsicht nicht einmal an der Oberfläche. Solange dies nicht ersetzt wird, ist Basel wirkungslos, denn man wird eine Alternative finden müssen. Basel hätte dies genauso eingedämmt wie Maastricht die Staatsverschuldung von EU Staaten.




Mal abgesehen davon, dass ich TTIP eh für eine Totgeburt halte, befanden sich die Gespräche aber schon vor Trump in einer Sackgasse. Auch politisch wäre TTIP den Bürgern der Mitgliedsstaaten z.T. nur schwer vermittelbar gewesen. Trump hat in dem Sinne nur etwas beendet, das keine Zukunft hatte.



Er wird dafür schon einen Schuldigen finden.

Dazu kenne ich die Immobilienrahmenbedingungen in den USA zu wenig.
Was ich nur mitbekommen habe, das FreddyMac und FannyMae gesetzliche Möglichkeiten hatten, die unter Basel II nicht möglich gewesen wären.
Wohingegen deutsche Wohnungsfinanzierungen über staatliche Förderprogramme z.B. KfW-Kredite/Finanzierungen immer einen Bezug zu Basel II haben, d.h. die darin enthaltenen Raitingbedingungen auch bei staatlichen Förderprogrammen einzuhalten sind.



Nunja, gemeinsame gleiche Standard zu entwickeln ist immer schwierig, zumal wenn Keiner benachteiligt sein will.
Die Zahl der offenen Streitpunkte war nicht mehr so gross, aber beide Seiten hätten noch ein paar Kröten schlucken müssen.
Trump hat es im Sinne Amerika First beendet.



Ganz bestimmt.

[Haspelbein]

Dazu kenne ich die Immobilienrahmenbedingungen in den USA zu wenig.
Was ich nur mitbekommen habe, das FreddyMac und FannyMae gesetzliche Möglichkeiten hatten, die unter Basel II nicht möglich gewesen wären.
Wohingegen deutsche Wohnungsfinanzierungen über staatliche Förderprogramme z.B. KfW-Kredite/Finanzierungen immer einen Bezug zu Basel II haben, d.h. die darin enthaltenen Raitingbedingungen auch bei staatlichen Förderprogrammen einzuhalten sind.

Jedoch sind Freddie Mac und Fannie Mae nur indirekt betroffen, d.h. sie sind weder eine Geschäftsbanken noch eine Investmentbank. Sie sind mehr oder weniger ein Zwischenstop um MBS unter Aufsicht des Staates zu emittieren. Diese müssen jedoch irgendwo hin, da der Staat eine ständige Hypothekenvergabe stimuliert. Derzeit werden die MBS nach einer Skala bewertet, abhängig von der Qualität der Hypothek. Wäre dies zu strikt angesetzt worden, wären all diese Hypotheken bei der Federal Reserve gelandet, die derzeit als Corona-Projekt ca. 1/3 dieser Anleihen hält.

Dies ist ein ganz grundsätzliches Problem von internationalen Abkommen. Sind sie nicht auf das nationale Recht, oder die nationalen Gegebenheiten angepasst, so halten sie oftmals nicht lange, oder werden halbherzig implementiert. Solange die US-Regierung ihre Wohnungsbaupolitik nicht ändert, wird sie mit solchen Verträgen kollidieren.

Letztendlich war dies mit ein Grund, warum Trump gewählt wurde: Es bestand der Eindruck, dass diese Verträge den Banken nützen, aber nicht unbedingt dem einfachen Mann. Und damit hatten diese Menschen insofern recht, dass bei der Aushandlung dieser Verträge ein Demokratiedefizit besteht. Ähnlich sieht es m.E. mit dem Pariser Abkommen aus, d.h. es wird nur so lange geduldet, bis es wirklich wirtschaftliche Schmerzen bereitet.

Nunja, gemeinsame gleiche Standard zu entwickeln ist immer schwierig, zumal wenn Keiner benachteiligt sein will.
Die Zahl der offenen Streitpunkte war nicht mehr so gross, aber beide Seiten hätten noch ein paar Kröten schlucken müssen.
Trump hat es im Sinne Amerika First beendet.

Schon der Verhandlungsansatz war mehr oder weniger falsch. Die Geheimverhandlungen, und Dinge wie die Möglichkeit der Aushebelung eines nationalen Arbeitsrechts, hätte ganz grundsätzlich zu Konflikten geführt. Hierzu bedarf es eines völlig anderen Rückhalts in der Bevölkerung. TTIP hat dieses Ende wirklich verdient. Nicht dass solch ein Abkommen nicht sinnvoll ist, aber man muss hierzu die Bevölkerung viel früher mit einbeziehen.

[Larry Plotter]

Jedoch sind Freddie Mac und Fannie Mae nur indirekt betroffen, d.h. sie sind weder eine Geschäftsbanken noch eine Investmentbank. Sie sind mehr oder weniger ein Zwischenstop um MBS unter Aufsicht des Staates zu emittieren. Diese müssen jedoch irgendwo hin, da der Staat eine ständige Hypothekenvergabe stimuliert. Derzeit werden die MBS nach einer Skala bewertet, abhängig von der Qualität der Hypothek. Wäre dies zu strikt angesetzt worden, wären all diese Hypotheken bei der Federal Reserve gelandet, die derzeit als Corona-Projekt ca. 1/3 dieser Anleihen hält.

Dies ist ein ganz grundsätzliches Problem von internationalen Abkommen. Sind sie nicht auf das nationale Recht, oder die nationalen Gegebenheiten angepasst, so halten sie oftmals nicht lange, oder werden halbherzig implementiert. Solange die US-Regierung ihre Wohnungsbaupolitik nicht ändert, wird sie mit solchen Verträgen kollidieren.

Letztendlich war dies mit ein Grund, warum Trump gewählt wurde: Es bestand der Eindruck, dass diese Verträge den Banken nützen, aber nicht unbedingt dem einfachen Mann. Und damit hatten diese Menschen insofern recht, dass bei der Aushandlung dieser Verträge ein Demokratiedefizit besteht. Ähnlich sieht es m.E. mit dem Pariser Abkommen aus, d.h. es wird nur so lange geduldet, bis es wirklich wirtschaftliche Schmerzen bereitet.



Schon der Verhandlungsansatz war mehr oder weniger falsch. Die Geheimverhandlungen, und Dinge wie die Möglichkeit der Aushebelung eines nationalen Arbeitsrechts, hätte ganz grundsätzlich zu Konflikten geführt. Hierzu bedarf es eines völlig anderen Rückhalts in der Bevölkerung. TTIP hat dieses Ende wirklich verdient. Nicht dass solch ein Abkommen nicht sinnvoll ist, aber man muss hierzu die Bevölkerung viel früher mit einbeziehen.

Ich weiss, aber sie geben meines Wisssens nach Hypotheken bzw. Sicherheiten raus.
Auch dabei sollte dann ja eine vergleichbare Handlungsweise vorliegen.

Aber Du hast grundsätzlich Recht, denn nach dem "Export der US-Immobilienkriese" ist zu mindestens der Bürger in Europa aufgescheucht.
Was in den ganzen internationalen Klimavereinbarungen steht, sorgt auch hier schon für Unmut, zumal die Umsetzung , ich sage es mal höfflich, geradezu dilettantisch gemacht wird.



Das ist auch der Grund weshalb ich glaube, das es so schnell nicht wieder den Versuch eines US-Europa-Handelsabkommens geben wird.
In der Bevölkerung würde sich da nicht so schnell eine Mehrheitsakzeptanz finden lassen.

[navy]

Ich fasse mal zusammen.

Die Zeit berichtet, Herr Biden möchte die Reichen zur Kasse bitten.

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Witz des Tages, von der gekauften Kriegs Presse der Clintons, Transatlaniker verbreitet

[MANFREDM]

Jetzt, wo Biden Präsi wird, sollte die Bundesregierung schnellstens TTIP wieder forcieren! [Links nur für registrierte Nutzer]

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Seit Sommer 2013 wurden zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Amerika Verhandlungen über die TTIP geführt. Seit Anfang 2017 pausieren die Verhandlungen mit der US-Regierung unter Präsident Donald Trump.

[Esreicht!]

Denke, dieser Strang ist nun gerechtfertigt bzw. nötig.

Was ist nun von ihm zu erwarten?

Hier dazu einige Gedanken. Mich interessiert allerdings viel mehr, wann in der Geschichte demokratischer Länder einem designierten Präsidenten gratuliert wurde. Oder wird nach der offiziellen Ernennung des 46.US-Präsidenten nochmals gratuliert?

Designierter US-Präsident: Was ist von Joe Biden zu erwarten? - Innen- und Außenpolitik des Demokraten
Ändert sich mit einem US-Präsidenten Joe Biden alles? Experten sagen nein. Der Ton werde besser, hoffen nicht nur deutsche Politiker. Doch wofür steht der Demokrat inhaltlich? Ein Überblick……
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kd