Tag der Freiheit in Berlin!

[Fortuna]

Es braucht keinen Kaiser. Willst Du einen grünen Idioten wie einen deutschen Charles als ewigen König, der Winke Winke macht? Dieser Quatsch kostet nur Geld und baut Wut auf.

Die Schloß-Bellevue-Insassen sind auch nutzlos und teuer.

[Finch]

Auch ein Innenministerium muss sich an Recht und Gesetz halten. Alles andere wäre Willkür.
Für jede Maßnahme der Regierung hündisch ergeben mittragende BRDlinge wie dich sicher schwer zu begreifen, aber die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist da unmissverständlich.

Richtig. Das Innenministerium handelte rechtswidrig.
Es ging mir nur um die ziemlich dusselige Behauptung von Abtiseptisch, das Innenministerium verfüge über keinen Ermessensspielraum. Keine Ahnung wie er auf sowas abwegiges kommt..
Im Übrigen finde ich ja gut, dass Du das Verwaltungsgericht als rechtsstaatliche und legitime Instanz offenbar vollumfänglich anerkennst.

[Merkelraute]

Was hat er denn über "Nazism" gesagt? Dass Merkel Hitlers Tochter ist?

Ach, irgendeinen unbedeutenden Schwachsinn. Man merkte, daß er nicht die Qualität seines Onkels hatte. Dann hätte er nur den Satz gesagt, daß Merkel totalitär ist und sofort zurücktreten muss. Hat er ja gesagt, aber halt in 20 Minuten Müll eingepackt.

[marion]

Das Fazit des gestrigen Tages ist recht klar! Innensenator Geisel und die Polizeiführung allen voran Barbara Slowik sollten zurücktreten! Das Verbot war gesetzwidrig. Die Polizeiführung hat die Demonstrationen dennoch massiv behindert und provoziert.
Die Taktik der Verengung der Räume und Einkesselung war einzig dazu gedacht, Verstöße gegen Auflagen zu provozieren und eine Abstandsregelung unmöglich zu machen.
Kreuzung absperren, Räume verengen, von hinten drängen, fertig ist der Verstoß. Was folgt haben wir ja gesehen. Verhaftungen und Auflösung der Demo. Das alles bei einer vom Oberverwaltungsgericht genehmigten Veranstaltung ohne Maskenpflicht!



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ich war live dabei, Ecke UdL Friedrichstrasse gen 13.30 , wir wären genug Leute gewesen um da durchzubrechen, auch gegen Geisels Schlägertruppen, nächstes Jahr dürfte das wohl bei zusätzlichen Millionen Arbeitslosen ,die nichts mehr zu verlieren haben, gaaanz anders aussehen

Nachtrag: mein Nachbar sagte: Noch wären nicht mutig(womit er völlig recht hat) genug und reichte mir seinen Silberling mit Obstbrand hinter mir standen Leute mit zwei Fusshupen im Arm, die kräftig ob der Bullenansage gebellt haben , davon hab ich ein Bild gemacht, einfach köstlich

[Merkelraute]

Die Schloß-Bellevue-Insassen sind auch nutzlos und teuer.

Sehr richtig. Winke-Winke-Posten müssen grundsätzlich abgeschafft werden.

[Th.R.]

Ich frage mich, ob die Menschen, die diese Flagge tragen, eigentlich wissen, dass es im Kaiserreich eine Impfpflicht gab.

Na und? Die gibt es heute mehr oder weniger auch.

Dafür gab es damals kein Frauenwahlrecht.

Was für ein kleinkariertes Argument!

Leute, nur weil diese Menschen schwarz-weiss-rote Flaggen tragen, heißt das nicht, dass sie das alte Reich 1:1 wieder errichten wollen.

Was auch unmöglich wäre.

Sondern sie wollen damit zum Ausdruck bringen, dass sie einen Staat haben wollen, der souverän ist.

Und das 2. Reich dürfte der letzte Staat gewesen sein, der vollumfänglich souverän war.

Damals gab es keinen Hitler, der von us-amerikanischem Geld (über die Thule-Gesellschaft durch Hanfstaengl und Allen Dulles) aufgebaut wurde, und es gab keine CDU und keine Atlantikbrücke, die als us-amerikanische Werkzeuge im Dienste der CIA standen.

[Einzig]

Unsere Regierenden bilden leider nicht "das Völkische" ab, da sind wir einer Meinung.

Demnach bilden sie das "Antivölkische" ab, sind wir da einer Meinung? Man bringt uns in unangenehme Körperpositionen, lässt uns Verrenkungen machen und uns sich selbst Verletzungen zufügen. Nennen wir es "Deutschmasochismus" ?

Völkisch bedeutet nicht mehr oder weniger als das Leben im Volke und dessen Lebensinteressen zu betonen/einzufordern.

Ich analysiere für mich gerade hier im Forum, was sich mir denn so alles an "Völkischem" präsentiert und gleiche das mit meinen Vorstellungen vom Völkischen ab. Da gibt es allerlei Differenzen...

Dem Sammelsurium hier würde ich bei der persönlichen Füllung und Fassbarmachung des Wortes keine größere Bedeutung bemessen (Ein Bierzelt ist der falsche Ort). Eine Reihe falscher Fünfziger, eine Reihe Papageien die sich in Meisterschaft des Nachsagens gegenseitige Wettkämpfe bieten.. Aber Dein Beweggrund ist mir verständlich, da unsere Mentalität so gepolt ist: Ein Unterschied der uns von anderen Völkern abhebend macht und den diese (oder dumme Menschen) als Hochnäsigkeit falsch deuten können.

[Finch]

Das Innenministerium hat überhaupt keine Versammlung zu verbieten! Wie oft denn noch? Was bist du bloß für ein hoffnungsloser Fall! Mit welchem Recht sollte der Staat mehr Macht haben als das Volk? So lange keine Straftat vorliegt, kann sich das Volk versammeln, wie es Lust hat. Und komm mir bloß nicht mit dem Infektionsschutzgesetz. Damit könnte man bis in alle Ewigkeit jede Zusammenkunft verbieten.

Da kann man nur mit dem Kopf schütteln.

Wie kann man eigentlich so dermaßen wenig verstanden haben und gleichzeitig so selbstsicher hanebüchenen Unfug verbreiten? Selbstverständlich dürfen Behörden Versammlungen verbieten. Wieso sollte die Exekutive nicht über Exekutive Befugnisse verfügen? Das ist doch komplett absurd. Exekutives Handeln unterliegt gerichtlicher Kontrolle. Wie sollte es auch anders sein?
Völlig falsch und absurd ist auch die Behauptung, die Versammlungsfreiheit würde dort enden, wo Straftaten begangen würden. Wie zum Geier kommst Du auf sowas? Das hiesse, dass eine Versammlung aufgelöst werden könnte, sobald ein Teilnehmer ein beleidigendes Schild hochhält. Nein. Das Strafrecht allein kann Verfassungsrecht nicht beschränken sondern nur entgegenstehende Güter von Verfassungsrang.

Lass uns bitte aufhören darüber zu diskutieren, ob eine Behörde exekutiv handeln, also eine Versammlung verbieten kann. Das ist echt lächerlich. Im Übrigen bist Du wohl auch der einzige, der behauptet, sie dürfe das grundsätzlich nicht. Wer hat Dir das eigentlich erzählt? Oder hast Du Dir das ausgedacht?

Interessanter und wichtiger ist die Frage, ob die Auflösung durch die Versammlungsbehörde rechtmäßig war (und bevor Du jetzt wieder rumblubberst: JA AUCH DIE VERSAMMLUNGSBEHÖRDE DARF GRUNDSÄTZLICH VERSAMMLUNGEN AUFLÖSEN UND HAT DABEI EINEN ERMESSENSSPIELRAUM. Ob sie dabei ermessensfehlerfrei handelt oder nicht ist eine andere Frage und unterliegt gerichtlicher Kontrolle. Bitte streite das nicht ab. Du machst Dich damit nur lächerlich.)

[Leberecht]

Ja, ist auch richtig irgendwie. Aber ich vermute, mit einer geschlossenen klaren Haltung zu dem Thema von Beginn an hätte sie sich besser positioniert. So findet sie eigentlich gar nicht mehr statt. Und wenn, dann mal so und so und nur durch einzelne Mitglieder die alle was anderes dazu sagen.

Hmm. Ist auch irgendwie richtig, allerdings mit Anteil Russisch Roulette und deshalb nicht ganz seriös. Ich finde im Verhalten der AfD keinen Makel und werde auch künftig mein Wahlkreuz bei ihr machen. Sie ist wirklich mal alternativlos.

[Kreuzbube]

Dem Typ, der da laufend "Ich bin Presse" schreit, gehört umgehend die Presseakkreditierung entzogen. Für den Reichstag gilt die "Bannmeile", was das Demonstrieren betrifft.
Den Treppenaufgang zum Reichstag ließe ich durch den Einsatz von Gummiwuchtgeschossen räumen. Tränengas wäre mir zu milde...

Das stammt aus tiefsten 68er/Zecken Zeiten. Da waren Alle irgendwie Presse. Glaubten, das wäre Freibrief für Alles!