User in diesem Thread gebannt : borisbaran, Die Petze, Cybeth, Kurti, rumpelgepumpel, dulliSwedish, DerBeißer and Swesda |
Wenn ich AdHoc aus einer Debatte "aussteige" könnte es damit zu tun haben, daß die Forenleitung meine Beiträge auf ein Mindestmaß zurechtzensiert hat und ich für Stunden gesperrt bin.
Ansonsten - Willkommen im Forum der Freiheit des Wortes!




"Wenn es um die ganz großen Verbrecher geht, gibt es für die Polizei nur eine Aufgabe: Ihnen Schutz zu gewähren!"
Kriminallkommissar Jensen
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 will gegen die Entscheidung des Innensenators juristisch vorgehen. Er geht davon aus, „dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird“. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor.
Im Verbotsbescheid (Versammlungsverbot nach § 15 Abs. 1 VersG) heißt es laut der PM:
Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten. Sie sehen Ihre Freiheitsrechte dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt, was mit einer Fehleinschätzung der eigentlichen Gesundheitsgefahren, die von dem SARS-CoV-2-Virus ausgehen, einhergeht.“
Ballweg weist darauf hin, dass alle angemeldeten Versammlungen von Querdenken in Berlin trotzdem stattfinden werden. Gleichzeitig entschuldigt er sich für die Äußerung des sozialdemokratischen Innensenators, dass teilnehmende Gruppen rechtsradikal oder Verschwörungstheoretiker seien.
........................
Oliver Janich: „Das Ding findet statt“
Anhänger der Initiative forderten unterdessen dazu auf, dennoch nach Berlin zu fahren. Youtuber Oliver Janich sagte in einem Video: „Lasst euch nicht davon abhalten, nach Berlin zu fahren.“ Die Veranstalter könnten aus rechtlichen Gründen nicht dazu aufrufen, dahinzufahren. „Aber das Ding findet statt.
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Sogar die SZ ist entsetzt, wo Heribert Prantl, sich kritisch über Markus Söder dem Bayerischen Scharfmacher und PCR Betrüger mit seinen Tests kritisch äusserte
Berlin
Kein Grund für ein Demonstrationsverbot
Der Staat muss das perfide Treiben der Corona-Leugner aushalten. Denn das Grundgesetz schützt in seinem Rahmen die Versammlungsfreiheit eines jeden - egal, ob er rechts, links oder einfach nur irre ist.
Kommentar von Jan Heidtmann
Berlin
Kein Grund für ein Demonstrationsverbot
Der Staat muss das perfide Treiben der Corona-Leugner aushalten. Denn das Grundgesetz schützt in seinem Rahmen die Versammlungsfreiheit eines jeden - egal, ob er rechts, links oder einfach nur irre ist.
Kommentar von Jan Heidtmann
Ignoriert: ABAS Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel Politikqualle purple Ramjet Rikimer Shehara
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
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