Gegenproteste gegen die Demo am 29.08 bleiben erlaubt
man kann also demonstrieren gehen - aber bitte nur im Sinne der regierung![]()
Mögliche geplante Gegenproteste in Berlin gegen die mittlerweile verbotenen Kundgebungen von Corona-Skeptikern dürfen stattfinden. Das teilte ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres auf Nachfrage der WELT mit. „Es werden am nächsten Wochenende Demonstrationen in Berlin stattfinden. Es gibt kein generelles Demonstrationsverbot, die Versammlungsfreiheit wurde nicht aufgehoben“, hieß es.
Ein Versammlungsverbot sei immer eine Einzelfallprüfung und könne nicht generalisiert ausgesprochen werden, so der Sprecher weiter. „Wir gehen immer davon aus, dass sich Demonstranten an Regelungen wie Abstandsregeln oder das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes halten.“ Im Fall der nun verbotenen Kundgebungen müsse jedoch davon ausgegangen werden, dass sich die Veranstalter sowie die Teilnehmer nicht an die vorab vereinbarten Regeln halten werden.




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