Coronavirus - Covid-19

[nurmalso2.0]

Du wirst im Falle des Falles versorgt. Ob Alkoholiker, Raucher, Extremsportler oder Autofahrer ... du bekommst in Deutschland in jedem Fall Hilfsangebote. Egal wie sehr dich eine Eigenverschuldung trifft.

... oder kriminelle und kranke Asylschmarotzer. Jedem wird geholfen, noch ist Geld im Topf.

[Antisozialist]

Genau! Keiner wird im Stich gelassen! Allen wird geholfen! Dafuer gibt es ja die " Soforthilfe "
auf die es allerdings vorgeblich " keinen " Rechtsanspruch gibt, sondern die Bundesregierung,
Laenderregierungen und Staedte zahlen aus Humanismus und Selbstlosigkeit " freiwillig "!

Fuer alle Gewertreibende, Freiberufler und Unternehmer die direkte Geschaedigte der
behoerdlichen Allgemeinverfuegung sind ergeben sich Ansprueche aus Staatshaftungsrecht.
Die Politik- und Regierungsamtsversagen moechten allerdings nicht das dem gemeinen Volk
und den Anspruchsberechtigten das bekannt wird, damit sie weiterhin von " freiwilliger Hilfe "
durch Zuschuesse reden koennen, auf die seitens der Betroffenen " kein " Rechtsanspruch bestehe.

Ich freue mich schon jetzt darauf wenn die ersten Wirtschaftsjuristen und Anwaelte fuer
Verwaltungsrecht im Auftrage ihrer Mandaten Entschaedigungsklagen auf den Weg bringen.
Im uebrigen kann sich jeder geschaedigte Buerger oder Unternehmer bei seiner Klage vor dem
Verwaltungsgericht selbst vertreten. Gerichtskosten fuer Anfechtungsklage bzw. Feststellungsklage
sind marginal. Wer eine Entschaedigungsklage vor dem Zivilgerichten anstrebt muss sich allerdings
einen Rechtsanwalt nehmen, weil wg. des Streitwertes von ueber 5.000 EUR die Zivilgerichtsinstanz
bei den Landgrichten beginnt.

Anspruchsgrundlagen nach Staatshaftungsrecht

1) Anspruch aus Amtshaftung (§39 BGB iVm Art 34. GG) - Verwaltungsgerichtsweg
2) Folgebeseitigungsanspruch aus Grundrechten iVm Rechtstaatprinzip - Verwaltungsgerichtsweg
3) Anspruch aus Enteignung - ordentlicher Gerichtsweg > Landgericht
4) Anspruch aus Aufopferung fuer das gemeine Wohl (§ 906 BGB) - ordentlicher Rechtsweg > Landgericht
5) Anspruch aus enteignungsgleichen Eingriff (§ 254 BGB) ordentlicher Rechtsweg > Langericht
6) Anspruch aus enteignendem Eingriff (§ 254 BGB) ordentlicher Rechtsweg > Landgericht

Es gibt Unternehmen, die aufgrund irgendeines Erlasses den Laden dicht machen mussten
und Unternehmen, die einfach keine Aufträge mehr von anderen Unternehmen bekamen.

Erstgenannte Gruppe kann vom Staat eine Entschädigung beanspruchen (Paragraf 56 Infektionsschutzgesetz), aber zweitgenannte Gruppe nicht. Die müssen sich freiwillige staatlichen Hilfen erbetteln.

[Wuehlmaus]

Auf freier Straße.
Wer bitte kauft offene Lebensmittel?

Ich war gestern auf dem Markt. Aber da darf man das Obst auch nicht mehr rausgreifen sondern bekommt es von den Verkäufern.
Und es war viel los!

[Wuehlmaus]

In Berlin darf man als Deutscher nicht einmal für eine Zeit alleine in einem Park sitzen. Muselbeerdigungen mit 50-100 Teilnehmern werden aber geduldet.

Das nennt sich dann hoffentlich natürliche Auslese.

[Don]

Haben wir Epidemologen im Forum? Wäre mir neu. Bislang sind mir nur die typischen Aluhutträger aufgefallen hier.

Die meinte ich. Aber die tragen jetzt keine Folie mehr, sondern Spritzguß.

[tosh]

Nannystaat trifft es ganz gut, das paßt zum indifferenten Matriarchat feminisierter Eliten und einer Verkindlichung der Massen. Wer Corona-Aua hat, muß jetzt im Kinderzimmer bleiben.

Geht's noch niedlicher

[Lykurg]

Zitat von brain freeze [Links nur für registrierte Nutzer]

Nannystaat trifft es ganz gut, das paßt zum indifferenten Matriarchat feminisierter Eliten und einer Verkindlichung der Massen. Wer Corona-Aua hat, muß jetzt im Kinderzimmer bleiben.

Ganz Unrecht hast du nicht, was dieses BRD-Irrenhaus betrifft.

[Esreicht!]

Hallo,

nachdem Trump das Epizentrum der Weltplünderungs AG, die FED, unter seine Kontrolle brachte, bejammern die üblichen Verdächtigen das Wegschwimmen ihrer NWO-Felle:

Wird nie mehr dieselbe sein“: Henry Kissinger zeichnet düstere Prognose für Post-Corona-Welt auf
……..

Unter anderem betont Kissinger, dass die Prinzipien der liberalen Weltordnung geschützt werden müssten, denn die Pandemie habe einen „Anachronismus ins Leben gerufen, eine Wiederbelebung der ummauerten Stadt in einer Zeit, in der Wohlstand vom globalen Handel und der Bewegung der Menschen abhängt.“
„Die Demokratien der Welt müssen ihre Werte der Aufklärung verteidigen und aufrechterhalten”, resümiert der US-Diplomat.





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Könnte sein, daß Corona den entmenschten Globalisierungswahnsinn einbremst, denn alles, was bereits vor über 20 Jahren prognostiziert wurde, ist bereits bittere Realität!






kd

[Bruddler]

Hallo,

nachdem Trump das Epizentrum der Weltplünderungs AG, die FED, unter seine Kontrolle brachte, bejammern die üblichen Verdächtigen das Wegschwimmen ihrer NWO-Felle:






Könnte sein, daß Corona den entmenschten Globalisierungswahnsinn einbremst, denn alles, was bereits vor über 20 Jahren prognostiziert wurde, ist bereits bittere Realität !






kd

Ich fände es gut, wenn Leute wie Henry Kissinger zukünftig kleinere Brötchen backen müssten !

[herberger]

Info der Bundesregierung‼️,
Soeben von Bundeskanzlerin Angela Merkel bekanntgegeben:
Heute Nacht fliegt ein medizinischer Spezial-Satellit über Deutschland und misst bei allen Einwohnern die Körpertemperatur. Deshalb bitte alle um 22:00 Uhr nackig vor die Haustür treten und den Personalausweis hoch halten!