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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Bub, den Link habe ich dir bereits gegeben. [Links nur für registrierte Nutzer]
Leseschwäche?
Und das Versammlungsgesetz ist Bundesgesetz und kein niedergeordnetes Landesrecht, du kannst nicht einmal deinen eigenen Link lesen bzw. verstehen.
*In deinem Verweis geht es lediglich um Missbrauch des Versammlungsrechtes, da heisst es:
Dieses Recht hat nicht, 1.wer das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gemäß Artikel 18 des Grundgesetzes verwirkt hat.
Jetzt zeige mir bitte, wo im Versammlungsgesetz steht, dass ausländische Mitbürger kein Recht auf Versammlungen besitzen?
**Wo wird in Art. 18 gesagt dass ausländische Mitbürger sich nicht versammeln dürfen?
Art.18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
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Danke für den Link.
Da steht: "...The U.S. President then claimed that America had secured Syria’s oil and the Islamic State (ISIS/ISIL/IS/Daesh) fighters in the region..."
Geschwafel.
Den IS bekämpft er anstatt ihn zu sichern. Hat er Syriens Öl für Syrien gesichert? Durch ein paar feige US-Soldaten?
Alles unter dem Aspekt dass die Amis aus Syrien abhauen...![]()
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
[Links nur für registrierte Nutzer]In Rakka, der weitgehend zerstörten arabischen Großstadt weiter südlich, in der keine starke Kurdenfraktion sich wehren könnte, landete am Dienstag bereits ein Hubschrauber aus Damaskus. Es entstieg in Siegerpose der neu ernannte Chef der "Politischen Sicherheit" in Rakka. Es ist der zivilste jener Sicherheitsdienste, die in den vergangenen Jahren Zehntausende gefoltert und ermordet haben.
Hassan al-Hassan, der neue Chef, lächelte, als er die örtlichen Würdenträger begrüßte. Das Lächeln wird nicht lange währen. Die Herrschaft des Schreckens ist zurück.
Noch gestern haben sie den Assad als Retter hochgelobt und eingeladen, - und heute wird schon wieder rumgeheult.
Tek Millet Tek Bayrak Tek Vatan Tek Devlet
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Für Die Welt sind die USA keine Großmacht mehr.
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