Ja, zumal sie völkerrechtlich völlig in Ordnung ist.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Druckbare Version
Ja, zumal sie völkerrechtlich völlig in Ordnung ist.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Ich denke vom "Spazierenfahren" war keine Rede, wenn selbst Putin von einem "Einsatz" sprach, ukrainische Kasernen abgeriegelt und die dortigen Behörden ausgeschaltet wurden.Zitat:
Zitat von tosh
Ferner darf ich aus deinem selbst eingestellten Link zitieren:
Darüber hinaus waren die von mir eingestellten Wikipedia-Texte mit Quellen unterlegt, du solltest sie lesen, die sind Beweis genug.Zitat:
War dessen (Russlands) Handeln also völkerrechtsgemäß? Nein; jedenfalls seine militärische Präsenz auf der Krim außerhalb seiner Pachtgebiete dort war völkerrechtswidrig.
Es ist ein großer Fehler das Militärbündnis China-Rußland-Iran zu unterschätzen oder auf das Terror-Angriffsbündnis NATO zu setzen.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
.Zitat:
Zitat von tosh
.. nun stell dir mal vor , Erdogan schwenkt auch um und die Türkei gestattet russ. Raketen in der Türkei ... :crazy:
Mir ging es nicht um Angriff sondern wie gepostet:Zitat:
Zitat von ABAS
"Dann könnte über den Abbau der Raketen auf beiden Seiten verhandelt werden."
Dann würden also auch die US-Raketen in Polen verschwinden - die werden wohl zum Anlass des von Irlmaier gesehenen Blitzkrieg Rußlands, der zu WKIII eskaliert.
Im Völkerrecht selbst natürlich nicht; ein solche Vorfall war bei der Gesetzgebung nicht denkbar.Zitat:
Zitat von tosh
Aber dafür gibt es ja Völkerrechtler, die dieses Referendum diesbezüglich bewertet haben:
Zitat:
Völkerrechtliche Einschätzungen
Anne Peters bezeichnete den nicht den Vorgaben der Venedig-Kommission entsprechenden Vorgang einen „Missbrauch des Referendumsinstruments“.[2] Die Venedig-Kommission hatte die Vorgänge in einer Untersuchung in folgenden Punkten verurteilt:[76]
- Das Referendum stand im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung;
- die Fragestellung war mehrdeutig;
- es gab Berichte über extensiven Wahlbetrug;
- es ist keine neutrale, unabhängige Wahlwerbung vor dem Referendum in nur 10 Tagen zwischen Ankündigung und tatsächlicher Abhaltung möglich gewesen;
- eine unabhängige Wahlbeobachtung ist nicht möglich gewesen.
- das Referendum hat in einem nicht befriedeten Gebiet stattgefunden.
Der letzte Punkt war nach Meinung von Peter Hilpold der gravierendste.[77]
Luzius Wildhaber seinerseits fasste zusammen: „Das Krim-Plebiszit war somit illegal und manipuliert.“[73]
Ein weiteres Indiz liefert auch der Umstand, das so gut wie keines der 193 UN-Mitglieder das Referendum anerkannt hat und weiterhin auf eine Einheit der Ukraine (incl. Krim) bestehen:
Zitat:
Am 27. März nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf Antrag von Kanada, Costa Rica, Deutschland, Litauen, Polen und der Ukraine eine Resolution an, in der das Referendum vom 16. März für ungültig erklärt wurde. Sie bestätigte die Einheit der Ukraine[296] und forderte alle Staaten, internationalen Organisationen und Sonderorganisationen auf, keine Änderung des Status der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol anzuerkennen und alle Handlungen oder Geschäfte zu unterlassen, die als Anerkennung eines solchen geänderten Status ausgelegt werden könnten.[297][298] Die Resolution bezieht sich dabei ausdrücklich auf den Vorrang des in der UN-Charta festgeschriebenen Grundsatzes der territorialen Unversehrtheit aller Mitgliedsstaaten, das Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 und den ukrainisch-russischen Freundschaftsvertrag vom Mai 1997.[296] Resolutionen der UN-Generalversammlung sind allerdings generell nicht bindend.
169 von 194 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen[299] nahmen an der Abstimmung teil, 100 stimmten für die Resolution. Dabei enthielten sich 58 Staaten aus Afrika und Asien, einschließlich Indien und China, der Stimme.[27][28] Gegen die Resolution stimmten elf Staaten: neben Russland auch Armenien, Bolivien, Kuba, Nicaragua, Nordkorea, Simbabwe, Sudan, Syrien, Venezuela und Belarus.
.Zitat:
Zitat von tosh
.. ich versteh Rußland nicht , bzw. Putin , warum schicken die keine Spione und Saboteure , die mal einige Haftminen an den Raketen explodieren lassen , aber wenn Rußland nicht mal vernünftige Mörder hat , die sich dann noch anschließend von der Polizei fangen lassen , so wie in Berlin , was will man dann erwarten ..
Die Iraner sind ganz unsichere Kantonisten.Und die Chinesen wollen den Russen den Großteil des östlichen Territoriums auf leise Weise abknöpfen.:cool:Zitat:
Zitat von tosh
Ist Erdogan nicht schon bald ein Mann von gestern ? :cool:Zitat:
Zitat von Politikqualle
.. wenn der stabile türkische € uro noch weiter steigt , wird Erdogan zum türkischen Sultan gekrönt .. :cool:Zitat:
Zitat von BrüggeGent