REPUBLIK MOLDAU
Annäherung an die Europäische Union
Die Republik Moldau, die umgangssprachlich auch „Moldawien“ genannt wird, grenzt im Westen an Rumänien und damit an die EU. Im Norden, Osten und Süden wird Moldau von der Ukraine umschlossen. Der südosteuropäische Staat entstand, als sich 1991 die
Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik im Zuge der Auflösung der Sowjetunion für
unabhängig erklärte. Nahezu zeitgleich begann ein Konflikt um Transnistrien, eine langgestreckte Region, die sich zwischen dem Fluss Dnister und der Grenze zur Ukraine erstreckt und die seither abtrünnig ist.
Moldau gehört zu den
ärmsten Ländern Europas. Besonders davon betroffen sind die ländliche Bevölkerung, Frauen, Jugendliche und ethnische Minderheiten. Fast eine Million Menschen haben Moldau auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen bereits verlassen. Neben der Abwanderung zählen Defizite in der Rechtsstaatlichkeit und eine weitverbreitete
Korruption in Wirtschaft und Verwaltung zu den großen Herausforderungen des Landes.
Die seit Februar 2023 amtierende Regierung hat die Stärkung der Verwaltung und Justiz, Korruptionsbekämpfung, Sicherheit des Staates und die Förderung wirtschaftlicher Entwicklung zu ihren wichtigen politischen Zielen erklärt.
Seit
2014 ist zwischen der
EU und der
Republik Moldau ein Assoziierungsabkommen in Kraft, das eine politische und wirtschaftliche Annäherung an die EU zum Ziel hat. Nach dem
Antrag der
Ukraine auf EU-Mitgliedschaft hat auch
Moldau im März 2022 einen
Antrag auf
EU-Mitgliedschaft gestellt.
Seit dem 23. Juni 2022 ist Moldau ein EU-Beitrittskandidat.
Moldau hat im Zuge des Krieges in der Ukraine mehr Geflüchtete aufgenommen als jeder andere Staat, gemessen an der eigenen Bevölkerungszahl.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die Republik Moldau seit
1993 auf ihrem Weg zu
Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und
sozialer Marktwirtschaft sowie bei der Heranführung an die EU. Das Land zählt zu den sogenannten
Transformationspartnern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in der Nachbarschaft zur Europäischen Union.
Bei den
deutsch-moldauischen Regierungsverhandlungen im
Juli 2023 sagte das BMZ der Republik Moldau
45 Millionen Euro zu –
24,7 Millionen Euro für die finanzielle und
20,3 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit. Die Mittel sollen in den Bereichen Wirtschaftsförderung und Jugendbeschäftigung, Energieeffizienz und erneuerbare Energien, Stärkung der öffentlichen Verwaltung und Kommunalentwicklung eingesetzt werden.
Angesichts der Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Moldau hat das BMZ ein Programm zur
Resilienzstärkung der Republik Moldau aufgelegt. Das Unterstützungspaket umfasst aktuell ein Gesamtvolumen von
149 Millionen Euro (Stand Januar 2023). Darin sind Maßnahmen zur akuten Krisenreaktion enthalten und zur sozio-ökonomischen Stabilisierung und Entwicklung des Landes.
Im Zentrum der
Krisenreaktion stehen die schnelle und flexible Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine, von aufnehmenden Kommunen und staatlichen Institutionen. Mit der Komponente Stabilisierung werden Reformprozesse unterstützt und die Kommunen und die Wirtschaft nachhaltig gestärkt. Zusätzlich ist ein Beitrag zur sozialen Abfederung der stark gestiegenen Energiepreise für bedürftige Haushalte in Umsetzung. Ein weiterer Beitrag zur Erhöhung der Energieeffizienz in Gebäuden ist in Vorbereitung.
Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Kernthemen:
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
Aktionsfelder: Privatsektor- und Finanzsystementwicklung, berufliche Bildung
Klima und Energie, Just Transition
Aktionsfelder: erneuerbare Energien und Energieeffizienz, nachhaltige Stadtentwicklung
Um Reformprozesse zu unterstützen, wird gute Regierungsführung als Querschnittsthema in allen Vorhaben der deutsch-moldauischen Entwicklungszusammenarbeit berücksichtigt und gefördert. Schwerpunkte sind die Korruptionsbekämpfung und die personelle Zusammenarbeit zur Stärkung von staatlichen Institutionen. Zusätzlich werden Geflüchtete aus der Ukraine und aufnehmende Gemeinden in Moldau unterstützt.
Moldau profitiert darüber hinaus von zahlreichen deutschen und europäischen Regionalvorhaben im Rahmen der „Östlichen Partnerschaft“ der EU.
https://www.bmz.de/de/laender/moldau
