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Finch
Nein Schwabenpower. Ganz im Ernst. Ihr müsst Mal langsam aufhören mit dem Blödsinn. Ihr begreift grundlegende Dinge nicht. Und das Ergebnis sind hier haltlose Thesen, ohne Sinn und Verstand. Dass ihr euch gegenseitig Recht gebt, macht es nicht besser. Ich erkläre es gerne morgen in Ruhe, falls überhaupt Interesse daran besteht.
:gp: grün ist aus.
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Systemhandbuch
So langsam wird es etwas blöd mit Dir. Was soll denn der Scheiß, immer alles mit Nazideutschland zu vergleichen? Dieser EU-Klamauk ist keine Spur besser. Und zum Thema Geheimdienste, ... die Five Eyes haben hier die Faust drauf.
Tja das jst auch so eine Sache, die mich an den Querdeppen stört, dass sie versuchen, mit Antifa- und Anti-Nazi-Rhetorik zu glänzen und sich des Schuldkultes bedienen.
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Die Bundesregierung will ihren Verfassungsbruch legitimieren lassen! Schnell will sie noch einen Novellierung des Infektionsschutzgesetzes durchdrücken.
Verfassungsrechtler warnen!
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Corona-Eingriffe
Der heikle Plan, den die GroKo noch vor Ende des Lockdowns durchdrücken will
Im Eiltempo drücken Union und SPD eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag, um Corona-Maßnahmen gerichtsfest zu machen. Verfassungsjuristen zerreißen den Entwurf in der Luft. Ein Bundesland plant, einen eigenen Weg zu gehen – womöglich vergeblich.
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Nach zwei kleineren Nachjustierungen soll jetzt noch in diesem Monat das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ durchs parlamentarische Verfahren getrieben werden. In der öffentlichen Debatte fand das bisher erstaunlich wenig Nachhall. Dabei sind die Pläne von Union und SPD hochbrisant und heftig umstritten.
„Damit kommen Sie nie durch die nächsten Monate“
Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier spricht von einem „Persilschein“, den sich die Exekutive ausstellen lassen wolle: Die Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten werde in vollem Umfang an die Regierung delegiert, statt dem Parlament vorbehalten zu bleiben.
Auch einige Verfassungsrechtler und die Opposition zerreißen den Entwurf in der Luft.
https://www.welt.de/politik/deutschl...der-GroKo.html
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Schlummifix
Ach, wenns passt, ist die BILD wieder glaubwürdig, wie?
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SprecherZwo
Ach, wenns passt, ist die BILD wieder glaubwürdig, wie?
Früher gab’s mehr Titten bei der BILD.
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SprecherZwo
Ach, wenns passt, ist die BILD wieder glaubwürdig, wie?
Und morgen wieder Lügenblatt Nr.1.
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Bolle
Wozu der Umweg? Das Parlament entscheidet durch Fraktionszwang und generelle Ahnungslosigkeit doch ohnehin genau im Sinne der Regierung!?
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Differentialgeometer
Wozu der Umweg. Das Parlament entscheidet durch Fraktionszwang und generelle Ahnungslosigkeit doch genau im Sinne der Regierung!?
Man tut so als ob........
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laurin
“Es gibt kein Zurück mehr.
Das Überleben aller politischen und medialen Akteure hängt von der Existenz dieser Pandemie ab! Ohne Pandemie kann der gesamte Staatsapparat nur noch zurücktreten.
Gibt es keine Pandemie, gibt es auch kein Vertrauen mehr in irgendeine Institution dieses Staates. Ein gesellschaftlicher Super-GAU!
Und darum gibt es die Pandemie. Sie wird gebraucht! Allein schon, um die immensen Schäden zu rechtfertigen, die durch die Maßnahmen gegen die Pandemie entstanden sind. Ein Rückzieher ist unmöglich. Und es ist egal, welcher weitere Schaden durch die Aufrechterhaltung der Pandemie noch entstehen wird.
Hier wird nämlich nicht die Bevölkerung vor einer Krankheit geschützt. Hier schützt sich eine Regierung vor den Konsequenzen der eigenen Fehler – auf Kosten der Bevölkerung.”
Adrian Bauer, Referent an der Uni St. Gallen
Dem Herrn Bauer stimme ich voll zu.
Dem Herrn Bauer kann man nur hundertprozentig zustimmen !
:gp:
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Shahirrim
Echt praktisch, das Virus ist immer da, wo man es braucht. Wie macht es das nur?
Wäre es eine Verschwörung, würde es die Lügenpresse bereits ausschlachten.
Denen ist das aber bisher noch nicht einmal aufgefallen.