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AW: Wussten RKI und Bundesregierung von manipulierten Intensivbetten-Zahlen lt. Bundesrechnungungsho
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BlackForrester
Jetzt musst Du mir aber erklären, wer denn irgend eine Krankenhausleistung (sei es nun öffentlich-rechtlich, sei es nun privat) dazu aufgefordert hat, wenn die Meldungen so stimmen, zu betrügen. Selbiges gilt für die Testzentren, aber auch für z.B. die Wirtschaftshilfen.
Man schafft einfach die notwendigen Rahmenbedingungen für den Betrug. Anstiftung...
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BlackForrester
Vom Grundsatz her - also möglichst wenige Bürokratie, möglichst schnell, möglichst effektiv und möglichst effizient war der Ansatz wohl schon ricbtig - dass aber hier selbst Krankenhausträger (und dabei wohl auch öffentlich-rechtliche) dies ausgenutzt haben um sich zu bereichern ist eine Sache für die Staatsanwaltschaften (ebenso wie bei den Testzentren, den Wirtschaftshilfen etc.) und da erwarte ich dass die Justiz mit maximalster Härte vorgeht (und dies heißt dann maximale Haftstrafen OHNE Bewährung und dies sind dann 5 Jahre - und zwar ohne Rücksicht auf Person, Status und Amt).
Nur - mir dünkt hier wird es zu nicht EINEM Verfahren kommen so wie die deutschen Staatsanwaltschaften de facto alle Anzeigen gegen Amtsträger, welche Ihr Amt genutzt haben um vorzeitig an COVD19-Impfungen zu gelangen, abgeschmettert haben und das scholzesche Finanzministerium keinen Anlass sieht Organisationen wie dem DRK die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, obwohl Führungspersonal ebenso Ihre Stellungen mißbraucht haben um nicht nur sich, sondern ganze Familienverbände bevorzugt impfen zu lassen.
DAS ist für mich der eigentliche Skandal - wie Finanzministerien und Staatsanwaltschaften (und zwar völlig unabhängig der politischen Richtung) Betrüger und betrügerische Organisationen schützen (und zwar zum Nachteil der Steuerzahler und des ehrlichen Bürgers) - nicht ob nun eine Regierung zurücktritt über vorgelegte, gefälsche Zahlen.
Hier tappt man wieder in eine inszenierte Medienfalle, indem man sich instrumentalisieren lässt um von den eigentlichen Tätern abzulenken.
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Buella
Die Täter sind die Verantwortlichen der Bundesregierung
Womit Du der Uckermärlerin unstellst gewusst zu haben, dass die Krankenhäuser falsche Zahlen gemeldet haben. Da stelle ich mir die Frage - auf welcher Datengrundlage hätte dies die Uckermärkerin oder das RIKI wissen sollen? Da bekommt man vom Krankenhaus A die Zahl X gemeldet und dies dann in etwa 2 000 x (soviel Krankenhaus gibt es in diesem Lande).
Die bürokratische Aufwand zu verifizieren - haben die Krankenhaus nun die richtige Zahl gemeldet oder mit Fakezahlen agiert wäre wohl enorm gewesen - dazu kämen datenschutzrechtliche Probleme (es sei denn Du schickst eine Person vor Ort, welche dann zählt).
Du kannst Uckermärkerin vorwerfen blauäugig gehandelt und zuviel vertraut zu haben - die Betrüger ist aber die jeweilige Krankenhausverwaltung und dieser Sumpf MUSS mit Stumpf und Stil ausgerottet werden, sprich ALLE die an diesen Betrugszahlen involviert haben sind in Verantwortung zu nehmen und sofort fristlos zu entlassen.
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Flaschengeist
Man schafft einfach die notwendigen Rahmenbedingungen für den Betrug. Anstiftung...
Man wollte zudem "wissenschaftliche" Expertissen, welche die Menschen in Angst versetzen, damit man repressive Maßnahmen durchdrücken kann.
Was ja dann auch jeweils geschah.
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BlackForrester
Womit Du der Uckermärlerin unstellst gewusst zu haben, dass die Krankenhäuser falsche Zahlen gemeldet haben. Da stelle ich mir die Frage - auf welcher Datengrundlage hätte dies die Uckermärkerin oder das RIKI wissen sollen? Da bekommt man vom Krankenhaus A die Zahl X gemeldet und dies dann in etwa 2 000 x (soviel Krankenhaus gibt es in diesem Lande).
Die bürokratische Aufwand zu verifizieren - haben die Krankenhaus nun die richtige Zahl gemeldet oder mit Fakezahlen agiert wäre wohl enorm gewesen - dazu kämen datenschutzrechtliche Probleme (es sei denn Du schickst eine Person vor Ort, welche dann zählt).
Du kannst Uckermärkerin vorwerfen blauäugig gehandelt und zuviel vertraut zu haben - die Betrüger ist aber die jeweilige Krankenhausverwaltung und dieser Sumpf MUSS mit Stumpf und Stil ausgerottet werden, sprich ALLE die an diesen Betrugszahlen involviert haben sind in Verantwortung zu nehmen und sofort fristlos zu entlassen.
Was kosten 10 Leute, die täglich mindestens zwei Krankenhäuser überprüfen? Was wurde pro gemeldetem Bett kassiert?
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BlackForrester
Womit Du der Uckermärlerin unstellst gewusst zu haben, dass die Krankenhäuser falsche Zahlen gemeldet haben. Da stelle ich mir die Frage - auf welcher Datengrundlage hätte dies die Uckermärkerin oder das RIKI wissen sollen? Da bekommt man vom Krankenhaus A die Zahl X gemeldet und dies dann in etwa 2 000 x (soviel Krankenhaus gibt es in diesem Lande).
Die bürokratische Aufwand zu verifizieren - haben die Krankenhaus nun die richtige Zahl gemeldet oder mit Fakezahlen agiert wäre wohl enorm gewesen - dazu kämen datenschutzrechtliche Probleme (es sei denn Du schickst eine Person vor Ort, welche dann zählt).
Du kannst Uckermärkerin vorwerfen blauäugig gehandelt und zuviel vertraut zu haben - die Betrüger ist aber die jeweilige Krankenhausverwaltung und dieser Sumpf MUSS mit Stumpf und Stil ausgerottet werden, sprich ALLE die an diesen Betrugszahlen involviert haben sind in Verantwortung zu nehmen und sofort fristlos zu entlassen.
Das haben nicht ich unterstellt, sondern der Bundesrechnungshof.
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Flaschengeist
Man schafft einfach die notwendigen Rahmenbedingungen für den Betrug. Anstiftung...
...und das darfst Du mir jetzt erläutern.
Wenn ich nicht Alles und Jedes bis ins kleinste reglementiere schaffe ich damit Rahmenbedingen für Betrug und stifte an?
Gut, dann muss sich sagen wir haben ein fundamental unterschiedliche Staats- und Gesellschaftsverständnis. Ich muss nicht alles bis in kleinste reglementieren. Mir reichen da Leitplanken als Vorgaben, in welche man sich bewegen und glücklich werden kann.
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AW: Wussten RKI und Bundesregierung von manipulierten Intensivbetten-Zahlen lt. Bundesrechnungungsho
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BlackForrester
Ich bin nun sicherlich kein Freund der Uckerrmärkerin - aber wegen so etwas den Rücktritt zu fordern finde ich albern. Man kann einer Regierung doch nicht vorwerfen, dass scheinbar Krankenhaus hier Zahlen manipuliert haben - es ist eher ein Thema für die Staatsanwaltschaften zu ermitteln, ob hier Krankenhausbetreiber der Allgemeinheit einen schaden zugefügt haben und dann die entsprechenden Strafverfahren einzuleiten.
Was du echt nicht kapierst. Die Kassen sparten wo es nur ging füher. Hier wird bei Corona überall ein Auge zugedrückt, wo sich wer bereichert, damit Corona der Erfolg wird für die gewissen Ziele.
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BlackForrester
...und das darfst Du mir jetzt erläutern.
Wenn ich nicht Alles und Jedes bis ins kleinste reglementiere schaffe ich damit Rahmenbedingen für Betrug und stifte an?
Gut, dann muss sich sagen wir haben ein fundamental unterschiedliche Staats- und Gesellschaftsverständnis. Ich muss nicht alles bis in kleinste reglementieren. Mir reichen da Leitplanken als Vorgaben, in welche man sich bewegen und glücklich werden kann.
Warum zahlt man den Impfärzte so fürstlich ? Kassen zu viel Geld ? Nein um das Impfprogram zu beschleunigen.
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Zitat von
Schwabenpower
Was kosten 10 Leute, die täglich mindestens zwei Krankenhäuser überprüfen? Was wurde pro gemeldetem Bett kassiert?
Du hast
a) Personalkosten
b) Sachkosten wie PC, Telefon, Kraftfahrzeug
c) Bürokosten
d) sonstige Gemeinkosten
das kann sich ganz schön läppern und woher bekommst Du kurzfristige das (entsprechend geschulte) Personal?
Dass im Zuge der Pandemie vieles nicht so gelaufen ist wie es hätte laufen sollen - geschenkt - da ist für mich aber ein viel größerer Aufreger, dass die Uckermärkerin und die blondierte Quote in Brüssel nicht in der Lage waren entsprechende Mengen an Impfstoffen zu beschaffen oder die Grundlage dafür zu legen, dass entsprechende Mengen produziert wurden - oder den Flickenteppich bei den Corona-Regeln, ´mal hüh, ´mal hott und jeder politische Möchtegern hat dies genutzt um sich, zu Lasten und auf Kosten von Gesundheit und Leben von Menschen, sich in die Schlafzeilen zu bringen und ähnlidhes...
Wegen der Krankenhausgeschichte - die könnte für mich zum Aufreger werden, wenn man die Täter (wieder einmal) davonkommen lässt. Das ist für mich eher der Skandal - nicht der Rücktritt oder Nichtrücktritt einer Bundesregierung, welche in drei Monaten eh Geschichte ist.
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Dr Mittendrin
Warum zahlt man den Impfärzte so fürstlich ? Kassen zu viel Geld ? Nein um das Impfprogram zu beschleunigen.
um die Gewissen, so vorhanden, zu beruhigen
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Flaschengeist
Man schafft einfach die notwendigen Rahmenbedingungen für den Betrug. Anstiftung...
Die Regierung drückt gerne die Augen zu, ob Masken, impfen, Intensivbetten. Freies Abzocken erwünscht.
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Dr Mittendrin
Warum zahlt man den Impfärzte so fürstlich ? Kassen zu viel Geld ? Nein um das Impfprogram zu beschleunigen.
Du empfindest 20 € (soviel bekommt ein Hausarzt für eine COVI19-Impfung) als fürstliche Bezahlung?
Dass in den Impfzentren unverschämft bezahlt wird (bis zu 180 € / Stunde) obliegt - dummerweise - nicht der Bundesregierung, denn die Impfzentren - mit all den Problematiken - werden von den Ländern, Landkreisen bzw. Kommunen betrieben und die legen auch die Vergütung, welche bezahlt wird, fest.
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Buella
um die Gewissen, so vorhanden, zu beruhigen
Um den Coronamotor nicht ins stottern zu bringen. Impfung steht am Ende.
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BlackForrester
Du empfindest 20 € (soviel bekommt ein Hausarzt für eine COVI19-Impfung) als fürstliche Bezahlung?
Dass in den Impfzentren unverschämft bezahlt wird (bis zu 180 € / Stunde) obliegt - dummerweise - nicht der Bundesregierung, denn die Impfzentren - mit all den Problematiken - werden von den Ländern, Landkreisen bzw. Kommunen betrieben und die legen auch die Vergütung, welche bezahlt wird, fest.
Vergiss die 20 €. Was denkst du wer und warum winkt diese Preise durch ?
Du vergisst dass da Eliten mitreden.
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BlackForrester
...und das darfst Du mir jetzt erläutern.
Wenn ich nicht Alles und Jedes bis ins kleinste reglementiere schaffe ich damit Rahmenbedingen für Betrug und stifte an?
Gut, dann muss sich sagen wir haben ein fundamental unterschiedliche Staats- und Gesellschaftsverständnis. Ich muss nicht alles bis in kleinste reglementieren. Mir reichen da Leitplanken als Vorgaben, in welche man sich bewegen und glücklich werden kann.
Hast du schon mal mit öffentlichen Auftraggebern oder der Beantragung von Subventionen zu tun gehabt? Da sind Nachweise über Nachweise zu führen. Und hier, bei einer Zahl, mit der massive Restriktionen des öffentlichen Lebens begründet wurden, ist es auf einmal nicht mehr nötig, irgendwelche Kontrollen durchzuführen? Und bei den Testcentern wird vorsorglich schon einmal unter dem Deckmantel des "Datenschutzes" jegliche Kontrolle untersagt?
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BlackForrester
Du hast
a) Personalkosten
b) Sachkosten wie PC, Telefon, Kraftfahrzeug
c) Bürokosten
d) sonstige Gemeinkosten
das kann sich ganz schön läppern und woher bekommst Du kurzfristige das (entsprechend geschulte) Personal?
Dass im Zuge der Pandemie vieles nicht so gelaufen ist wie es hätte laufen sollen - geschenkt - da ist für mich aber ein viel größerer Aufreger, dass die Uckermärkerin und die blondierte Quote in Brüssel nicht in der Lage waren entsprechende Mengen an Impfstoffen zu beschaffen oder die Grundlage dafür zu legen, dass entsprechende Mengen produziert wurden - oder den Flickenteppich bei den Corona-Regeln, ´mal hüh, ´mal hott und jeder politische Möchtegern hat dies genutzt um sich, zu Lasten und auf Kosten von Gesundheit und Leben von Menschen, sich in die Schlafzeilen zu bringen und ähnlidhes...
Wegen der Krankenhausgeschichte - die könnte für mich zum Aufreger werden, wenn man die Täter (wieder einmal) davonkommen lässt. Das ist für mich eher der Skandal - nicht der Rücktritt oder Nichtrücktritt einer Bundesregierung, welche in drei Monaten eh Geschichte ist.
Ja und? Was kosten die Betten?
Davon abgesehen, welche besondere Ausbildung benötigt man, um Betten zu zählen?
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Dr Mittendrin
Was du echt nicht kapierst. Die Kassen sparten wo es nur ging füher. Hier wird bei Corona überall ein Auge zugedrückt, wo sich wer bereichert, damit Corona der Erfolg wird für die gewissen Ziele.
Erst einmal - wo sollte ich dies denn gesagt haben oder verteidigt haben oder gut geheißen.
Dann, ein "Loblied auf den Föderalismus" was hätte die Uckermärkerin denn tun wollen ausser den gemeldeten Zahlen zu glauben? Wer ist denn für die Krankenhauser in diesem Lande schlußendlich verantwortlich? Der Bund? Sorry, beschäftigt Euch einmal mit dem Föderalismus - der Bund hat gar nix zu sagen - Ländersache.
Der Bund kann nur den Rahmen festlegen, indem die Länder agieren sollen, aber nicht müssen....
Jetzt generell - in einer Krise wird es IMMER Menschen und Institutionen geben, welche sich zum Krisengewinnler machen wollen und das System auf betrügerische Art und Weise (aus-)nutzen. Dieses Risiko muss man aber zure Bewältigung einer Krise erst einmal in Kauf nehmen, weil man da eben nicht monatelang Zeit hat eine funktioniernede, temporäre Bürokratie zu installieren, weil es erst einmal schon an Personal mangelt.
Man hat in einer Krise diese Zeit eigentlich nicht, also muss man in Kauf nehmen, dass sich "Krisengewinnler" bedienen und nach der Krise hat man dann alle Zeit der Welt derern welche sich an der Krise unrechtmässig bereichert habe, hasbhaft zu werden. Würde dies unterlassen wäre dies dann Zeit für Konsequenzen - das Risiko und Wissen einzugehen, dass es Straftäter geben, welche sich in einer Krisenewältigung bereichern werden, sehe ich nicht als Rücktittsgrund...weder im Bund noch in den Ländern.
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AW: Wussten RKI und Bundesregierung von manipulierten Intensivbetten-Zahlen lt. Bundesrechnungungsho
Bei Monitor kam grad der Propellerkarl zum Thema : Es war bekannt und Missbrauch war mit der Regelung vorprogrammiert
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AW: Wussten RKI und Bundesregierung von manipulierten Intensivbetten-Zahlen lt. Bundesrechnungungsho
Zitat:
Zitat von
Maitre
Hast du schon mal mit öffentlichen Auftraggebern oder der Beantragung von Subventionen zu tun gehabt? Da sind Nachweise über Nachweise zu führen. Und hier, bei einer Zahl, mit der massive Restriktionen des öffentlichen Lebens begründet wurden, ist es auf einmal nicht mehr nötig, irgendwelche Kontrollen durchzuführen? Und bei den Testcentern wird vorsorglich schon einmal unter dem Deckmantel des "Datenschutzes" jegliche Kontrolle untersagt?
Wir haben für einen simplen Abbruch mehr Kontrolleure als Ausführende. Wobei sich die Kontrolleure einer regelmäßigen Kontrolle unterziehen müssen.
Da geht es um deutlich kleinere Summen als Milliarden
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Zitat von
Schwabenpower
Ja und? Was kosten die Betten?
Davon abgesehen, welche besondere Ausbildung benötigt man, um Betten zu zählen?
WENN Du Betrug unterstellst, dann reicht ja das Bettenzählen alleine nicht - Du kannst ja auch einen "Schnupfen"patienten in ein Bett legen und behaupten - Corona. Also brauchst Du schon entsprechend geschultes medizinisches Personal, welche erkennt - hier liegt ein Simulant oder hier liegt tatsächlich ein Corona-Patient.
Nur, warum für etwas Geld ausgeben, was eigentlich unnötig ist - um die nächste Bürokratie zu schaffen, weil wir im diesem Lande ja viel zu wenig Bürokratie haben?
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BlackForrester
WENN Du Betrug unterstellst, dann reicht ja das Bettenzählen alleine nicht - Du kannst ja auch einen "Schnupfen"patienten in ein Bett legen und behaupten - Corona. Also brauchst Du schon entsprechend geschultes medizinisches Personal, welche erkennt - hier liegt ein Simulant oder hier liegt tatsächlich ein Corona-Patient.
Nur, warum für etwas Geld ausgeben, was eigentlich unnötig ist - um die nächste Bürokratie zu schaffen, weil wir im diesem Lande ja viel zu wenig Bürokratie haben?
Darum geht es doch gar nicht! Zum Ersten ist Corona eine meldepflichtige Erkrankung. Diese Namen kann man also abgleichen. Aber das eigentliche Problem, was auch der Rechnungshof kritisierte, war das nach unten Frisieren der verfügbaren Zahl an Intensivbetten, um die Auslastung höher erscheinen zu lassen. Das war über das letzte Jahr auch schön in den Situationsberichten des RKI zu sehen. Wer darauf hinwies, war ein Querdenker, Aluhut, Nazi oder was weiß ich noch.
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marion
Bei Monitor kam grad der Propellerkarl zum Thema : Es war bekannt und Missbrauch war mit der Regelung vorprogrammiert
Überraschung ... klar war das vorprogammiert, um die "Bundesnotbremse" zu bekommen. So geht Politik.
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BlackForrester
WENN Du Betrug unterstellst, dann reicht ja das Bettenzählen alleine nicht - Du kannst ja auch einen "Schnupfen"patienten in ein Bett legen und behaupten - Corona. Also brauchst Du schon entsprechend geschultes medizinisches Personal, welche erkennt - hier liegt ein Simulant oder hier liegt tatsächlich ein Corona-Patient.
Nur, warum für etwas Geld ausgeben, was eigentlich unnötig ist - um die nächste Bürokratie zu schaffen, weil wir im diesem Lande ja viel zu wenig Bürokratie haben?
Nein, es geht um bereit gestellte Betten, die vorher nicht da waren.
Offensichtlich war es eben nicht unnötig
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AW: Wussten RKI und Bundesregierung von manipulierten Intensivbetten-Zahlen lt. Bundesrechnungungsho
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Maitre
Hast du schon mal mit öffentlichen Auftraggebern oder der Beantragung von Subventionen zu tun gehabt? Da sind Nachweise über Nachweise zu führen. Und hier, bei einer Zahl, mit der massive Restriktionen des öffentlichen Lebens begründet wurden, ist es auf einmal nicht mehr nötig, irgendwelche Kontrollen durchzuführen? Und bei den Testcentern wird vorsorglich schon einmal unter dem Deckmantel des "Datenschutzes" jegliche Kontrolle untersagt?
Jetzt vergleichst Du aber Äpfel mit Birnen.
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Schwabenpower
Nein, es geht um bereit gestellte Betten, die vorher nicht da waren.
Offensichtlich war es eben nicht unnötig
Warum? Die Verdachtsmomente sind doch da und da ist es doch dann Aufgabe der Staatsanwaltschaften entsprechend zu ermitteln und wird Betrug festgestellt, dies zur Anklage zu bringen.
Typsich deutsches Verhalten - wir müssen erst einmal eine sinnfrei Bürokratie schaffen - deswegen geht in Deutschland auch nix voran....anstatt zu sagen, macht ´mal, aber halte Euch an Recht, Gesetz und Ordnungsrahmen und wer dann meint dies nicht zu müssen darf dann die entsprechenden Konsequenzen tragen.
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AW: Wussten RKI und Bundesregierung von manipulierten Intensivbetten-Zahlen lt. Bundesrechnungungsho
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BlackForrester
Warum? Die Verdachtsmomente sind doch da und da ist es doch dann Aufgabe der Staatsanwaltschaften entsprechend zu ermitteln und wird Betrug festgestellt, dies zur Anklage zu bringen.
Typsich deutsches Verhalten - wir müssen erst einmal eine sinnfrei Bürokratie schaffen - deswegen geht in Deutschland auch nix voran....anstatt zu sagen, macht ´mal, aber halte Euch an Recht, Gesetz und Ordnungsrahmen und wer dann meint dies nicht zu müssen darf dann die entsprechenden Konsequenzen tragen.
Hä? Schon mal was von einer Einrichtung namens "Finanzamt" gehört? Das ist eine ganze Behörde, die nichts anderes zu tun hat, als kleine Firmen zu piesacken. Gut, zählen können die nicht, aber Hilfe holen.
Und da geht es auf einmal nicht?
Erst auf Verdacht kontrollieren anstatt wie üblich jeden erst einmal als Straftäter zu sehen?
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Zitat von
Schwabenpower
Dennoch kann man davon ausgehen, daß es diese Zulassung ohne "Notlage" nie gegeben hätte
Erfundene Notlage, wie es System ist, einfach einen Pandemie Grund erfinden, wie bei AIDs, Anthrax, Ebola, Scheine-, Vogel Grippe, als Betrugs Sytem der Pharma Industrie, auch immer mit Betrugs Tests. Organisierte Kriminalität wo man Politiker und Organisationen nur eingekauft. Diesmal konnten die Berufsverbrecher, nicht einmal den Virus isoloieren, denn genau so Verbrecherisch ist ein Drosten und das RKI
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navy
Erfundene Notlage, wie es System ist, einfach einen Pandemie Grund erfinden, wie bei AIDs, Anthrax, Ebola, Scheine-, Vogel Grippe, als Betrugs Sytem der Pharma Industrie, auch immer mit Betrugs Tests. Organisierte Kriminalität wo man Politiker und Organisationen nur eingekauft. Diesmal konnten die Berufsverbrecher, nicht einmal den Virus isoloieren, denn genau so Verbrecherisch ist ein Drosten und das RKI
Ich schrieb ja auch nicht Notlage, sondern "Notlage" ;)
Es gab nie eine
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BlackForrester
Erst einmal - wo sollte ich dies denn gesagt haben oder verteidigt haben oder gut geheißen.
Dann, ein "Loblied auf den Föderalismus" was hätte die Uckermärkerin denn tun wollen ausser den gemeldeten Zahlen zu glauben? Wer ist denn für die Krankenhauser in diesem Lande schlußendlich verantwortlich? Der Bund? Sorry, beschäftigt Euch einmal mit dem Föderalismus - der Bund hat gar nix zu sagen - Ländersache.
Der Bund kann nur den Rahmen festlegen, indem die Länder agieren sollen, aber nicht müssen....
Jetzt generell - in einer Krise wird es IMMER Menschen und Institutionen geben, welche sich zum Krisengewinnler machen wollen und das System auf betrügerische Art und Weise (aus-)nutzen. Dieses Risiko muss man aber zure Bewältigung einer Krise erst einmal in Kauf nehmen, weil man da eben nicht monatelang Zeit hat eine funktioniernede, temporäre Bürokratie zu installieren, weil es erst einmal schon an Personal mangelt.
Man hat in einer Krise diese Zeit eigentlich nicht, also muss man in Kauf nehmen, dass sich "Krisengewinnler" bedienen und nach der Krise hat man dann alle Zeit der Welt derern welche sich an der Krise unrechtmässig bereichert habe, hasbhaft zu werden. Würde dies unterlassen wäre dies dann Zeit für Konsequenzen - das Risiko und Wissen einzugehen, dass es Straftäter geben, welche sich in einer Krisenewältigung bereichern werden, sehe ich nicht als Rücktittsgrund...weder im Bund noch in den Ländern.
Du musst keine Romane schreiben. Wenn man weiss, dass Eliten Ämter und Justiz beherrschen, wird das glasklar warum es so und nicht anders läuft.
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BlackForrester
Warum? Die Verdachtsmomente sind doch da und da ist es doch dann Aufgabe der Staatsanwaltschaften entsprechend zu ermitteln und wird Betrug festgestellt, dies zur Anklage zu bringen.
Typsich deutsches Verhalten - wir müssen erst einmal eine sinnfrei Bürokratie schaffen - deswegen geht in Deutschland auch nix voran....anstatt zu sagen, macht ´mal, aber halte Euch an Recht, Gesetz und Ordnungsrahmen und wer dann meint dies nicht zu müssen darf dann die entsprechenden Konsequenzen tragen.
Nochmal. Du weisst der Zoll kontrolliert Schwarzarbeit. Warum kommt er ausgerechnet nicht auf eine Grossbaustelle von HRE, wo ich wusste es sind Schwarzarbeiter dort ?
Es sind Eliten die über dem Gesetz stehen.
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Zitat:
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Schwabenpower
Hä? Schon mal was von einer Einrichtung namens "Finanzamt" gehört? Das ist eine ganze Behörde, die nichts anderes zu tun hat, als kleine Firmen zu piesacken. Gut, zählen können die nicht, aber Hilfe holen.
Und da geht es auf einmal nicht?
Erst auf Verdacht kontrollieren anstatt wie üblich jeden erst einmal als Straftäter zu sehen?
Finanzaemter werden auch gerne benutzt, um politisch unliebsame Personen zu schikanieren. Das scheint auch der Hauptzweck von denen zu sein, da sich der Staat auch anders finanzieren koennte ohne komplexes Steuersystem. Da wird einfach willkuerlich eine Steuerpruefung anberaumt. Die "findet" dann freilich irgendwas. Brummt eine geschaetzte Steuerforderung auf. Es kommt zum Gerichtsverfahren. Da kann der Schikanierte (es sind ja in der Regel Maenner) den Prozess auch gewinnen. Der Aerger schuechert schon gewaltig ein, mehr noch als ein Rollkommando. Mit der Einhaltung von Gesetzen hat das herzlich wenig zu tun. Und es erklaert auch die Konformitaet unter denen, die Steuererklaerung abgeben muessen. Beim Rest belaestigt man den Arbeitgeber. So sieht die Realitaet hinter der freiheitlich-demokratischen Fassade aus.
Zitat:
Zitat von
Schwabenpower
Ich schrieb ja auch nicht Notlage, sondern "Notlage"
Zitat:
Zitat von
Schwabenpower
;)
Es gab nie eine
Wobei man mittels Lockdowns und Massnahmen freilich eine Krise erzeugt hat; und mit der Maskerade auch den Eindruck einer Pandemie in vielen induziert hat.
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Rhino
Finanzaemter werden auch gerne benutzt, um politisch unliebsame Personen zu schikanieren. Das scheint auch der Hauptzweck von denen zu sein, da sich der Staat auch anders finanzieren koennte ohne komplexes Steuersystem. Da wird einfach willkuerlich eine Steuerpruefung anberaumt. Die "findet" dann freilich irgendwas. Brummt eine geschaetzte Steuerforderung auf. Es kommt zum Gerichtsverfahren. Da kann der Schikanierte (es sind ja in der Regel Maenner) den Prozess auch gewinnen. Der Aerger schuechert schon gewaltig ein, mehr noch als ein Rollkommando. Mit der Einhaltung von Gesetzen hat das herzlich wenig zu tun. Und es erklaert auch die Konformitaet unter denen, die Steuererklaerung abgeben muessen. Beim Rest belaestigt man den Arbeitgeber. So sieht die Realitaet hinter der freiheitlich-demokratischen Fassade aus.
Wobei man mittels Lockdowns und Massnahmen freilich eine Krise erzeugt hat; und mit der Maskerade auch den Eindruck einer Pandemie in vielen induziert hat.
Eben, da geht es. Und simple Betten zählen geht nicht? Gerade durch den Lockdown fällt doch jede Menge weg.
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Schwabenpower
Eben, da geht es. Und simple Betten zählen geht nicht? Gerade durch den Lockdown fällt doch jede Menge weg.
Es hätte schon ausgerechnet, beim stetigen Sinken der gemeldeten Gesamtkapazität mal laut zu fragen, woran das wohl liegen könne und eine Überprüfung anzudrohen. Wenn die sinkenden Bettenzahlen natürlich gerade gut ins perverse Politspielchen passen, kann man auch einfach nichts tun.
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Maitre
Es hätte schon ausgerechnet, beim stetigen Sinken der gemeldeten Gesamtkapazität mal laut zu fragen, woran das wohl liegen könne und eine Überprüfung anzudrohen. Wenn die sinkenden Bettenzahlen natürlich gerade gut ins perverse Politspielchen passen, kann man auch einfach nichts tun.
Richtig. Intensivregister.de steht jedem offen.
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Buella
wir drehen uns im Kreis :crazy:
Das sehe ich anders. Du wirst halt einfach begreifen müssen, daß die "nationale Notlage" in der BRD für die Einschätzung der EMA im Hinblick auf bedingte Zulassungen NULL Einfluss hat. Zu behaupten, daß ein Ende der "nationalen Notlage" das Ende für den Vertrieb der vier bedingt zugelassenen Impfstoffe bedeuten würde, ist genau deshalb ein Irrtum, das Meme entsprechend irreführend.
Was ist daran so schwer zu verstehen.
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Sven71
Das sehe ich anders. Du wirst halt einfach begreifen müssen, daß die "nationale Notlage" in der BRD für die Einschätzung der EMA im Hinblick auf bedingte Zulassungen NULL Einfluss hat. Zu behaupten, daß ein Ende der "nationalen Notlage" das Ende für den Vertrieb der vier bedingt zugelassenen Impfstoffe bedeuten würde, ist genau deshalb ein Irrtum, das Meme entsprechend irreführend.
Was ist daran so schwer zu verstehen.
https://politikforen.net/showthread....1#post10706888
Woher bezieht denn die ema ihre Informationen, um über eine Notsituation zu entscheiden?
Und welchen Sinn macht es dann überhaupt, daß die ema dieses Regulierungsinstrument hat, daß eine frühzeitige Verfügbarkeit von Arzneimitteln für den Einsatz in Notsituationen ermöglicht?
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Sven71
Das sehe ich anders. Du wirst halt einfach begreifen müssen, daß die "nationale Notlage" in der BRD für die Einschätzung der EMA im Hinblick auf bedingte Zulassungen NULL Einfluss hat. Zu behaupten, daß ein Ende der "nationalen Notlage" das Ende für den Vertrieb der vier bedingt zugelassenen Impfstoffe bedeuten würde, ist genau deshalb ein Irrtum, das Meme entsprechend irreführend.
Was ist daran so schwer zu verstehen.
Bei der EMA dürfte es die von der WHO, genauer von deren Chef, ausgerufene Pandemie gewesen sein.
Die Anzahl der schweren Erkrankungen kann es nicht gewesen sein
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phantomias
Das ist schon abschließend erledigt. Der Sommer kann kommen.
Euch wünscht man den Tod, ääääh ihr geht freiwillig hin. Besser geht nicht.
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AW: Wussten RKI und Bundesregierung von manipulierten Intensivbetten-Zahlen lt. Bundesrechnungungsho
Betrug lange geplant, von Pharma Verbrechern!
Schlechte Nachrichten: Auf dem Mars verbreitet sich das Coronavirus Mutant DELTA derzeit so schnell, dass die Regierung den Planeten über das kommende Wochenende abriegelt. Viele der grünen Marsbewohner sind noch nicht geimpft, da der Nachschub von Impfstoffen von der Erde aus Datenschutz- und Klimagründen gestoppt wurde. Auch der Mondmann sendet SOS da er noch nicht geimpft ist und für den Mond eine Importsperre der USA gilt seit gelbe Männer auf der Rückseite des Mondes gesichtet wurden. Die WHO, die EU-Kommission und die Ethik-Kommission tagen seid Tagen zu einem Meinungsaustausch! Die Sprecherin dieser drei wissenschaftlichen Gremien äußerte sich im WDR bei “Biegbar oder Breiig” : Eine falsche Rechnung aufmachen hört sich nicht gut an, weil es nach Materiellem klingt. Aber letztendlich ist es ein Meinungsaustausch über die Gefühlslage - und dies ist in globalen, demokratischen Beziehungen lebensnotwendig.
Bericht zur Coronalage vom 18.6.2021: Schrott-Studie im Anmarsch
Eine US-Studie mit Namen „A Detailed Study of Patients with Long-Haul COVID“ wird demnächst wohl auch durch die deutschen Medien gehen. Sie dürfte als „Beweis“ dafür aufgeführt werden, dass die Covid-Maßnahmen richtig waren und die Impfung sowieso, um sich davor zu schützen – wegen „Long Covid“. Doch die Studie hat eine entscheidende Schwachstelle, die sie wissenschaftlich entwertet./ mehr
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AW: Wussten RKI und Bundesregierung von manipulierten Intensivbetten-Zahlen lt. Bundesrechnungungsho
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Dr Mittendrin
Nochmal. Du weisst der Zoll kontrolliert Schwarzarbeit. Warum kommt er ausgerechnet nicht auf eine Grossbaustelle von HRE, wo ich wusste es sind Schwarzarbeiter dort ?
Es sind Eliten die über dem Gesetz stehen.
Wir haben eine unterschiedliche "Staats"ansicht, worauf auch der Disens fußt.
Ich vertrete die Auffassung Rahmen und Regel festlegen und dann "erst einmal machen lassen" - Du (und Andere) sind der Auffassung man muss dies erst einmal alles bis in klienste regeln und reglementieren.
Bei meiner Auffassung besteht das Risiko des Mißbrauchs - korrekt - und dann stellt sich die Frage wie geht man mit dem Mißbrauch um. Kavaliersdelikt oder wendet man bestehende Gesetze nach ihren Möglichkeiten an - und da sagee ich dann eben, wenn ein Krankenkaus falsche Zahlen geliefert hat um daraus einen monetären Vorteil zu ziehen ist wohl der Tatbestand des Betruges erfüllt und dann sind 5 Jahre möglich - man muss dies nur als Gesellschaft wollen und entsprechenden Druck auf die Justiz ausüben, dass diese die möglichen Strafrahmen auch zu nutzt und keine Entschuldigungsbründe sucht warum hier wohl Betrug im großen Maßstab stattgefunden hat.
Wenn ich aber die Auffassung vertrete, dass man in diesem Lande weniger regulieren, sondern mehr machen lassen muss - dann kann ich nicht mein Fähnchern nach dem Wind drehen und sagen...da passt es mir und dort nicht.
