Druckbare Version
Sollte Putin vielleicht auch machen, anstatt im verhaßten Westen ein Luxusleben zu führen..Zitat:
Zitat von Jony
Klitschko kann man ohne weiteres ein West-Domizil zugestehen, Putin nicht...
Habe ich nicht behauptet! Ist Dir vielleicht entgangen...Zitat:
Und zweitens denke ich nicht, dass seine Testosteronwerte so niedrig sind als dass er wie so eine Teeniegöre oder ein rotziges Kleinkind sich nur deshalb etwas herausnimmt, weil es andere ja auch machen.
Diese ganze Chodorkowsky Narrativlegende die Rußland da erzählt, ist Propaganda und stimmt hinten und vorne nicht.Zitat:
Zitat von Sitting Bull
Es ging und geht nur und ausschließlich um die Bereicherung und den Machterhalt der Putinclique und nicht darum "Rohstoffe für Rußland zu retten"....das ist Blödsinn.
Welche massive Korruption in Rußland in Regierungsnähe herrscht, hat Nawalnys Team nachgewiesen, leider nur auf russisch.
Ich meinte Ermächtigungsgesetze allgemein, die gab und gibt es zuhauf. Wie diese Macht dann im Detail ausgeübt wird, das ist dann eine andere Frage.Zitat:
Zitat von Demokrat
Im übrigen gibt es auch in den sogenannten demokratischen Staaten massive politische Verfolgung. Das ist ein Spektrum, kein Schwarz-Weiß.
Putin lebt im Westen. Trotz Haftbefehl. Muss man wissen ...Zitat:
Zitat von Virtuel
:haha:
Nein, es gibt keine Ermächtigungsgesetze zuhauf, die es Regierungen erlauben, autoritär zu regieren, das bildest du dir nur ein. Und es gibt auch keine demokratischen Staaten, in denen Personen aufgrund ihrer politischen Einstellung verfolgt werden. Solche Zustände gibt es nur in autoritär regierten Staaten wie beispielsweise Russland, China oder Nordkorea.Zitat:
Zitat von DonauDude
Jetzt artet sich aus, wo leben solche Mitmenschen?:lupe:Zitat:
Zitat von Rumpelstilz
Nein, das bilde ich mir nicht ein. Das Infektionsschutzgesetz das während der Corona-Fake-Pandemie geändert wurde, das war de facto ein Ermächtigungsgesetz. Einige Regelungen sind wieder außer Kraft, aber "der Schoß ist fruchtbar noch".Zitat:
Zitat von Demokrat
Der PATRIOT Act von 2001 in den USA, das ist auch ein Ermächtigungsgesetz.
Heilige Naivität! Überall dort wo es Gesetze gegen sogenannte Hassrede o.ä. gibt, dort gibt es Verfolgung aufgrund der politischen Einstellung. Sogar in den USA mittlerweile.Zitat:
Und es gibt auch keine demokratischen Staaten, in denen Personen aufgrund ihrer politischen Einstellung verfolgt werden.
Russland wird genauso autoritär regiert wie Frankreich, UK oder USA. Kein signifikanter Unterschied. Ich bin mir nicht sicher, aber ich würde sogar behaupten wollen, dass ein Normalbürger in Russland mittlerweile freier leben kann als in F/UK/USA, so stark haben sich die Verhältnisse im Westen Schritt für Schritt verschlechtert.Zitat:
Solche Zustände gibt es nur in autoritär regierten Staaten wie beispielsweise Russland, China oder Nordkorea.
Nichts für ungut, aber du hast keinen blassen Schimmer davon, was ein Ermächtigungsgesetz bedeutet. Das Ermächtigungsgesetzt der Nazis bedeutete, dass die Partei völlig willkürlich Gesetze erlassen konnte, ohne dass irgendwer hätte mitreden können. Über Corona-Verordnungen hingegen wurde umfangreich beraten und dann im Einklang mit sämtlichen anderen Gesetzen für einen vorübergehenden Zeitraum erlassen. Sie stehen in keiner Hinsicht irgendwie im Verhältnis zu Gesetzen, die die Nazis erlassen haben.Zitat:
Zitat von DonauDude
Unsinn! Hassrede in Deutschland umfasst ausschließlich Regelungen, die außerhalb des Internets auch schon klar sind wie Volksverhetzung, Aufwiegelung zu Straftaten usw. usf. Für seine zulässige Meinung im WWW wird niemand zensiert. Zahlreiche Leute scheinen aber zu glauben, im Internet sei alles erlaubt.Zitat:
Heilige Naivität! Überall dort wo es Gesetze gegen sogenannte Hassrede o.ä. gibt, dort gibt es Verfolgung aufgrund der politischen Einstellung. Sogar in den USA mittlerweile.
Darüberhinaus haben Rechte ja eh ein Problem mit Meinungsfreiheit. Einerseits wird gegen die Presse angegangen, und andererseits versteht man darunter vor allem die eigene Meinung, der gefälligst nicht widersprochen werden darf.
Du meinst, Russland sei so frei wie die westlichen Staaten, obwohl man bereits verhaftet wird, wenn man mit einem weißen Blatt Papier demonstriert? Junge, bis jetzt dachte ich ja noch, du bist nur ein Ideologe, aber inzwischen muss ich sagen, du bist komplett fern von dieser Welt. Gute Besserung!Zitat:
Russland wird genauso autoritär regiert wie Frankreich, UK oder USA. Kein signifikanter Unterschied. Ich bin mir nicht sicher, aber ich würde sogar behaupten wollen, dass ein Normalbürger in Russland mittlerweile freier leben kann als in F/UK/USA, so stark haben sich die Verhältnisse im Westen Schritt für Schritt verschlechtert.
Zitat:
Zitat von Demokrat
Ob der Lügel einen blassen Schimmer davon hat, was ein Ermächtigungsgesetz bedeutet?https://www.spiegel.de/politik/lucke...0-000125966635
Bestimmt weiß der es besser als du.
2014 definierte der Spiegel Ermächtigungsgesetz so :
»Luckes Ermächtigungsgesetz«
Eine One-Man-Show war die AfD von Anfang an. Das will Bernd Lucke jetzt auch schriftlich haben. Die neue Satzung soll Parteivolk und Landesverbände de facto entmachten.
Von Melanie Amann und Matthias Bartsch
16.03.2014, 13.00 Uhr • aus DER SPIEGEL 12/2014
Ich höre gerade, Schweden(!) soll sich zum Krieg rüsten. Deutschland natürlich sowieso. Wenn man fragt, warum zum Teufel Russland Schweden angreifen sollte, kommt die naseweise Gegenfrage, warum Russland die Ukraine angreifen sollte. Wenn man das dann erklärt, wird man natürlich gelöscht. So geht es in der stets kritischen Presse und in den Kommentarbereichen gerade zu.
Die Provokationen werden weitergehen, sei es mit Taurus-Schlägen in Zentralrußland oder mit Starts von Kampfflugzeugen von NATO-Flugplätzen samt ihrem Einsatz im Kampfgebiet. Hoffen wir, daß Rußlands Luftabwehr stark genug ist, das Zeug alles runterzuholen, ohne daß ein Gegenschlag nötig ist. Er wäre mehr als angemessen, aber wahrscheinlich unser Ende. Unseren Herren ist das wurscht; wenn sie nicht Weltmacht sind, ist die Welt für sie nutzlos.
Das große angloamerikanische Ziel ist jedenfalls erreicht, Deutschland und Rußland sind auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte voneinander getrennt. Dank konsequenter Vorwärtsverteidigung der NATO und "Schutz" seiner Verbündeten bis vor die Tore Moskaus. Wie sie es halt immer machen; den Gegner bis aufs Blut reizen und sich dann voller Entrüstung (wir waren doch Freunde!) als friedliebendes Opfer darstellen. In Vollendung vor achtzig Jahren praktiziert. Ausufernde Waffenlieferungen nach Europa, Treibstoffembargo gegen Japan, massenhaft Japaner in Kalifornien ins KZ stecken - aber freilich, Japan hat angefangen! Weil es hat wilde Mongolen sind. Je plumper die Begründung desto besser. So kann man auch verkaufen, daß Schweden sich zum Krieg rüsten soll.