AW: Die Regierung ist kollabiert! 2024
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Trusty
Die Väter des Grundgesetzes (aus der Villa Rothschild) waren Juden und dieses Grundgesetz ist der letzte Dreck!
Mit gefaellt das GG schon sehr gut.
Gestern Abend habe ich mir extra die Art 67 GG und Art 68 GG naeher angeguckt und juristische Spezialliteratur bei Beck-Online dazu gelesen. Habe ein Abo dafuer.
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Trusty
Die Väter des Grundgesetzes (aus der Villa Rothschild) waren Juden und dieses Grundgesetz ist der letzte Dreck!
Wurde eigentlich darüber abgestimmt?
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pixelschubser
Interessanter Gedanke. Was passiert eigentlich, wenn Scholz plötzlich und unerwartet zurücktritt? Übernimmt Habeck dann nicht automatisch das Amt als Vizekanzler?!
Ja und wenn Habeck nicht mehr da wäre würde Lindner dann Kanzler werden ?
Denn Lindner wäre die Vertretung für Habeck gewesen !
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ABAS
Doch! Wladimir Putin hat Donald Trump telefonisch zur Wahl gratuliert.
Häh ?
Okay , in dem Artikel denn ich auf Yahoo gelesen habe hieß es das Trump Putin angerufen habe !
Aber egal , Hauptsache es kommt zu Gesprächen zwischen den beiden !
Wäre die Harris Präsidentin geworden wäre von solchen Gesprächen nicht mal die Rede gewesen !
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Soshana
Fuer Merz und Kiesewetter ist das natuerlich der absolute Supergau, falls beide sich bei der Ukrainefrage einigen sollten.
Tja , dann müsste aber die Vertrauensfrage tatsächlich erst im Januar gestellt werden , wenn Trump ins Amt eingeführt wird !
Dann im März Neuwahlen und Merz und Kiesewetter würden wohl dumm aus der Wäsche schauen weil Trump es bis dahin geschafft hat Frieden zu schaffen in der Ukraine !
Was machen die beiden Kasper dann ?
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Trusty
Merz und Dobrindt machen gerade Stimmung, damit das Kriegsgeschäft weiter läuft.
https://m.bild.de/politik/inland/reg...db8724738e8224
Schon wieder zwei Juden - nur am Rande bemerkt.
Bekomme langsam das Gefühl wir sollten froh sein, wenn Olaf auf seinem Thron klebt.
Schrieb ich gerade !
Es wäre tatsächlich doch überlegenswert die Vertrauensfrage erst im Januar zu stellen , da wird Trump ins Amt eingeführt !
Bis März , also wenn es hier Neuwahlen gibt , könnte Trump zusammen mit Putin den Ukrainekrieg schon beendet haben !
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Soshana
Dann wird aber Amendments Taurus um die Ecke kommen...
So meinte ich das mit den Schweinereien, die man vor Neuwahlen noch schnell umsetzen könnte.
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Soshana
Das Regieren wuerde in der BRD halt komplizierter und schwieriger werden, weil 4 und mehr Parteien dann den Konsens fuer eine Regierungsbildung finden muessten.
Ein Durchregieren ueber 4 Jahre waere wohl kaum noch moeglich ? Die Wahlperioden wuerden sich eher verkuerzen ?
Kann man gut auch an Israel erkennen. So schlecht ist das aber nicht.
Die Demokratie wuerde daran nicht zerbrechen. Der Souveraen, also das Volk, muesste sich dann halt noch mehr mit Politik beschaeftigen, weil er ja immer wieder in kuerzeren Abstaenden Entscheidungen bei Wahlen treffen muesste.
Der Souveraen wuerde immer wieder zur Wahlurne gerufen werden. Im Moment droht das auch in Sachsen, weil sich das BSW mit der CDU nicht einigen konnte.
Zudem ist das GG so ausgerichtet, dass so leicht ein Kanzlersturz nicht moeglich ist. Das sieht man aktuell sehr gut am Art 67 GG. Merz kann ueber das konstruktive Misstrauensvotum nicht Kanzler werden, weil er dafuer keine Mehrheit im deutschen Bundestag findet.
Die Vaeter des Grundgesetzes haben hier schon ueber Art 67 GG eine Regierung stabilisierende Regelung gefunden.
Wie heißt es : Viele Köche verderben den Brei !
Selbst bei zwei Parteien in einer Koalition ist es schon teils schwierig zu regieren , bei drei Parteien kommt nur Wurstelei heraus , das erleben wir gerade , wie soll das mit 4 oder 5 Parteien gehen !
Da ist dann nur noch ein Hauen und Stechen zu erwarten , aber keine Regierungsarbeit !
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Rabauke076
Ja und wenn Habeck nicht mehr da wäre würde Lindner dann Kanzler werden ?
Denn Lindner wäre die Vertretung für Habeck gewesen !
Nicht eher die Baerbock?
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Soshana
Mit gefaellt das GG schon sehr gut.
Gestern Abend habe ich mir extra die Art 67 GG und Art 68 GG naeher angeguckt und juristische Spezialliteratur bei Beck-Online dazu gelesen. Habe ein Abo dafuer.
Das Grundgesetz gehört mit dem Rotstift bearbeitet und alles herausgestrichen, was nicht reingehört. Der grüne Wildwuchs zum Beispiel.
