In den meisten Demokratien wird die Verfassung ohne Volksbefragung geändert.Zitat:
Zitat von Differentialgeometer
Der Name ist zweit- oder sechstranging, wichtig ist, dass das Teil funktioniert!Zitat:
Zitat von Bolle
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In den meisten Demokratien wird die Verfassung ohne Volksbefragung geändert.Zitat:
Zitat von Differentialgeometer
Der Name ist zweit- oder sechstranging, wichtig ist, dass das Teil funktioniert!Zitat:
Zitat von Bolle
Als das Grundgesetz geschaffen wurde, wurde der Begriff „Verfassung“ bewusst vermieden. Denn das Grundgesetz war in der Form, in der es 1949 verabschiedet wurde, als Provisorium gedacht.Zitat:
Zitat von Lichtblau
Carlo Schmidt bei der Einsetzung des GG: http://artikel20gg.de/Texte/Carlo-Sc...rundgesetz.htm
Wenn der Artikel 146 doch so überflüssig ist, warum hat man ihn nicht gestrichen oder umgeschrieben wie andere auch!Zitat:
"Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das
Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des
deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu
beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder
Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben
etwas zu schaffen, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Verhältnisse
Herr zu werden, besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten. Auch
ein Staatsfragment muss eine Organisation haben, die geeignet ist, den
praktischen Bedürfnissen der inneren Ordnung eines Gebietes gerecht zu
werden. Auch ein Staatsfragment braucht eine Legislative, braucht eine
Exekutive und braucht eine Gerichtsbarkeit."
Nur um das nochmal ganz deutlich zu sagen, ich stelle weder das Grundgesetz als oberste gesetzliche Instanz in Frage noch noch delegitemiere ich die BRD!
Lesen bildet: http://artikel20gg.de/Texte/Carlo-Schmid-Grundsatzrede-zum-Grundgesetz.htmZitat:
Zitat von borisbaran
Wie darf ich dich nennen?
Es gibt keinen.Zitat:
Zitat von Lichtblau
Das war offenbar ein Versuch, denen Honig um's Maul zu schmieren, die dachten, dass die ehemaligen Ostgebiete noch nicht ganz verloren waren. Ob es als Provisorium gedacht war oder nciht ändert nix daran, was das GG tat und noch immer tut: Es bildet die Grundlage für den Aufbau und das Funktionieren des deutschen Staates.Zitat:
Zitat von Bolle
:umkipp:Zitat:
Zitat von borisbaran
Zitat:
Zitat von Bolle
Zitat:
Zitat von Differentialgeometer
Art. 146 GG hält lediglich eine Option zu einer Verfassungsneuschöpfung bereit, keinesfalls ist der Gesetzgeber zu einer Neuschöpfung verpflichtet. Insofern bleibt das Grundgesetz bis zur Inanspruchnahme einer Neuschöpfung als Verfassung in Kraft. Sie ist also vollwertige Verfassung. Art.146 GG enthält insbesondere kein verfassungsbeschwerdefähiges Individualrecht auf Durchführung einer Volksabstimmung.
Und bevor jetzt wieder alle Experten hier ausrasten und "Systemling!!!1" "Unwissender!!" und "falsch!!1" schreien: lest einfach rein:
BVerfG NVwZ-RR 2000, 474;
BVerfGE 5, 85 (128); 144, 20 (197);
BVerfGE 89, 155 (180) = NJW 1993, 3047 (3050)
Benennt das Ding einfach um und schon ist Ruhe! Oder gibt es da Bedenken....? Merkt doch nach 70 Jahren keiner..... ;)Zitat:
Zitat von Finch
Wenn es keinen gäbe, hätte man nicht zwei verschiedene juristische Begriffe dazu kreiert. Von daher liegst du nicht richtig.Zitat:
Zitat von Finch
Ich habe das doch erklärt, wenn internationale Gesetze über deutsche Gesetze stehen, dann kann man das doch nicht Verfassung nennen.