AW: Entlassene Aktivistinnen von Pussy Riot gemeinsam in Sibirien
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Pius12
Hier ein Beitrag aus den weiten des Netzes, welchen ich persönlich für sehr interessant empfinde und lesenswert halte.
von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Der Kommentar in der Süddeutschen Zeitung von Stefan Kornelius "Russland - Gnade vor Gerechtigkeit" ('SZ', 24.12.)ist ein weiterer beschämender Beitrag gegen Russland und gegen den russischen Präsidenten.
Reine Propaganda, Fakten spielen keine Rolle, Grundbe- griffe der Rechtslehre auch nicht.
Der Kommentar verwechselt Begnadigung (Indult, Indulgenz) mit Amnestie.
Im Fall Michail Chodorkowskij, der schon in zwei Strafprozessen verurteilt worden war und demgemäß seine Strafe in einem russischen Gefängnis schon zum größten Teil ab- gesessen hatte, handelt es sich um Indult, d.h. um Begnadigung, nicht um Amnestie.
Die Amnestie lässt das Delikt, den Straftatbestand verschwinden. Deshalb braucht man dazu ein Gesetz. Nicht aber der Indult, der eine persönliche Fakultät jedes Präsidenten in einem Präsidial-System ist, einen schon verurteilten Delinquenten zu begnadigen. Nicht nur der russische Präsident sondern auch der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreichs oder Chiles, haben diese Gnadenbefugnis, die gar keine Willkür ist.
Im Fall Chodorkowskij wirkt der Indult, d.h. die präsidentielle Begnadigung als eine Min- derung der Strafe, die der Delinquent schon zum großen Teil verbüßt hatte. Die Straf- tatbestände bleiben aber bestehen und die strafrechtliche Verurteilung auch - trotz allem propagandistische Getue und Täuschung der deutschen Öffentlichkeit, auch durch einen weiteren Kommentar der 'Süddeutschen Zeitung', der Willkür sieht, wo sie es überhaupt nicht gibt.
Als Leiter des außenpolitischen Ressorts der auflagenstärksten deutschen überregiona- len Tageszeitung sollte man eigentlich in der Lage sein, solche Grundbegriffe der Rechtslehre wie Amnestie und Begnadigung auseinander zuhalten. Im Fall Kornelius ticken jedoch die Uhren anders; wer im Sinne der Interessen des 'Rockefeller'-Clans und seines Umfeldes deutsche Führungskräfte beeinflussen soll, wird offensichtlich jeder grobe Schnitzer verziehen, Hauptsache die Linie stimmt.
Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Juristin und Diplomatin a.D.
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 24.12.: Kommentar "Russland - Gnade vor Gerechtigkeit" von Stefan Kornelius
VON: LUZ MARÍA DE STÉFANO ZULOAGA DE LENKAIT
...und Barack Hussein Obama haelt den Spion Pollard schon seit fast 30 Jahren weiter in Geiselhaft.
Die Laenge dieser Strafe und das Strafmass ist in meinen Augen voellig unangemessen. Pollard hat auch gesundheitliche Beschwerden.
Teilweise sind die Strafen in den USA total ueberzogen. Manche Strafgefangenen kommen ja gar nicht mehr raus.
...
Channel 10 quoted a White House official saying that Obama's opinion against releasing Pollard immediately had not changed and that there was no connection between Pollard and revelations that the US National Security Agency (NSA) had spied on Israeli leaders. But the report was downplayed in Jerusalem because the White House official quoted was not named and because Obama is vacationing in Hawaii.
Netanyahu met with Pollard's wife Esther for 45 minutes Monday, updating her on his efforts to bring about her husband's release. The meeting was described as "good and constructive" and Netanyahu was seen as showing "absolute determination" to bring Pollard to Israel.
"He should have been released long ago," Netanyahu told the Likud faction at the Knesset. "I think this is understood by everyone here and I believe it is also increasingly understood in the United States."
...
Quelle:
http://www.jpost.com/Diplomacy-and-P...e-talks-335920
Die US-Strafjustiz halte ich nicht fuer menschenrechtskonform.
AW: Entlassene Aktivistinnen von Pussy Riot gemeinsam in Sibirien
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umananda
Aus deinem Munde hört sich Nacktheit wie eine Todsünde an. Bist du ein Taliban?
Servus umananda
Wer keine Kultur hat, auch fremdes Eigentum zerstört, keine Respakt hat vor einer Religon, schreibt seine Taliban Vernichtungs Worte mit so einem dummen Spruch
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Herrlich! Die "Künstlerinnen" von Pussy Riot zeigen ganz offen, was sie unter Demokratie verstehen: Ein Raubbaron als Präsident.
http://www.stern.de/politik/ausland/...n-2079876.html
Dann flutscht es so richtig mit der Demokratie und den Menschenrechten. Und die freie Presse jubelt!
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cajadeahorros
Herrlich! Die "Künstlerinnen" von Pussy Riot zeigen ganz offen, was sie unter Demokratie verstehen: Ein Raubbaron als Präsident.
http://www.stern.de/politik/ausland/...n-2079876.html
Dann flutscht es so richtig mit der Demokratie und den Menschenrechten. Und die freie Presse jubelt!
Vielleicht sehen wir jetzt schon bald einen Raubbaron mit blondem traditionellem Haarkranz à la Timoschenko?
:cool:
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umananda
Und Russland liegt teilweise in Europa. Es wäre wohl eine Farce, würde man von Europa aus schweigen. So lange Menschen nur aufgrund einer geäußerten Kritik oder einer gewaltfreien Performance verfolgt und inhaftiert werden, werden freie Menschen nicht darüber hinwegsehen können.
Servus umananda
Wo irgend was liegt, ist spätestens seitdem sich die LandräuberNASEN in diverse europäische Bewerbe hineingeschummelt haben und ihre Rülpser zu allem abgeben, ohne irgend eine Bedeutung!
:haha::haha: P E R F O R M A N C E !!:fizeig::fizeig: ihaumio!:haha:
Köstlich!:haha: Sonst heißen alle so wichtigen tagediebischen NASENideen immer A R B E I T E N <-------:haha:
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Buella
Das ist keine "zickige Art"!
Das ist vorsätzliche stigmatisierende Niedertracht in geschliffenerer rhetorischer Form!
ABgeschliffen lieber Buella, abgeschliffen! Diese Schliff wird in der Judenschul´ geübt/gelehrt.
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Brathering
Weil sie vermutlich auch so eine NASE hat!:D
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iglaubnix+2fel
Weil sie vermutlich auch so eine NASE hat!:D
Ich betrachte gerne beide Stränge gleichzeitig, in einem wird die angebliche Neutralität hochgehalten und hier dann das Paradebeispiel zu meinem Vorwurf gelebt.
Wäre sie ein einfacher Deutscher würd' ich denken "OK, von der Tagesschau indoktriniert, hat sein Dorf nie verlasen und kennt keine Russen - passiert".
Bei ihr muss eine böswillige Absicht vermutet werden und mit dieser Vermutung will ich mich kein bisschen zurückhalten.
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Dr Mittendrin
Kein Staatsanwalt rührt diesen HPF-Server an. Das ist jedoch in der BRD der Fall du Trottel.
Wiedereinmal bipolar unterwegs.:vogel:
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Wolfger von Leginfeld
Wiedereinmal bipolar unterwegs.:vogel:
Laß Milde walten, denn der Dämon Alkohol tippselte diesmal - hoffentlich nicht nochmal - aus ihm.
:cool:
