AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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luggi69
Krätsche mal dazwischen.
Wo beginnt eigentlich RECHTS?
Auch ehemalige konservative Parteien wie CDU/CSU waren es!
Ich wage erst gar nicht einmal nachzufragen, was aus obigen Parteien geworden ist?
Lieber VS, das ist meine Meinung - morgen früh um 6 Uhr könnt er mich gerne überfallen - ich liebe Demokratie! Werde nicht da sein!
Die CSU wird als mitte-rechts definiert...
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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BrüggeGent
Die CSU wird als mitte-rechts definiert...
Zeichnet aber mitverantwortlich für die Massenmigration. Erwartet man eigentlich von niemanden rechts der Mitte. :auro:
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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autochthon
Zeichnet aber mitverantwortlich für die Massenmigration. Erwartet man eigentlich von niemanden rechts der Mitte. :auro:
Die Hauptverantwortlichen waren die CDUler Merkel, Kauder , de Maizière und Altmeier.
Die CSU stand mit geballter Faust in der Hosentasche daneben...jetzt versucht Dobrindt den Schaden zu begrenzen.
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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Cybeth
Lese dir einfach mal die ganzen Kommentare in den sozialen Medien durch, da klappen sich einem die Fussnägel nach oben! 95% der Schreiberlinge stimmen dem Tauber auch noch zu!
Nein, gewiss nicht.
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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Rikimer
Wird von den dortigen Behörden vertuscht. Sh. der OB von London, wie der auf Anfrage antwortete
https://www.youtube.com/shorts/1UyDyefT3P4
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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BrüggeGent
Die Hauptverantwortlichen waren die CDUler Merkel, Kauder , de Maizière und Altmeier.
Die CSU stand mit geballter Faust in der Hosentasche daneben...jetzt versucht Dobrindt den Schaden zu begrenzen.
Habe nix gEgen Dobrindt, aber ist auch nur eine MARIONETTE im Politikkastengefüge!
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
Hexenjagd gegen Polizisten wegen Chat aus 2019.
https://www.n-tv.de/panorama/Ermittl...e26006591.html
Zitat:
Razzien in Niedersachsen
Ermittlungen gegen Polizisten wegen extremistischer Chats
In Niedersachsen bringt ein alter Gruppenchat mehrere Polizisten in die Bredouille. Darin sollen sie rechtsextremistische und diskriminierende Inhalte geteilt haben. Bei acht Beamten werden nun Durchsuchungen durchgeführt.
Wegen mutmaßlicher rechtsextremer und diskriminierender Chats wird in Niedersachsen gegen mehrere Polizisten ermittelt. Bei acht Beamten wurden gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse auf Probe vollstreckt, wie das Landesinnenministerium in Hannover mitteilte. Die Männer arbeiten demnach bei verschiedenen Polizeidirektionen, gegen sie laufen disziplinar- und beamtenrechtliche Ermittlungen. Die Chats sollen 2019 geteilt worden sein.
Das war vor 6 Jahren und ist damit verjährt.
https://dejure.org/gesetze/StGB/78.html
Es sei denn, man will sie zu über 5 Jahren Knast verdonnern.
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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Grüne fordern wieder mal einen neuen Anlauf für ein AfD Verbotsverfahren.
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In der schwarz-roten Bundesregierung gehen die Ansichten über einen Verbotsantrag auseinander. SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil zeigte sich offen dafür. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU ist skeptisch. Aus seiner Sicht reicht das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD nicht aus für ein Verbotsverfahren.
https://www.tagesschau.de/inland/inn...ahren-108.html
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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Eridani
Grüne fordern wieder mal einen neuen Anlauf für ein AfD Verbotsverfahren.
Die sollten lieber auf sich selber schauen mit ihrer verkackten Politik ...