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Die Volksverhetzungs- Novelle, besonders die Einführung des Abs.4 hat auch
kritische Stimmen erregt. Günter Bertram schreibt in seinem Artikel: "Welche
Rechtsgüter der Gesetzgeber gegen welche Angriffe in welchen Grenzen schützen
wollte, war schon 1994 bei der Neufassung des Paragrafen unklar und umstritten
geblieben; die jetzige Novelle vertieft die Zweifel. §130 StGB enthält iireguläres
Ausnahmestrafrecht und steht damit und insoweit zu Verfassungsrecht und
Meinungsfreiheit im Widerspruch." Die Gesetzgebung-Blitzaktion sei der panischen Angst von Bildern und Berichten vom 8.5.2005 und der weltweiten
Entrüstung zu verdanken. Die Änderungen seien ein bleicher, politisch korrekter
Zungenschlag des Zeitgeistes, dem für das Wagnis einer freiheitlich- offenen
Ordnung jedes Verständnis fehlt.
Durch den neuen Abs.4 wird das Verfassungsrecht beiseite geschoben, daher
wäre auch Zeit, über 60 Jahre nach dem Ende der NS-Herrschaft, diesen
Sonderweg zu verlassen." Nur dies und nicht eine- fast grenzlose! - neue
Ausweitung der Norm kann ernsthaft zur Debatte stehen"
Bertram, Günter: Der Rechtsstaat und seine Volksverhetzungs-Novelle in:
NJW, Heft 21/2005, S.1476 / 1478
Und das nur deshalb, weil R. Oppenheimer sich einbildete, Hitler könnte ihm das Wasser reichen.
Warum hat Oppenheimer überhaupt die Atombombe gebaut, da er doch über Nils Bohr erfahren hatte, dass die deutschen Atomsuperkünstler, allen voran W.Heisenberg, den Bohr 1941 vor seinem Weggang in die USA noch in einer längeren Unterredung gesprochen hatte, Hitler die Atombombe verwehren wollten. Zweitens hätte Hitler die Bombe eh nicht bauen lassen können, da die dazu benötigte fachliche Manpower in Deutschland gar nicht vorhanden war. Man erkennt, F.D. Roosevelt und Oppenheimer haben einfach nur gelogen, wo sie konnten. F.D.Roosevelt wollte den großen Krieg und dazu war ihm jedes Mittel recht!
Wer sind Meister des Todes? R. Oppenheimer, N. Bohr, F.D.Roosevelt, F. Haber. Was verbindet sie ethisch-moralisch? Sie sind alle Juden!