AW: Sammelstrang: Asylbewerber
Der EUGH hat gerade bestätigt, dass es rechtens ist, wenn abgelehnte Asylanten wieder einreisen, sie zu inhaftieren. Italien hatte wegen einem Albaner angefragt, ob das rechtens sei.
Bei uns hätte der Albaner sicher Sozialleistungen und ein schönes Zimmer bekommen....
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Wiedereinreise nach Abschiebung kann Straftat sein
Abgeschobene Asylbewerber können nach einem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) bei ihrer Wiedereinreise zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden. Das sei kein Widerspruch zur Rückführungsrichtlinie der EU, urteilte der EuGH (AZ: C-290/14).
Die Richtlinie hindere einen EU-Mitgliedstaat nicht grundsätzlich daran, in einer nationalen Regelung die erneute, illegale Einreise als Straftat einzustufen. Dabei müssten aber die Grundrechte gewahrt bleiben sowie die Grundsätze der Genfer Flüchtlingskonvention.
Konkret ging es um einen Albaner, den Italien abgeschoben hatte. Er erhielt ein dreijähriges Wiedereinreise-Verbot. Nachdem er in dieser Zeit erneut nach Italien eingereist war, beantragte die Staatsanwaltschaft Florenz, ihn zu acht Monaten Haft zu verurteilen. Das italienische Gericht ließ nun vom EuGH prüfen, ob dies mit der EU-Richtlinie vereinbar ist, die die Standards für Abschiebungen festlegt. Nach italienischem Recht sind für unerlaubte Wiedereinreise bis zu vier Jahren Haft möglich.
http://www.zeit.de/gesellschaft/2015...lbewerber-haft
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BRDDR_geschaedigter
Im Westen ein Ding der Unmöglichkeit. Dort hätte lediglich ein Begrüßungskomitee gestanden und gewinkt.
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Maggie
Im Westen ein Ding der Unmöglichkeit. Dort hätte lediglich ein Begrüßungskomitee gestanden und gewinkt.
Oder man wäre von dreckigen Gutmenschen daran gehindert worden.
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„Es ist keine Lösung, wenn bei Montagsdemonstrationen Angst und Ablehnung gegen den Staat, gegen Medien und gegen Flüchtlinge gepredigt werden und dieses dann sogar in Gewalt umschlägt“, erklärt Hilbert.
Die Lösung wäre gewesen, die Befürchtungen, die PEGIDA vor einem Jahr auf die Straße trieb ernst zu nehmen und nicht zu verteufeln und die Akteure zu verunglimpfen. Nun ist es zu spät und es bleibt für Politiker nichts anderes übrig als sich PEGIDA-Argumente eigen zu machen und sich zum "Pack" zu gesellen. Fehlt nur das Eingeständnis dort gelandet zu sein.
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konfutse
Die Lösung wäre gewesen, die Befürchtungen, die PEGIDA vor einem Jahr auf die Straße trieb ernst zu nehmen und nicht zu verteufeln und die Akteure zu verunglimpfen. Nun ist es zu spät und es bleibt für Politiker nichts anderes übrig als sich PEGIDA-Argumente eigen zu machen und sich zum "Pack" zu gesellen. Fehlt nur das Eingeständnis dort gelandet zu sein.
Man versucht jetzt wieder PEGIDA totzuschweigen. Man kommt also argumentativ nicht mehr gegen sie an.
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In Calden bei Kassel gab es nun eine Massenschlägerei zwischen Flüchtlingen - und das ist bei weitem nicht die erste.
Besonders interessant finde ich die Schlussfolgerung einiger CDU-Politiker:
"Inzwischen fordern führende Unionspolitiker eine getrennte Unterbringung von christlichen und muslimischen Flüchtlingen."
Sie haben das Wesentliche schon erkannt, nur gilt es nicht NUR für Flüchtlingsunterkünfte sondern gesamtgesellschaftlich. Wenn Die Muslime dort schon nicht friedlich auftreten und Hetzjagden machen weil jeman den islam beleidigt werden sies lassen wenn si in normalen Wohnblöcken wohnen? Die aktuelle offene Grenzen Politik ist einfach nur verantwortungslos.
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Multiplex
Was machen eigentlich die ganzen Sportlehrer, jetzt, wo sie nicht mehr praktizieren können?
"Refugees Welcome"-Transparente herstellen.
Dazu reicht es bei den meisten.
AW: Vartian (CDU) nennt Muslime "Pack"
Es waren immer diese mutigen, aufrechten Menschen...so wie diese Frau, die zu Märtyrern wurden... !
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Maggie
Keine Angst, Deutschland lässt seine Bereicherer nicht frieren. Schön wäre es ja, wenn man das Problem auf diese Art dezimieren könnte. Aber dann werden eben alle möglichen Hotels angemietet, alle möglichen Hallen ausgeräumt, sei es Feuerwehr, Altenheime etc.. Oder es wird zwangseingewiesen bei Privatleuten. Was glaubst du, was los wäre, wenn auch nur ein Dreckskan....... im "reichen Deutschland" erfrieren würde, das Geschrei der Gutmenschen und linken Medien wäre unerträglich. Das weiß Mutti auch.
Natürlich werden die in Privatwohnungen zwangseinquartiert. Wenn die Kartoffel das nicht will, ist eine saftige Abgabe finanzieller Art fällig. Basta!!! Die Regierung wird uns schon zeigen, wo der Hammer hängt!!
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Strandwanderer
"Refugees Welcome"-Transparente herstellen.
....
Und jene Schildchen "xxxxxx ist bunt";
mit denen sich der gemeine Bürger gerne ablichten lässt,
damit seine Enkel mal sehen, wie er 2015 heldenhaft im Widerstand kämpfte.
