Gut so, denn so machen diese Typen die AfD noch stärker!Zitat:
Zitat von Sheharazade
Siehe Beispiel Rumänien.
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Gut so, denn so machen diese Typen die AfD noch stärker!Zitat:
Zitat von Sheharazade
Siehe Beispiel Rumänien.
Jupp!Zitat:
Zitat von Achilleas
Auch Jupp! Ich z.B. bin rächtzäxträm und rächtzradikal, denn ich suche mit äxträmen und radikalen Mitteln mein Recht!Zitat:
Zitat von Achilleas
Nein, aber Nathan erzählt natürlich auch Blödsinn.Zitat:
Zitat von Cybeth
Der ganze Vorgang zeigt aber, was für ein Sauhaufen der Verfassungsschutz mittlerweile ist. Okay, unter Haldenwang war es auch nicht besser, auch der Typ würde in einer Demokratie vor einem Strafrichter stehen und zu einer langen, wenn nicht lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt werden.
Es geht um Folgendes:
Die AfD hat Rechtsmittel eingelegt gegen die Bewertung des BfS, also hat dagegen "Geklagt".
Bei einer Klage ist es aber so, dass der Beschuldigte bzw deren Anwalt Einblick in die Anschuldigungen erhält. Also das Gericht kann die Klage nicht einfach abbügeln ohne dass die AfD EInblick in das erhält, was ihr vorgeworfen wird.
Nun haben sie diese Einstufung "vorläufig" ausgesetzt, und die Klage der AfD läuft nun ins Leere, denn wogegen wollen sie jetzt klagen?
Es ist aber auch bezeich end für unsere Justiz, die so einem Handeln keinen Riegel vorschiebt.
In einem Rechtsstaat müsste es so ablaufen und das Gericht so handeln:
"Die Aussage wurde veröffentlicht, sie ist "raus" , die Klage ist berechtigt, jetzt legt das Gutachten auf den Tisch und wenn ihr es nicht freiwillig macht: Hausdurchsung der Polizei beim BfS, Beschlagnahmung von Computern und Mobilen Endgeräten..."
Passiert natürlich nicht, deswegen halte ich auch Deutschland nicht mehr für einen Rechtsstaat (schreibt "Gehirnnutzer hier nich, der hat immer so wunderbar jeden Rechtsbruch des Systems wieder juristisch legitimiert?) Ich kann auch keinen Diamantenring beim Juwelier klauen, und wenn ich erwischt werde leg ich den wieder in die Vitriene uns sag: Okay vorläufig, bis geklärt ist wem der gehört leg ich den mal wieder zurück..."
Was meint Ihr dazu?
https://www.youtube.com/watch?v=TBJO...l=UnzensiertTV
Kann man das glauben? Ich habe nichts ähnliches im Netz gefunden.
Nicht nur Blackrock, das ist ein ganzes Konsortium von Rüstungsvertretern, ist aber nicht das Thema hier ...Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
Die gesamte AfD hat geniale Politiker im Vergleich mit die Pfeifen der Kartell-Parteien...Zitat:
Zitat von Le Bon
Eigentlich ist die ganze Aktion die beste Wahlwerbung für die AfD. Sie gewinnen mehr Zulauf und Stimmen.Zitat:
Zitat von Le Bon
Die vollverblödeten sog. Demonkratten blicken nicht, dass sie mit ihrem Kampf gegen die AfD, immer mehr verlieren.
Dieter Stein mal wieder mit einem typischen DIeter Stein Kommentar in seiner Jungen Freiheit:Zitat:
Zitat von Grenzer
Leider nein, genau das Gegenteil dürfte hier der Fall sein: Ich vermute, das Gericht hat sogar proaktiv den Verfassungsschutz angerufen und denen gesagt: "Passt mal lieber auf, nehmt das doch mal vorläufig zurück, denn sonst bekommt die AfD Einblick in das was ihr denen vorwerft und das wollen wir doch alle nicht, oder? Derweil beraten wir Euch, wie ihr am besten die Bande verbieten könnt..."Zitat:
Die Ankündigung des Verfassungsschutzes, die Hochstufung der AfD in einer „Stillhalteerklärung“ gegenüber dem Verwaltungsgericht Köln vorerst zurückzunehmen, ist ein Paukenschlag. Es zeigt sich: Es ist sinnvoll, sich jederzeit juristisch mit aller Kraft zur Wehr zu setzen gegen Willkürmaßnahmen des Staates. Und: Die Unabhängigkeit der Gerichte besteht trotz mancher Kritik an der Justiz. Sie zwingen Behörden, sich auf Spielregeln zu besinnen, an die sich alle halten müssen.
Das läuft doch schon die ganze Zeit so. Würden die nicht ein derartiges Theater veranstalten, hätte die AfD vermutlich weniger Wähler. Aber die setzen in ihrem Wahn ja stets noch einen drauf. Man sagt ja auch, dumm sei, immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.Zitat:
Zitat von Sheharazade
So ist es ..... der VS nimmt die Bewertung nur vorübergehend zurück.Zitat:
Zitat von Soraya
Dann wird doch die Bewertung "gesichert rechtsextremistisch" kommen.
All das dient dazu, vorzubereiten, die AfD letztendlich zu verbieten.
Das kann sich evtl. noch über Jahre hinziehen.....
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Die Dauerhetze gegen die AfD zeitigt bereits erste Erfolge: Die AfD ist inzwischen um ca. 4% hinter der CDU zurückgefallen.
https://dawum.de/Bundestag/Infratest_dimap/2025-05-07/