Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

Zitat:

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Zitat von Minimalphilosoph

Gerade war auch mal wieder in einem anderen Strang die Rede von der bösen Leugnung des Offenkundigen.

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Die Frage ist ob Absatz 5 auch Auswirkungen auf das HPF haben wird, rein minimalphilosophisch :?

Zum Glück steht der HPF-Server in Russland.

Zitat:

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Zitat von Dr Mittendrin

Gute Zone, es gibt Kasha zum essen.

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Freund Blase, es gibt Süßen Brei, wo ist der große Löffel? Kennt noch jemand den Trickfilm?

Zitat:

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Zitat von tosh

Die Frage ist ob Absatz 5 auch Auswirkungen auf das HPF haben wird, rein minimalphilosophisch :?

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Ach harmloser geht das auch noch. Mit einer Diskreditierung der Regierung zum Beispiel. Ist aber nur meine minimalphilosophische Aussage.

Zitat:

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Zitat von tosh

Die Frage ist ob Absatz 5 auch Auswirkungen auf das HPF haben wird, rein minimalphilosophisch :?

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Allgemein sollte man vorsichtig sein.

Die Rotfaschisten mit ihrer BRD-Stasi ueberwachen mich seit Jahren.

Zitat:

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Zitat von Rhino

Ich beziehe mich damit nicht auf revisionistische Sachen. Die sind nur Teil des Feldes. Die Verfolgung von Revisionisten wegen des Bestreitens von Thesen ist aber eine Blaupause fuer Verfolgungen auf anderen Gebieten. Man denke mal an Klimaleugner, Covidleugner, 'Verschwoerungstheoretiker', Querdenker usw. Es wird auch nicht bei denen bleiben. Es wird weitergehen, bis man jeden, der was sagt, was maechtigen Interessengruppen nicht passt, verknasten kann. Und Deppen wie Gehirnnutzer lassen sich dann was einfallen wie sie das auch noch rechtfertigen koennen.

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Sehr schön. :dg:

Zitat:

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Zitat von tosh

und auch das Gegenteil wird nun bestraft:

Auch wer angebliche unbewiesene Kriegsverbrechen Russlands leugnet oder verharmlost wird künftig mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft!

StGB §130 Absatz 5

Öffentliche Leugnung und „gröbliche“ Verharmlosung von anderen Völkermorden sowie von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafbar...

Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag ohne jede Ankündigung das Strafrecht verschärft. Dies betrifft zum Beispiel die Leugnung und Verharmlosung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine...

Es genügt für die Strafverfolgung von gröblich verharmlosenden Meinungsäußerungen, dass eine Staatsanwaltschaft bestimmte Handlungen als Kriegsverbrechen einstuft.
https://taz.de/Verharmlosung-von-Kri...chen/!5889964/

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Speziell Ukraine / Russland Konflikt / Krieg???

Zitat:

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Zitat von tosh

und auch das Gegenteil wird nun bestraft:

Auch wer angebliche unbewiesene Kriegsverbrechen Russlands leugnet oder verharmlost wird künftig mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft!

StGB §130 Absatz 5

Öffentliche Leugnung und „gröbliche“ Verharmlosung von anderen Völkermorden sowie von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafbar...

Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag ohne jede Ankündigung das Strafrecht verschärft. Dies betrifft zum Beispiel die Leugnung und Verharmlosung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine...

Es genügt für die Strafverfolgung von gröblich verharmlosenden Meinungsäußerungen, dass eine Staatsanwaltschaft bestimmte Handlungen als Kriegsverbrechen einstuft.
https://taz.de/Verharmlosung-von-Kri...chen/!5889964/

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Dann kann man die ganzen Berliner Banden mit Steinmeier verhaften. Die haben die Kopfabschneider in Syrien finanziert, inklusive Frauen schächten, Kinder mit der Panzerfaust ermorden und den Hals durchschneiden. Kostete über 3 Milliarden € diese unendlichen Kriegsverbrechen der Berliner lt. Auskunft Auswärtige Amt

Zitat:

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Zitat von Buella

Tut er das denn?

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Das hat er. Auch wenn du das gerne von dir weist. Du bist eine scheinheilige Kreatur. Aber DU musst dich im Spiegel ansehen. Nicht ich.

Zitat:

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Zitat von Rhino

Ich beziehe mich damit nicht auf revisionistische Sachen. Die sind nur Teil des Feldes. Die Verfolgung von Revisionisten wegen des Bestreitens von Thesen ist aber eine Blaupause fuer Verfolgungen auf anderen Gebieten. Man denke mal an Klimaleugner, Covidleugner, 'Verschwoerungstheoretiker', Querdenker usw. Es wird auch nicht bei denen bleiben. Es wird weitergehen, bis man jeden, der was sagt, was maechtigen Interessengruppen nicht passt, verknasten kann. Und Deppen wie Gehirnnutzer lassen sich dann was einfallen wie sie das auch noch rechtfertigen koennen.

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Wer die Medien beherrscht, kontrolliert das Volk - und das tun bei uns die "Auserwählten, natürlich auch der ZdJ.
Denen ist wichtig: keine Holyclausleugnung, keine Kritik an Israel, aber militärische Unterstützung der Angriffskriege zugunsten Israels.
Bei Klima, Covid usw. lassen sie dagegen abweichendes Verhalten zu.
Sonstige Interessgruppen sind eher unwichtig

Zitat:

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Zitat von ali ria ashley2

Das war uns doch von anfang an klar... mir jedenfalls. Undzwar sofort als ich davon hörte.... dachte ich mir: jetzt geht es bergab mit der Demokratie. Mitlerweile ist ja sogut wie alles Strafbar durch das netzDG alleine und andere gesetze. Einfach nur krass.... aber mich wundert das nicht. Denn, dass war doch klar. Die DDR wurde nie ent-Nazifiziert und nie frei gemacht von den STASI Leuten. Die haben sich ihre alte politische heimat wieder aufgebaut....

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Mit der These liegst reichlich falsch. Hier haben keine Nazis oder Patrioten das Sagen, im Gegenteil wird fast jeder der aufmuckt als Nahzieh diffamiert.