AW: PEGIDA - Wacht der Michel langsam auf?
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owl eye
Die Polizei darf wohl nach den Polizeiaufgabengesetzen der einzelnen Bundeslaender solche Kontrollstellen zur Idenditaetsfeststellung personenbezogener Daten bei Versammlungen errichten.
Das wird in Bayern in Art 13 PAG ersichtlich ( Polizeiaufgabengesetz ). Es handelt sich hierbei um praeventives Handeln zur Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung.
Allerdings muessen Einzelmassnahmen der Poilzei immer verhaeltnismaessig gestaltet sein, d.h., sie muessen geeignet, erforderlich und angemessen sein.
Bei der Verhaeltnismaessigkeit werden immer diese 3 Punkte abgeprueft.
Beim Merkmal der Erforderlichkeit ist zu fragen, ob es vor Ort mildere Mittel zur Identitaetsfeststellung gegeben hat ? Gab es mildere Mittel und wurden die nicht wahrgenommen, dann war die Massnahme nicht mehr erforderlich und somit unverhaeltnissmaessig.
PEGIDA-Veranstaltungen in anderen Bundeslaendern haben aber vielfach gezeigt, dass Einzaeunungen der Demonstranten zusammen mit einer Kontrollstelle zur Idenditatesfeststellung von der Polizei nicht vorgenommen wurden.
Dann stellt sich natuerlich die Frage, ob vor diesem Hintergrund in Wuppertal die Polizei noch verhaeltnissmaessig gehandelt hat und nicht ueber ihr Ziel hinausgeschossen ist ?
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Leberecht
Vermutlich nicht aus diesem Grund, sondern eher, um der Sippenhaft mehr Gewicht zu verleihen. Viele Väter und Mütter sind bereit, staatliche Repressalien aufgrund ihrer Überzeugung hinzunehmen. Sie sind aber nicht bereit, ihre Kinder darunter leiden zu sehen. Das weis die Machmafia natürlich und macht es sich zu nutze.
In dieser DDR 2.0 muss man natuerlich bis zum Arbeitsplatzverlust, Repressalien und Haft sowie Vorladungen beim Staatsschutz mit Allem rechnen.
Wenn jetzt schon PEGIDA-Anhaenger so stark verfolgt werden, nur weil sie von ihrem Recht der Meinungsfreiheit in Art 5 I GG sowie der Versammlungsfreiheit in Art 8 GG friedlich Gebrauch machen wollen, dann ist noch Schlimmeres in Zukunft zu erwarten ?
Ich kann nur jedem raten, vor der Polizei, den staatlichen Staatsanwaltschaften und dem Staatsschutz vom Recht zum Schweigen Gebrauch zu machen. Am Besten Einladungen des Staatsschutzes und der Polizei zum Verhoer erst gar nicht wahrnehmen. Nur beim Richter und beim Staatsanwalt muss man in Deutschland erscheinen. Nur deren Vorladungen sind zu beachten.
Die Deutschen sollten sich von den Bonzen da Oben nicht einschuechtern lassen.
Die Deutschen sollen als Volk ausgeloescht werden und ich denke, jeder friedliche Widerstand gegen diesen staatlich verordneten Genozid ist gerechtfertigt ?
PEGIDA muss weiter wachsen und staerker werden ! Es geht jetzt ums Ueberleben als Volk !
Die eigenen Kinder niemals zu Duckmaeusern und Mitlaeufern erziehen. So viel politische Aufklaerung der Kinder wie nur irgend moeglich ist jetzt und in Zukunft in Deutschland angebracht.
Die Kinder und Jugendlichen sowie die Heranwachsenden sollten schon wissen, wie das System-USA oder andere westliche Systeme beschaffen sind und wie sie funktionieren.
Ich halte das Widerstandsrecht in Art 20 IV GG laengst fuer aktiviert.
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Soshana
Die Polizei darf wohl nach den Polizeiaufgabengesetzen der einzelnen Bundeslaender solche Kontrollstellen zur Idenditaetsfeststellung personenbezogener Daten bei Versammlungen errichten.
Das wird in Bayern in Art 13 PAG ersichtlich ( Polizeiaufgabengesetz ). Es handelt sich hierbei um praeventives Handeln zur Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung.
Allerdings muessen Einzelmassnahmen der Poilzei immer verhaeltnismaessig gestaltet sein, d.h., sie muessen geeignet, erforderlich und angemessen sein.
Bei der Verhaeltnismaessigkeit werden immer diese 3 Punkte abgeprueft.
Beim Merkmal der Erforderlichkeit ist zu fragen, ob es vor Ort mildere Mittel zur Identitaetsfeststellung gegeben hat ? Gab es mildere Mittel und wurden die nicht wahrgenommen, dann war die Massnahme nicht mehr erforderlich und somit unverhaeltnissmaessig.
PEGIDA-Veranstaltungen in anderen Bundeslaendern haben aber vielfach gezeigt, dass Einzaeunungen der Demonstranten zusammen mit einer Kontrollstelle zur Idenditatesfeststellung von der Polizei nicht vorgenommen wurden.
Dann stellt sich natuerlich die Frage, ob vor diesem Hintergrund in Wuppertal die Polizei noch verhaeltnissmaessig gehandelt hat und nicht ueber ihr Ziel hinausgeschossen ist ?
Die Gegendemos der Antifanten, werden nicht eingezäunt, sie werden nicht reglementiert und sie treten im Vorfeld schon mit Gewaltbereitschaft auf. Da fängt die Verhältnismäßigkeit an, Aber Wuppertal ist nicht weit von des Jägers Hochsitz, dem traue ich mittlerweile ###selbstzensur.
Das Geschrei dieses verbal, wild umsich schwafelnden Volksverhinderers wäre riesengroß gewesen, wenn die Polizei nur eine Lachdatte als Schilderhalter in nicht genehmigter dicke Beschlagnahmt hätte. Ich erinnere an die Versammlungsvorschriften für Dresden im Januar.
Die Verhältnismäßigkeit hat die Messlatte der Stasidiktatur erreicht.
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Nettaktivist
So einen Unsinn habe ich noch nie gelesen. Jeder Anfaschistische, Taxifahrende und/oder Pädophile Steinewerfer ist hier in D ein Potentieller Innen oder Aussenminister. Willst du deinen Job nicht riskieren so schwimme mit der Gülle, während die Potentaten bergauf rudern. Von oben können sie sodann, den Untergang dieses ungeliebten Wahlviechs bewundern.
Interessant wird auch sein, wie die Daten der erfassten PEGIDA-Anhaenger erfasst werden ? Werden die jetzt alle im Ordner "Rechter Terror" beim Staatsschutz und im Verfassungsschutz abgelegt, sodass jeder unter Generalverdacht gestellt werden wird ?
Wie lange werden die Daten erfasst und wann werden sie ueberhaupt geloescht ?
Was passiert mit den Daten in 10 bis 20 Jahren, wenn aus Deutschland endgueltig innerhalb der EUdSSR eine Diktatur geworden ist ?
Ich wuerde da jetzt einen Anwalt des Vertrauens einschalten. Der soll da mal nachfragen.
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Nettaktivist
Die Gegendemos der Antifanten, werden nicht eingezäunt, sie werden nicht reglementiert und sie treten im Vorfeld schon mit Gewaltbereitschaft auf. Da fängt die Verhältnismäßigkeit an, Aber Wuppertal ist nicht weit von des Jägers Hochsitz, dem traue ich mittlerweile ###selbstzensur.
Das Geschrei dieses verbal, wild umsich schwafelnden Volksverhinderers wäre riesengroß gewesen, wenn die Polizei nur eine Lachdatte als Schilderhalter in nicht genehmigter dicke Beschlagnahmt hätte. Ich erinnere an die Versammlungsvorschriften für Dresden im Januar.
Die Verhältnismäßigkeit hat die Messlatte der Stasidiktatur erreicht.
Diese Einzaeunungen und Kontrollstellen gab es nicht mal in der DDR bei den Demos 1989.
Ja, Antifa-Leute werden von der Polizei schon mit Samthandschuhen angefasst und wohl vom Staatsschutz gezielt auf PEGIDA-Anhaenger losgelassen ? Die Antifa agiert schon wie die Stasi bei den Demos in der DDR im Jahre 1989. Die sind damals in Gruppen auch auf einzelne Demonstranten wie Bluthunde losgelassen worden.
Die alten Bilder von Damals werden wieder wach...
Das ist auffaellig langsam.
Auch werden vom Staatsschutz wohl zunehmend Maenner bei PEGIDA eingeschleust, die in letzter Zeit immer radikalere Parolen rausgeschrien haben sollen... PEGIDA soll dadurch diskreditiert werden...
Die BRD hat anscheinend sehr viel von der alten DDR im Umgang mit Andersdenkenden gelernt ?
Wenn ein Staat so handelt und friedliche Demonstranten nicht mehr vor Gewalttaetern schuetzt und dadurch den Buergern ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht ausueben laesst, dann ist dieser Staat kein Rechtsstaat mehr.
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owl eye
Wenn man diese Berichte der unmittelbar Teilnehmenden liest, kann man sich sehr gut vorstellen, wie den Regierenden die Arschbacken flttern. Es muß weitergehen, damit deren Flattern zu einem Beben anwächst.
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Menetekel
Wenn man diese Berichte der unmittelbar Teilnehmenden liest, kann man sich sehr gut vorstellen, wie den Regierenden die Arschbacken flttern. Es muß weitergehen, damit deren Flattern zu einem Beben anwächst.
Ja, vor den eher harmlosen Bürgern, die ihrem Tagesgeschäft nachgehen und die Buttelkassen füllen, davor haben sie Angst. Aber vor solchem Gesinde knicken sie ein. Besonders zu beachten der Schilderparker rechts. Da hat wohl einer geglaubt er könnt nen Döner drin grillen? Ich als anständiger Bürger sollte mir das als Autofahrer mal zu Herzen nehmen. Ich weiss wo noch so Autos wohnen. Wenn das so einfach ist die Büttel Schachmatt zu setzen??? Beachtet mal das Geschmiere auf der Motorhaube des linken Hilfsrollstuhls und die Werkzeuge die diese Fachkräfte zum öffnen der Rüsselsheimer Konservendosen benutzt haben. Das spricht Bände. Sitzen die drinnen und schlürfen Kaffee und jubeln, jetzt bekommen wir neue Dienstwagen? Kommt einem so vor.
http://fs1.directupload.net/images/u...8/hhsnttg5.jpg
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Nettaktivist
Ja, vor den eher harmlosen Bürgern, die ihrem Tagesgeschäft nachgehen und die Buttelkassen füllen, davor haben sie Angst. Aber vor solchem Gesinde knicken sie ein. Besonders zu beachten der Schilderparker rechts. Da hat wohl einer geglaubt er könnt nen Döner drin grillen? Ich als anständiger Bürger sollte mir das als Autofahrer mal zu Herzen nehmen. Ich weiss wo noch so Autos wohnen. Wenn das so einfach ist die Büttel Schachmatt zu setzen??? Beachtet mal das Geschmiere auf der Motorhaube des linken Hilfsrollstuhls und die Werkzeuge die diese Fachkräfte zum öffnen der Rüsselsheimer Konservendosen benutzt haben. Das spricht Bände. Sitzen die drinnen und schlürfen Kaffee und jubeln, jetzt bekommen wir neue Dienstwagen? Kommt einem so vor.
http://fs1.directupload.net/images/u...8/hhsnttg5.jpg
Da hast Du wieder einen Volltreffer formuliert. Polizei ist wohl keine Polizei mehr, bei solchen Bildern. Denkt man zurück an die Studentenproteste in Berlin, da haben die noch richtig hingelangt bei diesen Radaukollonnen. Heut wird dieser Dreck wohl gezüchtet, damit man den friedlichen Demos was anhängen kann.
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Menetekel
Da hast Du wieder einen Volltreffer formuliert. Polizei ist wohl keine Polizei mehr, bei solchen Bildern. Denkt man zurück an die Studentenproteste in Berlin, da haben die noch richtig hingelangt bei diesen Radaukollonnen. Heut wird dieser Dreck wohl gezüchtet, damit man den friedlichen Demos was anhängen kann.
Keine Sorge. Den Dampf lassen die dann wieder bei der nächsten Fahrzeugkontrolle ab.
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Deutschmann
Keine Sorge. Den Dampf lassen die dann wieder bei der nächsten Fahrzeugkontrolle ab.
Heut ist in diesem Land sowas nicht von der Hand zu weissen. Die Regierenden haben von ihren "Lehrmeistern" alles übernommen, was ihnen Ruhe bringt.
