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Kommentar
Während der Präsidentschaft von Thomas Jefferson erließ der Zehnte Kongress den Insurrection Act von 1807, der dann von Jefferson ins Gesetz aufgenommen wurde, um die Verschwörung des Helden des Unabhängigkeitskrieges Aaron Burr zu vereiteln – nach der Zerstörung seiner politischen Karriere, nachdem er Alexander Hamilton in einem Duell erschossen hatte –, um eine Armee zu errichten, um seine eigene Dynastie im damaligen Louisiana-Territorium zu etablieren.
Der Insurrection Act ermächtigt den Präsidenten der Vereinigten Staaten, US-Militärs und föderalisierte Nationalgarde-Truppen zu entsenden, um zivile Unruhen, Aufstände und Rebellionen zu unterdrücken. In Abschnitt 252 des Gesetzes heißt es:
"Wenn der Präsident der Auffassung ist, dass rechtswidrige Hindernisse, Kombinationen oder Zusammenschlüsse oder Rebellionen gegen die Autorität der Vereinigten Staaten es undurchführbar machen, die Gesetze der Vereinigten Staaten in irgendeinem Staat durch den ordentlichen Verlauf eines Gerichtsverfahrens durchzusetzen, kann er solche Milizen eines Staates in den Bundesdienst einberufen und solche Streitkräfte einsetzen, da er es für notwendig hält, diese Gesetze durchzusetzen oder die Rebellion zu unterdrücken."
Im Allgemeinen bleibt das US-Militär frei von zivilen Konflikten auf US-Boden, da niemand will, dass US-Streitkräfte physische Gewalt gegen US-Zivilisten einsetzen. Als Präsident Donald Trump drohte, sich auf den Insurrection Act zu berufen und die Nationalgarde als Reaktion auf die Unruhen in George Floyd zu entsenden, darunter beispielsweise Seattles Versäumnis, Recht und Ordnung über die so genannte "autonome Zone" wiederherzustellen, erklärte der damalige Verteidigungsminister Mark Esper offen seine Ablehnung des Präsidenten.
Letztlich hat sich Präsident Trump dann nicht auf den Insurrection Act berufen. Aber wenn man die Möglichkeit der Berufung des Gesetzes jetzt betrachtet, um "rechtswidrige Hindernisse" für den Versuch, Stimmzettel zu überprüfen, und einen "Aufstand" rund um die Wahlen 2020 generell anzugehen, sind zunächst zwei starke Unterscheidungen zu beachten: (1) Esper ist nicht mehr Verteidigungsminister, Trump hat ihn gefeuert und durch Christopher Miller, den Direktor des National Counterterrorism Center, ersetzt, und (2) Truppen könnten eingesetzt werden, um die Kontrolle über die Wahlurnen zu übernehmen. , um die randalierenden Zivilisten nicht zu unterdrücken und zu zerstreuen.
Die Anrufung des Aufstandsgesetzes durch den Präsidenten ist keine Kriegsrechtserklärung. Die Verfassung wird nicht ausgesetzt. Die Schrift von Habeas Corpus wird nicht ausgesetzt. Der Präsident würde Truppen einsetzen, um das Gesetz durchzusetzen, und es nicht außer Kraft setzen.
Um die Argumente für Trumps mögliche Beschwörung des Insurrection Act zu verstehen, müssen wir die Wahlen 2020 und die umgebenden historischen Umstände umfassender betrachten.
Wahlintegrität wurde durch zahlreiche Abzeichen des Betrugs erschüttert
Nach dem Gesetz wird Betrug oft durch sogenannte "Betrugsabzeichen" belegt – verräterische Anzeichen dafür, dass ein Betrug stattgefunden hat – ohne positive Beweise für den tatsächlichen Betrug, da Betrüger dazu neigen, ihre Spuren zu verschleiern.
Beispiel: Harry Markopolos. Mindestens sieben Jahre bevor der Deckel auf das 65 Milliarden Dollar schwere Ponzi-Programm von Bernie Madoff gesprengt wurde, blies Harry Markopolos, ein Geldfondsmanager, Madoffs jahrzehntelanges Ponzi-Programm. Markopolos' "Beweis" war ein einziges überzeugendes Abzeichen des Betrugs: Madoffs "unglaublich glatte" Rückkehr über Jahrzehnte.
Markopolos, der Investitionen für seinen Lebensunterhalt getätigt hatte, wusste, dass niemand eine so konsistente Bilanz haben konnte, ohne Abschwünge, ohne Volatilität und so viele Jahre später. Markopolos veröffentlichte ein Buch mit dem Titel "No One Would Listen" und bemerkte, nachdem Madoffs enormes Schema aufgedeckt wurde, "die Mathematik war so überzeugend."
Betrachten Wir jetzt – abseits der Berge direkter Beweise für Wahlbetrug – die "Mathematik", die bei der Wahl 2020 involviert war:
Kurz nach Mitternacht (Eastern Time) führte Trump in allen sechs noch betroffenen Swing States: Michigan, Wisconsin, Pennsylvania, Georgia, Arizona und Nevada und hatte bis auf diese sechs Bundesstaaten 232 Wahlstimmen zu Bidens 227 abgegeben.
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