AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Anhalter
Eigentlich ist der Krieg in der Ukraine ja auch keine Ländersache ...
Indirekt schon. Die Auswirkungen der zurückschlagenden Sanktionen für Russland, wie steigende Preise für Strom und Gas, Kosten der ukrainische Flüchtlinge + Wohnungen, fehlende Lehrer für die mitgebrauchten Kinder uva. schlägt auch regional in den Ländern auf. Dazu kommt dann auch noch das immer mehr Firmen auch in Sachsen und Thüringen schließen oder zurückfahren auch wenn bisher nicht so schlimm wie in anderen Ländern.
Was nicht in den beiden Ländern aktuell ist, sind die Stationierung der US Waffen.
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Feindbildverweigerer
Was würde denn dem BSW passieren, wenn das BSW in Thüringen und Sachsen nicht mitregieren könnte?
Eigentlich nichts aber die wollen ja unbedingt mitregieren. Ich würde die CDU hängen lassen und hätte dann auch mehr die Chance individuell meine eigenen Interessen durchzusetzen, Mal mit CDU, mal mit AfD oder mit den anderen. Wäre nicht an einen Koalitionszwang gebunden, falls die das mit so wiedersprüchlichen Interessen überhaupt hin bekommen.
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Anhalter
Schmeicheleien sind nicht weit vom Arschkriechen entfernt...:D
Genau, das ist ja das Gute!
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Soshana
Ich muss daran auch die ganze Zeit denken, also, dass das BSW ueber den Ukrainekrieg und die Waffenlieferungen Druck auf einen moeglichen Koalitionspartner in Thueringen und Sachsen ausueben kann.
Letztendlich muss das BSW dann auch Farbe bekennen.
Das ist tatsächlich sehr spannend. Die CDU sich kann ganz unmöglich in Sachen Waffenlieferung erpressen lassen. Wagenknecht weiß das auch. Sie selbst kann aber auch unmöglich diese Waffenlieferungen durchwinken.
Man wird wohl eine Zeitgewinnformel finden wie z.B. „CDU und BSW haben sich zum Thema Waffenlieferung für die Ukraine einvernehmlich verständigt. Es werden nur noch die bereits versprochenen Systeme und Ausrüstungen geliefert. Danach werden nur noch Lieferungen an EU-Mitgliedsstaaten zur Auffrischung ihrer Bestände durchgeführt.“ Selbstverständlich werden den betroffenen EU-Mitgliedsstaaten alle Freiheiten zur Verwendung gewährt…
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Iresy
Das BSW weiß aber auch das sie auch mit der CDU koalieren muß wenn sie regieren will. Mal sehen wer wieviel von seinen Wahlverprechen federn lassen muß und dann gerupft aussehen wird.
Friedensverhandlungen, keine Waffenlieferungen mehr, Abschiebungen hat Wagenknecht schon bei ihrem letzen Interview was ich heute gesehen hab, gar nicht mehr genannt. Vergessen ? Berechnend ? Heute waren nur noch kommunale Themen relevant die ihr wichtig sind, wie Schulen, Infrastruktur u.ä..
Ihre Jünger in ihrem Verein haben die Willkommensfreude für Zugereiste faktisch in ihrer DNA.
Sie bedient zwar aus taktischen Gründen völkische Positionen in Sachen Asülanten, aber die mehrheitlich Ex-SED2.0ler bei ihren Schäfchen machen da eher zähneknirschend mit für ein paar gut dotierte Ämter und Diäten.
Hier ist BSW schon mal 100% Mogelpackung,
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Nathan
Das ist tatsächlich sehr spannend. Die CDU sich kann ganz unmöglich in Sachen Waffenlieferung erpressen lassen. Wagenknecht weiß das auch. Sie selbst kann aber auch unmöglich diese Waffenlieferungen durchwinken.
Man wird wohl eine Zeitgewinnformel finden wie z.B. „CDU und BSW haben sich zum Thema Waffenlieferung für die Ukraine einvernehmlich verständigt. Es werden nur noch die bereits versprochenen Systeme und Ausrüstungen geliefert. Danach werden nur noch Lieferungen an EU-Mitgliedsstaaten zur Auffrischung ihrer Bestände durchgeführt. Selbstverständlich werden den betroffenen EU-Mitgliedsstaaten alle Freiheiten zur Verwendung gewährt…
Ja das klingt recht vernünftig ...
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der kleine höcke kommt wieder in den bundestag.
die grünen votzInnen sollen ihre blutdrucksenker bereit halten
Umstrittener AfD-Politiker Jens Maier kehrt in den Bundestag zurück
https://www.rnd.de/politik/jens-maie...5HJSP2WLU.html
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
Ich habe meine Meinung über die Frau Waagenknecht geändert!
Sie will tatsächlich mit der CDU koalieren!?
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Iresy
Das BSW weiß aber auch das sie auch mit der CDU koalieren muß wenn sie regieren will. Mal sehen wer wieviel von seinen Wahlverprechen federn lassen muß und dann gerupft aussehen wird.
Friedensverhandlungen, keine Waffenlieferungen mehr, Abschiebungen hat Wagenknecht schon bei ihrem letzen Interview was ich heute gesehen hab, gar nicht mehr genannt. Vergessen ? Berechnend ? Heute waren nur noch kommunale Themen relevant die ihr wichtig sind, wie Schulen, Infrastruktur u.ä..
Das Thema Ukraine ist auch bei möglichen Verhandlungen zwischen AfD und CDU ein Problem, vielleicht nicht auf Länderebene, aber grundsätzlich.
https://dert.online/inland/217812-cd...tuetzung-fuer/
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CDU-Vize Prien: Unterstützung für Ukraine ist nicht verhandelbar
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat die Position ihrer Partei zur Unterstützung der Regierung in Kiew als "nicht verhandelbar" bezeichnet. Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen in Thüringen und Sachsen sagte Prien dem SPD-nahen Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND):
"Unser Unvereinbarkeitsbeschluss steht, und auch die Unterstützung der CDU für die Ukraine, die Westbindung und die Werte der transatlantischen Partnerschaft sind für die CDU nicht verhandelbar."
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Querfront
Wieviele goldene Brücken und Zaunpfähle braucht das BSW noch, um mit der AfD zusammenzuarbeiten? Und wer sagt eigentlich, daß es dazu eine "Koalition" braucht?
Fangt einfach mal an mit der Kündigung des Medienstaatsvertrags und entzieht den Kriegstreibern den Boden, die sich nicht entblöden, den einzigen Friedenskräften einen neuen Polenfeldzug oder ähnlichen Blödsinn vorzuwerfen. Ich frag mich, wie weitab der Spur man sein muß, um so etwas noch ernstzunehmen.
Klar wird das Establishment daraufhin die Einstimmigkeit der Länder abschaffen. Aber das sind Rückzugsgefechte, an deren Ende die BRD auseinanderfliegt. Oder ANSTÄNDIG zusammenwächst.
