Zitat von
umananda
Selbstverständlich. Nur komme ich zu einer anderen Schlussfolgerung als andere. Es war der Völkerbund, dessen Entscheidung von der Uno übernommen wurde (Artikel 80 der Uno-Charta), der 1920 in San Remo unmissverständlich festgelegt hatte, dass Juden sich in allen Gebieten Palästinas ansiedeln können.
Es handelt sich also bei diesen Gebieten nicht um „occupied territories“ und der Bau von Siedlungen dort widerspricht nicht dem internationalen Recht. Es ist also völkerrechtlich keine „occupation“ oder „Besetzung“, was niemanden gehört kann auch nicht gestohlen werden. Ob zukünftige Friedensverhandlungen zwischen Israel und einem noch nicht existenten Palästinenser Staat andere Lösungen vereinbaren werden sei dahingestellt. Aber vorerst sind die jüdischen Siedlungen auf der Westbank nicht illegal. Zumindest nach den bestehenden Völkerrechtsvereinbarungen. Das bestätigt dir jeder Völkerrechtsexperte.
So viel zur Rechtslage ... dass ich aber eine Lösung innerhalb eines Friedensprozesses bevorzuge versteht sich von selbst. Aber einen weiteren einseitigen Schritt Israels lehne ich strikt ab. Die Erfahrung mit den Räumungen von jüdischen Siedlungen im Gaza hat gezeigt, dass der Terror an Israels Grenze nach der Räumung erheblich zunahm. Aus Erfahrungen sollte man lernen und die gleichen Fehler sollte man tunlichst nicht wiederholen.
Servus umananda
