AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
phantomias
Was will er da einsteigen? Vermutlich gibt's vom SCOTUS wieder einen Einzeiler. Das Ding ist durch.
"Das Ding" ist überhaupt noch nicht durch, denn es geht bei der Klage des Staates Texas und lt. Trump weiterer Staaten um verfassungsrechtliche Verletzungen, die einer verfassungsrechtlichen Klärung bedürfen und dafür wäre das SCOTUS zuständig:
Zitat:
In der am Dienstag veröffentlichten Klageschrift forderte er, das Wahlergebnis in Pennsylvania, Georgia, Michigan und Wisconsin für ungültig zu erklären. Dort hatte sich der demokratische Herausforderer Joe Biden den Sieg gegen Trump gesichert. Ungewiss ist, ob der Supreme Court in Washington die Klage annehmen wird.
Als Begründung führte Paxton an,
in den vier Bundesstaaten sei die Verfassung verletzt worden - unter anderem, weil Wähler nicht gleich behandelt worden seien und es Unregelmäßigkeiten gegeben habe.
https://rp-online.de/politik/ausland...t_aid-55086893
Und warum soll es dann mit einer Anhörung gewesen sein?:? Das würde ja bedeuten, daß mehrere US-Staaten, die Klage einreichten, keine Ahnung von Verfassungsrecht hätten.
Zitat:
Zitat von
Haspelbein
Man kann ganz generell einen Antrag auf Anhörung beim SCOTUS
stellen. Das war es dann auch schon.
kd
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
phantomias
Man kann nur hoffen, dass die höchsten US-Gerichte nun schnell entscheiden und - wie zuletzt - deutliche Worte in ihren Urteilsbegründungen wählen. Es geht hier nämlich inzwischen um die Verteidigung des Rechtsstaates und des demokratischen Systems.
Jetzt mach dich mal nicht lächerlich!
Es geht darum, die Herrschaft von LGBT, Feminismus und BLM durchzusetzen. Die Frankfurter Schule hat ihre vergiftete Saat auch in den USA hinterlassen.
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
phantomias
Man kann nur hoffen, dass die höchsten US-Gerichte nun schnell entscheiden und - wie zuletzt - deutliche Worte in ihren Urteilsbegründungen wählen. Es geht hier nämlich inzwischen um die Verteidigung des Rechtsstaates und des demokratischen Systems.
Der US-Rechtsstaat mutet für Außenstehende mitunter schon etwas seltsam an, aber mit "big-talking-guys" macht er anscheinend kurzen Prozess.
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
[...]
Und warum soll es dann mit einer Anhörung gewesen sein?:? Das würde ja bedeuten, daß mehrere US-Staaten, die Klage einreichten, keine Ahnung von Verfassungsrecht hätten.
Sie können den Antrag schon stellen, was sie auch getan haben. Der SCOTUS kann den Antrag aber durchaus ablehnen, oder sogar gar nicht handeln. An Bundesgerichte zu verweisen wäre schwer, da es sich um Bundesstaaten aus verschiedenen Regionen handelt.
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
"Das Ding" ist überhaupt noch nicht durch, denn es geht bei der Klage des Staates Texas und lt. Trump weiterer Staaten um verfassungsrechtliche Verletzungen, die einer verfassungsrechtlichen Klärung bedürfen und dafür wäre das SCOTUS zuständig:
Und warum soll es dann mit einer Anhörung gewesen sein?:? Das würde ja bedeuten, daß mehrere US-Staaten, die Klage einreichten, keine Ahnung von Verfassungsrecht hätten.
kd
Alabama und Louisiana haben sich angeschlossen!
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
Esreicht!
Trump sagts Dir:D
frei übersetzt:
Trump sagt, er wird in die Wahlanfechtungsklage von Texas an den Obersten Gerichtshof einsteigen
Präsident Donald Trump und sein Juristenteam sagten am Mittwoch, 09.12.2020, sie würden in die Klage, die vom republikanischen Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, beim Supreme Court eingereichten Klage gegen die vier Schlüsselstaaten, mit einsteigen. ....
und hier ein weiterer Trump-Hammer:
Trump-Twitter-Konto vor zwei Stunden:
„Wir werden uns der Texas-Klage (plus viele andere Staaten) anschließen. Das ist das große Ding. Unser Land braucht einen Sieg!“ (Quelle, Twitter)
Trump sprach im Plural von "großen Dingen":
Oiso da kimmt no woas, schaught mau aus für de Trump Hater:))
kd
Seit nunmehr 5 Wochen werden beinahe täglich große Dinge angekündigt.
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
Shahirrim
Alabama und Louisiana haben sich angeschlossen!
Oh Yeah !!!
https://www.youtube.com/watch?v=x0njSOZ5M3w
kd
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
phantomias
Man kann nur hoffen, dass die höchsten US-Gerichte nun schnell entscheiden und - wie zuletzt - deutliche Worte in ihren Urteilsbegründungen wählen. Es geht hier nämlich inzwischen um die Verteidigung des Rechtsstaates und des demokratischen Systems.
Ach, ist ein Gericht anzurufen jetzt schon undemokratisch? Wo wird den der Rechtsstaat verteidigt, wenn nicht vor Gericht! Ihr Linksknaller seit schon ein seltsamer Haufen.
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Wann wird denn das endgültige Wort zu den Wahlen gesprochen, und wer ist dazu berechtigt?
AW: Joe Biden - 46th POTUS?
Zitat:
Zitat von
Shahirrim
Alabama und Louisiana haben sich angeschlossen!
Sehr gut ! Es sollten sich alle US Staaten anschließen und eine klare Entscheidung herbeiführen.
