Die BRD braucht eine Chemotherapie, bei der leider auch viel gesundes Gewebe absterben wird. Anders geht es nicht.Zitat:
Zitat von Soshana
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Die BRD braucht eine Chemotherapie, bei der leider auch viel gesundes Gewebe absterben wird. Anders geht es nicht.Zitat:
Zitat von Soshana
Das können sie hier nicht bringen, jedenfalls jetzt noch nicht. Musk muss jetzt schnell die BRD-Funktionäre und das ganze Ampel-Regime zur Weißglut bringen. Das kann noch spannend werden.Zitat:
Zitat von Soshana
Wie sich das juristisch und politisch weiterentwickeln wird, darauf bin ich sehr gespannt.Zitat:
Zitat von Klopperhorst
Es kann wohl in mehrere Richtungen gehen ?
18. Juli 2024
Compact ? Der juristische Befund ist eindeutig.
Gastbeitrag / 8 Kommentare
Quelle:Zitat:
...
Obwohl der rechtliche Befund eindeutig ist, können wir daher nicht vorhersagen, wie es vor den Gerichten weitergeht. Lehrbuchmäßig müsste das zuständige Bundesverwaltungsgericht binnen weniger Wochen per Eilentscheidung nach § 80 der Verwaltungsgerichtsordnung die sofortige Vollziehbarkeit des Compact-Verbots aufheben. Die Zeitschrift dürfte für die Dauer des Hauptsacheverfahrens weiter erscheinen.
Denkbar ist aber auch, daß dieser Eilrechtsschutz verwehrt wird und dann erst in Monaten, gar Jahren irgendein Gericht – Bundesverwaltungsgericht, Bundesverfassungsgericht, Europäischer Menschenrechtsgerichtshof – Compact recht gäbe. Durch diese Zwangspause aber wäre das Magazin massiv geschädigt, und Faesers Machtmißbrauch wäre erfolgreich gewesen. Effizienter Rechtsschutz wäre dann verweigert worden, und ohne den ist der ganze Verweis auf die Rechtslage wertlos.
...
https://sezession.de/69419/compact-d...-ist-eindeutig
Fuer Frau Faeser und das BMI bzw. den VS ist wahrscheinlich auch Bibi Netanyahu ein rechtsextremer Nazi jetzt, weil er insgeheim Trump und Musk unterstuetzt ?Zitat:
Zitat von antiseptisch
Deren Einstufungen als "Nazi" oder "Rechtsextremist" kann ich wirklich nicht mehr ernst nehmen. Die BRD-Regierung scheint gerade total durchzudrehen ?
Wahrscheinlich hat das mit den Wahlen im September und mit dem Krieg der BRD gegen Russland zu tun ?
Die massiven Sanktionen der BRD gegen Russland werden vom russischen Aussenministerium und vom Kreml als Handelskrieg im Rahmen eines hybriden Krieges eingestuft.
Ihr seid alle ganz gemein. Niemand gönnt den überarbeiteten Anwälten ihren wohlverdienten Urlaub, besonders nicht diese Faeser.Zitat:
Zitat von Klopperhorst
https://jungefreiheit.de/politik/deu...ot-verzoegert/
Einstweiliger Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO erfordert m.E. im Hauptsacheverfahren schon eine Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 VwGO ?Zitat:
Zitat von Tyl
Die moeglichen Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren muss das Gericht des einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen einer summarischen Pruefung doch mit im Blick haben ?
Da muessen ganz bestimmte Voraussetzungen beachtet werden ?
Sicherlich gibt es einige Juristen hier, die das gut erklaeren koennen.
Das Kaiserreich war ein Hort der Freiheit und des Rechts.Zitat:
Zitat von antiseptisch
Selbst Staats- und Volksfeinde wie die SPD Genossen und Kommunisten konnten in diesem Staat frei agieren.
Diese Hetze gegen Preußen und das Deutsche Reich kommt von Linken. Nicht ohne Grund sahen sie im geordneten Preußen und Deutschen Reich ihren größten Feind.
Und noch heute hetzen sie.
Nicht ohne Grund ging Karl Mordechai "Marx" nach England und hetzte dort gegen Deutschland, weil es dort keinen Klassenkampf gab.
Preußen war ein Musterstaat, der für das moderne Japan zum Vorbild wurde.
Jetzt ist der Artikel bei Compact ja weg.Zitat:
Zitat von SprecherZwo
"Rechtsextreme Verschwörungstheorien."
Nancy Faser bekam von ihrer Führung, also von ganz Oben, Anweisung Compact sofort zu verbieten.
Deshalb wird Nius, dieses Scheinoppositionsmedium auch nie verboten werden.
Die Massaker der israelischen Armee im Gaza-Streifen findet er auch richtig gut. Man geht von mindestens 180 000 Toten durch Hunger, Seuchen und Verletzungen durch Angriffe aus.
Die 40 000 Toten ist nur die offizielle Zahl.
https://www.youtube.com/watch?v=yuobNtjHqDU
Und hinter solchen widerlichen antideutschen Figuren rennen die deutschen Schafe hinterher, teilen seine Artikel, Videos und Seiten.
Nichtmal die landesverräterische SPD wurde im Kaiserreich verboten, obwohl das sicher besser für Deutschland gewesen wäre. Das Führungspersonal der damaligen SPD bestand überwiegend aus Juden.Zitat:
Zitat von Panther
ist der Spiegel nicht auch rechtsgerichtet? Er macht zumindest Schleichwerbung für die transatlantischen Beziehungen. Er belügt und täuscht die Leser im Interesse der USA , den neocons und ihren Kriegen.Zitat:
Zitat von Soshana
nur? Wie soll das geschehen. Du hast doch kürzlich den bevorstehenden 3. Weltkrieg erwähnt und das es dann erstmal keine Wahlen mehr gibt.Zitat:
Insgesamt ist das Instrumentarium eines Verbotsverfahrens ueber das Vereinsrecht potentiell auch fuer andere Medienunternehmen brandgefaehrlich.
Es braucht ja nur mal eine rechtsgerichtete Regierung an die Macht kommen ?
Welche rechten Parteien sollen das sein ??,Zitat:
Die koennte dann den Spiess umdrehen.
Ich bin, wie Elon Musk, fuer maximale Meinungs- und Pressefreiheit und moechte in Zukunft linkgerichtete Blaetter wie TAZ, Junge Welt, SPIEGEL usw. nicht verboten sehen.
Die Gefahr, dass rechte Parteien in Zukunft gegen linksgerichtete Verlage vorgehen, sehe ich hier schon.
Faeser hat hier mit dem VS und BMI die Buechse der Pandora geoeffnet.
Die AFD würde verboten werden, wenn sie noch mehr Stimmen erhält. Natürlich versucht die FAESERIN und andere NAnZIs in unserem 4. Reich dies bereits.