Jedoch:Zitat:
Zitat von Anhalter
"die Theorie" - auch eine plumpe Fälschung, also Fake - "wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift."
...
und Fakes werden heutzutage leicht verbreitet und massenhaft geglaubt.
Druckbare Version
Jedoch:Zitat:
Zitat von Anhalter
"die Theorie" - auch eine plumpe Fälschung, also Fake - "wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift."
...
und Fakes werden heutzutage leicht verbreitet und massenhaft geglaubt.
Wegen Regierungskritik, Migrationskritik und Nähe zu oippositionellen Medien, das Gutachten der VS-Stasi zur "gesichert rechtsextremen" AfD in Brandenburg liegt vor.
https://www.nius.de/politik/news/rec...2-e691d3fe2672
Da ist mehr heiße Luft drin, als in den Wettervorhersagen zum "Höllensommer", nach denen wir zum Beispiel gestern bis zu 40°C hatten. Es waren gerade mal 26°C.:D Sie haben nichts substanzielles gegen die AfD in der Hand.Zitat:
Hochstufung zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“: Das vollständige AfD-Gutachten des Brandenburger Verfassungsschutzes
Ende Juli hatte die Brandenburger AfD ihren gerichtlichen Eilantrag gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes als „gesichert rechtsextremistisch“ zurückgezogen. Wegen der juristischen Auseinandersetzung war es dem Inlandsgeheimdienst bislang nicht möglich, den Vermerk mit der Begründung zur Einstufung zu veröffentlichen.
„Wer politische Verfolgung der Opposition im Mantel des Rechts betreibt, muss sich der Öffentlichkeit stellen“, fordert nun René Springer, der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg. Innenminister René Wilke, bis 2024 Mitglied der Linkspartei, solle das Gutachten publizieren. Die Klage im Hauptverfahren will die AfD jedoch beibehalten.
Ähnlich wie beim Gutachten des Bundesverfassungsschutzes geht es auch in Brandenburg meist um die Deutungshoheit von Begriffen. Persönliche Auslegungen von Seiten der Geheimdienstler spielen eine große Rolle. Die AfD nutze Begriffe wie „kulturfremd“ und „integrationsunwillig“, was der Verfassungsschutz wie folgt interpretiert: „Migranten und Asylbewerber vor allem aus islamischen Herkunftsländern bzw. Kulturräumen sind demzufolge in überwiegender Mehrzahl zur Integration entweder unfähig oder nicht willens.“
An anderer Stelle heißt es: „Mit konfrontativen Begriffen wie ‚Altparteien‘, ‚System‘ oder ‚Parteienkartell‘ – die nicht per se verfassungsschutzrelevant sind und für sich genommen keine Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebung darstellen – unterstrich die AfD in den vergangenen Jahren ihre fundamentalkritische Haltung gegenüber dem politischen System.“ Doch wenn diese nicht verfassungsschutzrelevant sind – weshalb tauchen die Begriffe in einem Gutachten des Verfassungsschutzes auf?.....
AfD müsse sich von rechtsextremen Medien abgrenzen
Dazu kritisiert der Verfassungsschutz, dass die AfD „für das rechtsextremistische Milieu einschlägige Erzählungen“ nutzen würde, wie jene vom „Großen Austausch“ oder von der „Umvolkung“. Ohne konkrete Nachweise rückt der Inlandsgeheimdienst die Partei in die Nähe von Antisemitismus: Die „Verschwörungsmythen“ würden davon ausgehen, „dass dieser Prozess – durch globalisierungsfreundliche Eliten (‚Globalisten‘), Weltwirtschaftsforum, mitunter auch das ‚Weltjudentum‘ – bewusst vorangetrieben (‚Great Reset‘, ‚New World Order‘) und für eigene Zwecke gezielt eingesetzt wird“.
Der Inlandsgeheimdienst kritisiert weiterhin, dass die AfD sich nicht ausreichend von verschiedenen Medien abgrenzt: „Eine hinreichend gewichtige Distanzierung von bzw. Abgrenzung zu rechtsextremistischen Akteuren wie dem ‚COMPACT Magazin‘ oder dem 2024 restrukturierten Instituts für Staatspolitik ist zu keinem Zeitpunkt erfolgt.“
Es ist aber auch schwierig für Geheimdienstler den Befehl von linkslastigen Regenten umzusetzen die Opposition kalt zu stellen, zumal in einer angeblichen Demokratie.
Darum saugen sie sich verzweifelt irgendwelchen belanglosen Mist aus den Fingern und verkaufen diesen als "Gutachten".
Trotz Hetze,Ausgrenzung,Lügen und mehr ist die AfD mit nunmehr 26% (CDU/CSU 24%) stärkste Partei im Bundestag:DZitat:
Zitat von Querfront
kd
Wie dieser Dummbeutel des Verfassungschutz:Zitat:
Zitat von Querfront
Aktuell keine Namen, wer den Mistkübel Verein leitet
https://www.verfassungsschutz.de/DE/...ssum_node.html
der Trottel der Grauen Wölfe hat den üblen Bericht, ohne Inhalt gegen die AfD, für Faeser produziert. Keinerlei Beweise, nur Sozialmedia Geschichten
Sinan Selen
Vizepräsident für operative
Aufgaben
Vizepräsident Sinan Selen wurde 1972 in Istanbul/Türkei geboren. Er studierte Rechtswissenschaften
an der Universität Köln mit dem Schwerpunkt Innen- und Justizpolitik in Europa/Europarecht.
Von 2000 bis 2006 nahm er im Bundeskriminalamt verschiedene Aufgaben im Bereich des
polizeilichen Staatsschutzes und des Personenschutzes wahr.
Ende 2006 wechselte er ins BMI und wurde dort mit der Leitung
https://www.verfassungsschutz.de/Sha...ationFile&v=13
für den korrupten, dummen Sauladen hat man immer noch keinen Nachfolger für Haldewang ernannt. Sagt Alles, denn niemand will von einem Deppenladen Chef werden
Alles war vollkommen idiotisch, von Dumm Faeser und dem Verfassungsschutz, Vize Präsidenten damals, weil es bis heute keinen richtigen Präsidenten gab
Nancy Faeser drängte auf Veröffentlichung der AfD-Hochstufung Der feh*lende Filter als Pro*zess*ri*siko
von Dr. Joachim Wagner
27.08.2025
Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußert sich am 2. Mai 2025 zur nachrichtendienstlichen Hochstufung der AfD
Als letzte Amtshandlung drängt Innenministerin Nancy Faeser darauf, dass der Verfassungsschutz das AfD-Gutachten ungefiltert veröffentlicht. picture alliance/dpa | Andreas Arnold
Als letzte Amtshandlung wies die Innenministerin den Verfassungsschutz an, sein AfD-Gutachten ohne die übliche Überprüfung zu veröffentlichen. Das könnte Folgen haben – für die Klage gegen die Hochstufung und ein mögliches Verbotsverfahren.
Freitag, der 2. Mai 2025 war ein Brückentag zwischen dem Tag der Arbeit und dem Wochenende. Für Kommunikationsexperten sind solche Brückentage eigentlich tabu. Presseerklärungen und Pressekonferenzen verpuffen leicht, weil Adressaten und Multiplikatoren an solchen Tagen gern freinehmen. Umso erstaunlicher ist, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ausgerechnet diesen Brückentag gewählt hat, um eine höchst brisante Presseerklärung zu veröffentlichen: die Hochstufung der AfD zu einer "gesichert rechtsextremistischen" Partei.
Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung (SZ) hat der Nachrichtendienst diesen Termin nicht freiwillig gewählt. Um 8 Uhr am 2. Mai hatte Faesers Staatsekretär Hans Georg Engelke das BfV in einer internen E-Mail aufgefordert, noch am selben Tag die neue Einstufung zu veröffentlichen – auf Wunsch der Ministerin "idealerweise gegen 10.00 Uhr" sollte das BfV die Hochstufung der AfD per Presseerklärung bekanntgeben. Er fügte hinzu: "Frau Ministerin beabsichtigt im weiteren Verlauf des Tages eigene Öffentlichkeitsarbeit hierzu zu machen."
Was Engelke hier verschleiernd als "Wunsch" der Ministerin bezeichnet, war beamtenrechtlich eine Anweisung und wurde im BfV auch so verstanden. Stimmen aus dem Bundesinnenministerium (BMI) und aus den Landesämtern für Verfassungsschutz, in denen sich die Nachricht in Windeseile verbreitete, bestätigen diesen Alleingang von Ex-Ministerin Faeser an ihrem vorletzten Tag im Amt. Nach dem Bundesbeamtengesetz waren die Kölner Nachrichtendienstler verpflichtet, diese Anweisung auszuführen. Die Verantwortung für die kurzfristige Veröffentlichung der Hochstufung lag also ausschließlich bei Faeser. Ein hoher BMI-Beamter, der nicht genannt werden will, begreift den Last-Minute-Coup der Ministerin heute als Teil ihrer "Mission" im Kampf gegen rechts und eine "Provokation ihres Nachfolgers" Dobrindt. Ein Beamter eines Landesamtes für Verfassungsschutz, der ebenfalls anonym bleiben will, vermutet, dass Faeser sich mit der unvorbereiteten PR-Initiative ein "Denkmal setzen wollte".
Der Alleingang der Noch-Innenministerin sorgte nicht nur für Verstimmung in den Reihen der beteiligten Behörden, sondern könnte auch rechtlich folgenschwer sein. Weil das Gutachten so nicht den üblichen Filterungsprozess durchlaufen hat, liegt es nun in verwässerter Form in den Gerichtsakten.
Faeser übergeht Fachabteilung
Im BfV war man von dem ministeriellen Ukas kurz vor dem Regierungswechsel nach Auskunft des oben genannten hohen Beamten "überrascht und nicht glücklich". Schlimmer noch war der Verdruss im eigenen Haus. Das AfD-Gutachten war am Montag, den 28. April bei der Abteilung "Öffentliche Sicherheit" des BMI eingegangen. Sie ist für die Dienst- und Fachaufsicht über das BfV zuständig. Dieses ist verwaltungstechnisch nur eine Unterbehörde des BMI.
Am Dienstag wurde Ministerin Faeser nach Aussagen des Ministeriums vom Eintreffen des Gutachtens unterrichtet. Am nächsten Tag stellte sie dann die entscheidende Weiche für das weitere Vorgehen: Sie verzichtete bewusst auf eine Prüfung durch die Fachabteilung und damit auf Änderungen des Gutachtens – nach eigener Aussage, um "auch nur dem Anschein einer politischen Einflussnahme entgegenzutreten".
Damit brach sie mit der laut BMI-Beamten "üblichen und gängigen Praxis", BfV-Gutachten mit politischer Tragweite durch die Fachabteilung Öffentliche Sicherheit überarbeiten zu lassen, und brüskierte diese dadurch. Nach LTO-Recherchen hatte die Fachabteilung gegen die Bekanntgabe der AfD-Hochstufung votiert, weil sie das 1.108 Seiten starke Gutachten wegen Zeitmangels nicht überprüfen konnte. Nach Faesers Terminplanung hätten für die Bearbeitung nur noch zwei Tage zur Verfügung gestanden: ein Arbeitstag und der 1. Mai. In der Vergangenheit hatten sich die standardmäßigen Überprüfungen von politisch brisanten BfV-Gutachten durch die Abteilung Öffentliche Sicherheit teilweise über Wochen hingezogen. Nach Insidern war Zeitnot der wahre Grund für das Übergehen der Fachabteilung, das honorige Motiv, den Anschein einer politischen Einflussnahme entgegenzuwirken, nur vorgeschoben.
Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Peter Müller wertete das Vorpreschen Faesers in der SZ als "grob unprofessionell als auch maximal unkollegial", die Öffentlichkeit "ohne fachliche Prüfung" durch die Fachabteilung über das Ergebnis des BfV-Gutachtens zu unterrichten.
https://www.lto.de/recht/hintergruen...g-parteiverbot
Ach die arme Maus in ihrem "Drecksloch" unter der Musel-Nachbarschaft!Zitat:
Zitat von Soshana
Am Montag werden wir sehen,
° ob französische Truppen "zu 100% sicher" im August 2025 in Odessa waren (und bestimmt vernichtet sind)
° oder alles wieder nur ein Propaganda-Fake der SVR- und Mossad-Faschistin war.
- sie wollte mit dem Fake wohl nur von ihrem Likud-"Bibi" und dessen Versagen ablenken einen Gefallen tun
Schon 6 tote AFD-Kandidaten im NRW-Wahlkampf! Das erinnert an Sowjetverhältnisse. Dieses Regime ist untragbar
https://m.bild.de/politik/inland/due...33b226bcaeff58
Mindestens einer hat sich totgesoffen.
Aber auch andere Parteien sind betroffen.
totgesoffen? deine Erfindung. steht nicht im ArtikelZitat:
Zitat von autochthon
6 tode AlDler, klingt zumindest teiweise nach Mord. israel Tablette
war wohl Corona ImpfungZitat:
Einer der Verstorbenen habe eine Leber-Vorerkrankung gehabt und sei an Nierenversagen gestorben, der andere habe Suizid begangen. Dies bestätigte ein Sprecher der AfD in NRW gegenüber „Politico“.
Bei der Politik allgemein besteht die Gefahr, daß man sich zu sehr in das Ganze hineinsteigert...Das führt zu einem ungünstigen Alltagsverhalten, Suchtverhalten,Hektik,Stress,Intrigen untereinander,Feindschaft von außen...Zitat:
Zitat von autochthon
Da wird so mancher krank und atemlos...
Ist aber wohl bei politischen Journalisten ähnlich...
ist bei Ärzten auch soZitat:
Zitat von BrüggeGent
Da gehe ich mit.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Dann sind Nichtwähler,Abstinenzler von der Politik die Gesündesten,Langlebigsten...!?Zitat:
Zitat von autochthon