" ... Hochform ... " in Form von was?Zitat:
Zitat von Flüchtling
Im Diffamieren und Verhöhnen von Opfern ihrer Hetze?
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" ... Hochform ... " in Form von was?Zitat:
Zitat von Flüchtling
Im Diffamieren und Verhöhnen von Opfern ihrer Hetze?
Zitat:
Zitat von ali ria ashley2
Ja, absolut unverständlich, vor allem, wenn man das hier liest.
https://www.welt.de/debatte/kommenta...richterin.html
Zitat:
. . .RADIKALE LINKE
Eine verfassungsfeindliche Verfassungsrichterin
Verfassungstreue ist Voraussetzung für ein Richteramt. Bei der Wahl der Linken-Politikerin Barbara Borchardt in Mecklenburg-Vorpommern sind sich nicht alle sicher, ob das zutrifft. Ihre Berufung könnte einen Präzedenzfall schaffen.
Vor allem, es liegt doch nichts vor gegen den Mann? Was soll das? Erinnert mich an den deutschen Kinderklau, der mit eben solchen schwammigen Begriffen funktioniert wie eben: „Kindeswohlgefährdung“, "Symbiotische_Bindung", „Erziehungsfähigkeit“ etc.Zitat:
Zitat von Querfront
Tja, die Staatsanwaltschaft......ist weisungsgebunden - so unabhängig sind unsere Justizhuren!Zitat:
Zitat von ali ria ashley2
In Bayern ist der Justizminister ein Georg Eisenreich.
Justiz - Deutschland hält an Weisungsrecht fest
Deutsche Staatsanwaltschaften präsentieren sich gern als neutralste Behörde der Welt. Aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs steht es nicht gut um deren Unabhängigkeit. In Berlin bleibt die Kritik folgenlos.
https://www.spiegel.de/politik/deuts...0-000178494480 vom 23.07.2021
Kein Wunder, dass die bayerische Staatsanwaltschaft nicht gesehen haben will!
Schon 1953 schrieb
PROF. DR. FRIEDRICH GRIMM
Politische Justiz - die Krankheit unserer Zeit
https://archive.org/stream/Grimm-Fri....Text_djvu.txt
Bei https://www.transparency.de/aktuelle...ekutive%20sind. liest man am 28.5.19:
KeinZitat:
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinen Urteilen vom 27. Mai fest, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind.
Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen künftig keinen Europäischen Haftbefehl mehr ausstellen, da die Gefahr einer Einflussnahme durch die Exekutive bestehe, etwa durch ein Justizministerium.
Reiner Zufall,
dass in dieser US-Kolonie Verfahren gegen Unschuldige mit Schandurteilen durchgeführt werden, deren Ausgang die Politik bestimmt!
In Österreich ebenso!
https://www.derstandard.de/story/300...c-will-weisung
Wie schon gestern erwähnt rief mich ein Freund an, in den GEZ Medien wurde bekannt gegeben, dass Herr Chrupalla wohl simuliert hätte und deswegen sei diese Partei auch gefährlich und deswegen sei nein Verbot auch verhältnisßmäßig... da fällst du echt um. So dreist muss man erst mal sein: jahrelang hetzen und HASS verbreiten und dann passieren Anschläge auf die AFD Politiker und dann: Ist ja nur simuliert....Zitat:
Zitat von Buella
Natürlich leitet das ganze Verfahren der politische Gegner... von wegen „unabhängige Staatsanwaltschaft“... Wir wissen doch, was da läuft.Zitat:
Zitat von Reiner Zufall
Natürlich kommen solche Urteile unmittelbar vor 2 Landtagswahlen.Zitat:
Zitat von ali ria ashley2
Hier mal ein Richter auf dem Boden der Gesetze der brd:
Zitat:
Zitat von Buella
Zitat:
Zitat von Buella
Das sind eben waschecht überzeugte Demkraten.Zitat:
Zitat von ali ria ashley2
Moral, Gesinnung, Haltung und Charakter werden von diesen definiert.
Wer in deren Moral-, Gesinnungs-, Haltungs- und Charakter-Filter hängen bleibt, ist eben nazi!
Spitzenpolitik ist ein Haifischbecken, nicht viel anders als bei erfolgreichen Gebrauchtwagenhändlern, Spielerberatern und Nachtgastronomen. Wer da auf Teufelkommraus mit Integrität punkten will, wird nicht über Lokalpolitik und Stadtrat hinauskommen.Zitat:
Zitat von Klopperhorst
Was hat Chrupalla denn auch Besseres zu tun als dafür zu sorgen, dass die AfD ihre Wähler hält bzw. neue Wählergruppen erschließt?
Ob er das sauber, transparent und mit moralisch einwandfreien Mitteln macht oder mit dem ein oder anderen "Zaubertrick" oder gar einer Lüge, das überlässt du doch besser einem professionellen und inzwischen auch medial erfahrenem Spitzenpolitiker.
Jaja, ich weiß, er ist Handwerker, ein Mann aus dem Volke sozusagen, die sind geradeheraus und können nicht antäuschen. So als ob wir noch in den 60ern leben und Samstag abends Heimatfilme laufen würden...
Deutsche Gerichte sind zwar nicht direkt wie Staatsanwaltschaften Weisungsgebunden, sie fügen sich aber immer öfter dem Druck extrem linkslastiger Medien. Es kommt also aufs gleiche heraus.Zitat:
Zitat von Reiner Zufall