"Königreich Deutschland" verboten!

[Ruprecht]

3-monatige Sperre wg. Israelkritik. Ist aber schon ein, zwei Jährchen her.
Ansonsten hast du ja endlich deine Heimat gefunden... hrhrhr

Mobber unterwegs, wie immer nur ad personam, keinerlei Themenbezug: https://prnt.sc/ccVwBvmsUUnD

Wenn du dich über ad personam aufregst, ist das wie im Glashaus eine Bazooka abzufeuern.

[Wuehlmaus]

Auch diese Frage ist längst geklärt. Erstens: Artikel 144 GG. Die alte Fassung ist bedeutungslos geworden, weil sich der entscheidende Absatz (2) wiederum auf Artikel 23 bezog, der aber im Zug der Wiedervereinigung aufgehoben wurde. Er regelte den Beitritt neuer deutscher Gebiete zum Geltungsbereich des GG und war nach der Wiedervereinigung nicht mehr erforderlich.

Artikels 146 GG enthält eine KANN-Bestimmung, dass nämlich das GG durch eine Verfassung ersetzt werden kann, und dann seine Bedeutung verliert. Wie gesagt, das Volk hat durch Akklamation seine Zustimmung erteilt, das GG als Verfassung anzuerkennen. Wie gesagt, jeder war begeistert, auch du. Also komm jetzt nicht mit dummen Lügen, du eklige Schwuchtel.

Hat man uns das damals so nahegelegt. "Bei der Bundestagswahl stimmen Sie auch über die Gültigkeit des GG ab."? Kann mich nicht erinnern.

[luggi69]

Deutschland ist kein Königreich. Warum sollte man etwas verbieten, was nicht existent ist?

Bei einer Sache bin ich mir nicht schlüssig!

Ist Deutschtschland ein souveränes Land mit eigener Verfassung????

[Bodensee]

Danke, ja, eine meiner herausragenden Fähigkeiten. Beste Nah- und Fernaufklärung, hoch auflösendes Verfolgerradar, hohe Salvenfolge, hohe Mündungsgeschwindigkeit, hohe Trefferquote. Ich sollte mich "MANTIS" nennen, hrhrhr

https://bilder3.n-tv.de/img/incoming/crop20399498/6581323359-cImg_16_9-w1200/PR-Image-Skyshield.jpg

Nur "ohne Punkt und Komma" ist definitiv falsch, du Analphabet. <--- Komma, Punkt

Boah bist du behindert.

Du kriegst nicht mal mit dass er nicht nur keinen Fehler gemacht hat sondern postest auch ein dümmliches Bild, was dich noch lächerlicher erscheinen lässt.

Geh dich einweisen du hirnverbrannter Kackfleck.

[ABAS]

Danke, ja, eine meiner herausragenden Fähigkeiten. Beste Nah- und Fernaufklärung, hoch auflösendes Verfolgerradar, hohe Salvenfolge, hohe Mündungsgeschwindigkeit, hohe Trefferquote. Ich sollte mich "MANTIS" nennen, hrhrhr

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Nur "ohne Punkt und Komma" ist definitiv falsch, du Analphabet. <--- Komma, Punkt

Wer hat das Mantis erfunden? Es waren die Schweizer!


Der Bund.ch / 01.07.20218 von David Hesse

Besorgte Waffenfabrikanten

Die Schweizer Rüstungsindustrie fühlt sich missverstanden. Um Arbeitsplätze zu sichern, möchte sie mehr Waffen exportieren. Auch in Konfliktländer.

https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/120035/20250528220149-8c60c6mQ4YhAZqQeibdvRp.webp

Zu teuer für die Schweiz, aber bei der deutschen Bundeswehr im Einsatz:
Das Flugabwehrsystem Mantis der Zürcher Firma Rheinmetall Air Defence. Foto: Rheinmetall Defence

Die Munition heisst Ahead und macht keine halben Sachen. Jedes Geschoss enthält 152 Subprojektile aus Wolfram, die im Flug freigesetzt werden und als Schwarm ins Ziel einschlagen. Firmenchef Urs Loher zeigt eine Reihe durchlöcherter Metallplatten, von der Hallendecke herabhängt eine zerfetzte Luft-Boden-Rakete des Typs Maverick. «Von uns original beschossen», sagt Loher froh. Ahead steht für Advanced Hit Efficiency and Destruction, fortgeschrittene Trefferwirksamkeit und Zerstörung.

Ahead wurde in der Schweiz entwickelt, in Zürich-Oerlikon, von Rheinmetall Air Defence (RAD). Die Firma ist eine Tochter des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall mit Sitz in Düsseldorf, doch bis 2009 hiess sie Oerlikon-Contraves und war viele Jahre Teil der Gruppe Oerlikon-Bührle. Über dem Eingang weht weiter die Schweizer Fahne. Das Areal ist riesig, hier hat Emil Bührle im Zweiten Weltkrieg 4000 Arbeiter beschäftigt und Kanonen für Nazideutschland gefertigt. Heute sind es noch knapp 800 Angestellte, viele Flächen des Geländes sind fremdvermietet, etwa an die ABB. Die Zahl der Lehrlinge ist auf 40 geschrumpft. Es ist nicht mehr wie früher.

Rheinmetall Air Defence gehört zu der Gruppe von Schweizer Rüstungsfirmen, die den Bundesrat gebeten hat, die Exportvorschriften für Kriegsmaterial zu lockern. Vor zehn Tagen hat die Regierung dem Begehren stattgegeben. Neu sollen Rüstungsgüter auch an Staaten verkauft werden können, in denen interne Konflikte herrschen. Theoretisch also auch in Bürgerkriegsländer.

...

Schweizer Handarbeit

Urs Loher führt durch Fabrikhallen, die seltsam vertraut wirken: Werkbänke, Arbeiter mit Schutzbrillen, schwere Metallteile – Handarbeit, wie früher. «Wirklich: Niemand will in Kriegsländer liefern, nach Syrien oder in den Jemen, niemand», sagt Loher. Da gelten UNO-Embargos, da lasse man die Finger davon. Oerlikon-Bührle hatte 1968 seine Skandale um unerlaubte Waffenexporte nach Südafrika, nach Biafra, Nigeria, so etwas soll nie wieder vorkommen. Aber die heutigen Ausfuhrbestimmungen seien zu streng, findet Loher.

Etwa im Fall Thailand, das bei Rheinmetall Waffen bestellen wollte. Bundesbern urteilte: innerer Konflikt, Export nicht angezeigt. Urs Loher ärgert sich. Der Kunde sei so enttäuscht gewesen. «Die fragten: Was habt ihr gegen uns?» Offenbar ging es beim Entscheid des Bundes um einen Konflikt im Süden Thailands, wo muslimische Rebellen sich gegen die Regierung erheben und Bangkok durchgreift. Absurd, findet Loher: «Jeder Schweizer macht Ferien in Thailand, Thailand ist friedlich. Aber wir dürfen nicht liefern?» Zumal seine Firma ja nur defensive Waffen herstelle, die nicht für Angriffe in Bürgerkriegen verwendet werden könnten.

Rheinmetall ist nicht allein. Die ganze Branche hat sich für die Lockerung der Exportbestimmungen eingesetzt. Sie argumentiert mit dem Werkplatz Schweiz: Was ist wichtiger, die genauen Umstände der Terrorbekämpfung im Dschungel ferner Länder oder die Arbeitsplätze und die KMU-Tradition daheim? Eben.

30 Prozent des Umsatzes macht die Firma mit der Armee

Die Firma Mowag in Kreuzlingen stellt gepanzerte Radfahrzeuge her, den Piranha, den Eagle, auch den Duro der Schweizer Armee. 1950 als Motorwagenfabrik gegründet, seit 1999 gehört sie Amerikanern und heisst offiziell GDELS-Mowag. Doch Chef wie Geschäftsleitung seien weiterhin Schweizer, die meisten der 750 Angestellten auch, sagt Firmensprecher Pascal Kopp. 40 Lehrlinge habe man, Polymechaniker, Fahrzeugschlosser, Lackierer. «Wir sind der grösste Arbeitgeber Kreuzlingens, in der Region ist man stolz auf die Mowag.»

Die Firma macht etwa 30 Prozent ihres Umsatzes mit der Schweizer Armee, fast 5000 Mowag-Fahrzeuge sind dort im Einsatz. Wartung gehört dazu: Verkaufschef Urs Engeli führt durch eine Montagehalle, 2-Takt-Dieselmotoren aus Armeefahrzeugen stehen aufgebockt wie Tinguely-Kunst, bereit für die Routineprüfung. Die Mowag baut auch die 32 neuen Mörser für die Schweizer Armee, Fahrzeuge mit integrierten Ruag-Waffensystemen. «Trotzdem, wir sind auf den Export angewiesen», sagt Engeli. In den Hallen werden Fahrzeuge für die Armeen Dänemarks, Irlands, Rumäniens und Deutschlands hergestellt.

Auch mit Katar wäre man gern ins *Geschäft gekommen. 2015 stellte die Mowag ein Gesuch zur Ausfuhr eines einzigen Fahrzeugs zu Demonstrationszwecken. Katar lade im Sommer gern Produzenten ein und beschaue deren Ware. «Wer da fehlt, ist raus», sagt Engeli. Katar ist verwickelt in den Krieg im Jemen, Bern verweigerte die Ausfuhr. Nun habe eine französische Firma den Zuschlag erhalten, die Waffen dazu liefere Norwegen, sagt Engeli. «Norwegen.» Er klingt verletzt. Alle dürfen, nur wir nicht.

Bei Rheinmetall Air Defence sind 90 Prozent der Aufträge Exporte

Fälle wie Katar, versichert Mowag-Firmensprecher Pascal Kopp, seien aber selten. Der Bund sage fast nie ab, denn in problematische Staaten wolle man ja gar nicht exportieren, da frage man gar nicht an. «Wir wollen in Länder liefern, die uns ähnlich sind.» Aus Gründen der «Business-Ethik», zudem seien die meisten politisch umstrittenen Staaten auch zu wenig zahlungskräftig und stabil, als dass sich Geschäfte mit ihnen lohnten. China wäre eine Ausnahme, aber das will man nicht, sagt Kopp. «Die bestellen nur ein Fahrzeug und bauen es dann wahrscheinlich selber nach».

Offensichtlich sind die wenigen umstritten-stabilen Staaten interessant genug, um sich für eine Lockerung der Exportbestimmungen einzusetzen. Saudiarabien war mehrfach Kunde und half Bahrain 2011 mit einem Mowag-Piranha bei der Niederschlagung von Demonstranten. Und vor zwei Jahren gelangte die Mowag mit einer Vorabklärung in Sachen Türkei an den Bund, es ging um Fahrzeuge für den Grenzschutz. Bern sah keine Möglichkeit für einen Export; die Türkei geht im Inneren gegen die Kurden vor und agiert militärisch vermehrt jenseits ihrer Grenzen in Syrien.

Wo bleibt da die «Business-Ethik»? Sind solche Kunden die Mehreinkünfte wirklich wert? «Ich weiss es nicht», sagt Verkaufschef Urs Engeli. Die Voranfrage zur Türkei sei zu einem sehr frühen Zeitpunkt erfolgt, bis zu einem allfälligen Vertrag hätte es noch Jahre dauern können. Man habe nur abklären wollen, ob das Projekt verfolgt werden soll. «Für eine solche Abklärung sollten wir nicht öffentlich gescholten werden.»

Oerlikon-Kanonen aus Singapur

Dass der Export nun einfacher werden soll, sei für seine Firma «überlebensnotwendig», sagt Urs Loher von Rheinmetall Air Defence in Zürich. Loher ist Elektroingenieur und Offizier bei der Armee, neben ihm sitzt ein Sprecher des deutschen Mutterkonzerns, eigens aus Düsseldorf eingeflogen. Die Schweizer, sagt Loher, bangten um ihren Standort. «Denn wenn ich Aufträge für Pakistan habe, aber nicht liefern darf, muss sich meine Firmenzentrale fragen, ob das Personal in Zürich am richtigen Standort ist.» Der Mann aus Düsseldorf nickt. Die Schweizer Exportbestimmungen, sagt er, seien strenger als die der EU. Dort dürfen Waffen einen Konflikt nicht schüren oder verlängern. In der Schweiz war bis jetzt schon das Bestehen eines Konflikts Grund für ein Exportverbot.

Am liebsten sind Rheinmetall Air Defence natürlich saubere Kunden. Europäische wie die deutsche Bundeswehr. Für sie baut Zürich das Flugabwehrsystem Mantis: 5,8 Tonnen schwer, es sieht aus wie eine Mischung aus Müllcontainer und Panzer. Darin versteckt ist modernste Technik, Radar, Wärmebilder. Das Mantis erkennt nahende Objekte, auch sehr kleine, Tauben wie Granaten. Entwickelt wurde es für die deutschen Camps in Afghanistan, die oft von Kleinzeug beschossen wurden. Das Mantis kann die Objekte abschiessen, über eine Revolverkanone mit einer Kadenz von 1000 Schuss pro Minute. Damit könnten theoretisch aber auch zivile Wasseraufbereitungsanlagen geschützt werden, sagt Loher. «Steht es der Schweiz an zu sagen: Dieses Land soll sich nicht mit unserer Ware schützen dürfen?»

Könnte die Industrie nicht Schneepflüge statt Kanonen bauen?

Hightech-Waffen wie das Mantis kann sich die Schweizer Armee nicht leisten. «Wir würden ihr das gern verkaufen», sagt Loher. Vorerst muss sich Rheinmetall Air Defence damit begnügen, die Nutzungsdauer der bestehenden Luftabwehrwaffen zu verlängern. Sie möbelt die alten Zwillingskanonen der Armee auf, von Oerlikon gebaut und 1963 in Betrieb genommen. Sie stehen abgespachtelt vor der Spritzhalle.
Das Geschäft im Inland ist gering. 90 bis 95 Prozent aller Aufträge gingen in den Export, sagt RAD-Chef Loher. Wer wolle, dass die Schweizer Rüstungsindustrie am Leben bleibe und wie von der Verfassung verlangt die Armee im Ernstfall ausrüsten könne, der dürfe ihr heute nicht die lebenswichtigen Exporte versagen. Jeder Rappen zählt.

Dem deutschen Mutterkonzern ist das Fortbestehen der Schweizer Rüstungsautarkie wohl nicht ganz so wichtig. Rheinmetall hat sich in Zürich vor allem eine Marke gekauft: Die Oerlikon-Kanone. «Die kennt jeder, im Nahen Osten, in Asien, ein toller Brand», sagt Urs Loher. Könnte der Konzern diese Oerlikon-Kanone nicht einfach in Italien oder besser in Singapur herstellen, wo es weniger mühsame Presse und Exportvorschriften gibt? Loher blickt schockiert. «Das könnte er, sollte er aber nicht wollen.» Der deutsche Pressesprecher sagt diplomatisch: «Viele Schweizer wissen gar nicht, was sie mit der renommierten Oerlikon-Kanone für ein Asset haben.»

Fang die Drohne ab

...

Bei Rheinmetall Air Defence hört man, die Firma würde gern mehr in den zivilen Sektor expandieren. Im Moment versucht sie, die Aufklärungskomponenten ihres Mantis-Systems an Justizvollzugsanstalten zu verkaufen.

Zur Drohnenabwehr: Strafgefangene erhalten immer öfter Drogen oder Fluchthilfen per Drohne über die Gefängnismauer.

Da könnte ein Mantis helfen. Natürlich kann die Abschussvorrichtung nicht mitgeliefert werden. Allein der fallenden Trümmer wegen. Schade. Das wird die Einnahmen schmälern.

https://www.derbund.ch/besorgte-waffenfabrikanten-310644042087

[Süßer]

Hat man uns das damals so nahegelegt. "Bei der Bundestagswahl stimmen Sie auch über die Gültigkeit des GG ab."? Kann mich nicht erinnern.

Sicher meint Nathan, die in Deutschland vielzuoft angewendeten Volksentscheide. Denn durch die vielen Anpassungen der deutschen Verfassung an den Zeitgeist gehen Einem die vielen Volksabstimmungen auf den Zeiger.

[Pulchritudo]

Danke, ja, eine meiner herausragenden Fähigkeiten. Beste Nah- und Fernaufklärung, hoch auflösendes Verfolgerradar, hohe Salvenfolge, hohe Mündungsgeschwindigkeit, hohe Trefferquote. Ich sollte mich "MANTIS" nennen, hrhrhr

https://bilder3.n-tv.de/img/incoming/crop20399498/6581323359-cImg_16_9-w1200/PR-Image-Skyshield.jpg

Nur "ohne Punkt und Komma" ist definitiv falsch, du Analphabet. <--- Komma, Punkt

Du hast null Ahnung, wie man das Teil bedient, das trifft auch auf dein Gehirn zu. Immerhin weisst du, wie man hier ein Bild posten kann, mit YT Videos einstellen hapert es noch, du Schenie. :)

[Pulchritudo]

Wenn du dich über ad personam aufregst, ist das wie im Glashaus eine Bazooka abzufeuern.

Das wird ihn geistig überfordern.

[Gehirnnutzer]

Hat man uns das damals so nahegelegt. "Bei der Bundestagswahl stimmen Sie auch über die Gültigkeit des GG ab."? Kann mich nicht erinnern.

Eine Verfassung erhält ihre Legitimation durch die Zustimmung des Volkes. Dabei ist nicht nur die direkte Zustimmung durch Volksabstimmung etc. gemeint, sondern auch die indirekte Zustimmung über Vplksvertreter.