Vollständige Version anzeigen : Die Bundesregierung - CDU & SPD 2025 -
Ruprecht
05.11.2025, 12:15
Die BILD und die WELT ...also Springerverlag und CSU werden
Merz demontieren...und durch Wüst/NRW ersetzen...
Ich habe Angela Merkel nie gemocht...aber darin hatte sie Recht...Merz ist eine Null...!!!
Was bringt dich zu der abenteuerlichen Ansicht das der Wüst eine kleinere Null ist als der Merz?
Die BILD und die WELT ...also Springerverlag und CSU werden
Merz demontieren...und durch Wüst/NRW ersetzen...
Ich habe Angela Merkel nie gemocht...aber darin hatte sie Recht...Merz ist eine Null...!!!
Ich mochte Merz nie. Aber er ist noch unfähiger als befürchtet. Ein absolutes Desaster für Deutschland. Der Ruin der CDU.
Der Wadephul..ich kann das alles nicht mehr
https://twitter.com/KrahMax/status/1985790995074576753
BrüggeGent
05.11.2025, 12:19
Was bringt dich zu der abenteuerlichen Ansicht das der Wüst eine kleinere Null ist als der Merz?
Die Körperhaltung...die Augenmotorik...
Dieser unsägliche Merz schaut den ganzen Tag, als wenn er Verstopfung oder Zahnschmerzen hat...
Dieser Typ war bei Blackrock auch keine betriebswirtschaftliche Größe...
Merz war nur der Grüß Gott August...der Türöffner...
phantomias
05.11.2025, 12:27
Die BILD und die WELT ...also Springerverlag und CSU werden
Merz demontieren...und durch Wüst/NRW ersetzen...
Ich habe Angela Merkel nie gemocht...aber darin hatte sie Recht...Merz ist eine Null...!!!
Wüst würde sogar ich wählen. Bei Merz fehlt es in jeder Beziehung zum Kanzler. Leider überschätzt er sich selbst maßlos. Noch schlimmer wäre nur der Schaumschläger Söder.
BrüggeGent
05.11.2025, 12:33
Wüst würde sogar ich wählen. Bei Merz fehlt es in jeder Beziehung zum Kanzler. Leider überschätzt er sich selbst maßlos. Noch schlimmer wäre nur der Schaumschläger Söder.
Richtig...Söder ist ein Schaumschläger...Das wissen auch Dobrindt und Manfred Weber...
Schlummifix
05.11.2025, 12:42
Die Regierung Merz zerbricht…
https://www.bild.de/politik/inland/analyse-von-paul-ronzheimer-zum-regierungs-chaos-erste-cdu-politiker-sprechen-jetzt-ueber-das-undenkbare-690b0fc50580923d09987c3e
Und dann?
Vielvölkerstaat BRD, unregierbar.
Zeig uns Deine politische Alternative...statt nur rum zu meckern...AfD...Die Heimat...BSW...Dritter Weg...oder eine ganz neue überzeugende rechte Truppe...!?
Da ist nichts...und Du weißt das ja auch...
Ich kann hier nicht alles schreiben und das weißt du auch. Oder bist du dazu zu blöd?
bloed regiert Deutschland, ohne Beruf will nur noch abzocken
Alle reden von Innovation und Technologie, aber keiner will das Neue
VON ROLAND TICHY
So, 9. November 2025
Allmählich frisst sich die Erkenntnis durch, dass es mit der deutschen Industrie zu Ende geht. Eine kurze Geschichte der Dummheit und des Niedergangs in Deutschland. Das Neue kann man nicht herbeisubventionieren - man muss Raum lassen statt regulieren und subventionieren.
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/alle-reden-von-innovation-und-technologie/
der Karl
10.11.2025, 15:41
IW-Studie: Jeder zweite Euro der Sonderschulden wird zweckentfremdet
"Ein Verschiebebahnhof mit vielen Gleisen“, so eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft: Posten des Kernhaushalts für Investitionen werden in das Infrastruktur-Sondervermögen verschoben. Wobei die Regierung den Überblick über die Gleise längst verloren haben dürfte. Die Schuldenorgie dient nicht dem Wachstum der Wirtschaft, sondern ihrer Zerstörung.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/iw-studie-sondervermoegen-infrastruktur/
Mit dem Klingelbeutel wird das nix!!
Ich habe letztes Mal wieder dick zugeschlagen, so als hätte der erhabene Herr Marx diesen von Justitia geschmiedeten schmetternden Hammer selbst geführt, heute nun der Nachtisch (PS: ein dicker Nachtisch - PPS: Nee, doch wieder deftiges Hauptgericht). Ich habe mal recherchiert, um herauszufinden, was die Diätenempfänger da Krankes mit dem Schonvermögen beim GG-widrigen und hoffentlich vom internen (S)PD-Widerstand verhinderten, aufgeweichten oder zumindest hinausgezögerten neuen Würgergeld planen, und in einer Konstellation von Suchanfrageworten hat die Google-KI alarmierende Zahlen ausgespuckt. Ich weiß nicht, ob das Unfug oder ein Zwischenstand oder so war, und es tauchte auch nicht wieder auf, aber wenn das stimmt, dann wird/werden schon mal jedem Twen der Schwanz/die Titten abgeschnitten und kommen erst die Systemopfer ab 51 Jahren wieder auf diesen lächerlichen Stand von 15.000 Euro Schonvermögen plus etwaiges "angemessenes" Kfz, die jetzt JEDEM nach der Karenzzeit zustehen ungeachtet galoppierter Inflation. Da kommt vielleicht nochmal hier und da ein kleiner ergänzender Bonus zustande, wenn derjenige bislang viel gearbeitet hat - was ich natürlich weitgehend vergessen kann. Ich erwarte, daß das Minimum an Schonvermögen für einen jeden mindestens bei dem liegt, was es vorher war, anstatt daß man plötzlich möglicherweise weite Personenkreise in die Enteignungsfalle lockt! Und SOLCHE Volksenteigner und Binnenkaufkraftvernichter wollen uns hoffnungsvolle Stimmung einreden! 8-P Stattdessen wird wie gesagt das Signal gesendet, besser bloß kein (sichtbares) Vermögen zu haben... Und es ist so widersprüchlich und absurd. Sie wollen nämlich allem Anschein nach zugleich die Hinzuverdienstgrenzen für Aufstocker erhöhen. Auf diese Weise kann man dann unter Umständen ganz schnell immer wieder an diese relativ niedrige Schonvermögensgrenze herankommen, wenn man nicht über romulanisches Geld verfügt... ;-) Ausgeben darf man es ja auch nicht für alles; dann kommen sie wieder keifend angeschissen und werfen einem vor, nicht akribisch dafür gespart zu haben, daß man sich irgendwann vom Staat enteignen lassen darf, während reiche Bonzen weiter verhätschelt werden und sich den dritten Privatjet in den goldenen Hangar stellen. So abartig wie abgrundtief bösartig und ungerecht, aber das ist sie, diese BundesreGIERung unter dem SchleKaZ und jenem rückgratlosen Seeheimer Verräter da. ;-P Ich warte übrigens immer noch auf den Part, den die Reichen deiner Couleur leisten sollen; du hast doch gesagt, JEDER "müsse" seinen Teil dazu beitragen...
Und jetzt kommt doch diese Reiche - der Name ist Programm - uns mit Ludwig Erhard um die Ecke geschissen, dieser noch fetteren Version von Winston Churchill. Sie hat wahrscheinlich letztens auch diese Doku auf 3Sat über Nostalgie und wie man sie als Politiker mißbrauchen kann, gesehen, und versucht es auf Anhieb. Dabei ist natürlich vollkommen evident, daß das systempopulistische Propaganda ist. Die Zeit des sogenannten "Wirtschaftswunders" fand kurz nach dem letzten Systemreset statt mit überdies deutlich geringeren monetären Gefällen. Spielgeld neu verteilt, viel aufzubauen und zu ersetzen bei weniger verfügbaren (lebenden) Menschen = wenig Arbeitslosigkeit und anspringende Wirtschaft. Dann noch eine ausländische Macht, die sich einmischt und uns als Bollwerk gegen die Sowjet Union aufbauen will - und fertig ist das "Wirtschaftswunder". Lachhaft. Das ist in keiner Weise mit der heutigen Zeit vergleichbar; die erinnert eher an die Weimarer Republik. Und ich weiß nicht, ob die offenbar lernresistente Menschheit den nächsten drohenden Systemreset noch so ohne Weiteres überstehen wird... Die Heute-Show sagte ja, man könnte Frau Reiche vielleicht als Einschlafhilfe benutzen. Ja, könnte ich mal probieren; einfach zehn Minuten Reiche abspielen - aber nur, wenn man sich nicht wieder über irgendeinen Unfug dieser deplatzierten Nulpe vom Typ von der Leyer aufregen muß. ;-/ Genau das Gegenteil von dem, was sie da labert, brauchen wir, nämlich das, was uns' Wagenknecht gesagt hat: Mehr Staat wagen. ;-) Mehr und nicht weniger - was wir aus Krisen wie Corona oder auch der Finanzkrise eigentlich gelernt haben müßten. Den RICHTIGEN Staat natürlich. Wenn dieses Politpack da oben von mehr Eigenverantwortung labert, so meint es einfach nur, sich aus der Verantwortung stehlen zu wollen, spricht es von mehr wirtschaftlicher Freiheit, so meint es mehr Optionen, Raubbau an Mensch und Natur begehen zu dürfen, ohne dabei gestört zu werden. Rotes Stopschild, sage ich da! 8-/
Vollkommen verantwortungslos dabei übrigens auch dieses Rumgeeier beim Verbrennungsmotor. Warum sind die E-Autos - auch nicht eben meine erste Wahl, sondern Wasserstoff/Brennstoffzellen - bislang so wenig etabliert? Weil sie aufgrund ihres zähen Pionierstatus, unzureichender Technik und schlechter Infrastruktur einfach noch den Kürzeren gegenüber klassischen Verbrennern ziehen. Warum all dies? Weil klassische Verbrenner immer noch als Alternative zur Verfügung stehen. Wie sorgt man dafür, daß sowohl Firmen als auch Verbraucher um ein E-Auto nicht mehr rumkommen, die Technik entsprechend motivierter verbessert wird, die Infrastruktur motivierter ausgebaut und diese Karren endlich zum Massenprodukt mit "normalen" Preisen werden? Indem man die Verbrennermotoren konsequent verbietet und alle dazu ZWINGT, das E-Auto zu wählen. Es war Zeit genug; es hat nichts gebracht. Anders läuft es erfahrungsgemäß nicht, und man könnte den Prozeß kaum besser abwürgen und das E-Auto dauerhaft marginalisieren als mit diesem verunsichernden Geeier jetzt und der Aussicht, daß klassische Verbrenner dauerhaft eine Alternative bleiben...
Ich sage ja, kaum gibt es ein paar wirtschaftliche Problemchen oder jaulen ein paar Lobbies rum, da gibt es für sie den wissenschaftlich erwiesenen Klimawandel und sonstige Umweltprobleme nicht mehr; sie haben einfach bloß eine oberflächliche Trittbrettfahrershow im Rahmen des FFF-Hypes abgezogen, diese verantwortungslosen Lobbylitiker. Und die Wirtschaft macht erfahrungsgemäß freiwillig so gut wie NICHTS. Vielleicht mal wieder etwas mehr das Fordern statt dem Fördern bei der Wirtschaft betonen...! 8-)
Wie schön aber, daß es das Drohselchen noch gibt, das ich einst gegen die bösartigen PIpistani verteidigte; gerade neulich hatte ich mich gefragt, was aus der kleinen Hibbelmaus wohl geworden ist. Und sie scheint noch immer auf angenehme Weise in der (S)PD herumzuspuken. Aber auch durchziehen und nicht wieder einknicken, wenn's drauf ankommt allesamt! Es ist schwer, den Redwing für sich zu gewinnen, doch im Gegenzug leicht, ihn zu verlieren... 8-)
Querfront
13.11.2025, 06:56
Schon wieder ein Abendessen der Regierung mit den Verfassungsrichtern, diesmal ohne Protokoll.
https://apollo-news.net/regierung-macht-geheimnis-um-treffen-mit-verfassungsrichtern-notizen-von-dobrindt-liegen-nicht-mehr-vor/
Abendessen im Kanzleramt
Regierung macht Geheimnis um Treffen mit Verfassungsrichtern: Notizen von Dobrindt „liegen nicht mehr vor“
Im Oktober traf die Bundesregierung die Richter des Bundesverfassungsgerichts zum Abendessen im Kanzleramt. Während früher Manuskripte von den Vorträgen veröffentlicht wurden, liegen die Notizen zum Vortrag des Ministers Dobrindt diesmal „nicht mehr vor“.
Am Abend des 9. Oktober kam es zwischen elf Ministern und zwei Staatssekretären sowie den 16 Verfassungsrichtern zu einem gemeinsamen Abendessen im Kanzleramt. Doch während die Inhalte der Treffen – insbesondere der Vorträge der Richter und Minister – noch im Jahr 2023 durch Manuskripte nachvollzogen werden konnten, liegen beim vergangenen Treffen, wie eine Anfrage der Welt nun offenlegt, nur lückenhaft Protokolle über das Besprochene vor.
Das Bundesverfassungsgericht habe auf Anfrage der Zeitung lediglich die Themen der Referate benannt. Zu den Redebeiträgen der Verfassungsrichter konnte Karlsruhe weder konkrete Manuskripte noch Notizen vorlegen. Das eine Thema war demnach „Repräsentation und direkte Demokratie“. Dazu sollen sich CSU-Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Verfassungsrichter Henning Radtke geäußert haben.
Top Thema wird wohl das AfD-Verbot gewesen sein.
Schon wieder ein Abendessen der Regierung mit den Verfassungsrichtern, diesmal ohne Protokoll.
https://apollo-news.net/regierung-macht-geheimnis-um-treffen-mit-verfassungsrichtern-notizen-von-dobrindt-liegen-nicht-mehr-vor/
Top Thema wird wohl das AfD-Verbot gewesen sein.
Reiner Deppen Mafia Staat ist Deutschland geworden im Mafia Klientel Stile
So harmonisch diese Regierung
https://twitter.com/ArminLaschet/status/1990084784844902644
BrüggeGent
16.11.2025, 17:44
So harmonisch diese Regierung
https://twitter.com/ArminLaschet/status/1990084784844902644
Armin Laschet hat noch eine Menge Kampfgeist...der will zurück in die Arena !
Armin Laschet hat noch eine Menge Kampfgeist...der will zurück in die Arena !
Der wäre Aussenminister geworden wäre er nicht besoffen gefahren
BrüggeGent
16.11.2025, 17:56
Der wäre Aussenminister geworden wäre er nicht besoffen gefahren
Ein besoffener Laschet ist immer noch besser als Wadepfuhl nüchtern...
Sandy Rose
16.11.2025, 18:03
Der wäre Aussenminister geworden wäre er nicht besoffen gefahren
Geschwindigkeitsüberschreitung, keine Trunkenheitsfahrt.
Ruprecht
17.11.2025, 08:52
Armin Laschet hat noch eine Menge Kampfgeist...der will zurück in die Arena !
Bitte nicht.
So wird Deutschland repräsentiert..es ist unfassbar
https://pbs.twimg.com/media/G6BS-HBWkAAVsby?format=png&name=900x900
der Karl
24.11.2025, 15:54
Krankenversicherung Höchster Wert seit 1998: Lohnnebenkosten könnten auf 42,3 Prozent steigen
Die Lohnnebenkosten könnten auf insgesamt 42,3 Prozent steigen – der höchste Wert seit 1998. Grund dafür ist der Anstieg des Zusatzbeitrags in der Krankenversicherung. Doch es könnten noch höhere Kosten entstehen.
..............
https://apollo-news.net/hchster-wert-seit-1998-lohnnebenkosten-knnten-auf-423-prozent-steigen/
Mann oh Mann, bekommen ja nix auf die Reihe - und ich dachte noch, der Merz sei ein "Macher", bei dem es vorwärts geht. Andauernd Friede/Freude/Eierkuchen mit dem Klingenbeutel zelebrieren, ist ein Schuss in den Ofen!
hat nur Doof Politologe: Lars Klingsbeil und die Uschi nicht kapiert, mangels IQ
US-Finanzminister Scott Bessent: EU-Sanktionen gegen Russland "sind gescheitert"
24 Nov. 2025 17:04 Uhr
In einem Interview kommentiert der US-Finanzminister zum eingeforderten Agieren in Brüssel, dass, wenn etwas 19 Mal hintereinander ohne Erfolg durchgesetzt wird, dies offensichtlich bedeutet, dass es nicht funktioniert hat.
https://rtnewsde.com/nordamerika/262697-us-finanzminister-scott-bessent-eu/
Wie die EU den Wirtschaftskrieg verloren hat 25. November 2025 (https://tkp.at/2025/11/25/wie-die-eu-den-wirtschaftskrieg-verloren-hat/)
Alles illegal auch noch, weil man in Berlin, Brüssel so herrlich dumm ist
Der russischen Wirtschaft geht es besser als der europäischen. Den Bürgern, Arbeitern, Lohnempfängern geht es besser als europäischen. Gesellschaft, Währung & Staatshaushalt sind in einem stabileren Zustand als sie es in der EU auf lange Zeit sein werden. Vor allem vonderLeyens ökonomische Wunderwaffen, Sanktionspakete 1 bis 2021, von denen jedes einzelne mit geradezu esoterischer Selbstbeweihräucherung & Konfettiregen als den (erwählten) Feind nun final niederringende gefeiert wurde, hätten grandioser nicht scheitern können. Ihre Sanktionen haben der EU mehr geschadet als Russland.
Und auch dass die EU (mit den ihr angeschlossenen Medien) diese Wahrheit über Jahre als „russische Propaganda“ unterdrückt hat, wird niemandem mehr schaden als ihr selbst.
Im Unterschied zur EU ist Russland selbstsuffizient: es hat Rohstoffe, es hat eine funktionierende Landwirtschaft, es hat Handelspartner. Wie sollte eine EU, deren strategische Lage weit schlechter ist, einen solchen Staat wirtschaftlich ruinieren können? Und wie sollte sie es erst in einem phantasierten Zukunftskrieg, nachdem 10 Jahre vonderLeyen die EU systematisch geschwächt und lächerlich gemacht haben werden und sie – trotz unaufhörlichen Gefasels von strategischer Diversifizierung & Autonomie – so abhängig von einem einzigen Akteur ist wie noch nie in ihrer ganzen Geschichte? (Protipp: Russland ist es nicht!)
der Karl
28.11.2025, 17:16
Koalition hält am Verbrenner-Aus fest: E-Auto-Prämie und ein Brief an Brüssel retten die Autoindustrie nicht
Union und SPD haben im Koalitionsausschuss das Verbrenner-Aus besiegelt. Eine neue Kaufprämie für E-Autos soll Schwung in das lahmende Marktsegment bringen. In Brüssel will man den Anschein von Technologieoffenheit wahren – per Brief an die Kommission.
https://apollo-news.net/koalition-haelt-am-verbrenner-aus-fest-e-auto-praemie-und-ein-brief-an-bruessel-retten-die-autoindustrie-nicht/
Bald ist er fällig, der Friedrich!
Koalition hält am Verbrenner-Aus fest: E-Auto-Prämie und ein Brief an Brüssel retten die Autoindustrie nicht
Union und SPD haben im Koalitionsausschuss das Verbrenner-Aus besiegelt. Eine neue Kaufprämie für E-Autos soll Schwung in das lahmende Marktsegment bringen. In Brüssel will man den Anschein von Technologieoffenheit wahren – per Brief an die Kommission.
https://apollo-news.net/koalition-haelt-am-verbrenner-aus-fest-e-auto-praemie-und-ein-brief-an-bruessel-retten-die-autoindustrie-nicht/
Bald ist er fällig, der Friedrich!
Fallt auf, wie die Deutschland zerstören und Schulden aufbauen
der Karl
28.11.2025, 17:22
Keiner da, der den Linksdrall aufhält - Merz/Klingelbeutel, welch ein Duo:crazy:
Keiner da, der den Linksdrall aufhält - Merz/Klingelbeutel, welch ein Duo:crazy:
Schulden ohne Ende, den Staat plündern, mit Tausenden von Deppen Posten
der Karl
28.11.2025, 21:23
Schulden ohne Ende, den Staat plündern, mit Tausenden von Deppen Posten
aber sie haben doch jetzt neu geregelt, dass es nur noch gaaaanz gaaanz wenige Druckluftbeauftragte gibt - das haben sie reformiert:crazy:
Es ist wieder Zeit. Es ist IMMER nur eine Frage der Zeit, bis diese K(l)oalition des SchleKaZ wieder genug Scheiße gebaut hat oder plant, daß ich nachlegen kann. ;-/ Anders als Karl Arsch im Dienst hier behauptet, habe ICH gelesen, daß diese Lobbylitiker eben NICHT am konsequenten Verbrenner-Aus festhalten wollen. Einmal mehr knicken sie vor der Wirtschaftslobby ein, einmal mehr sind ihnen ein paar vermeintlich gerettete Arbeitsplätze in den nächsten ein bis drei Jahren wichtiger als die nachhaltige Erhaltung des Planeten als lebenswerten Raum oder die Gesundheit der Allgemeinheit. Dabei hat dieser schwabbelige Klingzahnstocher sogar beinahe meinen kritisierenden Wortlaut verwendet, das aber allen Ernstes als gute oder notwendige Politik darzustellen versucht. Da hörte man nicht nur wieder den intriganten, opportunistischen Seeheimer, da hörte man erneut die (CD)U aus seinem röchelnden Rachen bellen. Es ist so erbärmlich. Und so wird man das E-Auto nie zur dominanten Spezies auf den Straßen machen, wenn man den Menschen immer wieder vermittelt, das ist eine unter vielen mindestens gleichrangigen Optionen. Die (S)PD knickt einmal mehr ein. Das weiß sie ja selbst; nicht umsonst hat die ulle Bas neulich bez. des Rentenstreits gesagt, es könne ja nicht sein, daß die (S)PD am Ende immer wieder nachgebe. Während der gelbe Zwergdackel deutlich mehr für sich und seine winzige Klientel rausgeschlagen hat in der Ampel. Weil die (S)PD eben IMMER eierlos ist - ob nun als Senior- oder Juniorpartner. Hauptsache, möglichst bequem Pöstchen und Diäten sichern. Bas und Co. wissen also selbst, was man bislang weitgehend wieder mal als devoter Steigbügelhalter der asozialen Unionsparteien gemacht hat - insbesondere natürlich in Sachen Bürgergeld. Jedenfalls hatte ich wieder einmal Recht, als ich keine Woche vor dem erwartungsgemäßen Scheitern des Klimaschutzabkommens in Brasilien u.a. im Flaggthread für Neosozialismus und gegen Kapitalismus schrieb, daß der Planet mit diesem paradoxen, kannibalistischen, wettbewerbswahnorientierten Jeder-gegen-jeden-Egosystem nicht zu retten ist. Wie zur Bestätigung meiner Worte kam das! Die "Klimakleber", die noch viel zu verhalten vorgegangen sind angesichts der Bedrohung, hatten Recht: Die Politik HAT es nicht im Griff. Nun, sie fragten, was, wenn die Politiker es nicht im Griff haben, ich dagegen antworte, sie HABEN es nicht im Griff. Und das wußte ich auch vorher. Das weiß, wer sie kennt und dieses kranke System sowie die Geschichte. Ziehen wir unsere Konsequenzen daraus. Planet und Menschheit erhalten, sollte VOR Kapitalismus, Privatwirtschaftslobby und reiche Minderheit um jeden Preis gehen... ;-/
Wo ich gerade bei der Bas war - zum Glück nicht physisch -, die vor den Jusos immer eine Schau abzieht, um dann später doch mit dem Ausgemerzten einen trinken zu gehen und auf Bierdeckeln den Abriß des Sozialstaates zu skizzieren. Ich möchte zunächst einmal erwähnen, daß sich die Inflation bez. Dingen, um die teils keiner rumkommt, erwartungsgemäß weiter hartnäckig hält, während man den Ärmsten im Lande die zweite Nullrunde zumutet und weiter nicht an den Überfluß der reichen Minderheit ran will (wobei die grenzenlose Dummheit der meisten Schweizer bez. dieses Themas aktuell einmal mehr ein abschreckendes Beispiel für mehr direkte Demokratie und den Einfluß von Lobbylitikern und deren Medien war). Auch das freilich GG-widrig ebenso wie die geplante Weigerung, die Sätze der Erwerbslosen mindestens einmal jährlich an die Realitäten anzupassen, denn auch das wurde meines Wissens 2019 oder auch zu einem anderen Zeitpunkt mindestens beschlossen. Typisch allerdings da natürlich mal wieder dieses wiederholte Fehlurteil niederer Instanzen gegenwärtig von betuchten Lobbyrichtern, die sich krampfhaft zusammendichten wollten, warum die von der Realität regelrecht überrollten Regelsätze 2022 und zu Zeiten von Corona noch verfassungsgemäß gewesen seien. Sie wurden ihrem Auftrag, der willkürlichen Legislative die Hand unter den Arsch zu halten, somit einmal mehr gerecht in diesem "Rechtsstaat". Die erste etwas nennenswertere Regelsatzerhöhung erfolgte 2023 und somit deutlich verspätet. Aber natürlich ist es für einen fetten, überbezahlten Richter ebenso verständlich, daß das menschenwürdige Existenzminimum über Monate um angeblich rund 12% unterschritten wird, wie für seinen abgehobenen, überbezahlten Klüngelkumpel aus der Politik. ;-P Derlei Willkür in diesem "Rechtsstaat" läßt natürlich wenig für die Zukunft in diesem lobbyistischen Shithole hoffen, auch wenn es diesmal nicht um Karlsruhe ging. Wir müssen das echte Recht wohl selbst in die Hand nehmen, könnte man daraus konstatieren... ;-/
Doch zurück zur ullen Bas: Zunächst einmal verachtenswert, daß sie scheinbar den wie aus einem Kuharsch mit pappigen Geräuschen herausblubbernden Unionsjargon übernommen hat und behauptete, man hätte ja quasi noch eine relativ gute Verteidigungsschlacht gegen die hochgradig soziopathischen, sozialdarwinistischen und GG-widrigen Übergriffe aus den heuchlerischen "C"-Parteien diesbezüglich geschlagen. Da kam meiner Erinnerung nach so ein Spruch wie, man erhalte den Sozialstaat für Personenkreise, für die es ihn eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. ...Faaalsch! Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum hat jeder warum auch immer Bedürftige, der kein oder nicht genug Einkommen generiert, nicht nur Kranke, Behinderte, etc., die die Unionssaubande angeblich auch gleich zu Sklavenarbeit heranziehen wollte. Irgendwann ist man in diesem kranken, lebensfernen Land noch FROH, nicht (mehr) gesund zu sein, weil man dann endlich von diesen Psychopathen in Ruhe gelassen wird und zu seinem Recht kommt! Was die (S)PD da sehenden Auges mitträgt und teils selbst schon in der Ampel losgetreten hat, das ist ein weiterer evidenter Verfassungsbruch, wie schon die rund 15 Jahre willkürlicher Hartz4-Staatsterrorismus und Wirtschaftsfaschismus in diesem "Rechtsstaat" bis zumindest Herbst 2019. Da gibt es nichts schönzureden.
Nun weiß ich nicht, wie viel da aus dem Zusammenhang gerissen oder übertrieben wurde und wie ernst es Bas gegenüber ihren Zuhörern bei den Jusos meinte, die sie natürlich auch einlullen will, aber es kamen selbstredend auch anständige, realitätsgewahre Aussagen. Wie etwa, diese skrupellose Arbeitgeberlobby der betuchten Egomanen, die stets das Asozialste fordert und vom Staat immer nur was wissen will, wenn es Subventionen, etc. abzugraben gibt, aber bloß nicht, wenn es Verantwortung für die Allgemeinheit in Form von Steuern oder sozialen Vorgaben zu übernehmen gibt, etc., als einen Gegner der sozialen Gerechtigkeit und der Massen zu identifizieren. NATÜRLICH heißt es in erster Linie Reich gegen Arm und im Grunde alle anderen! Da war erwartungsgemäß zu antizipieren, daß das echauffierte Gegacker auf Seiten der getroffenen Hühnerhunde sofort losgeht, sowohl in der Lobbypolitik als auch in der Wirtschaftslobby. Das würde ich eher als Kursbestätigung betrachten. Aber wie ernst kann man das nehmen von Bas? Vor allen Dingen, wenn offensichtlich so wenige Konsequenzen aus der zutreffenden Erkenntnis gezogen werden? Ist es nicht umso schlimmer, das Falsche zu tun, wenn man gar selbst weiß, daß es falsch ist? Sie sagt ja, sie stehe im Orkan und habe es nicht leicht, der sozialen und der asozialen Seite gerecht zu werden quasi. Nun, ich könnte mir auch vorstellen, daß sie da wenig Unterstützung von opportunistischen systemischen Übeltüten wie dem nach dem von ihm stark mit zu verantwortenden Wahldebakel nach oben gestolperten Klingzahnstocher oder diesem schleimigen Möchtegern-Parteilinken an dessen Seite erhält, von dem meines Wissens NULL Forderungen zur Zurückhaltung beim Sozialstaatsabriß und derlei kam bislang. Im Gegenteil, wahrscheinlich wird sie von diesen rotlackierten schwarzen Komplizen auch noch unter Druck gesetzt. Gleichwohl muß sich am Ende des Tages jeder die Frage stellen, in wessen Dienst er sich stellen und bei was er ruhigen Gewissens mitmachen will. Der asozialen Seite sollte man GAR nicht gerecht werden. Jedenfalls nicht in angeblichen Kernbereichen, die eine Partei ausmachen.
Und das sollten sich auch die Jusos hinter die Löffel schreiben. Dazu schrieb ich heute bereits anderswo:
Ach, und ich erwartete bereits, daß erbärmliche Figuren wie dieses soziopathische Spahn-Ferkel die ganze Chose mißbrauchen, die Jusos dazu zu nötigen, später zu eben erwähntem GG-widrigen Sozialstaatsabriß ebenfalls eine Zustimmung zu erteilen - quasi "im Gegenzug" zu den umgekippten "Junge" Union-"Rebellen". Aber man sollte nicht die eine asoziale Fehlpolitik mit der anderen erkaufen, sollte nicht billig sich zu dieser Intrige: Arbeitnehmer(/Rentner) gegen Arbeitslose einspannen lassen. Das sind zwei von etlichen weiteren Abstimmungen, die nichts miteinander zu tun haben, und ich erwarte von glaubhaften Jusos mit standhaften Idealen und Arsch in der Hose, jetzt nicht nur etwas Theater zu veranstalten, sondern auch konsequent GEGEN diese grundfalsche Politik zu stimmen. Ganz gleich, was die von der (CD)U gekauften Kollaborateure a la Klingzahnstocher dazu sagen. Wenn ihr euer Gewissen wie diese Übeltüten verkauft und euch an einem GG-widrigen Unrecht beteiligt auf Kosten der Ärmsten mit dieser Zustimmung, dann seid ihr nicht besser - und landet später gegebenenfalls ebenfalls vor Nürnberg 2.0. 8-) Verantwortung ist es nicht, rückgratlos und wider besseren Wissens bei sowas mitzumachen, um etwa eine miese Koalition mit einem miesen Kanzler auf Biegen und Brechen zu halten, sondern danach zu trachten, falsche Politik abzuwenden sowie gute zu unterstützen und zu ermöglichen!
Schon wieder ein Abendessen der Regierung mit den Verfassungsrichtern, diesmal ohne Protokoll.
https://apollo-news.net/regierung-macht-geheimnis-um-treffen-mit-verfassungsrichtern-notizen-von-dobrindt-liegen-nicht-mehr-vor/
Top Thema wird wohl das AfD-Verbot gewesen sein.
Viel schlimmer; es könnte auch darum gegangen sein, diesmal doch bitte wieder den offenen Verfassungsbruch bez. der Bürgergelddemontage und des Sozialstaatsabrisses mitzutragen oder zumindest die Entscheidung über diese eigentlich klare Sache wieder erst einmal um Jahre zu verschleppen. ;-P Und dieses Mal haben wir eine Regierung, in der BEIDE in Karlsruhe mit Abstand dominierenden Parteibuchträgerfraktionen vertreten sind. Da ist also die Gefahr wieder groß, daß in diesem "Rechtsstaat" der systemischen Legislative durch die systemische Judikative einmal mehr die Hand unter den Arsch gehalten wird - zumal es gegen Arme und nicht für Bonzen oder Wirtschaftsinteressen geht. Das 2019 war wirklich das Allermindeste, was man machen mußte, um wenigstens noch halbwegs sein Gesicht zu wahren und den Schein von Objektivität und Seriosität zu wahren, aber freilich immer noch GG-widrig, denn das 2010 noch selbst festgestellte garantiert zu werden habende menschenwürdige Existenzminimum darf auch nicht um EIN Prozent gekürzt werden. Jetzt aber maßen sich maßlose Lobbylitiker und Diätenempfänger an, selbst dieses Urteil ebenso dreist wie auch willkürlich zu ignorieren, und könnten mit solch Klüngeltreffen schon mal sondieren, wie nachhaltig dieser Verfassungsbruch denn sein wird, bzw. eben versuchen, die Judikative auf diese korrupte Art auf Kurs zu bringen. Ich frage mich wirklich, ob es in dieser erbärmlichen Bananenrepublik noch Grenzen der Schamlosigkeit gibt, aber so ähnlich läuft es ja überall im "Werte"-Kapitalismus... ;-P
Ich wußte schon, warum ich dieses Mal gar nicht erst schreibe, es wird ein kurzer Text. Bei Schwarzrot türmt sich einfach so viel Scheiße auf, daß der Turm von Babel dagegen wie eine Sandburg anmutet. Dabei habe ich hier noch nicht mal von deren vehementer intriganter Kriegsverlängerungsinitiative bez. der Ukra-Ruine gesprochen, während man der imperialistischen USA evidente Völkerrechtsbrüche in der Karibik vermutlich als "wertewestlich" betitelt... ;-/
Nicht mal der Pentagon, niimmt noch dne Hörer ab, wenn Treu Doof anruft:fizeig:
UNSER KABINETT: REVUE DER WICHTIG- UND NICHTSTUER 3.12.2025
Peter Winnemöller • Die Namen der meisten Minister sind unbekannt. Unbekannt ist auch, was sie tun. Viele Minister tun im Grunde nichts, um dieser Regierung ein Profil zu geben. Ausnahmen bestätigen die Regel. Und man fragt sich, was machen die eigentlich den lieben langen Tag?
.................................................. ......
Ein Bundesminister wird mit B11 besoldet. Das sind etwa 21.392 Euro. Dazu kommt eine Aufwandspauschale von knapp 11.000 Euro und, wenn sie Abgeordnete des Deutschen Bundestages sind, eine monatliche Abgeordnetenentschädigung von 11.227 Euro. Wer seinen Job gut macht, darf dieses Geld gerne verdienen. Doch da es öffentliche Gelder sind, aus denen diese üppigen Gehälter und Zulagen finanziert werden, darf man fragen, wofür die Bürger dieses Landes seit Mai 2025 den sagenhaften Betrag von rund 5 Millionen Euro Gehälter für das Kabinett ausgegeben haben.
Zu diesem Zweck ist erst einmal die Frage zu stellen, welche Minister kann man ad hoc nennen und welche (aktuellen oder grundsätzlichen) politischen Entscheidungen oder Impulse verbindet man mit Ihnen. In den 70/80er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts war es sogar üblich, in der Schule die Ministerien und Minister zu behandeln und möglicherweise sogar das Kabinett auswendig zu lernen. Das ist einfach, wenn der Kanzler seit gefühlt einer Ewigkeit Helmut heißt und der Außenminister fast genauso lange auf den Namen Hans-Dietrich hört. Heute mag es schwerer sein.
Und nun teste man sich selbst. Wer ist Justizminister? Wer ist Gesundheitsminister? Wer ist Landwirtschaftsminister? Niemand gräme sich, der es nicht ad hoc weiß. Denn dieses Kabinett ist so blass, dass man sich ernsthaft fragen muss, was unsere Minister denn so beruflich machen. Selbst Profis wie Politikjournalisten müssen bei dem einen oder anderen Ressort nachdenken oder nachschlagen. Aus diesem Grunde sei der Vollständigkeit halber hier das Bundeskabinett vorgestellt: Friedrich Merz, Bundeskanzler, Lars Klingbeil, Finanzminister, Alexander Dobrindt, Innenminister, Johann Wadephul, Außenminister, Boris Pistorius, Verteidigungsminister, Katherina Reiche, Wirtschaftsministerin, Dorothee Bär, Forschungsministerin, Stefanie Hubig, Justizministerin, Karin Prien, Familienministerin, Bäbel Bas, Arbeitsministerin, Karsten Wildberger, Digitalminister, Patrick Schnieder, Verkehrsminister, Casten Schneider Umweltminister, Nina Warken, Gesundheitsministerin, Alois Rainer, Landwirtschaftsminister, Reem Alabali Radovan, Entwicklungsministerin, Verena Hubertz, Bauministerin, Thorsten Frei, Kanzleramtsminister. (Und morgen muss das sitzen! Wir schreiben einen Test darüber.)
Mehr (https://www.achgut.com/artikel/unser_kabinett_zwischen_wichtig_und_nichtstun)
Flüchtling
04.12.2025, 09:29
[...]
Bald ist er fällig, der Friedrich!
Na, hoffentlich.
Allerdings: Nachfolger[in] untertrumpfte hierzulande jedesmal den Vorgänger.
_ _ _ _ _ _
Was hat Friedrich mit Friederich gemein:
https://de.wikisource.org/wiki/Der_Struwwelpeter/Die_Geschichte_vom_b%C3%B6sen_Friederich
https://pbs.twimg.com/media/G7TRPZXWUAAlJli?format=jpg&name=900x900
Unglaublich.
erselber
04.12.2025, 10:22
https://pbs.twimg.com/media/G7TRPZXWUAAlJli?format=jpg&name=900x900
Unglaublich.
Da könnten sie ja mit dem normalen Bürger also Otto-Normalverbraucher und Lieschen Müller in Kontakt kommen und die Stimmung „hautnah“ erleben.
Das würde sie sehr stören und von ihrem „Glauben“ im „Besten Deutschland das wir ja hatten zu leben“ abbringen.
Sie müssten sich das schmerzlich eingestehen und -sehen was sie alles falsch gemacht haben und umdenken.
Da könnten sie ja mit dem normalen Bürger also Otto-Normalverbraucher und Lieschen Müller in Kontakt kommen und die Stimmung „hautnah“ erleben.
Das würde sie sehr stören und von ihrem „Glauben“ im „Besten Deutschland das wir ja hatten zu leben“ abbringen.
Sie müssten sich das schmerzlich eingestehen und -sehen was sie alles falsch gemacht haben und umdenken.
So bigott und verlogen das Ganze. Und hier sollen wir statt Auto Lastenfahrrad fahren.
Ruprecht
04.12.2025, 12:46
Na, hoffentlich.
Allerdings: Nachfolger[in] untertrumpfte hierzulande jedesmal den Vorgänger.
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Was hat Friedrich mit Friederich gemein:
https://de.wikisource.org/wiki/Der_Struwwelpeter/Die_Geschichte_vom_b%C3%B6sen_Friederich
Nach dem Lügenbold wird sich wohl der Wüst als so eine Art Kanzler versuchen, naja, befürchte da wird es nicht besser.
Nach dem Lügenbold wird sich wohl der Wüst als so eine Art Kanzler versuchen, naja, befürchte da wird es nicht besser.
dieser Sauhaufen ist ferig
Geht es eigentlich noch?
https://twitter.com/K_Moessbauer/status/1998135752094568764
man kann das alles echt nicht fassen
Anhalter
08.12.2025, 22:30
Geht es eigentlich noch?
https://twitter.com/K_Moessbauer/status/1998135752094568764
man kann das alles echt nicht fassen
...und als Nächstes kommen dann diverse Genderklos in den Botschaften, man weiß ja nie ...:D
...und als Nächstes kommen dann diverse Genderklos in den Botschaften, man weiß ja nie ...:D
Wie kann man derart instinktlos agieren in der jetzigen Zeit?
Anhalter
08.12.2025, 22:52
Wie kann man derart instinktlos agieren in der jetzigen Zeit?
Ohne Humor ist dieser Schwachsinn nicht mehr auszuhalten ...
Monika Gruber über die Zustände der Politik
https://www.youtube.com/watch?v=THBxNOZt6wY
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