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Vollständige Version anzeigen : Die Bundesregierung - CDU & SPD 2025 -



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Grenzer
16.04.2025, 15:48
Ist das nicht kulturelle Aneignung?
Stimmt !

Eigentlich müsste aus linken und grünen Kreisen ein Aufschrei ertönen ... :gp:

navy
16.04.2025, 16:45
https://www.youtube.com/watch?v=c63W55Y52o0

Schlummifix
16.04.2025, 16:48
Die Bundesregierung will Neger aus dem Sudan gezielt in Deutschland ansiedeln.

Die machen aus der Umvolkung gar keinen Hehl mehr..

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/neuansiedlungs-programm-regierung-fliegt-auch-migranten-aus-afrika-zu-uns-67fe6b49ba5a92148b2b3472

Grenzer
16.04.2025, 17:12
Die Bundesregierung will Neger aus dem Sudan gezielt in Deutschland ansiedeln.

Die machen aus der Umvolkung gar keinen Hehl mehr..

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/neuansiedlungs-programm-regierung-fliegt-auch-migranten-aus-afrika-zu-uns-67fe6b49ba5a92148b2b3472

Uns damit es denen und den Ukrainern und dem restlichen Gesocks schön und gut geht ,-
kündigt der unsägliche Lauterbach schonmal fürs laufende Jahr weitere Kassenbeitragserhöhungen an.... :germane:


Lauterbach rechnet mit baldigen Beitragssteigerungen Gesetzlich Versicherte müssen sich nach den Worten des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach absehbar auf weiter steigende Beiträge einstellen. "Die Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung stehen unter erheblichem Beitragsdruck", sagte Lauterbach in Berlin. "Das wird sich schon zur Mitte des Jahres, spätestens im Herbst, zeigen." Dann würden Beitragssatzsteigerungen wahrscheinlich.


Lauterbach forderte die neue Regierung zum Gegensteuern auf. "Insgesamt hat das deutsche Gesundheitssystem genug Geld."
Deutschland habe das teuerste Gesundheitssystem in Europa - "wir haben aber nur mittelmäßige Qualität", sagte der SPD-Politiker. So sei die Lebenserwartung in ganz Westeuropa höher als in Deutschland.
Der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung liegt derzeit bei 14,6 Prozent. Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen jeweils die Hälfte.
Zusätzlich erheben Krankenkassen Zusatzbeiträge. Der gesetzlich festgelegte durchschnittliche Zusatzbeitragssatz für 2025 liegt bei 2,5 Prozent.

der Karl
17.04.2025, 15:05
Neue Bundesregierung: SPD-Arbeitsgruppe Migration lehnt Koalitionsvertrag ab
Die SPD fragt ihre Mitglieder nach deren Meinung zum Koalitionsvertrag mit der Union. Für die Arbeitsgruppe Migration im Berliner Landesverband ist die Antwort klar: Nein, danke.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-bundesregierung-spd-arbeitsgruppe-migration-lehnt-koalitionsvertrag-ab-13558900.html


Viel Spaß noch Herr Merz mit den Gesprächen, u.a. mit Esken:crazy:

erselber
17.04.2025, 15:29
Nun haben sich die beiden Wahlverlierer nach heftigen „Kr“handlungen irgendwie zum Machterwerb, -sicherung, -erhalt nach schweren Geburtswehen augenscheinlich geeinigt.
Den Begriff des „kleinsten gemeinsamen Nenners“ neu definiert.

Nur alle wissen auch wenn die Mitgliederbefragung bei den „Arbeiterverrätern“eine minimale Mehrheit/Zustimmung zu dieser „Kleinst-KO“ ergibt, dass es viele Sollbruchstellen gibt.

In der Politik geschieht nichts zufällig. Denn nicht umsonst haben sie den „Hinterlader“ vorgeschickt um andeuten zu lassen, dass man auf die AfD zugehen soll und diese nicht vom parlamentarischen Betrieb unisono ausschließen darf. Wenn es jedoch noch viel Widerspruch auch in den eigenen Reihen gibt ist dies ein Fingerzeig, dass man bereits allerdings noch mit einem kleinen Hämmerchen am Putz der Brandmauer klopft/werkelt.

Aber ebenso ein deutlicher Hinweis an die „Arbeiterverräter“ wenn ihr nicht mitzieht und konziliant seid können wir uns auch Mehrheiten anderweitig beschaffen. Oder zumindest eine Minderheitsregierung tolerieren lassen. Um nach einer Schamfrist diesen sogar Posten und Pöstchen an den Schaltstellen zuzuschanzen. Eine Koalition oder sogar Ministerposten dürfte allerdings für die AfD noch in der Ferne aber dennoch in absehbarer Zeit im greifbaren Bereich liegen.

Flüchtling
17.04.2025, 15:33
Die Bundesregierung will Neger aus dem Sudan gezielt in Deutschland ansiedeln.

Die machen aus der Umvolkung gar keinen Hehl mehr..

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/neuansiedlungs-programm-regierung-fliegt-auch-migranten-aus-afrika-zu-uns-67fe6b49ba5a92148b2b3472

Kein Thema, die BRDlinge wollen es so. Wegen Hitler.

Grenzer
17.04.2025, 18:16
Kein Thema, die BRDlinge wollen es so. Wegen Hitler.

Es besteht der Verdacht des bewussten Einschleppens von Kriminellen durch die Bundesregierung !


https://www.n-tv.de/img/25712708-1744899805000/17-6/750/519797360.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Bundespolizei-ermittelt-nach-Aufnahmeflug-gegen-mehrere-eingereiste-Afghanen-article25712671.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Bundespolizei-ermittelt-nach-Aufnahmeflug-gegen-mehrere-eingereiste-Afghanen-article25712671.html)
Update Nach Aufnahmeflug Bundespolizei ermittelt gegen mehrere eingereiste Afghanen (https://www.n-tv.de/politik/Bundespolizei-ermittelt-nach-Aufnahmeflug-gegen-mehrere-eingereiste-Afghanen-article25712671.html) Die Aufnahmeflüge mit Afghanen nach Deutschland sind umstritten. Die scheidende Bundesregierung führt sie noch durch, die künftige will die Programme beenden. Nachdem am Mittwochabend in Leipzig eine Maschine gelandet ist, besteht bei einigen der Passagiere der Verdacht auf eine Straftat.

Xarrion
17.04.2025, 18:26
Bloedsinn. Helmut Schmidt war richtig gut

Helmut Schmidt war der letzte Kanzler von Format.

Danach kam nur noch Mittelmaß, um es mal freundlich zu formulieren.

purple
17.04.2025, 18:27
Ich hätte nie gedacht, daß ich mal auf die Jusos hoffe.
Wenn die (und andere Abweichler) diesem Koalitionsdingens nicht zustimmen, gibts keinen Merzkanzler.
Und dann Neuwahlen, oder?

Egal, alles besser als die dürre Kriegstreiberglatzenbirne.

Grenzer
17.04.2025, 18:29
Ich hätte nie gedacht, daß ich mal auf die Jusos hoffe.
Wenn die (und andere Abweichler) diesem Koalitionsdingens nicht zustimmen, gibts keinen Merzkanzler.
Und dann Neuwahlen, oder?

Egal, alles besser als die dürre Kriegstreiberglatzenbirne.

Glaubst Du wirklich an Neuwahlen ??

Es gibt doch noch genug andere Sauen ,- die sich um den freiwerdenden Trog scharen... wutz, wutz... :crazy:

Anhalter
17.04.2025, 18:29
Helmut Schmidt war der letzte Kanzler von Format.

Danach kam nur noch Mittelmaß, um es mal freundlich zu formulieren.

...und das mit absteigender Tendenz !

Ruprecht
17.04.2025, 18:30
Die Bundesregierung will Neger aus dem Sudan gezielt in Deutschland ansiedeln.

Die machen aus der Umvolkung gar keinen Hehl mehr..

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/neuansiedlungs-programm-regierung-fliegt-auch-migranten-aus-afrika-zu-uns-67fe6b49ba5a92148b2b3472

Sudanesen, Hilfe, die rennen doch schon mit 3 Jahren mit dem Krummdolch durch die
Gegend, da wird die Abmesserquote wieder nach oben schießen.
Und das sind so richtig widerwärtige Wüstenneger, voll auf islamistisch gebürstet.

Klopperhorst
17.04.2025, 18:34
Ich hätte nie gedacht, daß ich mal auf die Jusos hoffe.
Wenn die (und andere Abweichler) diesem Koalitionsdingens nicht zustimmen, gibts keinen Merzkanzler.
Und dann Neuwahlen, oder?

Egal, alles besser als die dürre Kriegstreiberglatzenbirne.

Die Jusos?
Sind das nicht die größten Kriegstreiber mittlerweile, Stichwort Frieden schaffen mit Waffen?

---

navy
17.04.2025, 18:34
Helmut Schmidt war der letzte Kanzler von Format.

Danach kam nur noch Mittelmaß, um es mal freundlich zu formulieren.

Helmut Schmidt, erklärte die Niveaulosigkeit der heutigen Politiker, kurz vor seinem Ableben. Aber heute ist es noch viel Schlimmer

navy
17.04.2025, 18:37
Ich hätte nie gedacht, daß ich mal auf die Jusos hoffe.
..........

vollkommen verkackte, Dummleute heute, ohne jede Moral. Da kannst Du wie bei den Günen ewig warten, das da noch je was kommen wird

Anhalter
17.04.2025, 18:38
Helmut Schmidt, erklärte die Niveaulosigkeit der heutigen Politiker, kurz vor seinem Ableben. Aber heute ist es noch viel Schlimmer

Ja schon grauenvoll was sich so alles Politiker nennt ...

purple
17.04.2025, 18:38
Die Jusos?
Sind das nicht die größten Kriegstreiber mittlerweile, Stichwort Frieden schaffen mit Waffen?

---

Hauptsache, die zerfleischen sich selber.

Soraya
20.04.2025, 11:56
Der Klingbeil plärrt heute, dass Abweisungen an den Grenzen nur nach genauer Absprache mit Nachbarländern erfolgen soll. Wehrpflicht will er auch nicht. Und Sanktionen beim Bürgergeld nur nach " äußerst sorgfältiger Prüfung". Es wird sich also gar nichts ändern. Absolut nichts.

Soraya
20.04.2025, 12:06
Und die Klöckner legt sich mit der Kirche an

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kommentar-ein-maulkorb-f%C3%BCr-die-kirchen-kl%C3%B6ckners-unpassender-vorsto%C3%9F/ar-AA1DfNfK?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=317df22497684702a194b0a4c6d63e27&ei=8


Die neue Bundestagspräsidentin spricht den Kirchen öffentlich eine Art Redeverbot aus. Die Forderung nach einer unpolitischen Kirche verkennt aber deren gesellschaftliche Aufgabe.
Es ist ein bemerkenswerter Vorgang kurz vor Ostern: Die neue CDU-Bundestagspräsidentin Julia Klöckner – immerhin zweithöchste Repräsentantin im Staat – spricht den Kirchen öffentlich eine Art Redeverbot aus. Sie wünsche sich eine „starke Stimme“, aber bitte nur zu Kernthemen. Also: Abtreibung und Sterbehilfe ja, Tagespolitik nein.


Barmherzigkeit ja, aber bitte nicht zu laut und nur da, wo es der CDU (https://handelsblatt.com/themen/cdu) nicht weh tut. Die Kirche werde immer mehr zu einer NGO, beschwert sich Klöckner.Zu letzteren kann man sagen: Die katholische Kirche ist eine NGO und zwar eine sehr große, mit weltweit 1,2 Milliarden Mitgliedern. Auch wenn in Deutschland (https://handelsblatt.com/themen/deutschland) unter anderen wegen der Missbrauchsskandale hunderttausende Menschen jedes Jahr aus der Kirche austreten, mit 40 Millionen Mitgliedern ist sie nach wie vor die größte Nichtregierungsorganisation im Land.
Die Enttäuschung, die aus Klöckners Worten spricht, hat weniger mit Theologie als mit Parteipolitik zu tun. Dass sich führende Kirchenvertreter zuletzt kritisch zur Migrationspolitik von Friedrich Merz äußerten, scheint die Union schwer zu verdauen. Dabei wäre es Aufgabe gerade einer christlich geprägten Politik, sich dieser Kritik zu stellen – statt mit Maulkorb-Fantasien zu reagieren.


Denn wer, wenn nicht die Kirchen, sollte sich zu Fragen von Menschlichkeit, Flucht, Gerechtigkeit äußern? Die Kirchen betreiben mit ihren diakonischen Werken Pflegeheime, Krankenhäuser, Flüchtlingsunterkünfte – sie sind mitten im Leben, nicht auf irgendeiner Wolke. Anders als Parteien können sie ihre Grundsätze nicht einfach anpassen, wenn der Wind sich dreht. Das christliche Menschenbild ist nicht verhandelbar. Es unterscheidet nicht zwischen Flüchtlingen erster und zweiter Klasse.Die Kirchen haben sich klar gegen die AfD positioniert
Es waren übrigens die Kirchen, die sich früh und klar gegen die AfD (https://handelsblatt.com/themen/afd) gestellt haben – mit Rückgrat und Haltung. Während sich manche in der Union schwertun, eine klare Grenze nach rechts zu ziehen, war die Kirche hier viel mutiger, obwohl das auch in den eigenen Reihen nicht nur gut ankam.


Die Entfremdung zwischen Union und Kirchen ist schon lang im Gange. Die alten Zeiten, in denen der Pfarrer am Wahlsonntag im Gottesdienst mehr oder weniger deutlich dazu aufrief, das Kreuzchen bei den C-Parteien zu machen, sind vorbei.Vielleicht, weil die Politik sich selbst vom Kompass katholischer Soziallehre entfernt hat. Wer heute nach einflussreichen Figuren wie Heiner Geißler oder Norbert Blüm sucht, wird enttäuscht. Wer würde heute in der Union noch mit Leidenschaft über Gerechtigkeit, Solidarität oder Menschenwürde sprechen – jenseits von Sonntagsreden?
Die Kirchen müssen sich ihr Recht auf politische Einmischung nicht nehmen lassen. Sie sollten sich viel öfter äußern. Denn Demokratie lebt vom Streit der Argumente, nicht vom Schweigen. Eine entpolitisierte Kirche verkennt deren gesellschaftliche Aufgabe. Die Menschen sind klug genug, selbst zu beurteilen, wann Worte aus Überzeugung gesprochen werden – und wann aus Taktik.

Soraya
20.04.2025, 14:09
https://twitter.com/welt/status/1913083862353076298


Thorsten Frei, einer der Chefverhandler der Union in den Koalitionsgesprächen, kündigt für die kommenden Jahre Einschnitte im Sozialsystem an. „Gesundheit. Pflege und Rente, das sind die großen Herausforderungen. Da werden auch unangenehme Entscheidungen getroffen werden müssen“, sagte Frei im Podcast von „Table Media“. Angesichts des demografischen Wandels brauche es „eine veränderte Prioritätensetzung“.
Frei erwartet eine Umschichtung der öffentlichen Ausgaben. Wenn etwa die Ausgaben für Verteidigung erhöht werden müssten, gehe das zwangsläufig auf Kosten anderer Aufgaben. „Das kann ja gar nicht anders möglich sein.“ Er plädierte dafür, die Botschaft offen auszusprechen. „Wir sollten den Menschen nicht Sand in die Augen streuen.“ Für ihn ist der mündige Bürger der Maßstab. „Wir leben in einer aufgeklärten Gesellschaft, deshalb ist Paternalismus nicht notwendig.“

Hauptsache alles für die Ukraine. Es ist unfassbar

Grenzer
20.04.2025, 14:15
https://twitter.com/welt/status/1913083862353076298



Hauptsache alles für die Ukraine. Es ist unfassbar

Ein wahrhaft christlich-sozialer Herr ,-
nun bekommen die dümmsten aller Wähler die erste Quittung
für ihre Dummgläubigkeit rübergereicht

Soraya
20.04.2025, 14:19
Ein wahrhaft christlich-sozialer Herr ,-
nun bekommen die dümmsten aller Wähler die erste Quittung
für ihre Dummgläubigkeit rübergereicht

Und die SPD macht das ernsthaft mit?

Grenzer
20.04.2025, 14:21
Und die SPD macht das ernsthaft mit?

Die Sozialdemokraten machen doch alles mit ,- was ihnen hilft ,-
am Sessel kleben bleiben zu dürfen..

BrüggeGent
20.04.2025, 14:24
Die Sozialdemokraten machen doch alles mit ,- was ihnen hilft ,-
am Sessel kleben bleiben zu dürfen..

Das BSW hatte die Chance, es der SPD und der LINKEN zu zeigen, wo der Hammer hängt...

Grenzer
20.04.2025, 14:26
Das BSW hatte die Chance, es der SPD und der LINKEN zu zeigen, wo der Hammer hängt...


Hatte , hätte ,- Fahrradkette...

Das BSW hat sich selbst ins Knie geschissengeschossen

Anhalter
20.04.2025, 14:30
Die Sozialdemokraten machen doch alles mit ,- was ihnen hilft ,-
am Sessel kleben bleiben zu dürfen..

Schon Gerhard Schöne hat gesungen: "Mit dem Gesicht zum Volke, nicht mit den Füßen in der Wolke ..."

BrüggeGent
20.04.2025, 14:32
Hatte , hätte ,- Fahrradkette...

Das BSW hat sich selbst ins Knie geschissengeschossen

Abwarten, was der Thüringer BSW-Parteitag Ende April bringt.
Wagenknecht will ja die aktuelle Führung austauschen.
Wenn sie wieder Oberwasser bekommt, könnte da was weitergehen...auch bundesweit.
Aber die zweite Reihe, durchaus prominent, muß endlich gleichberechtigt eingebunden werden.
Das schreibe ich als CSUler, der einfach gerne andere Parteien begutachtet...

Anhalter
20.04.2025, 14:33
Das BSW hatte die Chance, es der SPD und der LINKEN zu zeigen, wo der Hammer hängt...

So schnell geht das alles nicht und dann noch die Medienhetze gegen das BSW nicht zu vergessen ...

Soraya
20.04.2025, 14:34
Hatte , hätte ,- Fahrradkette...

Das BSW hat sich selbst ins Knie geschissengeschossen

Ja, die hätten diese Egomanin Wolf nie aufnehmen dürfen. Und zudem kam die Wahl bundesweit zu früh für die neue Partei

BrüggeGent
20.04.2025, 14:39
Ja, die hätten diese Egomanin Wolf nie aufnehmen dürfen. Und zudem kam die Wahl bundesweit zu früh für die neue Partei

Dieter Dehm wird bis heute der Partei-Eintritt verwehrt...Warum!?
Das BSW hat immer noch Angst vor der kritischen Presse, die bei Dehm oder anderen mit der Ächtung droht.

Anhalter
20.04.2025, 14:54
Dieter Dehm wird bis heute der Partei-Eintritt verwehrt...Warum!?
Das BSW hat immer noch Angst vor der kritischen Presse, die bei Dehm oder anderen mit der Ächtung droht.

Selbst bei DIE LINKE war Dieter Dehm schon umstritten, mittlerweile ist er parteilos ...

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100079966/die-linke-vorstand-beantragt-ausschluss-von-wagenknecht-vertrautem-dieter-dehm.html

BrüggeGent
20.04.2025, 14:57
Selbst bei DIE LINKE war Dieter Dehm schon umstritten, mittlerweile ist er parteilos ...

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100079966/die-linke-vorstand-beantragt-ausschluss-von-wagenknecht-vertrautem-dieter-dehm.html

Wenn Querköpfe bei Parteien ausgegrenzt werden...sollte man Parteien mit Mißtrauen betrachten...und nicht die Querköpfe.

Anhalter
20.04.2025, 15:11
Wenn Querköpfe bei Parteien ausgegrenzt werden...sollte man Parteien mit Mißtrauen betrachten...und nicht die Querköpfe.

Ja sehe ich auch so, wobei gerade DIE LINKE selbst auf Pluralismus pocht. Wo ist der dann geblieben ?

Soraya
20.04.2025, 15:23
Dieter Dehm wird bis heute der Partei-Eintritt verwehrt...Warum!?
Das BSW hat immer noch Angst vor der kritischen Presse, die bei Dehm oder anderen mit der Ächtung droht.

Der Dehm ist ja auch völlig gestört..der gehört eher in die Klappse als in eine Partei

Soraya
20.04.2025, 15:24
Ja sehe ich auch so, wobei gerade DIE LINKE selbst auf Pluralismus pocht. Wo ist der dann geblieben ?

Vor allen Dingen wenn man sieht was für bärtige Transen da Mitglied sind....

BrüggeGent
20.04.2025, 15:28
Der Dehm ist ja auch völlig gestört..der gehört eher in die Klappse als in eine Partei

Du magst keine bunten Vögel in der Politik ...!?
War nicht Soraya auch ein bunter Vogel...und der Schah eher ein grauer Despot !?

Anhalter
20.04.2025, 15:28
Vor allen Dingen wenn man sieht was für bärtige Transen da Mitglied sind....

Die gibt es auch bei den Grünen ...:D

Grenzer
20.04.2025, 15:30
Was man nicht mehr braucht , sollte man schnellstens entsorgen !


https://www.n-tv.de/img/25715779-1745141024000/17-6/750/452490502.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Termin-fuer-Scholz-Zapfenstreich-steht-article25715774.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Termin-fuer-Scholz-Zapfenstreich-steht-article25715774.html)
Drei Wunschlieder frei Termin für Scholz' Zapfenstreich steht (https://www.n-tv.de/politik/Termin-fuer-Scholz-Zapfenstreich-steht-article25715774.html) Die Tage der geschäftsführenden Bundesregierung sind gezählt und auch die von Olaf Scholz als Bundeskanzler. Verabschiedet wird er traditionell mit einem Großen Zapfenstreich. Die Musik darf sich Scholz wünschen.

Anhalter
20.04.2025, 15:31
Der Dehm ist ja auch völlig gestört..der gehört eher in die Klappse als in eine Partei

Sowas gibt es auch in den anderen Parteien ...

BrüggeGent
20.04.2025, 15:31
Was man nicht mehr braucht , sollte man schnellstens entsorgen !


https://www.n-tv.de/img/25715779-1745141024000/17-6/750/452490502.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Termin-fuer-Scholz-Zapfenstreich-steht-article25715774.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Termin-fuer-Scholz-Zapfenstreich-steht-article25715774.html)
Drei Wunschlieder frei Termin für Scholz' Zapfenstreich steht (https://www.n-tv.de/politik/Termin-fuer-Scholz-Zapfenstreich-steht-article25715774.html) Die Tage der geschäftsführenden Bundesregierung sind gezählt und auch die von Olaf Scholz als Bundeskanzler. Verabschiedet wird er traditionell mit einem Großen Zapfenstreich. Die Musik darf sich Scholz wünschen.

Olaf Scholz ist eine arme Sau...Das weiß er selber...da braucht es keine Häme hinterher...

Soraya
20.04.2025, 15:34
Du magst keine bunten Vögel in der Politik ...!?
War nicht Soraya auch ein bunter Vogel...und der Schah eher ein grauer Despot !?

Das ist kein " bunter Vogel" sondern in meinen Augen ein Irrer.

Und Soraya war eine wirkliche Lady mit Stil und Klasse.

BrüggeGent
20.04.2025, 15:37
Das ist kein " bunter Vogel" sondern in meinen Augen ein Irrer.

Und Soraya war eine wirkliche Lady mit Stil und Klasse.

Was ist ein "Irrer" in der Politik !?

Anhalter
20.04.2025, 15:41
Olaf Scholz ist eine arme Sau...Das weiß er selber...da braucht es keine Häme hinterher...

...und die nächste arme Sau wird dann Friedrich Merz ? :D

Soraya
20.04.2025, 15:44
...und die nächste arme Sau wird dann Friedrich Merz ? :D

Scholz hat ja wenigstens noch ein paar Überzeugungen gehabt; Merz lügt ja wie gedruckt schon 2 Stunden nach der Wahl....

Anhalter
20.04.2025, 15:53
Scholz hat ja wenigstens noch ein paar Überzeugungen gehabt; Merz lügt ja wie gedruckt schon 2 Stunden nach der Wahl....

Jedenfalls war Olaf Scholz besser als Angela Merkel ...

BrüggeGent
20.04.2025, 15:55
...und die nächste arme Sau wird dann Friedrich Merz ? :D

Jens Spahn wird ihn 2026/27 wegkicken...:sark:

Anhalter
20.04.2025, 15:58
Jens Spahn wird ihn 2026/27 wegkicken...:sark:

Du meinst der ist fähiger ?

Soraya
20.04.2025, 16:02
Jedenfalls war Olaf Scholz besser als Angela Merkel ...
Nein

BrüggeGent
20.04.2025, 16:04
Du meinst der ist fähiger ?

Er hat sich besser im Griff...

Anhalter
20.04.2025, 16:10
Nein

Olaf Scholz hat das bittere Erbe von Angela Merkel übernommen, so sehe ich das ...

BrüggeGent
20.04.2025, 16:21
Olaf Scholz hat das bittere Erbe von Angela Merkel übernommen, so sehe ich das ...

:gp:

Anhalter
20.04.2025, 16:49
Das ist kein " bunter Vogel" sondern in meinen Augen ein Irrer.

Und Soraya war eine wirkliche Lady mit Stil und Klasse.

Ja schon lustig was hier Dieter Dehm verbreitet, Sahra Wagenknecht überwacht vom BND...:D

https://www.derwesten.de/politik/wagenknecht-dehm-bsw-geheimdienst-ueber-id301010981.html

navy
22.04.2025, 12:01
es geht hier nicht um regieren, sondern Beuteteilung, der an die Macht kommenden, Rein kriminelle Banden, wie man mit Syrien, Afrika Politik, Corona sah

Wie kann man nur so schlecht regieren!

Uwe Vorkötter
22.04.2025 - 11:43 Uhr

Am 6. Mai ist Merz-Day: Union und SPD werden ihn zum Bundeskanzler wählen. Beliebt ist die neue Regierung nicht. In den Medien schon gar nicht.

Der Koalitionsvertrag von Friedrich Merz und Lars Klingbeil ist maximal ein Neustart light. Der Ehrgeiz von Schwarz und Rot hält sich in erstaunlich engen Grenzen. Statt eines leuchtenden Signals für einen wirtschaftlichen Aufbruch gleicht der 144 Seiten lange Vertrag einer trüben Lampe. Dass Deutschland so aus der Rezession kommt, ist kaum zu erwarten


Der Ampel flogen die Herzen der Presse zu

Es ist die Aufgabe der Medien, den Regierenden auf die Finger zu schauen. Und aufzumerken, wenn der Kanzler in spe vor der Wahl einen harten Sparkurs ankündigt und hinterher einen harten Schuldenkurs fährt. Aber bei aller berechtigten Skepsis: Ich kann mich nicht erinnern, dass je eine Regierung vor ihrem Amtsantritt von den Medien derart, nun ja, runtergeschrieben wurde.

https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100687426/schwarz-rot-wie-kann-man-nur-so-schlecht-regieren-.html

Baerbock Einstellung, einer billigen Räuberin, ist die Einstellung von Banditen


https://www.youtube.com/watch?v=YqYKYFWukIw

Soraya
28.04.2025, 09:31
Von der ursprünglichen Liste ist so gut wie nix mehr übrig...die CDU und CSU geben heute bekannt wer Minister werden soll

Wadephul wird Aussenminister
Frei Kanzleramtsminister
Katharina Reiche Wirtschaft
Nina Warken Gesundheit
Prien Familie & Bildung

und der Weimar wird den Posten von Roth bekommen als Kulturstaatsminister. Der Neger ist raus.

Soraya
28.04.2025, 09:32
https://pbs.twimg.com/media/GpmvnpnWEAAF__n?format=jpg&name=900x900

Soraya
28.04.2025, 10:04
Bei Phoenix sind die Personalien " Spahn und Weimar sehr umstritten"..aha

Soraya
28.04.2025, 10:19
Die bkannten Namen mit den " Versorgungsposten"

Top-Posten für AmthorJetzt ist es raus: Die CDU hat bekannt gegeben, wer in der künftigen Regierung die Top-Posten bekommt.
Als parlamentarische Staatssekretäre (Schnittstelle zwischen Fraktion und Ministerium) werden diese CDU-Politiker berufen:
▶︎ Philipp Amthor und Thomas Jarzombek (Digitalministerium)
▶︎ Gitta Connemann und Stefan Rouenhoff (Wirtschaftsministerium)
▶︎ Georg Kippels und Tino Sorge (Gesundheitsministerium)
▶︎ Mareike Wulf und Michael Brand (Familienministerium)
▶︎ Christian Hirte (Verkehrsministerium)
▶︎ Christoph de Vries (Innenministerium)
▶︎ Silvia Breher (Landwirtschaftsministerium)
▶︎ Matthias Hauer (Forschungsministerium)

Panther
28.04.2025, 11:42
Gesellschafts und Familienministerin wird die in den Niederlanden geborene Jüdin Karin Prien (geborene Kraus), deren Familie vor den Nazis in den 30ern floh und deren jüdische Familie den Holocaust
und 2 WK überlebte.
Ende der 60er Jahre zog die Familie wieder ins Naziland. Sie unterstützt die Amadeu Antonio Stiftung ihre Glaubensgenossin Anetta Kahane.
Karin Prien – Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Karin_Prien#)

Grenzer
28.04.2025, 12:07
Ich deke, man sollte dem Kanzler Merz 100 Tage Schonfrist zugestehen ,-
schließlich hat er einen kompletten Saustall auszumisten !



https://www.n-tv.de/img/25731484-1745830999000/17-6/750/518330663.jpg (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Merz-stellt-Minister-vor-und-sendet-klare-Botschaft-article25731487.html) Kommentare (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Merz-stellt-Minister-vor-und-sendet-klare-Botschaft-article25731487.html)
Kabinettsmitglieder vorgestellt Merz sendet mit Ministern eine klare Botschaft (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Merz-stellt-Minister-vor-und-sendet-klare-Botschaft-article25731487.html) Der voraussichtlich nächste Bundeskanzler stellt seinen Teil der Regierungsmannschaft vor. Einige Gerüchte bestätigen sich, doch es gibt auch mehrere Überraschungen. Insgesamt sendet der CDU-Chef ein deutliches Signal.

Soraya
28.04.2025, 13:10
Dorothee Bär wird Forschungsministerin.

navy
28.04.2025, 13:12
Gesellschafts und Familienministerin wird die in den Niederlanden geborene Jüdin Karin Prien (geborene Kraus), deren Familie vor den Nazis in den 30ern floh und deren jüdische Familie den Holocaust
und 2 WK überlebte.
Ende der 60er Jahre zog die Familie wieder ins Naziland. Sie unterstützt die Amadeu Antonio Stiftung ihre Glaubensgenossin Anetta Kahane.
Karin Prien – Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Karin_Prien#)

Hier die Klabautermann Regierung, wo mit lustigen Juristen und anderen Unfugsleuten, keine Besserung zu erwarten ist

https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/112881/20250428131025-GpmpjAGWMAA2gWp.jpeg


Blödstudium: Politikwissenschaft erhielt auch wieder Posten

Soraya
28.04.2025, 13:12
Mal schauen. Prien halte ich für eine absolute Vollkatastrophe

https://twitter.com/SylviaPantel/status/1916658343197708699


Karin #Prien (https://x.com/hashtag/Prien?src=hashtag_click), bisher bekannt als #Bildungsministerin (https://x.com/hashtag/Bildungsministerin?src=hashtag_click) in #Schleswig (https://x.com/hashtag/Schleswig?src=hashtag_click)-#Holstein (https://x.com/hashtag/Holstein?src=hashtag_click), wird jetzt als neue Familien- und #Bildungsministerin (https://x.com/hashtag/Bildungsministerin?src=hashtag_click) gehandelt – ein weiterer Schritt der #CDU (https://x.com/hashtag/CDU?src=hashtag_click) auf ihrem Weg nach links. Auf dem CDU-Parteitag bekannte sich Prien stolz zum sogenannten „#Antifaschismus (https://x.com/hashtag/Antifaschismus?src=hashtag_click)“ und bezeichnete ihn sogar als „#DNA (https://x.com/hashtag/DNA?src=hashtag_click)“ der CDU – eine völlige Verdrehung historischer Tatsachen und eine gefährliche Anbiederung an #linksextreme (https://x.com/hashtag/linksextreme?src=hashtag_click) #Narrative (https://x.com/hashtag/Narrative?src=hashtag_click). Während die eigentlichen #Werte (https://x.com/hashtag/Werte?src=hashtag_click) der CDU – #Eigenverantwortung (https://x.com/hashtag/Eigenverantwortung?src=hashtag_click), #Tradition (https://x.com/hashtag/Tradition?src=hashtag_click), #Freiheit (https://x.com/hashtag/Freiheit?src=hashtag_click) – immer weiter verblassen, setzt Prien auf das ideologische Vokabular der #links (https://x.com/hashtag/links?src=hashtag_click)-#grünen (https://x.com/hashtag/gr%C3%BCnen?src=hashtag_click) Szene.Bereits zuvor fiel sie durch offene Sympathien für #Wokeness (https://x.com/hashtag/Wokeness?src=hashtag_click), #Genderpolitik (https://x.com/hashtag/Genderpolitik?src=hashtag_click) und schulische #Indoktrination (https://x.com/hashtag/Indoktrination?src=hashtag_click) auf. Karin Prien zählt zu den aktivsten Unterstützern eines ideologisch geprägten #Selbstbestimmungsgesetzes (https://x.com/hashtag/Selbstbestimmungsgesetzes?src=hashtag_click) und positionierte sich wiederholt gegen #konservative (https://x.com/hashtag/konservative?src=hashtag_click) Grundüberzeugungen. Wer glaubt, unter ihrer Führung würde das Familien- und Bildungsressort zu einem Ort echter #Leistungsförderung (https://x.com/hashtag/Leistungsf%C3%B6rderung?src=hashtag_click) und #Wertevermittlung (https://x.com/hashtag/Wertevermittlung?src=hashtag_click) zurückkehren, wird schwer enttäuscht werden: Stattdessen droht eine weitere Verschärfung des ideologischen Umerziehungsprogramms, das bereits heute Schulen und Hochschulen überzieht.

Soraya
28.04.2025, 13:13
Hier die Klabautermann Regierung, wo mit lustigen Juristen und anderen Unfugsleuten, keine Besserung zu erwarten ist

https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/112881/20250428131025-GpmpjAGWMAA2gWp.jpeg

Weimar anstatt des Negers ist doch schon mal was

Dobrindt statt Faeser auch sehr gut

Lauterbach weg ist auch gut

Innen & Aussen bei der CDU/CSU..das ist sehr gut auch wenn Wadephul ein Kriegstreiber ist

navy
28.04.2025, 13:18
Mal schauen. Prien halte ich für eine absolute Vollkatastrophe

https://twitter.com/SylviaPantel/status/1916658343197708699

absolut! Die Kathastrophe der durchgeknallten Frauen geht weiter: Karin Prien (https://de.wikipedia.org/wiki/Karin_Prien) hysterische Dummfrau, links und wohl unter Drogen ständig


Bereits zuvor fiel sie durch offene Sympathien für #Wokeness, #Genderpolitik und schulische #Indoktrination auf. Karin Prien zählt zu den aktivsten Unterstützern eines ideologisch geprägten #Selbstbestimmungsgesetzes und positionierte sich wiederholt gegen #konservative Grundüberzeugungen. Wer glaubt, unter ihrer Führung würde das Familien- und Bildungsressort zu einem Ort echter #Leistungsförderung und #Wertevermittlung zurückkehren, wird schwer enttäuscht werden:
...............Stattdessen droht eine weitere Verschärfung des ideologischen Umerziehungsprogramms, das bereits heute Schulen und Hochschulen überzieht.


https://www.youtube.com/watch?v=YuR5ZyOZvh0

Voll Dachschaden schon in der Drogen Stadt: Hamburg

Schlummifix
28.04.2025, 14:27
CDU-Lügner Merz hält gerade ne großkotzige Rede...

▶ Am 15. November erklärte Merz: „Die Bundesregierung wird von uns keine Zustimmung bekommen, wenn sie ernsthaft vorschlagen sollte, die Schuldenbremse des Grundgesetzes zu lockern.“
▶ Am 11. Dezember 2023 legte Merz nach: „Ich sehe keine Notwendigkeit, über eine Reform oder gar Abschaffung der Schuldenbremse zu sprechen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, finanzielle Prioritäten zu setzen, statt das Geld unserer Kinder in Form von weiteren Schulden auszugeben.“
▶ Bei Maischberger am 22. November 2023: „Warum kommen wir eigentlich mit dem Geld nicht aus?“ Und: „Die Schuldenbremse zwingt zur Disziplin.“
▶ Ende Januar 2024 im Bundestag: „Ich schließe eine Zustimmung meiner Fraktion zu einer Aufweichung der Schuldenbremse des Grundgesetzes heute von dieser Stelle aus erneut aus“; „Wir dürfen unseren Kindern nicht immer mehr Schulden hinterlassen. Denn alle Schulden müssen bezahlt werden.“
▶ Ende 2024: „Jetzt noch kurz vor Toresschluss der bestehenden Koalition das Grundgesetz zu ändern und die Schuldenbremse aufzuheben, das wird meine Partei nicht machen.“
▶ Am 4. Dezember 2024 verteidigte Merz leidenschaftlich die Schuldenbremse. „Ich will ihnen mal sagen, warum ich bei der Schuldenbremse so klar bin: Die schützt das Geld und die Steuerzahlungen der jungen Generation. Und jetzt sitzen hier einige aus der jüngeren Generation (Merz zeigt ins Publikum). Sollen wir deren Geld heute schon ausgeben, weil wir mit dem, was wir haben, nicht auskommen? Wir nehmen 1000 Milliarden Steuern ein pro Jahr, und damit sollen wir nicht auskommen?“
▶ Beim Wahlduell in ARD und ZDF am 9. Februar 2025: „Frau Illner, die Frage kann ich ganz kurz beantworten. Ich habe immer gesagt, man kann über alles diskutieren, aber das kommt sicher nicht am Anfang. Am Anfang kommt das Einsparpotenzial, kommt das Wachstum und kommen werden auch Umschichtungen im Haushalt, die dringend notwendig sind.“
▶ Beim Wahlduell von BILD und WELT TV am 19. Februar: „Morgen fängt der Karneval im Rheinland an und diesen Kalauer sollten Sie am Wochenende häufiger wiederholen, dass die SPD mit Geld umgehen kann. Sie wollen Schulden machen!“
▶ Zwei Tage nach der Bundestagswahl, am 25. Februar 2025: „Es ist in der naheliegenden Zukunft ausgeschlossen, dass wir die Schuldenbremse reformieren.“

Soraya
28.04.2025, 14:30
CDU-Lügner Merz hält gerade ne großkotzige Rede...

▶ Am 15. November erklärte Merz: „Die Bundesregierung wird von uns keine Zustimmung bekommen, wenn sie ernsthaft vorschlagen sollte, die Schuldenbremse des Grundgesetzes zu lockern.“
▶ Am 11. Dezember 2023 legte Merz nach: „Ich sehe keine Notwendigkeit, über eine Reform oder gar Abschaffung der Schuldenbremse zu sprechen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, finanzielle Prioritäten zu setzen, statt das Geld unserer Kinder in Form von weiteren Schulden auszugeben.“
▶ Bei Maischberger am 22. November 2023: „Warum kommen wir eigentlich mit dem Geld nicht aus?“ Und: „Die Schuldenbremse zwingt zur Disziplin.“
▶ Ende Januar 2024 im Bundestag: „Ich schließe eine Zustimmung meiner Fraktion zu einer Aufweichung der Schuldenbremse des Grundgesetzes heute von dieser Stelle aus erneut aus“; „Wir dürfen unseren Kindern nicht immer mehr Schulden hinterlassen. Denn alle Schulden müssen bezahlt werden.“
▶ Ende 2024: „Jetzt noch kurz vor Toresschluss der bestehenden Koalition das Grundgesetz zu ändern und die Schuldenbremse aufzuheben, das wird meine Partei nicht machen.“
▶ Am 4. Dezember 2024 verteidigte Merz leidenschaftlich die Schuldenbremse. „Ich will ihnen mal sagen, warum ich bei der Schuldenbremse so klar bin: Die schützt das Geld und die Steuerzahlungen der jungen Generation. Und jetzt sitzen hier einige aus der jüngeren Generation (Merz zeigt ins Publikum). Sollen wir deren Geld heute schon ausgeben, weil wir mit dem, was wir haben, nicht auskommen? Wir nehmen 1000 Milliarden Steuern ein pro Jahr, und damit sollen wir nicht auskommen?“
▶ Beim Wahlduell in ARD und ZDF am 9. Februar 2025: „Frau Illner, die Frage kann ich ganz kurz beantworten. Ich habe immer gesagt, man kann über alles diskutieren, aber das kommt sicher nicht am Anfang. Am Anfang kommt das Einsparpotenzial, kommt das Wachstum und kommen werden auch Umschichtungen im Haushalt, die dringend notwendig sind.“
▶ Beim Wahlduell von BILD und WELT TV am 19. Februar: „Morgen fängt der Karneval im Rheinland an und diesen Kalauer sollten Sie am Wochenende häufiger wiederholen, dass die SPD mit Geld umgehen kann. Sie wollen Schulden machen!“
▶ Zwei Tage nach der Bundestagswahl, am 25. Februar 2025: „Es ist in der naheliegenden Zukunft ausgeschlossen, dass wir die Schuldenbremse reformieren.“

Den kann ich nicht mehr ernst nehmen nach seinen ganzen Lügen. Da stellt der sich da so dreist hin und schwafelt so einen Mist. Redet immer noch

Hay
28.04.2025, 17:00
Den kann ich nicht mehr ernst nehmen nach seinen ganzen Lügen. Da stellt der sich da so dreist hin und schwafelt so einen Mist. Redet immer noch

Den kannst du schon ernstnehmen. Die Reformen werden maßgeschneidert sein und das gemeine Fußvolk wird maximal belastet. So zumindest kündigt sich das im Moment an.

Pommes
28.04.2025, 17:08
Den kannst du schon ernstnehmen. Die Reformen werden maßgeschneidert sein und das gemeine Fußvolk wird maximal belastet. So zumindest kündigt sich das im Moment an.
Das Fußvolk hat am Ende den längeren Arm.
Politische Streiks sind zwar verboten, aber das könnten die Malocher ja auch mal ignorieren.

Anhalter
28.04.2025, 17:09
Den kannst du schon ernstnehmen. Die Reformen werden maßgeschneidert sein und das gemeine Fußvolk wird maximal belastet. So zumindest kündigt sich das im Moment an.

Ja maßgeschneidert wo das Volk immer weniger zu sagen hat !:basta:

Hay
28.04.2025, 17:14
Das Fußvolk hat am Ende den längeren Arm.
Politische Streiks sind zwar verboten, aber das könnten die Malocher ja auch mal ignorieren.

Die sich ankündigen Belastungen und Kürzungen sind nicht ohne. Dazu kommt, dass politische Gegenmaßnahmen offensichtlich nicht oder nicht ausreichend erfolgen, um die Wohnungsnot und die explodierenden Mietpreise einzudämmen, die Erhöhungen der Kranken- und Pflegekassen, der Arbeitslosenversicherung, der Grundsteuer, der Zusatzkosten durch Auflagen und auch die CO²-Bepreisung gehen munter weiter. Dublin wird offensichtlich auch nicht angewendet werden oder nur so abgeschwächt, dass diess keine positiven Folgen für die Sozialkassen und die Mietsituation hat.

Pommes
28.04.2025, 17:20
Die sich ankündigen Belastungen und Kürzungen sind nicht ohne. Dazu kommt, dass politische Gegenmaßnahmen offensichtlich nicht oder nicht ausreichend erfolgen, um die Wohnungsnot und die explodierenden Mietpreise einzudämmen, die Erhöhungen der Kranken- und Pflegekassen, der Arbeitslosenversicherung, der Grundsteuer, der Zusatzkosten durch Auflagen und auch die CO²-Bepreisung gehen munter weiter. Und dass den großen Tönen, Dublin anzuwenden und abzuschieben etc. wird ja offensichtlich auch aufgeweicht, was den Druck auf den Wohnungsmarkt und die Sozialkassen weiter verstärkt.

Der Fritz schafft keine halbe Legislatur, da bin ich mir sicher, dem fahren seine eigenen Mitglieder dermaßen in die Karre das er genauso scheitert wie Olaf, am Ende fahren CDU und SPD nur noch einstellig.

Anhalter
28.04.2025, 17:24
Die sich ankündigen Belastungen und Kürzungen sind nicht ohne. Dazu kommt, dass politische Gegenmaßnahmen offensichtlich nicht oder nicht ausreichend erfolgen, um die Wohnungsnot und die explodierenden Mietpreise einzudämmen, die Erhöhungen der Kranken- und Pflegekassen, der Arbeitslosenversicherung, der Grundsteuer, der Zusatzkosten durch Auflagen und auch die CO²-Bepreisung gehen munter weiter. Dublin wird offensichtlich auch nicht angewendet werden oder nur so abgeschwächt, dass diess keine positiven Folgen für die Sozialkassen und die Mietsituation hat.

...und die Armut wird weiter zunehmen, Hauptsache man hat noch genug Milliarden für die Ukraine, wer denkt hier noch an das eigene Volk ?

BrüggeGent
28.04.2025, 17:25
Der Fritz schafft keine halbe Legislatur, da bin ich mir sicher, dem fahren seine eigenen Mitglieder dermaßen in die Karre das er genauso scheitert wie Olaf, am Ende fahren CDU und SPD nur noch einstellig.

Der CSU-Dobrindt als Innenminister wird ihm schon den Rücken stärken, daß er nicht aus dem Ruder läuft.

Soraya
28.04.2025, 17:29
Meine Güte..nur Filz überall


Neue Wirtschaftsministerin und Ex-Minister:
Katherina Reiche und zu Guttenberg sind ein Paar!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-traumpaar-katherina-reiche-und-zu-guttenberg-lieben-sich-680f99243e4aff02aa6c3611

Anhalter
28.04.2025, 17:31
Der Fritz schafft keine halbe Legislatur, da bin ich mir sicher, dem fahren seine eigenen Mitglieder dermaßen in die Karre das er genauso scheitert wie Olaf, am Ende fahren CDU und SPD nur noch einstellig.

...und was kommt dann ? Der Notstand ?

Grenzer
28.04.2025, 17:32
Meine Güte..nur Filz überall


Neue Wirtschaftsministerin und Ex-Minister
:
Katherina Reiche und zu Guttenberg sind ein Paar!



https://www.bild.de/politik/inland/politik-traumpaar-katherina-reiche-und-zu-guttenberg-lieben-sich-680f99243e4aff02aa6c3611

Ist aber nicht unbedingt neu ,- dieses Filzsystem ,-
früher hieß das Vitamin B - heute betreibt man das Postenverteilen
einfach offen und unverschämter

Soraya
28.04.2025, 17:32
Und mit dem hier bekommt er noch richtig Ärger



Linnemann überrascht mit Ansage an Merz:
Keine „bedingungslose Gefolgschaft“Erste Parteirede nach seinem Verzicht auf Ministeramt


Zunächst bedankte sich Linnemann auf dem Kleinen Parteitag der CDU in Berlin, dass Merz (https://www.bild.de/politik/leute/friedrich-merz/friedrich-merz-alle-infos-76682054.bild.html) als Kanzler Verantwortung für das Land übernehmen werde. Er sei der richtige Mann zur richtigen Zeit. Doch dann sagte der Generalsekretär zu seinem Parteichef: „Aber, lieber Friedrich, das heißt nicht: bedingungslose Gefolgschaft.“Die CDU (https://www.bild.de/politik/inland/cdu/cdu-csu-alle-infos-76661590.bild.html) werde „nicht die Außenstelle 1A des Bundeskanzlersamts werden“. Sie werde „eine eigene Stimme haben“ und „muss eine eigenständige Partei bleiben“.
Soll heißen: Linnemann will seinen Parteichef auf Kurs halten – auch nach dem erwarteten Einzug ins Kanzleramt!

Der 1. Königsmörder steht bereit..Spahn wird dann zu gegebener Zeit sicher mitmachen..

Anhalter
28.04.2025, 17:33
Der CSU-Dobrindt als Innenminister wird ihm schon den Rücken stärken, daß er nicht aus dem Ruder läuft.

Einer alleine kann das sicherlich nicht !

Pommes
28.04.2025, 17:33
...und was kommt dann ? Der Notstand ?
Dann kommt die AfD.

Soraya
28.04.2025, 17:33
Ist aber nicht unbedingt neu ,- dieses Filzsystem ,-
früher hieß das Vitamin B - heute betreibt man das Postenverteilen
einfach offen und unverschämter

Ja. Sie schämen sich alle für gar nichts mehr.

Grenzer
28.04.2025, 17:33
...und was kommt dann ? Der Notstand ?

Adenauers Notstandsgesetze liegen doch noch in irgendeiner Schublade rum

Grenzer
28.04.2025, 17:35
Ja. Sie schämen sich alle für gar nichts mehr.

Das ist der Zeittrend - kucke ich bei TikTok oder Instagram rein, denke ich das Gleiche

BrüggeGent
28.04.2025, 17:36
Und mit dem hier bekommt er noch richtig Ärger





Der 1. Königsmörder steht bereit..Spahn wird dann zu gegebener Zeit sicher mitmachen..

Und wann kämpfen dann Spahn und Linnemann gegeneinander !?
Und Söder und Dobrindt spielen Linienrichter !?

BrüggeGent
28.04.2025, 17:37
Dann kommt die AfD.

In der AfD wird es bald einen internen Machtkampf zwischen Atlantikern und Putinisten geben...

Anhalter
28.04.2025, 17:37
Adenauers Notstandsgesetze liegen doch noch in irgendeiner Schublade rum

Das wird man dann wohl anwenden müssen ...

Soraya
28.04.2025, 17:39
Und wann kämpfen dann Spahn und Linnemann gegeneinander !?
Und Söder und Dobrindt spielen Linienrichter !?

Das wird alles noch sehr amüsant werden das Schauspiel

Anhalter
28.04.2025, 17:42
In der AfD wird es bald einen internen Machtkampf zwischen Atlantikern und Putinisten geben...

Man sollte lieber ans eigene Volk denken ...

BrüggeGent
28.04.2025, 17:44
Man sollte lieber ans eigene Volk denken ...

So wie früher die Gaullisten in Frankreich !?

Anhalter
28.04.2025, 17:47
So wie früher die Gaullisten in Frankreich !?

Hauptsache es geht mit Deutschland wieder vorwärts, alles andere ist Nebensache ...

Rabauke076
28.04.2025, 17:52
... wollt Ihr den totalen Klimawandel ...

Nein , niemals !

Die züchten ja jetzt schon umweltfreundliche Kühe , die weniger Methan ausstoßen sollen !

MANFREDM
28.04.2025, 18:25
Hauptsache es geht mit Deutschland wieder vorwärts, alles andere ist Nebensache ...

Merz hat alles richtig gemacht. Leider ist die SPD mit an Bord.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256022926/Regierungsbildung-CDU-stimmt-Koalitionsvertrag-zu-Merz-verspricht-Zurueckweisungen-in-grossem-Umfang-Liveticker.html

Die dümmlichen AfD-Penner sind schuld.

Anhalter
28.04.2025, 18:35
Merz hat alles richtig gemacht. Leider ist die SPD mit an Bord.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256022926/Regierungsbildung-CDU-stimmt-Koalitionsvertrag-zu-Merz-verspricht-Zurueckweisungen-in-grossem-Umfang-Liveticker.html

Die dümmlichen AfD-Penner sind schuld.

Was Friedrich Merz richtig gemacht hat kann erst die Zukunft entscheiden und ich bin hier sehr skeptisch ...

feuermax2
28.04.2025, 18:38
Was Friedrich Merz richtig gemacht hat kann erst die Zukunft entscheiden und ich bin hier sehr skeptisch ...

Richtig. Es scheint so zu sein, dass einige frühere Wähler so skeptisch sind, dass sie jetzt bedauern, ihn gewählt zu haben. Aber abwarten sollte man doch einige Zeit - vielleicht sechs Monate!

Hakim
28.04.2025, 18:48
Merz hat alles richtig gemacht. Leider ist die SPD mit an Bord.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256022926/Regierungsbildung-CDU-stimmt-Koalitionsvertrag-zu-Merz-verspricht-Zurueckweisungen-in-grossem-Umfang-Liveticker.html

Die dümmlichen AfD-Penner sind schuld.
Das wäre auch ohne AfD so gekommen.

Anhalter
28.04.2025, 18:49
Richtig. Es scheint so zu sein, dass einige frühere Wähler so skeptisch sind, dass sie jetzt bedauern, ihn gewählt zu haben. Aber abwarten sollte man doch einige Zeit - vielleicht sechs Monate!

Eine Beteiligung ohne CDA-Flügel ist schon sehr kritisch zu betrachten ...

https://www.tagesspiegel.de/politik/das-hat-es-von-adenauer-bis-merkel-nie-gegeben-cda-chef-kritisiert-auswahl-der-cdu-ministerinnen-und-minister-13603747.html

Pommes
28.04.2025, 20:44
In der AfD wird es bald einen internen Machtkampf zwischen Atlantikern und Putinisten geben...
Glaube ich eher nicht und zwar weil die Amis für uns eine immer geringere Rolle spielen werden, das amerikanische Erfolgsmodell, Raubzüge u. Weltwährung ist am Ende, jetzt versuchen sie mit Erpressung (Zölle) den Rest der Welt außen vor zu halten.
Jeder der auch nur halbwegs Vernunft begabt ist wird sich an Russland halten, warum? wegen der gigantischen Wachstumspotentiale und unerschöpflicher Rohstoffquellen.

Grenzer
28.04.2025, 21:13
Richtig. Es scheint so zu sein, dass einige frühere Wähler so skeptisch sind, dass sie jetzt bedauern, ihn gewählt zu haben. Aber abwarten sollte man doch einige Zeit - vielleicht sechs Monate!

Ich hab die CDU nicht gewählt , aber als ich jetzt grad das Loblied
von dem Wadenpful las , hat es mich schon gegrauselt !

28.04.2025Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 20:48 Designierter Außenminister Wadephul lobt Baerbocks Ukraine-Politik +++



https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__fb__grey.svg (https://www.facebook.com/share.php?u=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2F23143824) https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__twitter__grey.svg (https://twitter.com/share?url=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2F23143824) https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__mail__grey.svg https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__print__grey.svg (https://www.n-tv.de/politik/20-48-Designierter-Aussenminister-Wadephul-lobt-Baerbocks-Ukraine-Politik--article23143824.html#) https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__linkshare__grey.svg (https://www.n-tv.de/politik/20-48-Designierter-Aussenminister-Wadephul-lobt-Baerbocks-Ukraine-Politik--article23143824.html#)
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Der designierte Außenminister Johann Wadephul äußert sich anerkennend über die Ukraine-Politik von Amtsinhaberin Annalena Baerbock. "Sie hat erstaunlicherweise die Ukraine-Politik in sehr klarer und harter Position vertreten. Für eine grüne Politikerin hätte man das vor einigen Jahren so nicht erwartet", sagte der CDU-Politiker dem Fernsehsender Phoenix. Auch mit der Verankerung der Klimapolitik habe Baerbock einen großen neuen Punkt ins Auswärtige Amt gebracht, der bleiben sollte.

Aquifolium
28.04.2025, 21:19
...
Der designierte Außenminister Johann Wadephul äußert sich anerkennend über die Ukraine-Politik von Amtsinhaberin Annalena Baerbock. "Sie hat erstaunlicherweise die Ukraine-Politik in sehr klarer und harter Position vertreten. Für eine grüne Politikerin hätte man das vor einigen Jahren so nicht erwartet", sagte der CDU-Politiker dem Fernsehsender Phoenix. Auch mit der Verankerung der Klimapolitik habe Baerbock einen großen neuen Punkt ins Auswärtige Amt gebracht, der bleiben sollte.

https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/139267/20250428211915-raGe.jpg

Anhalter
28.04.2025, 21:23
Ich hab die CDU nicht gewählt , aber als ich jetzt grad das Loblied
von dem Wadenpful las , hat es mich schon gegrauselt !

28.04.2025Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 20:48 Designierter Außenminister Wadephul lobt Baerbocks Ukraine-Politik +++



https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__fb__grey.svg (https://www.facebook.com/share.php?u=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2F23143824) https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__twitter__grey.svg (https://twitter.com/share?url=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2F23143824) https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__mail__grey.svg https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__print__grey.svg (https://www.n-tv.de/politik/20-48-Designierter-Aussenminister-Wadephul-lobt-Baerbocks-Ukraine-Politik--article23143824.html#) https://www.n-tv.de/resources/04264445/adaptive/images/icons/icon__linkshare__grey.svg (https://www.n-tv.de/politik/20-48-Designierter-Aussenminister-Wadephul-lobt-Baerbocks-Ukraine-Politik--article23143824.html#)
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Der designierte Außenminister Johann Wadephul äußert sich anerkennend über die Ukraine-Politik von Amtsinhaberin Annalena Baerbock. "Sie hat erstaunlicherweise die Ukraine-Politik in sehr klarer und harter Position vertreten. Für eine grüne Politikerin hätte man das vor einigen Jahren so nicht erwartet", sagte der CDU-Politiker dem Fernsehsender Phoenix. Auch mit der Verankerung der Klimapolitik habe Baerbock einen großen neuen Punkt ins Auswärtige Amt gebracht, der bleiben sollte.

Johann Wadephul ist schon bekannt wegen Geheimnisverrat, genau der richtige Mann ! :D

https://de.wikipedia.org/wiki/Johann_Wadephul

Zerschmetterling
28.04.2025, 21:25
Was Friedrich Merz richtig gemacht hat kann erst die Zukunft entscheiden und ich bin hier sehr skeptisch ...

Falsch gemacht hat er, dass er die Afd nicht zum Koalitionsblabla einlud.

Grenzer
28.04.2025, 21:28
Falsch gemacht hat er, dass er die Afd nicht zum Koalitionsblabla einlud.

Obwohl er die Stimmen der AfD gebraucht und mißbraucht hat ,- hat einen Geruch von Falschspieler am Roulette an sich

Anhalter
28.04.2025, 21:28
Falsch gemacht hat er, dass er die Afd nicht zum Koalitionsblabla einlud.

Dabei vertritt die AfD doch im Grunde nur alte CDU/CSU Interessen vor Angela Merkel als Bundeskanzlerin ...

Ruprecht
28.04.2025, 21:33
Positiv, Wirtschaft ist mit Fachleuten besetzt, wird bei den SPDlern wieder das ganze Gegenteil sein, Klingbeil hat zum Beispiel als Sinnlos-Absolvent von Finanzen keinen blassen Schimmer.

Zerschmetterling
28.04.2025, 21:33
Obwohl er die Stimmen der AfD gebraucht und mißbraucht hat ,- hat einen Geruch von Falschspieler am Roulette an sich

Genau!

Zerschmetterling
28.04.2025, 21:34
Dabei vertritt die AfD doch im Grunde nur alte CDU/CSU Interessen vor Angela Merkel als Bundeskanzlerin ...

Genau, allerdings! Da sieht man was fur ein Anspruch mittlerweile als Nazi abgestempelt wird. Absurd.

Schlummifix
28.04.2025, 21:34
Positiv, Wirtschaft ist mit Fachleuten besetzt, wird bei den SPDlern wieder das ganze Gegenteil sein, Klingbeil hat zum Beispiel als Sinnlos-Absolvent von Finanzen keinen blassen Schimmer.

An der Spitze steht ein hinterhältiger Lügner und Betrüger.
Typisch CDU.

Beweis:
▶ Am 15. November erklärte Merz: „Die Bundesregierung wird von uns keine Zustimmung bekommen, wenn sie ernsthaft vorschlagen sollte, die Schuldenbremse des Grundgesetzes zu lockern.“


▶ Am 11. Dezember 2023 legte Merz nach: „Ich sehe keine Notwendigkeit, über eine Reform oder gar Abschaffung der Schuldenbremse zu sprechen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, finanzielle Prioritäten zu setzen, statt das Geld unserer Kinder in Form von weiteren Schulden auszugeben.“


▶ Bei Maischberger am 22. November 2023: „Warum kommen wir eigentlich mit dem Geld nicht aus?“ Und: „Die Schuldenbremse zwingt zur Disziplin.“


▶ Ende Januar 2024 im Bundestag: „Ich schließe eine Zustimmung meiner Fraktion zu einer Aufweichung der Schuldenbremse des Grundgesetzes heute von dieser Stelle aus erneut aus“; „Wir dürfen unseren Kindern nicht immer mehr Schulden hinterlassen. Denn alle Schulden müssen bezahlt werden.“


▶ Ende 2024: „Jetzt noch kurz vor Toresschluss der bestehenden Koalition das Grundgesetz zu ändern und die Schuldenbremse aufzuheben, das wird meine Partei nicht machen.“


▶ Am 4. Dezember 2024 verteidigte Merz leidenschaftlich die Schuldenbremse. „Ich will ihnen mal sagen, warum ich bei der Schuldenbremse so klar bin: Die schützt das Geld und die Steuerzahlungen der jungen Generation. Und jetzt sitzen hier einige aus der jüngeren Generation (Merz zeigt ins Publikum). Sollen wir deren Geld heute schon ausgeben, weil wir mit dem, was wir haben, nicht auskommen? Wir nehmen 1000 Milliarden Steuern ein pro Jahr, und damit sollen wir nicht auskommen?“


▶ Beim Wahlduell in ARD und ZDF am 9. Februar 2025: „Frau Illner, die Frage kann ich ganz kurz beantworten. Ich habe immer gesagt, man kann über alles diskutieren, aber das kommt sicher nicht am Anfang. Am Anfang kommt das Einsparpotenzial, kommt das Wachstum und kommen werden auch Umschichtungen im Haushalt, die dringend notwendig sind.“


▶ Beim Wahlduell von BILD und WELT TV am 19. Februar: „Morgen fängt der Karneval im Rheinland an und diesen Kalauer sollten Sie am Wochenende häufiger wiederholen, dass die SPD mit Geld umgehen kann. Sie wollen Schulden machen!“


▶ Zwei Tage nach der Bundestagswahl, am 25. Februar 2025: „Es ist in der naheliegenden Zukunft ausgeschlossen, dass wir die Schuldenbremse reformieren.“

_______________

In einem anständigen Land würde der nicht einmal Greenkeeper für den Rasen vorm Reichstag.

Anhalter
28.04.2025, 21:41
Genau, allerdings! Da sieht man was fur ein Anspruch mittlerweile als Nazi abgestempelt wird. Absurd.

...und genau hier ist die CDU/CSU nicht ehrlich und hat Probleme mit ihrer Vergangenheit !

Zerschmetterling
28.04.2025, 21:45
...und genau hier ist die CDU/CSU nicht ehrlich und hat Probleme mit ihrer Vergangenheit !

Das sind erwachsene denkfaehige Menschen.
Was heisst nicht ehrlich?

Das ist bewusster Betrug and dem Volk seit langer Zeit.

Anhalter
28.04.2025, 21:47
Das sind erwachsene denkfaehige Menschen.
Was heisst nicht ehrlich?

Das ist bewusster Betrug and dem Volk seit langer Zeit.

Erwachsen ja, aber denkfähig ? Hier hab ich meine Zweifel ...:auro:

Flüchtling
28.04.2025, 21:49
Offenbar zweifelt hier niemand mehr an Merzs Kanzlerinthronisation in ein paar Tagen. Es gibt über die Qualitätsmedien ja auch keinerlei oppositionelle Stimmen dazu. Und das Folg wird also mit Merz zufrieden sein bzw. zumindest sein Wirken geduldig ertragen.
"Die Ukraine MUSS den Krieg gewinnen. CDU"

Zerschmetterling
28.04.2025, 21:54
Erwachsen ja, aber denkfähig ? Hier hab ich meine Zweifel ...:auro:

Ich denke, dass das alles eine ziemlich abgekartete Sache ist.
Und auch, dass sich die Politiker wie ein Friedrich Merz und der Rest davon, sich dessen absolut bewusst sind.
Es kann doch nicht sein, dass ein 70 Jahre alter Mann nie gelernt hatte zu denken.

Anhalter
28.04.2025, 22:06
Ich denke, dass das alles eine ziemlich abgekartete Sache ist.
Und auch, dass sich die Politiker wie ein Friedrich Merz und der Rest davon, sich dessen absolut bewusst sind.
Es kann doch nicht sein, dass ein 70 Jahre alter Mann nie gelernt hatte zu denken.

Es geht um Macht und Einfluß und trotzdem bleibt man Marionette, das ist das Paradoxe !


https://www.youtube.com/watch?v=kJCMCvN9n7k

Schlummifix
28.04.2025, 22:08
Pfui deibel...


Die designierte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und der frühere Verteidigungs- sowie Wirtschaftsminister, Lügner, Betrüger und Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg sind jetzt offiziell ein Liebespaar!

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:09
Es geht um Macht und Einfluß und trotzdem bleibt man Marionette, das ist das Paradoxe !


https://www.youtube.com/watch?v=kJCMCvN9n7k

Marionetten haben keine Seele.
Macht und Einfluss ist eine grunsatz falsche Vorstellung von Leben.
Ergo sollte man alle derzeitigen Politiker abschaffen, da sie aus dieser Vorstellung heraus nie etwas gutes werden schaffen konnen.

Anhalter
28.04.2025, 22:13
Marionetten haben keine Seele.
Macht und Einfluss ist eine grunsatz falsche Vorstellung von Leben.
Ergo sollte man alle derzeitigen Politiker abschaffen, da sie aus dieser Vorstellung heraus nie etwas gutes werden schaffen konnen.

Eben ! Im Grunde braucht es nur Fachleute um ein Land zu regieren, darum die Vorstellung der Politie ...

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:18
Eben ! Im Grunde braucht es nur Fachleute um ein Land zu regieren, darum die Vorstellung der Politie ...

Es braucht eigentlich nichtma Politie ...

Grenzer
28.04.2025, 22:20
Es braucht eigentlich nichtma Politie ...

Ich verkneife mir mit Bauchschmerzen einen Kommentar zu diesem Bild !

https://www.n-tv.de/img/20327951-1745825040000/16-9/750/RTX2ZU3M.jpg

Anhalter
28.04.2025, 22:22
Es braucht eigentlich nichtma Politie ...

Es braucht schon noch gesunde Hierarchien, sonst hat man Anarchie und Chaos ...

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:22
Ich verkneife mir mit Bauchschmerzen einen Kommentar zu diesem Bild !

https://www.n-tv.de/img/20327951-1745825040000/16-9/750/RTX2ZU3M.jpg


Herrvorragende Einstellung.
Ich guck es mir nichtma an.
Ich verachte Politiker.

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:23
Es braucht schon noch gesunde Hierarchien, sonst hat man Anarchie und Chaos ...

Anhalter, Anarchie zwischen Leuten wie dir und mir waere hervorragend.

Dass die gesamte Gesellschaft dies nie im leben wird leben konnen soweit ist klar.

Aber warum?

Ruprecht
28.04.2025, 22:25
An der Spitze steht ein hinterhältiger Lügner und Betrüger.
Typisch CDU.

Beweis:
▶ Am 15. November erklärte Merz: „Die Bundesregierung wird von uns keine Zustimmung bekommen, wenn sie ernsthaft vorschlagen sollte, die Schuldenbremse des Grundgesetzes zu lockern.“


▶ Am 11. Dezember 2023 legte Merz nach: „Ich sehe keine Notwendigkeit, über eine Reform oder gar Abschaffung der Schuldenbremse zu sprechen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, finanzielle Prioritäten zu setzen, statt das Geld unserer Kinder in Form von weiteren Schulden auszugeben.“


▶ Bei Maischberger am 22. November 2023: „Warum kommen wir eigentlich mit dem Geld nicht aus?“ Und: „Die Schuldenbremse zwingt zur Disziplin.“


▶ Ende Januar 2024 im Bundestag: „Ich schließe eine Zustimmung meiner Fraktion zu einer Aufweichung der Schuldenbremse des Grundgesetzes heute von dieser Stelle aus erneut aus“; „Wir dürfen unseren Kindern nicht immer mehr Schulden hinterlassen. Denn alle Schulden müssen bezahlt werden.“


▶ Ende 2024: „Jetzt noch kurz vor Toresschluss der bestehenden Koalition das Grundgesetz zu ändern und die Schuldenbremse aufzuheben, das wird meine Partei nicht machen.“


▶ Am 4. Dezember 2024 verteidigte Merz leidenschaftlich die Schuldenbremse. „Ich will ihnen mal sagen, warum ich bei der Schuldenbremse so klar bin: Die schützt das Geld und die Steuerzahlungen der jungen Generation. Und jetzt sitzen hier einige aus der jüngeren Generation (Merz zeigt ins Publikum). Sollen wir deren Geld heute schon ausgeben, weil wir mit dem, was wir haben, nicht auskommen? Wir nehmen 1000 Milliarden Steuern ein pro Jahr, und damit sollen wir nicht auskommen?“


▶ Beim Wahlduell in ARD und ZDF am 9. Februar 2025: „Frau Illner, die Frage kann ich ganz kurz beantworten. Ich habe immer gesagt, man kann über alles diskutieren, aber das kommt sicher nicht am Anfang. Am Anfang kommt das Einsparpotenzial, kommt das Wachstum und kommen werden auch Umschichtungen im Haushalt, die dringend notwendig sind.“


▶ Beim Wahlduell von BILD und WELT TV am 19. Februar: „Morgen fängt der Karneval im Rheinland an und diesen Kalauer sollten Sie am Wochenende häufiger wiederholen, dass die SPD mit Geld umgehen kann. Sie wollen Schulden machen!“


▶ Zwei Tage nach der Bundestagswahl, am 25. Februar 2025: „Es ist in der naheliegenden Zukunft ausgeschlossen, dass wir die Schuldenbremse reformieren.“

_______________

In einem anständigen Land würde der nicht einmal Greenkeeper für den Rasen vorm Reichstag.

Der Kopf beim Fisch stinkt bekanntlich.

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:26
Warum sollte ein Knecht stinken?

Anhalter
28.04.2025, 22:28
Anhalter, Anarchie zwischen Leuten wie dir und mir waere hervorragend.

Dass die gesamte Gesellschaft dies nie im leben wird leben konnen soweit ist klar.

Aber warum?

Weil ein Millionenvolk Rechtsstaatlichkeit und Ordnung braucht, um zu existieren. Anarchie funktioniert nur im kleinen Rahmen ...

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:34
Weil ein Millionenvolk Rechtsstaatlichkeit und Ordnung braucht, um zu existieren. Anarchie funktioniert nur im kleinen Rahmen ...

Anarchie funktioniert auch im grossen Rahmen. Nur das Problem ist, dass es nach den intressen der kapitalistischen -ich sag ma Wegweiser Institutionen- null komma null Thema sein kann.
Wahre Anarchie ist wahre Freiheit oder?

NICHT fremdbestimmt... auf keine Art und Weise wozu auch..

Grenzer
28.04.2025, 22:34
Die SPD schiesst gerade die Paketzustellerin ab :


https://www.n-tv.de/img/25733221-1745870344000/17-6/750/519568232.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Suedwest-SPD-nominiert-Esken-nicht-erneut-fuer-Bundesvorstand-article25733219.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Suedwest-SPD-nominiert-Esken-nicht-erneut-fuer-Bundesvorstand-article25733219.html)
Kandidatur dennoch möglich Südwest-SPD nominiert Esken nicht erneut für Bundesvorstand (https://www.n-tv.de/politik/Suedwest-SPD-nominiert-Esken-nicht-erneut-fuer-Bundesvorstand-article25733219.html) Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken erfährt derzeit ordentlich Gegenwind - auch im eigenen Landesverband. Der hat sie nun nicht mehr für den Bundesvorstand vorgeschlage

Kreuzbube
28.04.2025, 22:35
Weil ein Millionenvolk Rechtsstaatlichkeit und Ordnung braucht, um zu existieren. Anarchie funktioniert nur im kleinen Rahmen ...

Die faulen Schweine wollen nur auf unsere Kosten leben.:)

Grenzer
28.04.2025, 22:35
Die faulen Schweine wollen nur auf unsere Kosten leben.:)

Das ist der ideale Lebenszweck jedes Politikers ! :crazy:

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:38
Das ist der ideale Lebenszweck jedes Politikers ! :crazy:


Du hast die Ehrenmedaillien vergessen. Also den Ruhhhhhm!

Anhalter
28.04.2025, 22:39
Anarchie funktioniert auch im grossen Rahmen. Nur das Problem ist, dass es nach den intressen der kapitalistischen -ich sag ma Wegweiser Institutionen- null komma null Thema sein kann.
Wahre Anarchie ist wahre Freiheit oder?

NICHT fremdbestimmt... auf keine Art und Weise wozu auch..

Klar wäre Anarchie die wahre Freiheit, aber funktioniert nicht im großen Rahmen, oder kennst Du ein Land mit bloßer Anarchie ?

Anhalter
28.04.2025, 22:41
Die faulen Schweine wollen nur auf unsere Kosten leben.:)

Das ist dann das nächste Problem ...

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:42
Klar wäre Anarchie die wahre Freiheit, aber funktioniert nicht im großen Rahmen, oder kennst Du ein Land mit bloßer Anarchie ?

Nicht komplett, eine gewisse Hirarchie scheint wirklich noetig. Aber auf Moral basierend anstelle von Macht.
Die nativen Voelker Amerikas, also die Indianer waren da schon sehr nah dran.

Anhalter
28.04.2025, 22:47
Nicht komplett, eine gewisse Hirarchie scheint wirklich noetig. Aber auf Moral basierend anstelle von Macht.
Die nativen Voelker Amerikas, also die Indianer waren da schon sehr nah dran.

Hier waren ganz andere nahe dran ....

http://www.urkommunismus.de/

Zerschmetterling
28.04.2025, 22:49
Hier waren ganz andere nahe dran ....

http://www.urkommunismus.de/

Teilen und Geben.
Genau!

Ein sehr gutes Prinzip.

Eine Konkurrenzgesellschaft ist Unsinn.
Eine Nehmergesellschaft ist Unsinn.

Und eben auch aus diesen Werten heraus... was will Orban denn von der EU nehmen, um solche Werte wie du beschrieben hast zu unterdetiminieren???

Anhalter
28.04.2025, 22:57
Teilen und Geben.
Genau!

Ein sehr gutes Prinzip.

Eine Konkurrenzgesellschaft ist Unsinn.
Eine Nehmergesellschaft ist Unsinn.

Und eben auch aus diesen Werten heraus... was will Orban denn von der EU nehmen, um solche Werte wie du beschrieben hast zu unterdetiminieren???

Vor allem die Superreichen verhindern solch gute Prinzipien.

Orban will nur mehr Eigenstaatlichkeit und die EU sträubt sich hier ...

Zerschmetterling
28.04.2025, 23:01
Vor allem die Superreichen verhindern solch gute Prinzipien.

Orban will nur mehr Eigenstaatlichkeit und die EU sträubt sich hier ...


Genau. Die Superreichen, oder die Ideologie hinter diesen vorgezeigten Superreichen, sind das pure Gegenteil von wahrhaftiger Anarchie.

Sie werden sogar eine falsche Form von Anarchie einfuhren.

Weil sie die Feinde der Wahrheit sinjd.

Diese Form der Anarchie, welche sie einfuhren werden basiert dann ausschliesslich auf Brutalitat und Gewalt.


Wenn du den Brief von Albert Pike und Mazzini liest.
Dann weisst du was das Vorhaben ist.
Dieser Brief ist eine Faelschung, aber trotzdessen entsprich er der Wahrheit. Nur den falschen untergejubelt.

...

Anhalter
28.04.2025, 23:07
Genau. Die Superreichen, oder die Ideologie hinter diesen vorgezeigten Superreichen, sind das pure Gegenteil von wahrhaftiger Anarchie.

Sie werden sogar eine falsche Form von Anarchie einfuhren.

Weil sie die Feinde der Wahrheit sinjd.

Diese Form der Anarchie, welche sie einfuhren werden basiert dann ausschliesslich auf Brutalitat und Gewalt.


Wenn du den Brief von Albert Pike und Mazzini liest.
Dann weisst du was das Vorhaben ist.
Dieser Brief ist eine Faelschung, aber trotzdessen entsprich er der Wahrheit. Nur den falschen untergejubelt.

...

Diese falsche Form von Anarchismus nennt man Anarchokapitalismus ...

Zerschmetterling
28.04.2025, 23:08
Diese falsche Form von Anarchismus nennt man Anarchokapitalismus ...

Oder Antifa

Anhalter
28.04.2025, 23:15
Oder Antifa

Hier frag ich mich sowieso was daran echte Antifa sein soll ...

Zerschmetterling
28.04.2025, 23:19
Hier frag ich mich sowieso was daran echte Antifa sein soll ...


Wahre Anarchie beginnt mit unabdingbarer Autharkheit.

Weisst du was ich zb Russland vorwerfe?

Das sie George Sorors das Internet in Russland unter Jelzin haben einfuehren lassen.
George Soros hat Russland das Internet gebracht........

Soraya
29.04.2025, 09:03
https://pbs.twimg.com/media/GpmdewWWQAABm8W?format=jpg&name=small

Grenzer
29.04.2025, 10:23
Das System droht zusammenzubrechen ,- 1: Teil :


https://www.n-tv.de/img/25733232-1745870455000/17-6/750/521922968.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html)
"Größte Krise seit BRD-Bestehen" Krankenkassen schicken Notruf an neue Gesundheitsministerin (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html) Kaum jemand hatte die designierte neue Gesundheitsministerin der CDU auf dem Zettel. Viel Einarbeitungszeit wird Nina Warken aber nicht bekommen. Schon am Tag ihrer Ernennung rufen die Krankenkassen DAK und AOK die höchste Alarmstufe aus. Das System stehe finanziell vor dem Kollaps.

Flüchtling
29.04.2025, 10:28
Das System droht zusammenzubrechen ,- 1: Teil :


https://www.n-tv.de/img/25733232-1745870455000/17-6/750/521922968.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html)
"Größte Krise seit BRD-Bestehen" Krankenkassen schicken Notruf an neue Gesundheitsministerin (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html) Kaum jemand hatte die designierte neue Gesundheitsministerin der CDU auf dem Zettel. Viel Einarbeitungszeit wird Nina Warken aber nicht bekommen. Schon am Tag ihrer Ernennung rufen die Krankenkassen DAK und AOK die höchste Alarmstufe aus. Das System stehe finanziell vor dem Kollaps.

Bei Prof. Dr. Lauterbach hatte sich niemand von den jetzt Jammernden aus der Deckung gewagt. Er war eine echte Autorität.
:anbeten:

Grenzer
29.04.2025, 10:35
Bei Prof. Dr. Lauterbach hatte sich niemand von den jetzt Jammernden aus der Deckung gewagt. Er war eine echte Autorität.
:anbeten: :dg:

Wir gehen lausigen Zeiten entgegen..

Staber
29.04.2025, 14:23
:dg:

Wir gehen lausigen Zeiten entgegen..

Moin!
Super, gleich zwei Spitzenmanager aus der Wirtschaft in passenden Ministerien. Blackrock macht seinem Namen alle Ehre!

Ruprecht
29.04.2025, 15:34
Hier waren ganz andere nahe dran ....

http://www.urkommunismus.de/
Planwirtschaft, wie bekannt krachend gescheitert.

navy
29.04.2025, 15:36
Das System droht zusammenzubrechen ,- 1: Teil :


https://www.n-tv.de/img/25733232-1745870455000/17-6/750/521922968.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html)
"Größte Krise seit BRD-Bestehen" Krankenkassen schicken Notruf an neue Gesundheitsministerin (https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-schicken-Notruf-an-neue-Gesundheitsministerin-article25733218.html) Kaum jemand hatte die designierte neue Gesundheitsministerin der CDU auf dem Zettel. Viel Einarbeitungszeit wird Nina Warken aber nicht bekommen. Schon am Tag ihrer Ernennung rufen die Krankenkassen DAK und AOK die höchste Alarmstufe aus. Das System stehe finanziell vor dem Kollaps.

ist doch logisch, wenn jeder Kriminelle hier mit erfundener Identität, Kostenlose Krankenkasse erhält, von über 50 Staaten, die Familie versorgt wird, ohne das Jemand arbeitet. Die Ukrainer lassen sich hier die Zähne richten

navy
29.04.2025, 15:38
https://pbs.twimg.com/media/GpmdewWWQAABm8W?format=jpg&name=small

Blöd Grüne, SPD und von anderen Parteien, hat Deutschland übernommen, für Posten und mit ihren Dummschwatz Experten

Anhalter
29.04.2025, 15:43
Planwirtschaft, wie bekannt krachend gescheitert.

Ich weiß nicht ob das wirklich Planwirtschaft war, hat aber 3000 Jahre funktioniert ...

navy
29.04.2025, 15:53
Blödkartoffel wird Staatssekretär. Einfach lächerlich, denn er wird Nichts zustande bringen, bei der Digitalisierung und Entbürokratisierung. Edmond Stoiber der Dummköder, hat den selben Job in der EU und es wurde erheblich schlimmer

"Unternehmensgründung soll in 24 Stunden möglich sein"

Im Kabinett von Friedrich Merz winkt Philipp Amthor der Posten eines Staatssekretärs, er soll die Digitalisierung und Entbürokratisierung voranbringen. Welche Pläne der CDU-Politiker verfolgt und warum er keine Kettensäge sein will, erklärt er Pinar Atalay.
N-TV (https://www.n-tv.de/wirtschaft/der_boersen_tag/Der-Boersen-Tag-Dienstag-29-April-2025-article25733429.html)

Grenzer
29.04.2025, 17:38
Gaaanz schlechte Karten für einen Neustart !



https://www.n-tv.de/img/25734855-1745927260000/17-6/750/937a91789e46fe300899feb5a25456d3.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html)
RTL/ntv-Trendbarometer Die neue Regierung startet mit wirklich schlechten Werten (https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html) Eine Woche vor der Wahl des nächsten Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag steht fest: Das Ansehen der künftigen Bundesregierung und das Vertrauen in den künftigen Kanzler sind schon jetzt auf einem Tiefpunkt.



Video Union fällt weiter hinter AfD zurück - auch SPD verliert (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Union-faellt-weiter-hinter-AfD-zurueck-auch-SPD-verliert-article25734660.html)

Flüchtling
29.04.2025, 17:40
Gaaanz schlechte Karten für einen Neustart !



https://www.n-tv.de/img/25734855-1745927260000/17-6/750/937a91789e46fe300899feb5a25456d3.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html)
RTL/ntv-Trendbarometer Die neue Regierung startet mit wirklich schlechten Werten (https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html) Eine Woche vor der Wahl des nächsten Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag steht fest: Das Ansehen der künftigen Bundesregierung und das Vertrauen in den künftigen Kanzler sind schon jetzt auf einem Tiefpunkt.



Video Union fällt weiter hinter AfD zurück - auch SPD verliert (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Union-faellt-weiter-hinter-AfD-zurueck-auch-SPD-verliert-article25734660.html)


Die schaffen das. Irgendwie. Dank kein Widerstand vom Folg.

erselber
29.04.2025, 17:43
Gaaanz schlechte Karten für einen Neustart !



https://www.n-tv.de/img/25734855-1745927260000/17-6/750/937a91789e46fe300899feb5a25456d3.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html)
RTL/ntv-Trendbarometer Die neue Regierung startet mit wirklich schlechten Werten

(https://www.n-tv.de/politik/Die-neue-Regierung-startet-mit-wirklich-schlechten-Werten-article25734849.html) Eine Woche vor der Wahl des nächsten Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag steht fest: Das Ansehen der künftigen Bundesregierung und das Vertrauen in den künftigen Kanzler sind schon jetzt auf einem Tiefpunkt.



Video Union fällt weiter hinter AfD zurück - auch SPD verliert (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Union-faellt-weiter-hinter-AfD-zurueck-auch-SPD-verliert-article25734660.html)





Na ja ist der Ruf mal ruiniert lebt es sich ungeniert.

Flüchtling
29.04.2025, 17:45
"Snägschde Moll wääl i de Greana, und zoigs deene do droba amoll so richtig!"

Anhalter
29.04.2025, 17:47
Na ja ist der Ruf mal ruiniert lebt es sich ungeniert.

Ich bin mal gespannt wie lange sich diese Chaotenregierung hält ...

erselber
29.04.2025, 17:50
Ich bin mal gespannt wie lange sich diese Chaotenregierung hält ...


Vielleicht geht es schneller als gedacht.

Wenn sie/er nicht den Segen vom Donald, J.D. und Elon erhalten ist es schnell vorbei überhaupt daran zu denken Häuptling in der US-Noch-Kolonie zu werden oder werden zu dürfen.

Anhalter
29.04.2025, 17:57
Vielleicht geht es schneller als gedacht.

Wenn sie/er nicht den Segen vom Donald, J.D. und Elon erhalten ist es schnell vorbei überhaupt daran zu denken Häuptling in der US-Noch-Kolonie zu werden oder werden zu dürfen.

So wie es aussieht haben sie bis jetzt nicht diesen Segen ...

airadiv1402
29.04.2025, 18:00
Ich bin mal gespannt wie lange sich diese Chaotenregierung hält ...

Je länger sie sich an der Macht hält, desto radikalisierter werden die unterdrückten Volksmassen.

Flüchtling
29.04.2025, 18:01
So wie es aussieht haben sie bis jetzt nicht diesen Segen ...
Apropos "Segen" -
Wie sagte Frau Dr. Merkel doch mal so schön: "Öfter mal in die Kirche gehen!"
:haha:

Anhalter
29.04.2025, 18:01
Je länger sie sich an der Macht hält, desto radikalisierter werden die unterdrückten Volksmassen.

Diese Befürchtung habe ich auch !

Anhalter
29.04.2025, 18:05
Apropos "Segen" -
Wie sagte Frau Dr. Merkel doch mal so schön: "Öfter mal in die Kirche gehen!"
:haha:

..und jetzt treten immer mehr aus.

Flüchtling
29.04.2025, 18:06
..und jetzt treten immer mehr aus.

Sowohl da:Nazi: wie auch dort:pope:

Anhalter
29.04.2025, 18:13
Sowohl da:Nazi: wie auch dort:pope:

Du meinst jetzt CDU/CSU und die Kirche ?

Flüchtling
29.04.2025, 20:06
Du meinst jetzt CDU/CSU und die Kirche ?

Ja. Zumal Deine Antwort theoretisch beide Möglichkeiten zuließ / offenließ. ;-)

Anhalter
29.04.2025, 20:10
Ja. Zumal Deine Antwort theoretisch beide Möglichkeiten zuließ / offenließ. ;-)

Zumindestens ist beides für mich wünschenswert ...

pfm
29.04.2025, 22:59
SZ-Journalist wird neuer Regierungssprecher

https://www.tagesschau.de/inland/regierungssprecher-kornelius-100.html


Ob er sich eingewöhnen kann? :crazy:

navy
30.04.2025, 07:54
das ist ein ganz linker Vogel, der mit einer erfundenen Lügengeschichte (Baader Meinhof Bande) zu solchen Posten kam und nur Müll verbreitete bei der SZ. hatte mal direkt Kontakt, weil ich ihn deshalb ermahnte

SZ-Ressortleiter Stefan Kornelius wird Regierungssprecher
29. April 2025, 18:27 Uhr


Stefan Kornelius, langjähriger Ressortleiter der Süddeutschen Zeitung, wird Sprecher der Bundesregierung. Kornelius war seit 1991 bei der SZ, zuerst als Korrespondent in Bonn, während der Präsidentschaft von Bill Clinton in Washington und anschließend als stellvertretender Büroleiter in Berlin. Im Jahr 2000 übernahm Kornelius die Leitung des Ressorts Außenpolitik, seit 2021 war er Ressortleiter Politik. Besonders im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik prägte er die Berichterstattung und den Meinungsjournalismus der SZ. Kornelius, 1965 in Weinheim geboren, besuchte nach dem Abitur die Henri-Nannen-Schule und studierte dann Politik, Geschichte und Staatsrecht in Bonn. 1

https://www.sueddeutsche.de/politik/regierungssprecher-li.3244476

wollen ihn wohl los werden, deshalb ist er nie ganz nach Oben gekommen, weil er erfundene Geschichten drucken liess. Transatlantiker auch noch und eingebunden in die Kriegslügen Geschichten der NATO

Ruprecht
30.04.2025, 09:04
Ich weiß nicht ob das wirklich Planwirtschaft war, hat aber 3000 Jahre funktioniert ...
In dem von dir eingestellten Link, erging sich ein Stück weiter unten so ein Kommunismustheoretiker über die Segnungen der Planwirtschaft.

feuermax2
30.04.2025, 11:35
An der Spitze steht ein hinterhältiger Lügner und Betrüger.
Typisch CDU.

Beweis:
▶ Am 15. November erklärte Merz: „Die Bundesregierung wird von uns keine Zustimmung bekommen, wenn sie ernsthaft vorschlagen sollte, die Schuldenbremse des Grundgesetzes zu lockern.“


▶ Am 11. Dezember 2023 legte Merz nach: „Ich sehe keine Notwendigkeit, über eine Reform oder gar Abschaffung der Schuldenbremse zu sprechen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, finanzielle Prioritäten zu setzen, statt das Geld unserer Kinder in Form von weiteren Schulden auszugeben.“


▶ Bei Maischberger am 22. November 2023: „Warum kommen wir eigentlich mit dem Geld nicht aus?“ Und: „Die Schuldenbremse zwingt zur Disziplin.“


▶ Ende Januar 2024 im Bundestag: „Ich schließe eine Zustimmung meiner Fraktion zu einer Aufweichung der Schuldenbremse des Grundgesetzes heute von dieser Stelle aus erneut aus“; „Wir dürfen unseren Kindern nicht immer mehr Schulden hinterlassen. Denn alle Schulden müssen bezahlt werden.“


▶ Ende 2024: „Jetzt noch kurz vor Toresschluss der bestehenden Koalition das Grundgesetz zu ändern und die Schuldenbremse aufzuheben, das wird meine Partei nicht machen.“


▶ Am 4. Dezember 2024 verteidigte Merz leidenschaftlich die Schuldenbremse. „Ich will ihnen mal sagen, warum ich bei der Schuldenbremse so klar bin: Die schützt das Geld und die Steuerzahlungen der jungen Generation. Und jetzt sitzen hier einige aus der jüngeren Generation (Merz zeigt ins Publikum). Sollen wir deren Geld heute schon ausgeben, weil wir mit dem, was wir haben, nicht auskommen? Wir nehmen 1000 Milliarden Steuern ein pro Jahr, und damit sollen wir nicht auskommen?“


▶ Beim Wahlduell in ARD und ZDF am 9. Februar 2025: „Frau Illner, die Frage kann ich ganz kurz beantworten. Ich habe immer gesagt, man kann über alles diskutieren, aber das kommt sicher nicht am Anfang. Am Anfang kommt das Einsparpotenzial, kommt das Wachstum und kommen werden auch Umschichtungen im Haushalt, die dringend notwendig sind.“


▶ Beim Wahlduell von BILD und WELT TV am 19. Februar: „Morgen fängt der Karneval im Rheinland an und diesen Kalauer sollten Sie am Wochenende häufiger wiederholen, dass die SPD mit Geld umgehen kann. Sie wollen Schulden machen!“


▶ Zwei Tage nach der Bundestagswahl, am 25. Februar 2025: „Es ist in der naheliegenden Zukunft ausgeschlossen, dass wir die Schuldenbremse reformieren.“

_______________

In einem anständigen Land würde der nicht einmal Greenkeeper für den Rasen vorm Reichstag.

Ja, in einem anständigen Land. Danke noch für die Zuzsammenstellung. Werden wir bei seiner Regierungszeit sicherlich wieder benötigen, denn so viele Lügen kann ja fast kein anständioger Bürger behalten,

navy
30.04.2025, 14:15
Lauter Blöde, bis zu Vertreterin der Moslem Terroristen


https://www.youtube.com/watch?v=0fRAcyd-OXQ

navy
02.05.2025, 06:36
Im Blöd Wahnsinn wird es weiter gehen


Vera Lengsfeld / 01.05.2025 / 14:00 /
Vorlesen
CDU-Regierungspersonal: Schon wieder Gurken

Beim Blick auf das neue CDU-Regierungspersonal verflüchtigen sich die letzten Hoffnungen, es möge doch wenigstens in einigen Bereichen ein Umdenken über uns kommen.
...............................

Alle Corona-Tweets auf ihrem Account gelöscht

Während Reiche noch als Fachfrau angesehen werden kann, ist die neue Gesundheitsministerin Nina Warken völlig frei von fachlichen Kenntnissen. In der Corona-Zeit fiel Warken vor allem durch Kritik an Lauterbach von links auf. Sie forderte nicht nur eine Impfpflicht, sondern befürwortete ein Impfregister und warf der Ampel einen „falsch verstandenen Freiheitsgedanken“ vor, weil die ihrer Meinung nach nicht konsequentere Corona-Maßnahmen durchführte. Auf ihr Amt vorbereitet hat sich Warken, indem sie alle Corona-Tweets auf ihrem Account löschte. Auch hier keine Politikwende, zu erwarten ist eher eine verschärfte Ampel-Politik.

Mit Karin Prien holt sich Merz eine glühende Merkel-Anhängerin ins Kabinett. Als Landesministerin hat sie die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung unterstützt, indem sie eine Kampagnen-Plakette „Kein Ort für Nazis“ an ihrem Ministerium anbringen ließ. Auf dem letzten CDU-Parteitag hat sie verkündet, dass „Antifaschismus“ zur DNA der CDU gehöre. Sie hat zwar Antitotalitarismus im gleichen Atemzug genannt, damit aber nur offenbart, dass sie nicht weiß, was dieser Begriff beinhaltet. Wer antitotalitär ist, kann nicht gleichzeitig antifaschistisch sein.

Prien unterstützt den Ansatz ihrer Vorgängerin Lisa Paus von den Grünen, aus dem Familienministerium ein „Gesellschaftsministerium“ zu machen. Was bei Paus unvollendet blieb, könnte unter Prien gelingen. Ihr Vorbild Merkel war Meisterin darin, grüne Projekte, die von den Grünen niemals hätten durchgesetzt werden können, zu Ende zu bringen. Die offenen Grenzen, die Claudia Roth seit Anfang der 1990er Jahre forderte, sind unter Merkel Realität geworden. Auch hier keine Politikwende, sondern eine Verstärkung linker Ansätze.

https://www.achgut.com/artikel/regierungspersonak_schon_wieder_gurken

Nichts wird sich ändern, in der Regierungs Gurken Truppe

Rabauke076
02.05.2025, 07:00
Dorothee Bär wird Forschungsministerin.

Was will sie den " erforschen " !

Wie Latexkleidung im Alltag integriert werden kann ?

Rabauke076
02.05.2025, 07:06
Die sich ankündigen Belastungen und Kürzungen sind nicht ohne. Dazu kommt, dass politische Gegenmaßnahmen offensichtlich nicht oder nicht ausreichend erfolgen, um die Wohnungsnot und die explodierenden Mietpreise einzudämmen, die Erhöhungen der Kranken- und Pflegekassen, der Arbeitslosenversicherung, der Grundsteuer, der Zusatzkosten durch Auflagen und auch die CO²-Bepreisung gehen munter weiter. Dublin wird offensichtlich auch nicht angewendet werden oder nur so abgeschwächt, dass diess keine positiven Folgen für die Sozialkassen und die Mietsituation hat.

Die Krankenkassen haben letzte Woche schon Erhöhungen angekündigt !

Wofür eigentlich , die Leistungen werden doch immer mehr gekürzt !

Rabauke076
02.05.2025, 07:09
Der Fritz schafft keine halbe Legislatur, da bin ich mir sicher, dem fahren seine eigenen Mitglieder dermaßen in die Karre das er genauso scheitert wie Olaf, am Ende fahren CDU und SPD nur noch einstellig.

Die CDU ist auf dem besten Wege dazu einstellig zu werden , die AfD hat schon wieder zugelegt !

Und wenn man hört das gerade mal 56 % von der SPD bei der Entscheidung ja oder nein zum Koalitionsvertrag abgestimmt haben fragt man sich wo das noch enden soll !

Die 56 % werden aber nicht mehr erwähnt , nee , man redet von 84 % Zustimmung , ja , 84 % von 56 % , so sieht das aus , es lebe die Prozentrechnung !

Rabauke076
02.05.2025, 07:16
Man sollte lieber ans eigene Volk denken ...

Ja , sollte man , aber siehe doch was mit denjenigen passiert die ans eigene Volk denken !

Selbst der Satz Alles für Deutschland ist ja verboten , besonders wenn Politiker ihn benutzen die man weg haben will !

Die Singerei auf Sylt von dem Partyvolk dagegen ist erlaubt , ja , man darf singen Ausländer raus , Deutschland den Deutschen , hat das Gericht entschieden und den Prozess eingestellt !

Lediglich ein Partygast muss was zahlen !

Da fragt man sich wer da unter den " singenden Partyvolk " dabei war ?!

Ruprecht
02.05.2025, 08:33
Die schaffen das. Irgendwie. Dank kein Widerstand vom Folg.
Jetzt bekommt die Klitschbirne wohl tatsächlich noch die Saskia an den Kabinettstisch gesetzt :))

Pommes
02.05.2025, 10:32
Die CDU ist auf dem besten Wege dazu einstellig zu werden , die AfD hat schon wieder zugelegt !

Und wenn man hört das gerade mal 56 % von der SPD bei der Entscheidung ja oder nein zum Koalitionsvertrag abgestimmt haben fragt man sich wo das noch enden soll !

Die 56 % werden aber nicht mehr erwähnt , nee , man redet von 84 % Zustimmung , ja , 84 % von 56 % , so sieht das aus , es lebe die Prozentrechnung !

Wenn er denn Kanzler wird zieh dir mal das Vid rein


https://www.youtube.com/watch?v=aD4Tc_DfJ1I

Cybeth
02.05.2025, 11:16
Wenn er denn Kanzler wird zieh dir mal das Vid rein


https://www.youtube.com/watch?v=aD4Tc_DfJ1IGlaube da nicht dran. Die BRD bzw. EU muss mit den Schulden die Staatspleite abwenden. Keine Kohle in der BRD, keine Kohle für die EU.

Buella
02.05.2025, 12:07
Nein , niemals !

Die züchten ja jetzt schon umweltfreundliche Kühe , die weniger Methan ausstoßen sollen !

die sind ja auch vollkommene Narren ...

Achilleas
02.05.2025, 12:13
Sehr gut der Mann :appl:


https://www.youtube.com/watch?v=YLJ0-7bKe30&ab_channel=PolitikimFokusInterviews

navy
02.05.2025, 13:10
Im Blöd Wahnsinn wird es weiter gehen


Vera Lengsfeld / 01.05.2025 / 14:00 /
Vorlesen
CDU-Regierungspersonal: Schon wieder Gurken

Beim Blick auf das neue CDU-Regierungspersonal verflüchtigen sich die letzten Hoffnungen, es möge doch wenigstens in einigen Bereichen ein Umdenken über uns kommen.
...............................

Alle Corona-Tweets auf ihrem Account gelöscht

Während Reiche noch als Fachfrau angesehen werden kann, ist die neue Gesundheitsministerin Nina Warken völlig frei von fachlichen Kenntnissen. In der Corona-Zeit fiel Warken vor allem durch Kritik an Lauterbach von links auf. Sie forderte nicht nur eine Impfpflicht, sondern befürwortete ein Impfregister und warf der Ampel einen „falsch verstandenen Freiheitsgedanken“ vor, weil die ihrer Meinung nach nicht konsequentere Corona-Maßnahmen durchführte. Auf ihr Amt vorbereitet hat sich Warken, indem sie alle Corona-Tweets auf ihrem Account löschte. Auch hier keine Politikwende, zu erwarten ist eher eine verschärfte Ampel-Politik.

Mit Karin Prien holt sich Merz eine glühende Merkel-Anhängerin ins Kabinett. Als Landesministerin hat sie die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung unterstützt, indem sie eine Kampagnen-Plakette „Kein Ort für Nazis“ an ihrem Ministerium anbringen ließ. Auf dem letzten CDU-Parteitag hat sie verkündet, dass „Antifaschismus“ zur DNA der CDU gehöre. Sie hat zwar Antitotalitarismus im gleichen Atemzug genannt, damit aber nur offenbart, dass sie nicht weiß, was dieser Begriff beinhaltet. Wer antitotalitär ist, kann nicht gleichzeitig antifaschistisch sein.

Prien unterstützt den Ansatz ihrer Vorgängerin Lisa Paus von den Grünen, aus dem Familienministerium ein „Gesellschaftsministerium“ zu machen. Was bei Paus unvollendet blieb, könnte unter Prien gelingen. Ihr Vorbild Merkel war Meisterin darin, grüne Projekte, die von den Grünen niemals hätten durchgesetzt werden können, zu Ende zu bringen. Die offenen Grenzen, die Claudia Roth seit Anfang der 1990er Jahre forderte, sind unter Merkel Realität geworden. Auch hier keine Politikwende, sondern eine Verstärkung linker Ansätze.

https://www.achgut.com/artikel/regierungspersonak_schon_wieder_gurken

Nichts wird sich ändern, in der Regierungs Gurken Truppe

Friedrich
02.05.2025, 15:04
das ist ein ganz linker Vogel, der mit einer erfundenen Lügengeschichte (Baader Meinhof Bande) zu solchen Posten kam und nur Müll verbreitete bei der SZ. hatte mal direkt Kontakt, weil ich ihn deshalb ermahnte

SZ-Ressortleiter Stefan Kornelius wird Regierungssprecher
29. April 2025, 18:27 Uhr


Stefan Kornelius, langjähriger Ressortleiter der Süddeutschen Zeitung, wird Sprecher der Bundesregierung. Kornelius war seit 1991 bei der SZ, zuerst als Korrespondent in Bonn, während der Präsidentschaft von Bill Clinton in Washington und anschließend als stellvertretender Büroleiter in Berlin. Im Jahr 2000 übernahm Kornelius die Leitung des Ressorts Außenpolitik, seit 2021 war er Ressortleiter Politik. Besonders im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik prägte er die Berichterstattung und den Meinungsjournalismus der SZ. Kornelius, 1965 in Weinheim geboren, besuchte nach dem Abitur die Henri-Nannen-Schule und studierte dann Politik, Geschichte und Staatsrecht in Bonn. 1

https://www.sueddeutsche.de/politik/regierungssprecher-li.3244476

wollen ihn wohl los werden, deshalb ist er nie ganz nach Oben gekommen, weil er erfundene Geschichten drucken liess. Transatlantiker auch noch und eingebunden in die Kriegslügen Geschichten der NATO
Auch das noch. Wadephul wird uns noch nach Baerbock zurücksehnen lassen. Derselbe Fanatismus, leider seriös daherkommend. Ein Antifa-Girlie im bis dato noch halbwegs ernstzunehmenden Justizministerium. Gefaesert wird in diesem Staat sowieso fortan bis zu seinem Ende, mit oder ohne Nancy.

Und nun ein Russenfresser der ersten Stunde als Regierungssprecher! Er war es, der in der Süddeutschen Schröder schon als „Putins Pudel“ diffamierte, als mancher, ich eingeschlossen, noch fragte: „Wer ist Putin?“. Es war auf jeden Fall lang vor dem Irak-Krieg, möglicherweise auch schon vor Putins Rede im Bundestag. Damals ahnten wohl nur professionelle Geostrategen die Gefahr, die von diesem (im Nachhinein) Jahrhundertstaatsmann ausging - und sie versuchten sie gleich im Keim zu ersticken. Unter anderem mit diesem üblen Hetzer, von 1993 bis 2000 in den USA auf seine Aufgabe gedrillt und dann mit zarten 35 Jahren Ressortleiter Außenpolitik beim Besatzerblatt.

Es wird wirklich alles aufgeboten, um uns noch in den Weltkrieg zu treiben. Ob siegreich oder nicht, interessiert diese Irren nur am Rande, Hauptsache kein Frieden. Währenddessen haben 70%+x der Deutschen nichts Besseres zu tun, als mit Zähnen und Klauen ihre Henker gegen ihre Erlöser zu verteidigen. Gerade betätigt sich hier die (liebe, rührige, ich möchte sie nicht missen) Kollegin als Multiplikator für das Trump-Gebashe.

navy
02.05.2025, 15:23
Auch das noch. Wadephul wird uns noch nach Baerbock zurücksehnen lassen. Derselbe Fanatismus, leider seriös daherkommend. Ein Antifa-Girlie im bis dato noch halbwegs ernstzunehmenden Justizministerium. Gefaesert wird in diesem Staat sowieso fortan bis zu seinem Ende, mit oder ohne Nancy.
............

Wadephul kann das Auswärtige Amt nicht retten, denn man müsste die Ober Dummis, der DGAP, SWP-Berlin überwiegend feuern, und die PR Abteilung sowieso. Ein dummer Sauhaufen, wo die Botschafterinnnen, auffallend dumm sind, oft von Georg Soros Nudel Verein: DAAD, welche auch Syrische Terroristen ausbildete, bis zu Kosovo, Ukrainischen Nazis und immer vollkommen korrupt war. Das war aber lange vor Corona schon so.

Frank Walter Steinmeier ein Bestechungskünstler, System korrupter Aussenminister, wurde nie angeklagt, trotz Gesetze und der Pariser Anti Korruptions Konvention, Rechtsgültig in allen EU Ländern. Ebenso wird Entwicklungshilfe, Ausgaben schon lange nicht kontrolliert, lt. Bundesrechnunghof. Also Profi Mafia

Pommes
02.05.2025, 17:58
Glaube da nicht dran. Die BRD bzw. EU muss mit den Schulden die Staatspleite abwenden. Keine Kohle in der BRD, keine Kohle für die EU.

Mit Schulden kann man keine Staatspleite abwenden, diese höchstens hinausschieben, das liegt einfach an den Zinsen, es ist unmöglich mit einer linear wachsenden Wirtschaft exponentiell wachsende Vermögen zu bedienen, und dem Merz läuft justemeng die Wirtschaft weg, da ist nichts mit Wachstum.

An "keine Kohle" wird sich Resteuropa gewöhnen müssen, mußten ja alle den Russen auf die Füße treten.

Amiland ist abgebrannt, was uns noch hilft wäre der russische Wachstumsmarkt.

Rabauke076
02.05.2025, 18:59
die sind ja auch vollkommene Narren ...

Vollkommen Irre !

Rabauke076
02.05.2025, 19:02
Wenn er denn Kanzler wird zieh dir mal das Vid rein


https://www.youtube.com/watch?v=aD4Tc_DfJ1I

Wieso Regierungskrise , Merz regiert doch noch gar nicht !

Das das Schuldenpaket nicht EU Konform ist wurde doch letzte Woche schon bekannt , nun hat Merz es also amtlich bestätigt bekommen !

Ja , ja , Merz , nun ist guter Rat teuer , wir werden sehen was kommt !

Ein inneres Schmunzeln kann ich mir allerdings nicht verkneifen !

Flüchtling
02.05.2025, 19:08
Ich denke, die Blockparteien werden das schon irgendwie durchbekommen. Das Eingeweide des nichterlegten Bären sind schließlich theoretisch bereits verteilt!:ja:

Ophiuchus
02.05.2025, 20:10
Ich denke, die Blockparteien werden das schon irgendwie durchbekommen. Das Eingeweide des nichterlegten Bären sind schließlich theoretisch bereits verteilt!:ja:

Ich bin da voll optimistisch , mit der Ampel standen wir am Abgrund mit der CSD , der Christlich Sozial Demokratischen kommen wir einen Schritt vorwärts ...

Pommes
03.05.2025, 00:32
Ich bin da voll optimistisch , mit der Ampel standen wir am Abgrund mit der CSD , der Christlich Sozial Demokratischen kommen wir einen Schritt vorwärts ...
kannste knicken lochen und abheften

Soraya
04.05.2025, 16:00
Mir kommen die Tränen


Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

navy
04.05.2025, 16:03
Ich bin da voll optimistisch , mit der Ampel standen wir am Abgrund mit der CSD , der Christlich Sozial Demokratischen kommen wir einen Schritt vorwärts ...

Meinst Du mit "wir" ? die korrupten und dummen Sozis

Soraya
05.05.2025, 09:51
Karlchen will wohl noch mehr ins TV


Lauterbach weg, will nur noch „kommentieren“Der scheidende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird nicht in den Gesundheitsausschuss des Bundestags gehen – zur Gesundheitspolitik will er sich aber weiterhin äußern. Er werde nicht Mitglied des Gesundheitsausschusses sein, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal „Politico“ (gehört wie BILD zu Axel Springer) nach Angaben vom Montag. Er werde aber „weiter gesundheitliche Themen verfolgen und mich generell natürlich zu gesundheitspolitischen Fragen äußern“.
Stattdessen will Lauterbach lieber kommentieren! Das hatte der SPD-Minister bereits zu Zeiten der Corona-Pandemie eifrig getan.


Die Bandbreite der Themen in der Gesundheitspolitik sei groß, so Lauterbach. „Es gibt immer etwas zu kommentieren, es gibt immer etwas zu kommunizieren“, sagte Lauterbach. Er habe sich aber vorgenommen, „die neue Ministerin“ nicht zu kritisieren – „das gehört sich nicht für einen Amtsvorgänger“.

Die Schulze scheint auch weg zu sein, irgendeine Migrantin übernimmt deren Job..Esken auch weg

Politikqualle
05.05.2025, 10:40
Ich deke, man sollte dem Kanzler Merz 100 Tage Schonfrist zugestehen ,-
schließlich hat er einen kompletten Saustall auszumisten !. .. ich befürchte , der Merz kann die Sau vom Eber nicht unterscheiden und mit dem ausmisten hat er so oder so Probleme ..

Politikqualle
05.05.2025, 10:43
.
*** Finanzminister Lars Klingbeil, Arbeitsministerin: Bärbel Bas , Verteidigungsminister bleibt Boris Pistorius , Stefanie Hubig wird Bundesjustizministerin , Bauministerin Vize-Fraktionschefin Verena Hubertz. , Carsten Schneider Umweltminister. , Reem Alabali-Radovan Entwicklungshilferessort ***

.. OK dann sehen wir mal was Alibaba und diese Räuber so anstellen .. Saskia Esken wird Putzhilfe beim Klingbeil im Büro ..

Soraya
05.05.2025, 10:46
Was soll der Merz denn da ausmisten? Mit dieser SPD? Und der Bericht vom "Verfassungsschutz" hat alle Stimmen der CDU verstummen lassen die eine Zusammenarbeit mit der AfD angedeutet haben?! Alle zurückgerudert. Nee, es wird sich gar nichts ändern.

Flüchtling
05.05.2025, 10:47
#442:
Prof. Dr. Lauterbach ist eine der größten Autoritätspersonen hierzulande. Ein geschickter Schachzug von ihm und seinen untergebenen Medien, ihm breite Bühne zu geben. Die Deutschen werden ihm weiterhin aufs Wort gehorchen, was auch sonst.
:anbeten:

Kikumon
05.05.2025, 10:48
Was soll der Merz denn da ausmisten? Mit dieser SPD? Und der Bericht vom "Verfassungsschutz" hat alle Stimmen der CDU verstummen lassen die eine Zusammenarbeit mit der AfD angedeutet haben?! Alle zurückgerudert. Nee, es wird sich gar nichts ändern.

Deutschland hat eine linke Regierung.

Das Merz mit der SPD koaliert, obwohl die SPD so schlecht abgeschnitten hatte, finde ich nicht gut.

Grenzer
05.05.2025, 10:50
.
*** Finanzminister Lars Klingbeil, Arbeitsministerin: Bärbel Bas , Verteidigungsminister bleibt Boris Pistorius , Stefanie Hubig wird Bundesjustizministerin , Bauministerin Vize-Fraktionschefin Verena Hubertz. , Carsten Schneider Umweltminister. , Reem Alabali-Radovan Entwicklungshilferessort ***

.. OK dann sehen wir mal was Alibaba und diese Räuber so anstellen .. Saskia Esken wird Putzhilfe beim Klingbeil im Büro ..

Dann hat die alte Saskia nochmal Glück gehabt - kann ihre Qualifikation voll ausleben.. :D

Soraya
05.05.2025, 12:49
Wagenknecht ätzt gegen SPD-KabinettDie BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zu BILD: „Der Fachkräftemangel ist in der neuen Bundesregierung größer als im Land. Dass beispielsweise Carsten Schneider, der schon als Ostbeauftragter gescheitert ist, auch noch befördert wird, ist ein Trauerspiel. Aber auch bei Lars Klingbeil gibt es noch nicht mal Anhaltspunkte, dass er das Format eines Vizekanzlers und die nötige Kompetenz eines Finanzministers hat.“

BrüggeGent
05.05.2025, 13:46
Wagenknecht ätzt gegen SPD-KabinettDie BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zu BILD: „Der Fachkräftemangel ist in der neuen Bundesregierung größer als im Land. Dass beispielsweise Carsten Schneider, der schon als Ostbeauftragter gescheitert ist, auch noch befördert wird, ist ein Trauerspiel. Aber auch bei Lars Klingbeil gibt es noch nicht mal Anhaltspunkte, dass er das Format eines Vizekanzlers und die nötige Kompetenz eines Finanzministers hat.“









Wo sie Recht hat, hat sie recht.
Aber man merkt ihr schon den ganzen Frust an, daß sie nicht mehr mit dem BSW im Bundestag sitzt.
Wann wird das BSW vom Verfassungsschutz begutachtet !?

Soraya
05.05.2025, 15:01
Gott sei Dank hat die Esken nichts mehr zu melden..selbst heute faselt sie noch von ihren Wunschträumen zu Migration...sie wünscht sich " ein Deutschland wo alle Seite an Seite gegen die Demokratie Feinde kämpfen"..bekommt die eigentlich mit was in diesem Land los ist? Bekommt die mit was an Straftaten/Anschlägen jeden Tag statt findet und wer die begeht?

Soraya
05.05.2025, 17:04
Die Unionsfraktion im Bundestag hat Ex- Gesundheitsminister Jens Spahn (44) mit einem Ergebnis von über 90 Prozent als Nachfolger von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Demnach wurden 197 Stimmen abgegeben. 178 Abgeordnete stimmten mit Ja, 17 mit Nein, 2 Abgeordnete enthielten sich. Nachdem die Union Enthaltungen herausrechnet, kam Spahn auf 91,3 Prozent der Stimmen (mit Enthaltungen 90,35). Insgesamt haben CDU und CSU 208 Abgeordnete im Parlament.

BILD.de

Kikumon
05.05.2025, 19:49
Gott sei Dank hat die Esken nichts mehr zu melden..selbst heute faselt sie noch von ihren Wunschträumen zu Migration...sie wünscht sich " ein Deutschland wo alle Seite an Seite gegen die Demokratie Feinde kämpfen"..bekommt die eigentlich mit was in diesem Land los ist? Bekommt die mit was an Straftaten/Anschlägen jeden Tag statt findet und wer die begeht?

Frau Esken fand ich immer seltsam. Selbst ihr modischer gelber Blazer steht ihr nicht. lol

navy
06.05.2025, 07:13
Frau Esken fand ich immer seltsam. Selbst ihr modischer gelber Blazer steht ihr nicht. lol

was will man erwarten von Leuten die keinen Beruf gelernt haben, nur SPD Dummgeschnatter. Terroristen, die mit Saddam gegen die Iraner Mordanschläge vor 50 Jahren, bis heute organisieren für den CIA, erhalten auch Ministerposten, ohne jede Qualifikation

Kurdischen Terroristen mit „Abdulselam TURGUT“, Chef der Drogen und Terroristen Kartelle in Deutschland, Albanien (https://albaniade.wordpress.com/2019/10/23/kurdischen-terroristen-mit-abdulselam-turgut-chef-der-drogen-und-terroristen-kartelle-in-deutschland/)

Dieses Basis Bildung reicht auch weiterhin für Ministerposten, um viele Milliarden zustehlen, wie ein bekannter Ex-Botschafter erklärt.

Eine degenierte Kurdische MEK Terroristin, die zu dumm für Beruf und Schule ist, wird Ministerin, für das grösste Drogen, Geldwäsche Kartell der Welt

Volker Seitz / 05.05.2025 / 14:00 /
Vorlesen
Entwicklungspolitik als Zuckerl für die SPD

Die neue Ministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) (https://de.wikipedia.org/wiki/Reem_Alabali-Radovan) ist nicht mit entwickungspolitischer Kompetenz aufgefallen. Das war für die Besetzung des Amtes wohl nicht entscheidend. Aber wird dieses Ministerium überhaupt gebraucht?


Sie gab 2021 in einem Interview an, dass ihr Vater sich in den 1980er-Jahren dem Widerstand gegen Saddam Hussein angeschlossen und für die Peschmerga gekämpft

Mit der neuen deutschen Regierung ist zu fürchten, dass es in der Entwicklungspolitik ein „weiter so“ geben wird. Zu der düsteren Vorhersage, dass die neue Ministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) die Ampelpolitik der Verteilung von Milliarden an zweifelhafte Regime, vor allem in Afrika, wohin ein Großteil der „Hilfe“ geht, fortsetzen wird, braucht man keine außergewöhnlichen Fähigkeiten. Ich würde nicht so weit wie Martin Sonneborn gehen und sagen, dass „sich Minister nicht mit Sachverstand belasten sollten“, aber aus dem bekannten Lebenslauf kann ich bislang kein Interesse an den neuen Aufgaben herauslesen....

Veruntreuung vor aller Augen

Allerdings ist es in 60 Jahren Entwicklungshilfe nicht gelungen, lokale Strukturen in Afrika nachhaltig zu verbessern. (Asiatische Länder haben sich erfolgreich aus der Abhängigkeit von Hilfsgeldern, durch dynamische politische Führungen mit wirtschaftlichen Fortschritten, befreit.)

Das liegt daran, dass auf unserem Nachbarkontinent ein beträchtlicher Teil der Gelder durch Korruption verloren geht und ein erheblicher Teil in den korrupten Ländern in die Taschen von Politikern und Beamten wandert. Überall in Afrika sind Investitionsruinen – sogenannte Weiße Elefanten – zu besichtigen: Wracks von teuren Autos, Baugerät, verrostete Maschinen und landwirtschaftliche Geräte, brachliegende Brunnen, heruntergekommene Straßen.

Es gibt Studien, die den Abfluss von Entwicklungsgeldern in Steueroasen belegen. Professor Hans F. Illy (Freiburg) hat mir oft erzählt, wie in der Entwicklungshilfe Geld in dunklen Kanälen versickert. Ich habe Prof. Illy erstmals als Gutachter während meiner Zeit in Kamerun kennengelernt. Interne Kritik an solchen Missständen wird nach meiner Erfahrung aber ignoriert. Man will Negatives über ein Projekt vermeiden, damit die Gelder weiter fließen.

Wenn es nach profilierten kritischen Afrikanern wie Moeletsi Mbeki, Wole Soyinka, Ali-Khan Satcha, James Shikwati, Dambisa Moyo oder Teju Cole geht, sollten sich auch die Europäer mit ihrer Entwicklungshilfe komplett zurückziehen und Afrika endlich die Chance geben, selbst für sein Überleben zu sorgen.

https://www.achgut.com/artikel/entwicklungspolitik_als_zuckerl_fuer_die_spd

Volker Seitz ist Botschafter a.D. und Autor des Bestsellers „Afrika wird armregiert“, (https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=945&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FAfrika-wird-armregiert-oder-Wie-man-Afrika-wirklich-helfen-kann.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DB7198478%26ci%3D%2524_AddOn_%2524) dtv, 2021 (11. aktualisierte Auflage).

Das Buch wurde seit dem erstmaligen Erscheinen (2009) mit jeder der zahlreichen Neuauflagen aktualisiert und erweitert.

Alles illegal gebaut, die Häuser auf den Antiken Theater von Durres und zwar das Erste Weisse Haus (links) der Berisha DP Gang in 1996, heute unbewohnt und die Anderes folgten um 2012/2013 auf den Katakompen dort. Abwässer ins Antike Theater

GIZ: Mafia Boss „Gjergi Luca“ seine Firma: „Rozafa“, die Fischräuberei, die illegale Verbrechens Zentrale: „Fish City“ (https://albaniade.wordpress.com/2019/10/24/giz-mafia-boss-gjergi-luca-seine-firma-rozafa-die-fischraeuberei-die-illegale-verbrechens-zentrale-fish-city/)

Verbrecher Monopol der Deutschen, EU auch in Albanien: die teure EU Show, für Verbrecherkartell und Albanien (http://albania.de/2025/04/16/16962/)

GTZ Projekte in (Velipoja) Man finanzierte mit „Pëllumb Gjoka“ Drogen Bosse und Mörder was auch 2005 schon klar war (https://albaniade.wordpress.com/2023/09/19/gtz-projekte-in-velipoja-man-finanzierte-mit-pellumb-gjoka-drogen-bosse-und-moerder-was-auch-2005-schon-klar-war/)


MEK-Iran Terroristen und ein Albaner, wurde bei Alicante in Spanien in einem Lokal hingerichtet (https://albaniade.wordpress.com/2020/12/20/mek-iran-terroristen-und-ein-albaner-wurde-bei-alicante-in-spanien-in-einem-lokal-hingerichtet/)

Die EU Folter, Mord, Drogen Verteil Camps der MEK Terroristen in Albanien und Berlin und Brüssel schweigen (https://albaniade.wordpress.com/2019/03/27/die-eu-folter-mord-drogen-verteil-camps-der-mek-terroristen-in-albanien-und-berlin-und-bruessel-schweigen/)

Redwing
07.05.2025, 01:45
Wo soll ich nur anfangen, wenn eine 30 Meter hohe Flutwelle aus Politscheiße auf einen zurollt? Und gleich zu Beginn möchte ich dieser BundesreGIERung, die möglicherweise nicht das Wahlergebnis widerspiegelt und somit im Grunde illegal wäre, sollte das BSW eigentlich die undemokratische 5%-Hürde gewuppt haben und von daher im Bundeselfenbeinturm aus Plastik vertreten sein, recht herzlich flatulieren. "Demokraten" unter sich eben. Beginne ich doch einfach mit dem, was ich im Ausgemerzten-Verhöhnungsthread schrieb:
Ah, was habe ich gehofft, daß ihm zumindest im ersten Wahlgang diese epische Schmach zugeführt wird; ich sah die Chance bei in etwa 25%. Was gönne ich dieser Menschkarrikatur und diesem transatlantischen Blackrock-Lobbyisten diesen demütigenden Start nach den grottenschlechten 28,5% und eine Bestätigung in dem Gefühl, daß keiner ihn will! Ich freue mich, wenn es bösen "Menschen" schlecht ergeht, und dieser Soziopath und sein Asozialensaustall SIND abgrundtief bösartige "Menschen"! Ich fühle deinen Schmerz, Merz! Und er gibt mir grimmige Freude und hoffnungsvolle Lebenskraft wie das Blute seiner Opfer dem Vampir! Was ist das auch für eine armselige, machtgeile Wurst, nach zwei gescheiterten Kampfkandidaturen es noch ein drittes Mal zu versuchen, bis sie ihn aus Mitleid und lauter Mangel an Alternativen endlich wählen? Was ist das für eine Wurst, nur Kanzler zu werden und werden zu können, da alle anderen inzwischen NOCH schwächer als seine abgewrackte (CD)U abschneiden, weil sie eben schneller fielen und an ihm vorbei? DIESE Wurst...ist jetzt SchleKaZ. ;-P Marx beschütze uns!
Ja, ein schwarzer Tag für Deutschland, ein schwarzer Tag für Göttin Justitia! Doch ebenso ein hoffnungsvoll schlechter Start für den SchleKaZ in spe. Möge seine Schreckensherrschaft ebenso instabil wie kurz sein - doch nicht kurz genug sie am Ende gewesen sein kann. Der Kerl ist machtgierig, doch ebenso alt und abgehalftert. Und je schlechter seine GG-widrige Schreckensherrschaft währt, desto eher wird er nicht noch einmal antreten am Ende der Legislaturperiode. Dies sei uns Ansporn wie auch ein Leuchtfeuer der Hoffnung. Doch nützt es auch nichts, wenn er dann omnidarwinistische Soziopathen wie seinen kleinen Stricherjungen da oder diesen Psychopathen, der sich einst noch opportunistisch auf Seiten des Gegenspielers Laschet schlug, als Nachfolger aufbaut. Die satanische Lobbyunion gehört einfach komplett weggemacht, genau wie die ewigen opportunistischen Verräter und Umfaller der "Sozialdemokratie". Und der Ausgemerzte muß es wirklich nötig haben, dieses Spahn-Ferkel selbst nach dessen etwas überraschender Aktion mit dem laschen Laschet noch so hoch zu platzieren - obschon auch es freilich wenigstens nicht als Minister Schaden anrichten darf. Er hat es einfach nötig, diese Wurst - wohl kaum ein Satz faßt ihn so gut zusammen, von "Blackrock-Lobbyist mit Gehobener-Mittelstand-Privatflugzeugen" vielleicht einmal abgesehen. ;-/ Und wo ich gerade beim (S)PD-Pack war: Ich habe es doch gesagt. Ich wußte im Voraus, daß dieser armselige Haufen sich wieder über den Tisch ziehen und für diesen Koalitionsvertrag stimmen wird - weil ich es kenne. Obwohl die Begeisterung angesichts der Wahlbeteiligung von gerade mal gut 50% diesmal nicht so groß gewesen sein kann, wobei denen ja schon 20% Beteiligung reichen, diesen "großen Demokraten". Vom Kopf bis zum Schwanz stinkt dieser Fisch der konspirativen "Sozialdemokratie". Und dieser Klingzahnstocher - eine Seeheimer Übeltüte wie aus dem Bilderbuch. Ich bin aber froh, daß wir es jetzt nicht mehr im Innen- und Arbeitsministerium schwabbeln sehen. Da haben zwei bekommen, was sie verdienten, sofern sie jetzt noch Bürgergeld beantragen müßten oder am besten gleich vor Nürnberg 2.0 gestellt würden, aber die haben sich natürlich abgesichert mit ihren ganzen Diäten und Pfründen. Wahrscheinlich kriegen sie auch wieder irgendein anderes Pöstchen in den Arsch geschoben oder sitzen einfach wie Scholz noch etwas ihre Zeit im Bundestag ab und kassieren dafür ihre Diäten, die sie immer dicker machen. Möchtegern-Linken Eskens epischer Verrat bei den K(l)oalitionsverhandlungen scheint sich dagegen ganz und gar nicht für sie ausgezahlt zu haben; ich lache herzhaft und schallend. Und ich wüßte auch nicht, wie man die noch unterbringen könnte außer in der Tat als Putze oder so. 8-) Diesem Miersch traue ich allerdings auch nicht von hier bis da; das ist ein Alibi-Beschwichtigungs"linker, befürchte ich, dort platziert aus strategischen Gründen vom falschen Fuffziger Klinggeil. Der sieht einfach so...Miersch aus, wenn er die Mundwinkel, anders als Esken, Weidel und Stegner, auch hochbekommen mag zuweilen. ;-/ Und dann dieser hinterfotzige PKW-Maut-Initiator da im Innenministerium; willkommen vollends im Faschismus. ;-P Auch diese Bas war mir schon als Soufleuse im Bundestag unsympathisch; erinnert mich an eine typische autoritäre Lehrertype, insbesondere an eine schrullige Bio-/Deutschlehrerin von mir einst. Bas, Bas, wir brauchen Bas?! Sicher nich, Digga. Da ist vermutlich auch nichts Gutes zu erwarten und sicher nichts GG-Konformes. Aber unsere Anwälte stehen ja bereit... Diese BundesreGIERung braucht sofort die richtigen Signale, sollte das vonnöten sein, was zu befürchten ist! 8-/

Man plant in mannigfaltiger Hinsicht, Arme noch ärmer und Reiche noch reicher zu machen u.a. im Zusammenspiel der illegalen Erpressung von Arbeitslosen gepaart mit der solchen von Arbeitnehmern. Ersteres habe ich ja schon ausführlich angekreidet, doch wie erbärmlich ist es auch, das Arbeitszeitensystem aufweichen zu wollen mit dieser jämmerlichen weiteren Flexibilisierung da? "Tolles" System, bei dem man dann nie weiß, wann man heute nun wieder Feierabend hat. Arztermin, Einkaufen, Kinobesuch? Nee, geht doch nicht, weil Psycho-Cheffe heute wieder jemanden für volle 14 Stunden braucht wie zu Zeiten der Frühindustrialisierung. Vielleicht am Freitag nach der Arbeit? Ach, jetzt hat mich Cheffe schon nach zwei Stunden nach Hause geschickt, also muß ich noch sechs Stunden im Park im Kreis fahren! ;-/ WAS für ein Scheiß wieder, ohne den es bislang auch weitgehend ging. Und es ist natürlich zu befürchten, daß es eher Tage mit zu viel als mit "zu wenig" Arbeit gäbe und das Wochensoll des Öfteren am Ende überschritten wird. Reiht sich aber nahtlos ein in den lebensfernen Mist, der bereits unter dem Wirbellosen Heil seinen üblen Anfang nahm: Arbeitswegzeiten auszudehnen und so, so daß man im schlimmsten Falle außer Essen, Schlafen, Fahren und Arbeiten nicht mehr viel vom Tag und letztlich Leben hat. Einfach nur verweigern sollte man sich dieser ganzen lebensfernen, robotoiden Scheiße! 8-/
Die Gewerkschaften scheinen diese grundfalschen Pläne der LobbyistenreGIERung mit linkem Recht anzukreiden, doch höre ich allem Anschein nach immer weniger aus diesen Reihen zum geplanten skandalösen Bruch des GG gegenüber arbeitslosen Systemopfern. Und das gefällt mir NICHT. Kehren wir etwa zurück zur armseligen Horizontbeschränkung, bei der nicht über den eigenen Tellerrand hinausgeblickt und die Verbindung zwischen dem asozialen Druck auf Erwerbslose und miesen Dumpingjobs nicht mehr gesehen werden kann, oder was? Oder WILL man es nicht sehen, weil man wieder mal mit einem Stinkefuß in der Arbeitgeberlobby steht oder mit gewissen asozialen Politikern/Parteien paktiert? Ich frage mich überdies, wann in diesem finsteren, systempopulistischen Lande Arbeitslose den Arbeitslosenstern tragen müssen... ;-/

Ferner kritisierte ich schon vor einigen Wochen im HQ, was da teils in Sachen (Zwei-Klassen)-Gesundheitspolitik auf uns zurollen könnte. Ich zitiere:
So, dann bahnt sich vermutlich weiteres Übel an durch die große Dikt..., äh Koalition, die da gleich einer finsteren Gewitterfront am Horizont aufzieht. Nach dem wohl geplanten weiter pervertierten, noch GG-widrigeren Staatsterrorismus gegen Arbeitslose könnte es diesmal die Zwei-Klassen-Gesundheit sein. Leider gab es da mal wieder kein Thema im passenden Sub(sub)forum zu, da ich einfach besser/schneller informiert oder weniger gleichgültig bin wohl, aber ich selbst eröffne eigentlich nur epische Grundsatzthreads. ;-/ Aber auch dafür ist das Redwing HQ da - als Restthemenverwertung.
Im Grunde haben wir die (mindestens) Zwei-Klassen-Gesundheit ja schon längst und nicht nur diesbezüglich, doch es kommt voraussichtlich noch ein Aspekt hinzu. Und zwar soll man, vom Gynäkologen (glaube ich) oder Augenarzt abgesehen, wohl in Zukunft immer erst zum Hausarzt dackeln und sich von dieser vermeintlich eierlegenden Wollmichsau dann gegebenenfalls zum Facharzt weiterleiten lassen. Damit will man, anstatt dafür zu sorgen, daß es mehr Praxen/Ärzte gibt, schnellere Facharzttermine durch geringere Nachfrage ermöglichen. Wer dennoch auf eigene Faust ohne umständliche, zeitraubende Praxenkette zum Facharzt will, da er schon ahnt, um was es geht, und da vielleicht lieber einen Spezialisten ranlassen will, der soll draufzahlen. Und das können sich natürlich die Betuchteren problemlos leisten. Die Ärmeren hingegen sollen erstmal zum Hausarzt dackeln und sich dort vielleicht unzureichend abspeisen lassen, damit die Betuchten es bequemer haben und schneller einen Termin bekommen. Klar gibt es auch Patienten, die zu schnell zum Facharzt rennen, aber in der Regel merkt man doch bereits, um was es in etwa geht. Außerdem könnten dann schon bald wiederum die Hausarztpraxen überfordert sein. So oder so erinnert der ganze Spuk an die jämmerliche, zum Glück nicht allzu lange gewährt habende Praxisgebühr dieser unfähigen Dauerdiätenabzockerin da einst aus der entsetzlichen Schröder-/Fischer-Ära. Seitdem zahlt Papi übrigens auch weit mehr als bloß einen Pfenning dazu, hab ich letztens gelesen. Ist ja bloß der wichtigste Sinn des Menschen, um den es geht; da braucht ein Bedürftiger doch keine anständige Brille finanziert bekommen! DAS war ein asoziales Regime unter diesem neoliberalen Kotzbrocken Gerhartz Schredder - und seine üblen Erben bringen sich gerade in Stellung Seite an Seite mit den Psycho- bis Soziopathen um den Ausgemerzten. ;-P

Gerade mal dreieinhalb Jahre währte das Intermezzo des Cum-Ex-Kanzlers, der schon fast wieder vergessen ist. Sechzehn Jahre lang mußten sie wieder darauf warten, den Kanzler zu stellen, nachdem sie es 2005 mit diesem asozialen neoliberalen Verräter beispiellos verbockt haben, der auch keine volle zweite Amtszeit mehr geschafft hat und die erste nur gewuppt hat wegen Hochwasser und Irakkrieg - und Scholz bloß wegen Hochwasser, grinsendem Laschet und einer irrational-woken Fehlentscheidung bei den Greenhorns, nicht mit dem aussichtsreichsten Kandidaten, sondern einer unfähigen Trulla anzutreten, aber Hauptsache, Frau. Olivia Scholz schaffte es nicht einmal mehr eine einzige Legislaturperiode. Wie kann man auch nur einen (FD)P-Marktsektierer ins Finanzministerium setzen? Und auch die sonstige Dauerverhätschelung des gelben Kläffers hat sich am Ende nicht ausgezahlt - und der epische Verrat zum Glück auch für die (FD)P nicht. Aber ist es DAS gewesen, worauf ihr armseligen "Sozialdemokraten" wieder 16 Jahre lang gewartet habt? 8-) Und habt ihr daraus gelernt; wollt ihr endlich dem "S" im Namen zur Geltung verhelfen? Nein, stattdessen klammert man sich gleich an den nächsten Soziopathenklub - diesmal wieder als Juniorpartner - und begnügt sich wieder mit bequemen, gut dotierten Pöstchen als ewiger Steigbügelhalter. ;-P

Ich wünsche der neuen BundesreGIERung, dem SchleKaZ und seinen Seeheimer Schergen alles, alles, alles nur erdenkliche Schlechte; nur Systemnutten wünschen euch Erfolg... 8-) Zwar könnte dies leider eine weiter erstarkte Bauernfänger-(Af)D zur Folge haben - mit dieser sozialdarwinistischen neoliberalen Politik ohne Perspektive und dem gemeinsamen Scheitern der beiden Ex-"Volksparteien" demnach auf jeden Fall -, doch hoffentlich ebenso eine weiter aufstrebende (echte) Linke. Der SchleKaZ jedenfalls muß ausgemerzt werden!

navy
07.05.2025, 06:28
Wo soll ich nur anfangen, wenn eine 30 Meter hohe Flutwelle aus Politscheiße auf einen zurollt? ............

die Dümmsten Politologen und Schwätzer melden sich zu Worte. Alle waren zu dumm einen Beruf zulernen

Die Wirtschaftsweise Prof. Veronika Grimm (53) zu BILD: „Politikwissenschaftler Uwe Jun spricht von einem „Fehlstart“, Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte (66), Politikwissenschaftlerin Dorothée de Nève ,und der Spinner muss auch was verbreiten: Der Präsident des DIW-Instituts Marcel Fratzscher

https://www.bild.de/politik/inland/nach-debakel-bei-kanzler-wahl-wie-beschaedigt-ist-nun-friedrich-merz-6819fcc7c956e61cc27aecbc

Die Kartoffel Blödshow geht weiter, fehlen jetzt nur noch die Virologen

Soraya
07.05.2025, 10:47
Habeck wird mit Standing Ovations und minutenlangen Applaus aus dem Wirtschaftsministerium verabschiedet. Frau Reiche mit einer überzeugenden Antrittsrede. Ich kannte die nicht aber was sie sagte, hörte sich gut an.

Soraya
07.05.2025, 11:08
https://www.youtube.com/watch?v=Lm9K6fXMOfg

Soraya
07.05.2025, 11:14
Der olle Klingbeil hat alles weggebissen was nicht auf seiner Linie war


Händedruck zwischen harten KonkurrentenSie waren härteste Konkurrenten für den Top-Job. Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil (52) und Generalsekretär Matthias Miersch (56) wollten beide unbedingt SPD-Fraktionschef werden. Miersch, Vertrauter von SPD-Chef Lars Klingbeil (47), setzte sich durch, Heil zog zurück. Nach der Wahl gratulierten Heil dem Konkurrenten mit langem Händedruck. Auch um der Fraktion ein Signal des Friedens zu senden.

goldi
07.05.2025, 13:08
Der olle Klingbeil hat alles weggebissen was nicht auf seiner Linie war
stalin-style

Soraya
07.05.2025, 13:14
Merz gerade ganz klar und deutlich bei Phoenix in der Pressekonferenz mit Macron:

Um es ganz klar zu sagen ..der amerikanische Präsident hat unsere vollste Unterstützung für einen Frieden in der Ukraine den unsere Länder bereit sind unter der Führung der USA mit zu überwachen!

navy
07.05.2025, 13:18
Diese Unfugsposten, für Dumme fallen total weg, was nur ein Anfang sein kann im Rattenloch der Deutschen Abzocker Regierungen

Die Aufgaben dieser Beauftragten werden künftig direkt in den zuständigen Ministerien übernommen.

Wichtige Änderung zusätzlich: Neue Beauftragten-Stellen dürfen künftig ausschließlich durch Kabinettsbeschluss oder Organisationserlass des Bundeskanzlers geschaffen werden, sofern sie nicht gesetzlich vorgeschrieben sind.
Die komplette Streich-Liste

In der Beschlussvorlage sind haarklein alle zu streichenden Stellen aufgelistet - unterteilt in Beauftragte der Bundesregierung und solche der einzelnen Ressorts.

BILD zitiert aus dem Merz-Plan:

Beauftragte und Koordinatoren der Bundesregierung:

▶ Sonderbeauftragte(r) der Bundesregierung für die Umsetzung der internationalen Initiative für mehr Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor (Extractive Industries Transparency Initiative - EITI) in Deutschland (D-EITI),

▶ Koordinator(in) der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt,

▶ Koordinator(in) der Bundesregierung für strategische Auslandsprojekte im Interesse der Bundesrepublik Deutschland,

▶ Beauftragte(r) der Bundesregierung für Informationstechnik,

▶ Sonderbevollmächtigte(r) der Bundesregierung für Migrationsabkommen,

▶ Koordinator(in) für die zwischengesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien,

▶ Sonderbeauftragte(r) der Bundesregierung für internationale Klimapolitik,

▶ Sonderbeauftragte(r) der Bundesregierung für die Länder des westlichen Balkans,

▶ Koordinator(in) der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik,

▶ Beauftragte(r) der Bundesregierung für den Schienenverkehr,

▶Sonderbeauftragte(r) der Bundesregierung für die Neustrukturierung der Verwaltung und Dezentralisierung in der Ukraine,

▶ Koordinator(in) der Bundesregierung für Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau,

▶ Meeresbeauftragte(r) der Bundesregierung.

Beauftragte und Koordinatoren der Ressorts:

▶ Botschafter(in) für feministische Außenpolitik und Beauftragte für Menschenrechte und globale Gesundheit im Auswärtigen Amt,

▶ Sonderbeauftragte(r) des Auswärtigen Amts für Libyen,

▶ Beauftragte(r) der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (zgl. Verfahrensbevollmächtigte(r) vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte),

▶ Bundes-Energiebeauftragte(r) (energetisches Bauen) im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen,

▶ Sonderbeauftragte(r) für die Modernisierung der Fortbildungslandschaft im Bundesministerium des Innern,

▶ Radverkehrsbeauftragte(r) im Bundesministerium für Verkehr,

▶ Beauftragte(r) für Ladesäuleninfrastruktur im Bundesministerium für Verkehr,

▶ Sonderbeauftragte(r) für das Nationale Artenhilfsprogramm im Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit,

▶ Innovationsbeauftragte(r) „Grüner Wasserstoff“ im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt,

▶ Beauftragte(r) für Transfer und Ausgründungen aus der Wissenschaft im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt,

▶ Beauftragte(r) für Soziale Innovationen im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt,

▶ Beauftragte(r) Planung Zeitenwende im Bundesministerium der Verteidigung

https://www.bild.de/politik/inland/der-erste-merz-befehl-dutzende-beauftragte-fallen-weg-6819a5f8c956e61cc27ae2fd?dicbo=v2-0rrn2ah&cid=kooperation.article.outbrain.desktop.AR_4.bild

Flüchtling
07.05.2025, 13:25
Merz gerade ganz klar und deutlich bei Phoenix in der Pressekonferenz mit Macron:

Um es ganz klar zu sagen ..der amerikanische Präsident hat unsere vollste Unterstützung für einen Frieden in der Ukraine den unsere Länder bereit sind unter der Führung der USA mit zu überwachen!

:schock: Kann man diesen Worten trauen? Den Worten vielleicht :D, aber (nicht nur) dem Merz vertraue ich nicht.

Flüchtling
07.05.2025, 13:27
Wobei Frieden in der Ukraine ja einen deutschlandgeführten Angriffskrieg gegen Russland nicht ausschließt.

Flüchtling
07.05.2025, 13:35
[...]Um es ganz klar zu sagen ..der amerikanische Präsident hat unsere vollste Unterstützung[...]
Kommt mir bekannt vor, aus dem Fußballsportbereich - "Xxxxxx hat unser vollstes Vertrauen" ... jeder so gelobte Trainer ahnt, was die Stunde geschlagen hat.

Soraya
07.05.2025, 13:40
Merz-Versprechen wird erfüllt:
Dobrindt ordnet an: Asyl-Stopp an allen Grenzen – SOFORT!Union beendet nach 3533 Tagen Merkels Grenz-Politik +++ Anweisung erteilt +++ Verstärkung ausgerückt +++


Asyl-Stopp an allen deutschen Außengrenzen! Ab heute!
Wie im Wahlkampf von Friedrich Merz (69, CDU) für seinen Kanzler-Amtstag Nummer eins versprochen, werden ab heute an den deutschen Landgrenzen ALLE illegalen Migranten zurückgewiesen werden – auch, wenn sie Asyl erbeten!


Merz hält sein Versprechen – überlässt den historischen Akt seinem Vertrauten, Innenminister Alexander Dobrindt (54, CSU): Der stellt die neuen Grenzkontrollen scharf.▶︎ Dobrindt hat heute Mittag eine mündliche Weisung an die Bundespolizei erlassen, die Grenzkontrollen zu verstärken und Zurückweisungen bei illegalen Einreisen zu erhöhen.
Die aktuell 11.000 Beamten werden durch weitere 2000 bis 3000 Kräfte verstärkt. Sie sollen sich nach BILD-Informationen schon an den Einsatzorten an der knapp 4000 Kilometer langen Außengrenze bereitstehen.


▶︎ Außerdem widerruft Dobrindt – ebenfalls heute – eine mündliche Anweisung an die Bundespolizei des Ex-Innenministers Thomas de Maizière (71, CDU) aus dem Jahr 2015 schriftlich. Demnach galt bislang: „Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens ist die Einreise zu gestatten.“ Das hat Dobrindt jetzt gestoppt.Die mündliche Anordnung an die Bundespolizei erfolgte damals auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 unter Kanzlerin Angela Merkel (70, CDU): Damals kamen Tausende Menschen an Deutschlands Grenzen an. Eigentlich hätten diese abgewiesen werden müssen, weil Deutschland ausschließlich von sicheren Drittstaaten umgeben ist.
Nach 3533 Tagen beenden Merz und Dobrindt nun diese Aussetzung geltenden Rechts an den deutschen Landgrenzen! Dobrindt kassiert damit Merkels letzten Grenz-Befehl!


Merz hatte versprochen, dass es ab dem ersten Tag der neuen Regierung schärfere Grenzkontrollen und die Zurückweisung von Asylsuchenden geben soll. Durch die Pleite im ersten Kanzlerwahlgang und die sich ziehenden Amtsübergaben an Kanzler und Minister ist heute der erste Amtstag der Regierung.Seit Oktober 2023 werden die Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz kontrolliert. An der deutsch-österreichischen Grenze bestanden die Kontrollen bereits länger. Im vergangenen September hatte Deutschland die bereits laufenden Kontrollen im Osten und Süden der Republik jedoch auf die Grenzen zu Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg ausgeweitet.
Bisher wurden in diesem Jahr nach Angaben der Bundespolizei bis Ende April 10.302 Personen unmittelbar an der Grenze oder „im Zusammenhang mit dem illegalen Grenzübertritt“ zurückgewiesen oder zurückgeschoben.

https://www.bild.de/politik/inland/dobrindt-ordnet-an-asyl-stopp-an-allen-grenzen-jetzt-681b30c3c956e61cc27afcad

Na endlich.

der Karl
07.05.2025, 16:23
Welche aussergewöhnliche Leistung hat eigentlich Pistolero erbracht - der wird allerorten gelobt!

Xarrion
07.05.2025, 16:27
Welche aussergewöhnliche Leistung hat eigentlich Pistolero erbracht - der wird allerorten gelobt!

Naja, immerhin hat er der Bundeswehr nicht noch weiteren schweren Schaden zugefügt.

Das ist heutzutage bereits erwähnenswert und verdienstvoll.

der Karl
07.05.2025, 16:32
Naja, immerhin hat er der Bundeswehr nicht noch weiteren schweren Schaden zugefügt.

Das ist heutzutage bereits erwähnenswert und verdienstvoll.

Er hat also seine Arbeit gemacht!

Xarrion
07.05.2025, 16:37
Er hat also seine Arbeit gemacht!

Ja, das ist offensichtlich keineswegs selbstverständlich.

Flüchtling
07.05.2025, 16:42
https://www.bild.de/politik/inland/dobrindt-ordnet-an-asyl-stopp-an-allen-grenzen-jetzt-681b30c3c956e61cc27afcad

Na endlich.

Na immerhin, im HPF sind soeben die ersten (zwei) lobenden Worte für den neuen Kanzler zu lesen
:)

Klopperhorst
07.05.2025, 16:43
https://www.bild.de/politik/inland/dobrindt-ordnet-an-asyl-stopp-an-allen-grenzen-jetzt-681b30c3c956e61cc27afcad

Na endlich.

Erstens sollte man dies nicht glauben. Große Kulleraugen und dickbäuchige Mamas, die Asyl erbeten, werden natürlich weiter reingelassen.

Zweitens ist die BRD schon so mit Migranten geflutet, daß diese Maßnahme überflüssig ist.

Von Massenausweisung steht da auch nichts.

---

Hay
07.05.2025, 17:02
Erstens sollte man dies nicht glauben. Große Kulleraugen und dickbäuchige Mamas, die Asyl erbeten, werden natürlich weiter reingelassen.

Zweitens ist die BRD schon so mit Migranten geflutet, daß diese Maßnahme überflüssig ist.

Von Massenausweisung steht da auch nichts.

---

Es gibt ja weitere Schienen der Zuwanderung. Da wäre Resettlement, mit dem z.B. Flüchtinge aus der Türkei oder aus Lagern in Griechenland oder Italien beispielsweise überstellt werden und natürlich auch die Flüchtlinge aus Afghanistan bzw. Pakistan. Wobei man natürlich der neuen Regierung zugute halten muss, dass sie diesen Zuzug etwas einbremst, zumindest den durch die Medien gehenden Zuzug aus Afghanistan. Dann kommen die humanitären Gründe und dann natürlich auch der Familienzuzug. Der soll zwar jetzt und ausschließlich für die subsuidär Schutzbedürtigen für r 2 Jahre ausgesetzt werden, aber ausgesetzt ist nur aufgeschoben, zumal alle anderen ihre Angehörigen ins Land bringen können und die Familien sind teilweise groß. Meines Wissens ist der durch Faeser ausgeweitete Familiennachzug auf Großeltern und Cousins noch nicht zurückgenommen worden.

Soraya
08.05.2025, 17:33
Merz macht ernst..das wird lustig


Merz ruft tatsächlich die "nationale Notlage" aus. Die neue Bundesregierung will Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union aktivieren. Darüber werden zur Stunde die Botschafter der Nachbarstaaten im Innenministerium unterrichtet! Das bedeutet: Wesentlich mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylbewerbern an allen Grenzen.Quelle:
@welt (https://x.com/welt)

Quelle: der stets gut informierte Robin Alexander

Soraya
08.05.2025, 18:51
Das wird lustig mit dieser Regierung

https://pbs.twimg.com/media/GqcL1I5WkAA8lg8?format=jpg&name=large

Soraya
08.05.2025, 18:57
Robin Alexander ist sauer


Da es Nachfragen gibt:
Gestern (7.5.) ging um 23.16 Uhr abends eine Mail bei den Botschaften aller Nachbarstaaten ein. Betreffzeile: "Kurzfristige Besprechung im Bundesministerium des Innern am 08.05.2025"
Heute (8.5.) fand um 15 Uhr das Treffen statt.
Eingeladen hat der Leiter Stab E, Internationale und EU-Angelegenheiten.
Gebrieft wurde: Deutschland plane eine Kombination von Art 72 und Maßnahmen auf Grundlage nationaler Gesetzgebung. Folge: Mehr Kontrollen, mehr Zurückweisungen. So meine Recherche. Wer sie überprüfen möchte, könnte Diplomaten fragen, die dabei waren.

Würfelqualle
09.05.2025, 07:36
CDU will auf Linkspartei zugehen

Der neue Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat den Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei im Umgang mit der Linkspartei in Frage gestellt. „Wir werden gemeinsam darüber zu sprechen haben“, sagte er dem Sender RTL. Zwar könne der entsprechende Parteitagsbeschluss nicht „mit einem Federstrich“ aufgehoben werden, doch müsse man angesichts der aktuellen Lage „die eine oder andere Frage neu bewerten“. Die Linke-Vorsitzende Ines Schwerdtner forderte die Union auf, ihre Partei künftig stärker in politische Entscheidungen einzubinden. „Ich erwarte von der Union, dass sie sich nicht nur meldet, wenn die Hütte brennt, sondern auch bei anderen politischen Entscheidungen, wenn eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Soraya
09.05.2025, 11:12
https://twitter.com/phoenix_de/status/1920765536616562688

Ich glaube dem kein einziges Wort

Grenzer
09.05.2025, 12:18
https://twitter.com/phoenix_de/status/1920765536616562688

Ich glaube dem kein einziges Wort

Ein ausgemachter Lügner und Betrüger !


CDU ist beim nächsten Thema voll auf der Linie der Grünen Schulden aufnehmen und keine Rückkehr zur Atomkraft - das waren vor allem Themen der Grünen (https://www.n-tv.de/politik/Diffamierte-Gruene-sind-jetzt-das-Zuenglein-an-Merz-Waage-article25608929.html). CSU und CDU haben im Wahlkampf teilweise lautstark dagegen gewettert und die Partei ins Visier genommen. Mittlerweile setzen sie selbst auf diese Politik und brauchten beim Thema Schulden dafür sogar die Unterstützung der Ökos im Bundestag. Nicht wenige sprechen von einer starken Wählertäuschung. "Immer wieder gelogen" habe Merz, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner im März zu ntv.

Soraya
09.05.2025, 12:51
Habeck Vertraute alle entlassen..Reiche stellt Wirtschaftsministerium neu auf

https://www.bild.de/politik/inland/habeck-reiche-schmeisst-seine-wichtigsten-mitarbeiter-raus-681db5550592585716091d5a

navy
09.05.2025, 12:56
Habeck Vertraute alle entlassen..Reiche stellt Wirtschaftsministerium neu auf

https://www.bild.de/politik/inland/habeck-reiche-schmeisst-seine-wichtigsten-mitarbeiter-raus-681db5550592585716091d5a

beim Verfassungsschutz auch. Die Habeck Bande, war ja offentsichtlich zu dumm fürs Leben sogar


Allen voran: Katherina Reiche (CDU)!

Die neue Unions-Wirtschaftsministerin geht in Sachen Personal direkt hart ran, schmeißt die wichtigsten Mitarbeiter ihres Vorgängers Robert Habeck (Grüne) raus. Laut „Handelsblatt“ trifft es mindestens drei von vier Staatssekretären. Fehlt das Vertrauen?

Aus für Habeck-Trio!

Soll raus sein: Philipp Nimmermann, Grüner Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium

Ein kriminelles Enterprise, Habeck, Graichen Bande, Agora - Energie, rein kriminelle Enterprise, diese Tausende von NGOs, die keine Buchhaltung, machen


https://www.youtube.com/watch?v=EXBuqAeWvPg

autochthon
09.05.2025, 13:04
beim Verfassungsschutz auch. Die Habeck Bande, war ja offentsichtlich zu dumm fürs Leben sogar



Ein kriminelles Enterprise, Habeck, Graichen Bande, Agora - Energie, rein kriminelle Enterprise, diese Tausende von NGOs, die keine Buchhaltung, machen


https://www.youtube.com/watch?v=EXBuqAeWvPg
Wer seit 20 Jahren ohne Unterlass 24/7 vpr dem PC hängt, sollte vorsichtig sein, anderen zu attestieren sie seien zu dumm fürs Leben.

Edit: NGO`s machen sehr wohl Buchhaltung.

navy
09.05.2025, 13:10
Wer seit 20 Jahren ohne Unterlass 24/7 vpr dem PC hängt, sollte vorsichtig sein, anderen zu attestieren sie seien zu dumm fürs Leben.

Edit: NGO`s machen sehr wohl Buchhaltung.

Gesetzlich vorgeschrieben ist "erweiterte Buchhaltung" - jede Ausgabe muss begründet werden: macht Niemand, die meisten machen keinerlei Buchhaltung, oder sind im Rückstand

Differentialgeometer
09.05.2025, 13:12
Merz versichert Netanyahu deutsches Bekenntnis zur Sicherheit IsraelsDer Schutz Israels ist deutsche Staatsräson – dieser Grundsatz gilt seit vielen Jahren. Der neue Kanzler hat das Bekenntnis im Gespräch mit dem israelischen Premier erneuert – fand aber auch mahnende Worte.


Und Wadephul reist als erstes nach Israel :auro:

Soraya
09.05.2025, 13:14
Merz versichert Netanyahu deutsches Bekenntnis zur Sicherheit Israels

Der Schutz Israels ist deutsche Staatsräson – dieser Grundsatz gilt seit vielen Jahren. Der neue Kanzler hat das Bekenntnis im Gespräch mit dem israelischen Premier erneuert – fand aber auch mahnende Worte.


Und Wadephul reist als erstes nach Israel :auro:

Deutsche Staatsräson.

Differentialgeometer
09.05.2025, 13:15
Wer seit 20 Jahren ohne Unterlass 24/7 vpr dem PC hängt, sollte vorsichtig sein, anderen zu attestieren sie seien zu dumm fürs Leben.

Edit: NGO`s machen sehr wohl Buchhaltung.
Sind bei Dir doch nur 12 Jahre :sark:

navy
09.05.2025, 13:16
..............



Und Wadephul reist als erstes nach Israel :auro: [/FONT][/COLOR]

Hoffentlich schiessen die Hothis nicht Raketen ab, wenn Wadephul dort anreist. Vielleicht will er aber auch nur wie Steinmeier, einen Kranz niederlegen am Mousoleum von Arafat und weiter Millionen dort bringen

Differentialgeometer
09.05.2025, 13:16
Deutsche Staatsräson.
Was auch immer das bedeuten soll….

autochthon
09.05.2025, 13:17
Gesetzlich vorgeschrieben ist "erweiterte Buchhaltung" - jede Ausgabe muss begründet werden: macht Niemand, die meisten machen keinerlei Buchhaltung, oder sind im Rückstand
Das sind unbelegte Unterstellungen. Wie alles aus deiner Schmierfeder.

navy
09.05.2025, 13:19
Das sind unbelegte Unterstellungen. Wie alles aus deiner Schmierfeder.

Fakten: Kannst ja selber nachlesen auf dem Websites der Mafia NGOs, das real niemand eine Bilanz macht, nicht sichtbar und abrufbar ist eine aktuelle Bilanz, also von mindestens 2023.So einfach ist es auch die Steuer, oder Registrier Nummer muss abrufbar sein im Impressum. Die Dorfköder Inhaber, wissen nicht einmal was ein Impressum ist, noch was Buchhaltung und Controlling ist, sind dumme Menschen, der Parteien halt

autochthon
09.05.2025, 13:21
Fakten: Kannst ja selber nachlesen auf dem Websites der Mafia NGOs, das real niemand eine Bilanz macht, nicht sichtbar und abrufbar ist eine aktuelle Bilanz, also von mindestens 2023.So einfach ist es auch die Steuer, oder Registrier Nummer muss abrufbar sein im Impressum. Die Dorfköder Inhaber, wissen nicht einmal was ein Impressum ist, noch was Buchhaltung und Controlling ist, sind dumme Menschen, der Parteien halt


Das sind unbelegte Unterstellungen. Wie alles aus deiner Schmierfeder.
.......

Soraya
09.05.2025, 13:40
Das hält doch keine 4 Jahre

https://twitter.com/queru_lant/status/1920805443045114051

navy
09.05.2025, 13:42
.......

auch wer Blöd ist sollte das Wissen, wird nur im Mafia Stile nicht gemacht, obwohl man teilweise Milliarden vom Staat erhält

Steuerrechtliche Aufzeichnungspflichten

Daneben treffen einen Verein auch steuerrechtliche Aufzeichnungspflichten. Für den gemeinnützigen Verein ist das hauptsächlich die Aufzeichnungspflicht nach dem Gemeinnützigkeitsrecht. Denn die Aufzeichnung der Einnahmen und Ausgaben des Vereins sind Voraussetzung dafür, dass der Verein von Steuerbefreiungen und Steuerbegünstigungen profitieren darf. Der Verein muss den Nachweis führen, dass die Geschäftsführung auf die ausschließliche und unmittelbare Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke gerichtet ist und den diesbezüglichen Satzungsbestimmungen entspricht.

Der Verstoß gegen die Aufzeichnungspflichten kann weitreichende Folgen haben – bis hin zum Verlust der Gemeinnützigkeit. Daher sollten folgende Aufzeichnungspflichten im Rahmen der Buchführung unbedingt beachtet werden:

Getrennte, ordnungsgemäße Aufzeichnungen über die Einnahmen und Ausgaben für alle vier Sphären des gemeinnützigen Vereins (ideeller Bereich, Vermögensverwaltung, Zweckbetrieb, steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb)
Aufzeichnungen über Spenden (Aufbewahrung von Kopien der Spendenbescheinigung)
Nachweise über die Bildung von Rücklagen (per Nebenrechnung oder Ausweis in der Bilanz)
Aufstellung über das Vermögen: Nachweis der satzungsgemäßen Mittelverwendung und Mittelbindung und Nachweis der zeitnahen Mittelverwendung

https://winheller.com/blog/buchfuehrungspflicht-gemeinnuetzige-vereine/

Wo soll Deine Kritik, einen Ansatz Deines Blödgeschwafels rechtfertigen? Milliarden werden so jedes Jahr von der "Zivilen Gesellschaft" gestohlen

autochthon
09.05.2025, 13:47
auch wer Blöd ist sollte das Wissen, wird nur im Mafia Stile nicht gemacht, obwohl man teilweise Milliarden vom Staat erhält

Steuerrechtliche Aufzeichnungspflichten

Daneben treffen einen Verein auch steuerrechtliche Aufzeichnungspflichten. Für den gemeinnützigen Verein ist das hauptsächlich die Aufzeichnungspflicht nach dem Gemeinnützigkeitsrecht. Denn die Aufzeichnung der Einnahmen und Ausgaben des Vereins sind Voraussetzung dafür, dass der Verein von Steuerbefreiungen und Steuerbegünstigungen profitieren darf. Der Verein muss den Nachweis führen, dass die Geschäftsführung auf die ausschließliche und unmittelbare Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke gerichtet ist und den diesbezüglichen Satzungsbestimmungen entspricht.

Der Verstoß gegen die Aufzeichnungspflichten kann weitreichende Folgen haben – bis hin zum Verlust der Gemeinnützigkeit. Daher sollten folgende Aufzeichnungspflichten im Rahmen der Buchführung unbedingt beachtet werden:

Getrennte, ordnungsgemäße Aufzeichnungen über die Einnahmen und Ausgaben für alle vier Sphären des gemeinnützigen Vereins (ideeller Bereich, Vermögensverwaltung, Zweckbetrieb, steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb)
Aufzeichnungen über Spenden (Aufbewahrung von Kopien der Spendenbescheinigung)
Nachweise über die Bildung von Rücklagen (per Nebenrechnung oder Ausweis in der Bilanz)
Aufstellung über das Vermögen: Nachweis der satzungsgemäßen Mittelverwendung und Mittelbindung und Nachweis der zeitnahen Mittelverwendung

https://winheller.com/blog/buchfuehrungspflicht-gemeinnuetzige-vereine/

Wo soll Deine Kritik, einen Ansatz Deines Blödgeschwafels rechtfertigen? Milliarden werden so jedes Jahr von der "Zivilen Gesellschaft" gestohlen
Du hast keinen Einblick in die administrativen, innerbetrieblichen Mechanismen der NGO`s.

navy
09.05.2025, 13:58
Du hast keinen Einblick in die administrativen, innerbetrieblichen Mechanismen der NGO`s.

Blödgeschwafel, der OK ist das

das sind Gesetze und Vorschriften: Das die NGO Industrie, ein Kriminelles Enterprise sowas ignoriert, zeigt: Dieser Staat der sowas duldet, ist von Kriminellen übernommen worden. Im geringen Einzelfall, habe ich diese NGO Mafia angezeigt, die wurden dann in kurzer Zeit dicht gemacht

autochthon
09.05.2025, 14:01
Blödgeschwafel, der OK ist das

das sind Gesetze und Vorschriften: Das die NGO Industrie, ein Kriminelles Enterprise sowas ignoriert, zeigt: Dieser Staat der sowas duldet, ist von Kriminellen übernommen worden. Im geringen Einzelfall, habe ich diese NGO Mafia angezeigt, die wurden dann in kurzer Zeit dicht gemacht
Um welche Einzelfälle handelt es sich?

Nenne Ross und Reiter.

Soraya
12.05.2025, 11:03
Linksruck in der SPD

https://twitter.com/MichaelBroecker/status/1921836097677468117

navy
13.05.2025, 20:27
Blöd hat die Regierung übernommen, wo man schwätzt, statt das Gehirn einzuschalten

so verblödet ist man heute auch in der Neuen Regierung

Fake Anrufer, und deshalb haben die Deutschen seit langem, keine Zugang in die höchsten Geheimdienst Stufen, was ich vor Corona schon wusste und schrieb

so wurde Wadephul, ohne jeden Verstand, lässt sich vorführen. Vollkommen verblödet, jeder Trottel kann ihn vorführen

Kürzlich spielte jemand dem designierten Außenminister Johann Wadephul (CDU) vor, ein enger Berater des ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu sein. Wadephul plauderte frei von der Leber weg, wie er zu Taurusangriffen auf Moskau steht oder zu deutschen Soldaten im Donbass.


https://www.youtube.com/watch?v=SiGAEiAHLww&t=4s

Putin nennt westliche Politiker "Idioten!" (https://rtnewsde.com/kurzclips/video/244872-putin-nennt-westliche-politiker-idioten/)
Russland

Redwing
13.05.2025, 22:32
Nun, das klingt ja schon nicht mehr ganz so verfassungswidrig, menschenverachtend und asozial, was ich da vorläufig von der ollen Bas gehört habe, wenn auch immer noch verfassungswidrig und asozial genug freilich. Ist natürlich gut, daß keiner der Hochsoziopathen der Union das Arbeitsministerium bekommen hat, doch wissen wir ja längst, wozu auch verräterische "Sozialdemokraten" fähig sind, und bei ihnen wiegt die Schuld noch schwerer, da wir von ihnen etwas anderes erwarten können. Jedoch scheint Bas zumindest so halbwegs im Kopf zu haben, was die juristischen Vorgaben bedeuten. Die Kosten für die Unterkunft sollen anscheinend nicht angetastet werden und ein Existenzminimum gesichert bleiben, und Totalkürzungen des Regelsatzes wären ja auch jetzt schon möglich. Das hat der geschaßte Sieg, äh Hubertus Heil theoretisch möglich gemacht, doch da er sich der heiklen GG-Widrigkeit offenbar durchaus bewußt war, blieb es allem Anschein nach erst einmal bei dieser Drohgebärde - sicher Teil der niederträchtigen Studien zur psychologischen Wirksamkeit von Sanktionsterror, um "Rechtfertigungen" vor Karlsruhe zu konstruieren -, so daß es auch noch keine wehrhaft-demokratischen Klagen dagegen geben konnte. Und auch mehr als 30% vom Regelsatz Kürzung sind bekanntlich evident GG-widrig. Sowie das passiert, wird es Klagen notfalls durch alle Instanzen von mir und hoffentlich auch von den Parteien und Verbänden des Guten dagegen geben, aber die Rechtslage ist eigentlich jetzt schon klar, so daß im Prinzip untere Instanzen reichen sollten. Wobei, wie mehrfach erklärt, auch schon EIN Prozent Kürzung unter das menschenwürdige Existenzminimum, an dem sich der Regelsatz angeblich orientiert, GG-widrig ist, aber was juckt es die parteiischen Lobbykittel in Karlsruhe, geschweige denn irgendwelche systemischen Willkürpolitiker, die denken, über dem Gesetz zu stehen und nicht selten leider in dieser römisch-dekadenten Arroganz, Abgehobenheit und Volksferne bestätigt werden? Und dann plappert die Bas Lars Klingzahnstochers erbärmlichen Seeheimer Satz, wer arbeiten könne, müsse auch arbeiten, nach. Ich aber sage euch, einen Scheiß müssen wir! Das Wort "müssen" fällt mir nur ein, wenn ich auf Klo sitze! Sonst kenne ich das gar nicht! Zwangsarbeit ist ebenfalls verboten, und es ist nicht weniger Zwangsarbeit, wenn sie durch erbärmliche, niederträchtige Erpressung zustande kommt! 8-/

Ferner möchte ich auch noch einen Absatz aus meinem BGE-Thread, der die Rechtswidrigkeit des SGB(2) noch ausführlicher darlegt, zur armseligen Mindestlohndebatte hier zitieren:
Ach, und ich frage mich auch, warum die Einführung eines Mindestlohns von 15 Euro - bzw. der Zeitpunkt - offenbar an die Haushaltsentwicklung geknüpft werden soll laut des Ausgemerzten und seines asozialen Sauhaufens. Ein höherer Mindestlohn kostet den Staat nichts, so er keine Sklaven unter Tarif beschäftigt, sondern entlastet ihn im Gegenteil noch bez. der Aufstocker und bringt gegebenenfalls zusätzliche Steuern. Billige Ausrede! Das ist wieder bloß blanker Arbeitgeberlobbyismus der korrupten Unionsparteien. So sind sie eben, die neuen alten besten Kumpels der (S)PD. Zugegeben: Ein wenig mögen die "sozialdemokratischen" Wirbellosen was rausgehauen haben in den K(l)oalitionsverhandlungen, wenn auch vieles schwammig bzw. unverbindlich ist und der SchleKaZ sie auch sehr braucht - aber die Opfer, die dafür allem Anschein nach erbracht wurden, sind schlichtweg untragbar.

Sauer(ländisch) stößt auch bereits dieser verantwortungslose Profit first Mist des Ausgemerzten bez. des Lieferkettengesetzes auf. Ein Lobbyist in Aktion. Ist ja nicht so wichtig, ob Unternehmen Sklaven- oder Kinderarbeit in Anspruch nehmen oder irgendwo die Natur plattgemacht wird deswegen; Profit und das Wirtschaftswachstumsmantra haben Vorrang. Kurzsichtiger und verantwortungsloser könnte man nicht sein, könnte kaum besser beweisen, wie Recht die "Letzte Generation" hatte, als sie fragte: "Was, wenn die Politiker es nicht im Griff haben?" Sie HABEN es nicht im Griff und sie WOLLEN es auch nicht in den Griff kriegen. Für sie war geheuchelter Umwelt- und Klimaschutz bloß eine populistische Mode-Reaktion auf den leider nur sehr temporären FFF-Hype. Nach ihnen die Sintflut. Und dieselben Clowns stellen sich wie gesagt hin und erzählen uns, wie ach so sehr doch zukünftige Generationen unter zu hohen Schulden, die eh keine Sau jemals zurückzahlen wird, leiden würden. Bullshit-Ausreden natürlich; sie leiden eher unter einem kurzsichtig totgesparten Land ohne Perspektive. Aber eben auch unter einem immer lebensfeindlicher gemachten Planeten, nur weil in der Vergangenheit Systempopulisten sich beim einfachen Geiste einschleimen wollten und Quartalszahlen Vorrang hatten vor Nachhaltigkeit. ;-P
Na ja, selbst die schwammige, halbherzige, ebenfalls immer wieder einknickende Lobby-EU und Teile der neuen ReGIERung müssen und wollen den Ausgemerzten da schon an der Leine zerren. Es entbehrt freilich auch nicht einer gewissen Tragikomik, wie uneins sich diese neue Diktatur offenbar gleich zu Beginn ist. ;-) Da fing es mit der Hampelampel aber harmonischer an...

Zu böser Letzt stellt dieser schleimige, bleiche Seeheimer da auf Scholz'schen, ja wenn nicht Schröder'schen Pfaden, der anders als die ulle Esken und der dicke Heil nach dem Wahldebakel so dreist wie merzverdächtig machtgierig nach OBEN gestolpert ist, einmal mehr unmißverständlich klar, nichts aus diesem und früheren Wahldebakeln gelernt zu haben, wenn er da für einen Kurs auf die systemische, asoziale, verspießte, selbstgerechte, ursachenignorante Mitte labert, anstatt das "S" im Namen der Partei endlich wieder schärfer betonen zu wollen. Mit diesem Kurs seid ihr abgestiegen, und es ist immer noch Luft nach unten. Eine komplette Fehlbesetzung, dieser Kerl, und seinem Vertrauten Miersch traue ich auch nicht von hier bis da. Der soll uns doch nur beschwichtigen. Zwar kriegt der die Mundwinkel nach oben, anders als Esken, aber wieso habe ich dann immer das Gefühl, daß mich ein Wiesel aus der Hölle anlächelt, vom Teufel an die Oberfläche gepupst? ;-/ Ich meine, ich will da nicht vorweggreifen, da ich diese komische Type im Grunde kaum kenne, die da plötzlich aus dem Hut gezaubert wurde vor lauter Personalnotstand, aber wenn er ein Vertrauter des Seeheimer Verräters ist, dann darf wohl Skepsis angebracht sein...


Frau Reiche mit einer überzeugenden Antrittsrede. Ich kannte die nicht aber was sie sagte, hörte sich gut an.
Dann scheinst du entweder ein Problem mit den Ohren oder mit dem Bereich dazwischen zu haben, denn was ICH bislang hörte - der wenige ambitionslose Mist -, hörte sich nach rückwärtsgewandter Scheiße ohne Vision an. ;-/ Mehr Gaskraftwerke, obwohl man jetzt nicht mehr den guten und günstigen Shit aus Rußland will, sondern sich stattdessen den überteuerten, umweltfeindlich gewonnenen Mist aus aller Welt herbeikarren lassen will mit umweltfeindlichen Riesenschiffen; ich kotze. ;-P Na, wenigstens offenbar kein Rückfall in das Atomzeitalter; eine strahlende Zukunft stelle ich mir anders vor... ;-/

Meine Erwartungen an diese ReGIERung sind eine wertvolle Sammelkarte, da recht limitiert... ;-/

Redwing
14.05.2025, 03:32
PS: Ach, doch noch was vergessen: Den Vorschlag der ollen Bas, auch Beamte und vor allen Dingen Selbstständige in die Rentenkasse einzahlen zu lassen, fand ich in Ordnung, aber da bellten getroffene Hunde natürlich sogleich, und ob das mit der lobbyistischen Soziopathenunion zu machen ist... ;-P