TV-Duell Höcke - Voigt am 11.04. [Archiv] - Seite 3 - HPF

Souvenir

15.04.2024, 20:26

Danke an jene, die es sich angetan haben, für den Live-Ticker und die Zusammenfassung an dieser Stelle. Ich pack so etwas schlicht nervlich nicht.

Kann ich gut verstehen; mich machte der Schalgabtausch zwischen Höcke und Voigt aggressiv.
So viel Unfairness, 3 gegen einen, alle sind sie auf Höcke losgegangen und wollten ihn in die Falle locken mit allen Mitteln. Sie haben ihm oft nicht mal die Zeit gelassen sich auf Voigts Fragen zu besinnen, was sicherlich bewusst war, das Reinquatschen der Moderatoren.

Höcke ist der souveräne Gewinner und Voigt ein Schleimscheißer und Antidemokrat, der mithelfen will Deutschland zu ruinieren.

Achilleas

15.04.2024, 22:47

Das sind doch vernachlässigbare Unterschiede :ätsch:

https://scontent-ham3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/436206224_822967453208630_7995950112238124047_n.jp g?stp=dst-jpg_p526x296&_nc_cat=107&ccb=1-7&_nc_sid=5f2048&_nc_ohc=Kwwu6azJIsIAb6z9uZt&_nc_ht=scontent-ham3-1.xx&oh=00_AfAeVewKFsSj6iZO3nrTrp1fqUsq6h8n76apW4FOWc3n Yg&oe=66236A53

Achilleas

15.04.2024, 23:02

Kenne ich doch.

Der Text spiegelt die heutige Zeit wieder. In dem Song ist so viel Wahrheit drin.

MABF

16.04.2024, 05:14

Der Text spiegelt die heutige Zeit wieder. In dem Song ist so viel Wahrheit drin.
Ist in vielen älteren Liedern.

ABAS

16.04.2024, 05:42

Ha,haha, Hör mal da rein!

https://www.youtube.com/watch?v=k6s1-caKRtQ

Der Text spiegelt die heutige Zeit wieder. In dem Song ist so viel Wahrheit drin.

Ja! Die KI ist der letzte Diktator der Menschheit und dann kommt der Erloeser, wird allerdings von einem juedischen Busfahrer ueberfahren, von Journalisten der Desinformationsmedien verleumdet, diskrimiert, blamiert, schikaniert und letztlich vom CIA ohne Fallschirm aus einem Hubschrauber geworfen.

Jesus Christus ist der Erretter und Erlöser der Welt.

Jesus Christus ist der Erretter der Welt und der Sohn Gottes. Er ist unser Erlöser. Jede dieser Bezeichnungen deutet auf die Wahrheit hin, dass Jesus Christus der einzige Weg ist, durch den wir wieder bei unserem Vater im Himmel leben können.

Jesus litt wegen der Sünden der Welt und wurde für sie gekreuzigt. Damit schenkte er jedem Kind Gottes die Gabe der Umkehr und Vergebung. Nur durch seine Barmherzigkeit und Gnade kann man errettet werden. Seine darauffolgende Auferstehung bereitete für jeden Menschen den Weg, auch den physischen Tod zu überwinden. Diese Ereignisse werden als das Sühnopfer bezeichnet. Kurzum, Jesus Christus erlöst uns von Sünde und Tod. Deshalb ist er buchstäblich unser Heiland und Erlöser.

Eines Tages wird Jesus Christus wiederkehren, um für eintausend Jahre in Frieden auf Erden zu regieren. Jesus Christus ist der Sohn Gottes, und er wird für immer unser Herr sein.

https://www.churchofjesuschrist.org/topics/jesus-christ?lang=deu#:~:text=Kurzum%2C%20Jesus%20Christ us%20erl%C3%B6st%20uns,f%C3%BCr%20immer%20unser%20 Herr%20sein.

https://www.youtube.com/watch?v=u6B1D0oyBK8

Isegrins

16.04.2024, 22:46

Björn Höcke kann manchmal seinen Gegnern gegenüber leicht überheblich sein. Ich find das gut, in Maßen eingesetzt.

Höcke lässt doch nur leicht durchblicken, dass er Gegner braucht, und keine Opfer.

LG
Ise

goldi

17.04.2024, 09:02

wieder auf yt

https://www.youtube.com/watch?v=EcXtacwO56w

Bestmann

20.04.2024, 07:28

Das ist eine Falle, die wollen Höcke nur vor den Zuschauern unterminieren und bloßstellen.

Typische Vorgehensweise der Medien.Wie war das mit den VIELEN Hunden ,die des Hasen Tod sind /bedeuten .
Ich hasse diese Linken ex PDS Ex SED Verbrecher .
Gruß Bestmann .

Papst Urban

20.04.2024, 16:23

Wie war das mit den VIELEN Hunden ,die des Hasen Tod sind /bedeuten .
Ich hasse diese Linken ex PDS Ex SED Verbrecher .
Gruß Bestmann .

Der Höcke braucht sich keine so großen Sorgen machen, denn er steht nicht wegen eines Verbrechens, sondern wegen eines Vergehens vor Gericht. Das Gericht ist nicht bemächtigt, die Grundrechte eines Bürgers zu belasten wegen eines Vergehens.

Ich rechne mit einer Geldstrafe, denn mehr kann das Gericht nicht verhängen, vielleicht sogar ein Freispruch.

Danach kann Höcke seine politische Laufbahn ganz gewohnt weiterführen und ich glaube, seine Anwälte haben ihn auch schon aufgeklärt.

Stanley_Beamish

20.04.2024, 17:21

Der Höcke braucht sich keine so großen Sorgen machen, denn er steht nicht wegen eines Verbrechens, sondern wegen eines Vergehens vor Gericht. Das Gericht ist nicht bemächtigt, die Grundrechte eines Bürgers zu belasten wegen eines Vergehens.

Ich rechne mit einer Geldstrafe, denn mehr kann das Gericht nicht verhängen, vielleicht sogar ein Freispruch.

Danach kann Höcke seine politische Laufbahn ganz gewohnt weiterführen und ich glaube, seine Anwälte haben ihn auch schon aufgeklärt.

Gibt es irgendwo im Netz die gesamte Rede von Höcke, in der er den verbotenen Terminus verwendet hat?
Man muss jede Aussage ja im Kontext sehen.

Kreuzbube

20.04.2024, 17:26

Papst Urban

20.04.2024, 18:05

Gibt es irgendwo im Netz die gesamte Rede von Höcke, in der er den verbotenen Terminus verwendet hat?
Man muss jede Aussage ja im Kontext sehen.

Irgendwo auf YT hatte ich es damals in einer Dokumentation mal gesehen, ist aber schon einige Zeit her.

YT löscht eh alles, was nicht in den Kram passt, aber hier kann man einen Ausschnit sehen :
https://www.stern.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke--wegen-dieser-aussage-steht-thueringens-afd-chef-vor-gericht---szene-im-video-34639138.html

Papst Urban

20.04.2024, 18:07

Es geht nicht um ein Urteil; es geht um Stimmungsmache und Propaganda!

Ganz genau, unterminieren, diffamieren und beschmutzen, dieselbe Vorgehensweise wie bei Donald Trump.

Daraus kann man schließen, dass anscheinend Höcke & Trump ein und denselben Feind haben.

Ruprecht

21.04.2024, 07:07

Der Höcke braucht sich keine so großen Sorgen machen, denn er steht nicht wegen eines Verbrechens, sondern wegen eines Vergehens vor Gericht. Das Gericht ist nicht bemächtigt, die Grundrechte eines Bürgers zu belasten wegen eines Vergehens.

Ich rechne mit einer Geldstrafe, denn mehr kann das Gericht nicht verhängen, vielleicht sogar ein Freispruch.

Danach kann Höcke seine politische Laufbahn ganz gewohnt weiterführen und ich glaube, seine Anwälte haben ihn auch schon aufgeklärt.

Naja, wenn ein Systemrichter es harsch durchzieht, kann schon eine Freiheitsstrafe ausgesprochen werden.
https://rechtsanwaeltin-michaelis.de/verwendung-von-kennzeichen-verfassungswidriger-organisationen/#:~:text=Das%20Verwenden%20von%20Kennzeichen%20ver fassungswidriger,umgehend%20an%20einen%20Strafvert eidiger%20werden.

Schlummifix

21.04.2024, 13:27

Der Prozess gegen Höcke ist lächerlich.
Der Staat macht sich lächerlich. Ab 37:00

https://www.youtube.com/watch?v=p5eksmDOpzQ

Grenzer

21.04.2024, 13:32

Wie war das mit den VIELEN Hunden ,die des Hasen Tod sind /bedeuten .
Ich hasse diese Linken ex PDS Ex SED Verbrecher .
Gruß Bestmann .

Ja, diesen Leuten ist jedes Mittel recht ,- um ihr Unrecht zu zementieren und Kritiker mundtot zu machen !

Jederzeit und mit allen unlauteren Mitteln !

Ein schlimmer Zustand- wie in der allerletzten Bananen-Diktatur ...:kaiser:

Grenzer

21.04.2024, 13:41

https://weltwoche.de/wp-content/uploads/sites/3/WED_16_Israel_2-768x502.jpg

Björn Höckes Allerweltsspruch: Dass man den AfD-Politiker ausgerechnet mit einem Allerweltsspruch wie «Alles für Deutschland» am Nazi-Schlafittchen packen möchte, mag juristisch möglich und wasserdicht sein, wirklich überzeugend ist es nicht

Ruprecht

21.04.2024, 13:41

Ja, diesen Leuten ist jedes Mittel recht ,- um ihr Unrecht zu zementieren und Kritiker mundtot zu machen !

Jederzeit und mit allen unlauteren Mitteln !

Ein schlimmer Zustand- wie in der allerletzten Bananen-Diktatur ...:kaiser:

Wir sind jetzt eine Bananendiktatur, auch immer mehr wirtschaftlich, leider haben wir nicht mal Bananenplantagen.
In ca. 5 Jahren haben wir hier gar nichts mehr, nicht einmal mehr elektrischen Strom.

Grenzer

21.04.2024, 13:43

Wir sind jetzt eine Bananendiktatur, auch immer mehr wirtschaftlich, leider haben wir nicht mal Bananenplantagen.
In ca. 5 Jahren haben wir hier gar nichts mehr, nicht einmal mehr elektrischen Strom.

Plantagen haben wir nicht,- aber Dank Merkel &Co haben wir schon die ganzen Pflücker im Land....

Ruprecht

21.04.2024, 14:11

Plantagen haben wir nicht,- aber Dank Merkel &Co haben wir schon die ganzen Pflücker im Land....
Eine Schleusung soll mehrere tausend Euro kosten, ich bin mir ziemlich sicher, dass was hier ankommt nie auf einer Plantage Bananen gepflückt hat.
Die haben die Pflücker nach ihrer Arbeit überfallen und ihnen den Lohn abgenommen.

Schlummifix

21.04.2024, 14:17

Eine Schleusung soll mehrere tausend Euro kosten, ich bin mir ziemlich sicher, dass was hier ankommt nie auf einer Plantage Bananen gepflückt hat.
Die haben die Pflücker nach ihrer Arbeit überfallen und ihnen den Lohn abgenommen.

50 000 Eur kostete das Einschleusen in den Schengen-Raum

https://www.hessenschau.de/panorama/grossrazzia-gegen-internationale-schleuserbande-v1,razzia-gegen-schleuser-100.html

Einige meiner Ex-Kollegen sollen mit ihren Mitarbeiterausweisen Migranten eingeschleust haben; Lufthansa-Leute waren auch dabei.
Einen der Täter kenne ich sogar, wenn ich mich nicht irre. Ein Pakistani mit deutscher Ehefrau.
Deutschland ist inzwischen nur noch ein Witz...und ein Sicherheitsrisiko für ganz Europa.

Ruprecht

21.04.2024, 14:22

50 000 Eur kostete das Einschleusen in den Schengen-Raum

https://www.hessenschau.de/panorama/grossrazzia-gegen-internationale-schleuserbande-v1,razzia-gegen-schleuser-100.html

Einige meiner Ex-Kollegen sollen mit ihren Mitarbeiterausweisen Migranten eingeschleust haben; Lufthansa-Leute waren auch dabei.
Einen der Täter kenne ich sogar, wenn ich mich nicht irre. Ein Pakistani mit deutscher Ehefrau.

Der "Deutsche" aus dem Artikel?
Die anderen "Deutschen" werden wohl auch solche Westasiaten sein.

Papst Urban

21.04.2024, 16:05

Naja, wenn ein Systemrichter es harsch durchzieht, kann schon eine Freiheitsstrafe ausgesprochen werden.
https://rechtsanwaeltin-michaelis.de/verwendung-von-kennzeichen-verfassungswidriger-organisationen/#:~:text=Das%20Verwenden%20von%20Kennzeichen%20ver fassungswidriger,umgehend%20an%20einen%20Strafvert eidiger%20werden.

Es kommt auf die Verhandlung an, wenn Herr Höcke bei der Verhandlung keine Einsicht zeigt und seine Äußerungen mit Parolen verteidigt, kann es tatsächlich passieren. Wenn er aber sich sachlich entschuldigt und dem Gericht klarmacht, dass er in diesem Moment nicht wusste, dass seine Äußerung verboten war, muss das Gericht seine Aussage bewerten. Denn das Gesetz schreibt dem Bürger nicht vor, alle Gesetzte zu studieren. Wenn das Gericht dies nicht tut, muss das Berufungsgericht darüber entscheiden, wenn Berufung eingelegt wird.

Auch ein Richterkomitee muss seine Fähigkeit und Glaubwürdigkeit bewahren, denn es ist nicht ein Schwerverbrecher vor Gericht, sondern ein deutscher Politiker, der Geschichte studiert hat und eine Laufbahn vorzuweisen hat.

Das alles ist nur ein Schauprozess, gegen einen Politiker, der befürwortet wird und der Obrigkeit nicht passt.

Deutschmann

21.04.2024, 16:14

Es kommt auf die Verhandlung an, wenn Herr Höcke bei der Verhandlung keine Einsicht zeigt und seine Äußerungen mit Parolen verteidigt, kann es tatsächlich passieren. Wenn er aber sich sachlich entschuldigt und dem Gericht klarmacht, dass er in diesem Moment nicht wusste, dass seine Äußerung verboten war, muss das Gericht seine Aussage bewerten. Denn das Gesetz schreibt dem Bürger nicht vor, alle Gesetzte zu studieren. Wenn das Gericht dies nicht tut, muss das Berufungsgericht darüber entscheiden, wenn Berufung eingelegt wird.

Auch ein Richterkomitee muss seine Fähigkeit und Glaubwürdigkeit bewahren, denn es ist nicht ein Schwerverbrecher vor Gericht, sondern ein deutscher Politiker, der Geschichte studiert hat und eine Laufbahn vorzuweisen hat.

Das alles ist nur ein Schauprozess, gegen einen Politiker, der befürwortet wird und der Obrigkeit nicht passt.

Eigentlich ist ja das Ungeheuerliche daran, dass so ein Spruch überhaupt strafbar ist.
Da stellt sich doch die Frage ob folgender Spruch auch zu einerm Verfahren führen würde: "Alles für die Bundesrepublik Deutschland"

Papst Urban

21.04.2024, 16:58

Eigentlich ist ja das Ungeheuerliche daran, dass so ein Spruch überhaupt strafbar ist.
Da stellt sich doch die Frage ob folgender Spruch auch zu einerm Verfahren führen würde: "Alles für die Bundesrepublik Deutschland"

Bedauerlicherweise sind in der Vergangenheit Gesetze erlassen worden, die den Deutschen in seiner Kommunikation erheblich einschränkt und stillgelegt hat und es sieht nicht danach aus, als würde er sich davon befreien können, jedenfalls nicht auf dem gerechten Weg.

Das ist auch eine Form von Krieg und Verrat. Deutschland muss einen Weg finden, sich wieder frei äußern zu können, ohne mit der Vergangenheit verbunden zu werden.

Doch dazu muss dieses Land erstmal souverän werden und das Recht bekommen, mit den Besatzern auf Augenhöhe debattieren zu können.

Aber du und ich und alle anderen wissen, dass das niemals passieren wird.

Grenzer

21.04.2024, 17:05

Eigentlich ist ja das Ungeheuerliche daran, dass so ein Spruch überhaupt strafbar ist.
Da stellt sich doch die Frage ob folgender Spruch auch zu einerm Verfahren führen würde: "Alles für die Bundesrepublik Deutschland"

Normalerweise wäre dieser Spruch nur ein Grund zum mitleidigem Lächeln....

Sollte jedoch eine Partei wie die AfD diesen Spruch zu ihrem Leitmotto machen und mit diesem Spruch zur Kanzlerkandidatur gelangen ,- dann bestände eine echte Gefahr für den Fortbestand der Demokratie - und dieser Spruch würde als Mahnung und zur Verhütung solcher sich wiederhholenden Gefahren in die Sprech-Verbotsliste des VS Eingang finden....

Gangrel

21.04.2024, 20:15

https://scontent-ham3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/439025416_7633190583414273_2998229013389336976_n.j pg?_nc_cat=107&ccb=1-7&_nc_sid=5f2048&_nc_ohc=Nhm3tl4icZAAb5e4Stz&_nc_ht=scontent-ham3-1.xx&oh=00_AfDLhgphofmAFygrWJRSZ1GD41FhRk6o7mF_f5AEMjj6 pw&oe=662B1CEC

Ruprecht

21.04.2024, 20:24

Köstlich, der linke Lügel haut den SA-Wahlspruch raus :)
Sofort verbieten das Schmierblatt.

MABF

21.04.2024, 20:29

Köstlich, der linke Lügel haut den SA-Wahlspruch raus :)
Sofort verbieten das Schmierblatt.
Die haben auch schon mal das Wort "Autobahn" benutzt. Da war doch was?

Grenzer

21.04.2024, 20:33

Die haben auch schon mal das Wort "Autobahn" benutzt. Da war doch was?

«Alles für Deutschland»: Nicht nur AfD-Politiker Björn Höcke verwendete die verbotenen SA-Worte. Sondern auch der «Spiegel». Und sogar Franz Beckenbauer. Die Konsequenzen könnten unterschiedlicher nicht sein

MABF

21.04.2024, 20:38

«Alles für Deutschland»: Nicht nur AfD-Politiker Björn Höcke verwendete die verbotenen SA-Worte. Sondern auch der «Spiegel». Und sogar Franz Beckenbauer. Die Konsequenzen könnten unterschiedlicher nicht sein

Darauf wollte ich doch hinaus. Da hat Eva Hermann mal das Wort "Autobahn" benutzt und prompt gab es Empörung: "Das geht gar nicht!"
Und das, obwohl Autobahn gar nichts mit Hitler zu tun hat.

Grenzer

21.04.2024, 20:39

«Alles für Deutschland»: Nicht nur AfD-Politiker Björn Höcke verwendete die verbotenen SA-Worte. Sondern auch der «Spiegel». Und sogar Franz Beckenbauer. Die Konsequenzen könnten unterschiedlicher nicht sein

https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/116900/20240421213814-Alles-fuer-Deutschland-2.png

Der "Spiegel " gehört auf die Anklagebank,- was bei Höcke Recht ist,- muss dann auch beim Spiegel Recht sein...

Grenzer

21.04.2024, 20:43

Darauf wollte ich doch hinaus. Da hat Eva Hermann mal das Wort "Autobahn" benutzt und prompt gab es Empörung: "Das geht gar nicht!"
Und das, obwohl Autobahn gar nichts mit Hitler zu tun hat.
Falsch :

Der Bau der Reichsautobahn war Hitlers erstes Großprojekt zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit ,- jeder neue Streckenabschnitt wurde entsprechend gefeiert !

MABF

21.04.2024, 20:45

Falsch :

Der Bau der Reichsautobahn war Hitlers erstes Großprojekt zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit ,- jeder neue Streckenabschnitt wurde entsprechend gefeiert !
Richtig.
Denn es war weder seine Erfindung noch sein Projekt. Nur eine von vielen Konjunkturprogrammen. Autobahnen gab es schon vorher.

Sonst könnte man dasselbe auch der BAG oder dem Verkehrsministerium vorwerfen.

MABF

21.04.2024, 20:49

Falsch :

Der Bau der Reichsautobahn war Hitlers erstes Großprojekt zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit ,- jeder neue Streckenabschnitt wurde entsprechend gefeiert !
Vorher war Adenauer mit der A555 (Diplomatenrennbahn) zwischen Köln und Bonn. Der hatte schon Bagger verboten.

Schlummifix

21.04.2024, 20:54

https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/116900/20240421213814-Alles-fuer-Deutschland-2.png

Der "Spiegel " gehört auf die Anklagebank,- was bei Höcke Recht ist,- muss dann auch beim Spiegel Recht sein...

Hoffen wir mal, dass Höcke einen guten Anwalt hat, der das auch vorbringt.

Grenzer

21.04.2024, 20:57

Vorher war Adenauer mit der A555 (Diplomatenrennbahn) zwischen Köln und Bonn. Der hatte schon Bagger verboten.

Richtig ist,- der Gedanke einer Städte-Schnellverbindung ist nicht auf Hitlers Mist gewachsen- und tatsächlich war Adenauer einer der gedanklichen Vorväter.
Richtig ist aber eben auch, das Hitler sich mit 30.000 Arbeitern und einem auf ganz Deutschland erweitertem Projekt zum Erschaffer der Reichs-Autobahn kürte....

MABF

21.04.2024, 20:58

Richtig ist,- der Gedanke einer Städte-Schnellverbindung ist nicht auf Hitlers Mist gewachsen- und tatsächlich war Adenauer einer der gedanklichen Vorväter.
Richtig ist aber eben auch, das Hitler sich mit 30.000 Arbeitern und einem auf ganz Deutschland erweitertem Projekt zum Erschaffer der Reichs-Autobahn kürte....
Ja, er hat die A555 zur Landstraße degradiert.
Aber eben auch die Idee von Adenauer aufgegriffen, Bagger zu verbieten. Aus demselben Grund übrigens: Leute zum Arbeiten zu bringen.

DUNCAN

22.04.2024, 19:29

Hoffen wir mal, dass Höcke einen guten Anwalt hat, der das auch vorbringt.Nur ein sehr schlechter Anwalt würde das vortragen. Stichwort: Ex iniuria ius non oritur

MABF

22.04.2024, 19:38

Nur ein sehr schlechter Anwalt würde das vortragen. Stichwort: Ex iniuria ius non oritur
Mach Dir keine Sorgen. Du wirst sicher abgeschoben. Wenn Du Glück hast.

Deutschmann

22.04.2024, 19:40

marion

22.04.2024, 20:04

Jep. Die Anwälte sollten lieber den Focus darauf setzen, aus welchen Grund dieser Spruch strafbar sein soll.
Nur weil es von irgendwem mal eine unliebsame Losung war, ist noch kein Grund. Zumal alle Worte dieses Satzes noch im täglichen Sprachgebrauch vorhanden sind.

im TE Wecker haben die das untersucht, das geht bis 1871 und noch weiter zurück. Wieso fahren eigentlich 100.000e mit dem Autokennzeichen HH rum??? Das ist viel schlimmer und gehört wohl viel eher verboten und geahndet

MABF

22.04.2024, 20:07

Jep. Die Anwälte sollten lieber den Focus darauf setzen, aus welchen Grund dieser Spruch strafbar sein soll.
Nur weil es von irgendwem mal eine unliebsame Losung war, ist noch kein Grund. Zumal alle Worte dieses Satzes noch im täglichen Sprachgebrauch vorhanden sind.
Es war wohl mal ein Motto/Parole/Wahlspruch der SA. Ist es das auch bei Höcke? Wohl eher doch nur ein Satz im Zusammenhang.

Deutschland erwache ist auch verboten. Vermutlich, weil es dringend notwendig ist.
Meine Ehre heißt Treue (was ist daran falsch?)

MABF

22.04.2024, 20:08

im TE Wecker haben die das untersucht, das geht bis 1871 und noch weiter zurück. Wieso fahren eigentlich 100.000e mit dem Autokennzeichen HH rum??? Das ist viel schlimmer und gehört wohl viel eher verboten und geahndet
HA und AH gibt es auch. Unfaßbar.

Deutschmann

22.04.2024, 20:10

MABF

22.04.2024, 20:14

Die Grünen dürften sich vor allem selbst auflösen. Gründet doch der komplette Tier- und Umweltschutz auf den Schnurbart.
Noch viel mehr: https://taz.de/Gesetze-aus-der-NS-Zeit-die-bis-heute-gelten/!5068958/

Ausgerechnet TAZ ;)

Ruprecht

22.04.2024, 20:23

Mach Dir keine Sorgen. Du wirst sicher abgeschoben. Wenn Du Glück hast.

Abschieben klingt so harsch.
Man muss diesen Menschen eher den Weg in die Heimat ebnen.

MABF

22.04.2024, 20:47

Abschieben klingt so harsch.
Man muss diesen Menschen eher den Weg in die Heimat ebnen.
Gegen die Alternative ist das noch sehr menschlich :D

Um es geschmeidiger auszudrücken: wir zwingen niemanden, dort zu leben, wo ihm weder Politik noch Menschen passen. Außer Tieren im Zoo. Oh, moment..................

Schlummifix

22.04.2024, 21:10

Nur ein sehr schlechter Anwalt würde das vortragen. Stichwort: Ex iniuria ius non oritur

Dieser Blödsinn geht letztlich zurück auf eine Rechtsprechung des OLG Hamm, in einem ganz anderen Zusammenhang.

https://openjur.de/u/110702.html

Passt hier alles nicht. Er sollte bis zum BVerfG damit gehen. Die Rechtsprechung stimmt nicht.
Dieser Satz ist in diesem Zusammenhang kein §86a StGB.

Schloss

25.04.2024, 17:03

KAMPF GEGEN „FAKE NEWS“
Thüringens CDU-Chef Voigt fordert „verwirkbare Social-Media-Lizenzen“ für Bürger
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt fordert im Kampf gegen Desinformation „verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer“ einzuführen. Das Recht auf Meinungsäußerung in Sozialen Medien könne man dann einkassieren, „damit eben auch Gefährder im Netz nichts verloren haben“. Dabei ist „Gefährder“ eine rein behördliche Einstufung, die von keinem Gericht getroffen wird.

denkmalnach

25.04.2024, 17:35

Buella

25.04.2024, 18:10

Huiuihuih.... die DDR wäre Stolz auf diese BRD und würde ganz neidisch über die Mauer gucken.
Da kann sich ja bald China noch ne Scheibe abschneiden, wie man mit unangenehmen Bürgern umgeht.

Offener und ungenierter Aufruf zur Denunziation?

https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/113367/20240425190857-Denunzianten-Stadl.jpg