Vollständige Version anzeigen : * compact *
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Und, was hat das Strampeln gegen die Schliessung gebracht? Recht ist das Recht des stärkeren, und sie sind stark. Der Rechtsweg, gähn, so was langweiliges und mühsames, ist eher eine Fata Morgana.
Die Erfahrung, dass scheinbar Hochmoralische oft mit ganz schmierigen Ganovenmethoden arbeiten und Ehrliche und Anständige einfach mit Gaunereien an die Wand drücken habe ich auch schon machen dürfen. Daher glaube ich das Gewäsch der Demokratiefasler und Rechtstaatsmärchenonkel schon lange nicht mehr.
Parabellum
23.07.2024, 08:39
Georg Büchner hat schon vor 190 Jahren festgestellt:
"Die Justiz ist in Deutschland seit Jahrhunderten die Hure der deutschen Fürsten."
Lenin modernisierte diesen Satz:
Die Justiz ist die Hure der Politik!
Das Erbärmliche an der Justiz ist, dass sie sowieso nicht unabhängig ist.
Die Staatsanwaltschaft (StA) in Deutschland ist nämlich eine weisungsgebundene Behörde, die zwar für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig ist, aber weisungsabhängig vom Justizminister ist.
Sie wird auch Anklagebehörde genannt.
Da muß sich keiner mehr wundern, warum Abertausende schwere Straftaten durch sogenannte Schutzbefohlene nicht verfolgt werden, weil die Justizminister solche Verfahren nicht in ihren Ländern haben wollen.
Buschmann will Weisungen von Justizministern nicht abschaffen
Meldete DLF am 02.05.2024
Da ja Buschmann und auch Merz dieses Jahr in Madrid bei den Bilderbergern eingeladen waren, ist abzusehen, wie die neue BRD-Vasallen-Regierung ab 2025 aussieht.
Reiner Zufall,
wie diese Schleimlinge sich nun bei Trump annähern.
Bei den Weisungen des BMI Richtung ermittelnde Behörden mussten bisher nicht mal Gründe genannt werden, wenn Ermittlungen eingestellt oder eröffnet werden sollten. Und eine Dokumentationspflicht gab es auch keine. Im Prinzip war ein Anruf von Faeser ausreichend. Oder ein mündlicher Befehl im FHQ in der Alt-Moabit 140.
Die Erfahrung, dass scheinbar Hochmoralische oft mit ganz schmierigen Ganovenmethoden arbeiten und Ehrliche und Anständige einfach mit Gaunereien an die Wand drücken habe ich auch schon machen dürfen. Daher glaube ich das Gewäsch der Demokratiefasler und Rechtstaatsmärchenonkel schon lange nicht mehr.
So siehts aus. Die Illusion eines Rechtsstaates hat mir ein Amtsgericht vor etwa bereits 20 Jahren genommen, als ich glaubte, im Recht zu sein. Wegen eines nicht existenziellen Schild eines Parkverbotes den Knollen wegen "falschen Parkens" bezahlen zu müssen fiel mir damals nicht ein. Das Schild war unsichtbar zugestellt.
Heuer zahle ich unbesehen jeden Knollen.
Reiner Zufall
23.07.2024, 11:56
Bei den Weisungen des BMI Richtung ermittelnde Behörden mussten bisher nicht mal Gründe genannt werden, wenn Ermittlungen eingestellt oder eröffnet werden sollten. Und eine Dokumentationspflicht gab es auch keine. Im Prinzip war ein Anruf von Faeser ausreichend. Oder ein mündlicher Befehl im FHQ in der Alt-Moabit 140.
Die gefälschte Begründung ist jetzt bekannt geworden.
Der Beweis! Die COMPACTVerbotsbegründung wurde gefälscht!
22.07.2024
"Plante der COMPACT Hausmeistereinen Habeck Mordkomplott? Wurde Jürgen Elsäßer in seine Pläne eingeweiht? Oderwurde die Verbotsbegründung gefälscht?
Jürgen liefert den Beweis! Die COMPACT-Verbotsbegründung wurde gefälscht! Aber von wem?"
Ansehen unter:
Der Beweis! Die COMPACT Verbotsbegründung wurde gefälscht!
Plante der COMPACT Hausmeister einen Habeck Mordkomplott? Wurde Jürgen Elsäßer in seine Pläne eingeweiht? Oder wurde die Verbotsbegründung gefälscht? Jürgen liefert den Beweis! Die COMPACT Verbotsbegründung wurde gefälscht! Aber von wem?
https://www.youtube.com/watch?v=6CePg-Nameg
Die Staatsmedien lügen aber weiter, wie auch der BR am 22.7.24:
Rechtsextremes Compact-Magazin: Das steckt hinter dem Verbot
Das Bundesinnenministerium hat das Compact-Magazin wegendemokratiefeindlicher und menschenverachtender Hetze verboten. Das Magazin seiein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene, hieß es. Fragen undAntworten zum Verbot.
Von BR24 im Radio am 16.7.24
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/rechtsextremes-compact-magazin-das-steckt-hinter-dem-verbot,UIgz7zX
Es ist kein
Reiner Zufall,
dass die Angst "da oben" immer größer wird, besonders vor dem 1. September, wenn in Sachsen und Thürigen die Stimmen ausgezählt worden sind.
DonauDude
23.07.2024, 11:58
Ja, mit dem Abzug der Russen und dem Ende des Warschauer Pakts wäre die neue DDR der erste souveräne Deutsche Staat nach 1945 geworden.
Ist aber Fahrradkette, denn es gab andere Prioritäten.
Immerhin gibts aber immernoch den „Grünen Pfeil“. Rechts abbiegen erlaubt!
Liechtenstein und die Schweiz sind noch viel länger souveräne deutsche Staaten. Die Benelux-Staaten waren auch nur jeweils kurz besetzt.
Nancy #Faesers ('https://x.com/hashtag/Faesers?src=hashtag_click') Guillotine: Wie heruntergekommen muss ein Staatsgebilde sein, dass es anfängt, Zeitungen zu #verbieten ('https://x.com/hashtag/verbieten?src=hashtag_click')?
Zum Text: https://weltwoche.de/daily/nancy-faesers-guillotine/ ('https://t.co/QINd4qUqw2')
#Compact ('https://x.com/hashtag/Compact?src=hashtag_click') #Compactverbot ('https://x.com/hashtag/Compactverbot?src=hashtag_click')
@KoeppelRoger ('https://x.com/KoeppelRoger')
https://pbs.twimg.com/media/GTJQ3R6XgAAr_fo?format=jpg&name=medium ('https://x.com/Weltwoche/status/1815673205681533344/photo/1')
Faeser ist erst mit 18 Jahren zur SPD zugestossen, sehr spät.
Zudem fragt sich der Leser, ob Faeser eine Art Rassismus auslebe.
In Wikipedia ist folgendes zu lesen:
Sie ist Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas
Warum nur für diesen Kreis, warum keine anderen Mitgliedschaften?
In der alten Zeit wurde diverse Gruppen verfolgt, bsp:
# Homophilophile
# Mosaisten
# Zigeuner
# politische Gegner => die Welt erkennt die Fortsetzung unter Faeser (SPD), obwohl einst die SPD selbst Opfer wurde
# Zeugen Jahwes
# Freimaurer
# etc.
Was ist los mit Nacy Faeser?
Bisher dachte ich dass Damen nicht gegen den Wind urinieren können, so dass sie die Duftnote weiter tragen.
# Hat es Gründe dass sie jetzt die Hilfe für Afghanen um bis zu 90% kürzen (streichen) will?
# Will sie den Bürger auf ihre Seite ziehen, indem sie die Inhalte von bsp. der AfD zu ihren eigenen macht?
# sie hat erkannt, dass sie die Meinungsdiktatur nicht willkürlich durchsetzen könne
# => SPD, Genossen, schämt euch!
-
Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan Faeser will Finanzierung um fast 90 Prozent kürzen
Die Bundesregierung wollte einst mit dem Bundesaufnahmeprogramm von den Taliban verfolgte Afghaninnen und Afghanen retten.
Nun plant Bundesinnenministerin Faeser, die Finanzierung fast gänzlich zu streichen.
-
Weiterlesen im Original
https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/afghanistan-bundesaufnahmeprogramm-102.html
Ruprecht
24.07.2024, 01:42
Die gefälschte Begründung ist jetzt bekannt geworden.
Der Beweis! Die COMPACTVerbotsbegründung wurde gefälscht!
22.07.2024
"Plante der COMPACT Hausmeistereinen Habeck Mordkomplott? Wurde Jürgen Elsäßer in seine Pläne eingeweiht? Oderwurde die Verbotsbegründung gefälscht?
Jürgen liefert den Beweis! Die COMPACT-Verbotsbegründung wurde gefälscht! Aber von wem?"
Ansehen unter:
Der Beweis! Die COMPACT Verbotsbegründung wurde gefälscht!
Plante der COMPACT Hausmeister einen Habeck Mordkomplott? Wurde Jürgen Elsäßer in seine Pläne eingeweiht? Oder wurde die Verbotsbegründung gefälscht? Jürgen liefert den Beweis! Die COMPACT Verbotsbegründung wurde gefälscht! Aber von wem?
https://www.youtube.com/watch?v=6CePg-Nameg
Die Staatsmedien lügen aber weiter, wie auch der BR am 22.7.24:
Rechtsextremes Compact-Magazin: Das steckt hinter dem Verbot
Das Bundesinnenministerium hat das Compact-Magazin wegendemokratiefeindlicher und menschenverachtender Hetze verboten. Das Magazin seiein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene, hieß es. Fragen undAntworten zum Verbot.
Von BR24 im Radio am 16.7.24
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/rechtsextremes-compact-magazin-das-steckt-hinter-dem-verbot,UIgz7zX
Es ist kein
Reiner Zufall,
dass die Angst "da oben" immer größer wird, besonders vor dem 1. September, wenn in Sachsen und Thürigen die Stimmen ausgezählt worden sind.
Früher war der Gärtner der Mörder, heute der Hausmeister.
Die Naeserdiktatur wird noch etliche innovative Neuerungen bringen.
BrüggeGent
24.07.2024, 15:30
Früher war der Gärtner der Mörder, heute der Hausmeister.
Die Naeserdiktatur wird noch etliche innovative Neuerungen bringen.
Die russischen Sponsoren von Elsässers COMPACT haben ihn falsch eingeschätzt...er ist ihnen mit seiner ungeschickten Pöbelei print- und @-mäßg aus dem Ruder gelaufen...
Anhalter
24.07.2024, 15:40
Die russischen Sponsoren von Elsässers COMPACT haben ihn falsch eingeschätzt...er ist ihnen mit seiner ungeschickten Pöbelei print- und @-mäßg aus dem Ruder gelaufen...
Russische Sponsoren ? Hast Du dazu einen link ?
https://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage202407/20240719_Faeser_Medienverbot_Machtwillkuer.jpg
Shahirrim
24.07.2024, 16:05
Da müssen ganze Legionen schwergepanzerter Cops ran. Für unsere "Freiheit" :haha: Derweil können die Fachkräfte im Park nebenan gruppenvergewaltigen und messern...wie schön doch unsere Demmogradie is
Jetzt hat Nancy noch die iranische Moschee hier in Hamburg verboten. Das ist dann ein anderes Kaliber. Hat sie aber nur gemacht, weil dies eine schiitische Moschee ist, die gegen Israel vom Iran unterstützt wird. Das Kalifat dürfen Sunniten in Hamburg weiterhin fordern!
Jetzt hat Nancy noch die iranische Moschee hier in Hamburg verboten. Das ist dann ein anderes Kaliber.
Hat sie aber nur gemacht, weil dies eine schiitische Moschee ist, die gegen Israel vom Iran unterstützt wird. Das Kalifat dürfen Sunniten in Hamburg weiterhin fordern!
Deutschland hat sich jüngst (die letzten 24 Stunden meine ich) erneut geäussert, dass es nicht daran denke, den Staat der Europäer mosaischer Religion Israel zu boykotieren, welches aktuell dabei ist, die Semiten, die echten Semiten, in ihrer Heimat, dem Semitenland, auszulöschen.
Schon deshalb durfte kein Politiker aus Deutschland hohe Ämter bei der EU erhalten.
Deutschland versucht hierüber die deutsche Vergangenheit auf die Europäer zu übertragen und sie allesamt in Beugehaft zu nehmen.
=> Aber es bleibt die Vergangenheit Deutschlands, das wissen die Europäer.
konfutse
24.07.2024, 17:31
Russische Sponsoren ? Hast Du dazu einen link ?
Woher denn, nur Hetze und Verunglimpfung.
Ruprecht
24.07.2024, 18:17
Die russischen Sponsoren von Elsässers COMPACT haben ihn falsch eingeschätzt...er ist ihnen mit seiner ungeschickten Pöbelei print- und @-mäßg aus dem Ruder gelaufen...
So ein Quatsch, du plapperst begeistert die Fakeinfos des Systems nach, hast du in letzter Zeit noch was vom Bystron gehört, wahrscheinlich nicht, die Fakekampagne gegen den hat sich klassisch totgelaufen, nix mit Geld aus Russland.
Anhalter
24.07.2024, 18:26
Woher denn, nur Hetze und Verunglimpfung.
Hab dazu nichts stichhaltiges gefunden im Internet ..
https://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage202407/20240719_Faeser_Medienverbot_Machtwillkuer.jpg
:haha:
Hallo,
was ich vermisse: Wo ist die EIL- Klage von Compact, Elsässer & co?
Da ich solche Klagen nur selten einreiche :haha:, fehlt mir die Aktualität. Ist die in Arbeit? Wie weit ist diese fortgeschritten?
Gut, 2 wird man aus taktischen Gründen nicht beantworten.
Ich meine: Diese Art Verbot, nämlich ein sofortiges Verbot, dürfte es nur bei Gefahr in Verzug geben.
Hat jemand Informationen, einen Link oder ähnliches?
@Nachbar
#1507
pssssssssssssssssssst
.................................................. .. WAH ----- LEN!
Wenn sie alle hektisch werden, rechts blinken, zu "Nazis" mutieren dann
"Hat der Bauer einen Ständer, dann ist Frühling im Kalender!"
Vllt.
"Blinkt der Poli äußerst rechts, will er auf ins Gefecht!" ?
Ruprecht
24.07.2024, 22:33
Hallo,
was ich vermisse: Wo ist die EIL- Klage von Compact, Elsässer & co?
Da ich solche Klagen nur selten einreiche :haha:, fehlt mir die Aktualität. Ist die in Arbeit? Wie weit ist diese fortgeschritten?
Gut, 2 wird man aus taktischen Gründen nicht beantworten.
Ich meine: Diese Art Verbot, nämlich ein sofortiges Verbot, dürfte es nur bei Gefahr in Verzug geben.
Hat jemand Informationen, einen Link oder ähnliches?
@Nachbar
#1507
pssssssssssssssssssst
.................................................. .. WAH ----- LEN!
Wenn sie alle hektisch werden, rechts blinken, zu "Nazis" mutieren dann
"Hat der Bauer einen Ständer, dann ist Frühling im Kalender!"
Vllt.
"Blinkt der Poli äußerst rechts, will er auf ins Gefecht!" ?
Eventuell ist die Systemjustiz angehalten eine Klage von Elsässer gepflegt zu ignorieren.
Die ehemalig hochgelobte Unabhängigkeit der Justiz, dürfte sich dem umfassenden Kampf gegen Rechts angepasst haben.
SprecherZwo
25.07.2024, 07:01
Jetzt hat Nancy noch die iranische Moschee hier in Hamburg verboten. Das ist dann ein anderes Kaliber. Hat sie aber nur gemacht, weil dies eine schiitische Moschee ist, die gegen Israel vom Iran unterstützt wird. Das Kalifat dürfen Sunniten in Hamburg weiterhin fordern!
Richtig, damit wollte sie sich bei Zion und co. einschleimen.
Hat sie ja auch schon beim compact-Verbot gemacht als sie dieses mit "Hetze gegen Jüdinnen und Juden" begründet hat. Sogar bei Reichelt scheint sie sich eingeschleimt und ihn gegen compact aufgehetzt zu haben.
Eventuell ist die Systemjustiz angehalten eine Klage von Elsässer gepflegt zu ignorieren.
Die ehemalig hochgelobte Unabhängigkeit der Justiz, dürfte sich dem umfassenden Kampf gegen Rechts angepasst haben.
kannst du dich nicht mehr erinnern, daß die merkelsche die ganzen richter zum großen fressen eingeladen hat und danach fing die chose an.
Schlummifix
25.07.2024, 16:08
Erwartungsgemäß am Mi Klage vor dem BVerwG eingreicht.
Am Mittwochabend seien sowohl eine Klage als auch ein Eilantrag eingegangen, teilte ein Sprecher des Gerichts in Leipzig auf Anfrage mit. Das Bundesverwaltungsgericht ist in erster und letzter Instanz für derartige Klagen zuständig.
konfutse
25.07.2024, 19:30
Hallo,
was ich vermisse: Wo ist die EIL- Klage von Compact, Elsässer & co?
...
Auch wenn es Eilklage heißt, sollte sie nicht voreilig, also unbedacht eingereicht werden, sondern gut begründet sein. Und das kann dauern. Jetzt ist sie draußen.
Auch wenn es Eilklage heißt, sollte sie nicht voreilig, also unbedacht eingereicht werden, sondern gut begründet sein. Und das kann dauern. Jetzt ist sie draußen.
sehe ich auch so! Gute Anwälte, da geht es um Gründlichkeit
Flüchtling
25.07.2024, 20:01
kannst du dich nicht mehr erinnern, daß die merkelsche die ganzen richter zum großen fressen eingeladen hat und danach fing die chose an.
Hierzu auch:
NZZ kurz im Zeitungsständer beäugt:
Die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichtes muss abgesichert werden.
Aus "Angst vor der AfD" seien sich CDU und SPD einig, dass
das Grundgesetz abgeändert werden soll, um -Achtung, KEINE Satire!- die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts
vor Eingriffen durch die AfD zu schützen.
[Foto]
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?84065-Demokratie/page77
konfutse
25.07.2024, 20:38
Ich glaube nicht, dass die Antidemokraten glauben, dass die AfD das Bundesverfassungsgericht umbauen werden würde, sondern halte dieses öffentliche Gezeter für öffentlichkeitswirksames Wahlkampfgetöse um die AfD zu diskreditieren und als antidemokratische Partei zu markieren, denn selbst wenn die bisherigen Gesetzesregelungen direkt im GG verankert würden, könnte die AfD dieses selbst auch mit der gleichen Mehrheit ändern wie sie das Gesetz ändern könnten wenn sie wollten. Es ändert sich also an den Möglichkeiten einer Mehrheitspartei nichts.
Die Partei, die am häufigsten bei Änderungen am GG beteiligt war ist die SPD und aus deren Reihen kommen auch regelmäßig Forderungen nach Änderungen des GG auf Grund aktueller politischer Befindlichkeiten. Die SPD ist DIE verfassungsfeindliche Partei schlechthin.
Ich glaube nicht, dass die Antidemokraten glauben, dass die AfD das Bundesverfassungsgericht umbauen werden würde, sondern halte dieses öffentliche Gezeter für öffentlichkeitswirksames Wahlkampfgetöse um die AfD zu diskreditieren und als antidemokratische Partei zu markieren, denn selbst wenn die bisherigen Gesetzesregelungen direkt im GG verankert würden, könnte die AfD dieses selbst auch mit der gleichen Mehrheit ändern wie sie das Gesetz ändern könnten wenn sie wollten. Es ändert sich also an den Möglichkeiten einer Mehrheitspartei nichts.
Die Partei, die am häufigsten bei Änderungen am GG beteiligt war ist die SPD und aus deren Reihen kommen auch regelmäßig Forderungen nach Änderungen des GG auf Grund aktueller politischer Befindlichkeiten. Die SPD ist DIE verfassungsfeindliche Partei schlechthin.
Die SPD ist DIE verfassungsfeindliche Partei schlechthin.
Es ist nicht gut was die SPD aktuell betreibt.
Der Wähler dürfte dieses Nacy-Faeser-Theater mehr und mehr durchschauen, und er wird sich für sich entscheiden, und nicht für die teuer bezahlten Politiker, die lange schlecht gearbeitet haben und jetzt die Quittung befürchten.
Es ist nicht gut was die SPD aktuell betreibt.
Der Wähler dürfte dieses Nacy-Faeser-Theater mehr und mehr durchschauen, und er wird sich für sich entscheiden, und nicht für die teuer bezahlten Politiker, die lange schlecht gearbeitet haben und jetzt die Quittung befürchten.
Blockparteien, die
Politische Parteien, die in der BRD alle Parteien, AfD ausgeschlossen / den Beherrschten Pluralität vorgaukeln.
Vergl.Kartellparteien
Aufgabe
Bildet Koalitionen mit allen Parteien, AUSSER DER AFD, nach den zu erwartenden Prozentzahlen
@Konfutse
Nein?! - Doch?? - OOOHHH!!
Blockparteien, die
Politische Parteien, die in der BRD alle Parteien, AfD ausgeschlossen / den Beherrschten Pluralität vorgaukeln.
Vergl.Kartellparteien
Aufgabe
Bildet Koalitionen mit allen Parteien, AUSSER DER AFD, nach den zu erwartenden Prozentzahlen
@Konfutse
Nein?! - Doch?? - OOOHHH!!
Leider habe ich Ihren Post nicht verstanden.
Bitte verständlich formulieren.
Danke.
Ruprecht
26.07.2024, 00:24
Diese ständigen Anpassungen des GG, orgendwie ist an dem Ding soviel
feinjustiert worden, dass es mit dem Original wohl nicht mehr viel zu tun hat.
Man sollte eigentlich meinen eine Sache wie eine Verfassung, was das GG ja sein soll, ist unantastbar.
Mit einfacher Mehrheit im BT kann aber Linksgrün scheinbar wieder am GG herumbasteln.
Leider habe ich Ihren Post nicht verstanden.
Bitte verständlich formulieren.
Danke.
:?
Du weißt was die SED war?
Du weißt was Blockparteien waren / sind?
Du weißt das alle Parteien miteinander koalieren, oder zumindest geduldet werden -Thüringen SED (Linke) Rammel low von "konservativer" CDU?
Ausgenommen AfD.
Was wird passieren wenn die SPD (sehr wahrscheinlich) 2025 von der CDU abgelöst wird? Richtisch, diese CXU MUSS (mindestens) einen Koalitionspartner haben.
Die AfD bleibt "außen vor".
Wird sich die Politik entscheidend ändern, egal wie die Regierungskoalition sich zusammen setzen wird?
Nein.
Denn es wird einen Einheitsblock geben. Ob die CXU, SPD oder gar das BSW den Kanzler stellt ist relativ egal.
"Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix."
Es gibt also nur eine echte Oppositionspartei (die Chancen hat) und selbst die werden sich anpassen müssen sollte sich ca. 2049:auro: in der CXU der Wind drehen.
Eigentlich ist es recht übersichtlich.Hättest Du (ihr) mögliche Regierungskoalitionen zusammengestellt, wäre zum Beispiel:
CDU 30, Grüne 10, FDP 5.1% ---/--- CDU 30 - SPD 16% ---/--- SPD 20, Grüne12, BSW 9, FDP 5 herausgekommen.
Der Trend geht in der BRD zu Dreier Koalitionen. Was im Ausland schon lange der Fall ist und noch mehr Parteien.
#Hast Du gerade einen Tiefpunkt, zu viel oder zu wenig "getankt"?:))
Die einzige Chance die ich sehe, momentan sciencefiction, die AfD muss die Prozente mit der CXU tauschen.
Ich glaube eher die werden demnächst der AfD "ans Leder gehen."
@Ruppi
ps. Eine Verfassung ist rd. 34 Jahre nach der Wiedervereinigung schon lange überfällig
👍👍👍
https://pbs.twimg.com/media/GTXTa7dXQAAuCA8?format=jpg&name=900x900
https://www.youtube.com/watch?v=fBn-alVk89w
Das sind die Fakten! Mach dir selbst ein Bild!
Er schrieb schon immer über die Lügen der Regierung, und das war vor 20 Jahren, Auch bei dem Corona Betrug ganz Vorne dabei
die Verbrechen der Deutschen Regierung
https://perlentaucher.de/cdata/DIckgaSoTJUUpHKHSB7G0gaeTdI=/200x0/9783897068841.jpg
:?
Du weißt was die SED war?
Du weißt was Blockparteien waren / sind?
Du weißt das alle Parteien miteinander koalieren, oder zumindest geduldet werden -Thüringen SED (Linke) Rammel low von "konservativer" CDU?
Ausgenommen AfD.
Was wird passieren wenn die SPD (sehr wahrscheinlich) 2025 von der CDU abgelöst wird? Richtisch, diese CXU MUSS (mindestens) einen Koalitionspartner haben.
Die AfD bleibt "außen vor".
Wird sich die Politik entscheidend ändern, egal wie die Regierungskoalition sich zusammen setzen wird?
Nein.
Denn es wird einen Einheitsblock geben. Ob die CXU, SPD oder gar das BSW den Kanzler stellt ist relativ egal.
"Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix."
Es gibt also nur eine echte Oppositionspartei (die Chancen hat) und selbst die werden sich anpassen müssen sollte sich ca. 2049:auro: in der CXU der Wind drehen.
Eigentlich ist es recht übersichtlich.Hättest Du (ihr) mögliche Regierungskoalitionen zusammengestellt, wäre zum Beispiel:
CDU 30, Grüne 10, FDP 5.1% ---/--- CDU 30 - SPD 16% ---/--- SPD 20, Grüne12, BSW 9, FDP 5 herausgekommen.
Der Trend geht in der BRD zu Dreier Koalitionen. Was im Ausland schon lange der Fall ist und noch mehr Parteien.
#Hast Du gerade einen Tiefpunkt, zu viel oder zu wenig "getankt"?:))
Die einzige Chance die ich sehe, momentan sciencefiction, die AfD muss die Prozente mit der CXU tauschen.
Ich glaube eher die werden demnächst der AfD "ans Leder gehen."
@Ruppi
ps. Eine Verfassung ist rd. 34 Jahre nach der Wiedervereinigung schon lange überfällig
Ich danke für Ihre interessante Meinung,
Ich danke für Ihre interessante Meinung,
Wenn Dir n Fehler auffällt, sachlich oder in der Stringenz, bitte kritisieren / anmerken.
Von Dir hatte ich angenommen das Du halbwegs im Thema drin bist. Denn das Brandmauer Problem" existiert schon länger bundesweit.
Die Wahlen im Osten sind nah und wenn ich es richtig verstanden habe kann / will die CXU mit der *neuen* Mauerschützen Partei,
Tarnname BSW, koalieren wenn es sein muss.
Thüringen sehe ich als heißen Kandidaten für CXU & BSW. CXU, SPD und Grüne in Th. wird zu knapp.
Vllt auch geduldet vom BSW. Muss man sehen wie weit BSW kommt und ob es noch "den "Hammer" für die AfD gibt.
Mit Glück wird das Verbot von Compact vorher vom Gericht aufgehoben, die SPD schmiert noch mehr ab,
im besten Fall Faeser weg. Glaube ich nicht, weil Scholz/ die SPD schwach ist.
Interessante Zeiten........:auro:
Die man vermeiden könnte wenn die Regierung nicht so viel M*** bauen würde.
Z.B. wenn es nicht nur Maulhelden wären, wg. Wahlen, die schlimmsten A******l*****r in die Heimat zu "lassen".
Die Zeit ist jetzt schon zu knapp, da alles verhandelt & vorbereitet werden muss. Man (Reg.) muss halt mit Assad und
auch mit den Taliban reden.
Der "Kinderfreund" in Rostklopf / Warnemünde wäre ganz oben auf der Liste.
Aber da noch keine Kommunikationskanal besteht warten wir auf die Fälle 2-7.
Hätte man schon Kontakt könnte die Regierung, kurz vor den Wahlen, zeigen das sie es ernst meint.
Aber bevor der seine erste Verhandlung bekommt sind die Wahlen vorbei.
Es wird bei rechts blinken und Sprüchen bleiben.
https://pbs.twimg.com/media/GTXTa7dXQAAuCA8?format=jpg&name=900x900
Langsam wird alles klarer!
https://twitter.com/BrandenburgAfD/status/1816534500806930524
https://afd-brandenburg.de/donations/spende-fuer-den-wahlkampf-2024/
Diese ständigen Anpassungen des GG, orgendwie ist an dem Ding soviel
feinjustiert worden, dass es mit dem Original wohl nicht mehr viel zu tun hat.
Man sollte eigentlich meinen eine Sache wie eine Verfassung, was das GG ja sein soll, ist unantastbar.
Mit einfacher Mehrheit im BT kann aber Linksgrün scheinbar wieder am GG herumbasteln.
Das sagt ChatGPT dazu:
Es ist verständlich, dass Anpassungen des Grundgesetzes (GG) Bedenken hervorrufen können, besonders wenn es um die Stabilität und Integrität unserer Verfassung geht. Dennoch ist es wichtig, einige Punkte zu berücksichtigen:
Veränderungen sind Teil der Demokratie: Das Grundgesetz wurde bewusst so gestaltet, dass es anpassungsfähig ist. Die Väter und Mütter des GG haben diese Flexibilität eingebaut, um sicherzustellen, dass es mit der Zeit und den gesellschaftlichen Veränderungen Schritt halten kann. Veränderungen und Anpassungen sind notwendig, um auf neue Herausforderungen und Entwicklungen reagieren zu können.
Strenge Anforderungen für Änderungen: Es stimmt nicht, dass das GG leicht verändert werden kann. Für eine Änderung des Grundgesetzes ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Bundestages und Bundesrates erforderlich. Das bedeutet, dass breite politische Zustimmung notwendig ist, was sicherstellt, dass Änderungen gründlich geprüft und breit getragen werden.
Ziele und Werte bleiben erhalten: Auch wenn es Anpassungen gibt, bleiben die Grundwerte und Kernprinzipien des GG bestehen. Die Menschenwürde, die Demokratie, der Rechtsstaat und der Sozialstaat sind unveränderliche Grundsätze, die nicht einfach geändert werden können.
Beispielhafte Anpassungen: Einige der Änderungen am GG in der Vergangenheit waren notwendig und haben Deutschland positiv beeinflusst. Zum Beispiel die Wiedervereinigung Deutschlands und die Aufnahme von Umweltschutz als Staatsziel.
Es ist also weniger eine Frage der politischen Richtung, sondern mehr eine Frage der notwendigen Weiterentwicklung und Anpassungsfähigkeit unserer Verfassung, um den modernen Herausforderungen gerecht zu werden. Änderungen am GG sind komplex und erfordern eine breite politische Zustimmung, was die Stabilität und die Integrität des Grundgesetzes sichert.
Dann sollte GEMINI (Google AI) die Aussagen von ChatGPT widerlegen:
Die gegebene Argumentation zur Notwendigkeit von Anpassungen am Grundgesetz ist weitgehend zutreffend und wird von vielen Verfassungsexperten geteilt. Dennoch lassen sich einige Aspekte genauer beleuchten und nuancieren:
1. Veränderlichkeit und Stabilität:
Dynamische Balance: Während das GG eine gewisse Flexibilität vorsieht, ist es zugleich darauf ausgelegt, grundlegende Werte und Strukturen zu schützen. Eine zu große Veränderlichkeit könnte die Stabilität des politischen Systems gefährden.
Abwägung von Tradition und Fortschritt: Jede Änderung sollte sorgfältig gegen den Maßstab der bestehenden Grundrechte und -prinzipien abgewogen werden. Nicht jede gesellschaftliche Veränderung erfordert zwingend eine Anpassung des GG.
2. Anforderungen an Änderungen:
Hohe Hürden: Die hohen Anforderungen an eine GG-Änderung dienen zweifellos der Stabilität. Allerdings können sie auch dazu führen, dass notwendige Reformen verzögert werden oder gar nicht umgesetzt werden.
Mögliche Umgehungsversuche: In bestimmten Fällen könnten politische Mehrheiten versuchen, durch einfache Gesetze oder Verfassungsbeschwerden die Wirkung des GG zu verändern, ohne den formalen Änderungsweg zu beschreiten.
3. Schutz der Grundwerte:
Interpretationsspielraum: Die Auslegung der Grundrechte kann sich im Laufe der Zeit ändern, auch ohne dass der Wortlaut des GG angepasst wird. Dies eröffnet Spielräume für unterschiedliche politische Interpretationen.
Neue Herausforderungen: Es ist denkbar, dass sich neue gesellschaftliche Entwicklungen ergeben, die nicht vollständig durch die bestehenden Grundrechte abgedeckt sind. In solchen Fällen könnte eine Anpassung des GG erforderlich werden.
4. Beispielhafte Anpassungen:
Differenzierung: Nicht jede Änderung am GG ist automatisch positiv zu bewerten. Einige Anpassungen können auch zu unerwünschten Folgen führen.
Lernprozesse: Aus vergangenen Änderungen können wichtige Lehren gezogen werden. Zukünftige Anpassungen sollten auf diesen Erfahrungen aufbauen und mögliche Risiken minimieren.
5. Politische Dimension:
Konsensbildung: Die Notwendigkeit von breiten politischen Mehrheiten bei GG-Änderungen kann zu Kompromissen führen, die nicht immer optimal sind.
Minderheitenschutz: Es ist wichtig, auch die Interessen von Minderheiten zu berücksichtigen und sicherzustellen, dass sie nicht durch Mehrheitsentscheidungen benachteiligt werden.
Zusätzliche Aspekte:
Europäische Integration: Die Mitgliedschaft in der EU stellt das GG vor neue Herausforderungen und erfordert eine kontinuierliche Anpassung an europäisches Recht.
Digitalisierung: Die rasante Entwicklung der digitalen Technologien wirft neue Fragen nach Datenschutz, Überwachung und künstlicher Intelligenz auf, die möglicherweise eine Anpassung des GG erfordern.
Globale Herausforderungen: Klimawandel, Migration und internationale Konflikte stellen das GG vor neue Herausforderungen, die eine übernationale Zusammenarbeit erfordern.
Fazit:
Die Anpassung des Grundgesetzes ist ein komplexes Thema, das sowohl Chancen als auch Risiken birgt. Eine offene und sachliche Diskussion über notwendige Änderungen ist von großer Bedeutung. Dabei sollten sowohl die Stabilität der Verfassung als auch die Notwendigkeit von Anpassungen an neue gesellschaftliche Herausforderungen berücksichtigt werden.
Mögliche Diskussionsfragen:
Welche konkreten Bereiche des GG bedürfen Ihrer Meinung nach einer Anpassung?
Wie kann eine Balance zwischen der Stabilität der Verfassung und der Notwendigkeit von Veränderungen gefunden werden?
Welche Rolle spielen die politischen Parteien und die Zivilgesellschaft bei der Gestaltung von GG-Änderungen?
Welche internationalen Entwicklungen haben Auswirkungen auf das Grundgesetz?
Hinweis: Diese Ausführungen sind als Anregung zur weiteren Diskussion gedacht und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Reiner Zufall
28.07.2024, 12:44
Diese ständigen Anpassungen des GG, orgendwie ist an dem Ding soviel
feinjustiert worden, dass es mit dem Original wohl nicht mehr viel zu tun hat.
Man sollte eigentlich meinen eine Sache wie eine Verfassung, was das GG ja sein soll, ist unantastbar.
Dieses GG ist KEINE Verfassung!
Im letzten Artikel 146 heißt es:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Es ist ein Besatzungsstatut, das inzwischen so oft geändert worden ist, wie es den Vasallen-BRD-Regierungen paßte.
Kein
Reiner Zufall,
dass wir keine Verfassung bekommen, denn das bringt die Vasallen in Gefahr.
Diese ständigen Anpassungen des GG, orgendwie ist an dem Ding soviel
feinjustiert worden, dass es mit dem Original wohl nicht mehr viel zu tun hat.
Man sollte eigentlich meinen eine Sache wie eine Verfassung, was das GG ja sein soll, ist unantastbar.
Mit einfacher Mehrheit im BT kann aber Linksgrün scheinbar wieder am GG herumbasteln.
Pressefreiheit ist konstituierend.
Fehlt sie, ist es ab diesem Moment keine Demokratie mehr.
Gehirnnutzer
29.07.2024, 06:10
Diese ständigen Anpassungen des GG, orgendwie ist an dem Ding soviel
feinjustiert worden, dass es mit dem Original wohl nicht mehr viel zu tun hat.
Man sollte eigentlich meinen eine Sache wie eine Verfassung, was das GG ja sein soll, ist unantastbar.
Mit einfacher Mehrheit im BT kann aber Linksgrün scheinbar wieder am GG herumbasteln.
Beschäftige dich mal mit dem GG bevor du schreibst. Deine Unwissenheit über den Unterschied zwischen gesetzlicher Einschränkung von Grundrechten (Artikel 19 GG) und der Änderung vom GG ist eklatant.
Beschäftige dich mal mit dem GG bevor du schreibst. Deine Unwissenheit über den Unterschied zwischen gesetzlicher Einschränkung von Grundrechten (Artikel 19 GG) und der Änderung vom GG ist eklatant.
https://www.bundestag.de/resource/blob/995980/dc7cf6b9b7a0b10c71f0870582847ed4/75-Jahre-Grundgesetz-Aenderungen-des-Grundgesetzes-seit-1949.pdf
So einiges wurde schon geändert. "Lauschangriff" zum Beispiel. Kann man natürlich auch als "gesetzliche Einschränkung" betrachten, selbst wenn der Titel "Änderung des Grundgesetzes" lautet.
Man kann sich alles schön reden.
Gehirnnutzer
29.07.2024, 10:28
https://www.bundestag.de/resource/blob/995980/dc7cf6b9b7a0b10c71f0870582847ed4/75-Jahre-Grundgesetz-Aenderungen-des-Grundgesetzes-seit-1949.pdf
So einiges wurde schon geändert. "Lauschangriff" zum Beispiel. Kann man natürlich auch als "gesetzliche Einschränkung" betrachten, selbst wenn der Titel "Änderung des Grundgesetzes" lautet.
Man kann sich alles schön reden.
Du hast den Post nicht verstanden. Änderungen am Grundgesetz sind nur mir 2/3 Mehrheit in beiden Häusern möglich, nicht aber mit einfacher Parlamentsmehrheit wie Ruprecht schreibt.
Du hast den Post nicht verstanden. Änderungen am Grundgesetz sind nur mir 2/3 Mehrheit in beiden Häusern möglich, nicht aber mit einfacher Parlamentsmehrheit wie Ruprecht schreibt.
Das habe ich anders gelesen: mit einfacher Mehrheit - und mehr hat Rotgrün nicht - können die das Grundgesetz ändern. Woher kommt der Rest zu 2/3?
Gehirnnutzer
29.07.2024, 11:40
Lese mal Artikel 79 GG.
Reiner Zufall
31.07.2024, 08:41
https://journalistenwatch.com/2024/07/22/faeser-und-konsorten-krise-oder-katastrophe/
"Menschen – und bürgerverachtend hatten die Nationalsozialisten die Medien für ihre Agitation und Propaganda vor ihren Karren gespannt"
Diese Behauptung ist ein Riesenschwachsinn, der ständig durch die Welt geistert.
Die Menschen waren nach dem WK I bettelarm. Es gab kein TV, der Rundfunk erst 10 Jahre alt, Radios noch unerschwinglich und Zeitungen hatten nur die Reichen.
Wo und wie haben die Nationalsozialisten ihre Propaganda bewußtseinswirksam ins Volk gebracht?
Die Menschen merkten ohne Propaganda sofort, dass die Verhältnisse für sie besser wurden. In wenigen Jahren keine Arbeitslosigkeit, Bautätigkeit, besonders für Familien, Straßenbau usw. usf.
In der Landwirtschaft wurde seit ´33 der unteilbare und unverkäufliche Erbhof geschaffen, um die Ernährungssicherheit zu gewährleisten.
Kein
Reiner Zufall,
daß in guten Zeiten niemand Propaganda braucht.
Parabellum
31.07.2024, 20:31
Neues Magazin "Näncy" mit original COMPACT Texten!
https://www.youtube.com/watch?v=bSBh583ZdwQ
https://demokratischerwiderstand.de/nancy
Lese mal Artikel 79 GG.
Hat mit der Frage nichts zu tun.
.
Deutschland Kurier. 01.08.2024 ca. 14 Uhr:
Vorab; 10 Anwälte, u. a. Vosgerau, Es wird einen Eilantrag geben. Nur nicht so eilig. Ich denke ok, besser gründlich als schnell.
„Compact“-Verbot: JETZT sprechen die ANWÄLTE! (https://www.youtube.com/watch?v=pEZ60lUGhdA)
Es geht aufwärts mit den Medien
Antwort auf COMPACT-Verbot: Neues E-Magazin «Näncy» auf dem Markt
Die Verleger und Journalisten Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp vom «Demokratischen Widerstand» haben aus Solidarität mit dem Publizisten Jürgen Elsässer die erste Ausgabe von «Näncy» veröffentlicht. Das Verbot von COMPACT durch Innenministerin Nancy Faeser sei «hanebüchen» und «ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit». (Mit Video)
1. August 2024 - Medien
Die Verleger und Journalisten Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp von der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand haben laut eigenen Angaben das COMPACT-Verbot «umgangen» und ein neues E-Magazin (https://demokratischerwiderstand.de/nancy) namens «Näncy» herausgebracht. Aus Solidarität mit dem Chefredakteur von COMPACT Jürgen Elsäss
https://www.youtube.com/watch?v=lRN5IeLC1BQ
https://transition-news.org/antwort-auf-compact-verbot-neues-e-magazin-nancy-auf-dem-markt
Es geht aufwärts mit den Medien
Antwort auf COMPACT-Verbot: Neues E-Magazin «Näncy» auf dem Markt
Die Verleger und Journalisten Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp vom «Demokratischen Widerstand» haben aus Solidarität mit dem Publizisten Jürgen Elsässer die erste Ausgabe von «Näncy» veröffentlicht. Das Verbot von COMPACT durch Innenministerin Nancy Faeser sei «hanebüchen» und «ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit». (Mit Video)
1. August 2024 - Medien
Die Verleger und Journalisten Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp von der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand haben laut eigenen Angaben das COMPACT-Verbot «umgangen» und ein neues E-Magazin (https://demokratischerwiderstand.de/nancy) namens «Näncy» herausgebracht. Aus Solidarität mit dem Chefredakteur von COMPACT Jürgen Elsäss
https://www.youtube.com/watch?v=lRN5IeLC1BQ
https://transition-news.org/antwort-auf-compact-verbot-neues-e-magazin-nancy-auf-dem-markt
KLASSE!
Das ist der richtige Weg um mit der Beschränkung der Meinungsfreiheit fertig zu werden.
Hallo,
es tut sich was! :dg:
In der Folge haben Elsässers Anwälte ein Eilverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eingeleitet, um das Verbot anzufechten. Das Gericht hat dem Innenministerium eine Frist bis zum kommenden Montag* gesetzt, um Stellung zu nehmen.
Apollo News
https://apollo-news.net/naency-magazin-compact-veroeffentlicht-august-ausgabe-unter-neuem-namen/?_gl=1*1ponwk5*_up*MQ.
*05.08.2024
konfutse
02.08.2024, 16:25
Es wird dumm laufen für die linksextreme Faeser. Sie verbietet einen Verlag und damit dessen Presseerzeugnisse ohne deren Inhalt verboten zu haben. Das ist dummdreist. Weil man sich auf dem hohen Ross der moralisch-ideologiebesoffenen Überlegenheit wähnt. Aber der Gegenwind war unerwartet stark und das aus Richtungen, die man nicht erwartet hat. Ein weiteres Fiasko links-grüner Laienpolitik hat sich angekündigt.
https://www.n-tv.de/panorama/Das-Compact-Magazin-ist-zurueck-als-Naency-article25132978.html
Näncy, der linksextremistische lange Arm aus den Gräbern von Baader&Meinhof und E.Honecker bei der skrupellosen Beseitigung der Meinungsfreiheit also der Demokratie selbst in Deutschland. Übrig bleiben darf da NATÜRLICH nur etwas, was dem linken Netzwerk aus linker SPD-Politik und linksextremer Straßengewalt in allem komplettest untergeordnet ist an Meinungen, Medien, Firmen, Gruppen, Parteien...
Möge diese linksextremistische RoteArmeeFraktion-Nachfolgefigur Näncy doch hoffentlich mal selbst zu aller unterst dort herauskommen, wo sie die hiesige Demokratie hinunterzuzerren versucht. Nämlich in einer absolut linken Dummdiktatur, in der sich die übelsten linken Rattengeister dann in all ihrer Lust an einer jeden Form von Sabotage, totalitaristischster Bevormundung und Plattmacherei auf ewig uneingeschränktest an ihr selbst ausleben können...
Also, wenn diese hiesige absolute Vorführplattform in Sachen dummdreistester linker Demokratiebeseitigung morgen dann aller höchstwahrscheinlich mal selbst atomar gründlichst eingeäschert werden wird, dann wird das ja das aller aller angemessenste, gerechtfertigste und notwendigste gewesen sein, das zum Wohle der Demokratie jemals je auf diesem Planeten überhaupt stattgefunden haben werden wird.
Politikqualle
03.08.2024, 14:41
In der Folge haben Elsässers Anwälte ein Eilverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eingeleitet, um das Verbot anzufechten. Das Gericht hat dem Innenministerium eine Frist bis zum kommenden Montag* gesetzt, um Stellung zu nehmen.
.. und wann kommt das Urteil .
.. und wann kommt das Urteil .
lto.de
bitte verfolgen
.
.. und wann kommt das Urteil?
4/5 Minuten wird das Gericht schon brauchen um die Stellungnahme Im Faesers durchzulesen.
Nein, keine Ahnung. Im Idealstaat (würde so was nicht passieren) würde man die Hürden für ein Verbot sehr hoch legen.
Compact in einem Tag vorläufig freischalten und dann, auch keine Ahnung, 1 Woche genau die Stellungnahme prüfen.
Es gibt Hilfsstrassen, es gibt Hilfsschienen, es gibt sogar Hilfsflugplätze. Wieso nicht auch eine Hilfsfreigabe?
Was sie bisher hatten war nicht gerade der Hammer. Aber die Gerichte sind politisiert und die Parteien haben auch dort ihre korrupten Pfoten drin.
Im Zweifelsfall: Der Führer schützt das Recht!"
Systemhuren, Karrieristen (machen nicht das wo von sie überzeugt sind, sondern das was sie am weiteten vorwärtsbringt) sind Systemimmanent.
Sozialisten / "Kommunisten" / Dämokraten, Nordkorea. Auch in / mit der AfD sollte der Einfluss groß genug sein.
Wird IM F. die Fristen ausreizen. Das ist eine Überzeugungstäterin.
Die paar Zehntausend Euro für die Wochenend / Überzeit zahlt eh der Steuerzahler. :ätsch:
Minimalphilosoph
03.08.2024, 16:38
.
4/5 Minuten wird das Gericht schon brauchen um die Stellungnahme Im Faesers durchzulesen.
Nein, keine Ahnung. Im Idealstaat (würde so was nicht passieren) würde man die Hürden für ein Verbot sehr hoch legen.
Compact in einem Tag vorläufig freischalten und dann, auch keine Ahnung, 1 Woche genau die Stellungnahme prüfen.
Es gibt Hilfsstrassen, es gibt Hilfsschienen, es gibt sogar Hilfsflugplätze. Wieso nicht auch eine Hilfsfreigabe?
Was sie bisher hatten war nicht gerade der Hammer. Aber die Gerichte sind politisiert und die Parteien haben auch dort ihre korrupten Pfoten drin.
Im Zweifelsfall: Der Führer schützt das Recht!"
Systemhuren, Karrieristen (machen nicht das wo von sie überzeugt sind, sondern das was sie am weiteten vorwärtsbringt) sind Systemimmanent.
Sozialisten / "Kommunisten" / Dämokraten, Nordkorea. Auch in / mit der AfD sollte der Einfluss groß genug sein.
Wird IM F. die Fristen ausreizen. Das ist eine Überzeugungstäterin.
Die paar Zehntausend Euro für die Wochenend / Überzeit zahlt eh der Steuerzahler. :ätsch:
Steinhöfel hat das System der Zensur mit seinen Sperrungen und Verboten, sowie den Versuch dem "rechtsstaatlich" beizukommen, mit Eilanträgen oder einstweiligen Verfügungen schon oft erklärt.
Was nützt ein Beschluss, wenn es schnell geht und trotzdem 6 Wochen braucht? Die Debatte, die oft auf aktuellen Ereignissen beruht ist zerstört, die Zensur geschehen und "das Kind in den Brunnen gefallen".
Es juckt einfach keinen, wenn selbst Regierungsmitglieder Recht brechen. Zumal solche Leute die Möglichkeit haben, ihre Pläne auf gesetzliche Zulässigkeit checken zu lassen. Da wird gezielt Recht gebrochen, weil man weiss, das sich in zwei Jahren niemand mehr für den Ausgang des "Eilantrages" interessiert.
Reiner Zufall
09.08.2024, 15:26
Was nützt ein Beschluss, wenn es schnell geht und trotzdem 6 Wochen braucht? Die Debatte, die oft auf aktuellen Ereignissen beruht ist zerstört, die Zensur geschehen und "das Kind in den Brunnen gefallen".
Das ist das System des UN-Rechtsstaates!
Klar doch, du kannst ja klagen.
Falls du wirklich nach Jahren, nach einer Odyssee durch die Gerichte "Recht" bekommt, bis du nicht nur pleite, sondern der Fall hatte sich längst erledigt.
Ein Paradebeispiel dafür:
Passee - eine ostdeutsche Dorfgeschichte
NDR auf'm Land
https://www.youtube.com/watch?v=CVfkugVrvPo
04.07.2024
Das kleine Dorf Passee mit 200 Einwohnerinnen und Einwohnern hat in den vergangenen gut 30 Jahren einiges erlebt: unzählige Gerichtsverfahren, Rückschläge und falsche Versprechungen. Seit dem Mauerfall 1989 versucht die Gemeinde Passee in Mecklenburg-Vorpommern voranzukommen, doch immer scheint etwas oder jemand dazwischen zu kommen.
Das Filmteam besucht ein Dorf zwischen DDR-Altlasten und Zukunftsträumen und fragt: Wie viel kann eine Gemeinde aushalten, was hat all das mit den Menschen und ihrem Glauben an die Demokratie gemacht? Und: Lohnt es sich für die kommenden Generationen, für ihr Dorf zu kämpfen? ..............
Das Dorf gewinnt alle Prozesse - uns ist nach drei Jahrzehnten ohne alles, wofür es gekämpft hat.
Kein
Reiner Zufall
Reiner Zufall
14.08.2024, 13:20
Pressemitteilung Nr. 39/2024 | Bundesverwaltungsgericht (bverwg.de) (https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39)
PressemitteilungNr. 39/2024 vom 14.08.2024
EN
Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus
Dem Antrag der COMPACT-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wiederherzustellen, hat das Bundesverwaltungsgericht heute mit bestimmten Maßgaben stattgegeben. Demgegenüber hat das Gericht die Anträge weiterer Antragsteller abgelehnt.
Reiner Zufall,
daß wir abwarten, wie das endet!
Differentialgeometer
14.08.2024, 13:32
BVG hebt grosse Teiles des Verbotes auf. LoL:
https://t.co/zSfXThIPXX
https://x.com/riehle_dennis/status/1823688482960654601?s=46&t=LlKwIscS-YliOOJqArhLrg
Friedrich
14.08.2024, 13:34
Glückwunsch! Die Verkaufszahlen dürften nun in die Höhe schießen. Ich hoffe, genau die selben Polizisten dürfen NOCH HEUTE die Möbel wieder ordentlich an ihren Platz stellen und alles fein säuberlich wieder einräumen.
Wie sieht es mit Entschädigung aus?
Domain noch nicht wieder erreichbar. Ich weiß, langsam mit den jungen Pferden. Da werden viele kleine Einzelverfahren anhängig sein; es sind ja auch insgesamt 10 Anwälte am Werk.
Anhalter
14.08.2024, 13:34
BVG hebt grosse Teiles des Verbotes auf. LoL:
https://t.co/zSfXThIPXX
https://x.com/riehle_dennis/status/1823688482960654601?s=46&t=LlKwIscS-YliOOJqArhLrg
Die dumme Faeser kennt weder Recht noch Gesetz ...
Die dumme Faeser kennt weder Recht noch Gesetz ...
Sie hält sich aber für Recht und Gesetz ...
Es dürfen Wetten abgegeben werden, ob sie nun zurücktritt ... *lol
Pressemitteilung Nr. 39/2024 | Bundesverwaltungsgericht (bverwg.de) (https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39)
PressemitteilungNr. 39/2024 vom 14.08.2024
EN
Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus
Reiner Zufall,
daß wir abwarten, wie das endet!
Brachte diese Lügen und Fälscher Story, auch auf meinen Blogs, da ich der Faeser Bande, schon bekannt bin
Was für eine Ohrfeige, für die Verbrecherin: Nancy Faeser.. Falscher Bild Titel: Richtig: Total aufgehoben, bis zu einer entgültigen Entscheidung.
https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/112881/20240814143746-Bildschirmfoto vom 2024-08-14 14-36-50.png
Klatsche für Nancy Faeser: „Compact“-Verbot teils aufgehoben Richtig: Total aufgehoben, bis zur entgültigen Entscheidung
Seit mehr als zwei Jahren gilt „Compact“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. (Volksverhetzung und Lüge)
Nun hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.
https://www.bild.de/politik/inland/compact-verbot-teils-aufgehoben-klatsche-fuer-nancy-faeser-66bc9b593a1ec010a0ad7a52
Politikqualle
14.08.2024, 13:43
Sie hält sich aber für Recht und Gesetz ...
Es dürfen Wetten abgegeben werden, ob sie nun zurücktritt ... *lol
.. Nein , solche zickigen Weiber sind stur und haben Pattex im Schlüpfer ...
.. die bevorstehenden Wahlen werden es auch bestätigen ..
Anhalter
14.08.2024, 13:44
Sie hält sich aber für Recht und Gesetz ...
Es dürfen Wetten abgegeben werden, ob sie nun zurücktritt ... *lol
Du kennst doch sicherlich den Spruch: "...und ist der Ruf erst ruiniert lebt es sich ganz ungeniert" und so glaube ich nicht das die Faeser zurücktritt ...
Du kennst doch sicherlich den Spruch: "...und ist der Ruf erst ruiniert lebt es sich ganz ungeniert" und so glaube ich nicht das die Faeser zurücktritt ...
Diese Regierung ist vollkommen schmerzbefreit.
Man kann nur noch den Kopf schütteln.
Friedrich
14.08.2024, 13:50
Pflichtschuldigst laut RT im Urteil: "Zwar gebe es Beispiele für die Verletzung der Menschenwürde.." Setzen, sechs! Das Grundgesetz verpflichtet den STAAT, die Menschenwürde nicht zu verletzen!
Das weiß jeder Richter, und das sollte auch die Juristin(!) Faeser wissen. Aber in diesem Staat wird man ja als Richter auch zum "Rechtsbeuger", wenn man Kinder vor der Erstickungsmaske rettet. Darum vermute ich fast, dieser Passus ist ein bewußt laienhaft formuliertes Zugeständnis an Faeser, damit ihre Verbotsaktion zumindest vor der Öffentlichkeit nicht VÖLLIG rechtswidrig wirkt. Sie sollte aber den Wink verstanden haben. Was ist jetzt mit ihrem Rücktritt? Herr Kubicki, drängen Sie weiter darauf! Oder reden sich jetzt alle mit dem noch ausstehenden "Hauptsacheverfahren" raus?
Bin gespannt auf den genauen Wortlaut.
Du kennst doch sicherlich den Spruch: "...und ist der Ruf erst ruiniert lebt es sich ganz ungeniert" und so glaube ich nicht das die Faeser zurücktritt ...
Das hat sich bald ganz von selbst erledigt, spätestens im kommenden Jahr "final":
https://diagramme.dawum.de/dawum.de-2024-08-13-Bundestag-INSA-Balkendiagramm.png
Man kann wirklich nur noch hoffen, dass dieses bösartige Weib bis dahin nicht noch mehr Unsinn anrichten kann, oder ihr kümmerlicher Chef wenigstens noch soviel Durchsetzungsvermögen aufbringt und ihr zumindest noch rechtzeitig in den Arm fällt.
Anhalter
14.08.2024, 13:52
Diese Regierung ist vollkommen schmerzbefreit.
Man kann nur noch den Kopf schütteln.
...und CDU/CSU spielen noch kräftig mit, was für eine lächerliche Opposition ! :basta:
.. Nein , solche zickigen Weiber sind stur und haben Pattex im Schlüpfer ...
.. die bevorstehenden Wahlen werden es auch bestätigen ..
Dein account kommt mir so bekannt vor ... PSW?
Und nee, die Trulla wird nicht zurücktreten. Ich hoffe aber, daß sie - wenn das Regime erst mal weg ist - mit den anderen Politclowns vor Gericht kommt ...
Ich möchte Handschellen klicken hören ...
Du kennst doch sicherlich den Spruch: "...und ist der Ruf erst ruiniert lebt es sich ganz ungeniert" und so glaube ich nicht das die Faeser zurücktritt ...
Klar!
Eher bringt die den Richter des BVGs in den Knast als zurückzutreten ... traue der Tante alles zu ...
Anhalter
14.08.2024, 13:55
Das hat erledigt sich bald von selbst, spätestens im kommenden Jahr "final":
https://diagramme.dawum.de/dawum.de-2024-08-13-Bundestag-INSA-Balkendiagramm.png
Man kann wirklich nur noch hoffen, dass dieses bösartige Weib bis dahin nicht noch mehr Unsinn anrichten kann, oder ihr kümmerlicher Chef wenigstens noch soviel Durchsetzungsvermögen aufbringt und ihr zumindest noch rechtzeitig in den Arm fällt.
Dann wird es halt eine Regierung aus CDU/CSU, SPD und Grüne und es wird sich nicht viel ändern dabei ...
Anhalter
14.08.2024, 13:58
Klar!
Eher bringt die den Richter des BVGs in den Knast als zurückzutreten ... traue der Tante alles zu ...
Das würde sie wohl nicht schaffen ...
twitter link, wie die Familie Elsässer, einen Sekt aufmacht
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1823702884372168798?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5 Etweetembed%7Ctwterm%5E1823702884372168798%7Ctwgr% 5E46d67d3472820f67e216bc7ed72a67ed6f858d83%7Ctwcon %5Es1_c10&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.cicero.de%2Finnenpolitik %2Fnach-verbot-der-gmbh-durch-das-bmi-bundesverwaltungsgericht-hebt-compact-verbot-vorlaufig-auf
Bereits am 24. Juli Klage eingereicht
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1823702884372168798?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5 Etweetembed%7Ctwterm%5E1823702884372168798%7Ctwgr% 5E46d67d3472820f67e216bc7ed72a67ed6f858d83%7Ctwcon %5Es1_c10&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.cicero.de%2Finnenpolitik %2Fnach-verbot-der-gmbh-durch-das-bmi-bundesverwaltungsgericht-hebt-compact-verbot-vorlaufig-auf
„Compact“-Magazin / picture alliance
Nach Verbot der GmbH durch das BMI - Bundesverwaltungsgericht hebt „Compact“-Verbot vorläufig auf
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „Compact“-Magazins im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.
VON CICERO-REDAKTION am 14. August 2024 3 min
„Dem Antrag der Compact-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wiederherzustellen, hat das Bundesverwaltungsgericht heute mit bestimmten Maßgaben stattgegeben. Demgegenüber hat das Gericht die Anträge weiterer Antragsteller abgelehnt.“ Das teilt das Bundesverwaltungsgericht in einer Pressemitteilung am Mittwoch mit.
https://www.cicero.de/innenpolitik/nach-verbot-der-gmbh-durch-das-bmi-bundesverwaltungsgericht-hebt-compact-verbot-vorlaufig-auf
Schlummifix
14.08.2024, 15:01
kaufen, kaufen, kaufen.
Noch nie gekauft, aber diesmal unbedingt.
Ruprecht
14.08.2024, 15:02
Die dumme Faeser kennt weder Recht noch Gesetz ...
Wenn ich der Scholz wäre, ich würde die jetzt feuern.
Anhalter
14.08.2024, 15:09
Wenn ich der Scholz wäre, ich würde die jetzt feuern.
Wer ungesetzlich handelt gehört natürlich gefeuert, aber ich glaube nicht dran ...
Peter Lustig
14.08.2024, 15:09
Wenn ich der Scholz wäre, ich würde die jetzt feuern.
Und wenn Ole Scholz gescheit wäre datiert er das Feuern zurück auf die Hessenwahl und sagt er hätte nur "VERGESSEN" den Brief damals abzuschicken :D:D
Ruprecht
14.08.2024, 15:14
Wer ungesetzlich handelt gehört natürlich gefeuert, aber ich glaube nicht dran ...
Dumm, überheblich, wehrt sich erst verbissen gegen Grenzkontrollen und tut dann so als hätte sie die durchgesetzt, bekommt die Ausländerkriminalität nicht in den Griff, lässt solche lächerlichen Anordnungen raus das die Messer nur noch 6cm lang sein dürfen u.s.w.
Die ist mit das Unfähigste was die Ampel zu bieten hat und das will was heißen bei Habeck, Baerbock und Co.
Anhalter
14.08.2024, 15:21
Dumm, überheblich, wehrt sich erst verbissen gegen Grenzkontrollen und tut dann so als hätte sie die durchgesetzt, bekommt die Ausländerkriminalität nicht in den Griff, lässt solche lächerlichen Anordnungen raus das die Messer nur noch 6cm lang sein dürfen u.s.w.
Die ist mit das Unfähigste was die Ampel zu bieten hat und das will was heißen bei Habeck, Baerbock und Co.
Wer ist überhaupt in dieser Regierung fähig ? Kann doch alles nicht wahr sein ...
MANFREDM
14.08.2024, 15:35
Dann wird es halt eine Regierung aus CDU/CSU, SPD und Grüne und es wird sich nicht viel ändern dabei ...
CDU + SPD 45,5 % gegen 43 % würde reichen. Adam Riese! :kug:
Anhalter
14.08.2024, 15:45
CDU + SPD 45,5 % gegen 43 % würde reichen. Adam Riese! :kug:
Was ich natürlich nicht bestreite !
Bin ja mal gespannt ob das heute abend in der Tagesschau und Heute-Sendung genauso groß aufgemacht wird wie die Berichterstattung am Tage des Verbotes. Habe da so meine Zweifel.
Bin ja mal gespannt ob das heute abend in der Tagesschau und Heute-Sendung genauso groß aufgemacht wird wie die Berichterstattung am Tage des Verbotes. Habe da so meine Zweifel.
:gib5:
Wem gehört die Zukunft?
https://twitter.com/HeimatliebeDE/status/1823693969261519267
Bin ja mal gespannt ob das heute abend in der Tagesschau und Heute-Sendung genauso groß aufgemacht wird wie die Berichterstattung am Tage des Verbotes. Habe da so meine Zweifel.
Höchstens unter "ferner liefen", wenn überhaupt.
:gib5:
Wem gehört die Zukunft?
https://twitter.com/HeimatliebeDE/status/1823693969261519267
Das teilt das Bundesverwaltungsgericht in einer Pressemitteilung (https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39) am Mittwoch mit.
„Einzelne Ausführungen in den von der Antragstellerin (…) verbreiteten Print- und Online-Publikationen lassen zwar Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) erkennen. Es deutet auch Überwiegendes darauf hin, dass die Antragstellerin (...) mit der ihr eigenen Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt. Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des COMPACT-Magazin für Souveränität die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist. Denn als mögliche mildere Mittel sind presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen.“
Das teilt das Bundesverwaltungsgericht in einer Pressemitteilung (https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39) am Mittwoch mit.
„Einzelne Ausführungen in den von der Antragstellerin (…) verbreiteten Print- und Online-Publikationen lassen zwar Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) erkennen. Es deutet auch Überwiegendes darauf hin, dass die Antragstellerin (...) mit der ihr eigenen Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt. Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des COMPACT-Magazin für Souveränität die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist. Denn als mögliche mildere Mittel sind presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen.“
:gib5:
https://pbs.twimg.com/media/GU8v6gLWwAAPxDh?format=jpg&name=900x900
Ruprecht
14.08.2024, 16:07
Wer ist überhaupt in dieser Regierung fähig ? Kann doch alles nicht wahr sein ...
Da fällt mir keiner ein, der Pistolius versucht wenigstens seinen Job zu machen, Buschmann kann ja nicht viel verkehrt machen, ansonsten, der eine von Beruf Rechtsverdreher, bekommt natürlich keinen Haushalt hin, der andere, ein Philosoph und von Wirtschaft kein Tuten und Blasen, richtet natürlich die Wirtschaft vollkommen nieder, die Plapperliese sorgt international für Heiterkeit und Kopfschütteln, die Geywitz weiß überhaupt nicht was sie da machen soll, weil vom Bau null Ahnung, die Paus ist ungefähr so intelligent wie ein Hackstock und verteilt Steuergeld an Linksradikale, Schlepperbanden u.ä., kein Wunder das dieses Land vollkommen am Arsch ist.
Da fällt mir keiner ein, der Pistolius versucht wenigstens seinen Job zu machen, Buschmann kann ja nicht viel verkehrt machen, ansonsten, der eine von Beruf Rechtsverdreher, bekommt natürlich keinen Haushalt hin, der andere, ein Philosoph und von Wirtschaft kein Tuten und Blasen, richtet natürlich die Wirtschaft vollkommen nieder, die Plapperliese sorgt international für Heiterkeit und Kopfschütteln, die Geywitz weiß überhaupt nicht was sie da machen soll, weil vom Bau null Ahnung, die Paus ist ungefähr so intelligent wie ein Hackstock und verteilt Steuergeld an Linksradikale, Schlepperbanden u.ä., kein Wunder das dieses Land vollkommen am Arsch ist.
:gib5:
https://pbs.twimg.com/media/GU8d14WWUAA8p34?format=jpg&name=small
Bundesverwaltungsgericht kippt vorläufig "Compact"-Verbot
Sicherlich ein schwerer Schlag für unser linksextremes RAF-Land, also für all die vielen Sympathisanten und Freunde
von Bader & Meinhof
UND NÄNCY (= RAF-Next-Generation heute im Parlament und Regierung)
Klopperhorst
14.08.2024, 16:27
Dilettantin ist sie also auch noch, diese Fäser.
https://www.youtube.com/watch?v=VnuFERFwOm4
---
https://pbs.twimg.com/media/GU8d14WWUAA8p34?format=jpg&name=small
https://www.youtube.com/watch?v=n9VHDIjE0Cw
Flüchtling
14.08.2024, 17:27
:gib5:
https://pbs.twimg.com/media/GU8d14WWUAA8p34?format=jpg&name=small
Achwas, die wird doch nicht zurücktreten. Sitzt fester im Sattel denn je, aufgrund ihres Mutes gegen "rechtsextremen Hass und Hetze" vorgegangen zu sein. Bundesverdienstkreuz für Nancy F.!
Sich ins eigene Knie schießen, heißt ab sofort „Faesern“
Die berühmt berüchtigte Calamity Jane hat einst im Wilden Westen sogar aus der Hüfte heraus immer "Bull's Eye" geschossen; die Jurist*in und Verfassungsminister*in Faeser trifft nicht einmal die Scheibe!
Dilettantin ist sie also auch noch, diese Fäser.
[......video.......]
Was hier im Hintergrund tatsächlich passiert, bekommen die Wenigsten mit. In ein paar Wochen sind Wahlen in den neuen Bundesländern.
Das linke System ist sich seiner schlechten Umfragewerte durchaus bewusst.
Und so wird jetzt alles getan, nicht noch mehr Wähler zu verlieren.
Dazu gehört jetzt auch die zeitweilige Aufhebung des COMPACT Verbotes, ein Schachzug, den normale Wähler überhaupt nicht erkennen.
Dadurch erhoffen sich die linken Systemlinge Stimmen nicht an AfD & Co. zu verlieren.
Nach den Wahlen wird dann COMPACT endgültig verboten.
https://images.tagesschau.de/image/7501303e-bb3f-4df1-abd8-359326286fc9/AAABkLqnUuo/AAABkUqno-A/1x1-840/magazin-compact-100.jpg
Was hier im Hintergrund tatsächlich passiert, bekommen die Wenigsten mit. In ein paar Wochen sind Wahlen in den neuen Bundesländern.
Das linke System ist sich seiner schlechten Umfragewerte durchaus bewusst.
Und so wird jetzt alles getan, nicht noch mehr Wähler zu verlieren.
Dazu gehört jetzt auch die zeitweilige Aufhebung des COMPACT Verbotes, ein Schachzug, den normale Wähler überhaupt nicht erkennen.
Dadurch erhoffen sich die linken Systemlinge Stimmen nicht an AfD & Co. zu verlieren.
Nach den Wahlen wird dann COMPACT endgültig verboten.
https://images.tagesschau.de/image/7501303e-bb3f-4df1-abd8-359326286fc9/AAABkLqnUuo/AAABkUqno-A/1x1-840/magazin-compact-100.jpg
Ach ,- ist das unabhängige Bundesverwaltungsgericht auch fest in linker Hand ?
Schlummifix
14.08.2024, 18:29
Was hier im Hintergrund tatsächlich passiert, bekommen die Wenigsten mit. In ein paar Wochen sind Wahlen in den neuen Bundesländern.
Das linke System ist sich seiner schlechten Umfragewerte durchaus bewusst.
Und so wird jetzt alles getan, nicht noch mehr Wähler zu verlieren.
Dazu gehört jetzt auch die zeitweilige Aufhebung des COMPACT Verbotes, ein Schachzug, den normale Wähler überhaupt nicht erkennen.
Dadurch erhoffen sich die linken Systemlinge Stimmen nicht an AfD & Co. zu verlieren.
Nach den Wahlen wird dann COMPACT endgültig verboten.
https://images.tagesschau.de/image/7501303e-bb3f-4df1-abd8-359326286fc9/AAABkLqnUuo/AAABkUqno-A/1x1-840/magazin-compact-100.jpg
Das ist Quark...dem Eilverfahren wurde stattgegeben.
Das Hauptverfahren wird mind. 2 Jahre dauern. Das werden sie aber auch gewinnen,
denn die Pressefreiheit ist heilig. Faeser ist einfach nur ne dumme Sozin.
Das nächste Heft hat bestimmt Faeser auf dem Titel ?
Sich ins eigene Knie schießen, heißt ab sofort „Faesern“
Die berühmt berüchtigte Calamity Jane hat einst im Wilden Westen sogar aus der Hüfte heraus immer "Bull's Eye" geschossen; die Jurist*in und Verfassungsminister*in Faeser trifft nicht einmal die Scheibe!
......die Jurist*in und Verfassungsminister*in Faeser....
Diese *in und *innen Bezeichnungen sind eigentlich typisch für linke Aktivisten. So etwas bei einem AfD-Wähler zu sehen, ist ungewöhnlich
Wassiliboyd
14.08.2024, 18:31
Da fällt mir keiner ein, der Pistolius versucht wenigstens seinen Job zu machen, Buschmann kann ja nicht viel verkehrt machen, ansonsten, der eine von Beruf Rechtsverdreher, bekommt natürlich keinen Haushalt hin, der andere, ein Philosoph und von Wirtschaft kein Tuten und Blasen, richtet natürlich die Wirtschaft vollkommen nieder, die Plapperliese sorgt international für Heiterkeit und Kopfschütteln, die Geywitz weiß überhaupt nicht was sie da machen soll, weil vom Bau null Ahnung, die Paus ist ungefähr so intelligent wie ein Hackstock und verteilt Steuergeld an Linksradikale, Schlepperbanden u.ä., kein Wunder das dieses Land vollkommen am Arsch ist.
Da sollten sich einige den Kopf abreißen, damit sie in ihren Hals reinscheißen können!:respekt:
Das ist Quark...dem Eilverfahren wurde stattgegeben.
Das Hauptverfahren wird mind. 2 Jahre dauern. Das werden sie aber auch gewinnen,
denn die Pressefreiheit ist heilig. Faeser ist einfach nur 'ne dumme Sozin.
Das nächste Heft hat bestimmt Faeser auf dem Titel ?
Nein - ich bleibe dabei, die Aufhebung des Compact Verbotes hat eindeutig mit den Wahlen in den neuen Bundesländern zu tun.
Logisch, dass diesen Schachzug niemand erkennt.....
Diese *in und *innen Bezeichnungen sind eigentlich typisch für linke Aktivisten. So etwas bei einem AfD-Wähler zu sehen, ist ungewöhnlich
Wenn Du die Ironie dahinter nicht verstehst tut es mir leid.. die allermeisten hier sind aber heller als 2 dunkle und verstehen es.
Wenn Du die Ironie dahinter nicht verstehst tut es mir leid.. die allermeisten hier sind aber heller als 2 dunkle und verstehen es.
Wie ich bereits erwähnte; da ich nicht zur Spaßgesellschaft gehöre, erkenne ich Ironie nur, wenn dazu Smilies gebracht werden....:)
Wassiliboyd
14.08.2024, 18:44
Ach ,- ist das unabhängige Bundesverwaltungsgericht auch fest in linker Hand ?
Auf dem linksextremen Marsch in die Institutionen ist inzwischen NICHTS mehr unmöglich!:pope:
pixelschubser
14.08.2024, 18:52
Nein - ich bleibe dabei, die Aufhebung des Compact Verbotes hat eindeutig mit den Wahlen in den neuen Bundesländern zu tun.
Logisch, dass diesen Schachzug niemand erkennt.....
Glaubst du ernsthaft, dass noch irgendein AfD-wählender Neufünfländer auf derart plumpe Wahlspielchen reinfällt?!
Nein - ich bleibe dabei, die Aufhebung des Compact Verbotes hat eindeutig mit den Wahlen in den neuen Bundesländern zu tun.
Logisch, dass diesen Schachzug niemand erkennt.....
Aha, keiner erkennt angeblich diesen Schachzug, nur du?
Deine diversen Irrtümer der letzten Jahre sind wohl in deinem cerebralen Nebel untergegangen.
Bist du Möchtegern-Aufklärer eigentlich noch ganz bei Sinnen?
Nein - ich bleibe dabei, die Aufhebung des Compact Verbotes hat eindeutig mit den Wahlen in den neuen Bundesländern zu tun.
Logisch, dass diesen Schachzug niemand erkennt.....
:?:?
Nein - ich bleibe dabei, die Aufhebung des Compact Verbotes hat eindeutig mit den Wahlen in den neuen Bundesländern zu tun.
Logisch, dass diesen Schachzug niemand erkennt.....
Dir jedenfalls können die nix vormachen... :crazy:
Achwas, die wird doch nicht zurücktreten. Sitzt fester im Sattel denn je, aufgrund ihres Mutes gegen "rechtsextremen Hass und Hetze" vorgegangen zu sein. Bundesverdienstkreuz für Nancy F.!
:haha:
https://pbs.twimg.com/media/GU9IMC6WQAEPfbc?format=jpg&name=900x900
Dir jedenfalls können die nix vormachen... :crazy:
Ist dir vielleicht aufgefallen, dass man von einer "vorüber gehenden" Lockerung spricht. Man, man - die warten die Wahlen ab, und spätestens Dezember wird Compact endgültig verboten.
Und für Blöd-Michel sieht es erstmal so aus, als wenn Compact wieder verkauft werden darf............
Ich glaube allerdings nicht, dass Linke und SPD dadurch nennenswerte Stimmen erhalten. Im Gegenteil, der September wird verheerend für unsere Genossen werden.
Esreicht!
14.08.2024, 20:19
Ist dir vielleicht aufgefallen, dass man von einer "vorüber gehenden" Lockerung spricht. Man, man - die warten die Wahlen ab, und spätestens Dezember wird Compact endgültig verboten.
Und für Blöd-Michel sieht es erstmal so aus, als wenn Compact wieder verkauft werden darf............
Bis zur Hauptverhandlung wird nichts verboten und das kann bis zu 2 Jahren dauern! Der Plan Faesers, Elsässer wirtschaftlich bis zur Hauptverhandlung zu ruinieren/ plattzumachen, wurde zum Rohrkrepierer!
kd
Ach ,- ist das unabhängige Bundesverwaltungsgericht auch fest in linker Hand ?
Das Bundesverwaltungsgericht ist nur zum Schein unabhängig. Es gehorcht den heimlichen Herren hinter den Kulissen der Macht.
Glaubst du im Ernst, dass die Richter frei agieren können - Nein, auch sie sind gefesselt durch die politische Korrektheit des linken Systems.
BrüggeGent
14.08.2024, 20:24
Bis zur Hauptverhandlung wird nichts verboten und das kann bis zu 2 Jahren dauern! Der Plan Faesers, Elsässer wirtschaftlich bis zur Hauptverhandlung zu ruinieren/ plattzumachen, wurde zum Rohrkrepierer!
kd
Trotzdem sollte Elsässer in seiner Wortwahl
vorsichtiger werden , um keine neuen Gründe für ein Verbot zu schaffen.
Bis zur Hauptverhandlung wird nichts verboten und das kann bis zu 2 Jahren dauern! Der Plan Faesers, Elsässer wirtschaftlich bis zur Hauptverhandlung zu ruinieren/ platt zumachen, wurde zum Rohrkrepierer!
kd
Und du meinst wirklich, die lassen Compact noch zwei Jahre weiterlaufen?
https://www.zzol.de/cover/2024/3/21532_20240003.jpg?h=1200&404=nocover.png
HansMaier.
14.08.2024, 20:28
Trotzdem sollte Elsässer in seiner Wortwahl
vorsichtiger werden , um keine neuen Gründe für ein Verbot zu schaffen.
Nö, der sollte jetzt so richtig drauf hauen. In zwei Jahren ist die BRD eh Geschichte....
MfG
H.Maier
BrüggeGent
14.08.2024, 20:29
Und du meinst wirklich, die lassen Compact noch zwei Jahre weiterlaufen?
Nächstes Jahr nach der Bundesragswahl wird Rot-Grün abgewählt sein...und das politische Klima wird sich entscheidend verbessern
BrüggeGent
14.08.2024, 20:30
Nö, der sollte jetzt so richtig drauf hauen. in zwei Jahren ist die BRD eh Geschichte....
MfG
H.Maier
Die BRD ist ein langfristiges Projekt...die wird noch so manche Stürme überstehen.
Nächstes Jahr nach der Bundestagswahl wird Rot-Grün abgewählt sein...und das politische Klima wird sich entscheidend verbessern
Ist ein Argument. Die Frage ist, wie Genossin Faeser das sieht
Anhalter
14.08.2024, 20:32
Nächstes Jahr nach der Bundesragswahl wird Rot-Grün abgewählt sein...und das politische Klina wird sich entscheidend verbessern
Wer soll denn das politische Klima entscheidend verbessern ? Die CDU/CSU kriecht doch dieser Regierung förmlich in den Arsch. Sind doch eh alles nur Marionetten....
Esreicht!
14.08.2024, 20:32
Und du meinst wirklich, die lassen Compact noch zwei Jahre weiterlaufen?
Ja bis zur Hauptverhandlung!Übrigens, dieses Urteil nur 2 Wochen vor den Landtagswahlen für AfD-Promotor Elsässer ist die Sensation überhaupt!
Ich behaupte einfach mal, daß die Ampel spätestens nach den Landtagswahlen einpacken muß.
kd
kd
Ja bis zur Hauptverhandlung!Übrigens, dieses Urteil nur 2 Wochen vor den Landtagswahlen für AfD-Promotor Elsässer ist die Sensation überhaupt!
Ich behaupte einfach mal, daß die Ampel spätestens nach den Landtagswahlen einpacken muß.
kd
kd
Das wollen wir stark hoffen ,- ich glaube fest daran , das die Thüringer Wahl am 1. September einen politischen Erdrutsch in Gang setzen wird ,- der eine Frau Faeser und auch andere einfach wegschwemmen wird...
HansMaier.
14.08.2024, 20:37
Die BRD ist ein langfristiges Projekt...die wird noch so manche Stürme überstehen.
Nö, die BRD geht im Schuldenkollaps unter, so wie der restliche Wertewesten.
Du lebst in Vorwendezeiten und wirst noch an meine Worte denken.
MfG
H.Maier
Esreicht!
14.08.2024, 20:37
Nächstes Jahr nach der Bundesragswahl wird Rot-Grün abgewählt sein...und das politische Klima wird sich entscheidend verbessern
Vor allem, weil Deine FDP auch wegfliegt!
kd
BrüggeGent
14.08.2024, 20:38
Wer soll denn das politische Klima entscheidend verbessern ? Die CDU/CSU kriecht doch dieser Regierung förmlich in den Arsch. Sind doch eh alles nur Marionetten....
Die Union kritisiert die Regierung jeden Tag vehement...
Übrigens bezeichnet Wagenknecht die Union nicht als "Arschkriecher"...schließlich könnte/müßte sie mit der Union eine Koalition bilden oder sie zumindest tolerieren...
Schlummifix
14.08.2024, 20:38
Compact überspitzt die Dinge natürlich. Aber das tun Titanic und Taz auch.
Das muss erlaubt sein. Das Verbot wird keinen Bestand haben.
Die dicke Nancy hat sich mal wieder blamiert.
Das ist die peinlichste Regierung, an die ich mich überhaupt erinnern kann.
Wann treten die endlich alle ab???!!
Die Bevölkerung kann diese Armleuchter nicht mehr ertragen...
Deutschland braucht einen Neuanfang.
BrüggeGent
14.08.2024, 20:40
Vor allem, weil Deine FDP auch wegfliegt!
kd
Dann hätte ich immer noch "meine CSU"...Bayern sind glückliche Menschen...:sark:
Anhalter
14.08.2024, 20:44
Die Union kritisiert die Regierung jeden Tag vehement...
Übrigens bezeichnet Wagenknecht die Union nicht als "Arschkriecher"...schließlich könnte/müßte sie mit der Union eine Koalition bilden oder sie zumindest tolerieren...
Was kritisiert denn die Union ? Das sind doch nur kleinigkeiten ! Nur BSW und AfD zeigen klare Kant ....
Compact überspitzt die Dinge natürlich. Aber das tun Titanic und Taz auch.
Das muss erlaubt sein. Das Verbot wird keinen Bestand haben.
Die dicke Nancy hat sich mal wieder blamiert.
Das ist die peinlichste Regierung, an die ich mich überhaupt erinnern kann.
Wann treten die endlich alle ab???!!
Die Bevölkerung kann diese Armleuchter nicht mehr ertragen...
Deutschland braucht einen Neuanfang.
Ich glaube fest daran ,- das es nicht mehr lange so weitergehen wird.
Diese jämmerliche Ampelregierung wird sich , was sich ja jetzt schon andeutet ,- in nächster Zeit selbst zerlegen.
Die Leute haben wirklich die Faxen dicke ,- die Stimmung in der Bevölkerung wird langsam aggressiv ,- und es bedarf nur eines kleinen Anstosses , das die Lawine ins Rollen kommen wird.
Ich bin guter Hoffnung...
gerade Heute-Journal geschaut.. genau 32sec. wurde über das Urteil berichtet
Am Verbotstag haben die Wichser fast 10min drüber berichtet.
Ruprecht
14.08.2024, 21:06
Nein - ich bleibe dabei, die Aufhebung des Compact Verbotes hat eindeutig mit den Wahlen in den neuen Bundesländern zu tun.
Logisch, dass diesen Schachzug niemand erkennt.....
Wie jetzt, soll ich SPD wählen?
Ruprecht
14.08.2024, 21:09
Auf jeden Fall kostet der Nichtrücktritt dieser Irren der SPD im Bund wieder 3%, sind die nicht langsam einstellig?
Ich freu mich richtig drauf, so in 5 Jahren, "könnt ihr euch noch an die Faeser erinnern?":)
Die wird das Gesicht der Ampelära sein, abstoßend und wahlverindernd.
Wie jetzt, soll ich SPD wählen?
Neeee, du und auch andere sollen begreifen, das nur eridani diesen Schachzug erkannt hat.
Anhalter
14.08.2024, 21:14
Auf jeden Fall kostet der Nichtrücktritt dieser Irren der SPD im Bund wieder 3%, sind die nicht langsam einstellig?
Was wohl Willy Brandt dazu sagen würde ? :auro:
Neeee, du und auch andere sollen begreifen, das nur eridani diesen Schachzug erkannt hat.
Ein Genie, unser Eridani...
Ein Genie, unser Eridani...
Ja, er ist ein Scharnier. Viel Ehr dem Dani.
Ruprecht
14.08.2024, 21:23
Was wohl Willy Brandt dazu sagen würde ? :auro:
Der würde der Esken, dem Künert und dem Scholz ein paar mit dem Nudelholz drüberziehen.
Was die SPD-Basis auf dem Weg zu einstellig so ruhig stellt, die Droge muss ein geiler Stoff sein.
Ich denke mal die meisten sind aus der Trümmertruppe schon lange ausgetreten.
Anhalter
14.08.2024, 21:25
Der würde der Esken, dem Künert und dem Scholz ein paar mit dem Nudelholz drüberziehen.
Eine lustige Vorstellung ...:D
Sich ins eigene Knie schießen, heißt ab sofort „Faesern“
Die berühmt berüchtigte Calamity Jane hat einst im Wilden Westen sogar aus der Hüfte heraus immer "Bull's Eye" geschossen; die Jurist*in und Verfassungsminister*in Faeser trifft nicht einmal die Scheibe!
"Moin, wir bringen ihnen ihre Entlassungsurkunde."
#Faeser #Compact
:haha:
https://pbs.twimg.com/media/GU8VRTzXwAEZnMd?format=jpg&name=small
Wie jetzt, soll ich SPD wählen?
Was hat die SPD mit dem COMPACT Verbot zu tun? Nein - wähle AfD !
Wenn ich der Scholz wäre, ich würde die jetzt feuern.
Wer weiß, was die über ihn in der Hand hat? Sie sitzt ja gewissermaßen an der Quelle. Du kennst doch die Geschichte um die persönliche Absicherung des Genossen Mielke gegenüber dem anderen Erich? Der Genosse Mielke hatte einen ganzen Koffer voller alter Akten gut verwahrt. Heute reicht für sowas ein kleiner USB-Stick...
Dr Mittendrin
15.08.2024, 08:19
Die BRD ist ein langfristiges Projekt...die wird noch so manche Stürme überstehen.
Mann du hast von Politik überhaupt keine Ahnung nebenbei auch nicht von Wirtschaft.
Wer weiß, was die über ihn in der Hand hat? Sie sitzt ja gewissermaßen an der Quelle. Du kennst doch die Geschichte um die persönliche Absicherung des Genossen Mielke gegenüber dem anderen Erich? Der Genosse Mielke hatte einen ganzen Koffer voller alter Akten gut verwahrt. Heute reicht für sowas ein kleiner USB-Stick...
Ne, das passt nicht. Frau Faeser ist an der unteren Skala von Intelligenz und Bildung angesiedelt, dort wo seitlich an der Skala "navy" steht. Die wäre zu so etwas nicht in der Lage.
Es gibt dies aber tatsächlich und von den bösen Medien schon lange aufgedeckt: Die Tochter von FJS, Frau Monika Hohlmeier, ist so ein Kaliber. Ganz der Vater. Die hatte tatsächlich umfangreiche Dossiers über ihre CSU-Kollegen im bayerischen Landtag angefertigt und damit gedroht, diese zu veröffentlichen, wenn mal wieder ein Abgeordneter nicht so wollte oder gar auf sein Gewissen verwies. Haha, "Gewissen", das kann Frau Hohlmeier nicht buchstabieren. Keine Frage, dass sie natürlich auch bei Corona im großen Stil abgesahnt hat.
Wer weiß, was die über ihn in der Hand hat? Sie sitzt ja gewissermaßen an der Quelle. Du kennst doch die Geschichte um die persönliche Absicherung des Genossen Mielke gegenüber dem anderen Erich? Der Genosse Mielke hatte einen ganzen Koffer voller alter Akten gut verwahrt. Heute reicht für sowas ein kleiner USB-Stick...
Du meinst auf der Bundestagstoilette bzw. Bundestagsbesenkammer?
Also, es ist passiert, was in einer funktionierenden Demokratie mit einer funktionierenden Jurisprudenz unbedingt passieren musste: Das lächerliche Verdikt von Frau Faeser wurde höchstinstanzlich auf Eis gelegt, das Verbot von Elsässers Medienimperium aufgehoben.
Es wäre jetzt eine Entschuldigung aller miesen Hetzer angesagt, die bis hierhin sich in zum Teil unsäglicher Form über das deutsche Rechtssystem ausgelassen hatten. Nun, wir sehen, wie gut es funktioniert, auch wenn es sich notgedrungen dabei selbst ein Bein stellen muss. Das wäre in allen anderen Staatsformen nicht möglich.
Natürlich war es dringend erforderlich, die rechtsextreme Staatszersetzung dieses Staatsfeindes zu unterbinden. Aber wir erleben, dass dazu rechtsstaatliche Normen zu beachten sind (tatsächlich, ja, es gibt diese rechtsstaatlichen Normen in der BRD), die nun ausgerechnet die Justizministerin nicht beachtet hat. Was für ein jämmerliches Bild gibt diese Regierung immer wieder in allen relevanten Bereichen ab, wie grauenvoll ist die Außenwirkung, wie erfolgreich wird die Wahlhilfe für die AfD ausfallen.
Danke, Frau Faeser. Abdanken. Hauen sie ENDLICH ab, ich ertrage sie als Justizministerin nicht und die Vorstellung, sie noch bis Herbst 2025 im Amt zu wissen stürzt mich in eine tiefe Depression!
Ne, das passt nicht. Frau Faeser ist an der unteren Skala von Intelligenz und Bildung angesiedelt, dort wo seitlich an der Skala "navy" steht. Die wäre zu so etwas nicht in der Lage.
Es gibt dies aber tatsächlich und von den bösen Medien schon lange aufgedeckt: Die Tochter von FJS, Frau Monika Hohlmeier, ist so ein Kaliber. Ganz der Vater. Die hatte tatsächlich umfangreiche Dossiers über ihre CSU-Kollegen im bayerischen Landtag angefertigt und damit gedroht, diese zu veröffentlichen, wenn mal wieder ein Abgeordneter nicht so wollte oder gar auf sein Gewissen verwies. Haha, "Gewissen", das kann Frau Hohlmeier nicht buchstabieren. Keine Frage, dass sie natürlich auch bei Corona im großen Stil abgesahnt hat.
Der Genosse Mielke war nun auch nicht unbedingt die hellste Kerze auf der Torte. Das ist weniger ein Intelligenzding als vielmehr mit einer gewissen Bauernschläue verknüpft. Anders kann ich es nicht nachvollziehen, dass man diese Dame weiter gewähren läßt. Wir machen uns hier zwar immer über die Annalena und den Robert lustig, aber die größte Delegitimierungsgefahr für diese Bundesregierung geht meiner Ansicht nach schon von Nancy's kopflosem Aktionismus aus.
Dieses Anfertigen von Dossiers dürfte im politischen Alltag gar nicht so selten vorkommen, wie man vielleicht vermutet (hofft). Da sammeln sich nicht wenige narzisstische Karrieristen, für die sowas ein durchaus legitimes Karriereentwicklungsmittel darstellt.
Wassiliboyd
15.08.2024, 08:46
Also, es ist passiert, was in einer funktionierenden Demokratie mit einer funktionierenden Jurisprudenz unbedingt passieren musste: Das lächerliche Verbot von Frau Faeser wurde höchstinstanzlich auf Eis gelegt, das Verbot von Elsässers Medienimperium aufgehoben.
Es wäre jetzt eine Entschuldigung aller mieser Hetzer angesagt, die bis hierhin sich in zum Teil unsäglicher Form über das deutsche Rechtssystem ausgelassen hatten. Nun, wir sehen, wie gut es funktioniert, auch wenn es sich notgedrungen dabei selbst ein Bein stellen muss. Das wäre in allen anderen Staatsformen nicht möglich.
Natürlich war es dringend erforderlich, die rechtsextreme Staatszersetzung dieses Staatsfeindes zu unterbinden. Aber wir erleben, dass dazu rechtsstaatliche Normen zu beachten sind (tatsächlich, ja, es gibt diese rechtsstaatlichen Normen in der BRD), die nun ausgerechnet die Justizministerin nicht beachtet hat. Was für ein jämmerliches Bild gibt diese Regierung immer wieder in allen relevanten Bereichen ab, wie grauenvoll ist die Außenwirkung, wie erfolgreich wird die Wahlhilfe für die AfD ausfallen.
Danke, Frau Faeser. Abdanken. Hauen sie ENDLICH ab, ich ertrage sie als Justizministerin nicht und die Vorstellung, sie noch bis Herbst 2025 im Amt zu wissen stürzt mich in eine tiefe Depression!
Justiz und Sicherheitsorgane funktionieren dann gut, wenn sie noch nicht parteipolitisch durchseucht und manipuliert sind.
Ruprecht
15.08.2024, 08:47
Also, es ist passiert, was in einer funktionierenden Demokratie mit einer funktionierenden Jurisprudenz unbedingt passieren musste: Das lächerliche Verdikt von Frau Faeser wurde höchstinstanzlich auf Eis gelegt, das Verbot von Elsässers Medienimperium aufgehoben.
Es wäre jetzt eine Entschuldigung aller miesen Hetzer angesagt, die bis hierhin sich in zum Teil unsäglicher Form über das deutsche Rechtssystem ausgelassen hatten. Nun, wir sehen, wie gut es funktioniert, auch wenn es sich notgedrungen dabei selbst ein Bein stellen muss. Das wäre in allen anderen Staatsformen nicht möglich.
Natürlich war es dringend erforderlich, die rechtsextreme Staatszersetzung dieses Staatsfeindes zu unterbinden. Aber wir erleben, dass dazu rechtsstaatliche Normen zu beachten sind (tatsächlich, ja, es gibt diese rechtsstaatlichen Normen in der BRD), die nun ausgerechnet die Justizministerin nicht beachtet hat. Was für ein jämmerliches Bild gibt diese Regierung immer wieder in allen relevanten Bereichen ab, wie grauenvoll ist die Außenwirkung, wie erfolgreich wird die Wahlhilfe für die AfD ausfallen.
Danke, Frau Faeser. Abdanken. Hauen sie ENDLICH ab, ich ertrage sie als Justizministerin nicht und die Vorstellung, sie noch bis Herbst 2025 im Amt zu wissen stürzt mich in eine tiefe Depression!
Der Justizminister ist dieser Quadratschädel Buschmann von der FDP.
Du meinst auf der Bundestagstoilette bzw. Bundestagsbesenkammer?
Eher über gewisse Dinge, an die er sich nicht mehr so richtig erinnert. Stell dir mal vor, seiner Erinnerung würde plötzlich öffentlichkeitswirksam auf die Sprünge geholfen...
Also, es ist passiert, was in einer funktionierenden Demokratie mit einer funktionierenden Jurisprudenz unbedingt passieren musste: Das lächerliche Verdikt von Frau Faeser wurde höchstinstanzlich auf Eis gelegt, das Verbot von Elsässers Medienimperium aufgehoben.
Es wäre jetzt eine Entschuldigung aller miesen Hetzer angesagt, die bis hierhin sich in zum Teil unsäglicher Form über das deutsche Rechtssystem ausgelassen hatten. Nun, wir sehen, wie gut es funktioniert, auch wenn es sich notgedrungen dabei selbst ein Bein stellen muss. Das wäre in allen anderen Staatsformen nicht möglich.
Natürlich war es dringend erforderlich, die rechtsextreme Staatszersetzung dieses Staatsfeindes zu unterbinden. Aber wir erleben, dass dazu rechtsstaatliche Normen zu beachten sind (tatsächlich, ja, es gibt diese rechtsstaatlichen Normen in der BRD), die nun ausgerechnet die Justizministerin nicht beachtet hat. Was für ein jämmerliches Bild gibt diese Regierung immer wieder in allen relevanten Bereichen ab, wie grauenvoll ist die Außenwirkung, wie erfolgreich wird die Wahlhilfe für die AfD ausfallen.
Danke, Frau Faeser. Abdanken. Hauen sie ENDLICH ab, ich ertrage sie als Justizministerin nicht und die Vorstellung, sie noch bis Herbst 2025 im Amt zu wissen stürzt mich in eine tiefe Depression!
Innenministerin ist sie. Als Justizministerin könnte sie nicht so viel Schaden anrichten.
Der Genosse Mielke war nun auch nicht unbedingt die hellste Kerze auf der Torte. Das ist weniger ein Intelligenzding als vielmehr mit einer gewissen Bauernschläue verknüpft. Anders kann ich es nicht nachvollziehen, dass man diese Dame weiter gewähren läßt. Wir machen uns hier zwar immer über die Annalena und den Robert lustig, aber die größte Delegitimierungsgefahr für diese Bundesregierung geht meiner Ansicht nach schon von Nancy's kopflosem Aktionismus aus.
Diese Delegitimierung wurde nun vollzogen und höchstgerichtlich bestätigt. Sie kann unmöglich im Amt verharren, aber wetten, sie wird wieder versuchen, das Unmögliche möglich zu machen.
Annalena ist oft hilf- und immer harmlos, aber als charmante deutsche Außenministerin hat sie überall auf der Welt (außer beim mumifizierten Putin) ein ganz gutes Standing. Wir hatten schon viel peinlichere Außenminister, erinnere dich an Kinkel und Westerwelle, Klarsichtfolien, die nichts umschlossen...
Habeck allerdings ist auch einer dieser Volltrottel, die die Bundesregierung deligitimieren. Was der an schlechtem Handwerk bisher abgeliefert hat bleibt hoffentlich für immer einmalig.
Innenministerin ist sie. Als Justizministerin könnte sie nicht so viel Schaden anrichten.
Was habe ich geschrieben? Oh... ja im Überschwang der Gefühle, ich bin wirklich aufgebracht, das ist keine der üblichen HPF shows, diese Frau regt mich maßlos auf. Justizminister - ja, da hätte es eigentlich VORHER eine Abstimmung geben müssen, aber auch unser Justizminister ist ein jämmerlicher Minderleister, der sich nur besser versteckt.
Eher über gewisse Dinge, an die er sich nicht mehr so richtig erinnert. Stell dir mal vor, seiner Erinnerung würde plötzlich öffentlichkeitswirksam auf die Sprünge geholfen...
ich weiß, was du meinst, möchte ihm aber eher Blödheit als kriminelle Energie unterstellen, und der beste Bewies dafür ist, wie er sich damals in Hamburg über den Tisch ziehen ließ. Wahrscheinlich war dazu noch nicht mal eine Bestechung nötig.
Diese Delegitimierung wurde nun vollzogen und höchstgerichtlich bestätigt. Sie kann unmöglich im Amt verharren, aber wetten, sie wird wieder versuchen, das Unmögliche möglich zu machen.
Annalena ist oft hilf- und immer harmlos, aber als charmante deutsche Außenministerin hat sie überall auf der Welt (außer beim mumifizierten Putin) ein ganz gutes Standing. Wir hatten schon viel peinlichere Außenminister, erinnere dich an Kinkel und Westerwelle, Klarsichtfolien, die nichts umschlossen...
Habeck allerdings ist auch einer dieser Volltrottel, die die Bundesregierung deligitimieren. Was der an schlechtem Handwerk bisher abgeliefert hat bleibt hoffentlich für immer einmalig.
Die Frau ist der personifizierte Fettnapf, von daher sehe ich in der neuerlichen peinlichen Nummer nichts wirklich weltbewegendes. Genau genommen sehe ich sogar den aufgepusteten Prozess um die Rollator-Revoluzzer als viel peinlicher an.
Klopperhorst
15.08.2024, 09:00
Was habe ich geschrieben? Oh... ja im Überschwang der Gefühle, ich bin wirklich aufgebracht, das ist keine der üblichen HPF shows, diese Frau regt mich maßlos auf. Justizminister - ja, da hätte es eigentlich VORHER eine Abstimmung geben müssen, aber auch unser Justizminister ist ein jämmerlicher Minderleister, der sich nur besser versteckt.
Welcher Minister der aktuellen Regierung hat überhaupt fachlich was drauf?
Ideologie hin oder her, aber bei solch groben fachlichen Fehlern kann man nur von Bösartigkeit + Dummheit sprechen.
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Was habe ich geschrieben? Oh... ja im Überschwang der Gefühle, ich bin wirklich aufgebracht, das ist keine der üblichen HPF shows, diese Frau regt mich maßlos auf. Justizminister - ja, da hätte es eigentlich VORHER eine Abstimmung geben müssen, aber auch unser Justizminister ist ein jämmerlicher Minderleister, der sich nur besser versteckt.
Die sind im Grunde alle Minderleister. Nur ist die Nancy noch eine besonders böswillige Minderleisterin. Wie Ruprecht schon schrieb: Es gibt in diesem Gruselkabinett eigentlich nur einen einzigen Minister, der wenigstens versucht, seinen Job halbwegs vernünftig zu machen, nämlich Pistorius. Aber auch der kann nicht mehr leisten, als da ist.
ich weiß, was du meinst, möchte ihm aber eher Blödheit als kriminelle Energie unterstellen, und der beste Bewies dafür ist, wie er sich damals in Hamburg über den Tisch ziehen ließ. Wahrscheinlich war dazu noch nicht mal eine Bestechung nötig.
Ich halte den nicht für blöd. Der hat sich nur das alte Motto von Verona Feldbusch zu eigen gemacht: Sei schlau, stell dich dumm.
Klopperhorst
15.08.2024, 09:10
Die Frau ist der personifizierte Fettnapf ...
Unabhängige Gerichte kamen in ihrem Weltbild eben gar nicht mehr vor.
Da kannst du mal sehen, wie abgehoben diese politische Kaste schon agiert.
Klar, wenn man glaubt, Gewaltenteilung gäbe es nicht mehr und die Legislative wäre Judikative und Exekutive in persona.
---
Ruprecht
15.08.2024, 09:11
Die Frau ist der personifizierte Fettnapf, von daher sehe ich in der neuerlichen peinlichen Nummer nichts wirklich weltbewegendes. Genau genommen sehe ich sogar den aufgepusteten Prozess um die Rollator-Revoluzzer als viel peinlicher an.
Ja, die Rollator-Gang, man hört und sieht aber nicht viel vom Prozess.
Scheinbar wissen die Richter nicht so recht wie sie das Possenspiel gestalten könnten.
Wenn man die Waffen abzieht welche der Waffenhändler regulär im Bestand hatte, hätten die alten Knacker wohl den Reichstag mit paar alten Vorderladern stürmen müssen.
Unabhängige Gerichte kamen in ihrem Weltbild eben gar nicht mehr vor.
Da kannst du mal sehen, wie abgehoben diese politische Kaste schon agiert.
Klar, wenn man glaubt, Gewaltenteilung gäbe es nicht mehr und die Legislative wäre Judikative und Exekutive in persona.
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Ja, das ein Problem. Jeder Mensch mit einem Funken Gefühl für Realitäten hätte so ein Verbot im Vorfeld wasserdicht gemacht oder es besser ganz gelassen.
Ja, die Rollator-Gang, man hört und sieht aber nicht viel vom Prozess.
Scheinbar wissen die Richter nicht so recht wie sie das Possenspiel gestalten könnten.
Da fehlt ein zünftiger Wyschinski*. Aber, man darf da durchaus noch von Glück reden, die Justiz ist noch nicht so ganz auf Linie gebracht worden.
* Wobei ich denke, so ein Schauprozess gegen Greise wäre wohl selbst den Genossen Stalin, Berija und Wyschinski zu peinlich gewesen. Wenn man schon "Staatsfeinde" öffentlich vernichten will, dann müssen die wenigstens etwas stramm und furchterregend wirken.
Ruprecht
15.08.2024, 09:46
Da fehlt ein zünftiger Wyschinski*. Aber, man darf da durchaus noch von Glück reden, die Justiz ist noch nicht so ganz auf Linie gebracht worden.
* Wobei ich denke, so ein Schauprozess gegen Greise wäre wohl selbst den Genossen Stalin, Berija und Wyschinski zu peinlich gewesen. Wenn man schon "Staatsfeinde" öffentlich vernichten will, dann müssen die wenigstens etwas stramm und furchterregend wirken.
Stimmt, für so richtige Schauprozesse müssen sie noch gehörig lernen, für so genannte Demokraten ist das noch Neuland, der Haldenwang schmökert wahrscheinlich fleißig alte MfS- Diensthandbücher zur Weiterbildung, da lassen sich bestimmt auch noch paar Aufzeichnungen von Hilde Benjamin finden.
Auch wenn das Urteil aufgehoben wird: Compact hat durch einen gewalten finanziellen Schaden erlitten und unsere Stasi wird sich die erbeutete Abonnentenliste genauer ansehen.
antiseptisch
15.08.2024, 10:07
Das wollen wir stark hoffen ,- ich glaube fest daran , das die Thüringer Wahl am 1. September einen politischen Erdrutsch in Gang setzen wird ,- der eine Frau Faeser und auch andere einfach wegschwemmen wird...
In der Demokratie kann man zwar Parteien wählen, aber weder Parteien noch Politiker entfernen lassen. Das könnte noch richtig hässlich werden, denn ich glaube nicht, dass von diesem Regime irgendeiner freiwillig abtreten wird.
antiseptisch
15.08.2024, 10:09
Die Union kritisiert die Regierung jeden Tag vehement...
Übrigens bezeichnet Wagenknecht die Union nicht als "Arschkriecher"...schließlich könnte/müßte sie mit der Union eine Koalition bilden oder sie zumindest tolerieren...
Die Wagenknecht ist als Alt-Kommunistin auch nur ein zersetzendes Element. Die wird nie mit irgendwem koalieren.
antiseptisch
15.08.2024, 10:10
Compact überspitzt die Dinge natürlich. Aber das tun Titanic und Taz auch.
Das muss erlaubt sein. Das Verbot wird keinen Bestand haben.
Die dicke Nancy hat sich mal wieder blamiert.
Das ist die peinlichste Regierung, an die ich mich überhaupt erinnern kann.
Wann treten die endlich alle ab???!!
Die Bevölkerung kann diese Armleuchter nicht mehr ertragen...
Deutschland braucht einen Neuanfang.
Wenn in der Türkei ein Minister eine Zeitschrift verboten hätte, hätte man sich hier das Maul zerrissen über solche dämlichen Bananenrepublikenzustände. Aber hier bleibt das einfach folgenlos. Was soll das? Noch dazu, wo das Verbot danach verboten wurde. Ich glaube, der Biodeutsche braucht solche totalitären Zustände, um sich besser orientieren zu können.
Klopperhorst
15.08.2024, 10:11
Auch wenn das Urteil aufgehoben wird: Compact hat durch einen gewalten finanziellen Schaden erlitten und unsere Stasi wird sich die erbeutete Abonnentenliste genauer ansehen.
compact-online.de und der Youtube-Kanal sind jedenfalls immer noch offline.
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Auch wenn das Urteil aufgehoben wird: Compact hat durch einen gewalten finanziellen Schaden erlitten und unsere Stasi wird sich die erbeutete Abonnentenliste genauer ansehen.
Das war mir sowieso immer klar, dass die BRD-Stasi Zugriff auf die Namen in der Abo-Liste bekommen wollte.
Habe nie ein Abo bei Compact gemacht.
Die Wagenknecht ist als Alt-Kommunistin auch nur ein zersetzendes Element. Die wird nie mit irgendwem koalieren.
Die kluge Genossin Wagenknecht des BSW ist als Stalinistin gleichzeitig Putinistin.
Die Genossen der AfD sind ebenfalls Putinisten. Das passt fuer eine AfD-BSW Koalition.
Da fehlt ein zünftiger Wyschinski*. Aber, man darf da durchaus noch von Glück reden, die Justiz ist noch nicht so ganz auf Linie gebracht worden.
* Wobei ich denke, so ein Schauprozess gegen Greise wäre wohl selbst den Genossen Stalin, Berija und Wyschinski zu peinlich gewesen. Wenn man schon "Staatsfeinde" öffentlich vernichten will, dann müssen die wenigstens etwas stramm und furchterregend wirken.
Juristisch waere es schon der Hammer gewesen, wenn die neofaschistische Regierung einfach so Compact verbieten koennte und das Gericht das so durchgewunken haette.
Deshalb hatte ich insgeheim auf einen Teilerfolg im einstweiligen Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO schon gehofft.
Wenn man sich die Hände mit Kohle zu reinigen versucht, wird man schnell erkennen,
dass die Hände die Farbe der Kohle angenommen haben.
Wenn man täglich mit antidemokratischen Menschen diskutiert, die diesen Gott (*) anbeten,
wird man mit der Zeit den menschenverachtenden Inhalt dieser Kreise übernehmen bzw. übernommen haben.
(*)
Altes Testament: Völkermord im Namen Gottes?
jesus.de
https://www.jesus.de/glauben-leben/a...-namen-gottes/ (https://www.jesus.de/glauben-leben/altes-testament-voelkermord-im-namen-gottes/)
-
„Der Gott des Alten Testaments ist die unangenehmste Gestalt der gesamten Dichtung: eifersüchtig und auch noch stolz darauf; ein kleinlicher, ungerechter, nachtragender Überwachungsfanatiker; ein rachsüchtiger, blutrünstiger ethnischer Säuberer; ein frauenfeindlicher, homophober, rassistischer, Kinder und Völker mordender, ekliger, größenwahnsinniger, sadomasochistischer, launisch-boshafter Tyrann.
(Prof. Richard Dawkins)
Schlummifix
15.08.2024, 10:35
Wenn in der Türkei ein Minister eine Zeitschrift verboten hätte, hätte man sich hier das Maul zerrissen über solche dämlichen Bananenrepublikenzustände. Aber hier bleibt das einfach folgenlos. Was soll das? Noch dazu, wo das Verbot danach verboten wurde. Ich glaube, der Biodeutsche braucht solche totalitären Zustände, um sich besser orientieren zu können.
Faeser ist eine totalitäre Linksradikale...Scholz muss diese Unperson sofort entlassen.
Neuer Ampel-Krach um ein geplantes „Schnüffel-Gesetz“. Justizminister Marco Buschmann (47, FDP) gehen geplante verdeckte Durchsuchungen von Wohnungen und der heimliche Einsatz von Spähsoftware durch die Polizei zu weit. Buschmanns Frontal-Attacke richtet sich gegen Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD).
Buschmann zu BILD: „Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben. Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch. Als Verfassungsminister lehne ich solche Ideen ab.
Ich halte den nicht für blöd. Der hat sich nur das alte Motto von Verona Feldbusch zu eigen gemacht: Sei schlau, stell dich dumm.
"Blöd" nicht im Sinn von "unintelligent", ich glaube auch , dass er in Sachen IQ relativ gut dasteht. ich meine "blöd" im Sinn von "schlechtem Handwerk", konkret in der Sache, aber auch allgemein politisch. Das Heizungsgesetz z.B. ist von der grundsätzlichen Idee ein notwendiger, sehr logischer Schritt. Die politische Umsetzung des Gedankens und die handwerkliche Gestaltung des Gesetzes sind aber erschreckend blöd und trampeln über die Ängste der Bürger und die Möglichkeiten der Technik hinweg wie eine Herde wildgewordener Bullen.
Wenn in der Türkei ein Minister eine Zeitschrift verboten hätte, hätte man sich hier das Maul zerrissen über solche dämlichen Bananenrepublikenzustände. Aber hier bleibt das einfach folgenlos. Was soll das? Noch dazu, wo das Verbot danach verboten wurde. Ich glaube, der Biodeutsche braucht solche totalitären Zustände, um sich besser orientieren zu können.
Nicht im geringsten. Hier wurde sich gehörig "das Maul zerrissen" und die Folgen waren katastrophal. Für die Ministerin. Eine schallende Ohrfeige vom Bundesverwaltungsgericht an die Bundesinnenministerin - wann hat es das je vorher gegeben?
"Blöd" nicht im Sinn von "unintelligent", ich glaube auch , dass er in Sachen IQ relativ gut dasteht. ich meine "blöd" im Sinn von "schlechtem Handwerk", konkret in der Sache, aber auch allgemein politisch. Das Heizungsgesetz z.B. ist von der grundsätzlichen Idee ein notwendiger, sehr logischer Schritt. Die politische Umsetzung des Gedankens und die handwerkliche Gestaltung des Gesetzes sind aber erschreckend blöd und trampeln über die Ängste der Bürger und die Möglichkeiten der Technik hinweg wie eine Herde wildgewordener Bullen.
Notwendig und logisch ist da gar nichts. Ziel des Regimes ist dabei: Enteignung der Deutschen durch eine Flut neuer Gesetze und Kosten. Da geht es nicht um die "Umwelt", da geht es wie sonst auch um Zerstörung
compact-online.de und der Youtube-Kanal sind jedenfalls immer noch offline.
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Die Aufhebung des Urteil ist ja auch nur vorläufig... und wer weiß ob Elsässer oder das BKA die Seiten abgeschalten haben.
Notwendig und logisch ist da gar nichts. Ziel des Regimes ist dabei: Enteignung der Deutschen durch eine Flut neuer Gesetze und Kosten. Da geht es nicht um die "Umwelt", da geht es wie sonst auch um Zerstörung
Sieht aber auf der Seite bei Selbständigen genauso aus: während China & Co. es seinen Leuten leicht macht, wird in DE immer mehr reguliert und Handwerker/Onlineshops werfen dann einfach hin.
compact-online.de und der Youtube-Kanal sind jedenfalls immer noch offline.
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Wie funktioniert denn so ein "Abschalten" technisch? Was wird da konkret auf den Servern gemacht? Wird z.B. der Datenbestand physisch gelöscht (was ja eine enorme Sachbeschädigung wäre), oder wird er nur unzugänglich gemacht? Eine Domain abzuschalten stellt ja kein großes Problem dar, wie du selbst bereits bewiesen hast. Das kriegt man wieder hin und verliert max. einen Tag an Neudaten. Die Behörden müssen noch über andere Möglichkeiten verfügen. Welche?
Welcher Minister der aktuellen Regierung hat überhaupt fachlich was drauf?
Ideologie hin oder her, aber bei solch groben fachlichen Fehlern kann man nur von Bösartigkeit + Dummheit sprechen.
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Da fällt mir sofort die Faeser ein:
Diese Frau ist politisch dumm und fachlich unfähig ,-
wer sich von den klebrigen Klima-Banditen die Hoheit über die Flugsicherheit aus den Händen nehmen lässt -
der ist eine Gefahr für den Staat und gehört per se gekündigt !
Unabhängige Gerichte kamen in ihrem Weltbild eben gar nicht mehr vor.
Da kannst du mal sehen, wie abgehoben diese politische Kaste schon agiert.
Klar, wenn man glaubt, Gewaltenteilung gäbe es nicht mehr und die Legislative wäre Judikative und Exekutive in persona.
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Wirklich erstaunlich, welche Weltfremdheit sich in der deutschen Politiklandschaft in so kurzer Zeit einstellen kann. Fast die ganze Regierungsmannschaft lebt inzwischen auf einem anderen Planeten, es ist nicht zu fassen. Was Pistorius betrifft - natürlich ist es leicht, der Einäugige unter Blinden zu sein, aber eingäugig bleibt auch er. Die begeistert verkündete Stationierung von US-Atomraketen auf unserem Boden beweist, das auch Pistorius nicht alle Patronen im Magazin hat.
Sieht aber auf der Seite bei Selbständigen genauso aus: während China & Co. es seinen Leuten leicht macht, wird in DE immer mehr reguliert und Handwerker/Onlineshops werfen dann einfach hin.
Deutschlands (und Europas) Mittelstand vernichten; die Leute enteignen. Sie verlieren die Häuser usw. Derweil bauen die Weltkonzerne alles wieder in China auf und produzieren mit Sklavenarbeit.
Wirklich erstaunlich, welche Weltfremdheit sich in der deutschen Politiklandschaft in so kurzer Zeit einstellen kann. Fast die ganze Regierungsmannschaft lebt inzwischen auf einem anderen Planeten, es ist nicht zu fassen. Was Pistorius betrifft - natürlich ist es leicht, der Einäugige unter Blinden zu sein, aber eingäugig bleibt auch er. Die begeistert verkündete Stationierung von US-Atomraketen auf unserem Boden beweist, das auch Pistorius nicht alle Patronen im Magazin hat.
Sie handeln auf Befehl ihrer Herren und wir sind derzeit voll im Krieg (in einem Krieg hinter den Kulissen). Daher kommen auch nur Marionetten hoch, die anderen werden massiv bekämpft
"Vernichtet den deutschen Mittelstand!"
"Ja, klar, zu Befehl!"
"Dezimiert und schädigt die Deutschen durch Impfgifte!"
"Ja, klar, zu Befehl!"
"Vernichtet ihre Kultur noch schneller!"
"Ja, klar, zu Befehl!"
"Kippt ihnen Gift ins Trinkwasser!"
"Klar, wird gemacht!"
So läuft das....
Da fällt mir sofort die Faeser ein:
Diese Frau ist politisch dumm und fachlich unfähig ,-
wer sich von den klebrigen Klima-Banditen die Hoheit über die Flugsicherheit aus den Händen nehmen lässt -
der ist eine Gefahr für den Staat und gehört per se gekündigt !
Dumm, eine Hetzerin, Lügen Maschine und Fälschungen auch noch. Das halbe aufgeblähte Kabinett, besteht aus Ultra Dummen
Notwendig und logisch ist da gar nichts. Ziel des Regimes ist dabei: Enteignung der Deutschen durch eine Flut neuer Gesetze und Kosten. Da geht es nicht um die "Umwelt", da geht es wie sonst auch um Zerstörung
ne, ich denke, darüber kann man nicht sinnvoll zweier Meinungen sein. Es gibt eine politische Kraft in Deutschland, die ganz offen die basisdemokratischen Strukturen der BRD diffamiert und deren Zerstörung anstrebt. Dazu gehört u.a. Elsässer. Ob nun berechtigt oder nicht lassen wir mal außen vor. Nicht diskutierfähig ist die Tatsache, dass.
Natürlich kann man auch sagen, die aktuelle Regierung betreibe die Zerstörung der bundesdeutschen Demokratie, allen voran Frau Faeser, es wird immer deutlicher. Nur, den Vorsatz in diesem Treiben gibt es nicht. Das ist reine Unfähigkeit, Abgehobenheit, Dummheit, Unbildung, gerne alles mögliche dieser Art, aber Absicht ist es nicht.
Dumm, eine Hetzerin, Lügen Maschine und Fälschungen auch noch. Das halbe aufgeblähte Kabinett, besteht aus Ultra Dummen
Welchen Grad an Dummheit würdest du als Fachmann in solchen Fragen der anderen Hälfte zusprechen?
Welchen Grad an Dummheit würdest du als Fachmann in solchen Fragen der anderen Hälfte zusprechen?
Bewirb Dich doch bei den Spinnern und Gestalten, des leeren Geschwätzes. Die würden Dich sogar nehmen:appl:
ne, ich denke, darüber kann man nicht sinnvoll zweier Meinungen sein. Es gibt eine politische Kraft in Deutschland, die ganz offen die basisdemokratischen Strukturen der BRD diffamiert und deren Zerstörung anstrebt. Dazu gehört u.a. Elsässer. Ob nun berechtigt oder nicht lassen wir mal außen vor. Nicht diskutierfähig ist die Tatsache, dass.
Natürlich kann man auch sagen, die aktuelle Regierung betreibe die Zerstörung der bundesdeutschen Demokratie, allen voran Frau Faeser, es wird immer deutlicher. Nur, den Vorsatz in diesem Treiben gibt es nicht. Das ist reine Unfähigkeit, Abgehobenheit, Dummheit, Unbildung, gerne alles mögliche dieser Art, aber Absicht ist es nicht.
Das Regime in Berlin zerstört unser Volk und unsere Kultur. Mit Vorsatz! Das ist offenkundig und muss daher auch nicht diskutiert werden. Es ist Absicht und erfolgt im Auftrag der Hintergrundmächte. Gewarnt werden diese Leute durchaus, seit Jahrzehnten, aber sie bekämpfen jeden, der einen anderen Weg beschreiten will. Allein das zeigt, dass es Vorsatz ist
Im Endeffekt ist es aber auch egal, da die Resultate eindeutig sind. Wer Volksfeind ist, der ist als solcher auch zu erkennen. Vor allem an seinen Taten. Die entsprechenden Maßnahmen...naja....das schreibe ich hier mal nicht. Jedenfalls brauchen wir eine neue Ordnung
ne, ich denke, darüber kann man nicht sinnvoll zweier Meinungen sein. Es gibt eine politische Kraft in Deutschland, die ganz offen die basisdemokratischen Strukturen der BRD diffamiert und deren Zerstörung anstrebt. Dazu gehört u.a. Elsässer. Ob nun berechtigt oder nicht lassen wir mal außen vor. Nicht diskutierfähig ist die Tatsache, dass.
Natürlich kann man auch sagen, die aktuelle Regierung betreibe die Zerstörung der bundesdeutschen Demokratie, allen voran Frau Faeser, es wird immer deutlicher. Nur, den Vorsatz in diesem Treiben gibt es nicht. Das ist reine Unfähigkeit, Abgehobenheit, Dummheit, Unbildung, gerne alles mögliche dieser Art, aber Absicht ist es nicht.
Im Falle der Frau Faeser bin ich mir nicht sicher ,- ob da bloß Dummheit ihr Handeln begleitet !
Ihr Vorstoß ,- nach Art der alten STASI illegale Wohnungsdurchsuchungen durchführen zu lassen ,- das geht über normale Dunmmheit weit hinaus,-
das ist ein geplanter Bruch der Verfassung - somit erweist sich diese Frau als Feindin der Verfassung !
https://apps-cloud.n-tv.de/img/25160157-1723712981000/17-6/750/424619944.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Verdeckte-Hausdurchsuchung-gegen-Terror-Buschmann-lehnt-mehr-BKA-Befugnisse-ab-article25160192.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Verdeckte-Hausdurchsuchung-gegen-Terror-Buschmann-lehnt-mehr-BKA-Befugnisse-ab-article25160192.html)
"Es wird kein Schnüffeln geben" Buschmann lehnt BKA-Pläne von Faeser scharf ab (https://www.n-tv.de/politik/Verdeckte-Hausdurchsuchung-gegen-Terror-Buschmann-lehnt-mehr-BKA-Befugnisse-ab-article25160192.html) Bundesjustizminister Buschmann erteilt den Plänen des Bundesinnenministeriums, geheime Hausdurchsuchungen zur Terrorabwehr zu erlauben, eine klare Abfuhr. Er stellt klar, dass der Gesetzesvorschlag unter ihm nicht verabschiedet werde.
Deutschlands (und Europas) Mittelstand vernichten; die Leute enteignen. Sie verlieren die Häuser usw. Derweil bauen die Weltkonzerne alles wieder in China auf und produzieren mit Sklavenarbeit.
Sie handeln auf Befehl ihrer Herren und wir sind derzeit voll im Krieg (in einem Krieg hinter den Kulissen). Daher kommen auch nur Marionetten hoch, die anderen werden massiv bekämpft
"Vernichtet den deutschen Mittelstand!"
"Ja, klar, zu Befehl!"
"Dezimiert und schädigt die Deutschen durch Impfgifte!"
"Ja, klar, zu Befehl!"
"Vernichtet ihre Kultur noch schneller!"
"Ja, klar, zu Befehl!"
"Kippt ihnen Gift ins Trinkwasser!"
"Klar, wird gemacht!"
So läuft das....
Nö. So läuft das nicht. Ganz offensichtlich nicht. Vielleicht steigst du doch mal aus der Wanne und begibst dich auf eine Reise durch Deutschland um dir einen realen Überblick zu verschaffen. Ich kann mich an einige gute Dialoge zwischen uns erinnern, aber die letzten Jahre scheinen deinem Gemüt nicht bekommen zu sein.
Ich weiß, dass aus deiner Sicht die AfD zu weich ist, um irgendetwas hier verändern zu können. Deswegen ja auch dein hübsches Profil "Extreme Rechte gegen rechts". Dich feige zu verstecken war noch nie dein Ding, das habe ich stets sehr geschätzt, auch wenn die offen vorgetragenen Meinungen mich ab und zu sprachlos gemacht haben, was schon ein Kunststück ist. Du gehst mit der AfD zu hart ins Gericht. Einen Bürgerkrieg wird es hier in absehbarer Zeit nicht geben. Wenn deine Juden wirklich global so wirkmächtig sind, wie du befürchtest, wirst du nicht ernsthaft glauben, dass sie euch einen Bürgerkrieg anzetteln und gewinnen lassen, ausgerechnet die deutschen Rechtsextremen? Niemals.
Die AfD wird schon die einzige mögliche Alternative sein, um hier irgendwas zu wuppen, auch wenn sie oft etwas unbedarft und wenig geschickt agiert. Mehr haben wir aber nicht. Also lass den Dolch stecken, Europa ist nicht bereit für eine flächendeckende Diktatur und wird es wohl nie mehr werden. @Klopperhorst würde so etwas ein spätes "undesired feature" des deutschen Nationalsozialismus' nennen.
antiseptisch
15.08.2024, 11:23
Der würde der Esken, dem Künert und dem Scholz ein paar mit dem Nudelholz drüberziehen.
Was die SPD-Basis auf dem Weg zu einstellig so ruhig stellt, die Droge muss ein geiler Stoff sein.
Ich denke mal die meisten sind aus der Trümmertruppe schon lange ausgetreten.
Was mich bei den ganzen Labertalkshows immer mehr ankotzt: Egal, wie tief die abstürzen: Es wird immer so getan, als würden die so oder so dahingehören, und alles andere wäre undemokratisch. Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man drüber lachen.
antiseptisch
15.08.2024, 11:25
ne, ich denke, darüber kann man nicht sinnvoll zweier Meinungen sein. Es gibt eine politische Kraft in Deutschland, die ganz offen die basisdemokratischen Strukturen der BRD diffamiert und deren Zerstörung anstrebt. Dazu gehört u.a. Elsässer. Ob nun berechtigt oder nicht lassen wir mal außen vor. Nicht diskutierfähig ist die Tatsache, dass.
Natürlich kann man auch sagen, die aktuelle Regierung betreibe die Zerstörung der bundesdeutschen Demokratie, allen voran Frau Faeser, es wird immer deutlicher. Nur, den Vorsatz in diesem Treiben gibt es nicht. Das ist reine Unfähigkeit, Abgehobenheit, Dummheit, Unbildung, gerne alles mögliche dieser Art, aber Absicht ist es nicht.
Es sind eben mal wieder Weimarer Verhältnisse eingetreten. Und später heißt es wieder mal: "Warum habt ihr das zugelassen? Wie konnte es dazu kommen?" Tja, man muss bestimmte Degenerationsprozesse eben einfach laufen lassen.
Im Falle der Frau Faeser bin ich mir nicht sicher ,- ob da bloß Dummheit ihr Handeln begleitet !
Ihr Vorstoß ,- nach Art der alten STASI illegale Wohnungsdurchsuchungen durchführen zu lassen ,- das geht über normale Dunmmheit weit hinaus,-
das ist ein geplanter Bruch der Verfassung - somit erweist sich diese Frau als Feindin der Verfassung !...
Abgesehen davon, dass man auch aus Dummheit eine Feindin der deutschen Verfassung sein kann - die Foren sind voll von solchen Leuten - ist auch dieses Beipiel wunderbar geeignet, wie gut die demokratischen Strukturen der BRD immer noch funktionieren, und die Regierung nicht nur von der Opposition, sondern von innen auch durch sich selbst kontrolliert wird.
Es gibt auf der Welt keinen Schaden ohne Nutzen. So ist die katastrophale Koalition von SPD, den Grünen und der FDP schon lange gescheitert, aber gerade die Feindschaft zwischen den Koalitionären sorgt für Stärkung der Demokratie in diesem Land. Gar nicht auszudenken, was die noch alles machen würden, wenn sie sich einig wären...
Nö. So läuft das nicht. Ganz offensichtlich nicht. Vielleicht steigst du doch mal aus der Wanne und begibst dich auf eine Reise durch Deutschland um dir einen realen Überblick zu verschaffen. Ich kann mich an einige gute Dialoge zwischen uns erinnern, aber die letzten Jahre scheinen deinem Gemüt nicht bekommen zu sein.
Ich weiß, dass aus deiner Sicht die AfD zu weich ist, um irgendetwas hier verändern zu können. Deswegen ja auch dein hübsches Profil "Extreme Rechte gegen rechts". Dich feige zu verstecken war noch nie dein Ding, das habe ich stets sehr geschätzt, auch wenn die offen vorgetragenen Meinungen mich ab und zu sprachlos gemacht haben, was schon ein Kunststück ist. Du gehst mit der AfD zu hart ins Gericht. Einen Bürgerkrieg wird es hier in absehbarer Zeit nicht geben. Wenn deine Juden wirklich global so wirkmächtig sind, wie du befürchtest, wirst du nicht ernsthaft glauben, dass sie euch einen Bürgerkrieg anzetteln und gewinnen lassen, ausgerechnet die deutschen Rechtsextremen? Niemals.
Die AfD wird schon die einzige mögliche Alternative sein, um hier irgendwas zu wuppen, auch wenn sie oft etwas unbedarft und wenig geschickt agiert. Mehr haben wir aber nicht. Also lass den Dolch stecken, Europa ist nicht bereit für eine flächendeckende Diktatur und wird es wohl nie mehr werden. @Klopperhorst würde so etwas ein spätes "undesired feature" des deutschen Nationalsozialismus' nennen.
Wieso Bürgerkrieg? Unruhen und Randale sind kein Bürgerkrieg. Ziel ist aus diesem Chaos eine komplett überwachte Weltdiktatur zu schaffen und vor allem die Weißen immer weiter zu dezimieren. Die Multikulti-Bevölkerung hat weder die Intelligenz, noch den inneren Zusammenhang für einen organisierten Widerstand. Diese Pläne sind auch nicht wirklich "geheim" und werden inzwischen recht offen verkündet. Ist ja auch keine rein deutsche Angelegenheit
Du solltest mal die hier verlinkte Literatur lesen, damit du entsprechendes Hintergrundwissen hast, um überhaupt bei diesem Thema mitreden zu können. Nichts für ungut.
Und ja, wir sind hier voll im Krieg. Es sind aber nicht die "deutschen Rechtsextremen" in der BRD, die diesem globalen Netzwerk zunehmend Probleme bereiten. Warte mal die nächsten Jahre ab, das wird noch richtig eskalieren.
Es sind eben mal wieder Weimarer Verhältnisse eingetreten. Und später heißt es wieder mal: "Warum habt ihr das zugelassen? Wie konnte es dazu kommen?" Tja, man muss bestimmte Degenerationsprozesse eben einfach laufen lassen.
Kann man nicht vergleichen. Links- und Rechtsextremismus sind aktuell schwach. Die Linken sind leise, die Rechten laut, aber nur laut. Wirklich Kraft können sie nicht entfalten. Die SPD ist zwar wieder mit Idioten besetzt, zunehmend noch dazu mit verblödeten Frauen (sorry, aber man kann es einfach nicht anders sehen, finde ich), aber sie hat nicht mehr das Standing bei den Bürgern. Wir haben hier keine Weimarer Verhältnisse sondern Berliner Verhältnisse. Die Produktion derart vieler Fehler ohne in Not zu sein, gab es noch nie.
antiseptisch
15.08.2024, 11:36
Nicht im geringsten. Hier wurde sich gehörig "das Maul zerrissen" und die Folgen waren katastrophal. Für die Ministerin. Eine schallende Ohrfeige vom Bundesverwaltungsgericht an die Bundesinnenministerin - wann hat es das je vorher gegeben?
Wir hatten eine Kanzlerdarstellerin, die eine demokratische Wahl rückgängig machen ließ. Seitdem ist hier alles mögliche denkbar und bleibt konsequenzenlos. Der reinste Irrenstall ist das geworden.
Wieso Bürgerkrieg? Unruhen und Randale sind kein Bürgerkrieg. Ziel ist aus diesem Chaos eine komplett überwachte Weltdiktatur zu schaffen und vor allem die Weißen immer weiter zu dezimieren. Die Multikulti-Bevölkerung hat weder die Intelligenz, noch den inneren Zusammenhang für einen organisierten Widerstand. Diese Pläne sind auch nicht wirklich "geheim" und werden inzwischen recht offen verkündet. Ist ja auch keine rein deutsche Angelegenheit
Du solltest mal die hier verlinkte Literatur lesen, damit du entsprechendes Hintergrundwissen hast, um überhaupt bei diesem Thema mitreden zu können. Nichts für ungut.
Und ja, wir sind hier voll im Krieg. Es sind aber nicht die "deutschen Rechtsextremen" in der BRD, die diesem globalen Netzwerk zunehmend Probleme bereiten. Warte mal die nächsten Jahre ab, das wird noch richtig eskalieren.
ich wünsche mir nichts dringender als eine AfD in Regierungsverantwortung in der Hoffnung, das würde den deutschen Rechtsextremismus eine Zeitlang ausbremsen, und nicht etwa fördern, wie es hysterische Teile der Medien befürchten.
Falls nicht werden wir wirklich umgevolkt. Dann werden hier mehr Mossad-Agenten morden als die Muslime, und es werden ungebremst eure Köpfe rollen.
Der Angelsachse hat ja schon immer einen Hang zu seltsamer Komik, hinter der meistens ein kluger Gedanke steckt: "Beware of your wishes. They might come true". Achte drauf.
antiseptisch
15.08.2024, 11:37
Kann man nicht vergleichen. Links- und Rechtsextremismus sind aktuell schwach. Die Linken sind leise, die Rechten laut, aber nur laut. Wirklich Kraft können sie nicht entfalten. Die SPD ist zwar wieder mit Idioten besetzt, zunehmend noch dazu mit verblödeten Frauen (sorry, aber man kann es einfach nicht anders sehen, finde ich), aber sie hat nicht mehr das Standing bei den Bürgern. Wir haben hier keine Weimarer Verhältnisse sondern Berliner Verhältnisse. Die Produktion derart vieler Fehler ohne in Not zu sein, gab es noch nie.
Heißt das, wir sind noch schlimmer geworden als damals in Weimar?
Wir hatten eine Kanzlerdarstellerin, die eine demokratische Wahl rückgängig machen ließ. Seitdem ist hier alles mögliche denkbar und bleibt konsequenzenlos. Der reinste Irrenstall ist das geworden.
Wie kannst du denn so etwas behaupten? Es bleibt eben NICHT konsequenzenlos. Die CDU hat ganz deutlich gemacht, dass sie bei nächster Gelegenheit mit der AfD zusammenarbeiten wird. Ob Faeser zurücktritt wird man sehen, es wäre jedenfalls erforderlich. Aber wenn nicht - egal, das Problem erledigt sich per BTW von selbst.
melamarcia75
15.08.2024, 11:39
Es sind eben mal wieder Weimarer Verhältnisse eingetreten. Und später heißt es wieder mal: "Warum habt ihr das zugelassen? Wie konnte es dazu kommen?" Tja, man muss bestimmte Degenerationsprozesse eben einfach laufen lassen.
Wobei sich die Welt und die Technologien dermaßen verändert haben dass so ein direkter Vergleich historiographisch nicht unbedingt greift
Glücklicherweise versteht sich
Heißt das, wir sind noch schlimmer geworden als damals in Weimar?
nein, würde ich nicht sagen. "Anders" es ist einfach anders, vor allem auch, weil es noch keinen Führer 2.0 gibt, der mit den Füßen scharrt, und auch keine frustrierte Soldateska aus einem früheren Krieg, die schon rhythmisch auf die Gewehrschäfte schlägt. Dafür gibt es ein global aufgestelltes bärenstarkes Judentum. Den deutschen rechtsextremisten möchte ich sehen, der irgendwas von "Endlösung" herumtrötet. Er würde sehr bald nicht mal mehr aus dem letzten Loch pfeifen.
Die Folgen des Scheiterns dieser Regierung sind ungleich geringer.
Schlummifix
15.08.2024, 11:47
Wie kannst du denn so etwas behaupten? Es bleibt eben NICHT konsequenzenlos. Die CDU hat ganz deutlich gemacht, dass sie bei nächster Gelegenheit mit der AfD zusammenarbeiten wird. Ob Faeser zurücktritt wird man sehen, es wäre jedenfalls erforderlich. Aber wenn nicht - egal, das Problem erledigt sich per BTW von selbst.
Was ???!!! Wo, wann wie? Seit wann das?
In Wahrheit hätten wir nämlich längst Mehrheiten für ein demokratisches, bürgerliches Bündnis,
das möglicherweise sogar mich zufriedenstellen würde: Union-AfD-FDP
Leider, aus undemokratischen Gründen, ist das aber irgendwie nicht möglich.
Was ???!!! Wo, wann wie? Seit wann das?
In Wahrheit hätten wir nämlich längst Mehrheiten für ein demokratisches, bürgerliches Bündnis,
das möglicherweise sogar mich zufriedenstellen würde: Union-AfD-FDP
Leider, aus undemokratischen Gründen, ist das aber irgendwie nicht möglich.
FDP und AfD gemeinsam in einem Bündnis bzw. einer Koalition? Never ever.
Das wäre nicht nur der Versuch einer Quadratur des Kreises, sondern sogar das Verschmelzen von Wasser und Feuer.
Genauso unmöglich, wie auch ein Perpetuum Mobile unmöglich ist.... :lach:
antiseptisch
15.08.2024, 11:51
Ja, das ein Problem. Jeder Mensch mit einem Funken Gefühl für Realitäten hätte so ein Verbot im Vorfeld wasserdicht gemacht oder es besser ganz gelassen.
Hier muss man noch mal einhaken. Ich habe nicht vergessen, wie selbst hier im Strang noch jede Menge selbst ernannter Fachleute nach Argumentfetzen gesucht haben, die das Verbot irgendwie plausibel erscheinen lassen sollten. So dass die Bildung eines Vereins von oben herab gegen den Willen einer Gemeinschaft oder Gesellschaft angeblich wasserdicht gewesen sein sollte. Auch das ist erbärmlich.
Schlummifix
15.08.2024, 11:55
FDP und AfD gemeinsam in einem Bündnis bzw. einer Koalition? Never ever.
Das wäre nicht nur der Versuch einer Quadratur des Kreises, sondern sogar das Verschmelzen von Wasser und Feuer.
Genauso unmöglich, wie auch ein Perpetuum Mobile unmöglich ist.... :lach:
Wer keine eigene Mehrheit hat, muss Kompromisse eingehen.
Entscheidend ist, dass wir die Roten zum Teufel schicken und dass D einen Neuanfang bekommt.
Leider aber leben wir in einer so komischen Demokratie, die den Wählerwillen nicht respektiert.
antiseptisch
15.08.2024, 11:56
Was ???!!! Wo, wann wie? Seit wann das?
In Wahrheit hätten wir nämlich längst Mehrheiten für ein demokratisches, bürgerliches Bündnis,
das möglicherweise sogar mich zufriedenstellen würde: Union-AfD-FDP
Leider, aus undemokratischen Gründen, ist das aber irgendwie nicht möglich.
Ja, aber nur, weil es in der Bananenrepublik BRD legal ist, die größte Oppositionspartei bei Koalitionsverhandlungen einfach zu ignorieren. In der Schweiz wäre das hoch illegal, denn Koalitionen müssen zwangsläufig in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses gebildet werden. Hierzulande ist man davon noch Lichtjahre entfernt. Die Altparteiendiktatur hat daran nicht das geringste Interesse.
Wer keine eigene Mehrheit hat, muss Kompromisse eingehen.
Entscheidend ist, dass wir die Roten zum Teufel schicken und dass D einen Neuanfang bekommt.
Leider aber leben wir in einer so komischen Demokratie, die den Wählerwillen nicht respektiert.
Das ist sachlich ja völlig richtig, aber es dürfte sowohl bei der AfD wie auch bei der FDP dann darum gehen, die eigene Geschäftsgrundlage aufzugeben.
Eine liberale FDP, die - nur beispielsweise - einer eigentlich dringend notwendigen umfassenden Remigrtation zustimmen müsste, würde ihr liberales Gewissen aufgeben. Also müsste sie schon aufgrund des Überlebenswillens dagegen sein.
Kann ich mir einfach nicht vorstellen, trotz aller sonstigen gleichen Denkansätze beiden Parteien.
Klopperhorst
15.08.2024, 13:20
Die Aufhebung des Urteil ist ja auch nur vorläufig... und wer weiß ob Elsässer oder das BKA die Seiten abgeschalten haben.
Das Verbot ist seit gestern trotzdem nicht wirksam!, bis zur Hauptverhandlung in 2-3 Jahren.
Nicht wirksam heisst, sie müssen bis dahin alles rausrücken.
Einzig können sie sich noch drauf berufen "Beweise auswerten zu müssen", um die Rausgabe der Arbeitsgeräte usw. zu verzögern.
Das betrifft aber sicher nicht die Domäne und den Youtube-Kanal.
---
Vor zwei Stunden:
https://www.youtube.com/watch?v=PksIWNfDNoc
Entschuldigung, ich kann mir den blödsinnigen Kommentar der Journalisten, die im Sinne meines Begriffs aus 1999 "politische Mäeutik" alles in die gewünschte Richtung zerkauen, nicht mehr anhören.
Es wird hohe Zeit, die Antidemokraten im Mantel der Demokratie anzuprangern, zu denunzieren, und aus dem Geschäft zu nehmen.
Dazu gehören auch Menschen, die einer totalitären Religion angehören, bsp. dieser hier.
Als Antidemokrat kannst Du keine demokratischen Werte vertreten, Du kannst aber Gesetze formulieren, um Deine Vorteile als Antidemokraten zu mehren:
Altes Testament: Völkermord im Namen Gottes?
jesus.de
https://www.jesus.de/glauben-leben/a...-namen-gottes/ (https://www.jesus.de/glauben-leben/altes-testament-voelkermord-im-namen-gottes/)
-
„Der Gott des Alten Testaments ist die unangenehmste Gestalt der gesamten Dichtung: eifersüchtig und auch noch stolz darauf; ein kleinlicher, ungerechter, nachtragender Überwachungsfanatiker; ein rachsüchtiger, blutrünstiger ethnischer Säuberer; ein frauenfeindlicher, homophober, rassistischer, Kinder und Völker mordender, ekliger, größenwahnsinniger, sadomasochistischer, launisch-boshafter Tyrann.
(Prof. Richard Dawkins)
Das Verbot ist seit gestern trotzdem nicht wirksam!, bis zur Hauptverhandlung in 2-3 Jahren.
Nicht wirksam heisst, sie müssen bis dahin alles rausrücken.
Einzig können sie sich noch drauf berufen "Beweise auswerten zu müssen", um die Rausgabe der Arbeitsgeräte usw. zu verzögern.
Das betrifft aber sicher nicht die Domäne und den Youtube-Kanal.
---
Das ist vollkommen richtig.
Das Verbot ist bis zur endgültigen gerichtlichen Entscheidung ausgesetzt. Ohne wenn und aber.
Zudem ist diese Entscheidung als sogenannter rechtlicher Hinweis anzusehen, wie die Kammer die Angelegenheit rechtlich einordnet.
Nicht gerade ein Ruhmesblatt für das BMI.
Nachdem sämtliche Medien, auch die Mainstreammedien gesagt haben, daß Compact zwar ein "hetzerisches Scheißblatt" sei, O-Ton Spiegel-Redakteur,
aber das dies noch lange kein Grund sei, die Pressefreiheit einzuschränken, wie Nancy Faeser dies getan hat, war mir schon klar,
daß dieses Verbot vom BVG gekippt wird, da es keinerlei Rechtsgrundlage für ein solches gab und gibt.
Die doofe Nancy sollte jetzt Nägel mit Köpfen machen und sofort zurücktreten!
Das Verbot war ja nicht der einzige Bock, den sie geschossen hatte. Auch die Tatsache, daß sie dem BKA erlauben will, bei Verdächtigen einzubrechen
und deren PC's zu verwanzen bzw. Spyware zu installieren, ist ein ungeheuerlicher Eingriff in die Grundrechte.
Zum Schluß noch dieser Bullshit bzgl. der Messerverbote in der Öffentlichkeit. Es soll niemandem mehr erlaubt sein, ein Messer bei sich zu tragen,
dessen Klingenlänge 6cm überschreitet. Erstens ist das weder rechtlich umsetzbar, geschweige denn kontrollierbar und zweitens werden sich
diejenigen, welche Straftaten planen, wohl kaum an irgendwelche Vorgaben einer Innenministerin halten.
Um Schusswaffen zu führen, bedarf es ebenfalls einer Genehmingung, welche von Kriminellen aber ignoriert wird, egal wie verboten das ist und egal
wie hoch die Strafen dafür ausfallen können.
Vielleicht hätte man mal einfach in die Statistiken schauen sollten, um zu erfahren, wer oder welche Tätergruppen für die Messerangriffe verantwortlich
sind, um dann mal mit massenhafter Remigration zu beginnen!
nein, würde ich nicht sagen. "Anders" es ist einfach anders, vor allem auch, weil es noch keinen Führer 2.0 gibt, der mit den Füßen scharrt, und auch keine frustrierte Soldateska aus einem früheren Krieg, die schon rhythmisch auf die Gewehrschäfte schlägt. Dafür gibt es ein global aufgestelltes bärenstarkes Judentum. Den deutschen rechtsextremisten möchte ich sehen, der irgendwas von "Endlösung" herumtrötet. Er würde sehr bald nicht mal mehr aus dem letzten Loch pfeifen.
Die Folgen des Scheiterns dieser Regierung sind ungleich geringer.
Ich kann nachvollziehen was Du meinst, doch der Ausdruck „Soldateska“ für die deutschen Frontkämpfer, die im guten Glauben an einen Verteidigungskrieg vier Jahre lang für Deutschland gekämpft haben, ist eine Entgleisung. Ein großer Teil von ihnen war über alle Maßen enttäuscht über den Untergang des Kaiserreiches und über die neuen Verhältnisse, die nur weiteres Elend über unser Land brachten, und über die einsetzende Schmähung der Soldaten durch Gestalten wie Tucholsky und Remarque.Das Gefühl der Undankbarkeit der Heimat ihnen gegenüber und die Wut darüber muss ungeheuer groß gewesen sein, ebenso wie das Gefühl der Bedrohung durch die bolschewistischen Bewegungen. Das war damals schon eine ernste Gefahr, die heute immer, wohl zum Teil auch bewusst, von der linken Geschichtsschreibung ignoriert oder relativiert wird.
Das Verbot ist seit gestern trotzdem nicht wirksam!, bis zur Hauptverhandlung in 2-3 Jahren.
Nicht wirksam heisst, sie müssen bis dahin alles rausrücken.
Einzig können sie sich noch drauf berufen "Beweise auswerten zu müssen", um die Rausgabe der Arbeitsgeräte usw. zu verzögern.
Das betrifft aber sicher nicht die Domäne und den Youtube-Kanal.
---
Und ab jetzt darf über die unfähige Faeser gespottet werden,- mir scheint - sie ist von ihren eigenen Leuten zum Abschuss
freigegeben....
NACHRICHTEN
https://apps-cloud.n-tv.de/img/25161051-1723726925000/17-6/750/478141915.jpg (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Faeser-beschert-Rechtsextremen-einen-inneren-Reichsparteitag-article25161012.html) Kommentare (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Faeser-beschert-Rechtsextremen-einen-inneren-Reichsparteitag-article25161012.html)
"Compact"-Verbot wackelt Faeser beschert Rechtsextremen einen inneren Reichsparteitag (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Faeser-beschert-Rechtsextremen-einen-inneren-Reichsparteitag-article25161012.html) Innenministerin Faeser ist krachend mit dem Versuch gescheitert, dem Schwurblermagazin "Compact" den Garaus zu machen. Den Schaden hat die Demokratie. All diejenigen, die auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD hoffen, sollten fest die Daumen drücken, dass die Sozialdemokratin abtritt. Sie kann es nicht. Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Nacy Faeser ist erst mit 18 Jahren Genossin geworden.
Später Eintritt.
Sie, Faeser, und Scholz schaden der SPD, vor allem der Demokratie.
Beide sollten zurücktreten und aus der Partei austreten.
Flüchtling
15.08.2024, 15:25
[...]
Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Schmoll schmollt.
Klopperhorst
15.08.2024, 15:30
Schmoll schmollt.
"Schwurbel-Magazin", der spielt aber sehr gut auf der Klaviatur der Lügenpresse.
"Schaden hat die Demokratie", ne die Demokratie hat gerade nochmal gewonnen.
---
Nacy Faeser ist erst mit 18 Jahren Genossin geworden.
Später Eintritt.
Sie, Faeser, und Scholz schaden der SPD, vor allem der Demokratie.
Beide sollten zurücktreten und aus der Partei austreten.
Bei mir im Wohnzimmer in Little Beirut haengt an exponierter Stelle ein Portrait von Egon Bahr.
Fuer Olaf und Nancy habe ich als „Genossin“ wirklich kein Verstaendnis mehr.
Und ab jetzt darf über die unfähige Faeser gespottet werden,- mir scheint - sie ist von ihren eigenen Leuten zum Abschuss
freigegeben....
NACHRICHTEN
https://apps-cloud.n-tv.de/img/25161051-1723726925000/17-6/750/478141915.jpg (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Faeser-beschert-Rechtsextremen-einen-inneren-Reichsparteitag-article25161012.html) Kommentare (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Faeser-beschert-Rechtsextremen-einen-inneren-Reichsparteitag-article25161012.html)
"Compact"-Verbot wackelt Faeser beschert Rechtsextremen einen inneren Reichsparteitag (https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Faeser-beschert-Rechtsextremen-einen-inneren-Reichsparteitag-article25161012.html) Innenministerin Faeser ist krachend mit dem Versuch gescheitert, dem Schwurblermagazin "Compact" den Garaus zu machen. Den Schaden hat die Demokratie. All diejenigen, die auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD hoffen, sollten fest die Daumen drücken, dass die Sozialdemokratin abtritt. Sie kann es nicht. Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Top-Juristen der obersten Guete scheinen im BMI nicht mehr zu arbeiten ?
Was fuer ein juristisches Fiasko fuer die neofaschistische und woke LGBT-BRD-Regierung !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ruprecht
15.08.2024, 15:49
Im Falle der Frau Faeser bin ich mir nicht sicher ,- ob da bloß Dummheit ihr Handeln begleitet !
Ihr Vorstoß ,- nach Art der alten STASI illegale Wohnungsdurchsuchungen durchführen zu lassen ,- das geht über normale Dunmmheit weit hinaus,-
das ist ein geplanter Bruch der Verfassung - somit erweist sich diese Frau als Feindin der Verfassung !
https://apps-cloud.n-tv.de/img/25160157-1723712981000/17-6/750/424619944.jpg (https://www.n-tv.de/politik/Verdeckte-Hausdurchsuchung-gegen-Terror-Buschmann-lehnt-mehr-BKA-Befugnisse-ab-article25160192.html) Politik (https://www.n-tv.de/politik/Verdeckte-Hausdurchsuchung-gegen-Terror-Buschmann-lehnt-mehr-BKA-Befugnisse-ab-article25160192.html)
"Es wird kein Schnüffeln geben" Buschmann lehnt BKA-Pläne von Faeser scharf ab (https://www.n-tv.de/politik/Verdeckte-Hausdurchsuchung-gegen-Terror-Buschmann-lehnt-mehr-BKA-Befugnisse-ab-article25160192.html) Bundesjustizminister Buschmann erteilt den Plänen des Bundesinnenministeriums, geheime Hausdurchsuchungen zur Terrorabwehr zu erlauben, eine klare Abfuhr. Er stellt klar, dass der Gesetzesvorschlag unter ihm nicht verabschiedet werde.
Da gibt es ein schönes Lehrfilmchen von Schild und Schwert, da wird auch gezeigt wie man heimlich eine Wohnung filzt.
Ich denke mal die Fancy und ihr treuer Speichellecker vom VS sitzen oft zusammen auf dem Sofa und ziehen sich solche Dinger rein.
https://m.youtube.com/watch?v=qa4rCff9ejE&pp=ygURc3Rhc2lmaWxtIHJldmlzb3I%3D
Ich kann nachvollziehen was Du meinst, doch der Ausdruck „Soldateska“ für die deutschen Frontkämpfer, die im guten Glauben an einen Verteidigungskrieg vier Jahre lang für Deutschland gekämpft haben, ist eine Entgleisung. Ein großer Teil von ihnen war über alle Maßen enttäuscht über den Untergang des Kaiserreiches und über die neuen Verhältnisse, die nur weiteres Elend über unser Land brachten, und über die einsetzende Schmähung der Soldaten durch Gestalten wie Tucholsky und Remarque.Das Gefühl der Undankbarkeit der Heimat ihnen gegenüber und die Wut darüber muss ungeheuer groß gewesen sein, ebenso wie das Gefühl der Bedrohung durch die bolschewistischen Bewegungen. Das war damals schon eine ernste Gefahr, die heute immer, wohl zum Teil auch bewusst, von der linken Geschichtsschreibung ignoriert oder relativiert wird.
Der Ausdruck "Soldateska" ist sehr wohl angebracht für die Entgleisungen dieser ehemaligen Soldaten der Reichswehr, die danach verkommen waren zu einer brutalen Schläger-, Folter- und Mörderbande. Mit regulären Einheiten einer geordneten Truppe hatten diese Barbaren überhaupt nichts mehr gemein. Sicher galt es, die Bolschewisten auszuschalten, aber auch die Mitglieder der Gewerkschaften, der SPD, der unpolitischen jüdischen Gemeinde? Dann noch auf diese Art, ohne ordentliche Verfahren?
Bitte - verherrliche solche unkultivierten, beschämende Vorgehensweise, dein Vergnügen. Mit der hochkulturellen Überlegenheit der weißen Rasse hatte das jedenfalls nichts zu tun.
Da gibt es ein schönes Lehrfilmchen von Schild und Schwert, da wird auch gezeigt wie man heimlich eine Wohnung filzt.
Ich denke mal die Fancy und ihr treuer Speichellecker vom VS sitzen oft zusammen auf dem Sofa und ziehen sich solche Dinger rein.
https://m.youtube.com/watch?v=qa4rCff9ejE&pp=ygURc3Rhc2lmaWxtIHJldmlzb3I%3D
Das Vergnügen mit Schild und Schwert´s Neugierde hatte ich 1987 bereits... :crazy:
Hier muss man noch mal einhaken. Ich habe nicht vergessen, wie selbst hier im Strang noch jede Menge selbst ernannter Fachleute nach Argumentfetzen gesucht haben, die das Verbot irgendwie plausibel erscheinen lassen sollten. So dass die Bildung eines Vereins von oben herab gegen den Willen einer Gemeinschaft oder Gesellschaft angeblich wasserdicht gewesen sein sollte. Auch das ist erbärmlich.
Das ist völlig übertrieben. Ich kenne keinen einzigen solchen Beitrag, vielleicht gab es einige vor meinem Wiedereintritt in die Erdatmosphäre. Sehr viel häufiger war jedoch vom "Untergang der BRD", vom letzten Zucken der Demokratie", vom baldigen "Zusammenbruch" zu lesen, hunderte von lächerlichsten hasserfüllten Beiträgen zum Zustand der deutschen Rechts- und Medienlandschaft. Alles blödes Zeug, wie man jetzt sieht.
Klopperhorst
15.08.2024, 16:01
https://www.youtube.com/watch?v=qa4rCff9ejE&pp=ygURc3Rhc2lmaWxtIHJldmlzb3I%3D
Der Nutzer "Revisor" hat doch seinen Nicknamen aufgrund dieses Lehrfilmes gewählt.
---
Was ???!!! Wo, wann wie? Seit wann das?
In Wahrheit hätten wir nämlich längst Mehrheiten für ein demokratisches, bürgerliches Bündnis,
das möglicherweise sogar mich zufriedenstellen würde: Union-AfD-FDP
Leider, aus undemokratischen Gründen, ist das aber irgendwie nicht möglich.
AfD und FDP? Das würde mich SEHR überraschen. Nein, sicher nicht. Das ist auch nicht erforderlich. Die AfD sollte sich sowieso nicht nach unten zu Losern orientieren, sondern nach oben, dort, wo das Bürgertum wählt und viel zu verlieren hat. Diese Leute darf man nicht verunsichern mit wilden Drohungen, diese Leute wollen am Sack gekrault werden und in den Schlaf gesungen. Volkssänger Scholz hat das mit leiser Stimme sehr erfolgreich vorgemacht. Wie wurde diese Totalversager Bundeskanzler? Leise, sachte, sanft, kaum hörbar, keine Fackeln, keine Drohungen, kein gar nichts. Auch kein Programm btw, hatte er nicht nötig. Aber das unausgesprochene Versprechen, einfach nichts zu tun. Keine Fehler zu machen, einfach vier glatte Jahre alles so lassen wie es ist. Dann kamen Corona und der Ukrainekonflikt. Das kann er natürlich nicht, da musste er versagen. Schade, es hätten so schöne ruhige Jahre mit ihm werden können...
Minimalphilosoph
15.08.2024, 16:09
Der Nutzer "Revisor" hat doch seinen Nicknamen aufgrund dieses Lehrfilmes gewählt.
---
Den habe ich gerne gelesen. Es war immer selten. Aber wenn, dann perfekte Beiträge, denen man nichts gegenteiliges erwidern konnte. Ein smarter Nutzer.
Faeser duckt sich weg!
https://twitter.com/Deu_Kurier/status/1824033175544168696
Faeser, und Scholz schaden der SPD, vor allem der Demokratie.
Beide sollten zurücktreten und aus der Partei austreten.
Faeser duckt sich weg!
https://twitter.com/Deu_Kurier/status/1824033175544168696
Bei dem Besichtsausdruck: Patientin, Geistes Gestört, Blöd geimpft
BrüggeGent
15.08.2024, 16:31
Ne, das passt nicht. Frau Faeser ist an der unteren Skala von Intelligenz und Bildung angesiedelt, dort wo seitlich an der Skala "navy" steht. Die wäre zu so etwas nicht in der Lage.
Es gibt dies aber tatsächlich und von den bösen Medien schon lange aufgedeckt: Die Tochter von FJS, Frau Monika Hohlmeier, ist so ein Kaliber. Ganz der Vater. Die hatte tatsächlich umfangreiche Dossiers über ihre CSU-Kollegen im bayerischen Landtag angefertigt und damit gedroht, diese zu veröffentlichen, wenn mal wieder ein Abgeordneter nicht so wollte oder gar auf sein Gewissen verwies. Haha, "Gewissen", das kann Frau Hohlmeier nicht buchstabieren. Keine Frage, dass sie natürlich auch bei Corona im großen Stil abgesahnt hat.
Nierenversagen, Schilddrüsenprobleme, Kreislaufzusammenbruch... ...etc...etc...Frau Monika Hohlmeier kriegt die verdiente Strafe für ihre Intrigen nun zurück...
Dazu zwei Brüder als berufliche,politische und Alltags- Versager...Der liebe Gott ist doch gerecht...:sark:
BrüggeGent
15.08.2024, 16:54
Die Wagenknecht ist als Alt-Kommunistin auch nur ein zersetzendes Element. Die wird nie mit irgendwem koalieren.
Dann wird sie aber eine Neuauflage von Clara Zetkin...die hat auch nie etwas gerissen...und um als Rosa Luxemburg jung ermordet zu werden...na ja...
Anhalter
15.08.2024, 17:03
Dann wird sie aber eine Neuauflage von Clara Zetkin...die hat auch nie etwas gerissen...und um als Rosa Luxemburg jung ermordet zu werden...na ja...
Bei den Ukrofaschisten steht Sahra Wagenknecht auf der Todesliste ...
Bei dem Besichtsausdruck: Patientin, Geistes Gestört, Blöd geimpft
Da geht was!
https://twitter.com/JurgenElsasser/status/1824104557854540215
SPD-Faeser, die Gefährderin der Demokratie, leht einen Rücktritt ab.
Genossin Faeser, schwatz nicht rum, tritt zurück und nimm den Genossen Olaf gleich mit.
Das ist kein Spiel mehr, Du hast die SPD schon in Richtung Nekropole getragen.
https://www.youtube.com/shorts/ntq_riwXdds
BrüggeGent
15.08.2024, 17:36
Da geht was!
https://twitter.com/JurgenElsasser/status/1824104557854540215
Mein COMPACT-Abo läuft also regulär weiter...das JUNGE WELT Abo auch trotz Nennung im VS-Bericht...und das JUNGE FREIHEIT Abo eh seit 34 Jahren...:gib5:
Ruprecht
15.08.2024, 17:38
Nierenversagen, Schilddrüsenprobleme, Kreislaufzusammenbruch... ...etc...etc...Frau Monika Hohlmeier kriegt die verdiente Strafe für ihre Intrigen nun zurück...
Dazu zwei Brüder als berufliche,politische und Alltags- Versager...Der liebe Gott ist doch gerecht...:sark:
Ich habe ziemlich harsche Ansichten, aber über Krankheiten auch meiner ärgsten politischen Gegner würde ich mich nicht freuen.
Was bist du denn für ein "demokratischer" Lappen?
Mein COMPACT-Abo läuft also regulär weiter...das JUNGE WELT Abo auch trotz Nennung im VS-Bericht...und das JUNGE FREIHEIT Abo eh seit 34 Jahren...:gib5:
Die August-Ausgabe wird DAS Sammlerobjekt.
Höchstpreise!
Da geht was!
https://twitter.com/JurgenElsasser/status/1824104557854540215
werde ich wohl irgendwo lesen können, die neue Ausgabe. Nancy Faeser, hat einen totalen Dachschaden, will sogar heimliche Polizei Durchsuchungen nun
Hier meine links, wo ich sogar ein ordentliches Impressum habe, was sich kaum einer getraut hat! Nicht nachmachen, wenn man Deutsche Domain, Server etc. hat. Das BMI, die Politiker heute sind von krimineller Energie seit dem Visa Skandal 2004 getrieben
14.8.2024
Gericht stoppt den Fälschungs, Nazi, Lügen Terror, der „Nancy FAESER“: der BMI Fälschungs Banden gegen „COMPACT“ und Jürgen Elsässer (http://albania.de/2024/08/14/gericht-stoppt-den-faelschungs-nazi-luegen-terror-des-nancy-faeser-bmi-faelschungs-banden-gegen-compact-und-juergen-elsaessen/)
Es geht aufwärts mit Deutschland und mit dem Dummdödels, des BMI, Nancy Faeser ’s Goeppels: SS Terror Abteilung (http://albania.de/2024/08/02/es-geht-aufwaerts-mit-deutschland-und-mit-dem-dummdoedels-des-bmi-nancy-faeser-s-goeppels-ss-terror-abteilung/)
2. August 2024 / Politik Mafia
Verfassungsbruch: Nancy Faesers Willkürakt:“Reichskristall Nacht“ für Medien, Firmen, Privat Vermögen! Faschismus pure, Diebstahl von Privaten Geld (http://albania.de/2024/07/21/verfassungsbruch-nancy-faesers-willkueraktreichskristall-nacht-fuer-medien-firmen-privat-vermoegen-faschismus-pure-diebstahl-von-privaten-geld/)
21. Juli 2024 / Internationale Mafia
Minimalphilosoph
15.08.2024, 17:41
Ich habe ziemlich harsche Ansichten, aber über Krankheiten auch meiner ärgsten politischen Gegner würde ich mich nicht freuen.
Was bist du denn für ein demokratischer Lappen?
Naja, Göbbels Klumpfuss ist geschichtlich betrachtet schon witzig. Oder Hitlers Mundgeruch und sein einzelnes Ei. Görings Drogensucht. Alles Krankheiten über die man sich lustig macht.
BrüggeGent
15.08.2024, 17:47
Ich habe ziemlich harsche Ansichten, aber über Krankheiten auch meiner ärgsten politischen Gegner würde ich mich nicht freuen.
Was bist du denn für ein "demokratischer" Lappen?
Mein Lebensprinzip ist der Sarkasmus...Manche so wie vielleicht Du verwechseln Sarkasmus mit Gehässigkeit...frag mal den Admin Klopperhorst...der kennt ...glaube ich auch die Unterschiede...
Mein Lebensprinzip ist der Sarkasmus...
Manche so wie vielleicht Du verwechseln Sarkasmus mit Gehässigkeit...frag mal den Admin Klopperhorst...der kennt ...glaube ich auch die Unterschiede...
Ob das eine richtige Entscheidung gewesen ist?
320.000 € ist wenig, denn den das waren seine Einnahmen in den 4 Wochen
Verbot vorerst aufgehoben »Compact«-Herausgeber fordert Schadensersatz von der Bundesregierung
Das Bundesverwaltungsgericht hat das »Compact«-Verbot vorläufig aufgehoben, nun will der Herausgeber des rechtsextremen Magazins die Politik in Regress nehmen: 320.000 Euro Schadensersatz fordert Jürgen Elsässer.
............................
»Das wird sicher noch steigen, und wir werden den Bund und das BMI auf jeden Cent in Regress nehmen.«
.................................................
Elsässer sprach von einer »Verfolgungsjagd«, die in Brandenburg begonnen habe. Der Landesverfassungsschutz in Potsdam sei die erste Behörde gewesen, die »Compact« als sicher rechtsextrem eingestuft habe. AfD-Landtagsfraktionschef Berndt forderte, Brandenburgs Verfassungsschutzchef müsse aus dem Amt entfernt werden.***
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-compact-herausgeber-verlangt-schadensersatz-nach-vorlaeufigem-verbot-a-3e2506dc-b0cc-4b67-8f0d-b4c6d27845b4
***
Bild vergrößern
Jörg Müller
© MIK
Leitung Abteilung Verfassungsschutz
Jörg Müller
+49 331 866-2500
+49 331 866-2055
https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/verfassungsschutz/ueber-uns/ansprechpersonen/
320.000 € ist wenig, denn den das waren seine Einnahmen in den 4 Wochen
[...]
Sehr gut, über diese genannte Summe wunderte ich mich sofort, als sie im TV genannt wurde.
Wassiliboyd
15.08.2024, 21:09
Nancy Faeser
ist der Sargnagel Scholzens!
Nierenversagen, Schilddrüsenprobleme, Kreislaufzusammenbruch... ...etc...etc...Frau Monika Hohlmeier kriegt die verdiente Strafe für ihre Intrigen nun zurück...
Dazu zwei Brüder als berufliche,politische und Alltags- Versager...Der liebe Gott ist doch gerecht...:sark:
Ja, das ist richtig :-)
Nancy Faeser
ist der Sargnagel Scholzens!
Na da tut die Frau wenigstens einmal etwas sinnvolles!
320.000 € ist wenig, denn den das waren seine Einnahmen in den 4 Wochen
Verbot vorerst aufgehoben »Compact«-Herausgeber fordert Schadensersatz von der Bundesregierung
Das Bundesverwaltungsgericht hat das »Compact«-Verbot vorläufig aufgehoben, nun will der Herausgeber des rechtsextremen Magazins die Politik in Regress nehmen: 320.000 Euro Schadensersatz fordert Jürgen Elsässer.
............................
»Das wird sicher noch steigen, und wir werden den Bund und das BMI auf jeden Cent in Regress nehmen.«
.................................................
Elsässer sprach von einer »Verfolgungsjagd«, die in Brandenburg begonnen habe. Der Landesverfassungsschutz in Potsdam sei die erste Behörde gewesen, die »Compact« als sicher rechtsextrem eingestuft habe. AfD-Landtagsfraktionschef Berndt forderte, Brandenburgs Verfassungsschutzchef müsse aus dem Amt entfernt werden.***
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-compact-herausgeber-verlangt-schadensersatz-nach-vorlaeufigem-verbot-a-3e2506dc-b0cc-4b67-8f0d-b4c6d27845b4
***
Bild vergrößern
Jörg Müller
© MIK
Leitung Abteilung Verfassungsschutz
Jörg Müller
+49 331 866-2500
+49 331 866-2055
https://mik.brandenburg.de/mik/de/innere-sicherheit/verfassungsschutz/ueber-uns/ansprechpersonen/
:dg:
https://pbs.twimg.com/media/GVGG1heWQAAWwsW?format=jpg&name=900x900
zahlt die Dumm Kriminelle Nancy Faeser aus der Porto Kassen, denn real stiehlt sie jedes Jahr mit Milliarden, um auch diese Amadeu Antonio Stiftung (https://de.wikipedia.org/wiki/Amadeu_Antonio_Stiftung)
Antrag stellen, wer Geld stehlen will, Kontrollen gibt es wie bei allen Grünen, Roten Projekten:fuck:
Projektförderung
Das Ziel der Stiftung ist es, eine zivile Gesellschaft zu fördern, die antidemokratischen Tendenzen entschieden entgegentritt. Dafür unterstützt sie Projekte und Initiativen, die sich für eine demokratische Zivilgesellschaft engagieren, für Minderheitenschutz und die Menschenrechte eintreten und sich aktiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus einsetzen. Die Stiftung berät und unterstützt die Projekte inhaltlich und kann Erfahrungen und Kontakte vermitteln. Gefördert werden Projekte vor allem auch im ländlichen Bereich oder dort, wo es Lücken staatlichen Handelns gibt. Besonderes Interesse hat die Stiftung an der Förderung von Initiativen und Projekten, die auf anderem Wege wenig Chancen auf finanzielle Unterstützung haben. Seit Gründung der Stiftung 1998 konnten dank zahlreicher Spenderinnen und Spender bereits über 2.100 Projekte und Initiativen gefördert werden (Stand: Dezember 2023)
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/foerderung/
zahlt die Dumm Kriminelle Nancy Faeser aus der Porto Kassen, denn real stiehlt sie jedes Jahr mit Milliarden, um auch diese Amadeu Antonio Stiftung (https://de.wikipedia.org/wiki/Amadeu_Antonio_Stiftung)
Antrag stellen, wer Geld stehlen will, Kontrollen gibt es wie bei allen Grünen, Roten Projekten:fuck:
Projektförderung
Das Ziel der Stiftung ist es, eine zivile Gesellschaft zu fördern, die antidemokratischen Tendenzen entschieden entgegentritt. Dafür unterstützt sie Projekte und Initiativen, die sich für eine demokratische Zivilgesellschaft engagieren, für Minderheitenschutz und die Menschenrechte eintreten und sich aktiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus einsetzen. Die Stiftung berät und unterstützt die Projekte inhaltlich und kann Erfahrungen und Kontakte vermitteln. Gefördert werden Projekte vor allem auch im ländlichen Bereich oder dort, wo es Lücken staatlichen Handelns gibt. Besonderes Interesse hat die Stiftung an der Förderung von Initiativen und Projekten, die auf anderem Wege wenig Chancen auf finanzielle Unterstützung haben. Seit Gründung der Stiftung 1998 konnten dank zahlreicher Spenderinnen und Spender bereits über 2.100 Projekte und Initiativen gefördert werden (Stand: Dezember 2023)
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/foerderung/
Man sollte auch beachten, mit welcher Vergangenheit die Kahane belastet ist!
Diese Stiftung ist ein lächerliches Zerrbild!
Man sollte auch beachten, mit welcher Vergangenheit die Kahane belastet ist!
Diese Stiftung ist ein lächerliches Zerrbild!
es gibt dort keine Buchhaltung, keine gesetzlich geforderte "Erweiterte Buchhaltung" man stiehlt nur Geld. Bilanzen von 2023 usw. fehlen
es gibt dort keine Buchhaltung, keine gesetzlich geforderte "Erweiterte Buchhaltung" man stiehlt nur Geld. Bilanzen von 2023 usw. fehlen
Dieser untaugliche Staat pumpt UNSERE Steuergelder in solche widerwärtigen Organisationen, da fragt keiner nach "Mittelherkunft" und "Mittelverwendung", dies ist doch ebenso bei den subventionierten Demos gegen Rääächtz, einfach zum kotzen!
Dieser untaugliche Staat pumpt UNSERE Steuergelder in solche widerwärtigen Organisationen, da fragt keiner nach "Mittelherkunft" und "Mittelverwendung", dies ist doch ebenso bei den subventionierten Demos gegen Rääächtz, einfach zum kotzen!
Fahrrad Wege in Peru, kosten 300 Millionen € 1 Real hat man auf 4 km einen Gelben Farbanstrich auf einer Strasse gemacht: reale Kosten dort: 2.000 € und nicht mehr
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