Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden

[cornjung]

... wird jetzt geprüft.

„Wir sind das Verfassungsressort. Wir werden die Möglichkeiten ernsthaft prüfen”, gab Seehofer gegenüber den Zeitungen der Funke‐Mediengruppe bekannt.


Debatte um Rechtsextremismus

Seehofer will Entzug von Grundrechten prüfen


In Artikel 18 des Grundgesetzes, der laut Tauber noch nie angewendet wurde, heißt es: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/seehofer-zu-tauber-idee-entzug-von-grundrechten-pruefen-16248474.html
Wieso wird nicht geprüft, den Hetzern Anetta Kahane, Charlotte Knoblauch, Abraham Ruy, Paolo Pinkel, ZdJ usw.... die Grundrechte zu entziehen ?

[FranzKonz]

Stimmt, wenn das eine so wirkmächtige "Geheimgesellschaft" wäre, wieso sollten sie dann den langsamen Pfälzer an der Grenze zur geistigen Behinderung aufnehmen? :D

Um ihn einzunorden. Irgendwo muss der Befehlsempfang ja wohl statt finden.

[marion]

Hauptsache der vergisst den Habeck nicht, der will die chinesische Variante hier einführen

[Skorpion968]

Ich dachte, der war nur Bundesverteidigungsminister? War der noch was, das mir entgangen ist? Ich meine, als Chef dieser Gurkentruppe werden sie ihn kaum in ihren elitären Kreis berufen haben...

Das unterschätzt du. Gerade das Verteidigungsministerium ist für die Bonzenkamarilla von besonderer Bedeutung. Es geht um nicht weniger als den Reibach der Waffenindustrie.

[spoonfedvomit]

Scheiß Rechtsextremisten! Das ganze Gesocks gehört weggesperrt und behandelt, wie unter Fraenkel und Jagoda.

https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Zentralratspraesident-Schuster-Keine-Regierung-mit-der-AfD

Da hat man die ganzen lieben Menschen vereint: CDU, SPD(Antifafan und OBM Jung, "Integrationsministerin" Köpping) und die Auserwählten samt Zentralrat, die gegen die AfD Stimmung machen und gleichzeitig die vollkommene Auslöschung der ehemalig deutschen Stadt Leipzig loben.


Köstlich.

[Ansuz]

https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Zentralratspraesident-Schuster-Keine-Regierung-mit-der-AfD

Da hat man die ganzen lieben Menschen vereint: CDU, SPD(Antifafan und OBM Jung, "Integrationsministerin" Köpping) und die Auserwählten samt Zentralrat, die gegen die AfD Stimmung machen und gleichzeitig die vollkommene Auslöschung der ehemalig deutschen Stadt Leipzig loben.


Köstlich.
Köstlich, in der Tat. Habe mal einen Absatz hervorgehoben:

„Vor zehn Jahren haben uns eigentlich alle unterstützt: die Gesellschaft, die Stadt, die Nachbarn – sie wollten dieses Haus“, erinnerte sich Maslaton und fragte: „Wäre das heute noch so?“ Nicht so sehr die Tatsache, dass jeder vierte Wähler in Sachsen das Kreuz momentan bei der AfD macht, beunruhige ihn. Denn das sei ja berechenbar. „Doch wissen wir, wie viele in Polizei und Bundeswehr noch zur Verfassung, zur Glaubensfreiheit stehen?“ Maslaton berichtete von einer Gedenkveranstaltung zum Novemberpogrom 1938 im Jahr 2017, als in der Thomaskirche zu hören war, wie draußen Legida-Demonstranten „Schande“ brüllte. Und er fragte: „Warum beschließen Gemeinderäte, in Schwimmbädern Burkinis zu verbieten?“ Das Ariowitsch-Haus lebe von Toleranz. „Was passiert, wenn das gesellschaftliche Klima kippt? Sind wir hier wirklich die Mehrheit? Das ist es, was mich beunruhigt“, schloss er.
:D

[Rolf1973]

Grundrechte müssen sich aber aneinander und an der Verfassungsordnung insgesamt messen lassen. Art. 18 ist ja nicht erst gestern eingefügt worden, sondern die Meinungsfreiheit galt immer nur unter Berücksichtigung auch der Möglichkeit ihrer Verwirkung. Kirschenpflücken ist da nicht, die G'schicht gibt's nur im Paket!


Gerade nachgesehen:



Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und
Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und
ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Ich bin kein Jurist, meine aber, dass der Begriff Grundrecht in diesem Zusammenhang falsch ist. Auch ist die sogenannte FDGO nur noch Fassade, ferner wird nicht nur Leuten
gedroht, die übers Ziel hinausschießen, sondern (noch indirekt) auch denen, die die Fehler des Systems klar und ohne Schaum vor Mund ansprechen. Bald werden nicht system-
konforme Standpunkte-öffentlich geäußert-eine Straftat darstellen. Als DDRler habe ich ein ganz mieses Gefühl, was die nächsten Jahre betrifft.

[Stanley_Beamish]

Gerade nachgesehen:



Ich bin kein Jurist, meine aber, dass der Begriff Grundrecht in diesem Zusammenhang falsch ist. Auch ist die sogenannte FDGO nur noch Fassade, ferner wird nicht nur Leuten
gedroht, die übers Ziel hinausschießen, sondern (noch indirekt) auch denen, die die Fehler des Systems klar und ohne Schaum vor Mund ansprechen. Bald werden nicht system-
konforme Standpunkte-öffentlich geäußert-eine Straftat darstellen. Als DDRler habe ich ein ganz mieses Gefühl, was die nächsten Jahre betrifft.

Den Begriff FDGO hat das Bundesverfassungsgericht wie folgt definiert:


„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_demokratische_Grundordnung#Konkretis ierung_im_BVerfG-Urteil_zum_SRP-Verbot_1952

Die von mir rot markierten Punkte gelten heutzutage offensichtlich nicht mehr, wenn sie denn überhaupt je gegolten haben.

[Leseratte]

Den Volksverrätern sollten die Grundrechte entzogen werden.

[Rolf1973]

Den Begriff FDGO hat das Bundesverfassungsgericht wie folgt definiert:



https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_demokratische_Grundordnung#Konkretis ierung_im_BVerfG-Urteil_zum_SRP-Verbot_1952

Die von mir rot markierten Punkte gelten heutzutage offensichtlich nicht mehr, wenn sie denn überhaupt je gegolten haben.

Danke für diesen Beitrag. Würde man das, was Tauber möchte, wirklich konsequent anwenden, gäbe es einen ordentlichen Arschfick für ihn und seinesgleichen.

[Leseratte]

Den Volksverrätern sollte einer sagen, daß das Spiel aus ist und sie jetzt abgeführt und inhaftiert werden.

[Stanley_Beamish]

Danke für diesen Beitrag. Würde man das, was Tauber möchte, wirklich konsequent anwenden, gäbe es einen ordentlichen Arschfick für ihn und seinesgleichen.

Da steht der doch drauf. :D

[Politikqualle]

... Bundespräsident Steinmeier zum Fall Lübcke *** Klima der Hetze gefährdet Demokratie! ...
....
.. fragen sich diese Politiker auch mal , woher dieses denn alles kommt ? ..

... https://bilder.bild.de/fotos/aufregung-um-polizei-abzeichen-bei-neonazi-treffen-201164952-62826364/Bild/2.bild.jpg ..

[Politikqualle]

.. und kaum Meldungen über :
... Klima-Proteste beendet – Innenminister Reul kritisiert „gewalttätige Aktionen“ ... Der Tagebau Garzweiler soll nach den Protesten laut Polizei geräumt sein. Blockiert werden weiterhin Bahngleise.


Bei den Protesten wurden nach Angaben der Polizei acht Beamtinnen und Beamten verletzt. ...
... https://www.welt.de/politik/deutschland/article195666545/Ende-Gelaende-Klima-Proteste-beendet-Reul-kritisiert-Aktivisten.html ...

[nurmalso2.0]

Wieso nur "Rechtsextremisten" die Grundrechte entziehen? Auch Klimwandel-Leugner und Islam-Nicht/Falschversteher muss man Grundrechte entziehen. Etwas später dann Fleischessern und Fahrern von Verbrennungsmotoren ...
Wird interessant sein, wo genau Seehofers Ministerium eine Linie zum Extremismus überschritten sieht. Eine alte Grenzlinie war mal die CSU.
Die paranoide Klimahysterie, Merkels Flüchtlingspolitik, Grünen-Ideologie und der Hass gegen Rechts sind allerdings auch extremistisch.

[Trantor]

Da stell ich mal eine provokante Frage:
was unterscheidet uns von einer Diktatur?

Wahlen, die freie Wahl der Bürger zwischen verschiedenen Parteien und ausrichtunge`?
Bürgerrechte?
Rechtsstaatlichkeit?
Gewaltenteilung?

es gibt bei keinen diesen oben genannten Punkten nur ein weiss und schwarz - es ist eine Skala wo der Regler stufenweise zwischen den Extremenen verschoben wird.

[Trantor]

Es geht eben schleichend. Frau Merkel weiss, wie man das macht. Sie hat in der DDR von Honecker gelernt.

tja ich sehe das Problem wniger bei Fr. Merkel als bei der Bevölkerung die ihr Wählervotum entsprechend abgibt.

[Soshana]

Ein angeschossenes waidwundes Tier ist extrem gefährlich!

AKK hat ja gestern Abend bei Anne Will jeden der 6 Millionen AfD-Waehler in die Rechtsextremistenecke gestellt. Nach ihrer Lesart sind das alles Radikale und Rassisten, die vom BRD-System mit allen erdenklichen Mitteln bekaempft werden muessen.

Von AKK gibt es zudem an diese 6 Millionen Waehler die Empfehlung, nicht mehr AfD zu waehlen, da rechtsradikale Nazipartei.


...
AKK zeigte bei Anne Will, dass sie nicht einmal den öffentlich-rechtlichen Fallenstellern gewachsen ist. Die CDU-Vorsitzende war sich nicht zu schade, für den Lübcke-Mord sechs Millionen AfD-Wähler in Geiselhaft zu nehmen. „Jeder, der AfD wählt, muss wissen, wofür die AfD steht“, nach AKKs Lesart ist er mitverantwortlich für den Mord, dessen Umstände noch nicht geklärt sind. Will ließ AKK den Brei dann gnadenlos auslöffeln: Sie meinen, die sind mitschuldig? Da rudert die Frau, von der Biografen behaupten, sie habe Jura studiert, dahin, wo sie das Ufer vermutet: „Mitschuldig“ sei ein juristischer Begriff, der hier nicht zutreffend sei. Wir sind nun kein Absolvent einer juristischen Fakultät, sondern – wie Horst Seehofer – eher als Erfahrungsjurist unterwegs. Als solcher würden wir eine Klage wegen unlauterer und böswilliger Schädigung eines Mitbewerbers erwägen. Dass Hans-Georg Maaßen quasi live per twitter die Behauptung von AKK dementierte, er plädiere für eine Annäherung der CDU an die AfD zeigt zweierlei: Die Vorsitzende der CDU hat Schwierigkeiten mit der Faktenlage und der innerparteilichen Auseinandersetzung sowieso – also Pleite auf offener Bühne gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten, den sie nun aus der Partei ausschließen will. Die CDU ist eben doch größer als das Saarland.
...

Quelle:

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-anfang-vom-ende-der-akk/

tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-anfang-vom-ende-der-akk/

Was will die CDU jetzt machen ?

AfD verbieten lassen ?

Alle 6 Millionen AfD- Waehler wegsperren ?

Hausarrest wie in China fuer Dissidenten und Buergerrechtler ? Gulags und Erziehungslager wie in Nordkorea ?

Sollen Gauland, Weidel und Hoecke verhaftet werden ?

Was ist mit Sarrazin ?

Werden bald seine Buecher verbrannt ?

[Soshana]

... wird jetzt geprüft.

„Wir sind das Verfassungsressort. Wir werden die Möglichkeiten ernsthaft prüfen”, gab Seehofer gegenüber den Zeitungen der Funke‐Mediengruppe bekannt.


Debatte um Rechtsextremismus

Seehofer will Entzug von Grundrechten prüfen


In Artikel 18 des Grundgesetzes, der laut Tauber noch nie angewendet wurde, heißt es: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/seehofer-zu-tauber-idee-entzug-von-grundrechten-pruefen-16248474.html

AKK hat ja gestern Abend bei Anne Will jeden der 6 Millionen AfD-Waehler in die Rechtsextremistenecke gestellt. Nach ihrer Lesart sind das alles Radikale und Rassisten, die vom BRD-System mit allen erdenklichen Mitteln bekaempft werden muessen.

Von AKK gibt es zudem an diese 6 Millionen Waehler die Empfehlung, nicht mehr AfD zu waehlen, da rechtsradikale Nazipartei.


...
AKK zeigte bei Anne Will, dass sie nicht einmal den öffentlich-rechtlichen Fallenstellern gewachsen ist. Die CDU-Vorsitzende war sich nicht zu schade, für den Lübcke-Mord sechs Millionen AfD-Wähler in Geiselhaft zu nehmen. „Jeder, der AfD wählt, muss wissen, wofür die AfD steht“, nach AKKs Lesart ist er mitverantwortlich für den Mord, dessen Umstände noch nicht geklärt sind. Will ließ AKK den Brei dann gnadenlos auslöffeln: Sie meinen, die sind mitschuldig? Da rudert die Frau, von der Biografen behaupten, sie habe Jura studiert, dahin, wo sie das Ufer vermutet: „Mitschuldig“ sei ein juristischer Begriff, der hier nicht zutreffend sei. Wir sind nun kein Absolvent einer juristischen Fakultät, sondern – wie Horst Seehofer – eher als Erfahrungsjurist unterwegs. Als solcher würden wir eine Klage wegen unlauterer und böswilliger Schädigung eines Mitbewerbers erwägen. Dass Hans-Georg Maaßen quasi live per twitter die Behauptung von AKK dementierte, er plädiere für eine Annäherung der CDU an die AfD zeigt zweierlei: Die Vorsitzende der CDU hat Schwierigkeiten mit der Faktenlage und der innerparteilichen Auseinandersetzung sowieso – also Pleite auf offener Bühne gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten, den sie nun aus der Partei ausschließen will. Die CDU ist eben doch größer als das Saarland.
...

Quelle:

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-anfang-vom-ende-der-akk/

tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-anfang-vom-ende-der-akk/

Was will die CDU jetzt machen ?

AfD verbieten lassen ?

Alle 6 Millionen AfD- Waehler wegsperren ?

Hausarrest wie in China fuer Dissidenten und Buergerrechtler ? Gulags und Erziehungslager wie in Nordkorea ?

Sollen Gauland, Weidel und Hoecke verhaftet werden ?

Was ist mit Sarrazin ?

Werden bald seine Buecher verbrannt ?

[Soshana]

Wieso nur "Rechtsextremisten" die Grundrechte entziehen? Auch Klimwandel-Leugner und Islam-Nicht/Falschversteher muss man Grundrechte entziehen. Etwas später dann Fleischessern und Fahrern von Verbrennungsmotoren ...
Wird interessant sein, wo genau Seehofers Ministerium eine Linie zum Extremismus überschritten sieht. Eine alte Grenzlinie war mal die CSU.
Die paranoide Klimahysterie, Merkels Flüchtlingspolitik, Grünen-Ideologie und der Hass gegen Rechts sind allerdings auch extremistisch.

Anscheinend ist in der BRD jetzt schon jeder der 6 Millionen AfD-Waehler ein Rechtsextremer ?

Mal schauen, wie die CDU diese Waehler in Zukunft bekaempfen will.

Ich bin da wirklich sehr gespannt.

Interessant wird es auch, wenn Leute wie Max Otte, Gauland, Maasssen, Juergen Elsaesser und Sarrazin weggesperrt und wegen ihrer Meinungsaeusserungen angeklagt werden sollten.

So eine politische Verfolgungswelle wuerde dann sogar im Ausland mit grosser Aufmerksamkeit verfolgt werden und dort sicherlich auch hohe Wellen schlagen.

Die BRD waere dann auf einer Stufe mit Nordkorea oder China.

[DUNCAN]

Die BRD waere dann auf einer Stufe mit Nordkorea oder China.Aber ohne die Bombe und im Vasallenstatus zu USrael. Insofern nicht der Rede wert. Ob sich die Neudeutschen das bieten lassen werden, wenn sie übernommen haben? Es wird interessant.

[Affenpriester]

Hat Hitler auch gemacht mit den Kommunisten und dann mit den Juden. Bloß gut, wir haben aus der Geschichte gelernt und so ... .

[Affenpriester]

Das sind keine Amateure, sondern hochprofessionelle Meinungsmanipulatoren und Demokratiesimulatoren. Und die drehen so langsam voll auf, weil sie genau wissen, daß es für ihr System jetzt ums Ganze geht. Und gerade der Deutschlandfunk lässt ja in letzter Zeit keine Gelegenheit aus, die AfD als rechtsradikal zu diffamieren und zu diskreditieren und die grüne Ideologie als die einzig wahre und wählbare zu empfehlen. Wir leben in nervenzerfetzenden Zeiten...

Wir leben in dummen Zeiten, das ist alles. Schau dir doch die Wahlergebnisse nicht nur der Grünen an! Was soll man denn von einem Volk halten, das so tickt, selbst wenn es das eigene ist? Nicht einmal Mitleid ist hier noch angemessen.

[tosh]

... wird jetzt geprüft.

„Wir sind das Verfassungsressort. Wir werden die Möglichkeiten ernsthaft prüfen”, gab Seehofer gegenüber den Zeitungen der Funke‐Mediengruppe bekannt.


Debatte um Rechtsextremismus

Seehofer will Entzug von Grundrechten prüfen


In Artikel 18 des Grundgesetzes, der laut Tauber noch nie angewendet wurde, heißt es: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/seehofer-zu-tauber-idee-entzug-von-grundrechten-pruefen-16248474.html

Tja, der ZdJ regiert Deutschland, zionistische MSM betreiben hier seit 1945 erfolgreich Gehirnwäsche.
Das wird zu Konzentrationslagern führen - diesmal nicht für Juden.

[Heifüsch]

Wir leben in dummen Zeiten, das ist alles. Schau dir doch die Wahlergebnisse nicht nur der Grünen an! Was soll man denn von einem Volk halten, das so tickt, selbst wenn es das eigene ist? Nicht einmal Mitleid ist hier noch angemessen.
Wie freut sich doch der Pessimist, wenn etwas schief gelaufen ist. >ß´)

Man sollte sich jedenfalls nicht gegenseitig runterziehen, sondern sich über den sensationellen Einzug der AfD in die Parlamente freuen. Und das ist erst der Anfang, ich schwör´s, Alta...! >8´)

[Politikqualle]

... CDU-Spitzentreffen ** CDU-Chefin will Kooperation mit AfD verbieten ...
... „Ich werde morgen den Bundesvorstand bitten, mir die Prokura zu geben gemeinsam mit unseren Justitiaren jedes Mittel durchzuprüfen, um eine Zusammenarbeit und eine Annäherung an die AfD wirklich auch zu verhindern.“...
... https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/annegret-kramp-karrenbauer-will-kooperationsvorbot-zwischen-cdu-und-afd-62829820.bild.html ...

.. ist die CDU mit dem Atomaren Kernkraft Werk (AKK) der Nachfolger :

... Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 (RGBl. I, S. 479) verbot im Deutschen Reich alle Parteien neben der NSDAP. Es wurde von der Reichsregierung beschlossen und von Reichskanzler Adolf Hitler, Reichsinnenminister Wilhelm Frick und Reichsjustizminister Franz Gürtner verkündet. ..

[Politikqualle]

... CDU-Spitzentreffen ** CDU-Chefin will Kooperation mit AfD verbieten ...
... „Ich werde morgen den Bundesvorstand bitten, mir die Prokura zu geben gemeinsam mit unseren Justitiaren jedes Mittel durchzuprüfen, um eine Zusammenarbeit und eine Annäherung an die AfD wirklich auch zu verhindern.“...
... https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/annegret-kramp-karrenbauer-will-kooperationsvorbot-zwischen-cdu-und-afd-62829820.bild.html ...

.. ist die CDU mit dem Atomaren Kernkraft Werk (AKK) der Nachfolger :

... Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 (RGBl. I, S. 479) verbot im Deutschen Reich alle Parteien neben der NSDAP. Es wurde von der Reichsregierung beschlossen und von Reichskanzler Adolf Hitler, Reichsinnenminister Wilhelm Frick und Reichsjustizminister Franz Gürtner verkündet. ..

.. In diesem Ort arbeiten CDU und AfD schon zusammen ...
... .Das brachte der Union mehr Sitze in Ausschüssen ein und auch der AfD-Vertreter ist nun im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Schul- und Kulturausschuss vertreten. Allein hätte ihm kein Sitz zugestanden, wie der „Nordkurier“ (https://www.nordkurier.de/mueritz/afd-und-cdu-machen-in-penzlin-gemeinsame-sache-2135868406.html)berichtete. Gemeinsam sind sie jetzt stärkste Kraft. ..
... https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kooperationsverbot-zwischen-cdu-und-afd-nicht-in-penzlin-62834720.bild.html...

.... https://bilder.bild.de/fotos-skaliert/ortsschild-von-penzlin-201165257-62834968/7,w=1489,q=low,c=0.bild.jpg ...

[frundsberg]

https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Zentralratspraesident-Schuster-Keine-Regierung-mit-der-AfD

Da hat man die ganzen lieben Menschen vereint: CDU, SPD(Antifafan und OBM Jung, "Integrationsministerin" Köpping) und die Auserwählten samt Zentralrat, die gegen die AfD Stimmung machen und gleichzeitig die vollkommene Auslöschung der ehemalig deutschen Stadt Leipzig loben.


Köstlich.

Zynismus ist wichtig, um diesen heutigen Dreck, genannt Realität, entsprechend würdigen zu können.

[Michael A]

Da könnte man auch gleich den Christen die Bibel und den Musels den Koran wegnehmen. Was dort steht widerspricht den modernen Werten mehr, als wenn ein Afdler die Flüchtlingspolitik kritisiert. Man stelle sich vor, die AFD wollte den Musels das Recht auf Religionsfreihet einschränken, wenn Lübcke von einem Musel erschossen worden wäre, der meint im Auftrag des Islam zu handeln.

Dann gäbe es keinerlei Rückenwind von CDU, SPD und der BRD für solch einen Vorschlag. Stattdessen würde die AFD wie gewöhnlich, von den Medien als Mittäter verurteilt werden, da sie ja angeblich durch ihren Rechtsextremismus den Musel zu der Tat provoziert hätte.

[spoonfedvomit]

Zynismus ist wichtig, um diesen heutigen Dreck, genannt Realität, entsprechend würdigen zu können.

Hausverwaltung hat heute nen Rundbrief verschickt da einige bunte Ethnien hier zu nachts zu laut sind, im Treppenflur rauchen und in die Keller urinieren.

Geschieht den Trotteln aber Recht, sollen ruhig weiter CDU wählen, der Horst und die Angi machen da bestimmt was, gaaaaanz bestimmt.:cool:

[frundsberg]

Hausverwaltung hat heute nen Rundbrief verschickt da einige bunte Ethnien hier zu nachts zu laut sind, im Treppenflur rauchen und in die Keller urinieren.

Geschieht den Trotteln aber Recht, sollen ruhig weiter CDU wählen, der Horst und die Angi machen da bestimmt was, gaaaaanz bestimmt.:cool:

Hilf Dir selbst, so hilft Dir Gott!
Dein Feind wird nie etwas für Dich tun.
Warum auch?

[Politikqualle]

Hausverwaltung hat heute nen Rundbrief verschickt da einige bunte Ethnien hier zu nachts zu laut sind, im Treppenflur rauchen und in die Keller urinieren.

Geschieht den Trotteln aber Recht, sollen ruhig weiter CDU wählen, der Horst und die Angi machen da bestimmt was, gaaaaanz bestimmt.:cool:
.. erst wenn es dem Letzten aber auch wirklich letzten Gutmenschen an den Kragen geht , wird er begreifen , was wir uns da ins Land geholt haben .. aber noch Heute gilt , bis zum letzten Mann , bis zur letzten Minute : wir schaffen das !! ...

[-jmw-]

Ich meine, wir müssen hier trennen zwischen dem, was die Verfassung erlaubt und dem, wozu manche sie gebrauchen oder missbrauchen (könnten). Dass man Union und SPD und Grünen dahingehend nicht traut bzw. ihnen etwas zutraut, folgt ja nicht, dass Art. 18 irgendwie "nicht geht" odgl.

Was den Begriff "Grundrecht" angeht: In welchem Sinne soll der hier falsch sein?


Gerade nachgesehen:


Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und
Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und
ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Ich bin kein Jurist, meine aber, dass der Begriff Grundrecht in diesem Zusammenhang falsch ist. Auch ist die sogenannte FDGO nur noch Fassade, ferner wird nicht nur Leuten gedroht, die übers Ziel hinausschießen, sondern (noch indirekt) auch denen, die die Fehler des Systems klar und ohne Schaum vor Mund ansprechen. Bald werden nicht systemkonforme Standpunkte-öffentlich geäußert-eine Straftat darstellen. Als DDRler habe ich ein ganz mieses Gefühl, was die nächsten Jahre betrifft.

[-jmw-]

Wie sähe es denn (ungefähr) aus, gälten sie vollumfänglich?


[...] Die von mir rot markierten Punkte gelten heutzutage offensichtlich nicht mehr, wenn sie denn überhaupt je gegolten haben.

[Anita Fasching]

Scheiß Rechtsextremisten! Das ganze Gesocks gehört weggesperrt und behandelt, wie unter Fraenkel und Jagoda.

Zahl der Rechstextremisten erreicht neuen Höchststand, so der Verfassungsschutz.
Der Staat sollte nicht die Ergebnisse seiner Politik bekämpfen, sondern sich fragen, warum es so viele sind und mehr werden?
Man wird ja regelrecht genötigt und gezwungen "rechts" zu denken, und irgendwann kommt man zu dem Punkt, dass einem auch der Bock auf demokrötisches Argumente austauschen sinnlos erscheint.

[frundsberg]

Zahl der Rechstextremisten erreicht neuen Höchststand, so der Verfassungsschutz.
Der Staat sollte nicht die Ergebnisse seiner Politik bekämpfen, sondern sich fragen, warum es so viele sind und mehr werden?
Man wird ja regelrecht genötigt und gezwungen "rechts" zu denken, und irgendwann kommt man zu dem Punkt, dass einem auch der Bock auf demokrötisches Argumente austauschen sinnlos erscheint.

Ich denke zwar nicht "rechts", verstehe aber, was du meinst. Dieser Staat bzw. seine Organe und Menschen, die ihn leiten, werden Deutsche einfach in demokratische Lager sperren und a la Rheinwiesen-Urlaub, entsorgen. Warum? Weil das die Demokratie fördert und die Menschenrechte stärkt.

[Rhino]

Ich denke zwar nicht "rechts", verstehe aber, was du meinst. Dieser Staat bzw. seine Organe und Menschen, die ihn leiten, werden Deutsche einfach in demokratische Lager sperren und a la Rheinwiesen-Urlaub, entsorgen. Warum? Weil das die Demokratie fördert und die Menschenrechte stärkt.
Man beachte die Anfuehrungszeichen. "Rechts"(-radikal) ist fuer den Mainstream heute doch schon was in den 80er Jahren noch parlamentarischer Grundkonsens war:

https://www.youtube.com/watch?v=oDoAs58ioHA

[Tyl]

Man beachte die Anfuehrungszeichen. "Rechts"(-radikal) ist fuer den Mainstream heute doch schon was in den 80er Jahren noch parlamentarischer Grundkonsens war:

https://www.youtube.com/watch?v=oDoAs58ioHA

Wieso 80er?

Man denke an die Asylrechtsverschärfung in den 1990er.
Mit einer weiteren Verschärfung hätte man vor 5 Jahren reagiert.

Auf dem CDU-Parteitag 2003 sagte die damals noch rechtsextreme Merkel:



Deshalb müssen wir aber auch immer wieder fragen: Wo hört Toleranz auf und wo fängt Beliebigkeit an?
Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wir ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.




Gestern meinte ich bereits, dass AfD-Abgeordnete immer am Ende ihre Rede Merkel entsprechend zitieren sollten.

[Ein Neuer]

Man beachte die Anfuehrungszeichen. "Rechts"(-radikal) ist fuer den Mainstream heute doch schon was in den 80er Jahren noch parlamentarischer Grundkonsens war:


Die 80er.

Da wurde auch der H.H. Karry von der FDP erschossen und die Tatwaffe wurde beim Steineschmeisser J.Fischer gefunden.

[Michael A]

Wieso 80er?


Auf dem CDU-Parteitag 2003 sagte die damals noch rechtsextreme Merkel:
Deshalb müssen wir aber auch immer wieder fragen: Wo hört Toleranz auf und wo fängt Beliebigkeit an?
Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wir ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.




Gestern meinte ich bereits, dass AfD-Abgeordnete immer am Ende ihre Rede Merkel entsprechend zitieren sollten.

Merkel scheint eine komplett andere geworden zu sein, wenn man ihre in der damaligen Rede geäußerte politische Haltung mit der heutigen vergleicht. Heutzutage würde nur noch die AFD sich dermaßen "unvorsichtig" zur Zuwanderung äußern. Woher hast du überhaupt das Zitat, Tyl ? Ich bezweifle, dass die AFD Kentnis von diesem hat.

Das ist zwar jetzt genauso aus der Luft gegriffen wie der Zusammenhang zwischen AFD und Lücke Mord : Aber wenn man sich die Zeilen genauer durchliest und reflektiert, könnte man meinen Merkel hat der AFD erst die Impulse zu ihrem Argumentationsstil gegeben, so als wäre sie die Mutter der AFD. Wäre sie nicht Kanzlerin geworden , würde die AFD wahrscheinlich gar nicht existieren.

[Rhino]

Wieso 80er?

Man denke an die Asylrechtsverschärfung in den 1990er.
Mit einer weiteren Verschärfung hätte man vor 5 Jahren reagiert.

Auf dem CDU-Parteitag 2003 sagte die damals noch rechtsextreme Merkel:

Deshalb müssen wir aber auch immer wieder fragen: Wo hört Toleranz auf und wo fängt Beliebigkeit an?
Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wir ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.




Gestern meinte ich bereits, dass AfD-Abgeordnete immer am Ende ihre Rede Merkel entsprechend zitieren sollten.
Ich habs zeitlich zentral gelegt. Ausserdem kamen dann ja noch die Gruenen und die SED-PDS-Linke dazu. Hast aber Recht. Der Konsens hat sich wesentlich erst in den letzten 20 Jahren geaendert.



Die 80er.

Da wurde auch der H.H. Karry von der FDP erschossen und die Tatwaffe wurde beim Steineschmeisser J.Fischer gefunden.

Dazu meint man bei wiki:

Ein Informant der hessischen Polizei teilte später gegenüber den ermittelnden Beamten der Soko Karry mit, die Tatwaffe sei von Hans-Joachim Klein (https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Joachim_Klein_(Terrorist)) in einem Auto des späteren deutschen Außenministers Joschka Fischer (https://de.wikipedia.org/wiki/Joschka_Fischer) (Bündnis 90/Die Grünen (https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen)) transportiert worden. Daraufhin wurde das Telefon Fischers bis zu seinem Einzug in den Bundestag im März 1983 ergebnislos abgehört (https://de.wikipedia.org/wiki/Telekommunikations%C3%BCberwachung). Dieser selbst gab an, er habe Klein den Wagen lediglich zur Reparatur gegeben. Politiker anderer Parteien warfen Fischer bis in die frühen 2000er Jahre eine Verbindung mit dem Mord an Karry vor, während die Ermittler laut Informationen des Spiegels (https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Spiegel) mittlerweile davon ausgingen, dass ihr Informant falsche Angaben gemacht habe.
https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz-Herbert_Karry

[Tyl]

Merkel scheint eine komplett andere geworden zu sein, wenn man ihre in der damaligen Rede geäußerte politische Haltung mit der heutigen vergleicht. Heutzutage würde nur noch die AFD sich dermaßen "unvorsichtig" zur Zuwanderung äußern. Woher hast du überhaupt das Zitat, Tyl ? Ich bezweifle, dass die AFD Kentnis von diesem hat.

Das ist zwar jetzt genauso aus der Luft gegriffen wie der Zusammenhang zwischen AFD und Lücke Mord : Aber wenn man sich die Zeilen genauer durchliest und reflektiert, könnte man meinen Merkel hat der AFD erst die Impulse zu ihrem Argumentationsstil gegeben, so als wäre sie die Mutter der AFD. Wäre sie nicht Kanzlerin geworden , würde die AFD wahrscheinlich gar nicht existieren.
Steht doch dabei: CDU-Parteitag 2003.

Hier kann man noch Kommentare drunter setzen.
https://www.zeit.de/reden/deutsche_innenpolitik/200349_merkelcduparteitag/komplettansicht


Der AfD ist das Zitat bekannt.
Man sieht es schon allein daran, wenn man danach bei Facebook sucht.
Von Lucke gibt es eine Rede auf einer AfD-Veranstaltung, wo er das zitiert.

https://www.facebook.com/fchansel/photos/basw.Abqlv4njgEhRXMeblhZ2891TwBX0d7BRDpqjyJxbgzDdG 15BNYAl_DOkbsX5fXNZHzkyMgWSoEWHNLP1QWWTXTflJsHe6AV ps1WNGrcJDDed3vQqVPfe_N0GYqadI6ZQsR2DtVTG4WiYpe4UD Y1YoA_5IDSL4JlpUQqxRBwjp37do3UqErbH3VjF1MWkSCuKOFS LxtaUhinKTBGXdKi3ZKLX6KGBIojN0PRzd5ykCswMagV1L5qCX Qj9RR_pDusrqOgYyn1QOD-_AfmVNhOAeTruLNK9LT-_rYbZcyU0s2rak6IW4aTKuFQj6UxybuLzE-w.623167154489505.793917970680186.1866010613692721 .1502132810083333.10154123358110180.10891481710982 33/1866010613692721/?type=1&opaqueCursor=AboC9vGK6GUVnfOQp0LpOGp8UdbHbdt86224G sfWZTEko77qmjdTyaOnQ3obZ20sllYt3iDnvYSZ0kr_iIuT9aP oYD_BLZou5aLgD81wVGMzcdYxX0wt7eoX1rALdj4qeZ7JXZr4e 4e9TtaiN-glUXHWJX-uCrkgeoln8Kd-BzQw8jvMpykqh_7V7w_kde3J74-uPmPNVyw8UDy92ZfH3AqaOUEyTkAMH2eKqRoPa4ziwksQcIsV6 xNOKjygPzAfz6IWaAWOjiiXhj0lhKCKSnEvhm3At86uI4M7iWV l2qRPF5jswzMKUDlSj_M7ikm4a6xVLNS9xk5Q8euWUZn1jDaq1 RS1lCIDjpSvs2OkT6oeyNj23mp_Jdkx7Ee1vSqzYnhdb2gDKrj VZfdHoTyIbOryWQB3H2yFqhBuPIWdZ_8fQinf_DtTo4ECOse0Z 0u8TZgRuc41SrFX8PkCNPj_TZanYOtbmE3PtvaEXHI0Ax42r8f 0woF4CRjq5RKvMv26G1C84boVkdfaOlpKT6MwAjVjUPbXzUCZb GoLKZHFwcHsRjzt8cuZg0T-oVqeyP2DQVRoxUoxSfNpenl9V1PxrIutXd9YhG1vcz_6ECEQgE I6-XIWNmVZnCeyEPMo89SZIh90n-Uj77f1B9Vu5UUf6KcA1mV89iu9bmtRSUnEnbx_tQ

https://scontent-ams4-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/36774759_1866010620359387_1707811277587349504_n.jp g?_nc_cat=103&_nc_oc=AQlVsrdUqxFJpx6nIuycXg5Zrdfr1rEZMzDvwDnbrpo 3Zj7EBHaqCcHXy2GpAZ5Tlig&_nc_ht=scontent-ams4-1.xx&oh=ddbf53306c506a91d71dbccf56beae22&oe=5DB8B8F7



Hier noch ein schönes Wahlplakat der CDU-Bremen von 1991.


https://web.archive.org/web/20180222090311im_/https://www.mimikama.at/wp-content/uploads/2017/09/21731606_1862256947436748_79215410505739210_o.jpg

[Ansuz]

Hier war wohl gerade der Zensor pinkeln. Tja, das Internetz vergißt nichts, elendige Volksverräter.

http://ptrace.fefe.de/hartaberfair-zensorpinkeln.jpg

[Haspelbein]

Hier war wohl gerade der Zensor pinkeln. Tja, das Internetz vergißt nichts, elendige Volksverräter.

http://ptrace.fefe.de/hartaberfair-zensorpinkeln.jpg

Ja, da war die Aufseherin mal eben kurz weg, und interne Konzepte gelangten ungefiltert an die Öffentlichkeit. Genau der Grund, warum man das Twitter-Konto einer Organisation keiner Praktikantin überlassen sollte. :D

[latrop]

Ja, da war die Aufseherin mal eben kurz weg, und interne Konzepte gelangten ungefiltert an die Öffentlichkeit. Genau der Grund, warum man das Twitter-Konto einer Organisation keiner Praktikantin überlassen sollte. :D

Da sieht man wieder :

Lügenpresse
Lügenpresse
Lügenpresse
Lügenpresse

[Haspelbein]

Da sieht man wieder :

Lügenpresse
Lügenpresse
Lügenpresse
Lügenpresse

Für mich ist das weniger eine Frage der Lügenpresse, denn sie stellen ihre Position ja unverhohlen dar. Es ist eher eine Absurdität des Kampfes gegen Rechts. Wenn man "keine Plattform" bietet, so verschwindet das Problem überraschenderweise nicht. Ebenso wurden die Rechtspopulisten gewählt, d.h. der Rechtsstaat bietet hier keine Hilfe. Wenn man mit ihnen redet, so werden sie argumentieren, aber das will man ja eigentlich auch nicht.

Sowas muss unheimlich frustrierend sein.

[Ansuz]

Ja, da war die Aufseherin mal eben kurz weg, und interne Konzepte gelangten ungefiltert an die Öffentlichkeit. Genau der Grund, warum man das Twitter-Konto einer Organisation keiner Praktikantin überlassen sollte. :D
Laut Ex-Kanzler Kohl aka Birne zählt ja nur das, was hinten rauskommt.
Dazu zählt dann auch sowas.

Erst die Bedingungen schaffen, daß Praktikanten, die in der Regel hochqualifizierte Uniabsolventen heutzutage sind, für einen Appel und ein Ei 80Std/Woche quasi für lau schuften,
und sich dann wundern, was dabei "hinten" rauskommt.
In solchen Fällen wunschdenke ich stets subversive Beweggründe. :cool:

[Haspelbein]

In solchen Fällen wunschdenke ich stets subversive Beweggründe. :cool:

Ich kann es fast bildlich vor mir sehen, wie eine engagierte Praktikantin dies verfasst hat. Ich arbeite ja auch mit so einer Frau zusammen. Sie ist wirklich nicht dumm, aber es fehlt die Erfahrung, und das Sozialverhalten ist für den Allerwertesten.

Nein, ich würde nichts durch Subversion und sonstige Gründe zu erklären versuchen, was sich plausibel aus einer reinen Inkompetenz ableiten lässt.

[Ansuz]

Ich kann es fast bildlich vor mir sehen, wie eine engagierte Praktikantin dies verfasst hat. Ich arbeite ja auch mit so einer Frau zusammen. Sie ist wirklich nicht dumm, aber es fehlt die Erfahrung, und das Sozialverhalten ist für den Allerwertesten.

Nein, ich würde nichts durch Subversion und sonstige Gründe zu erklären versuchen, was sich plausibel aus einer reinen Inkompetenz ableiten lässt.

Das würde ich keinesfalls in Abrede stellen nach einem Realitätsabgleich. Darum schrub ich ja auch von Wunschdenken.
Wenn viele kleine Leute an vielen kleinen Orten viele kleine Dinge machen würden, dann hätte das insgesamt eine Wirkung.
Bedauerlicherweise ist das nur zu wenigen klar.

[Haspelbein]

Das würde ich keinesfalls in Abrede stellen nach einem Realitätsabgleich. Darum schrub ich ja auch von Wunschdenken.
Wenn viele kleine Leute an vielen kleinen Orten viele kleine Dinge machen würden, dann hätte das insgesamt eine Wirkung.
Bedauerlicherweise ist das nur zu wenigen klar.

Natürlich, es ist sogar sehr einfach sich im Kleinen zu widersetzen. Die Dorfpolizei will von einem nichts. Man grüsst freundlich, pinkelt niemandem unnötig ans Bein, und man hat auf einmal erstaunliche Freiheiten. Es gibt ebenso sehr viele Dinge, von denen ich nur geglaubt habe, dass ich sie tun muss.

[Ansuz]

Natürlich, es ist sogar sehr einfach sich im Kleinen zu widersetzen. Die Dorfpolizei will von einem nichts. Man grüsst freundlich, pinkelt niemandem unnötig ans Bein, und man hat auf einmal erstaunliche Freiheiten. Es gibt ebenso sehr viele Dinge, von denen ich nur geglaubt habe, dass ich sie tun muss.

Ja, im Grunde wäre es ganz einfach.
Was steht dem also im Wege?

Dazu eine Anekdote aus der BRD:

Ein ehem. Kommilitone wohnte während seiner Diss in einem Mehrfamilienhaus, das sonst nur von GrünInnen bewohnt war.

Die Nachbarn haben tatsächlich auf der Lauer gelegen, sobald er seinen Müll in den Eimer gebracht hat, und alles gesichtet.

Woher ich das weiß?
Nun, der Mann hat mehrere Anzeigen bekommen von diesen Nachbarn, weil er in seinem Müll schon mal einen Plastikbecher oder ein Stück Pappkarton hatte.

Noch Fragen?

[Haspelbein]

Noch Fragen?

Das ist unterirdisch. Aber auch da gibt es Bewältigungsstrategien. Oder sagen wir mal so: Ich glaube nicht, dass jemand sowas bei meiner Familie gewagt hätte.

[Ansuz]

Das ist unterirdisch. Aber auch da gibt es Bewältigungsstrategien. Oder sagen wir mal so: Ich glaube nicht, dass jemand sowas bei meiner Familie gewagt hätte.
Das war nur ein Teil der Geschichte. Hatte den Typ damals besucht mit meinem Hauptverkehrsmittel, Fahrrad. Dieses ganz ordnungsgemäß abgestellt im Zwischenhof, wo alle Fahrräder geparkt waren.
Als ich nach einigen Stunden zurückfahren wollte, fand ich die Reifen zerstochen vor. In einer Form, wo es mit Flicken nicht mehr getan war. :D

Dies einzig weil ich diesen Typ besucht hatte, in gänzlicher Unkenntnis meiner Person und Beweggründe.

Das war quasi die Initialzündung für meine ausgesprochene Abneigung gegenüber den GrünInnen, wobei da noch mehr hinzukommt mit durchaus mehr Substanz.

[Haspelbein]

Das war nur ein Teil der Geschichte. Hatte den Typ damals besucht mit meinem Hauptverkehrsmittel, Fahrrad. Dieses ganz ordnungsgemäß abgestellt im Zwischenhof, wo alle Fahrräder geparkt waren.
Als ich nach einigen Stunden zurückfahren wollte, fand ich die Reifen zerstochen vor. In einer Form, wo es mit Flicken nicht mehr getan war. :D

Dies einzig weil ich diesen Typ besucht hatte, in gänzlicher Unkenntnis meiner Person und Beweggründe.

Das war quasi die Initialzündung für meine ausgesprochene Abneigung gegenüber den GrünInnen, wobei da noch mehr hinzukommt mit durchaus mehr Substanz.

Nun, lass mich raten: Das war nicht ein einfacher Nachbarschaftsstreit, oder? Da steckt doch noch mehr dahinter. Ich habe ja jahrelang in einem recht linken Umfeld gelebt, und mir ist nie sowas passiert. Ich habe einen ganz leichten Verdacht, dass dein Freund politisch was machte.

[Ansuz]

Nun, lass mich raten: Das war nicht ein einfacher Nachbarschaftsstreit, oder? Da steckt doch noch mehr dahinter. Ich habe ja jahrelang in einem recht linken Umfeld gelebt, und mir ist nie sowas passiert. Ich habe einen ganz leichten Verdacht, dass dein Freund politisch was machte.
Der war politisch nicht aktiv und von der Grundeinstellung her selber eher "links". Ansonsten halt ein Querkopf, mit eigenen Gedanken, zu unangepaßt, vielleicht war das das Problem.
Der war, egal wo, stets so eine typische Zielscheibe gewesen, weil er seine Unangepaßtheit wohl zu sehr hat raushängen lassen. Dies, wohlgemerkt, ohne den anderen auf den Nerv zu gehen.
Dabei hätte ich dafür in "linken" Milieus eigentlich mehr Toleranz erwartet. Aber gerade die haben sich als noch intoleranter gezeigt, als bürgerliche Milieus.
Alles Dinge, die ich stets in Gedanken habe, wenn heute so lautstark geheuchelt wird von Toleranz, Vielfalt, Buntheit usw.
Diesen Typ würden die heute ebensowenig tolerieren wie damals, da bin ich mir sicher. Leider.

[Haspelbein]

Der war politisch nicht aktiv und von der Grundeinstellung her selber eher "links". Ansonsten halt ein Querkopf, mit eigenen Gedanken, zu unangepaßt, vielleicht war das das Problem.
Der war, egal wo, stets so eine typische Zielscheibe gewesen, weil er seine Unangepaßtheit wohl zu sehr hat raushängen lassen. Dies, wohlgemerkt, ohne den anderen auf den Nerv zu gehen.
Dabei hätte ich dafür in "linken" Milieus eigentlich mehr Toleranz erwartet. Aber gerade die haben sich als noch intoleranter gezeigt, als bürgerliche Milieus.
Alles Dinge, die ich stets in Gedanken habe, wenn heute so lautstark geheuchelt wird von Toleranz, Vielfalt, Buntheit usw.
Diesen Typ würden die heute ebensowenig tolerieren wie damals, da bin ich mir sicher. Leider.

Ich halte Linke auch nicht für sonderlich tolerant, zumindest solche, die ich dem Bildungsbürgertum zuschreiben würde. Das liegt daran, dass sie ein gewisses Sendungsbewusstsein haben. Wenn man sich so sicher ist, dass man zu den Guten gehört, dann kann man eine abweichende Meinung kaum tolerieren. (Sowas hat fast schon religiöse Aspekte.)

Es ist ungefähr so, als wenn ich in Deutschland gefragt werde, wie ich zu Trump stehe. Ich frage nach, welche Aspekte seiner Person oder seiner Politik sie denn interessiere. Das löst eine Verwirrung aus, d.h. sie hätten eine unbedingte Zustimmung oder Ablehnung erwartet. Das man sowas nach rein praktischen und nicht moralischen Gesichtspunkten bewertet, ist schon eine Verfehlung an sich.

[Ein Neuer]

Die Nachbarn haben tatsächlich auf der Lauer gelegen, sobald er seinen Müll in den Eimer gebracht hat, und alles gesichtet.

Woher ich das weiß?
Nun, der Mann hat mehrere Anzeigen bekommen von diesen Nachbarn, weil er in seinem Müll schon mal einen Plastikbecher oder ein Stück Pappkarton hatte.

Noch Fragen?

Ja Ich.

Welche Stelle nimmt eine Anzeige entgegen wenn ich Pappkarton oder Plastikbecher in den Müll verfrachte?
Wie sollte so eine Anzeige überhaupt lauten??

"Ich zeige Herr XY an weil er Pappkarton und Joghurtbecher in den Müll geschmissen hat"??
Anzeige wegen evtl Falschbefüllung kanns auch nicht geben.

Nachvollziehbar wird es wohl dann wenn z.B im Karton eine Rohrbombe oder Leiche war.

Ansonsten halte ich die Aussage dann doch für etwas "Überspitzt".Der hat dich eher angelogen oder was verheimlicht. :D

[herberger]

https://endederluege.blog/2019/08/05/ursula-haverbeck-soll-luegen-sonst-bleibt-sie-im-kerker/?fbclid=IwAR1yRNzaljsIFJOana7Lgu2OLRX5Q4Nhlbzuta8P pn0bW4kZonKyTQcPdio

Das Wort hat die politische Gefangene Ursula Haverbeck

Ursula Haverbeck soll lügen, sonst bleibt sie im Kerker…


Was heißt Mißbrauch bei einem Äußerungsdelikt?
Im Januar 1919 wurde die Deutsche Nationalversammlung gewählt, welche am 31.Juli 1919 die Weimarer Verfassung unterzeichnete. Deutschland war nun eine Republik nach freiheitlicher, demokratischer Rechtsordnung.
Genau 100 Jahre später, am 31. Juli 2019, erlebte eine deutsche Bürgerin den Schlußpunkt der Rechtsstaatlichkeit in der zweiten Republik, der Bundesrepublik, mitgeteilt von der sehr jungen Richterin Östar in Bielefeld.
Es ging um die vorzeitige Entlassung einer angeblichen Holocaustleugnerin aus dem Gefängnis. „Angeblich“ deshalb, weil die Angeklagte bei ihren Prozessen stets erklärte, sie hätte den Holocaust nie geleugnet.
Sie wolle wissen, wo er stattfand, was sie leider in jahrelangen Ermittlungen nicht erfuhr.
Die Antwort steht bis heute aus.
Die JVA mußte hierzu ihre Stellungnahme abgeben. Sie lehnte die Freilassung ab, mit der Begründung, daß „eine Mißbrauchsgefahr nicht ausreichend auszuschließen“ sei.
In der Regel handelt es sich bei im Gefängnis einsitzenden Straftätern um kriminelle Straftäter.
Werden solche gefragt, warum sie in Haft seien, dann nennen sie eine materielle Straftat: Mord, Totschlag, Diebstahl, Betrug, Drogen etc..
Wie sieht das aber bei einem Äußerungsdelikt aus, war meine Überlegung? Da würde die wahrheitsgemäße Antwort die Wiederholung der Straftat sein. „Ich kann ja nicht einfach lügen. Ich kann mir ja nicht einfach eine Straftat ausdenken. Das kann von einem normal empfindenden Menschen ja wohl nicht als strafbarer Mißbrauch gewertet werden?“
Und was antwortet auf diese konkrete Frage die Richterin Östar?
„Doch natürlich“, sagte die junge Richterin. „Das ist doch eindeutig eine Wiederholung Ihrer Straftat.“
„Aber ich bitte sie, wollen sie mich zwingen zu lügen?“
„Nein“, kam es sofort von Frau Östar. „Sie können doch völlig straffrei sagen, sie seien nach dem Paragraphen Volksverhetzung verurteilt worden, das ist doch nicht strafbar.“
„Aber auch wirklichkeitsfremd“, entgegnete ich.
„Dann wiederholen Sie die Straftat.“ „Der Frager will doch nicht den Namen des Paragraphen wissen, nach dem ich verurteilt wurde, sondern wofür.“

[herberger]

Das muss man sich auf die Zunge zergehen lassen, wenn jemand Frau Haverbeck fragt warum sie im Knast saß dann ist die Beantwortung dieser Frage bereits eine Wiederholungstat.

Jeder Kriminelle darf seine Straftat konkret benennen warum er im Knast saß, Frau Haverbeck darf nur sagen entweder Volksverhetzung oder den entsprechenden § !

[Hrafnaguð]

Das muss man sich auf die Zunge zergehen lassen, wenn jemand Frau Haverbeck fragt warum sie im Knast saß dann ist die Beantwortung dieser Frage bereits eine Wiederholungstat.

Jeder Kriminelle darf seine Straftat konkret benennen warum er im Knast saß, Frau Haverbeck darf nur sagen entweder Volksverhetzung oder den entsprechenden § !

Das hat halt wirklich etwas von der Logik von Ketzerprozessen im Mittelalter.

Wie man auch zu der Angelegenheit die Stein des Anstoßes in dem Prozess wurde nun stehen mag so schneidet sich die Gesetzgebung doch selbst ins Bein. War es so, kann man die Leugner als auch Fragensteller öffentlich lächerlich machen und ist damit fein raus. War es so und man steckt die Leugner und Fragensteller in den Knast könnten im Umkehrschluß wiederum Menschen, die diesen Gedanken bis lang nicht dachten eben auf den Gedanken kommen das hier noch eine andere Wahrheit existiert die aber verborgen werden soll weswegen das Leugnen oder auch nur bloßes Nachfragen ob dem wirklich so war wie postuliert mit Strafe verbunden ist. Im Grunde eine Gesetzgebung die Zweifel und Fragen im Falle des Vorgangs zu erzeugen im Stande ist auf den bezogen Zweifeln und Fragen verboten ist.

[Rhino]

Das hat halt wirklich etwas von der Logik von Ketzerprozessen im Mittelalter.

Wie man auch zu der Angelegenheit die Stein des Anstoßes in dem Prozess wurde nun stehen mag so schneidet sich die Gesetzgebung doch selbst ins Bein. War es so, kann man die Leugner als auch Fragensteller öffentlich lächerlich machen und ist damit fein raus. War es so und man steckt die Leugner und Fragensteller in den Knast könnten im Umkehrschluß wiederum Menschen, die diesen Gedanken bis lang nicht dachten eben auf den Gedanken kommen das hier noch eine andere Wahrheit existiert die aber verborgen werden soll weswegen das Leugnen oder auch nur bloßes Nachfragen ob dem wirklich so war wie postuliert mit Strafe verbunden ist. Im Grunde eine Gesetzgebung die Zweifel und Fragen im Falle des Vorgangs zu erzeugen im Stande ist auf den bezogen Zweifeln und Fragen verboten ist.
Der Vorteil von Meinungsverfolgung ist eben nur vordergruendig. Bei Leuten die nachdenken wird so etwas eher dazu fuehren die durch Verfolgung geschuetzte "Wahrheit" zu hinterfragen.

[Lykurg]

Der Vorteil von Meinungsverfolgung ist eben nur vordergruendig. Bei Leuten die nachdenken wird so etwas eher dazu fuehren die durch Verfolgung geschuetzte "Wahrheit" zu hinterfragen.

Ich habe eine Reihe von Prozessen gegen Nationale miterlebt (auch am eigenen Leib). Da ist die Fragestellung und "Argumentation" einiger Staatsanwälte durchaus auf dem Level der Hexenprozesse, denn die Worte werden den Angeklagten vielfach einfach im Mund herumgedreht.

[cornjung]

Ich habe eine Reihe von Prozessen gegen Nationale miterlebt (auch am eigenen Leib). Da ist die Fragestellung und "Argumentation" einiger Staatsanwälte durchaus auf dem Level der Hexenprozesse, denn die Worte werden den Angeklagten vielfach einfach im Mund herumgedreht.
Ich habe zwar noch nie einen Prozess gegen einen Nationalen erlebt, aber genügend Anzeigen und Straf- Prozesse. In jedem Prozess versucht jeder Sta, nicht nur einige, und vorher die Polizei, dem Angeklagten das Wort im Munde rum zu drehen, und ihn dazu zu bringen, sich um Kopf und Kragen zu reden. Daher solltest du dich als Beschuldigter niemals zur Sache einlassen. Egal um was es geht. Kein Wort ! Jedes Wort ist tödlich.

[Süßer]

Ich habe zwar noch nie einen Prozess gegen einen Nationalen erlebt, aber genügend Anzeigen und Straf- Prozesse. In jedem Prozess versucht jeder Sta, nicht nur einige, und vorher die Polizei, dem Angeklagten das Wort im Munde rum zu drehen, und ihn dazu zu bringen, sich um Kopf und Kragen zu reden. Daher solltest du dich als Beschuldigter niemals zur Sache einlassen. Egal um was es geht. Kein Wort ! Jedes Wort ist tödlich.

Zweifellos richtig, nur will ein Märtyrer ja gerade den Schmerz. Wenn er nichts sagen darf ist der ganze Spaß dahin. Und außerdem etwas schwierig sich zu verteidigen, nur auf Gebärdensprache und Rechtsfipe angewiesen zu sein.

[herberger]

https://rp-online.de/nrw/panorama/holocaust-leugnerin-ursula-haverbeck-bleibt-nach-olg-urteil-in-haft_aid-46355437?fbclid=IwAR3C7eovEfLClKI8kTxoTEmyGVErLvyf bVdlOCYJSTcyKRdMpqftNzTrCdA


Hamm/Bielefeld Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm hat eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt, nach der die Haftstrafe der heute 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird.


Das sagte ein Sprecher des OLG der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag auf Anfrage. Wegen Volksverhetzung in zwei Fällen hatte das Landgericht Detmold Haverbeck zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Landgericht Verden in Niedersachsen hatte sie wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Seit Mai 2018 sitzt die 90-Jährige aus Vlotho in Ostwestfalen diese Strafe im geschlossenen Vollzug in einem Gefängnis in Bielefeld-Brackwede ab.
Laut Strafgesetzbuch können Häftlinge unter bestimmten Voraussetzungen eine vorzeitige Haftentlassung beantragen. Das Landgericht Bielefeld sah für Haverbeck allerdings keine günstige Prognose und lehnte ihren Antrag ab. Das OLG entschied bereits am 24. September, dass die Beschwerde Haverbecks gegen diese Entscheidung unbegründet ist.

[Bruddler]

https://rp-online.de/nrw/panorama/holocaust-leugnerin-ursula-haverbeck-bleibt-nach-olg-urteil-in-haft_aid-46355437?fbclid=IwAR3C7eovEfLClKI8kTxoTEmyGVErLvyf bVdlOCYJSTcyKRdMpqftNzTrCdA


Hamm/Bielefeld Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm hat eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt, nach der die Haftstrafe der heute 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird.

Hätte Ursula Haverbeck mal lieber zur Tötung aller "Ungläubigen" aufgerufen, dann hätte man sie ledigl. zu einem Freispruch verdonnrt ! :hzu:

[Leberecht]

Wenn du es genau nimmst, ist dieses Land einfach hoffnungslos verloren!
Wieso genau nehmen? Dieses Land und viele andere sind schon längst verloren. Sie stolpern nur noch.

[Kikumon]

Wieso genau nehmen? Dieses Land und viele andere sind schon längst verloren. Sie stolpern nur noch.

Auf Deutschland zu beschränken, ist nicht richtig. Mein Mann als Amerikaner ärgert sich zum Beispiel über die Gegenden, in denen Democrats die Mehrheit haben (Kalifornien/New York, etc.). Dort ist es das Gleiche wie in Deutschland. Alle bescheuert, und deren Willen soll allen Anderen aufoktroyiert werden. Verdammte linke Bande!

[Shahirrim]

Ketzer der Staatsreligion wurden und werden niemals begnadigt. In keinem Regime und zu keiner Zeit. Die müssen ihre Haftstrafe immer bis zum letzten Tag absitzen und oft auch darüber hinaus. Das wird auch immer so bleiben.

[Leberecht]

Auf Deutschland zu beschränken, ist nicht richtig. Mein Mann als Amerikaner ärgert sich zum Beispiel über die Gegenden, in denen Democrats die Mehrheit haben (Kalifornien/New York, etc.). Dort ist es das Gleiche wie in Deutschland. Alle bescheuert, und deren Willen soll allen Anderen aufoktroyiert werden. Verdammte linke Bande!
Manchmal denke ich sogar ernsthaft, es gibt sowas wie Seuchen, die aber nicht Organe befallen, sondern den Geist und das Urteilsvermögen beeinträchtigen. Es ist nicht erklärbar, daß sich jemand hinstellt und meint, Deutschland könne alle Notleidenden bzw. Arbeitsunwilligen der Welt aufnehmen und ihnen Sozialleistungen nach deutschem Standard generationsübergreifend gewähren. Und die Verantwortlichen für das Wohlergehen unseres Volkes hören sich das an und nicken zustimmend. Solch einen Zustand ist rationell nicht erklärbar.

[Rhino]

Ich habe eine Reihe von Prozessen gegen Nationale miterlebt (auch am eigenen Leib). Da ist die Fragestellung und "Argumentation" einiger Staatsanwälte durchaus auf dem Level der Hexenprozesse, denn die Worte werden den Angeklagten vielfach einfach im Mund herumgedreht.
Bei Meinungsverfolgung muss das ja auch teilweise so zurechtgebogen werden, sodass es zum Paragrafen passt.
Der Fall Udo Pastoers ist da ein gutes Beispiel zu:
https://archive.org/details/UdoPastoersHolocaustRede

Man muss den Holocaust also gar nicht mehr bestreiten.

[Politikqualle]

.... „Ich bin überzeugt, Bayern und Deutschland wären sicherer, wenn jeder anständige Mann und jede anständige Frau ein Messer in der Tasche haben dürfte“ ...
... Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger ...
... https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/bayern-messer-spruch-von-minister-aiwanger-anstaendige-leute-sollten-eines-haben-65364370,view=conversionToLogin.bild.html ...

... da freuen wir uns doch , daß sich nun auch AfD - Mitglieder und AfD-Anhänger endlich bewaffnen sollen ** äähh dürfen ..

[Doppelstern]

meint CDU-Mann Tauber.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article195520597/Peter-Tauber-Muessen-endlich-Artikel-18-des-Grundgesetzes-anwenden.html?wtrid=onsite.onsitesearch

(https://www.welt.de/debatte/kommentare/article195520597/Peter-Tauber-Muessen-endlich-Artikel-18-des-Grundgesetzes-anwenden.html?wtrid=onsite.onsitesearch)



Konkret beschuldigt er Erika Steinbach, Max Otte und Alice Weidel. Erika Steinbach macht er direkt für den Mord an Lübcke verantwortlich.



Das könnte der Startschuss für politische Säuberungen wie in Erdogahns Türkei sein. Jeder, der jetzt noch die Regierungspolitik kritisiert, gilt als "Rechter", dem die Bürgerrechte entzogen werden müssen. Das wird sich nicht nur auf die Einwanderungspolitik beschränken. Auch Kritiker der "Klimapolitik" der kriegerischen Außenpolitik werden unter diese Kategorie fallen. Wir erleben jetzt live den Schritt zur offenen Diktatur.


Erika Steinbach war jahrelang Mitglied der CDU. Sie soll sich innerhalb weniger Monate zu einer Rechtsradikalen entwickelt haben und das mit 75 Jahren ? So viel ich weiss ist sie noch nicht einmal der AFD beigetreten. Herr Tauber, Ihre Anschuldigungen sind Bullshit !

[schlaufix]

meint CDU-Mann Tauber.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article195520597/Peter-Tauber-Muessen-endlich-Artikel-18-des-Grundgesetzes-anwenden.html?wtrid=onsite.onsitesearch



Konkret beschuldigt er Erika Steinbach, Max Otte und Alice Weidel. Erika Steinbach macht er direkt für den Mord an Lübcke verantwortlich.



Das könnte der Startschuss für politische Säuberungen wie in Erdogahns Türkei sein. Jeder, der jetzt noch die Regierungspolitik kritisiert, gilt als "Rechter", dem die Bürgerrechte entzogen werden müssen. Das wird sich nicht nur auf die Einwanderungspolitik beschränken. Auch Kritiker der "Klimapolitik" der kriegerischen Außenpolitik werden unter diese Kategorie fallen. Wir erleben jetzt live den Schritt zur offenen Diktatur.

Man will dem Bürger mit aller deutlichkeit klarmachen, dass er gefälligst den Mund zu halten, und sich der Willkür der Regierung unterzuordnen hat. Es soll auch jede mögliche Rebellion im Keim erstickt werden.

[romeo1]

Die Kartellparteien reagieren immer hysterischer auf ihren Machtverfall, ich ahne übles was die nächsten Monate betrifft.

[SprecherZwo]

Die Kartellparteien reagieren immer hysterischer auf ihren Machtverfall, ich ahne übles was die nächsten Monate betrifft.

Ein "Machtverfall" der Systemparteien ist leider nicht einmal ansatzweise zu sehen.

[Doppelstern]

Ein "Machtverfall" der Systemparteien ist leider nicht einmal ansatzweise zu sehen.

Doch ich finde, man kann es schon so sehen, daß die Macht am bröckeln ist.

CDU im Jahre 2013 41,5 %
CDU im Jahre 2017 32,9 %

SPD im Jahre 1998 40,9 %
SPD im Jahre 2017 20, 5%


Die CDU hat alleine in einer Legislaturperiode 8,6 % an Wählerstimmen verloren
Die SPD hat in 19 Jahren 20,4 % an Wählerstimmen verloren.

Und der Trend nach unten ist nicht aufzuhalten.

[nurmalso2.0]

Doch ich finde, man kann es schon so sehen, daß die Macht am bröckeln ist.

CDU im Jahre 2013 41,5 %
CDU im Jahre 2017 32,9 %

SPD im Jahre 1998 40,9 %
SPD im Jahre 2017 20, 5%


Die CDU hat alleine in einer Legislaturperiode 8,6 % an Wählerstimmen verloren
Die SPD hat in 19 Jahren 20,4 % an Wählerstimmen verloren.

Und der Trend nach unten ist nicht aufzuhalten.

Die Gewinner werden die Grünen sein. Je mehr Grünen-Wähler, desto mehr zerfällt das was sich noch Deutschland nennt.

[kiwi]

.... „Ich bin überzeugt, Bayern und Deutschland wären sicherer, wenn jeder anständige Mann und jede anständige Frau ein Messer in der Tasche haben dürfte“ ...
... Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger ...
... https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/bayern-messer-spruch-von-minister-aiwanger-anstaendige-leute-sollten-eines-haben-65364370,view=conversionToLogin.bild.html ...

... da freuen wir uns doch , daß sich nun auch AfD - Mitglieder und AfD-Anhänger endlich bewaffnen sollen ** äähh dürfen ..

Guten Morgen, freut mich dass Du wieder da bist.
Ob Messer erlaubt oder verboten sind geht mir am A… vorbei. Seit langer Zeit habe ich immer einen Kreuzschlitzschrauben-Dreher bei mir.
Etwas angespitzt damit er auch kleine Schräubchen drehen kann.

Gruß Kiwi

[Doppelstern]

Die Gewinner werden die Grünen sein. Je mehr Grünen-Wähler, desto mehr zerfällt das was sich noch Deutschland nennt.

Die Wähler die vormals die SPD gewählt haben, sind jetzt bei den Grünen. Ob das ein guter Wechsel ist, ist allerdings zu bezweifeln. Die Grünen wollen Deutschland, wie es in der jetzigen Form noch existiert, zerstören. Der ehemalige Steinewerfer und Taxifahrer Joschka Fischer hatte es ja vor Jahren bereits angekündigt.

[nurmalso2.0]

Die Wähler die vormals die SPD gewählt haben, sind jetzt bei den Grünen. Ob das ein guter Wechsel ist, ist allerdings zu bezweifeln. Die Grünen wollen Deutschland, wie es in der jetzigen Form noch existiert, zerstören. Der ehemalige Steinewerfer und Taxifahrer Joschka Fischer hatte es ja vor Jahren bereits angekündigt.

Grüne, SPD, Linke, das ist alles Antifa:

https://www.journalistenwatch.com/wp-content/uploads/2017/06/Volkstod-III.jpg

[Politikqualle]

Grüne, SPD, Linke, das ist alles Antifa:

https://www.journalistenwatch.com/wp-content/uploads/2017/06/Volkstod-III.jpg
.. woher hast du denn dieses Foto ?

[nurmalso2.0]

.. woher hast du denn dieses Foto ?

Google mal mit "antifa volkstod"

[Politikqualle]

Google mal mit "antifa volkstod"
.. was man da zu sehen bekommt ist ja erschreckend *** https://www.youtube.com/watch?v=8Z3O4IrfBGI*** auch die Kommentare sind interessant ..

... https://i2.wp.com/michael-mannheimer.net/wp-content/uploads/2017/07/ANTIFA-TERRORORRGANSIATION.jpg ...
.
.. https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcT3cmAz4gqrfihHpFgeaa66kHgofcoOQ zR2oy8GMKAPmgJc7Xgj ...

[Jay]

Wir leben im gutmenschlichen Totalitarismus, es scheint niemand zu bemerken. Bürger sollen der Behörde auffällige Verhaltensweisen melden!


Kampf gegen Rechts: Verfassungsschutz wirbt um Mithilfe der Bremer

Der Bremer Verfassungsschutz wirbt im Kampf gegen Rechtsextremismus um die Unterstützung der Bürger. Sie sollen auffällige Äußerungen oder Verhaltensweisen, die auf einen rechtsextremistischen Hintergrund hindeuten können, bei der Behörde melden. Dies sei telefonisch, per Mail oder anonym möglich. "Wir wollen ein Verfassungsschutz sein, mit dem man redet", sagte der Bremer Verfassungsschutzchef Dierk Schittkowski am Donnerstag bei einem Pressegespräch.


https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/verfassungsschutz-bremen-rechtsextremismus-100.html

[Finch]

Wir leben im gutmenschlichen Totalitarismus, es scheint niemand zu bemerken. Bürger sollen der Behörde auffällige Verhaltensweisen melden!



https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/verfassungsschutz-bremen-rechtsextremismus-100.html

Diese Forderung ist einfach nur Wahnsinn. Interessant auch, dass er seine Forderung auf Rechtsextremismus beschränkt. So als ob der Verfassungsschutz die Verfassung noch vor Rechtsradikalen schützen müsse.

[SprecherZwo]

Doch ich finde, man kann es schon so sehen, daß die Macht am bröckeln ist.

CDU im Jahre 2013 41,5 %
CDU im Jahre 2017 32,9 %

SPD im Jahre 1998 40,9 %
SPD im Jahre 2017 20, 5%


Die CDU hat alleine in einer Legislaturperiode 8,6 % an Wählerstimmen verloren
Die SPD hat in 19 Jahren 20,4 % an Wählerstimmen verloren.

Und der Trend nach unten ist nicht aufzuhalten.
Sie haben Wählerstimmen verloren, aber keine Macht.

[SprecherZwo]

Wir leben im gutmenschlichen Totalitarismus, es scheint niemand zu bemerken. Bürger sollen der Behörde auffällige Verhaltensweisen melden!



https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/verfassungsschutz-bremen-rechtsextremismus-100.html
Man könnte ja Gutmenschen anonym des Nazitums bezichtigen, dann kriegen die ihre eigene Medizin zu schmecken.

[Desmodrom]

Man könnte ja Gutmenschen anonym des Nazitums bezichtigen, dann kriegen die ihre eigene Medizin zu schmecken.

Unser kleines Töchterlein trägt neuerdings Zöpfe und hat einen nordischen Namen, da liegt der Verdacht ja auf der Hand. Wenn ich also das nächste Mal in euer Denunziantenstadl komme, werde ich mich direkt an der Grenze vorsorglich selbst anzeigen, vielleicht verweigern sie mir ja dann die Einreise...

[Politikqualle]

Google mal mit "antifa volkstod"

... https://bilder.bild.de/fotos/krawalle-in-leipzig-201270730-65610448/Bild/2.bild.jpg ...

[Rhino]

Wir leben im gutmenschlichen Totalitarismus, es scheint niemand zu bemerken. Bürger sollen der Behörde auffällige Verhaltensweisen melden!

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/verfassungsschutz-bremen-rechtsextremismus-100.html
Gleich von den Gruenen fabuliert

Der Appell des Bremer Landesamts für Verfassungsschutz, die Bevölkerung solle sich an der Bekämpfung von Rechtsextremismus beteiligen und dazu Hinweise geben, wird kontrovers diskutiert. Vor allem in sozialen Netzwerken werten einige Nutzerinnen und Nutzer den Aufruf des Bremer Verfassungsschutz-Chefs Dierk Schittkowski als Anstiftung zur Denunziation und ziehen Vergleiche zum Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) in der DDR.Den Begriff „Denunziantentum“ hält FDP-Innenpolitikerin Birgit Bergmann für zu hart. „Ich finde den Schritt des Verfassungsschutzes nachvollziehbar nach dem, was in Halle passiert ist“, sagt sie. Das Vorgehen von Schittkowski hält sie dennoch nicht für hilfreich bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus. „Das könnte ein grundsätzliches Misstrauen in der Bevölkerung säen.“ Wenn jeder nach individuellen Kriterien und persönlicher Weltsicht Vorfälle melde, werde der Verfassungsschutz mit einer Flut von Meldungen konfrontiert. „Der Vorschlag klingt für mich fast ein bisschen nach Hilflosigkeit“, urteilt Bergmann. Die FDP-Politikerin plädiert für bessere Zeugenschutzprogramme für Aussteiger und eine bessere personelle und sachliche Ausstattung des Verfassungsschutzes.
Grüne überrascht

„Ich war verwundert ob des Aufrufs“, sagt die Bürgerschaftsabgeordnete Kai Wargalla (Grüne), Sprecherin ihrer Fraktion für Strategien im Kampf gegen Rechtsextremismus. Denn es habe in der Vergangenheit nicht an fehlendem zivilgesellschaftlichem Engagement gelegen, dass rechtsextreme Morde wie jener an Walter Lübcke geschehen konnten. Natürlich habe die Gesellschaft eine Verantwortung, natürlich sei es wichtig, dass jeder mit offenen Augen durch die Welt gehe, sagt Wargalla. Letztlich müssten die Verfassungsschützer aber auch ihre Hausaufgaben machen.
„Ich halte das Vorgehen des Bremer Verfassungsschutzes grundsätzlich für einen richtigen und guten Weg“, sagte Kevin Lenkeit, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Auch halte er es für gut, dass Verfassungsschutz-Chef Dierk Schittkowski klar gestellt habe: 'Wir sind alle Antifaschisten'. Lenkeit findet es aber komisch, in diesem Zusammenhang von 'Spitzelmentalität' zu reden: „Den Begriff würde man ja auch nicht verwenden, wenn jemand eine Straftat bei der Polizei meldet.“ Lenkeit stellt zudem fest, dass sich auch jetzt schon Bürger an den Verfassungsschutz wenden. Jedoch würden häufiger Hinweise zu religiös motiviertem Extremismus eingehen als zu Rechtsextremismus.
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-bremer-verfassungsschutzappell-sorgt-fuer-wirbel-_arid,1868909.html

Aber vorher sich noch ueber die AfD aufregen:

Die AfD Bremen kündigt an, ab 2019 auch in Bremen ein Denunziations-Portal gegen kritische Lehrkräfte einzurichten. Die AfD nennt es verharmlosend “Meldeplattform”, um vorgeblich “Verstöße gegen das Neutralitätsgebot” verfolgen zu können. Doch um Neutralität geht es nicht.
Im Juni 2018 provozierte die Denunziations-Kampagne der AfD, den ersten Leidtragenden in Norddeutschland. Ein Lehrer aus Bremen wurde von Marvin Mergard (https://afdwatchbremen.com/marvin-mergard-beirat-ja/), der im Vorstand der von Behörden als rechtsextrem eingestuften “Jungen Alternative” Bremen (https://afdwatchbremen.com/identitaere-bewegung-und-junge-alternative/) sitzt, bei der Dienstaufsicht gemeldet. Der Lehrer hatte neben kritischer Auseinandersetzung mit einem Posting der AfD, es gewagt, auf unseren AfD-kritischen Recherche-Blog hinzuweisen (https://www.sueddeutsche.de/bildung/schule-afd-geht-gegen-lehrer-vor-1.4004317). Trotz der Tatsache, dass wir lediglich vom Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit Gebrauch machen, sieht die Bremer AfD sich von Recherchen über sie derart bedroht, dass sie in ihren Propaganda-Netzwerken behauptet, bei unseren Recherche-Blog handele es sich um ein “linksextremistisches” Portal. Ähnliches wurde auch JournalistInnen von Radio Bremen und Weser-Kurier unterstellt. So ist das Vorgehen der AfD bundesweit.

https://afdwatchbremen.com/denunziation-ist-erst-der-anfang/

[Jay]

Es geht gnadenlos weiter.


Kontrolle der WaffenbesitzerWer in Deutschland eine Waffenerlaubnis beantragt, soll künftig stets durch den Verfassungsschutz überprüft werden. Das ist eine große Änderung, diese sogenannte Regelanfrage beim Verfassungsschutz ist schon seit Jahren in der Diskussion unter dem Schlagwort "Keine Waffen in die Hände von Extremisten".





Höhere Strafen für Internet-TatenDie Bundesregierung will im Strafrecht künftig zwischen Online- und Offline-Beleidigungen unterscheiden. Die Details sind noch unklar, aber eine Beleidigung vor der weltweiten Öffentlichkeit des Netzes wäre angesichts der "unbegrenzten Reichweite und der aufgrund vermeintlicher Anonymität oft sehr aggressiven Begehungsweise", wie es im Text des Maßnahmenpakets heißt, dann wohl eine Art besonders schwerer Fall. Die Strafe wäre höher. "Eine Beleidigung auf Twitter oder Facebook, die unzählige Nutzer sehen können, ist etwas anderes als eine Beleidigung in der Kneipe", erläutert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) der Süddeutschen Zeitung: "Hetzer im Netz attackieren nicht nur den einzelnen Menschen, sondern vergiften das gesellschaftliche Klima."



https://www.sueddeutsche.de/politik/schaerfere-gesetze-hass-im-netz-wird-haerter-bestraft-1.4657994

Bezieht sich alles nur auf "rechts"

[Querfront]

DDR 2.0 Verfassungsschutz richtet Denunziantenhotline ein. "Rechte" Nachbarn sollen gemeldet werden.

https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/presse/pm-20191028-bfv-richtet-hinweistelefon-rechtsex-ein


Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) richtet „Hinweistelefon Rechtsextremismus/-terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ ein

Die gestiegene Bedrohungslage in den Bereichen des „Rechtsextremismus/-terrorismus“ sowie der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ richtet sich gegen die freiheitliche Gesellschaft insgesamt und erfordert neue Maßnahmen. Sicherheit und Freiheit gehen alle an, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Sicherheitsbehörden. Nur gemeinsam können wir unseren Auftrag erfüllen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) richtet daher ab dem 28.10.2019 das

Kontakttelefon „RechtsEX“
+49 (0)221 / 792 - 3344
E-Mail: RechtsEX@bfv.bund.de

für Hinweise zu Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter ein. Hinweise werden rund um die Uhr vertraulich aufgenommen.

Die Kriminalisierung der Opposition geht in die nächste Runde. Der Staat hetzt die Bürger gegeneinander auf.

[Sjard]

Wenn ich so was lese kann ich nur zu dem Schluss kommen, das die wirklichen Extremisten in der Regierung sitzen und
ihren Extremismus auf Rechte projizieren. Nur um von ihrer extremistischen Agenda abzulenken und Kritik an ihr mundtot zu machen.

[romeo1]

Wenn ich so was lese kann ich nur zu dem Schluss kommen, das die wirklichen Extremisten in der Regierung sitzen und
ihren Extremismus auf Rechte projizieren. Nur um von ihrer extremistischen Agenda abzulenken und Kritik an ihr mundtot zu machen.

In Wirklichkeit geht es den uns "regierenden" Halunken darum, alle Kritiker des Regierungskurses zu kriminalisieren und zumindestens wirtschftlich zu vernichten und sozial zu isolieren.

[Kaktus]

Wie schaute das in der Praxis aus?
Freiheit der Meinungsäusserung: in D bereits weitestgehend beschnitten, zumindest, solange man nicht links ist
Pressefreiheit: die Presse in D hat die Freiheit zu schreiben, was ihr diktiert wird
Lehrfreiheit: Man überprüfe mal die Schulbücher, insbesondere die Geschichtsbücher
Versammlungsfreiheit: keine Angst, die wird schon noch beschnitten werden
Recht auf Eigentum: man arbeitet dran, insbesondere an Enteignungen von Immobilien. Finanziell wurden die BürgerInnen schon lange enteignet mit Nullzinsen, bei Lebensversicherungsverträgen usw..
Brief-, Post-, Fernmeldegeheimnis: Existiert nicht mehr
Man würde solchen Leuten vielleicht gerne den Paß wegnehmen, aber dann wären die meisten staatenlos und das geht nicht

Ich denke, die fdGO existiert bestenfalls noch auf dem Papier und die Parteien selbst höhlen sie tagtäglich aus

[Querfront]

Wieder große Razzia gegen "Hass" im Netz.

https://de.sputniknews.com/panorama/20191106325953075-ermittlungen-hass-netz-polizei-einsatz-neun-bundeslaender-bka/

[Im Kampf gegen Hass im Internet ist die deutsche Polizei am Mittwoch in neun Bundesländern im Einsatz gewesen. Dies teilte das Bundeskriminalamt (BKA) auf seiner offiziellen Homepage mit.

Eingesetzt wurden die Beamten in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen. In 21 Polizei-Maßnahmen wurden Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen durchgeführt.]

[Monika]

Freiheit der Meinungsäusserung: in D bereits weitestgehend beschnitten, zumindest, solange man nicht links ist
Pressefreiheit: die Presse in D hat die Freiheit zu schreiben, was ihr diktiert wird
Lehrfreiheit: Man überprüfe mal die Schulbücher, insbesondere die Geschichtsbücher
Versammlungsfreiheit: keine Angst, die wird schon noch beschnitten werden
Recht auf Eigentum: man arbeitet dran, insbesondere an Enteignungen von Immobilien. Finanziell wurden die BürgerInnen schon lange enteignet mit Nullzinsen, bei Lebensversicherungsverträgen usw..
Brief-, Post-, Fernmeldegeheimnis: Existiert nicht mehr
Man würde solchen Leuten vielleicht gerne den Paß wegnehmen, aber dann wären die meisten staatenlos und das geht nicht

Ich denke, die fdGO existiert bestenfalls noch auf dem Papier und die Parteien selbst höhlen sie tagtäglich aus

guter Beitrag!

[SprecherZwo]

Wieder große Razzia gegen "Hass" im Netz.

https://de.sputniknews.com/panorama/20191106325953075-ermittlungen-hass-netz-polizei-einsatz-neun-bundeslaender-bka/

[Im Kampf gegen Hass im Internet ist die deutsche Polizei am Mittwoch in neun Bundesländern im Einsatz gewesen. Dies teilte das Bundeskriminalamt (BKA) auf seiner offiziellen Homepage mit.

Eingesetzt wurden die Beamten in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen. In 21 Polizei-Maßnahmen wurden Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen durchgeführt.]

Und dann gibt es immer noch Leute, die die Polizei verteidigen.

[BrüggeGent]

Und dann gibt es immer noch Leute, die die Polizei verteidigen.

Polizei handelt immer im Sinne der Herrschenden.Polizei ist in jedem Staat repressiv.In Deinem rechten Traumstaat würdest Du von der Polizei auch Härte verlangen.Also, warum jammerst Du?:cool:

[Jay]

"Was ist eigentlich „Hasskriminalität”? Das ist kein Straftatbestand, kommt im Strafrecht nicht vor. Kein erkennbarer Rechtsbegriff. Und dann unterscheidet sie auch noch zwischen normaler und „Schwerer”. "

Soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen


Die Meinungsfreiheit endet dort, wo das Strafrecht beginnt. Das muss der Rechtsstaat durchsetzen, auch im Netz. Ein entscheidender Punkt dabei ist es, sicherzustellen, dass die aus Hass begangenen Straftaten den Strafverfolgungsbehörden bekannt werden. Es klingt banal. Aber die klassische Strafanzeige ist elementarer Bestandteil einer effektiven Strafverfolgung.

Nach kriminologischen Einschätzungen erfahren die Behörden von einer Straftat in 80 bis 95 Prozent aller Fälle durch eine Strafanzeige. Die private Anzeige ist also der regelmäßige Ausgangspunkt staatlicher Ermittlungen. Etwa 90 Prozent der Anzeigen stammen von den Opfern einer Straftat selbst.


Genau hier liegt das Problem bei der Verfolgung von Hasskriminalität im Internet. Kriminologische Untersuchungen zeigen, dass Opfer von Hasskriminalität nur selten Anzeige erstatten. Bei Straftaten im Netz verstärkt sich dieses Phänomen. Nach einer aktuellen Studie des Landeskriminalamts Schleswig-Holstein werden weniger als fünf Prozent aller im Netz verübten Beleidigungen und Drohungen angezeigt.

Die sozialen Netzwerke müssen dem Bundeskriminalamt zukünftig Fälle schwerer Hasskriminalität wie Morddrohungen und Volksverhetzungen melden, wenn sie durch Nutzerbeschwerden hiervon erfahren. Die Weitergabe der privaten Nutzerbeschwerden soll die Lücke schließen, die das Ausbleiben privater Strafanzeigen hinterlässt. Damit schlagkräftig und konsequent gegen die Verantwortlichen vorgegangen werden kann, wollen wir dem Bundestag die Schaffung von mehr als 400 neuen Stellen für das BKA vorschlagen. Für die Meldepflicht sprechen vier Aspekte:




https://www.danisch.de/blog/2019/11/05/lambrecht-und-die-hasskriminalitaet/

[herberger]

Der Nazi in der BRD, ist das was im Sozialismus der Agent der Konterrevolutionär oder Klassenfeind war.

Ich will mir das mit den neuen Juden ersparen, ist schon zu abgedroschen.

[Affenpriester]

.... „Ich bin überzeugt, Bayern und Deutschland wären sicherer, wenn jeder anständige Mann und jede anständige Frau ein Messer in der Tasche haben dürfte“ ...
... Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger ...
... https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/bayern-messer-spruch-von-minister-aiwanger-anstaendige-leute-sollten-eines-haben-65364370,view=conversionToLogin.bild.html ...

... da freuen wir uns doch , daß sich nun auch AfD - Mitglieder und AfD-Anhänger endlich bewaffnen sollen ** äähh dürfen ..

Warum auch sollten nur Kriminelle bewaffnet sein?
Die Obrigkeitshörigkeit wird uns schon ausgetrieben werden, denn jeder systemtreue Affe hat sich doch längst entwaffnen und verschwuchteln lassen, bevor die Hunnen hier reingelassen wurden. Vielleicht steckt ja ein geniales Konzept dahinter ... wer weiß?

[herberger]

https://abload.de/img/76697237_338796722791syjl6.jpg (https://abload.de/image.php?img=76697237_338796722791syjl6.jpg)

[Leberecht]

..., also was will der Mann noch gross abschaffen?
Deutschland!

[Bruddler]

Das steht auch in dem Artikel:


Dieser Mordfall ist der Türöffner für weitere Einschränkungen der Bürgerrechte. Womöglich wurde er gerade deshalb inszeniert. Diesem Regime traue ich Alles zu !
Allerdings: Die Freiheit der Meinungsäusserung gilt ohnehin nur noch für die linke Journaille und die Hofberichterstatter. Das Recht auf Eigentum steht gerade in der Debatte. Da erwarte ich z.B. Zwangshypotheken, wie sie es in D schon 2x gab. Das Brief-, Post-,und Fernmeldegeheimnis existiert doch schon lange nicht mehr, wie wir wissen, also was will der Mann noch gross abschaffen?

Nicht erst seit dem "Celler Loch (https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Juli-1978-Celler-Loch-erschuettert-Niedersachsen,cellerloch100.html)" weiß man, wozu dieses Regime fähig ist...

[Kaktus]

https://abload.de/img/76697237_338796722791syjl6.jpg (https://abload.de/image.php?img=76697237_338796722791syjl6.jpg)


...Zunächst hatte sie sich der Vollstreckung entzogen, wurde dann aber am 7. Mai in ihrem Haus in Vlotho verhaftet. Insgesamt würde sie jetzt bis Juli 2021 im Knast bleiben. Mindestens! Denn es drohen weitere Haftverlängerungen.



Gegen mehrere Verurteilungen zu Freiheitsstrafen von unterschiedlichen Gerichten (u. a. Berlin, Hamburg) hat Haverbeck ebenfalls Rechtsmittel eingelegt. Gut möglich, dass sie damit scheitert und weitere rund zwei Jahre Haft auf sie zu kämen. Bei einer Entlassung nach Endstrafe wäre sie 94 Jahre alt....
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/volksverhetzung/haverbeck-muss-noch-laenger-in-knast-55971430.bild.html

Was müssen die eine Angst vor Haverbeck haben. Na ja, die Wahrheit kann schon manchmal ängstigen. Ich hoffe, sie bleibt bei guter Gesundheit, weit über ihren 94. Geburtstag hinaus - nicht dass es ihr im Knast so ergeht wie Assange...

[herberger]

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/frank-walter-steinmeier-ueber-das-recht-auf-meinungsfreiheit-16491282.html?fbclid=IwAR09UVxv414HatIBeQHfHxD2Rqw 6HvwPjpUf1eHCxaib3U3SDcjq-WqCItc

"Es muss wie Meinungsfreiheit aussehen. Aber wir müssen alles in der Hand haben.", frei nach Ulbricht gesagt. Der nächste Satirebeitrag des amtierenden Bundespräsidenten, diesmal zur Situation an den Hochschulen.



Der Bundespräsident fordert von Professoren und Studierenden, unorthodoxe Thesen zuzulassen. Beleidigungen und Hass aber gelte es, entschieden entgegenzutreten. "

https://abload.de/img/71377243_2564650260292ekyx.jpg (https://abload.de/image.php?img=71377243_2564650260292ekyx.jpg)

[Doppelstern]

https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/volksverhetzung/haverbeck-muss-noch-laenger-in-knast-55971430.bild.html

Was müssen die eine Angst vor Haverbeck haben. Na ja, die Wahrheit kann schon manchmal ängstigen. Ich hoffe, sie bleibt bei guter Gesundheit, weit über ihren 94. Geburtstag hinaus - nicht dass es ihr im Knast so ergeht wie Assange...


Gibt es denn was neues über Assange zu berichten ? Oder ist er schon tot und habe es nur nicht mitgekriegt ?

[herberger]

Zu viele Menschen haben keine Meinung sondern einen Gerichtshof im Kopf.

[Rhino]

Nicht erst seit dem "Celler Loch (https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Juli-1978-Celler-Loch-erschuettert-Niedersachsen,cellerloch100.html)" weiß man, wozu dieses Regime fähig ist...
Teilweise laesst man das auch vermeintlich private Instanzen machen:

https://yt3.ggpht.com/JMBUtFntm-3T627tsTNrAS4rBvBhuvEAzw7Arx2yIKZrWNBXMSaGsUIbBkXi SiExFqZzBpQZ83XVYg=s640-nd
Gottfried Curio (https://www.youtube.com/channel/UCVH7_5qzjTuQFGzCbP7AKDw)13 hours ago (https://www.youtube.com/post/UgzsqX4tiekuy4mO9tF4AaABCQ)

YouTube hat heute ein Video von mir, in welchem Ausschnitte aus einigen meiner Plenarreden im Bundestag zu sehen waren, wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die „Richtlinien zu Hassreden“ aus meinem Profil entfernt (auf Facebook können Sie das betroffene Video noch sehen: https://www.facebook.com/GottfriedCur... (https://www.youtube.com/redirect?q=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2FGottfr iedCurio.AfD%2Fvideos%2F436975976994832%2F%29%3B&event=backstage_event&redir_token=c9UVRUIY_Bh8591suub9F4zroH98MTU3NDI0Nj Q2N0AxNTc0MTYwMDY3) eine konkrete Stelle, die zur Löschung des Videos geführt hat, wurde nicht benannt.Es wurde umgehend Beschwerde bei YouTube eingelegt und eine Frist gesetzt, bis zu der die Wiederherstellung des Videos zu erfolgen hat, weitere rechtliche Schritte werden geprüft. Jeder Versuch der Zensur von Rede- und Meinungsfreiheit muss bereits in seinen Anfängen entschieden bekämpft werden!Es handelt sich hier um eine Dokumentation von Bundestagsdebatten: Derselbe Inhalt wurde auch auf Phoenix und Seiten des Deutschen Bundestages eingestellt: der betroffene Inhalt hat keine Ermahnung im Bundestag erhalten und wurde trotzdem auf Youtube ohne Begründung gesperrt. Der Eindruck drängt sich auf, dass hier ein Fall von Willkür vorliegt, wenn Aussagen von Youtube sanktioniert werden, die dem Bundestag - dessen Präsidium über die Wahrung der äußeren Form nach strengeren Maßstäben als rechtlich relevante Aussagen hinaus zu wachen hat - nicht einmal rügenswert erschienen. Die politischen Parteien arbeiten laut Art. 21 des Grundgesetzes an der politischen Willensbildung mit; vornehmstes Instrument dieser Willensbildung in der parlamentarischen Demokratie ist die Debatte in den Parlamenten.
https://www.youtube.com/post/UgzsqX4tiekuy4mO9tF4AaABCQ

[Eridani]

Teilweise laesst man das auch vermeintlich private Instanzen machen:

https://yt3.ggpht.com/JMBUtFntm-3T627tsTNrAS4rBvBhuvEAzw7Arx2yIKZrWNBXMSaGsUIbBkXi SiExFqZzBpQZ83XVYg=s640-nd


YouTube hat heute ein Video von mir, in welchem Ausschnitte aus einigen meiner Plenarreden im Bundestag zu sehen waren, wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die „Richtlinien zu Hassreden“ aus meinem Profil entfernt (auf Facebook können Sie das betroffene Video noch sehen: https://www.facebook.com/GottfriedCur... (https://www.youtube.com/redirect?q=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2FGottfr iedCurio.AfD%2Fvideos%2F436975976994832%2F%29%3B&event=backstage_event&redir_token=c9UVRUIY_Bh8591suub9F4zroH98MTU3NDI0Nj Q2N0AxNTc0MTYwMDY3) eine konkrete Stelle, die zur Löschung des Videos geführt hat, wurde nicht benannt.Es wurde umgehend Beschwerde bei YouTube eingelegt und eine Frist gesetzt, bis zu der die Wiederherstellung des Videos zu erfolgen hat, weitere rechtliche Schritte werden geprüft. Jeder Versuch der Zensur von Rede- und Meinungsfreiheit muss bereits in seinen Anfängen entschieden bekämpft werden!Es handelt sich hier um eine Dokumentation von Bundestagsdebatten: Derselbe Inhalt wurde auch auf Phoenix und Seiten des Deutschen Bundestages eingestellt: der betroffene Inhalt hat keine Ermahnung im Bundestag erhalten und wurde trotzdem auf Youtube ohne Begründung gesperrt. Der Eindruck drängt sich auf, dass hier ein Fall von Willkür vorliegt, wenn Aussagen von Youtube sanktioniert werden, die dem Bundestag - dessen Präsidium über die Wahrung der äußeren Form nach strengeren Maßstäben als rechtlich relevante Aussagen hinaus zu wachen hat - nicht einmal rügenswert erschienen. Die politischen Parteien arbeiten laut Art. 21 des Grundgesetzes an der politischen Willensbildung mit; vornehmstes Instrument dieser Willensbildung in der parlamentarischen Demokratie ist die Debatte in den Parlamenten.
https://www.youtube.com/post/UgzsqX4tiekuy4mO9tF4AaABCQ



Reden von Dr.Curio (AfD) sind eine Offenbarung - kein Wunder, wenn das System Merkel solche Reden unterdrückt:

Bundestag 23.3.2018
Rede von Gottfried Curio, AfD

Sehr geehrter Präsident, geehrte Abgeordnete, Herr Innenminister!

Die Menschen in Deutschland spüren, dass die Politik mit falscher Münze unterwegs ist. Es sind die großen Unwahrheiten, die dieses Land spalten. Der Fehlbegriff „Flüchtling“, die vermeintliche Demokratieverträglichkeit des Islams, sie sollen jetzt, altbewährt, als Ankündigungspolitiker AfD-Wähler zurückgewinnen, indem sie ein bisschen AfD kopieren; das Grundproblem der Massenzuwanderung gehen sie jedoch nicht an.

Sie beklagten die Herrschaft des Unrechts; jetzt machen sie mit ihr gemeinsame Sache! (Beifall)
Sie beklagen Massenzuwanderung; die CSU hat stets mitregiert, - sie fordern verstärkte Grenzüberwachung, die Union hat gerade erst den entsprechenden Antrag der AfD abgelehnt! (Beifall)

Wie brauchen nicht vor allem zentrale Aufnahmestellen, sondern eine Klärung, wer überhaupt zum Grenzübertritt berechtigt ist? Antwort: Niemand ist berechtigt, unter Berufung auf Schutzgründe den Grenzübertritt nach Deutschland zu verlangen, oder von der Türkei oder Libyen nach Europa; - die Leute sind schon in Sicherheit!

Auch 2015 gab’s für die Migranten im sicheren Ungarn natürlich keine humanitäre Ausnahmesituation. Und im Koalitionsvertrag steht nur: „Der steuerbare Teil der Zuwanderung werde 220000 nicht übersteigen; jährlich sollen also zwei Großstädte einwandern, wer baut denn diese Städte Jahr für Jahr?! Und Herr Schulz sagt: „Wenn’s mehr sind, sind’s halt mehr“ – nichts mit Obergrenze, alles Etikettenschwindel!

In ‚Dublin 4’ soll es reichen, zu behaupten, „man hätte eine Verbindung zu jemanden in Deutschland“; ein Familien-Nachwuchsprogramm für Parallelgesellschaften, ein Aufbauprogramm für Clanbildung, Hauptsache die UN-Replacement-Migration (http://www.un.org/esa/population/publications/migration/migration.htm) kommt voran; wer hat uns gefragt, ob wir ein historisch einzigartiges Experiment möchten; eine mono-ethnische Demokratie in eine multi-ethnische zu verwandeln, wie der Politologe Sascha Monk formulierte; Zitat: „Das kann klappen, aber da kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen, - ach ja Maria, Mia, Mirelle, bestialisch ermordete Mädchen sind jetzt „Verwerfungen eines Experiments“ – welch abscheulicher Hochmut einer Lenkungskaste (Beifall)…. bis vor kurzen war Deutschland noch ein Land und nicht ein Gelände, wo jeder sein eignes Recht- und Kultursystem lebt, wer sich im Islam um Reformen bemüht, steht unter Todesdrohung, einen liberalen Islam wird es nicht geben, die Verurteilung von islamitischen Terror durch Imame fehlt – auffallend – der Koran selbst sagt: „Tötet die Ungläubigen; sie sind schlimmer als das Vieh, wenn Frauen sich auflehnen, schlagt sie, nehmt nicht Juden und Christen zu Freunden, Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie die Flamme bereitet“.

– Das, Herr Maas, ist Hass! Diese Hetze soll jetzt Schulfach werden, wir produzieren sehenden Auges tickende Zeitbomben! Unterricht in Demokratieverachtung für künftige Gefährder, auch die gewaltsame Missionierung der Ungläubigen ist gültig bleibender Auftrag Allahs und so wird er auch verstanden 2/3 der europäischen Muslime finden religiöse Gebote wichtiger, als unsere Gesetze (Beifall) …Markus Söder sagt: “Der Islam ist Bestandteil Bayerns“, - nach Frau Merkel gehört er zu Deutschland, - gehört aber die Aufteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige zu Deutschland, gehört der Dschihad zu Deutschland? Die Vielehe? Die Todesstrafe für Glaubenswechsel? Körperstrafe für Ehebrecher und Alkoholtrinker? Das Züchtigungsrecht der Ehemänner gegenüber ihren Frauen? „Schlagt sie“…Gehört das zu Deutschland? Die Volksverhetzung gegenüber Andersgläubigen? „Schlimmer als das Vieh“, Der militante Missionsauftrag?

Die Tötungsaufrufe; alles lt. Koran nicht interpretierbar, sondern direktes allgültiges Gotteswort, gehört irgendetwas davon zu Deutschland? Für ¾ der Deutschen gehört der Islam nicht zu Deutschland; die AfD gibt diesen Menschen eine Stimme! (Beifall)……..
Der Islam ist untrennbar mit der Scharia verbunden; die Kairoer Erklärung moslemischer Menschenrechte sagt: „Es ist verboten, einem Menschen das Leben zu nehmen – außer – wenn die Scharia es verlangt, Erdogan sagt: „Es gibt keinen Islam und Islamismus, es gibt nur einen Islam“ – und, ja, der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte – ist derselbe!

Der Islam gehört doch eben nicht vor allem deshalb nicht zu Deutschland, weil wir hier historisch, christliche Feste feiern; er ist nicht Gegensatz zum Christentum, sondern zur Rechtsstaatlichkeit; er ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (Beifall) ……….

Die Sicherheitslage ist ein Desaster, Gefährder Ausweisung: Fehlanzeige, Salafisten Verbot: Fehlanzeige, Straftaten gegen Deutsche; generell Deutschenfeindlichkeit nehmen zu, - auch Verachtung der Ordnungskräfte, Polizisten, Gerichte, Lehrer, permanent Messerattacken, in Berlin sieben pro Tag. Schluss mit der Verharmlosung! Nur ein Einzelfall, nur Beziehungstat, NEIN! Sozialisierung in Frauenverachtung mündet in tödliche Gewalt. Marias Mörder: „Es war ja nur eine Frau“.

Abschiebung, meine Damen und Herren, aber es geschieht nicht, und NRW Innenminister, CDU, Reul meint: „Die Bürger werden sensibler sein müssen; man muss nicht Menschen nah an sich ranlassen“ – Eine ungeheure Verantwortungslosigkeit! Wir warnen, Masseneinwanderung heißt auch Messereinwanderung! (Beifall)….. – Thilo Sarrazin hat gewarnt: „Deutschland schafft sich ab“, Frau Merkel sagt: „Wir schaffen das“…..und „…wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen, dann ist das nicht mein Land“. Wir sagen: „Es ist auch nicht ihr Land – sie dürften es verwalten, da kann man nicht hingehen und sagen: ‚Ich bin so barmherzig, ich spende jetzt mal das Firmenvermögen', ...das gehört ihnen nicht!

Woll’n wir Asyl-Missbrauch-Paradies sein, oder Sozialstaat für unsere Bürger, Zuwanderungsland für Analphabeten oder Wohlstand sichern. Es steht ihnen schlecht an, erst Europa und Deutschland spalten, aber dann Zusammenhalt beschwören, wenn sie sagen, auch Illegalen machen wir Legale, dann, meine Damen und Herren spricht das allem Recht und Gesetz Hohn, das war alles auf Basis von Unrecht, hier wird ständig nur Unrecht zementiert – es gehört aber rückgängig gemacht, es darf keine…..(Beifall)…es darf keine Parallelgesellschaft geben, die Werte und Gesetze des Landes nicht achtet, schon gar nicht darf es dergleichen auf der Regierungsbank geben – Ich danke ihnen!

[Kaktus]

Gibt es denn was neues über Assange zu berichten ? Oder ist er schon tot und habe es nur nicht mitgekriegt ?
Bis heute früh war er noch nicht tot, aber es geht im dreckig. Andere Parallele: Horst Mahler...

[Kaktus]

https://yt3.ggpht.com/JMBUtFntm-3T627tsTNrAS4rBvBhuvEAzw7Arx2yIKZrWNBXMSaGsUIbBkXi SiExFqZzBpQZ83XVYg=s640-nd





Reden von Dr.Curio (AfD) sind eine Offenbarung - kein Wunder, wenn das System Merkel solche Reden unterdrückt:

Bundestag 23.3.2018
Rede von Gottfried Curio, AfD

Sehr geehrter Präsident, geehrte Abgeordnete, Herr Innenminister!

Die Menschen in Deutschland spüren, dass die Politik mit falscher Münze unterwegs ist. Es sind die großen Unwahrheiten, die dieses Land spalten. Der Fehlbegriff „Flüchtling“, die vermeintliche Demokratieverträglichkeit des Islams, sie sollen jetzt, altbewährt, als Ankündigungspolitiker AfD-Wähler zurückgewinnen, indem sie ein bisschen AfD kopieren; das Grundproblem der Massenzuwanderung gehen sie jedoch nicht an.

Sie beklagten die Herrschaft des Unrechts; jetzt machen sie mit ihr gemeinsame Sache! (Beifall)
Sie beklagen Massenzuwanderung; die CSU hat stets mitregiert, - sie fordern verstärkte Grenzüberwachung, die Union hat gerade erst den entsprechenden Antrag der AfD abgelehnt! (Beifall)

Wie brauchen nicht vor allem zentrale Aufnahmestellen, sondern eine Klärung, wer überhaupt zum Grenzübertritt berechtigt ist? Antwort: Niemand ist berechtigt, unter Berufung auf Schutzgründe den Grenzübertritt nach Deutschland zu verlangen, oder von der Türkei oder Libyen nach Europa; - die Leute sind schon in Sicherheit!

Auch 2015 gab’s für die Migranten im sicheren Ungarn natürlich keine humanitäre Ausnahmesituation. Und im Koalitionsvertrag steht nur: „Der steuerbare Teil der Zuwanderung werde 220000 nicht übersteigen; jährlich sollen also zwei Großstädte einwandern, wer baut denn diese Städte Jahr für Jahr?! Und Herr Schulz sagt: „Wenn’s mehr sind, sind’s halt mehr“ – nichts mit Obergrenze, alles Etikettenschwindel!

In ‚Dublin 4’ soll es reichen, zu behaupten, „man hätte eine Verbindung zu jemanden in Deutschland“; ein Familien-Nachwuchsprogramm für Parallelgesellschaften, ein Aufbauprogramm für Clanbildung, Hauptsache die UN-Replacement-Migration (http://www.un.org/esa/population/publications/migration/migration.htm) kommt voran; wer hat uns gefragt, ob wir ein historisch einzigartiges Experiment möchten; eine mono-ethnische Demokratie in eine multi-ethnische zu verwandeln, wie der Politologe Sascha Monk formulierte; Zitat: „Das kann klappen, aber da kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen, - ach ja Maria, Mia, Mirelle, bestialisch ermordete Mädchen sind jetzt „Verwerfungen eines Experiments“ – welch abscheulicher Hochmut einer Lenkungskaste (Beifall)…. bis vor kurzen war Deutschland noch ein Land und nicht ein Gelände, wo jeder sein eignes Recht- und Kultursystem lebt, wer sich im Islam um Reformen bemüht, steht unter Todesdrohung, einen liberalen Islam wird es nicht geben, die Verurteilung von islamitischen Terror durch Imame fehlt – auffallend – der Koran selbst sagt: „Tötet die Ungläubigen; sie sind schlimmer als das Vieh, wenn Frauen sich auflehnen, schlagt sie, nehmt nicht Juden und Christen zu Freunden, Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie die Flamme bereitet“.

– Das, Herr Maas, ist Hass! Diese Hetze soll jetzt Schulfach werden, wir produzieren sehenden Auges tickende Zeitbomben! Unterricht in Demokratieverachtung für künftige Gefährder, auch die gewaltsame Missionierung der Ungläubigen ist gültig bleibender Auftrag Allahs und so wird er auch verstanden 2/3 der europäischen Muslime finden religiöse Gebote wichtiger, als unsere Gesetze (Beifall) …Markus Söder sagt: “Der Islam ist Bestandteil Bayerns“, - nach Frau Merkel gehört er zu Deutschland, - gehört aber die Aufteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige zu Deutschland, gehört der Dschihad zu Deutschland? Die Vielehe? Die Todesstrafe für Glaubenswechsel? Körperstrafe für Ehebrecher und Alkoholtrinker? Das Züchtigungsrecht der Ehemänner gegenüber ihren Frauen? „Schlagt sie“…Gehört das zu Deutschland? Die Volksverhetzung gegenüber Andersgläubigen? „Schlimmer als das Vieh“, Der militante Missionsauftrag?

Die Tötungsaufrufe; alles lt. Koran nicht interpretierbar, sondern direktes allgültiges Gotteswort, gehört irgendetwas davon zu Deutschland? Für ¾ der Deutschen gehört der Islam nicht zu Deutschland; die AfD gibt diesen Menschen eine Stimme! (Beifall)……..
Der Islam ist untrennbar mit der Scharia verbunden; die Kairoer Erklärung moslemischer Menschenrechte sagt: „Es ist verboten, einem Menschen das Leben zu nehmen – außer – wenn die Scharia es verlangt, Erdogan sagt: „Es gibt keinen Islam und Islamismus, es gibt nur einen Islam“ – und, ja, der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte – ist derselbe!

Der Islam gehört doch eben nicht vor allem deshalb nicht zu Deutschland, weil wir hier historisch, christliche Feste feiern; er ist nicht Gegensatz zum Christentum, sondern zur Rechtsstaatlichkeit; er ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (Beifall) ……….

Die Sicherheitslage ist ein Desaster, Gefährder Ausweisung: Fehlanzeige, Salafisten Verbot: Fehlanzeige, Straftaten gegen Deutsche; generell Deutschenfeindlichkeit nehmen zu, - auch Verachtung der Ordnungskräfte, Polizisten, Gerichte, Lehrer, permanent Messerattacken, in Berlin sieben pro Tag. Schluss mit der Verharmlosung! Nur ein Einzelfall, nur Beziehungstat, NEIN! Sozialisierung in Frauenverachtung mündet in tödliche Gewalt. Marias Mörder: „Es war ja nur eine Frau“.

Abschiebung, meine Damen und Herren, aber es geschieht nicht, und NRW Innenminister, CDU, Reul meint: „Die Bürger werden sensibler sein müssen; man muss nicht Menschen nah an sich ranlassen“ – Eine ungeheure Verantwortungslosigkeit! Wir warnen, Masseneinwanderung heißt auch Messereinwanderung! (Beifall)….. – Thilo Sarrazin hat gewarnt: „Deutschland schafft sich ab“, Frau Merkel sagt: „Wir schaffen das“…..und „…wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen, dann ist das nicht mein Land“. Wir sagen: „Es ist auch nicht ihr Land – sie dürften es verwalten, da kann man nicht hingehen und sagen: ‚Ich bin so barmherzig, ich spende jetzt mal das Firmenvermögen', ...das gehört ihnen nicht!

Woll’n wir Asyl-Missbrauch-Paradies sein, oder Sozialstaat für unsere Bürger, Zuwanderungsland für Analphabeten oder Wohlstand sichern. Es steht ihnen schlecht an, erst Europa und Deutschland spalten, aber dann Zusammenhalt beschwören, wenn sie sagen, auch Illegalen machen wir Legale, dann, meine Damen und Herren spricht das allem Recht und Gesetz Hohn, das war alles auf Basis von Unrecht, hier wird ständig nur Unrecht zementiert – es gehört aber rückgängig gemacht, es darf keine…..(Beifall)…es darf keine Parallelgesellschaft geben, die Werte und Gesetze des Landes nicht achtet, schon gar nicht darf es dergleichen auf der Regierungsbank geben – Ich danke ihnen!


Zum Glück hat die AfD eine eigene Seite und Curio sicher auch. Eigentlich müßte man YT komplett ignorieren - dann können sie einpacken

[Querfront]

Zum Glück hat die AfD eine eigene Seite und Curio sicher auch. Eigentlich müßte man YT komplett ignorieren - dann können sie einpacken

YouTube hat aber eine deutlich höhere Reichweite als eine private Homepage. Als Abonnent von Dr. Curios Kanal, hoffe ich, dass seine Rede, die ich gestern noch hören konnte, wieder reingestellt wird.

[Doppelstern]

Bis heute früh war er noch nicht tot, aber es geht im dreckig. Andere Parallele: Horst Mahler...


Auf Yahoo konnte ich so gegen 15.00 Uhr lesen, daß alle Anklagepunkte von der Staatsanwaltschaft in Schweden fallengelassen wurden.

[Kaktus]

Auf Yahoo konnte ich so gegen 15.00 Uhr lesen, daß alle Anklagepunkte von der Staatsanwaltschaft in Schweden fallengelassen wurden.
Dann könnten sie ihn theoretisch in GB frei lassen, aber dort hat er gegen andere Gesetze verstoßen (Entfernung der Fußfessel, Flucht in die Botschaft) Dafür hat er ein paar Monate aufgebrummt bekommen. Jetzt bin ich mal gespannt, wie es weiter geht. M.W. gibt es im Februar eine Anhörung wegen der Auslieferung an die USA. So lange soll er im Knast bleiben

[Querfront]

Befürwortung von Straftaten im Netz soll strafbar werden, auch wenn dies indirekt oder in satirischer Form passiert.

https://de.sputniknews.com/panorama/20191120326011111-unionspolitiker-fordern-haerteres-vorgehen-gegen-netz-hetzer/


Unionspolitiker fordern härteres Vorgehen gegen Netz-Hetzer

Innenpolitiker der Union haben eine Gesetzesänderung vorgeschlagen, um Hetzer im Netz in die Schranken zu weisen. Konkret geht es um die Wiedereinführung des Straftatbestands „Befürwortung von Straftaten“, der 1981 abgeschafft worden war......


Als weiteres Beispiel nannte Throm einen Aufkleber mit dem Gesicht des Hitler-Attentäters Claus Schenk Graf von Stauffenberg und dem Slogan „Merkel länger an der Macht als Hitler... und kein Stauffenberg in Sicht“.

Die Daumenschrauben werden weiter angezogen. Befürwortung von Straftaten können auch "likes" für politisch unkorrekte Meinungsäußerungen sein.

[Kaktus]

Befürwortung von Straftaten im Netz soll strafbar werden, auch wenn dies indirekt oder in satirischer Form passiert.

https://de.sputniknews.com/panorama/20191120326011111-unionspolitiker-fordern-haerteres-vorgehen-gegen-netz-hetzer/

Die Daumenschrauben werden weiter angezogen. Befürwortung von Straftaten können auch "likes" für politisch unkorrekte Meinungsäußerungen sein.

Da fallen mir gleich ein paar Äußerungen von dt. Politmarionetten und Journalisten ein, wie Jenny Kallenbrunnen:
https://www.mmnews.de/politik/133084-ard-frau-will-jedem-fuenftem-thueringer-eine-reinhauen



Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren,weil sie gestrig,intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!



Ralf Stegner
https://www.dw.com/de/stegner-gewalt-ist-falsch/a-46993523

Gibt es dafür dann auch ein Denunzierungs-Telefon?

[Hrafnaguð]

Zum Glück hat die AfD eine eigene Seite und Curio sicher auch. Eigentlich müßte man YT komplett ignorieren - dann können sie einpacken

Youtube als auch das Fratzbuch sind eher linksliberal-technokratisch ausgerichtete Konzerne.
Die derzeitigen Sperr- und Löschwellen sind aber trotzdem eher Reaktionen auf das Netz-DG.
Wenn diese Plattformen unter dem Damoklesschwert absurder Strafandrohungen stehen und
sich zudem linke "Aktivisten" zusammentun und koordiniert Beschwerden wegen "Hassrede"
gegen Kanäle oder Fratzbuchseiten richten, so wird im Zweifelsfalle eben mal gesperrt und
gelöscht, da bei der Masse an Beiträgen kaum individuell geprüft werden kann. So manch
Youtuber wurde nach juristischer Gegenwehr gegen die Sperrung, die zu einer genauen und
individuellen Begutachtung seiner Aktivitäten seitens der Plattformen führte auch wieder
entsperrt. Die Plattformen selbst beugen sich hier zumindest zum Teil eher dem Gesetzgeber
als ihrem eigenen, meist linksliberalen, Meinungsspektrum.

[Rhino]

Youtube als auch das Fratzbuch sind eher linksliberal-technokratisch ausgerichtete Konzerne.
Die derzeitigen Sperr- und Löschwellen sind aber trotzdem eher Reaktionen auf das Netz-DG.
Wenn diese Plattformen unter dem Damoklesschwert absurder Strafandrohungen stehen und
sich zudem linke "Aktivisten" zusammentun und koordiniert Beschwerden wegen "Hassrede"
gegen Kanäle oder Fratzbuchseiten richten, so wird im Zweifelsfalle eben mal gesperrt und
gelöscht, da bei der Masse an Beiträgen kaum individuell geprüft werden kann. So manch
Youtuber wurde nach juristischer Gegenwehr gegen die Sperrung, die zu einer genauen und
individuellen Begutachtung seiner Aktivitäten seitens der Plattformen führte auch wieder
entsperrt. Die Plattformen selbst beugen sich hier zumindest zum Teil eher dem Gesetzgeber
als ihrem eigenen, meist linksliberalen, Meinungsspektrum.
Linksliberal ist gut. Die wuerden gerne selbst Konservative und Libertaere von ihrer Platform entfernen. Dann wuerde man sich aber in den eigenen Fuss schiessen.

Apropos Netz, Hasskriminalitaet und Entrechtung von Rechten: Man beachte diese Tagung hier:
https://politikforen.net/showthread.php?186075-Herbsttagung-des-Bundeskriminalamtes-Ausgrenzung-Hass-und-Gewalt



YouTube hat aber eine deutlich höhere Reichweite als eine private Homepage. Als Abonnent von Dr. Curios Kanal, hoffe ich, dass seine Rede, die ich gestern noch hören konnte, wieder reingestellt wird.

Youtube hat die groesste Reichweite und wird es wohl noch einige Zeit haben. Das ist auch der einzige Grund da einen Kanal zu haben und Videos reinzustellen. Youtube hat aber in den letzten zwei Jahren vermehrt angefangen zu zensieren. Daher halten es einige Videomacher nun so nur vereinzelt volle Videos da hochzuladen oder einfach nur ein Ankuendigungsvideo oder Lockfilm mit Verweis auf eine Seite, wo man das anderswo runterladen kann, reinzustellen.

[pixelschubser]

Hier mal ein schönes Beispiel für menschenverachtende Hetze und Gewalt.

In dem Link gibts ein Video von "Tarek", seines Zeichens "Rapper" der Kombo K.I.Z., welche bereits bei den linken Gegenaktionen in Chemnitz auffiel!

https://www.tag24.de/amp/tarek-kiz-nach-wie-vor-neue-single-album-golem-afd-weidel-gauland-hoecke-1304040

Das Video selbst stelle ich hier nicht ein. Mag jeder für sich entscheiden, ob er sich diesen Mist ansehen will.

Nur soviel zum Inhalt: Neger tötet AfD-Politiker.

[Rhino]

Hier mal ein schönes Beispiel für menschenverachtende Hetze und Gewalt.

In dem Link gibts ein Video von "Tarek", seines Zeichens "Rapper" der Kombo K.I.Z., welche bereits bei den linken Gegenaktionen in Chemnitz auffiel!

https://www.tag24.de/amp/tarek-kiz-nach-wie-vor-neue-single-album-golem-afd-weidel-gauland-hoecke-1304040

Das Video selbst stelle ich hier nicht ein. Mag jeder für sich entscheiden, ob er sich diesen Mist ansehen will.

Nur soviel zum Inhalt: Neger tötet AfD-Politiker.
Scheint Halbneger zu sein. Ist aber auch egal, denn das Video verherrlicht eindeutig Gewalt gegen Andersdenkende. Nehme an es geht um das hier:

https://www.youtube.com/watch?v=S0zPewqf0GM
Immerhin muss man sich einloggen, um es zu sehen.

Dann kann man das Video aber auch negativ bewerten und kommentieren.
Hier kommentiert Nikki es noch mal:

https://www.youtube.com/watch?v=7IEEUGq5T6c

[herberger]

Ist das nicht irgendwie scheißegal? Soll sich doch jeder sein KZ selber konstruieren.


Haverbeck, die für die Neonazi-Partei „Die Rechte" zur Europawahl 2019 kandidiert, wurde schon mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilt. Wiederholt behauptete sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Aus Sicht der Verteidigung sind die Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt.
dpa

[Merkelraute]

Jetzt verfolgt die Stasi schon Autoren von pi news. Die Bürger müssen jetzt zusammenhalten und die Linken in die Schranken weisen.


Am vergangenen Freitagmittag klingelte es an der Tür von PI-NEWS-Autor "Eugen Prinz" in Landshut. Als er nach draußen ging, wurde er von einem Sondereinsatzkommando der Polizei mit vorgehaltenen Maschinenpistolen festgenommen. ... er werde verdächtigt, mehrere Schreiben mit beleidigenden, volksverhetzenden sowie drohenden Inhalten an Bundestagsabgeordnete und verschiedene andere Adressaten verschickt zu haben, wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Prinz, der seit Ende 2017 für PI-NEWS schreibt und davor 29 Jahre Polizist war, hätte diese Mails mit NSU 2.0 sowie seinem Namen, seiner vollständigen Adresse und Telefonnummer unterschrieben, so die absurden Vorwürfe, die von unserem Autor selbstredend vehement bestritten werden.

[Blaz]

Jetzt verfolgt die Stasi schon Autoren von pi news. Die Bürger müssen jetzt zusammenhalten und die Linken in die Schranken weisen.Nur kann man den Rechten auch nicht trauen. Habe ich mittlerweile genug erlebt, auch hier. Gut, dass es nur im Internet war, so hielt sich der Schaden in Grenzen.

[ABAS]

Grundrecht? Die meisten Artikel sind entweder " Windowdressing " oder laengst gebeugt.
Das Grundgesetz steht den ueberlieferten Luegen- und Maerchengeschichten der drei
Schriftreligionen (Bibel, Koran und Tora) um nichts nach.


Die Grundrechte

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01-245122

[Shahirrim]

Jetzt verfolgt die Stasi schon Autoren von pi news. Die Bürger müssen jetzt zusammenhalten und die Linken in die Schranken weisen.

Ach, der war also der Ex-Polizist, dessen kurzweilige Festnahme die Lügenpresse auf allen Sendern verkündete. Dass er von PI war, wurde aber verschwiegen.

[herberger]

Darf eigentlich jeder linke Aktivist den Nazi Stempel benutzen? Das lässt einen erschaudern, wenn jeder linke Extremist mit einem Nazi Stempel auf die BRD Menschheit losgelassen wird.

[Tutsi]

Darf eigentlich jeder linke Aktivist den Nazi Stempel benutzen? Das lässt einen erschaudern, wenn jeder linke Extremist mit einem Nazi Stempel auf die BRD Menschheit losgelassen wird.

Hätte der Forumsgeber jemals gedacht, daß sich die Lage so verändert, daß die einen von der AfD enttäuscht sein werden, die anderen sich gänzlich nach links wandeln ? In den 6 Jahren, in denen ich hier User bin, habe ich schon so manches erlebt und ....es hat sich gewandelt - das Forum - und der Druck von außen ist für die Moderatoren groß - denn die Regeln sind strenger geworden, ein Forum zu halten.

Man könnte fast meinen, daß der Druck so groß wird, daß dieses Forum mal geschlossen wird, weil sich alles einer kommenden soz. oder komm. Diktatur ergeben wird.

So sind Menschen halt - weil Menschen nun mal anpassungsfähig sind und manche daraus ihr Schärflein machen können - ich sehe es eher emotionslos, was sich hier allmählich vollzieht.

Die Älteren hier im Forum haben in all den Jahrzehnten des Lebens immer neue Regierungen gehabt - und urteilen aus eigenem Erleben wie auch aus dem Erfahrungsschatz und den Erfahrungsenttäuschungen.

Auch die deutsche Sprache unterliegt Reformen - und Akif hat das gut formuliert - alles verändert sich.

http://www.pi-news.net/category/altmedien/

Gibt es überhaupt noch einen Unterschied zwischen rot und rechts ?

Verschwimmt nicht allmählich alles zu einem Sammelsurium ?

[Rhino]

Hätte der Forumsgeber jemals gedacht, daß sich die Lage so verändert, daß die einen von der AfD enttäuscht sein werden, die anderen sich gänzlich nach links wandeln ? In den 6 Jahren, in denen ich hier User bin, habe ich schon so manches erlebt und ....es hat sich gewandelt - das Forum - und der Druck von außen ist für die Moderatoren groß - denn die Regeln sind strenger geworden, ein Forum zu halten.

Man könnte fast meinen, daß der Druck so groß wird, daß dieses Forum mal geschlossen wird, weil sich alles einer kommenden soz. oder komm. Diktatur ergeben wird.

So sind Menschen halt - weil Menschen nun mal anpassungsfähig sind und manche daraus ihr Schärflein machen können - ich sehe es eher emotionslos, was sich hier allmählich vollzieht.

Die Älteren hier im Forum haben in all den Jahrzehnten des Lebens immer neue Regierungen gehabt - und urteilen aus eigenem Erleben wie auch aus dem Erfahrungsschatz und den Erfahrungsenttäuschungen. ....
Wie heisst es doch so schoen.
--- Wer mit 20 nicht Rechts ist, hat kein Herz!
--- Wer mit 40 immer noch nicht Rechts ist, hat keinen Verstand.


Was den "Druck auf (politisch inkorrektive) Aktive" anbetrifft. Frage ich mich was da wirklich groesser geworden ist:
Das tatsaechliche Riskiko --- Oder ist das vielleicht eher die Wahrnehmung davon, bzw. das gefuehlte Risiko?!

Ich meine, die Antifanten gabs ja schon was laenger. Den Verfassungsschmutz auch. Migrantenmafia und ausl. Geheimdienste sind auch schon laenger in der BRD aktiv. Klar die Ex-DDR hatte da einen klein wenig anderen Werdegang. SED-PDS-LINKE gibts da bekanntlich immer noch. Und die sind sogar mittlerweile "in der Mitte der Gesellschaft" angekommen. Die haben die Botschaft schon verstanden. Macht einfach linkere Toene in Sachen Soziales als die SPD, und so lange ihr "gegen die Rechten hetzt", geht ihr in Ordnung. Wird natuerlich auch hinterfotzig gemacht. So Nummern von Ramelow und seinen Bahnhofsklatschern sind da schon der Clou. So lange "Deutschland schafft sich ab" laeuft, geht alles.

Die sog. Ossies sind meinesachtens im Schnitt so gehirngewaschen gewesen, wie die BRD-ler. Denen war schon klar, dass Regime und Medien sie verarschen, und dass man denen nicht so vertrauen kann, wie viel Westler es tun. Ich schmeiss mich weg, wenn ich da so manchen studierten Westler predigen hoere, dass man den "renomierten Medien" trauen koenne, weil schliesslich gibts ja Pressefreiheit und die koennen doch unmoeglich alle dieselben Luegen erzaehlen." usw. Vorsicht mein Gutster. Du scheiterst doch schon bei dem was eine Luege ist. Das ist nicht unbedingt was mit 'falschen Fakten' oder so. Die koennen durchaus in einem Bericht stimmen. Fuer das Beeinflussungsziel ist das auch nebensaechlich, entscheidend ist doch zu was fuer Schluessen man Dich draengen moechte. Und das moeglichst ohne dass Du diese Art der Beeinflussung merkst. Ergo wird (bzw. wurde) da meist immer noch relativ gut recherhiert. Am besten man zitiert Dritte auf die man es schieben kann, wenn ein Schwindel auffliegt.
Dann tut man sich auch noch einen "serioesen Stil" zulegen. So ein bisschen akademisch klingen, aber ohne richtiges Fachsimpeln.
Nebenbei noch Moralisieren oder je nach dem die Traenendruese druecken oder die Empoerungspauke trommeln.
Immer den Schein einer objektiven Berichterstattung wahren. Auf Belege verweisen braucht/sollte man auch nicht. Ist schliesslich eine Zeitung und im Radio/TV stellt man einfach nur anderen Fragen. Gibt da bekanntlich auch ein Spektrum das zu machen: Schleimig - Normal - Suggestiv - Verurteilend sind da so Stufen, die man benutzen kann.

Zurueck zu den Rechten der Rechten oder, dass man genau diesen diese entziehen moechte. Wuerde man das aus dem Stehgreif machen, wuerden auch weniger Rechte und sogar Linke und Liberale bemerken, dass es da nicht mit rechten Dingen zugeht. Also muss man erst ein Klima schaffen, dass es dem Volk, Vezeihung: Der Bevoelkerung, schmackhaft bis nachvollziehbar macht so eine Entrechtung durchzufuehren. Themen duerften da von der vermeintlichen "Unmenschlichkeit" bis Rechtsterrorismus gehen. Breites Stichwort duerfte da die "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" sein. Also die angebliche Benachteiligung bzw. Bedrohung von Migrahulern, Hyperpigmentierten, Steinanbetern, Paedophilen und anderen Perversen bzw. privilegierten Gruppen durch die poehsen Rechten zum Thema machen. Danach dann nach Ueberwachung, Schauprozessen und Umerziehungsmassnahmen rufen. Und natuerlich die Mittel im Kampf gegen Rechts erhoehen. Diese Entwicklung ist ja nicht erst seit gestern so. Nachdem das mit der RAF abflaute und die Neulinken in die Machtpositionen gesickert sind, konnte man ja dran gehen und andere Feindbilder aufbauen. Das ging damals doch sogar Hand in Hand zwischen "Demokraten" und der von Geldern, die den DDRlern abgepresst wurden, finanzierten VVN-BDA (also fleischgewordener Holocaustleugnung). Schon damals haben uebrigens schon einige CDUler mitgespielt. Da man den "Kapitalismus" nicht abschaffen konnte der wollte fand man dann ein neues Feindbild auf das man auch andere nuetzliche Idioten einschiessen konnte.


Das Endergebnis sieht man heute. Und ich bin erstaunt wie Dinge, die ich vor Jahrzehnten bereits kommen sah jetzt eintreten. z.B.:"Wenn sie die Macht endlich haben, lassen sie die liberale Demokratenmaske fallen". Dass es mal einen Maskenzwang mit Dauerkarneval geben wuerde, habe ich so aber nicht geahnt. Aufgrund biographischer Besonderheiten ist meine Perspektive freilich etwas anders als die eines BRD-lings, fuer den diese Veraenderung ueber Jahrzehnte hinweg schleichend hervorging. Ich konnte allerdings bei BRD-lingen meines Alters feststellen, dass die in einer Art Wertewandel begriffen waren. Man musste die aber noch Weichklopfen. Wozu der Holocaust, bzw. die Diablografie der Deutschen Geschichte ein nuetzliches Instrument war. Rudimentaer waren die alten Werte aber noch verhanden. So von wegen: "Wer was haben will, soll dafuer was leisten" - "Wer in Deutschland wohnen will, soll unsere Werte achten" - "Ehescheidungen sind nicht gut fuer die Kinder" (obwohl die Sexualnormen wohl durchaus abgeflacht waren) - Alles Sachen die heute als "Rechts" gelten. Wohlgemerkt, ich habe hier Jugendliche aus der Mittelschicht in Erinnerung. Bei der Unterschicht waren einige Sachen da ohnehin anders - die hatten in der Regel bereits einen anderen Erfahrungshorizont und eben auch mehr "Kontakt" zu "Gastarbeitern". Die resultierende Haltung wurde auch dazu benutzt um "Auslaenderfeindlichkeit" als ein Phenomen des Prekariats hinzustellen. Ich fand das besonders lustig, wenn diese Art der Argumentation von Linken und Sozialdemokraten kam. Das wer um Wohnung, Arbeitsplatz und Freizeitangebote mit Tuerken und Arabern konkurrieren muss, die Dinge etwas anders sieht, vor allem wenn so auch seine eigenen Kinder bedroht werden, als z.B. jemand dessen Wohnung in einer sicheren Gegend und dessen Arbeitsplatz sicher ist und ueppig bezahlt wird, das duerfte natuerlich auch klar sein.....

[Tutsi]

Alles vollzieht sich schleichend - denn dann kommt der Knall und alle erwachen. Dann aber ist es zu spät. Heute mit vielen Berlinern gesprochen - die einen sind gegen die Verdichtung der Stadt, die anderen erzählen aus einem Beruf - z.B. Krankenhaus, was sie alles gesehen haben und wovon sie berichten könnten - es sind auch verstärkt wieder mehr Tücher unterwegs - aber auch junge Mädchen, die ihre kurzen Kleidchen und Röckchen so offen tragen nebst langem offenem Haar - hier hat sich bereits eine Front gebildet - es ist unübersehbar - aber auch deutsche Jugendliche mit vielen Arabern, was nicht ausbleibt, bestimmte Stadtviertel sind voll davon - es wird die nächsten Generation, was sie einmal bewerkstelligen werden - das bleibt abzuwarten.


Wie heisst es doch so schoen.
--- Wer mit 20 nicht Rechts ist, hat kein Herz!
--- Wer mit 40 immer noch nicht Rechts ist, hat keinen Verstand.


Was den "Druck auf (politisch inkorrektive) Aktive" anbetrifft. Frage ich mich was da wirklich groesser geworden ist:
Das tatsaechliche Riskiko --- Oder ist das vielleicht eher die Wahrnehmung davon, bzw. das gefuehlte Risiko?!

Ich meine, die Antifanten gabs ja schon was laenger. Den Verfassungsschmutz auch. Migrantenmafia und ausl. Geheimdienste sind auch schon laenger in der BRD aktiv. Klar die Ex-DDR hatte da einen klein wenig anderen Werdegang. SED-PDS-LINKE gibts da bekanntlich immer noch. Und die sind sogar mittlerweile "in der Mitte der Gesellschaft" angekommen. Die haben die Botschaft schon verstanden. Macht einfach linkere Toene in Sachen Soziales als die SPD, und so lange ihr "gegen die Rechten hetzt", geht ihr in Ordnung. Wird natuerlich auch hinterfotzig gemacht. So Nummern von Ramelow und seinen Bahnhofsklatschern sind da schon der Clou. So lange "Deutschland schafft sich ab" laeuft, geht alles.

Die sog. Ossies sind meinesachtens im Schnitt so gehirngewaschen gewesen, wie die BRD-ler. Denen war schon klar, dass Regime und Medien sie verarschen, und dass man denen nicht so vertrauen kann, wie viel Westler es tun. Ich schmeiss mich weg, wenn ich da so manchen studierten Westler predigen hoere, dass man den "renomierten Medien" trauen koenne, weil schliesslich gibts ja Pressefreiheit und die koennen doch unmoeglich alle dieselben Luegen erzaehlen." usw. Vorsicht mein Gutster. Du scheiterst doch schon bei dem was eine Luege ist. Das ist nicht unbedingt was mit 'falschen Fakten' oder so. Die koennen durchaus in einem Bericht stimmen. Fuer das Beeinflussungsziel ist das auch nebensaechlich, entscheidend ist doch zu was fuer Schluessen man Dich draengen moechte. Und das moeglichst ohne dass Du diese Art der Beeinflussung merkst. Ergo wird (bzw. wurde) da meist immer noch relativ gut recherhiert. Am besten man zitiert Dritte auf die man es schieben kann, wenn ein Schwindel auffliegt.
Dann tut man sich auch noch einen "serioesen Stil" zulegen. So ein bisschen akademisch klingen, aber ohne richtiges Fachsimpeln.
Nebenbei noch Moralisieren oder je nach dem die Traenendruese druecken oder die Empoerungspauke trommeln.
Immer den Schein einer objektiven Berichterstattung wahren. Auf Belege verweisen braucht/sollte man auch nicht. Ist schliesslich eine Zeitung und im Radio/TV stellt man einfach nur anderen Fragen. Gibt da bekanntlich auch ein Spektrum das zu machen: Schleimig - Normal - Suggestiv - Verurteilend sind da so Stufen, die man benutzen kann.

Zurueck zu den Rechten der Rechten oder, dass man genau diesen diese entziehen moechte. Wuerde man das aus dem Stehgreif machen, wuerden auch weniger Rechte und sogar Linke und Liberale bemerken, dass es da nicht mit rechten Dingen zugeht. Also muss man erst ein Klima schaffen, dass es dem Volk, Vezeihung: Der Bevoelkerung, schmackhaft bis nachvollziehbar macht so eine Entrechtung durchzufuehren. Themen duerften da von der vermeintlichen "Unmenschlichkeit" bis Rechtsterrorismus gehen. Breites Stichwort duerfte da die "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" sein. Also die angebliche Benachteiligung bzw. Bedrohung von Migrahulern, Hyperpigmentierten, Steinanbetern, Paedophilen und anderen Perversen bzw. privilegierten Gruppen durch die poehsen Rechten zum Thema machen. Danach dann nach Ueberwachung, Schauprozessen und Umerziehungsmassnahmen rufen. Und natuerlich die Mittel im Kampf gegen Rechts erhoehen. Diese Entwicklung ist ja nicht erst seit gestern so. Nachdem das mit der RAF abflaute und die Neulinken in die Machtpositionen gesickert sind, konnte man ja dran gehen und andere Feindbilder aufbauen. Das ging damals doch sogar Hand in Hand zwischen "Demokraten" und der von Geldern, die den DDRlern abgepresst wurden, finanzierten VVN-BDA (also fleischgewordener Holocaustleugnung). Schon damals haben uebrigens schon einige CDUler mitgespielt. Da man den "Kapitalismus" nicht abschaffen konnte der wollte fand man dann ein neues Feindbild auf das man auch andere nuetzliche Idioten einschiessen konnte.


Das Endergebnis sieht man heute. Und ich bin erstaunt wie Dinge, die ich vor Jahrzehnten bereits kommen sah jetzt eintreten. z.B.:"Wenn sie die Macht endlich haben, lassen sie die liberale Demokratenmaske fallen". Dass es mal einen Maskenzwang mit Dauerkarneval geben wuerde, habe ich so aber nicht geahnt. Aufgrund biographischer Besonderheiten ist meine Perspektive freilich etwas anders als die eines BRD-lings, fuer den diese Veraenderung ueber Jahrzehnte hinweg schleichend hervorging. Ich konnte allerdings bei BRD-lingen meines Alters feststellen, dass die in einer Art Wertewandel begriffen waren. Man musste die aber noch Weichklopfen. Wozu der Holocaust, bzw. die Diablografie der Deutschen Geschichte ein nuetzliches Instrument war. Rudimentaer waren die alten Werte aber noch verhanden. So von wegen: "Wer was haben will, soll dafuer was leisten" - "Wer in Deutschland wohnen will, soll unsere Werte achten" - "Ehescheidungen sind nicht gut fuer die Kinder" (obwohl die Sexualnormen wohl durchaus abgeflacht waren) - Alles Sachen die heute als "Rechts" gelten. Wohlgemerkt, ich habe hier Jugendliche aus der Mittelschicht in Erinnerung. Bei der Unterschicht waren einige Sachen da ohnehin anders - die hatten in der Regel bereits einen anderen Erfahrungshorizont und eben auch mehr "Kontakt" zu "Gastarbeitern". Die resultierende Haltung wurde auch dazu benutzt um "Auslaenderfeindlichkeit" als ein Phenomen des Prekariats hinzustellen. Ich fand das besonders lustig, wenn diese Art der Argumentation von Linken und Sozialdemokraten kam. Das wer um Wohnung, Arbeitsplatz und Freizeitangebote mit Tuerken und Arabern konkurrieren muss, die Dinge etwas anders sieht, vor allem wenn so auch seine eigenen Kinder bedroht werden, als z.B. jemand dessen Wohnung in einer sicheren Gegend und dessen Arbeitsplatz sicher ist und ueppig bezahlt wird, das duerfte natuerlich auch klar sein.....

[Rhino]

Alles vollzieht sich schleichend - denn dann kommt der Knall und alle erwachen. Dann aber ist es zu spät. Heute mit vielen Berlinern gesprochen - die einen sind gegen die Verdichtung der Stadt, die anderen erzählen aus einem Beruf - z.B. Krankenhaus, was sie alles gesehen haben und wovon sie berichten könnten - es sind auch verstärkt wieder mehr Tücher unterwegs - aber auch junge Mädchen, die ihre kurzen Kleidchen und Röckchen so offen tragen nebst langem offenem Haar - hier hat sich bereits eine Front gebildet - es ist unübersehbar - aber auch deutsche Jugendliche mit vielen Arabern, was nicht ausbleibt, bestimmte Stadtviertel sind voll davon - es wird die nächsten Generation, was sie einmal bewerkstelligen werden - das bleibt abzuwarten.

Das ist was das Linkskartell unter "gelungener Integration" versteht. Deutsche die sich bei Nichtdeutschen, am besten so kulturfremd wie moeglich, integrieren. Da fragt man sich, was an der ganzen Migrationssache jemals, im Sinne der Allgemeinheit Deutschlands, sinnvoll war. Es ist von Anfang an darum gegangen das Deutsche Volk aufzuloesen und es quasi geschichtlich einer Endloesung in Form der Aufloesung zuzufuehren. Oder kann mir einer auch nur EIN Argument nennen, welches gegen diese These spricht?

(Wird an sich keins drauf gegeben. Keine Antwort - Die Reaktion geht da gewoehnlich so: "Aber was soll daran schlimm sein, wenn die Deutschen sich mit anderen vermischen und sie so in einer multikulturellen Welt aufgehen).

[Staatsfeind]

Wir haben nicht "nur" die Nazikeule wir haben auch die Impfzwang Spritze samt daraus folgende Berufsverbote.

Die Gmbh degeneriert seit gut 2 Dekaden und dem Ende der 90er Jahre.

Allein der Hochveratt an der DM das verzeih Ich auch irgendwann mit 111 + auf dem Sterbebettte nicht !

[Tutsi]

Das ist was das Linkskartell unter "gelungener Integration" versteht. Deutsche die sich bei Nichtdeutschen, am besten so kulturfremd wie moeglich, integrieren. Da fragt man sich, was an der ganzen Migrationssache jemals, im Sinne der Allgemeinheit Deutschlands, sinnvoll war. Es ist von Anfang an darum gegangen das Deutsche Volk aufzuloesen und es quasi geschichtlich einer Endloesung in Form der Aufloesung zuzufuehren. Oder kann mir einer auch nur EIN Argument nennen, welches gegen diese These spricht?

(Wird an sich keins drauf gegeben. Keine Antwort - Die Reaktion geht da gewoehnlich so: "Aber was soll daran schlimm sein, wenn die Deutschen sich mit anderen vermischen und sie so in einer multikulturellen Welt aufgehen).

Für einen Plan muß man auch die Vollstrecker haben - die hat man jetzt - es ist alles käuflich. Und es wird alles, wirklich alles, über die Medien in die Beeinflussung gegeben - mit großen Artikeln und mit vielen Beschönigungen wird eine Lage sondiert und dem Bürger wie Butter untergejubelt - alles schmackhaft, seid lieb und artig und gehorcht - wir meinen es ja nur gut mit euch.

In den Bahnen kommen jetzt auch junge Mädchen zum Vorschein, die - gut angezogen - mit kleinen Becherchen durch Waggons ziehen und schicke Jeanshose mit Smartphone und hoffen, sich täglich da ein paar Euro für ihren nächsten Joint einkassieren zu können - nicht die erste und die letzte, die ich da erlebe.

In Spandau ein Mann, der angeblich seine Zeitungen verkauft - gut genähert - und später in der Bahn wieder gesehen - diejenigen, die Zeitungen verkaufen, die meistens Deutsche sind, erkennt man, die sind nämlich so dünn und klapprig, wie eigentlich die angeblich notleidenden Flüchtlinge sein müßten, wenn es Flüchtlinge wären.

Was man so alles erlebt, wenn man unterwegs ist - ach, es macht höchstens unzufrieden, wenn man diese veränderten Umstände wahr nimmt.


google:deutschland staatsschulden



Bei diesen Ländern hat Deutschland die meisten Schulden ... (https://www.capital.de/wirtschaft-politik/staatsschulden-bei-diesen-laendern-hat-deutschland-die-meisten-schulden)
Staatsverschuldung Deutschlands – Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsverschuldung_Deutschlands)
Weiter zu Staatsverschuldung in Deutschland (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsverschuldung_Deutschlands#Staatsverschuldung _in_Deutschland) - Deutschland ist zu circa 40 % bei inländischen Gläubigern verschuldet, circa 60 % der deutschen ...

Deutsche Staatsschulden 2019 um 16 Mrd Euro auf 2,05 ... (https://www.bundesbank.de/de/presse/pressenotizen/deutsche-staatsschulden-829548)
Die Schuldenuhr Deutschlands | Bund der Steuerzahler e.V. (https://steuerzahler.de/aktion-position/staatsverschuldung/dieschuldenuhrdeutschlands/?L=0)
Neuer Streit: Wer zahlt für die Flüchtlinge? | Deutschland | DW ... (https://www.dw.com/de/haushaltsplanung-2023-wer-zahlt-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlinge/a-47991893)
Corona: Deutschland setzt humanitäre Flüchtlingsaufnahme ... (https://www.dw.com/de/corona-deutschland-setzt-humanit%C3%A4re-fl%C3%BCchtlingsaufnahme-aus/a-52826848)
Wegen Belastungen: EU zahlt Deutschland offenbar ... - Welt (https://www.welt.de/politik/ausland/article176864071/Wegen-Belastungen-EU-zahlt-Deutschland-offenbar-Milliarden-Ausgleich-fuer-Fluechtlinge.html)
Flüchtlingspakt: Migrationsforscher wirft EU Versäumnisse vor ... (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/migrationsforscher-knaus-eu-fluechtlingspakt-100.html)

[Rhino]

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 18


Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.




Das steht auch in dem Artikel:
Dieser Mordfall ist der Türöffner für weitere Einschränkungen der Bürgerrechte. Womöglich wurde er gerade deshalb inszeniert. Diesem Regime traue ich Alles zu!
Allerdings: Die Freiheit der Meinungsäusserung gilt ohnehin nur noch für die linke Journaille und die Hofberichterstatter. Das Recht auf Eigentum steht gerade in der Debatte. Da erwarte ich z.B. Zwangshypotheken, wie sie es in D schon 2x gab. Das Brief-, Post-,und Fernmeldegeheimnis existiert doch schon lange nicht mehr, wie wir wissen, also was will der Mann noch gross abschaffen?

Dass man ein "Gestaendnis" durch die Medien hat ausstrahlen lassen, war wohl eine Neuheit fuer die BRD. Dadurch bekommt das ganz freilich noch mehr Schauprozesscharakter. Man will krampfhaft die Leute ueberzeugen dieser Luebcke-Mord sei das Werk der boesen Rechten gewesen. Und genau das sollte Zweifel an der Darstellung naehren. Wird es bei vielen auch, gleichzeitig werden sie das nicht oeffentlich zugeben wollen, was allerdings das Gefuehl der Machtlosigkeit wiederum erhoeht.

Den 18er Artikel hatte ich bislang gar nicht so auf dem Schirm. Aber im Grunde genommen ist das ein Blankoscheck jeden verfolgen zu koennen, der einem nicht in den Kram passt. Man muss "Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung" nur breit genug auslegen. Dabei ist bereits die Formulierung "Grundrechte verwirkt" an sich problematisch. Das geht naemlich grundsaetzlich nicht. Die Grundrechte hat in der Konzeption naemlich auch der, der den Staat ablehnt und/oder Straftaten begeht.

Die Definition von 'freiheitlich-demokratische Grundordnung" kann man freilich auch enger auslegen und so den Kreis derjenigen auf die man den Artikel anwenden will beliebig vergroesseren. Man kann 'freiheitlich-demokratisch' z.B. noch gleichsetzen mit 'multikulturell', 'weltoffen', 'gendergerecht' usw. Dann kann man das auch auf jene anwenden, deren Volksbegriff man nicht teilt.


Für einen Plan muß man auch die Vollstrecker haben - die hat man jetzt - es ist alles käuflich. Und es wird alles, wirklich alles, über die Medien in die Beeinflussung gegeben - mit großen Artikeln und mit vielen Beschönigungen wird eine Lage sondiert und dem Bürger wie Butter untergejubelt - alles schmackhaft, seid lieb und artig und gehorcht - wir meinen es ja nur gut mit euch.

In den Bahnen kommen jetzt auch junge Mädchen zum Vorschein, die - gut angezogen - mit kleinen Becherchen durch Waggons ziehen und schicke Jeanshose mit Smartphone und hoffen, sich täglich da ein paar Euro für ihren nächsten Joint einkassieren zu können - nicht die erste und die letzte, die ich da erlebe.

In Spandau ein Mann, der angeblich seine Zeitungen verkauft - gut genähert - und später in der Bahn wieder gesehen - diejenigen, die Zeitungen verkaufen, die meistens Deutsche sind, erkennt man, die sind nämlich so dünn und klapprig, wie eigentlich die angeblich notleidenden Flüchtlinge sein müßten, wenn es Flüchtlinge wären.

Was man so alles erlebt, wenn man unterwegs ist - ach, es macht höchstens unzufrieden, wenn man diese veränderten Umstände wahr nimmt.
....
(https://www.zdf.de/nachrichten/politik/migrationsforscher-knaus-eu-fluechtlingspakt-100.html)

An sich sind das neue Grade der Verwahrlosung, von Dekadenz und Verfall. Die nimmt man wahr, wenn man die Augen auf macht. Von vielen wirds aber nicht wahrgenommen, weil wohl auch eine Segmentierung der Gesellschaft stattgefunden hat. Will heissen, die Oberschicht nimmt nicht wahr was in der Unterschicht abgeht. Die wohnen in einem anderen Viertel, arbeiten auch woanders, besuchen andere Geschaefte Lokale usw. In oeffentlichen Verkehrsmitteln duerfte man das noch am ehesten wahrnehmen. Mir ist das mal auf einer Reise in Deutschland aufgefallen. In Staedten oder auf Doerfern eigentlich nicht so. Dort hat man eher die normale Gespanntheit bei Leuten wahrgenommen. Die Leute kamen mit ihrer Existenz noch klar. Wer regelmaessig Drogen nimmt, vor allem als eigentlich erwachsener tut das nicht. Ich denke hier an mehr als Gelegentlich einen Saufen oder Rauchen natuerlich. Ich denke daran, dass der Drogenkonsum mittlerweile die Existenz bestimmt. Oder eben Resignation. Die gibts auch ohne Drogen. Das Problem gibts auch bei Leuten die durchaus erfolgreich oder 'versorgt' sein koennen. Faellt dann nur weniger auf. Im Grunde genommen ist das erst mal ein Abstuerzen der Unterschicht und Wohlstandsverwahrlosung. Die Leute kommen dann irgendwann nicht mehr mit den Anforderungen klar. Und dann faellt das irgendwie auf, weil die auch den gewoehnlichen Anstand verletzen, wie durch auffaelliges Betteln. Die BRD konnte das lange gut kaschieren, weil man dafuer "Sozialarbeiter" eingestellt hat und Foerderprogramme hatte. Geht, wenn das Steueraufkommen hoch ist. Es gab auch in den 50er/60ern 'arme Leute' aber die waren in der Regel nicht 'ausgeflippt' und 'unanstaendig'. Die Grundlagen waren noch da. Zugenommen hat das wohl in den 70er Jahren und in den 80ern gabs das dann auch als Subkultur. Man kann sich ja mal anschauen wie hoch der Anteil der Jugendlichen mit Drogenerfahrung ist und wie sich das gewandelt hat. In der Vergangenheit gabs freilich auch Saufen und Poebeln, aber in der Regel war das noch unter Kontrolle und 'nur eine Phase'. Daneben gibts auch eine innere Immigration, man denke an Sachen wie "Gamer Community". Was mich da mal interessieren wuerde, ist wie sich das Vereinsleben entwickelt hat. Das war in Deutschland mal sehr stark. Scheint aber abgenommen zu haben.

[luggi69]

Ist es wirklich so, wenn Bürger die hier lange leben, Steuern zahlen, arbeiten und am sozialen Leben teil haben, deren Meinung zu Politik und Krisen wie diesen zu UNTERSAGEN?

[Flüchtling]

Ist es wirklich so, wenn Bürger die hier lange leben, Steuern zahlen, arbeiten und am sozialen Leben teil haben, deren Meinung zu Politik und Krisen wie diesen zu UNTERSAGEN?

Die Bürger sind nicht dafür geduldet, sogenannte "Meinung(en)" zu herumzutröten, sondern um in die Hände zu spucken und das Brutto-so-zahl-Produkt zu steigern.

[kotzfisch]

Dass man ein "Gestaendnis" durch die Medien hat ausstrahlen lassen, war wohl eine Neuheit fuer die BRD. Dadurch bekommt das ganz freilich noch mehr Schauprozesscharakter. Man will krampfhaft die Leute ueberzeugen dieser Luebcke-Mord sei das Werk der boesen Rechten gewesen. Und genau das sollte Zweifel an der Darstellung naehren. Wird es bei vielen auch, gleichzeitig werden sie das nicht oeffentlich zugeben wollen, was allerdings das Gefuehl der Machtlosigkeit wiederum erhoeht.

Den 18er Artikel hatte ich bislang gar nicht so auf dem Schirm. Aber im Grunde genommen ist das ein Blankoscheck jeden verfolgen zu koennen, der einem nicht in den Kram passt. Man muss "Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung" nur breit genug auslegen. Dabei ist bereits die Formulierung "Grundrechte verwirkt" an sich problematisch. Das geht naemlich grundsaetzlich nicht. Die Grundrechte hat in der Konzeption naemlich auch der, der den Staat ablehnt und/oder Straftaten begeht.

Die Definition von 'freiheitlich-demokratische Grundordnung" kann man freilich auch enger auslegen und so den Kreis derjenigen auf die man den Artikel anwenden will beliebig vergroesseren. Man kann 'freiheitlich-demokratisch' z.B. noch gleichsetzen mit 'multikulturell', 'weltoffen', 'gendergerecht' usw. Dann kann man das auch auf jene anwenden, deren Volksbegriff man nicht teilt.



An sich sind das neue Grade der Verwahrlosung, von Dekadenz und Verfall. Die nimmt man wahr, wenn man die Augen auf macht. Von vielen wirds aber nicht wahrgenommen, weil wohl auch eine Segmentierung der Gesellschaft stattgefunden hat. Will heissen, die Oberschicht nimmt nicht wahr was in der Unterschicht abgeht. Die wohnen in einem anderen Viertel, arbeiten auch woanders, besuchen andere Geschaefte Lokale usw. In oeffentlichen Verkehrsmitteln duerfte man das noch am ehesten wahrnehmen. Mir ist das mal auf einer Reise in Deutschland aufgefallen. In Staedten oder auf Doerfern eigentlich nicht so. Dort hat man eher die normale Gespanntheit bei Leuten wahrgenommen. Die Leute kamen mit ihrer Existenz noch klar. Wer regelmaessig Drogen nimmt, vor allem als eigentlich erwachsener tut das nicht. Ich denke hier an mehr als Gelegentlich einen Saufen oder Rauchen natuerlich. Ich denke daran, dass der Drogenkonsum mittlerweile die Existenz bestimmt. Oder eben Resignation. Die gibts auch ohne Drogen. Das Problem gibts auch bei Leuten die durchaus erfolgreich oder 'versorgt' sein koennen. Faellt dann nur weniger auf. Im Grunde genommen ist das erst mal ein Abstuerzen der Unterschicht und Wohlstandsverwahrlosung. Die Leute kommen dann irgendwann nicht mehr mit den Anforderungen klar. Und dann faellt das irgendwie auf, weil die auch den gewoehnlichen Anstand verletzen, wie durch auffaelliges Betteln. Die BRD konnte das lange gut kaschieren, weil man dafuer "Sozialarbeiter" eingestellt hat und Foerderprogramme hatte. Geht, wenn das Steueraufkommen hoch ist. Es gab auch in den 50er/60ern 'arme Leute' aber die waren in der Regel nicht 'ausgeflippt' und 'unanstaendig'. Die Grundlagen waren noch da. Zugenommen hat das wohl in den 70er Jahren und in den 80ern gabs das dann auch als Subkultur. Man kann sich ja mal anschauen wie hoch der Anteil der Jugendlichen mit Drogenerfahrung ist und wie sich das gewandelt hat. In der Vergangenheit gabs freilich auch Saufen und Poebeln, aber in der Regel war das noch unter Kontrolle und 'nur eine Phase'. Daneben gibts auch eine innere Immigration, man denke an Sachen wie "Gamer Community". Was mich da mal interessieren wuerde, ist wie sich das Vereinsleben entwickelt hat. Das war in Deutschland mal sehr stark. Scheint aber abgenommen zu haben.

Ein sehr, sehr gescheites Posting.

[Eridani]

Jetzt verfolgt die Stasi schon Autoren von pi news. Die Bürger müssen jetzt zusammenhalten und die Linken in die Schranken weisen.

Was bringt das schon? Unsere Volksumtauscher, allen voran Genossin Faeser, haben schon wieder einen Gang höher geschaltet; jetzt soll Einbürgerung in Buntland (Deutschland) noch leichter werden. Wozu müssen die Schwarzen auch noch gut deutsch können?


Deutscher oder Deutsche zu werden, soll künftig einfacher werden. Bundesinnenministerin Faeser will einige der Hürden im Einbürgerungsprozess aus dem Weg räumen.

Wer sich in Deutschland (https://www.wiwo.de/themen/deutschland) einbürgern lassen will, soll dafür künftig grundsätzlich nicht mehr die Staatsangehörigkeit des Herkunftslandes seiner Familie aufgeben müssen. Das geht aus einem Entwurf des Bundesinnenministeriums für ein neues Staatsangehörigkeitsrecht hervor, der den anderen Ressorts der Bundesregierung zur Abstimmung zugeleitet wurde.

Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben für ein „modernes Staatsangehörigkeitsrecht“ lockert zudem für bestimmte Gruppen die Anforderungen an den Erwerb der deutschen Sprache. Dieser ist im Regelfall Voraussetzung für die Einbürgerung. Außerdem wird die Mindestaufenthaltszeit bis zur Antragstellung verkürzt.

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/migration-huerden-fuer-einbuergerung-sollen-deutlich-gesenkt-werden-/28909912.html

[Rhino]

Was bringt das schon? Unsere Volksumtauscher, allen voran Genossin Faeser, haben schon wieder einen Gang höher geschaltet; jetzt soll Einbürgerung in Buntland (Deutschland) noch leichter werden. Wozu müssen die Schwarzen auch noch gut deutsch können?
'Umtauschen' ist da noch ein Euphemismus.
Man will krampfhaft die Deutschen irgendwie verdraengen.

Und die sog. Einbuergerung hat man sich mit der Zeit auch immer mehr zurechtgebogen. Was Gratis ist, hat keinen Wert.

Im Endeffekt wird das aber dahin fuehren, dass eine Deutsche Regierung in Buergerrechtsfragen von vorne Anfangen muesste. Es muesste eine neue Staatsangehoerigkeit geben und da kann man dann durchaus etwas selektiver sein.

[marion]

Was bringt das schon? Unsere Volksumtauscher, allen voran Genossin Faeser, haben schon wieder einen Gang höher geschaltet; jetzt soll Einbürgerung in Buntland (Deutschland) noch leichter werden. Wozu müssen die Schwarzen auch noch gut deutsch können?

mönsch Eri , du musst das nicht so verbissen sehen :D, mit dem Neger kannst du dich doch per Spyphone Übersetzungstool unterhalten.
Ich hatte jetzt mal unter einem Video das Wort Umvolkung verwendet, sofort kam eine doofe Anmache, ich dem Typen die Zahlen von Wikilügia zu Berlin gepostet, schlagartig war Ruhe :haha: 56% waren 2020 NICHTDEUTSCHE du bist eine aussterbende Minderheit, geniesse noch deine restlichen Tage

[Lykurg]

Ist es wirklich so, wenn Bürger die hier lange leben, Steuern zahlen, arbeiten und am sozialen Leben teil haben, deren Meinung zu Politik und Krisen wie diesen zu UNTERSAGEN?

Du hast doch eh nichts zu sagen. Die BRD ist ein Besatzerregime

[Eridani]

mönsch Eri , du musst das nicht so verbissen sehen :D, mit dem Neger kannst du dich doch per Spyphone Übersetzungstool unterhalten.
Ich hatte jetzt mal unter einem Video das Wort Umvolkung verwendet, sofort kam eine doofe Anmache, ich dem Typen die Zahlen von Wikilügia zu Berlin gepostet, schlagartig war Ruhe :haha: 56% waren 2020 NICHTDEUTSCHE du bist eine aussterbende Minderheit, genieße noch deine restlichen Tage

Ich habe mal was von derzeit 45% nicht Bio-Deutschen gehört.
Was soll's, jeder zweite in Deutschland ist kein Deutscher mehr. Das wären dann bei 82 Mio. Bürgern ~ 41 Mio. Nichtdeutsche.
Wir können dann wohl unsere Heimat abschalten.....es war einmal.

https://www.jungewelt.de/img/1100/1745.jpg

"Offizielle" Stellen gehen derzeit von 25% Nichtdeutschen aus.
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/04/PD22_162_125.html

[marion]

Ich habe mal was von derzeit 45% nicht Bio-Deutschen gehört.
Was soll's, jeder zweite in Deutschland ist kein Deutscher mehr. Das wären dann bei 82 Mio. Bürgern ~ 41 Mio. Nichtdeutsche.
Wir können dann wohl unsere Heimat abschalten.....es war einmal.

https://www.jungewelt.de/img/1100/1745.jpg

"Offizielle" Stellen gehen derzeit von 25% Nichtdeutschen aus.
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/04/PD22_162_125.html

die offiziellen lügen doch , beim Mircozensus wird z. Bsp. jedes hier geborene Ausländerkind als deutsch eingestuft

https://de.wikipedia.org/wiki/Berlin

da kannst du die Zahlen nachlesen

die BRD wird abgewickelt und in ein paar Dekaden ein afroarabisches Shithole sein, wie ganz Westeuropa auch

[Eridani]

mönsch Eri , du musst das nicht so verbissen sehen :D, mit dem Neger kannst du dich doch per Spyphone Übersetzungstool unterhalten.
Ich hatte jetzt mal unter einem Video das Wort Umvolkung verwendet, sofort kam eine doofe Anmache, ich dem Typen die Zahlen von Wikilügia zu Berlin gepostet, schlagartig war Ruhe :haha: 56% waren 2020 NICHTDEUTSCHE du bist eine aussterbende Minderheit, geniesse noch deine restlichen Tage



Deutscher oder Deutsche zu werden, soll künftig einfacher werden. Bundesinnenministerin Faeser will einige der Hürden im Einbürgerungsprozess aus dem Weg räumen.

Wer sich in Deutschland (https://www.wiwo.de/themen/deutschland) einbürgern lassen will, soll dafür künftig grundsätzlich nicht mehr die Staatsangehörigkeit des Herkunftslandes seiner Familie aufgeben müssen. Das geht aus einem Entwurf des Bundesinnenministeriums für ein neues Staatsangehörigkeitsrecht hervor, der den anderen Ressorts der Bundesregierung zur Abstimmung zugeleitet wurde.

Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben für ein „modernes Staatsangehörigkeitsrecht“ lockert zudem für bestimmte Gruppen die Anforderungen an den Erwerb der deutschen Sprache. Dieser ist im Regelfall Voraussetzung für die Einbürgerung. Außerdem wird die Mindestaufenthaltszeit bis zur Antragstellung verkürzt.

https://www.wiwo.de/politik/deutschl.../28909912.html (https://www.wiwo.de/politik/deutschland/migration-huerden-fuer-einbuergerung-sollen-deutlich-gesenkt-werden-/28909912.html)
Den linken Verrätern geht es immer noch nicht schnell genug, uns Deutsche abzuschaffen....

[navy]

Verbrecherische Show, der angebliche Kampf gegen Rechts. Berufskriminelle Nancy Faeser


https://www.youtube.com/watch?v=L438oIfRdDg

[Aquifolium]

Zwietracht stiften als letzte Hoffnung für ein "Weiter so"
https://politikforen-hpf.net/fotos/uploads/139267/20250901191738-iN fiGht.jpg

[Rikimer]

die offiziellen lügen doch , beim Mircozensus wird z. Bsp. jedes hier geborene Ausländerkind als deutsch eingestuft

https://de.wikipedia.org/wiki/Berlin

da kannst du die Zahlen nachlesen

die BRD wird abgewickelt und in ein paar Dekaden ein afroarabisches Shithole sein, wie ganz Westeuropa auch

Und damit es schneller geht, wird bei den Massenvergewaltigungen von Kindern im Westen durch Mohammedaner einfach weggesehen. Wie in England üblich:

"250,000 young British white girls have been raped in the last 25 years by largely Muslim men."

https://x.com/RealDonKeith/status/1874523665620234708

Viral Video: 250,000+ white girls raped in UK in this century, ‘very largely by Muslim men’ (https://americanmilitarynews.com/2025/01/viral-video-250000-white-girls-raped-in-uk-in-this-century-very-largely-by-muslim-men-report/)

[luggi69]

Krätsche mal dazwischen.

Wo beginnt eigentlich RECHTS?

Auch ehemalige konservative Parteien wie CDU/CSU waren es!

Ich wage erst gar nicht einmal nachzufragen, was aus obigen Parteien geworden ist?

Lieber VS, das ist meine Meinung - morgen früh um 6 Uhr könnt er mich gerne überfallen - ich liebe Demokratie! Werde nicht da sein!

[BrüggeGent]

Krätsche mal dazwischen.

Wo beginnt eigentlich RECHTS?

Auch ehemalige konservative Parteien wie CDU/CSU waren es!

Ich wage erst gar nicht einmal nachzufragen, was aus obigen Parteien geworden ist?

Lieber VS, das ist meine Meinung - morgen früh um 6 Uhr könnt er mich gerne überfallen - ich liebe Demokratie! Werde nicht da sein!

Die CSU wird als mitte-rechts definiert...

[autochthon]

Die CSU wird als mitte-rechts definiert...
Zeichnet aber mitverantwortlich für die Massenmigration. Erwartet man eigentlich von niemanden rechts der Mitte. :auro:

[BrüggeGent]

Zeichnet aber mitverantwortlich für die Massenmigration. Erwartet man eigentlich von niemanden rechts der Mitte. :auro:

Die Hauptverantwortlichen waren die CDUler Merkel, Kauder , de Maizière und Altmeier.
Die CSU stand mit geballter Faust in der Hosentasche daneben...jetzt versucht Dobrindt den Schaden zu begrenzen.

[Lykurg]

Lese dir einfach mal die ganzen Kommentare in den sozialen Medien durch, da klappen sich einem die Fussnägel nach oben! 95% der Schreiberlinge stimmen dem Tauber auch noch zu!

Nein, gewiss nicht.

[Sheharazade]

Und damit es schneller geht, wird bei den Massenvergewaltigungen von Kindern im Westen durch Mohammedaner einfach weggesehen. Wie in England üblich:

"250,000 young British white girls have been raped in the last 25 years by largely Muslim men."

https://x.com/RealDonKeith/status/1874523665620234708

Viral Video: 250,000+ white girls raped in UK in this century, ‘very largely by Muslim men’ (https://americanmilitarynews.com/2025/01/viral-video-250000-white-girls-raped-in-uk-in-this-century-very-largely-by-muslim-men-report/)

Wird von den dortigen Behörden vertuscht. Sh. der OB von London, wie der auf Anfrage antwortete

https://www.youtube.com/shorts/1UyDyefT3P4

[luggi69]

Die Hauptverantwortlichen waren die CDUler Merkel, Kauder , de Maizière und Altmeier.
Die CSU stand mit geballter Faust in der Hosentasche daneben...jetzt versucht Dobrindt den Schaden zu begrenzen.

Habe nix gEgen Dobrindt, aber ist auch nur eine MARIONETTE im Politikkastengefüge!

[Querfront]

Hexenjagd gegen Polizisten wegen Chat aus 2019.

https://www.n-tv.de/panorama/Ermittlungen-gegen-Polizisten-wegen-extremistischer-Chats-article26006591.html


Razzien in Niedersachsen
Ermittlungen gegen Polizisten wegen extremistischer Chats

In Niedersachsen bringt ein alter Gruppenchat mehrere Polizisten in die Bredouille. Darin sollen sie rechtsextremistische und diskriminierende Inhalte geteilt haben. Bei acht Beamten werden nun Durchsuchungen durchgeführt.

Wegen mutmaßlicher rechtsextremer und diskriminierender Chats wird in Niedersachsen gegen mehrere Polizisten ermittelt. Bei acht Beamten wurden gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse auf Probe vollstreckt, wie das Landesinnenministerium in Hannover mitteilte. Die Männer arbeiten demnach bei verschiedenen Polizeidirektionen, gegen sie laufen disziplinar- und beamtenrechtliche Ermittlungen. Die Chats sollen 2019 geteilt worden sein.

Das war vor 6 Jahren und ist damit verjährt.

https://dejure.org/gesetze/StGB/78.html

Es sei denn, man will sie zu über 5 Jahren Knast verdonnern.

[navy]

ging wohl schief, das Faeser Geschwurbel


https://www.youtube.com/watch?v=EdMNMxIyo10

[Eridani]

Grüne fordern wieder mal einen neuen Anlauf für ein AfD Verbotsverfahren.


In der schwarz-roten Bundesregierung gehen die Ansichten über einen Verbotsantrag auseinander. SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil zeigte sich offen dafür. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU ist skeptisch. Aus seiner Sicht reicht das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD nicht aus für ein Verbotsverfahren.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbotsverfahren-108.html

[Anhalter]

Grüne fordern wieder mal einen neuen Anlauf für ein AfD Verbotsverfahren.

Die sollten lieber auf sich selber schauen mit ihrer verkackten Politik ...

[Lykurg]

Grüne fordern wieder mal einen neuen Anlauf für ein AfD Verbotsverfahren.

Sobald sich der Wind dreht: Sofort Grüne verbieten - wegen Deutschfeindlichkeit!

[Silencer]

Sobald sich der Wind dreht: Sofort Grüne verbieten - wegen Deutschfeindlichkeit!

Grüne und die SPD.

[Götz]

Grüne fordern wieder mal einen neuen Anlauf für ein AfD Verbotsverfahren.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbotsverfahren-108.html

(...)"Wir dürfen nicht zusehen, wie eine rechtsextreme Partei vor unser aller Augen die Demokratie zu zersetzen versucht, gesellschaftliche Spaltung vorantreibt und sich dabei von staatlichen Mitteln finanzieren lässt".(...)

Eine sehr treffende Selbstbeschreibung der Grünen, deren Machenschaften wurden in der Tat schon viel zu lange erduldet.

[Gehirnnutzer]

Sobald sich der Wind dreht: Sofort Grüne verbieten - wegen Deutschfeindlichkeit!

Nach welchen Gesetz denn?

[autochthon]

Nach welchen Gesetz denn?
Sobald der Wind sich dreht, herrscht eine "neue Ordnung"!!!

Das muss reichen als Gesetz!! :haha:

[konrad]

Grüne fordern wieder mal einen neuen Anlauf für ein AfD Verbotsverfahren.

Das lenkt von der eigentlichen Hexenjagd ab, welche derzeit die Bullen gegen alles was links ist veranstalten, seitdem die Faschisten-Koalition am Ruder ist.

Aktuelles Beispiel sind die Prügel- und Kesselorgien der bekanntlich braun unterwanderten Bullerei (besonders irre wie immer die BfE-Schlägertrupps) in Köln bei "Rheinmetall entwaffnen".

Oder als 700 (!) Bullen in Berlin eine einzige Hausbesetzung terrorisierten, nichts erreichten und wohl nur mal die Muskeln spielen lassen wollten.

Erzählt mir nix von Hexenjagd auf Rechte - da kann ich nur lachen - allein schon bei alledem, was ich persönlich erlebt habe.

[Minimalphilosoph]

Nach welchen Gesetz denn?

Nach den dann erlassenen Gesetzen und Notverordnungen.

Was fuer eine Frage... :auro:

[Minimalphilosoph]

Das lenkt von der eigentlichen Hexenjagd ab, welche derzeit die Bullen gegen alles was links ist veranstalten, seitdem die Faschisten-Koalition am Ruder ist.

Aktuelles Beispiel sind die Prügel- und Kesselorgien der bekanntlich braun unterwanderten Bullerei (besonders irre wie immer die BfE-Schlägertrupps) in Köln bei "Rheinmetall entwaffnen".

Oder als 700 (!) Bullen in Berlin eine einzige Hausbesetzung terrorisierten, nichts erreichten und wohl nur mal die Muskeln spielen lassen wollten.

Erzählt mir nix von Hexenjagd auf Rechte - da kann ich nur lachen - allein schon bei alledem, was ich persönlich erlebt habe.

Taschentuch?

Klasse, Linksterroristen sind Opfer der BRD, aber Rechte nicht.

Du bist davon sicher auch noch ueberzeugt, dass dem wirklich so ist. Trotz des staatlich finanzierten Kampfes gegen Rechts.

[Eridani]

Das lenkt von der eigentlichen Hexenjagd ab, welche derzeit die Bullen gegen alles was links ist veranstalten, seitdem die Faschisten-Koalition am Ruder ist.
Aktuelles Beispiel sind die Prügel- und Kesselorgien der bekanntlich braun unterwanderten Bullerei (besonders irre wie immer die BfE-Schlägertrupps) in Köln bei "Rheinmetall entwaffnen".
Oder als 700 (!) Bullen in Berlin eine einzige Hausbesetzung terrorisierten, nichts erreichten und wohl nur mal die Muskeln spielen lassen wollten.
Erzählt mir nix von Hexenjagd auf Rechte - da kann ich nur lachen - allein schon bei alledem, was ich persönlich erlebt habe.

Ich habe in 40 Jahren DDR auch so einiges erlebt. War auch in der FDJ (https://www.mdr.de/geschichte/ddr/alltag/erziehung-bildung/fdj-freie-deutsche-jugend-massenorganisation-100.html) und der GST (https://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaft_f%C3%BCr_Sport_und_Technik).
Die Kollegen, mit denen ich zusammen gearbeitet habe, waren auch streckenweise links-außen.
Mein letzter Chef damals war ein 120%tiger Genosse.

Aber was du so alles hier Tag für Tag im Forum ablässt, reicht da nicht näherungsweise heran. Du passt gut zu den linksextremen Schwarz-Kapuzen in Berlin-Friedrichshain..

Wohin willst du Dich verkriechen am Tag der Machtübernahme? Denn die wird kommen, so wie das Amen in der Kirche. Leider werde ich den Tag nicht mehr erleben, wenn du aus deiner Wohnung abgeholt wirst…….

[navy]

Das lenkt von der eigentlichen Hexenjagd ab, welche derzeit die Bullen gegen alles was links ist veranstalten, seitdem die Faschisten-Koalition am Ruder ist.

Aktuelles Beispiel sind die Prügel- und Kesselorgien der bekanntlich braun unterwanderten Bullerei (besonders irre wie immer die BfE-Schlägertrupps) in Köln bei "Rheinmetall entwaffnen".
.................................

Du bist auch braun unterwandert und ein Impf Depp

[Optimist]

Das lenkt von der eigentlichen Hexenjagd ab, welche derzeit die Bullen gegen alles was links ist veranstalten, seitdem die Faschisten-Koalition am Ruder ist.

Aktuelles Beispiel sind die Prügel- und Kesselorgien der bekanntlich braun unterwanderten Bullerei (besonders irre wie immer die BfE-Schlägertrupps) in Köln bei "Rheinmetall entwaffnen".

Oder als 700 (!) Bullen in Berlin eine einzige Hausbesetzung terrorisierten, nichts erreichten und wohl nur mal die Muskeln spielen lassen wollten.

Erzählt mir nix von Hexenjagd auf Rechte - da kann ich nur lachen - allein schon bei alledem, was ich persönlich erlebt habe.

Sag mal, was bist du denn für Einer? Bist genau solch Außenseiter wie die rechten Gestalten…..nur von Links. Wird wirklich Zeit für den Staat aufzupassen und sich der wehrhaften Demokratie erinnern, gegen das rechte und linke Gesocks. Du bist das beste Beispiel….

[Ossi]

Sobald sich der Wind dreht: Sofort Grüne verbieten - wegen Deutschfeindlichkeit!

Verbieten würde ich die nicht, nichts gedeiht so im "Untergrund" wie etwas verbotenes. Ich würde denen jede Förderung untersagen und ähnlich wie die NPD behandeln....

[Gehirnnutzer]

Nach den dann erlassenen Gesetzen und Notverordnungen.

Was fuer eine Frage... :auro:

Dummerweise müsste vorher Artikel 146 GG zur Anwendung kommen. Jedoch glaube ich, das weder der liebe Lykurg, noch andere, die sich in dieser Art ereifern, einen Verfassungsentwurf, den man zur Abstimmung stellen kann, parat haben.
Wenn jetzt einer mit dem Spruch kommt, dass das GG hinweggefegt wird, beweist das nur eins, das die jeniden die sich am lautesten über angeblich fehlende Rechtsstaatlichkeit beschweren, nichts mit Rechtsstaatlichkeit am Hut haben.

[konrad]

Klasse, Linksterroristen sind Opfer der BRD, aber Rechte nicht.

Genau!
So ist das im rechtsradikalen Raubtierkapitalismus namens „BRD“


Du bist davon sicher auch noch ueberzeugt, dass dem wirklich so ist. Trotz des staatlich finanzierten Kampfes gegen Rechts.

Selbstverständlich bin ich von dem, was ich hier schreibe, überzeugt.
Umgekehrt ist das doch genauso.

Zu dem ewig gleichen 24/7 geposteten schwachsinnigen Verschwörungsmärchen der Faschisten bzgl. des „staatlich finanzierten“ Kampfes gegen Rechts nehme ich nicht schon wieder Stellung.
Das habe ich schon oft genug getan, dafür ist mir meine Zeit zu schade.


Aber was du so alles hier Tag für Tag im Forum ablässt, reicht da nicht näherungsweise heran.

Freut mich aufrichtig, dass Dir meine Beiträge so gut gefallen!


Du passt gut zu den linksextremen Schwarz-Kapuzen in Berlin-Friedrichshain

Stimmt!
Mit den HausbesetzernInnen in Friedelhain habe ich seit vielen Jahren sehr engen Kontakt. Ihr Kampf ist stets vorbildlich für alle AntifaschistenInnen.
So manche ihrer Aktionen habe ich deshalb zusammen mit meiner Truppe vor Ort unterstützt.


Wohin willst du Dich verkriechen am Tag der Machtübernahme? Denn die wird kommen, so wie das Amen in der Kirche. Leider werde ich den Tag nicht mehr erleben, wenn du aus deiner Wohnung abgeholt wirst…….

Ach alter kindisch gewordener Mann, träume ruhig weiter von der „Machtübernahme“ der Neonazis.
Dadurch wirst Du lediglich immer peinlicher!


Sag mal, was bist du denn für Einer?

Anarchist, Humanist, Internationalist, Antifaschist, Feminist, Antinationalismus, Antipatriotismus
(das kannst Du meinem Profil entnehmen. Profil ist hier das, was Du interessanterweise hier bisher noch nicht produziert hast)


Bist genau solch Außenseiter wie die rechten Gestalten…..nur von Links.

Danke für lobende Anerkennung.
Ich strebe es seit meiner Geburt an ein Außenseiter zu sein.


Wird wirklich Zeit für den Staat aufzupassen und sich der wehrhaften Demokratie erinnern, gegen das rechte und linke Gesocks. Du bist das beste Beispiel….

Zum Thema „Gesocks“:
Für mich sind Systemknechte wie Du es bist „Gesocks“
Gut dass wir mal darüber gesprochen haben.
Pass nur weiter schön auf die „wehrhaften Demokratie“ auf:
engagiere Dich bei der Bundeswehr und helfe mit, dass sie kriegstauglich wird, geh möglichst bald als NATO-Knecht in die Ukraine zur militärischen Unterstützung der dortigen hochgeputschten Faschisten.

[kotzfisch]

Genau!

Pass nur weiter schön auf die „wehrhaften Demokratie“ auf:
engagiere Dich bei der Bundeswehr und helfe mit, dass sie kriegstauglich wird, geh möglichst bald als NATO-Knecht in die Ukraine zur militärischen Unterstützung der dortigen hochgeputschten Faschisten.

Dass ich Dir mal zustimmen kann.Bandera und Asow blenden die "Demokraten" wohl völlig aus! 100%!

[Kreuzbube]

Anarchist, Humanist, Internationalist, Antifaschist, Feminist...

Auf den Punkt gebracht: Ein arbeitsscheues kriminelles Subjekt.

[lupus]

Habe nix gEgen Dobrindt, aber ist auch nur eine MARIONETTE im Politikkastengefüge!


So gesehen könntest du jeden Volksverarscher so entschuldigen für seine Missetaten.....
Heißt es nicht....sie sind sich nur selbst Verantortlich im Handeln und Denken......was sie aber nicht tun, sondern sie handeln
nach dem Motto....
Was bringt es mir persönlich Im Job und Geldbeutel....eine Marionette ist eine Entschuldigung die hier nicht angebracht ist......

Ich sag immer..." Herr verzeih ihnen nicht, denn sie wissen genau was sie tun "

[lupus]

Die sollten lieber auf sich selber schauen mit ihrer verkackten Politik ...

Die sollen lieber in den eigenen Reihen schauen wo die Gauner sitzen...angefangen mit den Steinewerfer Joschka Fischer und mit den Vermögensvernichter Habeck der Steuerzahler hochkriminell betrogen hat....

[autochthon]

Dass ich Dir mal zustimmen kann.Bandera und Asow blenden die "Demokraten" wohl völlig aus! 100%!
Genau.
Bandera und Asow ist dunkelste Geschichte und spielt heute keine Rolle mehr. das blendest du aus. Sehr richtig.

[Mäcki]

Auf den Punkt gebracht: Ein arbeitsscheues kriminelles Subjekt.
:gp:

[Kreuzbube]

:gp:

Besten Dank. Musste mal gesagt werden!:)

[Justiziar]

Mit den HausbesetzernInnen in Friedelhain habe ich seit vielen Jahren sehr engen Kontakt. Ihr Kampf ist stets vorbildlich für alle AntifaschistenInnen. So manche ihrer Aktionen habe ich deshalb zusammen mit meiner Truppe vor Ort unterstützt.....Anarchist, Humanist, Internationalist, Antifaschist, Feminist, Antinationalismus, Antipatriotismus
Deine Truppe ?

Wie lange will Deutschland mit seinen von Deutschen abgepressten Steuer- Milliarden an Steuern immer mehr eingeschleuste ausländische Asylanten und arbeitsunwilligen Antifanten-Taugenichts-Zecken, auf Anarchisten, Humanisten, Internationalisten, Antifaschisten, Feministen, Antipatriotisten, Antinationalisten blablabla markierende Konrad-Gangs mit H-4 finanzieren ? Dieses arbeitsscheue Gelumpe-Gesocks hetzt gegen Deutschland und Deutsche, besetzt deutsche Häuser und ergaunert deutsches H-4.

Aber bei deutschen Alten, deutschen kinderreiche Familien, deutschen Kranken und deutschen Rentner muss gespart werden . Sollen tatsächlich Bahn, Altenheime, Kitas, Krankenhäüser, Schulen Strassen verrecken, hauptsache arbeitsunwillige Antifanten-Zecken und Hausbesetzer-Kriminelle können auf Steuerzahler-Kosten Anarchist markieren ?

[kotzfisch]

Genau.
Bandera und Asow ist dunkelste Geschichte und spielt heute keine Rolle mehr. das blendest du aus. Sehr richtig.

#429.Genau andersherum.Das "Demokratie" ein Fehlschlag ist, sieht man daran, dass Trolle wie Du das gleiche Wahlrecht haben wie normalsinnige Menschen.Mach was draus, Kretino!

[autochthon]

#429.Genau andersherum.Das "Demokratie" ein Fehlschlag ist, sieht man daran, dass Trolle wie Du das gleiche Wahlrecht haben wie normalsinnige Menschen.Mach was draus, Kretino!
Das Demokratie ein Fehlschlag ist, sieht man daran, daß Trolle wie du noch frei herumlaufen. Das stimmt.

[kotzfisch]

Das Demokratie ein Fehlschlag ist, sieht man daran, daß Trolle wie du noch frei herumlaufen. Das stimmt.

Oh , da hat sich ein kleiner Junge richtig geärgert und zeigt Wirkung. Sehr schön!

[Rhino]

#429.Genau andersherum.Das "Demokratie" ein Fehlschlag ist, sieht man daran, dass Trolle wie Du das gleiche Wahlrecht haben wie normalsinnige Menschen.Mach was draus, Kretino!
Kommt auf die Sicht an..... Die, die dann gewaehlt werden, werten es sicherlich als Erfolg, wenn solche Menschen das Wahlrecht haben....

[kotzfisch]

Kommt auf die Sicht an..... Die, die dann gewaehlt werden, werten es sicherlich als Erfolg, wenn solche Menschen das Wahlrecht haben....

Du hast recht.